| JP2001010388 | REAR SEAT BRACKET |
| JP2003285629 | VEHICULAR SEAT AIR CONDITIONER |
| JP09207644 | SEATING DETECTOR |
KEREKES, Laszlo (Breitensteinstrasse 91, Zürich, CH-8037, CH)
GÜHMANN, Andreas (Im Oberen Gern 71, Winterthur, CH-8409, CH)
HABEGGER, Daniel (Bucheggstrasse 133, Zürich, CH-8057, CH)
KEREKES, Laszlo (Breitensteinstrasse 91, Zürich, CH-8037, CH)
GÜHMANN, Andreas (Im Oberen Gern 71, Winterthur, CH-8409, CH)
| Patentansprüche
1. Fahrzeugsitz mit einem Rahmen (1), mindestens einem Formteil (2), einem überzug (4) und mit pneumatisch verstell- baren Seitenwangen, bestehend aus mindestens einem mit Druck beaufschlagbaren Kissen (3) , mit Mitteln zur Erzeugung von komprimierter Luft, Mitteln zur Verteilung von komprimierter Luft, und mit Mitteln zur Bedienung, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kissen (3) entweder auf der einem Benutzer zugewandten Seite des zu Seitenwangen geformten Formteils (2) , und/oder zwischen dem Rahmen (1) und dem zu Seitenwangen geformten Formteil (2) angebracht ist.
2. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kissen (3) mindestens zwei längssei- tig miteinander mittels Verbindungen (9) verbundene Kammern (6) aufweist.
3. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kissen (3) aus zwei längsseitig miteinander verbundenen Kammern (6) und einem Verbindungsteil (13) besteht und einen im Wesentlichen dreieckigen Querschnitt aufweist, wobei zwei Schenkel des Querschnitts durch die Kammern (6) und ein Schenkel durch das Verbindungsteil (13) gebildet wird.
4. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kissen (3) aus drei längsseitig mit- einander verbundenen Kammern (β) und zwei Verbindungsteilen (13) besteht und einen im Wesentlichen z-förmigen Querschnitt aufweist, wobei die z-Form durch die Kammern (6) gebildet wird und die Verbindungsteile (13) die z- Form zu einem Viereck schliessen, bei welchem die mittlere Kammer (6) als Diagonale verläuft.
5. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Kissen (3) aus drei längsseitig miteinander verbundenen Kammern (6) besteht und im mit Druck beaufschlagten Zustand einen im Wesentlichen z-förmigen Querschnitt aufweist, wobei das Kissen (3) bei Druckbe- aufschlagung mittels einer Hülle (7) in die z-Form gezwungen wird.
6. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach einem der Patentansprüche 2 bis 5, dadurch gekenn- zeichnet, dass
Unterbrüche in den Verbindungen (9) vorhanden sind, welche einen Druckausgleich zwischen den Kammern (9) ermöglichen und im Bereich dieser Unterbrüche Mittel (11) vorhanden sind, welche dazu geeignet sind, den Luftaustausch zwischen den Kammern (6) im geknickten Zustand zu gewährleisten.
7. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach einem der Patentansprüche 2 bis 6, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Abgrenzungen der Kammern (6) und Verbindungen (9) des mindestens einen Kissens (3) durch Schweissnähte gebildet werden, wobei zwei aufeinandergelegte Membranen (8) mittels eines Stempels in einem Schweissvorgang verschweisst werden.
8. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach einem der Patentansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Membranen (8) aus PU-Folie bestehen.
9. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach einem der Patentansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass
Mittel für Steuerung und Regelung des Luftdruckes und Mittel zur Messung der seitlichen Beschleunigung vorhanden sind, sowie Mittel, um mindestens zwei Kissen (3), je eines auf beiden Seiten des Sitzes, unabhängig voneinander in Abhängigkeit von der seitlichen Beschleunigung innert Sekundenbruchteilen mit Druck beaufschlagen zu kön- nen.
