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Title:
PNEUMATIC SYSTEM FOR TRUCKS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/091975
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pneumatic system (2) in a motor vehicle, comprising a compressor (1) for supplying compressed air to at least two compressed air circuits (4a, 4b), at least a first and a second compressed air circuit (4a, 4b), each of which has a circuit safety valve (3a, 3b) for pneumatically disconnecting the compressed air circuits from one another, and a pressure limiting element (5) for limiting the air pressure inside the first compressed air circuit (4a), said pressure limiting element (5) being placed functionally between the first compressed air circuit (4a) and the circuit safety valve (3a) disconnecting same.

Inventors:
CARL, Dominik (Riederstr. 27a, München, 80999, DE)
Application Number:
EP2015/079165
Publication Date:
June 16, 2016
Filing Date:
December 09, 2015
Export Citation:
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Assignee:
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH (Moosacher Str. 80, München, 80809, DE)
International Classes:
B60T13/68; B60T13/66; B60T17/02
Foreign References:
EP2754594A12014-07-16
DE102011011395B32012-05-31
DE102012107203A12014-02-06
DE102012007365A12013-10-17
DE102009029898A12010-12-30
DE19954584A12001-05-23
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Claims:
A n s p r ü c h e

1. Druckluftsystem (2) eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kompressor (1) zur Versorgung wenigstens zweier Druckluftkreise (4a, 4b) mit Druckluft, wenigs- tens einen ersten und einen zweiten Druckluftkreis (4a, 4b) mit jeweils einem Kreissicherungsventil (3a, 3b) zur pneumatischen Abkopplung der Druckluftkreise (4a, 4b) untereinander, sowie ein Druckbegrenzungselement (5) zur Begrenzung des Luftdrucks innerhalb des ersten Druckluftkreises (4a),

dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungselement (5) funktionell zwi- sehen dem ersten Druckluftkreis (4a) und dem diesen abkoppelnden Kreissicherungsventil (3 a) angeordnet ist.

2. Druckluftsystem (2) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass der erste Druckluftkreis (4a) zur Druckluftversor- gung einer Feststellbremse oder eines Anhängers des Kraftfahrzeugs ausgebildet ist.

3. Druckluftsystem (2) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Druckluftkreis (4b) zur Betätigung einer Betriebsbremse ausgebildet ist.

4. Druckluftsystem (2) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass dem Kreissicherungsventil (3a) des ersten Druckluftkreises (4a) ein Rückschlagventil (6) vorgeschaltet ist. 5. Druckluftsystem (2) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Kreissicherungsventil (3a) des ersten Druckluftkreises (4a) ausgangsseitig des Kreissicherungsventil (3b) des zweiten Druckluftkreises (4b) angeordnet ist. 6. Druckluftsystem (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (6) zwischen dem Kreissicherungsventil (3b) des zweiten Druckluftkreises (4b) und dem Kreis sicherungsventil (3a) des ersten Druckluftkreises (4a) angeordnet ist. 7. Druckluftsystem (2) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein weiterer Druckluftkreis (4c), der durch den Kompressor (1) mit Druckluft versorgt ist, mit einem diesen abkoppelnden Kreissicherungsventil (3c), vorgesehen ist. 8. Druckluftsystem (2) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Rückschlagventil (7) zwischen dem Kreissicherungsventil (3c) des weiteren Druckluftkreises (4c) und dem Kreis sicherungsventil (3a) des ersten Druckluftkreises (4a) angeordnet ist. 9. Druckluftsystem (2) nach Anspruch 7 oder 8,

dadurch gekennzeichnet, dass der weitere Druckluftkreis (4c) zur Betätigung einer Betriebsbremse ausgebildet ist.

10. Druckluftsystem (2) nach einem der vorherigen Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass das Druckbegrenzungselement (5) als Druckbegrenzungsventil ausgebildet ist.

Description:
Druckluftsystem für Lastkraftwagen

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckluftsystem eines Kraftfahrzeugs, umfassend einen Kompressor zur Versorgung wenigstens zweier Druckluftkreise mit Druckluft, wenigstens einen ersten und einen zweiten Druckluftkreis mit jeweils ei- nem Kreissicherungsventil zur pneumatischen Abkopplung der Druckluftkreise untereinander, sowie ein Druckbegrenzungselement zur Begrenzung des Luftdrucks innerhalb des ersten Druckluftkreises..

