Fadenliefergerät

Die Erfindung betrifft eine pneumatische Ventileinrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 sowie ein Faden¬ liefergerät gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 13.

Bei einem aus WO 92/22693 (US 5 094 275) bekannten Fadenlie¬ fergerät dient zur wahlweisen Beaufschlagung entweder nur ei¬ ner zulaufseitigen Fadeneinfädeldüse oder zur Beaufschlagung mehrerer Fadeneinfädeldüsen mit Druckluft eine pneumatische Ventileinrichtung, die entweder besteht aus einem Haupt¬ schaltventil mit nachgeordneten Inhibitionsventilen, oder ei¬ nem Mehrstellungs-Mehrwegeventil oder einem Drehschieberven¬ til.

Bei einem aus dem Prospekt "Galaxy" Referenznummer 48-1025- 201/9239 aus dem Jahre 1992 der Fa. IRO AB, SE, S. 15, be¬ kannten Fadenliefergerät ist eine pneumatische Ventileinrich¬ tung in das Motorgehäuse eingebaut, die mittels zweier als außen zugängliche Druckknöpfe ausgebildeter Ventilöffner wahlweise so betätigbar ist, daß entweder nur die zulaufsei- tige Einfädeldüse (durch Drücken des an der Motorgehäuse- Rückseite angeordneten Druckknopfes) oder alle Einfädeldüsen (durch Drücken des an der Seite des Motorgehäuses angeordne¬ ten Druckknopfes) druckbeaufschlagt werden. Bei diesen seit 1992 auf dem Markt befindlichen Fadenliefergeräten weist die Ventileinrichtung einen Metallblock auf, in dem zwei mittels der Ventilöffner wahlweise betätigbare Ventile in einer an die Druckquelle angeschlossene Kammer enthalten sind, von der Strömungskanäle zu der Zulaufsseitigen Fadeneinfädeldüse und zu den weiteren Fadeneinfädeldüsen angeordnet sind. Zusätz¬ lich ist zwischen den Strömungskanälen im Gehäuse eine Quer¬ verbindung vorgesehen, in der ein Rückschlagventil enthalten ist, das in Strömungsrichtung zur zulaufseitigen Einfädeldüse selbsttätig öffnet, und in der entgegengesetzten Strömungs-

richtung selbsttätig sperrt. Die Ventileinrichtung mit den Ventilöffnern ist vielteilig und herstellungs- und montage¬ technisch aufwendig.

Bei einem aus US-A 5 181 544 bekannten Fadenliefergerät ist in einem an das Motorgehäuse angeschlossenen Block ein Druck- luftverteiler zu mehreren Einfädeldüsen und einer pneumati¬ schen Kolben-Zylinder-Einheit vorgesehen, der stromauf ein mittels eines Ventilöffners betätigbares Ventil vorgesetzt ist. Jedoch lassen sich nur sämtliche Verbraucher gleichzei¬ tig druckbeaufschlagen.

Aus EP-A-0 418 948 ist schließlich eine Ventileinrichtung mit einem blockförmigen Gehäuse und zwei Ventilen bekannt, wobei zwei Druckknöpfe vorgesehen sind, um wahlweise einen von zwei Auslässen oder beide Auslässe mit der Druckquelle zu verbin¬ den. Um beide Auslässe mit der Druckquelle zu verbinden, müs¬ sen beide Druckknöpfe gedrückt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Ventileinrich¬ tung der eingangs genannten Art sowie ein Fadenliefergerät mit einer solchen Ventileinrichtung zu schaffen, bei denen die Wahlmöglichkeit zwischen einer Einzelbeaufschlagung und einer Mehrfachbeaufschlagung von Verbrauchern auf herstel¬ lungstechnisch einfache und bedienungsfreundliche Weise rea¬ lisiert ist.

Die gesteile Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 bzw. mit den Merkmalen des Patentan¬ spruchs 13 gelöst.

Die Ventileinrichtung ist baulich einfach, da sie nur die beiden Ventile und die getrennten Strömungskanäle enthält, so daß eine Querverbindung mit einem zusätzlichen Rückschlagven¬ til entfällt. Die Ventileinrichtung ist besonders bedienungs¬ freundlich, da nur der erste oder der zweite Ventilöffner be-

tätigt werden muß, um entweder die Druckbeaufschlagung des wenigstens einen Verbrauchers zu steuern oder die Druckbeauf¬ schlagung aller Verbraucher einzusteuern. Die Schleppkupplung ist herstellungstechnisch einfach und funktionssicher.