10. Fahrzeugsitz mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen nach Patentanspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass pro Seitenwange je mindestens ein statisches Kissen (3) und je mindestens ein dynamisches Kissen (3) vorhanden sind, wobei die dynamischen Kissen (3) in Abhängigkeit von der seitlichen Beschleunigung mit Druck beaufschlagt werden können. |
Pneumatisch verstellbare Seitenwangen für Fahrzeugsitze
Die vorliegende Erfindung betrifft pneumatisch verstellbare Seitenwangen, beispielsweise zur Verwendung in Fahrzeugsit- zen, nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Pneumatisch verstellbare Seitenwangen für Fahrzeugsitze sind an sich bekannt. Sie bestehen in der Regel aus Luftkissen, welche in die Seitenwangen integriert sind. Beispiele für pneumatisch verstellbare Sitze sind in US 4,444,430 (Dl) und in US 4,589,695 (D2) offenbart.
Das Dokument Dl offenbart einen Sitz mit pneumatischen Komponenten. Nebst einer pneumatisch verstellbaren Lordose-Stütze sind auch Mittel zur pneumatischen Verstellung der Härte des Sitzkissens offenbart. D2 offenbart pneumatisch verstellbare Seitenwangen sowohl für die Sitzfläche als auch für die Lehne eines Fahrzeugsitzes. Die Formteile weisen in Seitenwangen Schlitze auf, in welche mit Druckluft beaufschlagbare Blasen eingelegt sind. D2 stellt den nächsten Stand der Technik dar. Mit Druckluft beaufschlagte Blasen streben eine Kugelform oder generell - beispielsweise bei länglich geschnittenen Blasen - einen kreisförmigen Querschnitt an. Wünschenswert für die Anwendung in Seitenwangen ist jedoch eine möglichst gerichtete eindimensionale Bewegung des pneumatischen Aktors, der beispielsweise aus einer einfachen Blase bestehen kann. Um einer Ausdehnung in möglichst nur eine Richtung nahe zu kommen, wird in D2 vorgeschlagen, die Seiten der rechteckigen Blase mit Bälgen zu versehen. Solche Blasen sind in der Herstellung ziemlich aufwändig und somit teuer und bei höheren Drucken nehmen sie trotz der Bälge eine Kugelform an. Die Blasen sind zudem verhältnismässig grossvolumig. Für die Verstellung der Seitenwangen wird daher relativ viel Druckluft benötigt, was bei beschränkter Druckluftzufuhr zu langen Anpassungszeiten führen kann. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung pneumatisch verstellbarer Seitenwangen für Fahrzeugsitze, welche die oben erwähnten Nachteile gar nicht oder nur stark vermindert aufweisen. Mit wenig Druckluft sollen möglichst grosse Stellwege bei Bedarf schnell erreicht werden, und zu-
dem sollen die Seitenwangen kostengünstig und einfach hergestellt werden können.
Die Lösung der Aufgabe ist wiedergegeben im Patentanspruch 1 hinsichtlich der wesentlichen Merkmale, in den weiteren Patentansprüchen hinsichtlich weiterer vorteilhafter Merkmale. Anhand der beigefügten Zeichnungen wird die Erfindung näher erläutert .
Es zeigen
Fig. 1 schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes mit pneumatisch verstellbaren Seitenwangen in isometrischer Ansicht,
Fig. 2 schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels pneumatisch verstellbarer Seitenwangen in Obenansicht,
Fig. 3 schematische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels pneumatisch verstellbarer Seitenwangen in Obenansicht,
Fig. 4 schematische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels pneumatisch verstellbarer Seitenwangen in Obenansicht,
Fig. 5 schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen in Draufsicht,
Fig. 6 schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen als Isometrie,
Fig. 7 schematische Darstellung des ersten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen im Querschnitt,
Fig. 8 schematische Darstellung eines zweiten Ausfüh- rungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen als Isometrie,
Fig. 9 schematische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen als Isometrie,
Fig. 10a, b schematische Darstellungen des zweiten Ausfüh- rungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen in Seitenansicht,
Fig. 11 schematische Darstellung des zweiten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seiten- wangen in einen Sitz eingebaut in Draufsicht,
Fig. 12 schematische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen als Isometrie,
Fig. 13 schematische Darstellung des dritten Ausführungsbeispiels eines Kissens für verstellbare Seitenwangen im Querschnitt.
Fig. 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes mit pneumatischen Kissen 3 in den Seitenwangen sowohl der Lehne als auch der Sitzfläche.
