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Title:
PNEUMATIC VEHICLE TIRE HAVING PROTECTED SIDE WALL MARKINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/065631
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pneumatic vehicle tire having a profiled tread (1), two side walls (10), and at least one protective rib (11) running on the surface of the side wall over the circumference thereof, and wherein the protective rib (11) is disposed above and at a distance from a side wall marking (12) or a side wall decoration. The protective rib (11) has a lower negative contour comprising at least one recess (14), which is configured to correspond to the positive contour of the side wall marking (12) or side wall decoration facing the protective rib, such that the protective rib (11) at least partially accommodates the upper half of the side wall marking (12) or side wall decor in the recess (14).

Inventors:
RITTWEGER, Stefan (Bornstrasse 4, Neuental, 34559, DE)
Application Number:
EP2008/060915
Publication Date:
May 28, 2009
Filing Date:
August 21, 2008
Export Citation:
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Assignee:
Continental Aktiengesellschaft (Vahrenwalder Strasse 9, Hannover, 30165, DE)
RITTWEGER, Stefan (Bornstrasse 4, Neuental, 34559, DE)
International Classes:
B60C13/00; B60C13/00
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Claims:
Patentansprüche

1. Fahrzeugreifen, mit einem Laufstreifen (1), zwei Seitenwänden (10) und wenigstens einer Schutzrippe (11), welche auf der Oberfläche der Seitenwand über den Umfang der

Seitenwand umläuft und wobei die Schutzrippe (11) oberhalb und beabstandet zu einer Seitenwandbeschriftung (12) oder einem Seitenwanddekor angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzrippe (11) eine untere Negativ- Kontur mit wenigstens einer Ausnehmung (14) aufweist, welche entsprechend der Positiv-Kontur der der Schutzrippe zugewandten Seitenwandbeschriftung (12) oder des Seitenwanddekors gestaltet ist, derart, dass die Schutzrippe (11) zumindest zum Teil die obere Hälfte der Seitenwandbeschriftung (12) oder des Seitenwanddekors in der Ausnehmung (14) aufnimmt.

2. Fahrzeugluftreifen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzrippe (11) eine größere Reliefhöhe (17) als die Reliefhöhe der Seitenwandbeschriftung (18) oder das Seitenwanddekor aufweist, vorzugsweise wenigstens eine um 0,3mm größere Reliefhöhe.

3. Fahrzeugluftreifen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzrippe (11) innerhalb eines Höhenbereiches der Seitenwand (Qh) angeordnet ist, der oberhalb der halben Höhe der Seitenwand und unterhalb des oberen Viertels der Seitenwandhöhe liegt.

4. Fahrzeugluftreifen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder der Schutzrippe (11) zugewandte Buchstabe (12) oder jedes der Schutzrippe (11) zugewandte Dekorelement in eine entsprechende konturgleiche Ausnehmung (14) in der Schutzrippe (11) eingreifend angeordnet ist.

5. Fahrzeugluftreifen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der der Schutzrippe (11) zugewandte Schriftzug (12) oder das der Schutzrippe (11) zugewandte Dekor in eine einzige entsprechende konturgleiche Ausnehmung (14) in der Schutzrippe (11) eingreifend angeordnet ist.

6. Fahrzeugluftreifen nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (A) zwischen der unteren Kontur (16) der Schutzrippe und der oberen Kontur eines Buchstabens (12) oder eines Dekorelementes zwischen lmm und 5mm, vorzugsweise 2mm bis 3mm beträgt.

7. Fahrzeugluftreifen nach einem oder mehreren der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der Buchstaben (12) oder des Dekors wenigstens eine weitere umlaufende Schutzrippe zum Schutz der Buchstaben (12) oder des Dekors angeordnet ist.

Description:

FAHRZEUGLUFTREIFEN MIT GESCHüTZTER SEITENWANDBESCHRIFTUNG

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugluftreifen mit einem Laufstreifen, zwei Seitenwänden und wenigstens einer Schutzrippe, welche auf der Oberfläche der Seitenwand über den Umfang der Seitenwand umläuft und wobei die Schutzrippe oberhalb und beabstandet zu einer Seitenwandbeschriftung oder einem Seitenwanddekor angeordnet ist.

