Stockschienen angeordneten Verschluss

Die vorliegende Erfindung betrifft einen

Weichenverstellmechanismus mit einem zwischen den beiden

Stockschienen angeordneten Verschluss.

Zur Umstellung von Weichen ist eine Vielzahl unterschiedlicher Umstellvorrichtungen bekannt. Häufig werden Klammerspitzen- oder Klinkenverschlüsse eingesetzt. Letztgenannter

Klinkenverschluss ist aus der europäischen Patentanmeldung EP 0 624 508 AI bekannt.

Die Klinke eines Klinkenverschlusses ist verschwenkbar an einem Verschlusslager gehalten. An dem Verschlusslager wird weiter direkt oder über ein Zwischenbauteil die Weichenzunge befestigt, zu deren Verstellung und Verriegelung der

Klinkenverschluss eingesetzt wird. Der Klinkenverschluss hat somit die Aufgabe, die an einer Stockschiene anliegende

Weichenzunge sowie die abliegende Weichenzunge in einer geometrisch exakt definierten Position festzuhalten und mechanisch zu verriegeln. Die Art der mechanischen

Verriegelung erfolgt mit Vorteil formschlüssig. Aufgrund der Sicherheitsrelevanz der beschriebenen Funktionalität bestehen an die Herstellung und die Wartung von Weichen erhöhte

Ansprüche, sodass es im Besonderen eine Aufgabe der

Konstruktion ist, den Weichenverschluss möglichst einfach und sicher aufzubauen. Ebenso liegt derselbe Massstab an der

Fertigung an, die die erforderlichen Teile des

Klinkenverschlusses fehlerfrei bereitzustellen hat.

Die Verschlussklinke - oder einfach Klinke genannt - wird in dem Verschlusslager mittels eines Exzenterbolzens schwenkbar gehalten. Mittels des Exzenterbolzens kann die Position der Verschlussklinke in einer Richtung, die senkrecht zur

Ausdehnung der Stockschiene verläuft, verschoben werden. Diese Verschiebung soll das korrekte Anliegen der Weichenzunge an der Stockschiene herbeiführen. Nachteilig an der

Exzenterlösung ist es jedoch, dass der Einstellbereich relativ klein ist und dass sich der relative Abstand der am Fusse des Verschlusslagers vorgesehenen Verdrehsicherung zum an der Stockschiene montierten Verschlussträger ändert. Zudem wird durch die Verstellung der Position der Verschlussklinke mit dem Exzenterbolzen auch der Drehpunkt der Klinkenlagerung entsprechend mitverschoben. Im Feld ist es daher die Regel so, dass jede Weiche mittels der Bevorratung verschiedener

Verschlusslager und Verschlussklinken im Rahmen der jeweiligen Verstellbarkeit individuell anzupassen sind, was nicht nur einen hohen Aufwand der Bewirtschaftung dieser Vielzahl von Bauteilen bedingt, sondern eben auch in der Konstruktion und der Fertigung immer wieder zu vergleichsweise kostspieligen Kleinstserien führt.

Die bekannte Bauart eines Aussenverschlusses (beispielsweise der Klinkenverschluss ) verriegelt die Weichenzunge

formschlüssig mittels einer beweglichen Verschlussklinke.

Solche Verschlussklinken werden mittels einer geeigneten

Lagerung an beide Weichenzungen befestigt und verriegeln damit die Weichenzunge direkt mit der Stockschiene. Eine solche Anordnung gewährleistet in Kombination mit einem

Weichenantrieb eine sichere Durchfahrt eines

Schienenfahrzeuges. Aufgrund der unterschiedlichen Spurweiten (Meterspur, Kapspur, Normalspur, Breitspur etc.) und in

Kombination mit der hohen Varianz der Profile für

Weichenzungen bzw. Stockschienen entsteht ein breites Spektrum an geometrischen Anforderungen für die Realisierung der erwähnten Aussenverschlüsse . In der Regel wird für jede

Ausführungsvariante ein eigener Verschlusstyp benötigt, was aus Sicht der Konstruktion bzw. Fertigung der Verschlüsse suboptimal ist. Heute kommen entweder Aussen- oder Innenverschlüsse zum

Einsatz. Welches Prinzip konkret eingesetzt wird, ist von verschiedenen Faktoren abhängig. Einerseits geht es um die Geschwindigkeit der Züge, andererseits um die Bauart der Weichenzungen. Weitere Aspekte wie beispielsweise die

vorherrschenden Umweltbedingungen spielen ebenfalls eine Rolle. Konventionelle (Aussen) Verschlüsse haben folgende Nachteile: a) Der Verschluss muss für jedes Schienenprofil und spezifisch für jede Spurweite neu konstruiert werden. Daraus resultiert eine hohe Anzahl unterschiedlicher Ausführungen,

b) Aufgrund der Vielfalt der Verschlüsse sind kaum

Skaleneffekte im Rahmen der Fertigung realisierbar.