In den Fig. 2-4 ist schematisch der Aufbau und die Wirkungsweise erfindungsgemässer pneumatisch verstellbarer Seitenwan- gen dargestellt. Fig. 2 zeigt die Lehne eines Fahrzeugsitzes und die Seitenwangen der Sitzfläche in Obenansicht. Auf einem rigiden oder semirigiden Rahmen 1 ist ein weiches Formteil 2 befestigt. Mehrere pneumatische Kissen 3 befinden sich zwischen Rahmen 1 und Formteil 2 oder, dem Benutzer des Sitzes zugewandt, auf dem Formteil 2. Rahmen 1, Formteil 2 und Kissen 3 werden von einem überzug 4 umhüllt.
Der Aufbau eines Fahrzeugsitzes ist bis auf die Positionierung, die Art und den Betrieb der Kissen 3 Stand der Technik und dem Fachmann bekannt.
Der Rahmen 1 des Sitzes kann beispielsweise aus einer festen Kunststoffschale oder aus einem Metallrahmen mit eingespanntem Metallgitter bestehen. Das Forxnteil 2 ist beispielsweise aus Kokosfasern oder Schaumstoff hergestellt. Der überzug 4 besteht beispielsweise aus einem textilen Material und kann wiederum mit Schaumstoff gepolstert sein. In Fig. 2 sind zwei Kissen 3 an jeder Seitenwange der Lehne angebracht und je ein Kissen 3 an der Seitenwange der Sitzfläche. Bei den Seitenwangen der Lehne dient ein Kissen 3 zwischen Formteil 2 und Rahmen 1 dazu, das Formteil 2 im Bereich der Seitenwangen gegen den Benutzer zu drücken. Auf dem Formteil 2 ist ein weiteres Kissen 3 angebracht, welches einzig durch den überzug 4 vom Benutzer getrennt ist. Beide Kissen 3 werden über dieselbe Leitung mit Druck beaufschlagt. Es wird ein Ventil 5 zur Steuerung des Druckes in den Kissen 3 benötigt. Auf den Seitenwangen der Sitzfläche sind ebenfalls Kissen 3 befestigt. In Fig. 2 befinden sich die Kissen 3 auf der dem Benutzer zugewandten Seite des Formteils 2. Es ist auch er- findungsgemäss, das Kissen 3 zwischen Formteil 2 und Rahmen 1 anzubringen oder - analog der bei der Lehne gezeigten Varian- te - mit Kissen 3 auf beiden Seiten des Formteils 2. Alle genannten Kombinationen mit einem Kissen 3 pro Seitenwange sind auch bei den Seitenwangen der Lehne möglich. Die Kissen 3 auf der Sitzfläche werden durch ein zweites Ventil 5 mit Druckluft beaufschlagt und können somit unabhängig von den Kissen 3 in der Lehne verstellt werden.
Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel pneumatisch verstellbarer Seitenwangen. Die Kissen 3 der Seitenwangen der Lehne werden über zwei Ventile angesteuert. Dies ermöglicht, dass die dem Benutzer zugewandten Kissen 3 mit einem anderen Druck beaufschlagt werden können als die zwischen Formteil 2 und Rahmen 1 positionierten Kissen 3.
Fig. 4 zeigt schematisch ein drittes Ausführungsbeispiel. Um die Seitenwangen dynamisch, das heisst innert Sekunden oder
besser Sekundenbruchteilen, an die aktuelle seitliche Beschleunigungssituation anzupassen, ist das erste Ausführungsbeispiel zusätzlich mit dynamischen Kissen 3 ergänzt. Diese dynamischen Kissen 3 sind auf den statischen Kissen 3 auf der dem Benutzer zugewandten Seite der Seitenwange angebracht. Sie unterscheiden sich von den für statische Anpassungen verwendeten Kissen 3 insbesondere durch ein reduziertes Luftvolumen und durch die Möglichkeit, sie auf jeder Seite des Sitzes unabhängig voneinander mit Druck zu beaufschlagen. Die dynamischen Kissen 3 werden je Seite mittels separater Ventile 5 angesteuert.
Der Druckluftablass aus den Kissen 3 kann generell über dieselben Leitungen erfolgen wie die Druckluftzufuhr. Um die Seitenwangen automatisch an die aktuelle seitliche Be- schleunigungssituation anpassen zu können, sind Mittel für Steuerung und Regelung der dynamischen Kissen 3, sowie Mittel zur Messung der seitlichen Beschleunigung nötig. Die seitliche Beschleunigung kann beispielsweise direkt mittels eines oder mehrerer Beschleunigungssensoren gemessen werden oder indirekt aus Geschwindigkeit und Einschlagwinkel der Lenkung berechnet werden.
