| US3963914A | 1976-06-15 | |||
| GB2215448A | 1989-09-20 |
| 1. | Taschenleuchte mit einer Zusatzrückleuchte, be stehend aus einem Gehäuse mit einem dieses ab¬ schließenden Gehäusekopf und einem darin ange¬ ordneten Reflektor, einer im Reflektor ange¬ ordneten Lichtquelle mit eingebauten Batterien als Stromquelle, und mit einer am Gehäuseende angeordneten Zusatzrückleuchte, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Zusatzrückleuchte durch eine Linse (14, 23) gebildet ist, wobei mittels eines durch den Reflektor (2) hindurch in dessen Innenraum (25) teilweise hineinragenden Lichtleiters (3) ein Lichteintrittsende gebildet ist, in das von der Lichtquelle (1) abstrahlendes Licht eintritt und der Lichtleiter (3) mit einem Lichtaustrittsende an einer Lichteintrittsseite der Linse (14, 23) anliegt, so daß eine Einkopplung des zu dem Licht¬ leiter (3) eingestrahlten Lichts in die Linse (14, 23) erfolgt. |
| 2. | Taschenleuchte nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Lichtleiter (3) zyl inderförmig ausgebildet ist, sich an den Wandungen des Gehäuses (12) ent¬ lang vom Brennraum (25) bis zur nach außen gewölbten Linse (14 bzw. 23) erstreckt und aus Glasfaser¬ bzw. Acryl gl asmateri al o. . lichtleitenden Stoffen besteht. |
| 3. | Taschenleuchte nach den Ansprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß ein im axialen Längsschnitt verlaufender Zu satzreflektor (17) konzentrisch die Lichtquelle (1) umfassend innerhalb des Lichtleiters (3) an¬ geordnet ist. |
| 4. | Taschenleuchte nach den Ansprüchen 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Lichtquelle (1) in Form einer Glühlampe ausgebildet ist, deren Fassung (9) eine Ab¬ schrägung aufweist, in die der Zusatzreflektor (17) integriert ist. |
| 5. | Taschenleuchte nach den Ansprüchen 1 bis 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Lichtleiter (3) Durchbrüche für Kontakt¬ schrauben (6) und ebenfalls aus lichtleitendem Material bestehende, im Gehäuse (12) angeordnete, bis zum Lichtleiter (3) hin reichende Lichtaus¬ trittsstellen (11) aufweist, die als Kontroll strahlen dienen. |
| 6. | Taschenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t daß die Linse (14), die als Zusatzrückleuchte dient, durch eine Überwurfmutter (13) am Gehäuse (12) gehalten ist, die zugleich einen unteren zylindrischen Teil (15a) einer Spi ral druckfeder (15) zur Bildung der Kontaktbrücke an das Gehäuse (12) andrückt. |
| 7. | Taschenleuchte nach Anspruch 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die wirksame Wicklung der Spi ral druckfeder (15) zur Bildung der Kontaktbrücke mit der Batteri (10) innerhalb des vom Lichtleiter (3) umschlos¬ senen Raumes verläuft. |
| 8. | Taschenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine Druckfeder (16) für das Ein und Äus schalten der Lichtquelle (1) wendeiförmig um den Lichtleiter (3) herum verl uft und in dem freien Raum (16a) zwischen Lichtleiter (3) und Gehäuse (12) sowie Gehäusekopfverschraubung (7 und 8) angeordnet ist. |
| 9. | Taschenleuchte nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das gesamte Gehäuse (24) als Lichtleiter aus¬ gebildet ist und sich mit seinem freien Ende (24a) zum Innenraum (25) des Reflektors (2) in einen Bereich zwischen Reflektor (2) und Zusatzreflektor (17) erstreckt (Fig. 2). |
| 10. | Taschenleuchte nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Batterien (10) in einer Metallhülse (20) im lichtle tenden Gehäuse (24) gelagert sind und die Linse (23) unmittelbar am Gehäuse (24) als separates Bauteil angeordnet ist. |