Das Einsatzgebiet der Erfindung erstreckt sich auf Kraftfahrzeuge, vorzugsweise Lastkraftwagen, die über pneumatisch betätigbare Betriebsbremsen und Feststellbremsen bzw. Parkbremsen verfügen. Das Wirkprinzip von Betriebsbremsen sieht dabei vor, dass die von einem Kompressor erzeugte Druckluft genutzt wird, um einen pneumatischen Aktuator auszulenken, und um dadurch beispielsweise einen Bremsbelag gegen eine, drehfest mit einem Rad verbundene, Bremsscheibe zu drü- cken. Durch die dabei entstehende Reibung wird das Fahrzeug dann abgebremst. Feststellbremsen oder Parkbremsen haben ein demgegenüber sogenanntes inverses Funktionsprinzip, wobei hier der Bremsbelag beispielsweise durch die Druckfeder eines Federspeichers gegen die Bremsscheibe gedrückt wird, und wo der durch den Kompressor erzeugte Luftdruck dazu genutzt wird, den Bremsbelag bzw. die Fest- stellbremse wieder zu lösen. Dadurch wird beispielsweise gewährleistet, dass im Falle eines Lecks die Feststellbremsen automatisch angelegt werden.

Darüber hinaus verfügen solche Kraftfahrzeuge üblicherweise über mehrere Druckluftkreise, typischerweise einen für die Feststellbremse, zwei für die Betriebsbremse, und einen für weitere Nebenverbraucher wie eine Luftfederung, eine Türsteuerung oder ein Horn. Um diese Druckluftkreise voneinander pneumatisch zu trennen bzw. abzukoppeln, so dass beispielsweise ein Leck und ein damit verbundener Druckluftverlust in einem Druckluftkreis nicht die anderen drei Druckluftkreise betrifft, sind Kreissicherungsventile vorgesehen, die die einzelnen Druckluftkreise voneinander trennen.

Es existieren ferner gesetzliche Regelungen, die die Funktionsweise der Bremsen und der Druckluftkreise vorgeben. Der Bremskreis des Anhängers, an den die Fest- stellbremse angeschlossen ist, ist gesetzlich auf einen maximalen Druckwert, beispielsweise 8,5 bar, begrenzt. Demgegenüber werden die Betriebsbremskreise und Nebenverbraucher wie beispielsweise die Luftfederung üblicherweise mit einem höheren Druck betrieben. Im allgemeinen Stand der Technik ist daher dem Kreissicherungsventil des Druckluftkreises der Parkbremse ein Druckbegrenzungsventil vorgeschaltet, so dass unabhängig von dem durch den Kompressor erzeugten Luftdruck nur der gesetzlich maximal erlaubte Luftdruck in dem Parkbremssystem wirken kann. Gesetzlich ist ebenfalls vorgesehen, dass die Feststellbremse erst gelöst werden kann, wenn das Fahrzeug über die Betriebsbremsen gebremst werden kann. Es muss also in den Druckluftkreisen zur Betätigung der Betriebsbremse bereits ein minimal notwendiger Luftdruck vorliegen, bevor das Luftdrucksystem der Parkbremse mit Druckluft befüllt werden kann, um ein Lösen der Parkbremsen zu ermöglichen. Es ist also eine Füllreihenfolge zu beachten, wobei die Druckluftkreise der Betriebsbremsen vor dem Druckluftkreis der Parkbremse befüllt werden müssen.

Im allgemein bekannten Stand der Technik ist es üblich, um eine solche Füllreihenfolge sicherzustellen, dass der Öffnungsdruck des Kreissicherungsventils des Druck- luftsystems der Parkbremse, also des Anhängers, wesentlich höher gewählt wird als der Öffnungsdruck der Kreissicherungsventile der Betriebsbremskreise. Dadurch, dass, wie oben beschrieben, das Kreissicherungsventil des Druckluftkreises des Anhängers bzw. der Parkbremse in Luftstromrichtung nach dem Druckbegrenzungsventil angeordnet ist, muss der Öffnungsdruck dieses Kreissicherungsventils niedriger gewählt werden als der Begrenzungsdruck des funktionell davor angeordneten

Druckbegrenzungsventils. Anderenfalls wäre es nicht möglich, dass sich das Kreissicherungsventil des Druckluftkreises der Parkbremse öffnen kann.

Nachteilhaft hieran ist, dass die Wahl eines niedrigen Öffnungsdruckes des Kreissi- cherungsventils des Druckluftkreises der Parkbremse dem oben genannten geforderten Prinzip entgegensteht, dass der Druckluftkreis der Parkbremse später bzw. möglichst spät nach den Betriebsbremskreisen mit Druckluft befüllt wird. Hierfür wäre beispielsweise die Wahl eines hohen Öffnungsdruckes wünschenswerter. Um dennoch ein möglichst spätes Öffnen des Sicherungsventils in dem Druck begrenzten Druckluftkreis zu ermöglichen, sind Anwendungen bekannt, die das Kreissicherungsventil sperren und so ein Öffnen verhindern. Eine andere bekannte Möglichkeit sieht vor, dem Kreissicherungsventil ein Sperrventil vorzuschalten, das erst bei definierten Drücken in den Druckluftkreisen der Betriebsbremsen öffnet und eine Versorgung des Druckluftkreises der Parkbremsen bzw. des Anhängers ermöglicht.