Die Fig. 5-7 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines pneumatischen Kissens 3 für pneumatisch verstellbare Seitenwangen. Um mit möglichst wenig Luft eine möglichst grosse und möglichst gerichtete Bewegung zu erzeugen wird ein Kissen 3 mit drei Kammern 6 z-förmig gefaltet. Eine schlauchförmige Hülle 7 hindert das Kissen 3 daran, bei Druckbeaufschlagung eine gestreckte Form einzunehmen. Fig. 5 zeigt das Kissen 3 ohne Hülle 7. Das Kissen wird bei- spielsweise kostengünstig und einfach hergestellt, indem zwei aufeinandergelegte Membranen 8 mittels eines Stempels in einem Schweissvorgang verschweisst werden. Als Membran 8 wird beispielsweise eine 200-300 μm Dicke PU-Folie verwendet. Das Kissen 3 ist in drei Kammern 6 unterteilt. Zwei Verbin- düngen 9 weisen je mindestens einen Unterbruch auf, durch welche die Luftzufuhr der nicht direkt über eine Leitung 10 mit Luft versorgten Kammern 6 ermöglicht wird. Um den Druckausgleich zwischen den Kammern 6 auch im gefalteten Zustand
des Kissens 3 zu gewährleisten, sind im Bereich der Unterbrüche entsprechende Mittel 11 vorhanden. Im ersten Ausführungsbeispiel sind diese Mittel 11 ein Distanzgewirk 11, welches im Bereich der Unterbrüche quer ins Kissen 3 eingelegt ist. Dem Fachmann sind weitere Mittel 11 bekannt, die den Luftaustausch über Falten eines Kissens 3 ermöglichen. Es seien als weiteres Beispiel Hohlprofile oder Schlauchstücke erwähnt, welche im Knickbereich genügend starr sind und im Knick nicht vollständig zusammengedrückt werden. Die Mittel 11 können vor dem Verschweissen zwischen die Membranen 8 gelegt werden. Je nach Dicke der Membran 8 und Grosse und Anzahl der Unterbrüche in den Verbindungen 9 kann der Luftaustausch auch ohne Mittel 11 gewährleistet sein, und es kann auf die Mittel 11 verzichtet werden. Es ist zudem erfindungsgemäss, die Verbindungen 9 durchgehend auszuführen, auf die Mittel 11 zu verzichten und stattdessen jede Kammer 6 mit einer separaten Luftleitung 10 auszustatten. Die Fig. 6 zeigt das erste Ausführungsbeispiel eines Kissens 3 z-förmig gefaltet in der Hülle 7. Die Hülle 7 ist beispielsweise aus elastischem Material gefertigt, kann aber auch aus dehnungsarmem textilem Material hergestellt werden, welches die maximale Ausdehnung des Kissens begrenzt. Eine elastische Hülle 7 unterstützt das Entweichen der Luft aus dem Kissen 3, was bei dynamischer Anwendung des Kissens 3 kürzere Verstellzeiten ermöglicht, ohne dass sehr grosse Ablassventile benötigt werden, oder die Luft aktiv abgepumpt werden muss. Fig. 7 zeigt das erste Ausführungsbeispiel eines Kissens 3 eingebaut in eine Seitenwange im Querschnitt. Die Pfeile deuten die Bewegung der Seitenwange bei Beaufschlagung mit Druck oder bei Druckentlastung an. Das Kissen 3 oder die Hülle 7 sind auf dem Formteil 2 befestigt und/oder teilweise in eine Aussparung im Formteil eingelassen. Unter dem überzug 4 ist in diesem Ausführungsbeispiel noch eine zusätzliche Polsterung 12 vorhanden, welche den Komfort im Bereich des Kissens 3 erhöht. Die Polsterung 12 kann entweder weggelassen werden oder direkt in einem mehrlagigen überzug 4 integriert sein.
Die Fig. 8-11 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel eines pneumatischen Kissens 3 für pneumatisch verstellbare Seitenwangen.