Bei dem Fadenliefergerät ist bei einfachem baulichen Aufwand ein hoher Bedienungskomfort gegeben, weil nur der eine oder der andere Ventilöffner zu betätigen ist, um den jeweiligen Funktionsmodus einzusteuern.

Bei der Ausführungsform von Anspruch 2 wird der erste Venti¬ löffner bei Betätigung des zweiten Ventilöffners mitgenommen, um auch das dem ersten Ventilöffner zugeordneten Ventil zu betätigen.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 3 wird über die Schleppkupplung die nicht direkt über den Ventilöffner betä¬ tigte Betätigungsverbindung mitgenommen, um auch das andere Ventil zu öffnen.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 4 wirkt auf baulich einfache Weise der zweite Ventilöffner über die Schleppkupp¬ lung auf die Betätigungsverbindung des anderen Ventilsitzes ein.

Eine baulich besonders einfache Ausführungsform geht aus An¬ spruch 5 hervor.

Herstellungstechnisch einfach und funktionssicher ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 6.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 7 lassen sich große Angriffsflächen für den Finger schaffen. Ferner lassen sich diese Ventilöffner baulich einfach und deutlich fühl- bzw. sichtbar anordnen.

Eine besonders zweckmäßige Ausführungsform geht aus Anspruch 8 hervor. Die beiden Gehäuseteile sind formentechnisch ein¬ fach beherrschbar, selbst wenn alle baulichen Gegebenheiten für die gewünschten Funktionen integriert werden. Das Gehäuse ist kompakt, insbesondere wenn es gemäß Anspruch 9 aus Kunst¬ stoff-Spritzformteilen besteht, die sich durch hohe Formge¬ nauigkeit und geringes Gewicht bei ausreichender Formstabili¬ tät auszeichnen.

Herstellungstechnisch einfach ist die Ausführungsform gemäß Anspruch 10.

Es kann jedoch besonders zweckmäßig sein, gemäß Anspruch 11 die Ventilöffner einstückig mit dem Gehäuseteil zu formen, um möglichst wenig zu montierende Teile zu haben.

Besonders wichtig ist das Merkmal von Anspruch 12. Dadurch ist ohne genaues Hinsehen mit der Fingerspitze fühlbar, wel¬ cher Ventilöffner betätigt wird. Die beiden Ventilöffner kön¬ nen zudem auch unterschiedlich eingefärbt werden, um schon optisch eine Unterscheidung zu ermöglichen. Gegebenenfalls sind sie sogar im Hinblick auf die mit ihnen zu bewirkende Funktion beschriftet.

Bei der Ausführungsform des Fadenliefergeräts gemäß Anspruch 14 läßt sich der Bremskörper durch Betätigen des zweiten Ven¬ tilöffners in die Spaltstellung bringen, wenn auch die Einfä¬ deldüsen druckbeaufschlagt sind, und zwar zweckmäßigerweise voreilend zu diesen.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 15 ist die Montage er¬ leichtert. Die Ventileinrichtung läßt sich günstig in das Mo¬ torgehäuse integrieren, spart einen Teil des Motorgehäuses und füllt den Ausschnitt zweckmäßigerweise vollständig aus.

Bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 16 gestaltet sich die Anschlußverbindung der Ventileinrichtung besonders einfach.

Schließlich ist bei der Ausführungsform gemäß Anspruch 17 die Montage der Ventileinrichtung einfach. Sie hat einen stabilen Sitz im Motorgehäuse. Die Rastzungen bedeuten nur einen ver¬ nachlässigbaren Aufwand bei der Herstellung des Gehäuseteils und vereinfachen die Montage und Demontage.

Anhand der Zeichnung werden Ausführungsbeispiele des Erfin¬ dungsgegenstandes erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen schematischen Längsschnitt eines Fadenliefer¬ gerätes mit einer pneumatischen Ventileinrichtung,

Fig. 2 eine Ventileinrichtung, in einem Schnitt, wie sie bei dem Fadenliefergerät gemäß Fig. 1 verwendbar ist,

Fig. 3 eine Frontansicht der Ventileinrichtung von Fig. 2, und

Fig.4a-e schematische Detailvarianten zur Ventileinrichtung.