Schutzrippen auf Reifenseitenwänden, welche oberhalb und beabstandet zu einer Seitenwandbeschriftung oder einem Seitenwanddekor zum Schutz vor Scheuerkontakten, wie beispielsweise Bordsteinkontakten, dieser Seitenwandbeschriftung oder dieses

Seitenwanddekors angeordnet sind, sind im Stand der Technik bekannt. Die Beschriftung oder das Dekor sollen vor Scheuerkontakten geschützt werden, um deren Lesbarkeit über die Lebensdauer des Reifens zu erhalten, aber auch um Rissinitiierungen durch Kerbwirkungen zu verhindern. Die Schutzrippe ist üblicherweise ein Streifen oder Keil aus Gummi, welcher einteilig mit der Seitenwand verbunden ist, zumindest über einen Teil, meist über den Umfang der gesamten Reifenseitenwand umläuft und welcher eine größere Reliefhöhe als die übrige Reifenseitenwand aufweist. Die Querschnittskontur der Schutzrippe kann in unterschiedlichen Ausführungsformen unterschiedlich sein. Die Schutzrippe ist auf einer derartigen Querschnittshöhe der Reifenseitenwand angeordnet, auf der sie die Seitenwandbeschriftung oder das -Dekor vor seitlichen Scheuerkontakten schützen kann, indem die Schutzrippe diese Kontakte abfängt. Den vorgenannten Schutzrippen ist im üblichen gemein, dass sie, im Reifenquerschnitt betrachtet, eine über den Umfang des Reifens gleichbleibende untere und obere Kantenkontur aufweisen, wobei die untere und obere Kontur parallel zueinander verlaufen, so dass die Querschnittshöhe der Schutzrippe über den Reifenumfang gleich ist.

Eine derartige Schutzrippe ist aus der US 1,458,629 B bekannt geworden. Die Reifenseitenwand weist eine über den Umfang der Reifenseitenwand umlaufende Schutzrippe auf, welche die unterhalb dieser Schutzrippe angeordnete Seitenwandbeschriftung vor Scheuerkontakten schützt. Die Querschnittskontur der Schutzrippe ist über deren umfänglichen Verlauf über die Seitenwand gleich in Reliefhöhe und Querschnittshöhe.

Um die Beschriftungen oder Dekore der Seitenwand durch eine derartige, über den S eitenwandumfangs verlauf gleiche Querschnittskontur der Schutzrippe zuverlässig schützen zu können, muss die Schutzrippe eine vergleichsweise große Reliefhöhe aufweisen. Diese größere Reliefhöhe erfordert einen hohen Materialeinsatz und erhöht das Gewicht des Reifens unerwünscht.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Fahrzeugreifen mit einer die Seitenwandbeschriftung oder das Seitenwanddekor vor Scheuerkontakten schützenden

Schutzrippe bereitzustellen, bei dem die Beschriftung oder das Dekor zuverlässig geschützt ist, aber nur einen geringen zusätzlichen Materialeinsatz erfordert und den Fahrzeugreifen somit nur unwesentlich in seinem Gewicht erhöht.

Die Aufgabe wird gelöst, indem die Schutzrippe eine untere Negativ-Kontur mit wenigstens einer Ausnehmung aufweist, welche entsprechend der Positiv-Kontur der der Schutzrippe zugewandten Seitenwandbeschriftung oder des Seitenwanddekors gestaltet ist, derart, dass die Schutzrippe zumindest einen Teil der oberen Hälfte der Seitenwandbeschriftung oder des Seitenwanddekors in der Ausnehmung aufnimmt. Erfindungswesentlich ist, dass der obere Bereich der Seitenwandbeschriftung oder des Seitenwanddekors eine Positiv-Kontur (oder auch Positiv-Relief) darstellt, welche in eine entsprechend gestaltete Ausnehmung in Form eines Negativreliefs / -Kontur, welche im unteren Schutzrippenbereich angeordnet ist, eingreift. Die Seitenwandbeschriftung greift somit in untere Ausnehmungen in der Schutzrippe ein, so dass das Dekor oder die Beschriftung quasi von der Schutzrippe in ihrem oberen Bereich „überdacht" ist, wodurch die Beschriftung oder das Dekor sehr zuverlässig vor Scheuerkontakten geschützt ist. Die

Schutzrippe weist eine ebene obere Kontur ohne Ausnehmungen auf, während die untere Kontur Ausnehmungen zur Aufnahme von oberen Teilen der Seitenwandbeschriftung oder Seitenwanddekor aufweist.