| 11. | Taschenleuchte nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der zylindrische Lichtleiter (3) etwa auf Höhe der Lichtquelle (1) mindestens eine lang lochartige Aussparung (27) und eine Gehäusekopf verschraubung (32) sowie im gleichen Bereich eine Ringnut (28) aufweist, in welche ein mit dem Reflektor (26) verbundener Bolzen (29) eingreift. |
| 12. | Taschenleuchte nach Anspruch 11, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine Fassung (35) der Lichtquelle (1) aus Kunststoff besteht und mit einer Durchgangsbohrung (35a) versehen ist zur Führung eines längsbeweg liehen Kontaktbolzens (41) zwischen Lichtquelle (1) und Batterie (10) . |
| 13. | Taschenleuchte nach einem der Ansprüche 11 oder 12, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß eine Sicherungsmutter (40) als Anschlag für einen Haltering (42) einer Druckfeder (36) des Schaltmechanismus angeordnet ist. |
| 14. | Taschenleuchte nach mindestens einem der vor¬ hergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß sich der Lichtleiter (3) durch den Innen¬ raum (25) hindurch mit einem Ansatz bzw. einer Verlängerung (3a) bis zum Scheinwerferglas (44) erstreckt und zwischen beiden ein kreisförmiger, mit seiner wirksamen Oberfläche zum Lichtleiter (3a) hin gerichteter Spiegel (43) angeordnet ist . |
| 15. | Taschenleuchte nach Anspruch 14, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die innere Begrenzung (43a) bzw. Aussparung des Ringspiegels (43) bündig zum Innendurchmesser (3b) des Lichtleiters (3, 3a) liegt. |
Die Erfindung bezieht sich auf eine Taschenleuchte nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Eine derart ausgebildete Taschenleuchte ist insbeson¬ dere bezüglich der dort angekoppelten Zusatzrück¬ leuchte bereits aus dem DE-GM 84 38 286 hinreichend bekannt und soll dazu dienlich sein, auch bei Dunkel- heit oder Nebel Personen von rückwärts her kenntlich zu machen und somit einen Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit von Fußgängern im Straßenverkehr zu 1 iefern . Trotz der zweifelsohne guten Grundidee, die dieser Taschenleuchte zu eigen ist, liegt ein wesentlicher
Nachteil der dabei gewählten Ausführung vor allem darin, daß beim Stand der Technik für den separaten Rückstrahler eine zusätzliche zweite Glühlampe er¬ forderlich ist, was zum einen auch zusätzliche Batterie- kapazität benötigt und sich zum anderen somit negativ auf die Batteriestandzeit auswirkt.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht deshalb vorrangig auch darin, eine Vorrichtung zu schaffen, bei welcher der Hauptscheinwerfer und die Rückleuchte an einer Taschenlampe von nur einer Glühlampe gespeist werden. Das für den Rückstrahler benötigte Licht soll dabei zudem innerhalb oder außerhalb des Gehäuses der Taschenlampe geleitet werden. Außerdem ist eine Vorrichtung zu schaffen, mit der große und kleine
Taschenlampen ausgerüstet werden können, das heißt, daß bei kleineren Taschenlampen mit einem Reflektor gearbeitet werden kann, wogegen bei größeren Taschen¬ lampen zwei Reflektoren zum Einsatz kommen sollen, was wiederum bedeutet, daß die rückstrahlende Leucht¬ kraft zum Nu l l ta r i f bez üg l i c h Ba t te r i e k a pä z i ta t be i eingeschalteter Taschenlampe zu haben ist. Weiterhin soll die neue Taschenlampe so ausgerüstet sein, daß man die Brennweite verstellen sowie das Ein- und Ausschalten automatisch durch Drehung der Kopfverschraubung erfolgen kann.