Ein Fadenliefergerät F gemäß Fig. 1 weist ein Motorgehäuse 1 auf, an dem ein längsverlaufender Ausleger 2 befestigt und in dem eine ein Wickelelement 4 tragende Hohlwelle 3 mittels eines Elektromotors 5 drehantreibbar gelagert ist. Auf der Hohlwelle 3 ist eine Speichertrommel 6 drehbar gelagert, die auf übliche Weise gegen Mitdrehen mit der Hohlwelle 3 gehindert wird. Am Ausleger 2 ist ein ringförmiger Fadenbremskörper 7 längsver¬ schiebbar und verstellbar gelagert, der mit der Speichertrommel 6 in üblicher Weise zusammenarbeitet. Am Ende des Auslegers 2 ist eine Abzugsöse 8 für den Überkopf von der Speichertrommel 6 abziehbaren Faden angeordnet. Ferner sind vor dem zulaufseiti¬ gen Ende der Hohlwelle 3 eine Einlauföse 9 mit einer zugeordne-

ten ersten Einfädeldüse Dl und bei der Abzugsöse 8 eine zweite Einfädeldüse D2 vorgesehen. Zum Verstellen des Fadenbremskör- pers 7 in eine nicht gezeigte Spaltstellung, in der zwischen der Speichertrommel 6 und der Fadenbremse 7 ein Durchgangsspalt geöffnet ist, dient eine pneumatische Kolben-Zylinder-Einheit Z, die im Ausleger 2 untergebracht ist. Das Fadenliefergerät F wird mit einer Halterung 10 auf einem Träger festgelegt.

In einem Ausschnitt 11 in der Rückseite des Motorgehäuses 1 ist eine pneumatische Ventileinrichtung V untergebracht, die ein , vorzugsweise aus Kunststoff-Formteilen ausgebildetes, Gehäuse G aufweist, und ggfs. die Aussparung 11 vollflächig und bündig ausfüllt. In der Ventileinrichtung V sind zwei, z.B., als Ku¬ gelrückschlagventile ausgebildete Ventile VI und V2 zwischen einem Druckanschluß P und ersten und zweiten Strömungskanälen 12 und 18 vorgesehen, wobei der Strömungskanal 12 über einen Anschluß 13 und eine Druckleitung 14 an einen Verteiler 15 an¬ geschlossen ist, von dem eine Passage in die Kolben-Zylinder- Einheit Z und weitere Druckleitungen 16, 17 zur zweiten Einfä¬ deldüse D2 führen. Der Strömungskanal 18 führt hingegen zur er¬ sten Einfädeldüse Dl. Die Ventileinrichtung V weist an ihrem Gehäuse erste und zweite Ventilöffner 01, 02 auf, mit denen sich die Ventile VI, V2 betätigen lassen. Ferner sind im Aus¬ schnitt 11 Rastnasen 20' eingeformt, an denen das Gehäuse G der Ventileinrichtung V abgestützt ist.

Aus den Fig. 2 und 3 ist der Detailaufbau der Ventileinrichtung V entnehmbar. Das Gehäuse G besteht aus zwei Gehäuseteilen Gl, G2, zweckmäßigerweise Kunststoff-Spritzformteilen, die auf nicht näher hervorgehobene Weise fest miteinander verbunden sind. Im einen Gehäuseteil Gl ist eine an den Versorgungsan¬ schluß P angeschlossene Kammer 23 vorgesehen, in der die als Kugeln 19 ausgebildeten Schließelemente der beiden Ventile VI, V2 mit Ventilsitzen 27 zusammenarbeiten. Gegebenenfalls werden die Kugeln 19 durch nicht gezeigte Schließfedern in Schlie߬ richtung beaufschlagt. Das Ventil VI überwacht eine Verbindung

der Kammer 23 mit einem ersten Strömungskanal 25, der sich in den Strömungsweg 18 zur ersten Einfädeldüse Dl fortsetzt. Zwi¬ schen dem dem ersten Ventil VI zugeordneten Ventilöffner 01 (in diesem Fall eine Kipptaste) und dem Ventil VI ist eine Betäti¬ gungsverbindung Bl vorgesehen, die beispielsweise aus einem in einer Führung 22 verschiebbaren Ventilstößel 21 besteht, mit dem sich die Kugel 19 vom Ventilsitz abheben läßt. Zwischen dem zweiten Ventilöffner 02 und dem zweiten Ventil V2 ist ebenfalls eine Betätigungsverbindung B2 in Form eines Ventilstößels 21 vorgesehen. Dieser durchsetzt den Strömungskanal 12, der zum seitlich aus dem Gehäuseteil Gl herausgeführten Anschluß 13 führt. Die Kammer 23 ist durch Stopfen 24 nach außen hermetisch abgeschlossen. Der Gehäuseteil Gl besitzt ferner einen Quer¬ teil, der in seinem freien Ende als Düsenelement 26 ausgebildet ist. Ferner sind am Gehäuseteil Gl Rastzungen 20 angeformt, die zur Zusammenarbeit mit den Rastnasen 20' (Fig. 1) bestimmt sind und zum Haltern und Lagesichern der Ventileinrichtung V in ei¬ nem Fadenliefergerät F der Fig. 1 benutzt werden können.