Um die größtmögliche Schutzwirkung der Seitenwandbeschriftung oder des

Seitenwanddekors gegen Scheuerkontakte zu erreichen, ist es vorteilhaft, wenn die Schutzrippe eine größere Reliefhöhe als die Seitenwandbeschriftung oder das Seitenwanddekor aufweist, vorzugsweise wenigstens eine um 0,3mm größere Reliefhöhe.

Die Schutzrippe ist, im Reifenquerschnitt betrachtet, zweckmäßigerweise innerhalb eines Höhenbereiches der Seitenwand angeordnet, der oberhalb der halben Höhe der Seitenwand und unterhalb des oberen Viertels der Seitenwandhöhe liegt. Dabei ist der der Felge zugewandte Querschnittshöhenbereich als unterer Teil benannt. Dieses ist aufgrund der Querschnittskontur des Reifens, insbesondere der Querschnittskontur von LKW-Reifen derjenige Bereich, der möglichen Scheuerkontakten ausgesetzt ist. Eine in diesem Bereich angeordnete Schutzrippe fängt diese Scheuerkontakte zuverlässig ab und schützt die unter der Schutzrippe angeordnete Beschriftung bzw. das Dekor.

In einer Ausführungsform ist jeder der Schutzrippe zugewandte Buchstabe oder jedes der Schutzrippe zugewandte Dekorelement in einer entsprechenden konturgleichen Ausnehmung in der Schutzrippe eingreifend angeordnet. Somit ist jeder einzelne Buchstabe eines Schriftzuges in einer gesonderten Ausnehmung angeordnet.

In einer anderen Ausführungsform ist der der Schutzrippe zugewandte gesamte Schriftzug oder das der Schutzrippe zugewandte Dekor in einer einzigen entsprechenden konturgleichen Ausnehmung in der Schutzrippe eingreifend angeordnet. Somit ist die gesamte Beschriftung in einer einzigen Ausnehmung angeordnet.

Der größtmögliche Schutz der Beschriftung bzw. des Dekors ist bei guter Lesbarkeit dann gegeben, wenn der Abstand zwischen der Ausnehmung in der unteren Kontur der

Schutzrippe und der oberen Kontur eines Buchstabens oder eines Dekorelementes zwischen lmm und 5mm, vorzugsweise 2mm bis 3mm beträgt.

Der Schutz der Buchstaben oder des Dekors ist weiterhin verbessert, wenn unterhalb der Buchstaben oder des Dekors wenigstens eine weitere umlaufende Schutzrippe zum Schutz der Buchstaben oder des Dekors angeordnet ist.

Weitere Merkmale, Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der Zeichnungen, die schematische Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigen die:

Fig.l einen hälftigen Querschnitt durch einen erfindungsgemäßen Nutzfahrzeugreifen; Fig. 2 eine perspektivische Teilansicht der oberen Reifenseitenwand mit Scheuerleiste und Buchstabe.

Die Figur 1 zeigt einen Querschnitt durch einen Nutzfahrzeugreifen mit einer luftdichten Innenschicht 1, einer Karkasse 2, welche insbesondere Stahlkorde als Festigkeitsträger aufweist, mit einem aus vier Lagen 3, 4, 5 und 6 bestehenden Gürtelverband, Seitenwänden 10, Wulstbereichen mit Wulstkernen 7 und Kernprofilen 8 und einem Laufstreifen 9. Die Karkasse 2 ist eine Radialkarkasse, deren Stahlkorde im Wesentlichen parallel zueinander in radialer Richtung von Wulstbereich zu Wulstbereich verlaufen. Bei der dargestellten Ausführungsform ist die vierte, radial äußerste Gürtellage 6 am schmälsten von allen Lagen und bildet die sogenannte Schutzlage. Die erste Gürtellage 3 ist die Sperrlage, die zweite und die dritte Gürtellagen 4, 5 sind die sogenannten Arbeitslagen. Die Gürtellagen 3, 5 und 6 bestehen aus in eine Gummimischung, die