Das Kissen 3 kann auf dieselbe Weise hergestellt werden wie das des vorangegangenen Ausführungsbeispiels. Mittels Stempel werden zwei Membranen 8 verschweisst und bilden ein Kissen 3 mit zwei Kammern 6, welche durch eine unterbrochene Verbindung 9 der oberen und unteren Membran 8 geschaffen werden. Anstelle einer dritten Kammer β weist das Kissen 3 ein Ver- bindungsteil 13 auf, gefertigt aus der Membran 8. Das Verbindungsteil 13 kann ein- oder zweilagig, an einem Stück oder zweiteilig ausgeführt sein. Der Druckausgleich zwischen den beiden Kammern 6 muss wiederum auch im gefalteten Zustand gewährleistet sein, beispielsweise durch Einbringen eines Di- stanzgewirks 11 im Bereich des oder der Unterbrüche in der Verbindung 9.
Die Fig. 9 zeigt das zweite Ausführungsbeispiel eines Kissens 3 in gefaltetem Zustand. Das Verbindungsteil 13 ist beispielsweise durch Schweissen an der äusseren Kammer 6 befe- stigt. So entsteht ein längliches Kissen 3 mit einem dreiek- kigen Querschnitt, wobei zwei Seiten des Dreiecks durch die Kammern 6 und eine Seite durch das Verbindungsteil 13 gebildet werden. Ein Vorteil dieses Ausführungsbeispiels besteht darin, dass auf eine Hülle 7 verzichtet werden kann. Das Kissen kann infolge seines durch das Verbindungsteil 13 geschlossenen dreieckigen Querschnitt keine gestreckte Form, wie in Fig. 8 dargestellt, mehr einnehmen. Die Fig. 10 zeigt die Wirkweise des zweiten Ausführungsbei- spiels eines Kissens 3. Eine Kammer 6 des Kissens 3 ist beispielsweise auf einem Formteil 2 befestigt. Fig. 10a zeigt das Kissen mit wenig Druckluft beaufschlagt. Das Verbindungsteil 13 ist schlaff und nicht gestreckt. Wird der Druck im Kissen 3 erhöht, stossen sich die beiden Kammern 6 mit zunehmend rundlicherem Querschnitt voneinander ab. Fig. 10b zeigt das zweite Ausführungsbeispiel eines Kissens 3 maximal mit Druck beaufschlagt. Das Verbindungsteil 13 ist straff gespannt. Die Bewegungsrichtung, welche die nicht
am Formteil 2 befestigte Kammer 6 ausführt, ist mit einem Pfeil schematisch angedeutet.
In Fig. 11 sind zwei Kissen 3 auf den Seitenwangen einer Lehne im Schnitt dargestellt. Das in der Fig. 11 linke Kissen 3 ist mit Druck beaufschlagt, und das in der Fig. 11 rechte Kissen 3 ist vom Druck entlastet. Diese Situation tritt beispielsweise bei dynamisch gesteuerten Seitenwangen beim Durchfahren einer Rechtskurve ein. Das jeweils kurvenäussere Kissen 3 wird, gesteuert von einer Steuereinheit mit einem Beschleunigungssensor, beschleunigungsabhängig mit Druck beaufschlagt und wirkt der Zentrifugalkraft entgegen. Der Benutzer sinkt weniger in der Seitenwange ein, weil er durch das zunehmende Volumen des Kissens 3 härter gestützt wird. Die Fig. 12 zeigt ein drittes Ausführungsbeispiel eines Kis- sens 3, welches eine Kombination aus den ersten beiden Ausführungsbeispielen darstellt. Das Kissen 3 besteht aus drei Kammern 6 mit zwei Verbindungsteilen 13 an den beiden äusse- ren Kammern 6. Fig. 13 zeigt das fertige Kissen 3 im Querschnitt. Die Kammern 9 sind z-förmig zusammengelegt und die Verbindungsteile 13 sind so am Kissen 3 befestigt, dass zwei aneinandergereihte Kissen 3 des zweiten Ausführungsbeispiels entstehen, wobei die innere Kammer 6 im Querschnitt gleichzeitig als Seite für beide Dreiecke dient. Funktional entspricht dieses dritte Ausführungsbeispiel dem ersten und hat gleichzeitig die Vorteile des zweiten, nämlich ohne Hülle 7 auszukommen.
Dem Fachmann sind verschiedene Möglichkeiten bekannt, wie der Druck in den Kissen 3 verändert und geregelt werden kann. Auf die dazu notwendigen Mittel zur Erzeugung und Verteilung der Druckluft, die Mittel zur Steuerung und Regelung und die Mittel zur Bedienung der Vorrichtung wird deshalb nicht näher eingegangen.