c) Klimatische bzw. Umwelteinflüsse können den Einsatz

konventioneller Aussenverschlüsse verunmöglichen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen einfach aufgebauten und funktionssicheren

Klinkenverschluss anzugeben, bei dem die Bauart einfacher an die verschiedenen Spurweiten und Profile der Weichenzungen anpassbar ist ohne die vorteilhaften Verschlusswirkungen

bekannter Weichenverstellmechanismen aufgeben zu müssen. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch einen

Weichenverstellmechanismus für zwei zwischen zwei

gegenüberliegenden Stockschienen angeordneten beweglichen

Weichenzungen mit einem ebenfalls zwischen den

gegenüberliegenden Stockschienen angeordneten Verschlusslager gelöst, wobei:

a) das Verschlusslager von einer Verschlussbefestigung

getragen wird,

b) die Verschlussbefestigung auf zwei benachbart angeordneten Schwellenkörpern oder auf beiden Flanschen einer Hohlschwelle befestigbar ist,

c) eine Verriegelung des Weichenstellmechanismus durch das

Zusammenwirken von einer in einem Verschlussträger geführten Nockenstange und mindestens einer an dem Verschlusslager

schwenkbar gelagerten Verschlussklinke erzielt wird,

d) der Verschlussträger mit der Verschlussbefestigung

verbunden ist, e) ausgehend von dem Verschlusslager mittels einer daran befestigten Zungenstellstange und einem daran befestigten

Adapterstück ein Angriff an der Weichenzunge vorgesehen ist, und

f) die Nockenstange von einem Weichenantrieb zwischen den beiden Endpositionen der Weichenzungen bewegbar ist.

Auf diese Weise wird ein zentral zwischen den Stockschienen angeordneter Verschlusskern für den Weichenmechanismus

geschaffen, wobei die bewährte Funktionalität der

Verschlussklinke beibehalten wird. Das Konzept des

universellen Verschlusskernes reduziert den

Entwicklungsaufwand insbesondere im Hinblick auf neue

Produkt/Marktkombinationen erheblich. Die Anpassungsaufwände für allfällige Markteintritte werden deutlich reduziert bei gleichzeitiger Volumenausweitung, weil für unterschiedliche Weichen dasselbe Konzept verwendet werden kann. Insgesamt resultieren daher die folgenden Vorteile:

a) Die Eintrittskosten für neue Märkte werden reduziert.

b) Die time-to-market für neue Märkte wird deutlich verringert. c) Die Produktvielfalt im Bereich der Weichenstellsysteme wird reduziert .

d) Aufgrund der Möglichkeit zur Vormontage wird der Aufwand für die Montage vor Ort deutlich vereinfacht.

Der erfinderische Wert liegt daher in der Realisierung einer universell verwendbaren Verschlusseinheit, welche durch

einfache Adapterteile bzw. aufgrund unterschiedlich langer

Zungenstellstangen an verschiedene Zungenprofile bzw.

Weichentypen angepasst werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung kann das Verschlusslager auf einer Führungsschiene senkrecht zur Richtung der Stockschiene verschiebbar gelagert sein. Diese Führungsschiene ist dabei in einfacher Weise mit der Beschlussbefestigung verbindbar und gibt dem Laufweg des Verschlusslagers die notwendige statische Unterstützung. Auch bei diesen vorstehend genannten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung ist eine Trennung der elektrischen Potentiale der beiden Stockschienen und den ihnen zugeordneten Weichenzungen seitenweise zu erzielen. Hierzu kann eine einfache Lösung erzielt werden, wenn zwischen dem Adapterstück und der Weichenzunge oder zwischen dem Verschlusslager und der Zungenstellstange eine elektrische Isolierung angeordnet ist.

Weiter kann es zur Erhöhung der Flexibilität des

Weichenverstellmechanismus vorgesehen sein, dass das

Verschlusslager zur Befestigung der Zungenstellstange einen Excenter-Bolzen aufweist. Auf diese Weise können kleinere Toleranzen zwischen dem Verschlusslager und der Weichenzunge durch das entsprechende Verdrehen des Excenter-Bolzens

ausgeglichen werden.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den übrigen

Unteransprüchen ausgeführt.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der vorliegenden Erfindung werden anhand einer Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen:

Figur 1 in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Klinkenverschlusses mit Verschlussträger und Verschlusslager gemäss dem Stand der Technik;

Figur 2 in schematischer Darstellung einen

Klinkenverschlusses mit zentral angeordnetem

Verschlusslager im Rohzustand; und

Figur 3 in schematischer Darstellung einen

Klinkenverschlusses mit zentral angeordnetem

Verschlusslager im eingebauten Zustand.