Nachteilhaft ist hieran unter anderem die Notwendigkeit weiterer pneumatischer Elemente wie beispielsweise Ventile.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Druckluftsystem zu schaffen, bei dem der Druckluftkreis zur Versorgung eines Anhängers bzw. einer Parkbremse möglichst spät befüllt wird, bei einem möglichst einfachen und auf wenige Teile reduzierten Aufbau.

Die Aufgabe wird ausgehend von einem Druckluftsystem gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 in Verbindung mit dessen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Die nachfolgenden abhängigen Ansprüche geben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung wieder.

Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass das Druckbegrenzungselement funktionell zwischen dem ersten Druckluftkreis und dem diesen abkoppelnden Kreissicherungsventil angeordnet ist.

Der Vorteil des erfindungsgemäßen Druckluftsystems besteht insbesondere darin, dass zusätzliche Bauteile vermieden werden wodurch gleichzeitig weniger Bauraum für die Verwirklichung des Druckluftsystems von Nöten ist. Da das Druckbegrenzungselement erfindungsgemäß dem Kreissicherungsventil des ersten Druckluftkreises nachgeschaltet ist, kann dieses Kreissicherungsventil einen weitaus höheren Öffnungsdruck aufweisen, als bei einem aus dem allgemein bekannten Stand der Technik hervorgehenden Druckluftsystem. Dadurch ist insbesondere die gewünschte Füll- reihenfolge sicher gewährleistet.

Bevorzugterweise ist der erste Druckluftkreis zur Versorgung eines Anhängers oder einer Feststellbremse und der zweite Druckluftkreis zur Betätigung einer Betriebsbremse ausgebildet.

Der Vorteil ist hierbei darin zu sehen, dass insbesondere bei diesen Systemen die gewünschte Füllreihenfolge zweckmäßig und gegebenenfalls gesetzlich vorgeschrieben ist. Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass dem Kreissicherungsventil des ersten Druckluftkreises ein Rückschlagventil vorgeschaltet ist.

Der Vorteil ist hierbei in einer pneumatischen Abkopplung des ersten Druckluftkreises zu sehen. Bei einem Druckverlust in einem in Sperrrichtung des Rückschlagven- tils angeordneten Druckluftreservoir, beispielsweise durch ein Leck, bleibt der Druck im ersten Druckluftkreis stabil.

Eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass das Kreissicherungsventil des ersten Druckluftkreises ausgangsseitig das Kreissicherungsventil des zweiten Druckluftkreises angeordnet ist. Diese beiden Kreissicherungsventile sind also sozusagen in Serie geschaltet.

Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht insbesondere darin, dass sich somit be- sonders sicher gewährleisten lässt, dass die vorgesehene Füllreihenfolge eingehalten wird.

Eine bevorzugte Variante dieser Ausführungsform sieht vor, dass ein vorzugsweise vorbelastetes Rückschlagventil zwischen dem Kreissicherungsventil des zweiten Druckluftkreises und dem Kreissicherungsventil des ersten Druckluftkreises angeordnet ist.

Der Vorteil ist hierbei beispielsweise darin zu sehen, dass bei einem Leck im zweiten Druckluftkreis ein Mindestdruck im ersten Druckluftkreis aufrechterhalten wird. An- dernfalls würde sich der erste Druckluftkreis über den zweiten Druckluftkreis und das darin enthaltene Leck entlüften können.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist mindestens ein weiterer durch den Kompressor mit Druckluft versorgter Druckluftkreis mit einem diesen abkoppelnden Kreissicherungsventil vorgesehen. Beispielsweise handelt es sich um einen zweiten Druckluftkreis für die Betriebsbremsen.

Vorzugsweise ist zwischen dem Kreissicherungsventil des zweiten Druckluftkreises und dem Kreissicherungsventil des ersten Druckluftkreises ein vorzugsweise vorbe- lastetes Rückschlagventil angeordnet. Vorzugsweise ist dabei der zweite und der weitere Druckluftkreis jeweils zur Betätigung einer Betriebsbremse ausgebildet.