Gürtelgummierung, eingebetteten Stahlkordfäden, welche in jeder der Lagen 3, 5 und 6 parallel zueinander verlaufen. Der Winkel, welchen die Stahlkordfäden in den Gürtellagen 3, 5 und 6 mit der Umfangsrichtung einschließen, wird insbesondere zwischen 16° und 25° gewählt. Die gegenseitige Anordnung der Stahlkordfäden in den Gürtellagen 3, 5 und 6 ist dabei derart betroffen, dass die Stahlkordfäden der aufeinander folgenden Gürtellagen einander kreuzen.

Eine Schutzrippe 11 ist auf der axial äußeren Oberfläche der Seitenwand 10 über den Umfang der Seitenwand umlaufend angeordnet. Die Schutzrippe 11 schützt die unterhalb und beabstandet zur Schutzrippe angeordnete Seitenwandbeschriftung 12 vor seitlichen Scheuerkontakten, wie beispielsweise vor Bordsteinkontakten, indem die Schutzrippe 11 diese Kontakte abfängt. Die Figur 2 zeigt die Ausführungsform der Figur 1 in einer perspektivischen Teilansicht der oberen Reifenseitenwand 10 mit Schutzrippe 11 und Seitenwandbeschriftung 12 in Form eines Buchstaben. Gleiche Bauteile beider Figuren sind mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet. Der obere Bereich der Seitenwandbeschriftung 13 stellt eine Positiv- Kontur (oder auch Positiv-Relief) dar, welche in eine entsprechend gestaltete Ausnehmung 14 in Form einer Negativkontur, welche im unteren Bereich der Schutzrippe angeordnet ist, eingreift. Die Seitenwandbeschriftung 12 greift somit in eine untere Ausnehmungen 14 in der Schutzrippe 11 ein, so dass die Beschriftung 12 quasi von der Schutzrippe 11 in ihrem oberen Bereich 13 „überdacht" ist, wodurch die Beschriftung oder das Dekor sehr zuverlässig vor Scheuerkontakten geschützt ist. Die Schutzrippe 11 weist eine ebene obere Kontur 15 ohne Ausnehmungen auf, während die untere Kontur 16 eine Ausnehmung 14 zur teilweisen Aufnahme des Buchstabens der Seitenwandbeschriftung 12 aufweist. Die Beschriftung 12 ist zur Gewährleistung einer guten optischen Erkennbarkeit der Beschriftung 12 maximal mit ihrer oberen Hälfte 13 in der Ausnehmung 14 der Schutzrippe 11 aufgenommen.

Die Schutzrippe 11 weist eine um 0,5mm größere Reliefhöhe 17 als die Reliefhöhe 18 Seitenwandbeschriftung 12 auf. Die Schutzrippe 12 ist innerhalb einer Querschnittshöhe Qh der Seitenwand 10 angeordnet, die oberhalb der halben Höhe Qh der Seitenwand 10 und unterhalb des oberen Viertels der Höhe Qh der Seitenwand 10 liegt. Der Abstand zwischen unterer Ausnehmungskontur der Schutzrippe 11 und der oberen Kontur eines Buchstabens 12 beträgt 3mm.

Bezugszeichenliste

(Teil der Beschreibung)

1 Innenschicht

2 Karkasse

3 Gürtellage

4 Gürtellage

5 Gürtellage

6 Gürtellage

7 Wulstkern

8 Wulstkernpro fϊl

9 Laufstreifen

10 Seitenwand

11 Schutzrippe

12 Beschriftung

13 Oberer Bereich der Beschriftung

14 Ausnehmung

15 Obere Schutzrippenkontur

16 Untere Schutzrippenkontur

17 Reliefhöhe Schutzrippe

18 Reliefhöhe Beschriftung

Qh Querschnittshöhe Reifenseitenwand

A Abstand Schutzrippenkontur zur Buchstabenkontur