Die Figur 1 zeigt in schematischer Darstellung eine seitliche Ansicht eines Klinkenverschlusses 2 gemäss dem Stand der Technik mit beidseitig angeordneten Verschlussträgern 4 und einem Verschlusslager 6. In jedem Verschlusslager 6 ist eine Verschlussklinke 10 in einer Richtung senkrecht zu einer

Verstellrichtung 12 verschwenkbar gehalten. Der

Klinkenverschluss 2 wird mittels einer Schieberstange 14 (oder auch Nockenstange genannt) in die eine oder andere Richtung bewegt. Bezüglich der Ausgestaltung eines Klinkenverschlusses wird auf die europäische Patentanmeldung EP 0 624 508 AI verwiesen, die hiermit als komplett eingeführt gilt. In der gezeigten Darstellung ist auf der linken Seite eine an einer Stockschiene 16 anliegende Weichenzunge 18 ersichtlich, während entsprechend auf der rechten Seite die Weichenzunge von der Stockschiene abliegt. Auf der linken Seite ist die Verschlussklinke 10 durch die entsprechende Stellung der

Nockenstange 14 im Verschlussträger 4 und hinter der äusseren Kante der Stockschiene 16 verriegelt. Beim Lösen dieser

Verriegelung fährt die Nockenstange 14 in der zeichnerischen Darstellung in die rechte Richtung und erlaubt der

Verschlussklinke 10 in einem Bereich 20 der Nockenstange 14 aus der verriegelten Stellung nach unten auf die Nockenstange 14 zu fallen. Die Verschlussklinke 10 kann so unter der

Stockschiene 16 hindurch bewegt werden. Der genau umgekehrte Vorgang passiert dann auf der anderen Seite, wo die

Verschlussklinke 10 zum Ende der Verstellbewegung auf eine an der Nockenstange 14 angeformte Nocken 22 aufläuft und somit unter der anderen Stockschiene verriegelt wird.

Bei dem in Figur 2 gezeigten erfindungsgemässen

Klinkenverschluss 24 werden die vorstehend beschriebenen

Verriegelungsmechanismen und im Besonderen das Zusammenwirken einer Nockenstange 26 mit einer Verschlussklinke 28

beibehalten. Gegenüber der Darstellung gemäss der Figur 1 sind nun aber die folgenden Bauteile modifiziert: Je ein

Verschlusslager 30 ist nun in einer zentralen zwischen

Weichenzungen 32 und Stockschiene 34 (vgl. Figur 3 im

Einbauzustand) angeordneten Verschlussbefestigung 36 (in Figur 2 gestrichelt dargestellt) in Verstellrichtung der Nockenstange 26 verschiebbar gelagert. Hierzu ist eine

ebenfalls mit der Verschlussbefestigung 36 verbundene

Führungsstange 38 vorgesehen. In der zeichnerischen

Darstellung befindet sich jeweils ein Verschlussträger 40 rechts und links von den Verschlusslagern 30. Auf diesen

Verschlussträgern 40, die ebenfalls mit der

Verschlussbefestigung 36 verbunden sind, liegt die

Nockenstange 26 in ihrer Verstellrichtung senkrecht zu den Stockschienen 34 verschiebbar auf.

An den Verschlusslagern 30 koppeln Zungenstellstangen 42 an, die mittels Exzenter-Bolzen 45 mit den Verschlusslagern 30 verbunden sind. Die Zungenstellstangen 42 greifen mit ihren gegenüberliegenden Enden an Adapterteilen 44 an, die zur

Anbindung der Weichenzungen 32 an den Klinkenverschluss 24 verwendet werden. Dabei lassen sich gerade mit der

individuellen Anpassbarkeit der Adapterteile 44 die besonderen Vorteile des zentralen Verschlusskerns (Verschlussbefestigung 36) erzielen, weil einzigallein an dieser Stelle eine

Verbindung zu den Weichenzungen 32 zu erzielen ist, ohne dass das Verschlusslager 30 selbst an der Weichenzunge 32 oder der Verschlussträger 40 an der Stockschiene 34 ankoppeln müssten wie dies jedoch in nachteiliger Weise im Stand der Technik der Fall ist. Zudem kann an den Adapterteilen 44 auch die

galvanische Trennung der beiden Weichenzungen 32 vorgenommen werden, zum Beispiel durch die hier nur sehr rudimentär gezeigten Isolierlagen 50.

Figur 3 zeigt nun den Klinkenverschluss 24 im Einbauzustand; und zwar vorliegend in eine Hohlschwelle 46 eingebaut. Die Verschlussbefestigung 36 ist nun auf Flanschen 48 der

aufsteigenden Kanten der im Profil U-förmigen Hohlschwelle 46 eingebaut. Feinj ustierungen des Abstandes der Verschlusslager 30 zu den Weichenzungen 32 können mit den Exzenter-Bolzen 45 vorgenommen werden. Alternativ zu dem hier gezeigten Einbau in einer Hohlschwelle 46 oder auch Kastenschwelle genannt (hier ersetzt die Hohlschwelle einen normalen Schwellenkörper) kann dieser Klmkenverschluss 24 auch m einem sogenannten Schwellenfach zwischen benachbarten Schwellenkörpern eingebaut werden .