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Gelöst wird diese Aufgabe dabei grundsätzlich durch die im Patentanspruch 1 angegebenen baulichen Mittel und Maßnahmen; die .Unteransprüche beinhalten sinn¬ volle und vorteilhafte Alternativen bzw. Weiterbil¬ dungen der Erfindung, die zudem anhand von Ausfuhrungs beispielen in den Zeichnungen dargestellt und im folgenden anhand dieser im einzelnen näher erläutert sind. Es zeigen in wei testgehend schemati scher Dar- stel 1 ung :
Fig. 1 eine neue Taschenleuchte mit Rückleuchte im Längsschnitt,
Fig. 2 eine Variante zu Fig. 1 als Teilschnitt.
Fig. 3 eine weitere Variante zu Fig. 1 als Längs¬ schnitt des Kopfbereichs und Fig. 4 nochmals eine Variante zu Fig. 4. Die in Fig. 1 dargestellte Grundform der Erfindung zeigt ein stabförmiges Gehäuse 12 mit Lichtquelle 1, Reflektor 2, Kopfverschraubung 7, 8, Batteriesatz 10 und Linse 14 als Zusatzleuchte. Das wesentliche bei dieser neuen Leuchte liegt nun darin, daß die Zusatz¬ rückleuchte durch eine Linse 14, 23 gebildet ist, wobei mittels eines durch den Reflektor 2 hindurch in dessen Innenraum 25 teilweise hineinragenden
Lichtleiters 3 ein Lichteintrittsende gebildet ist, in das von der Lichtquelle 1 abstrahlendes Licht eintritt und der Lichtleiter 3 mit einem Lichtaus¬ trittsende an einer Lichteintrittsseite der Linse 14, 23 anliegt, so daß eine Einkopplung des zu dem
Lichtleiter 3 eingestrahlten Lichts in die Linse 14, 23 erfolgt; das Gehäuse 12 weist dabei für den Kopf 8 eine Verschraubung 7 auf. Beim Aufdrehen der Verschraubung 7 kommt die Spi ral druckfeder für den Schalter 16 zur Wirkung und drückt den Kontaktring 4 gegen die Kontaktschraube 6, welche eine Verbindung durch den Lichtleiter 3 hindurch mit der aus Metall bestehenden Fassung 9 hat; somit ist der Stromkreis geschlossen und die Lichtquelle 1 leuchtet auf. Das Licht der Lichtquelle 1 fällt dabei auf den Reflektor 2 sowie auf den Zusatzreflektor 17 und tritt mit seiner Leuchtkraft vorne aus der Taschenleuchte aus. Gleichzeitig fällt das Licht gebündelt durch den Lichtleiter 3 in geradliniger Pfei 1 ri chtung rückwärts auf die Linse 14 der Zusatzrückleuchte und tritt somit auch nach hinten aus. Desgleichen fällt auch das Licht, welches im Lichtleiter 3 ist, auf die als sog. Kontrol 1 strahl er dienenden. Lichtaustritts¬ stellen 11. Diese sind bei Dunkelheit als Ori enti erung hilfe gedacht, denn durch weiteres Herausschrauben der Kopf erschraubung 8 verstellt sich automatisch die Brennweite am Reflektor 2. Man kann nun anhand
des Abstandes zwischen der Verschraubung 7, und den Lichtaustri ttsstellen 11 die gewünschte Brennweite ablesen. Außerdem ist bei Fig. 1 eine Spiraldruck¬ feder 15 für die Batterie 10 in ihrer Form so aus- gebildet, daß sie zwei Spiralgänge 15a ohne Steigung aufweist mit einem größeren Ringdurchmesser und der entsprechenden Vorspannung im Durchmesser, so. daß diese Kontakt mit der Überwurfmutter 13 bekommt. Auch ist die Spiraldruckfeder 15 für die Batterie 10 so ausgebildet, daß sich der Durchmesser nach innen verjüngt und somit innerhalb des Lichtleiters 3 als Kontaktbrücke gegen die Batterie 10 drücken kann. Durch diese Ausbildung der Spiraldruckfeder 15 für die Batterie 10 kann das Licht, welches durch den Lichtleiter 3 fällt, ungehindert auf die Linse 14 der Rückleuchte fallen.