Der Vorteil kann dann beispielsweise darin gesehen werden, dass die beiden Rück- schlagventile unabhängig voneinander im Falle eines Defektes in entweder dem zweiten oder dem weiteren Druckluftkreis den ersten Druckluftkreis bei Anliegen eines Mindestdruckes mit Druckluft versorgen können und diesen pneumatisch im Falle eines Druckluftverlustes im zweiten oder weiteren Druckluftkreis pneumatisch abkoppeln.

Eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der zweite und der weitere Druckluftkreis jeweils zur Betätigung einer Betriebsbremse ausgebildet sind.

Der Vorteil ist hierbei darin zu sehen, dass diese Ausführungsform besonders geeig- net für typische im Stand der Technik bekannte Systemen ist.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildungsform der Erfindung sieht vor, dass das Druckbegrenzungselement als Druckbegrenzungsventil ausgebildet ist. Diese Bauform ist vorteilhafter Weise besonders einfach und günstig zu realisieren. Auch ist denkbar, das Druckbegrenzungselement als eingestelltes Rückschlagventil auszuführen.

Weitere die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele der Erfinder anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:

Figur 1 eine Schematisierung eines erfindungsgemäßen Druckluftsystems, und Figur 2 eine Schematisierung eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Druckluftsystems.

Gemäß Figur 1 versorgt der Kompressor 1 eines Druckluftsystems 2 eines hier nicht weiter dargestellten Kraftfahrzeuges drei Kreissicherungsventile 3a, 3b, 3c mit Druckluft. Dabei ist dem Kreissicherungsventil 3b ein Druckluftkreis 4b in Form eines Betriebsbremskreises und dem Kreissicherungsventil 3c ein Druckluftkreis 4c ebenfalls in Form eines Betriebsbremskreises nachgeschaltet. Ausgangsseitig des Kreissicherungsventils 3a ist ein Druckbegrenzungselement 5 in Form eines Druck- begrenzungsventils angeordnet, an das ausgangsseitig ein Druckluftkreis 4a zur Versorgung eines Anhängers und der Parkbremse angeschlossen ist.

Hierbei ist der Öffnungsdruck des Kreissicherungsventils 3a, das den Druckluftkreis 4a der Parkbremse abkoppelt, viel höher als der Öffnungsdruck der Krei s Sicherung s- ventile 3c, 3b der Druckluftkreise 4c, 4b der Betriebsbremsen. Dadurch ist eine Füllreihenfolge gewährleistet, nach der zuerst die Betriebsbremsen mit Druckluft gefüllt werden, wonach anschließend erst die Parkbremsen bzw. Feststellbremsen gelöst werden können. Gemäß Figur 2 versorgt ein Kompressor 1 eines Druckluftsystems 2 eines nicht weiter dargestellten Kraftfahrzeuges zwei Kreissicherungsventile 3b, 3c mit Druckluft, an die ausgangsseitig Druckluftkreise 4b, 4c in Form von Betriebsbremsen angeordnet sind. Jeweils zwischen einem Kreissicherungsventil 3b; 3c und dem zugeordneten Druckluftkreis 4a; 4b ist jeweils ein Rückschlagventil 6; 7 vorgesehen, welches ab einem ausgangsseitig der Kreissicherungsventile 3a, 3b anliegenden entsprechend ausreichenden Luftdruck geöffnet wird. Dieser Luftdruck sollte in der Praxis möglichst gering gewählt sein, beispielsweise im Bereich um 0,3 bar. Ausgangsseitig sind die Rückschlagventile 6, 7 miteinander und mit dem Kreissicherungsventil 3a eines Druckluftkreises 4a in Form einer Parkbremse verbunden. Zwischen dem Kreissicherungsventil 3a und dem Druckluftkreis 4a ist dabei ein Druckbegrenzungselement 5 in Form eines Druckbegrenzungsventils angeordnet.

Durch die Wahl des Öffnungsdruckes des Kreissicherungsventils 3a kann das befol- gen der gewünschten Füllreihenfolge gewährleistet werden.

Die Erfindung ist nicht beschränkt auf die vorstehend beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiele. Es sind vielmehr auch Abwandlungen hiervon denkbar, welche vom Schutzbereich der nachfolgenden Ansprüche mit umfasst sind. So ist es beispielsweise auch möglich, dass ein weiteres Kreissicherungsventil mit zugehörigen Druckluftkreis, beispielsweise für Nebenverbraucher wie eine Druckluftfederung vorgesehen ist. Auch können die jeweiligen Kreissicherungsventile als Überströmventile ausgeführt sein.

Bezugszeichenliste

1 Kompressor

2 Druckluftsystem

3a, 3b, 3c Krei s si cherungsventil

4a, 4b, 4c Druckluftkreis

5 Druckluftbegrenzungselement

6 Rückschlagventil

7 Rückschlagventil