Der andere Gehäuseteil G2 weist die Führungen 22 für die Ven¬ tilstößel 21 auf, sowie einen Querteil, der zusammen mit dem Querteil des Gehäuseteils Gl den Strömungskanal 18 zur ersten Einfädeldüse Dl begrenzt. Am Ende des Querteils des Gehäuses G2 ist ein weiteres Düsenelement 28 angeformt, das zusammen mit dem Düsenelement 26 eine Ejektordüse als erste Einfädeldüse Dl bildet. In den Querteil ist auch die Fadenöse 9 eingesetzt. Ferner sind in den Gehäuseteil G2 der erste und der zweite Ven¬ tilöffner 01, 02 einstückig eingeformt, und zwar in Form von Kipptasten, die deutlich voneinander verschiedene Oberflächen- strukturierungen 29a bzw. 29b besitzen. So ist beispielsweise die Oberflächenstrukturierung 29a glatt und konvex oder konkav gekrümmt, während die Oberflächenstruktur 29b konvex oder kon¬ kav gekrümmt und mit Rippen, Noppen oder ähnlichen fühlbaren Erhöhungen versehen ist . Ferner ist eine Schleppkupplung K vor¬ gesehen, die in Betätigungsrichtung des zweiten Ventilöffners 02 wirkt und Betätigung des Ventils V2 bewirkt, daß auch das

ersten Ventil Vl gleichzeitig betätigt wird. Die Schleppkupp¬ lung K ist in Fig. 2 als Mitnehmer M ausgebildet, der am ersten Ventilöffner 01 angeformt ist und unter den zweiten Ventilöff¬ ner 02 greift. Es wäre aber auch denkbar, den Mitnehmer M am zweiten Ventilöffner 02 außen vorzusehen, so daß er von außen über den ersten Ventilöffner 01 greift.

Daraus ergibt sich folgende Funktion:

Wird nur der erste Ventilöffner 01 gedrückt, dann wird das Ven¬ til VI geöffnet und eine Verbindung vom Druckanschluß P zur er¬ sten Einfädeldüse Dl hergestellt. Das zweite Ventil V2 bleibt geschlossen. Wird hingegen der zweite Ventilöffner V2 betätigt, dann werden beiden Ventile VI und V2 geöffnet. Die Druckluft strömt sowohl zur ersten Einfädeldüse Dl als auch zu der minde¬ stens einen weiteren zweiten Einfädeldüse D2 und, falls vorhan¬ den, auch in die Kolben-Zylinder-Einheit Z. Nach Loslassen des ersten oder des zweiten Ventilöffners 01, 02 werden die Ventile VI, V2unter dem Druck in der Kammer 23 selbsttätig geschlossen.

In Fig. 4a ist als Ausführungsvariante angedeutet, daß der zweite Ventilöffner 02 den ersten Ventilöffner 01 außen über¬ lappt, so daß der Rand 30 des ersten Ventilöffners 01 als Mit¬ nehmer M fungiert.

Bei der Ausführungsvariante gemäß Fig. 4b ist die Schleppkupp¬ lung K zwischen den beiden Betätigungsverbindungen Bl, B2 vor¬ gesehen, und zwar in Form von Anschlägen 31, 32, die als Mit¬ nehmer M funktionieren, falls der zweite Ventilöffner 02 betä¬ tigt wird.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4c ist auf dem Ventilstößel 21 der ersten Betätigungsverbindung Bl eine Kappe 33 angeord¬ net, die bis unter den zweiten Ventilöffner 02 greift und den Mitnehmer M der Schleppkupplung K bildet.

Bei der Ausführungsform der Fig. 4d sind die ersten und zweiten Ventilöffner 01, 02 linear verschiebbare Druckknöpfe 34, deren Ränder 36 und 35 einander so überlappen, daß der Rand 35 des Druckknopfes 34 den Mitnehmer M der Schleppkupplung K bildet.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4e sind die ersten und zwei¬ ten Ventilöffner 01, 02 Kippschalter oder Kipphebel, die um ei¬ ne Achse schwenkbar sind. Der zweite Ventilöffner 02 trägt ei¬ nen Querarm 36, der bei Betätigung des zweiten Ventilöffners 02 den ersten Ventilöffner 01 mitnimmt. Der Querarm 36 könnte auch am ersten Ventilöffner 01 angebracht sein und den zweiten Ven¬ tilöffner 02 auf der der Betätigungsverbindung zugewandten Sei¬ te hintergreifen.