Zum Ausschalten der Taschenleuchte samt der Zusatz¬ rückleuchte wird die Verschraubung 7 eingeschraubt und der Auslösering aus Kunststoff 5 drückt den Kontaktring 4 nach hinten, wodurch der Stromkreis wieder getrennt wird.
Baulich wichtige Kriterien bei dieser funktioneil zuvor beschriebenen Ausführung sind dabei noch darin zu sehen, daß der Lichtleiter 3 zyl i nderförmi g ausge¬ bildet ist, sich an den Wandungen des Geh uses 12 entlang vom Innenraum 25 bi zu den Linsen 14 bzw. 23
erstreckt und aus Glasfaser- bzw. Acrylglas aterial o. . lichtleitenden Stoffen besteht. Diese Bauform kennzeichnet sich weiterhin noch dadurch aus, daß ein im axialen Längsschnitt schräg verlaufender Zusat reflektor 17 konzentrisch die Lichtquelle 1 umfassend innerhalb des Lichtleiters 3 angeordnet und die Licht quelle 1 in Form einer glühlampe aυsgebi Idet . i st, deren Fassung 9 eine Abschrägung aufweist, in die der Zusatzreflektor 17 integriert ist. Hierdurch erfolgt eine Bündelung des seitlichen Streu lichts und erhöht damit die gesamte Lichtausbeute.
Eine weitere, noch einfachere Variante einer Taschen¬ leuchte mit Zusatz-Rückleuchte zeigt Fig. 2, wobei hier das gesamte Gehäuse 24 aus Acrylglas oder aus einem anderen lichtdurchlässigen Material besteht und damit als Lichtleiter dient. Auch diese Variante hat nur eine einzige Lichtquelle 1 für die Rückleuchte und den Hauptscheinwerfer. Das Gehäuse 24 reicht bis in den Innenraum 25 und ist innerhalb des Reflekt 2 und des Zusatzreflektors 17 gelagert. Beim Ein¬ schalten des Brückenschalters 21 fällt ein Teil des von der Lichtquelle 1 erzeugten Lichtes über das Gehäuse 24 in linearer Pfei 1 ri chtung nach hinten auf die Linse 23.
Des weiteren befindet sich innerhalb des Gehäuses 24 eine Metallhülse 20 für die Aufnahme der Batterie 10, welche eine Verbindung hat mit dem Kontaktstift 22. Innerhalb dieser Metallhülse 20 befindet sich auch eine Druckfeder 18, die die Batterie 10 mit dem Pluspol gegen die Lichtquelle 1 drückt. Auf diese Metallhülse 20 kann zudem noch ein Werbeslogan ange¬ bracht werden, was bewirkt, daß man bei Dunkelheit und bei eingeschalteter Lichtquelle diese Werbebot¬ schaft lesen kann. Außerdem kann auch zwischen der zweigeteilten Linse 23 und dem Gehäuse 24 eine Werbe¬ folie 19 eingeklebt werden und auch diese Werbebot¬ schaft wird mit erleuchtet.
Letztlich zeigt Fig. 3 noch eine weitere Variante einer Kl einst-Taschenleuchte mit Reflektor 26 und hier nicht dargestellter Zusatzrückleuchte. Auch bei dieser Variante wird das Licht für die Rückleucht über den Reflektor 26 nur mit einer einzigen Licht¬ quelle 1 erzeugt. Beim Aufdrehen der Gehäuse-Kopf- verschraubung 32, welche mit einem Gewinde an der Gehäuseverschraubung 33 gelagert ist, wird zwangs¬ weise der Reflektor 26 nach vorne bewegt. Dies ge¬ schieht mit Hilfe des Bolzens 29, welcher in der Ringnut 28 gelagert ist. Dieser Bolzen 29 wird ge¬ führt in der L gsnut 27 im Lichtleiter 3 und bewirkt beim weiteren Aufschrauben der Gehäuse-Kopf er-
schraubung 32, daß sich die Druckfeder 36 ausdehnen kann und gleichzeitig den Haltering 42 und den Kon¬ taktring 31 sowie den Auslösering aus Kunststoff 30 nach vorne bewegt, so daß der Kontaktring 31 mit der Oberwurfmutter 39 in Kontakt kommt. Dadurch ist nach ca. 1/3 Umdrehung der Gehäuse-Kopf- verschraubung 32 der Stromkreis geschlossen, das heißt, der Minuspol , welcher über das aus Metall bestehende Gehäuse 34 über die Senkschraube 38 zum Schaltergehäuse 37 läuft, wird durch die Druckfeder 36 über den Kontaktring 31 mit der Oberwurfmutter 39 kontaktet. Der Pluspol hat einen Dauerkontakt mit der Batterie 10 und mit dem Kontaktbolzen 41, welcher in einer Durchgangsbohrung 35a linear beweg¬ lich gelagert ist für den Toleranzausgleich der Licht quelle 1; leuchtet die Lichtquelle 1 auf, fällt das Licht auf den Reflektor 26 und wird gleichzeitig auf den Lichtleiter 3 geworfen, was bewirkt, daß das Licht linear in Pfei 1 ri chtung nach hinten auf die Rückleuchtenlinse 14 bzw. 23 fällt. Die Fassung 35 besteht aus Kunststoff, damit Plus- und Minuspol getrennt bleiben. Die Sicherungsmutter 40 bewirkt, daß beim Auswechseln der Lichtqelle 1 der Schalt¬ mechanismus beim Abschrauben der Überwurfmutter 39 nicht auseinander fällt.
Beim weiteren Aufdrehen der Gehäuse-Kopfver- schraubung 32 wird der Reflektor 26 weiter dadurch nach vorne bewegt, was bewirkt, daß sich dadurch der Brennpunkt des Reflektors 26 verändert.
Eine einfache bauliche Maßnahme durch die in noch größerem Maße Leuchtkraft von der Lichtquelle dem Lichleiter zugeführt, d. h. die Intensität der Rückleuchte also verstärkt wird, ist gemäß Fig. 4 letztlich noch dadurch geschaffen, daß sich der Lichtleiter 3 mit einem zylindrischen Ansatz 3a durch den Innenraum 25 hindurch bis zum Scheinwer¬ ferglas 44 erstreckt und zwischen beiden ein kreis- ringförmiger, mit seiner wirksamen Oberfläche zum
Lichtleiteransatz 3a hin gerichteter Spiegel 43 angeordnet ist, wobei die innere Begrenzung 43a bzw. Aussparung des Ringspiegels 43 bündig zum In¬ nendurchmesser 3b des Lichtleiters 3, 3a liegt.
Bezugsziffernverzeichnis
1 Lichtquelle
2 Reflektor
3 Lichtleiter
4 Kontaktring
5 Auslösering aus Kunststoff
6 Kontaktschraube
7 Verschraubung
8 Kopf
9 Fassung
10 Batterie
11 Kontrol 1 strahl er (Lichtaustrittsstelle)
12 Gehäuse
13 Überwurfmutter
14 Linse
15 Spi raldurckfeder für Batterie 15a Spiralgang
16 Spi ral druckfeder für Schalter 16a freier Raum
17 Zusatzreflektor
18 Druckfeder
19 Werbefol ie 0 Metallhülse 1 Brückenschalter 2 Kontaktstift
Linse Gehäuse a freies Lichtleiterende Innenraum Reflektor Längsnut im Glaszylinder Ringnut Bolzen Auslösering aus Kunststoff Kontaktring Gehäuse-Kopfverschraubung Gehäuseverschraubung Gehäuse aus Metall Fassung a Durchgangsbohrung Druckfeder Schaltergehäuse Senkschraube Überwurfmutter Sicherungsmutter Kontaktbolzen Haltering Ringspiegel a innere Begrenzung des Ringes Scheinwerferglas a Lichtleiterverlauf im Innenraum 25 b Innendurchmesser