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Patent Searching and Data


Title:
POLE ATTACHMENT PIECE FOR FASTENING A LUMINAIRE BODY TO A LUMINAIRE POLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/092031
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a pole attachment piece (100) for fastening a luminaire body to a luminaire pole, comprising a first part (10) which can be fastened on the luminaire pole and a second part (20) to which the luminaire body can be fastened, wherein the first part (10) and the second part (20) are pivotably (S) connected to each other. Thus the inclination angle of the luminaire body to be fastened can be adjusted. The invention is characterized by at least one detent mechanism which is active between the first part (10) and the second part (20) and to which a spring force is applied and which further serves as a setting aid and as a temporary lock when setting the inclination angle, wherein the detent mechanism comprises at least one detent element (61) which is arranged on the second part (20) and to which a spring force is applied, and which further engages in a corresponding detent recess (161) on the first part (10). The invention further relates to an outside luminaire, such as in particular a street luminaire, comprising a luminaire post having such a pole attachment piece (100).

Inventors:
AREH, Marko (Mariborska cesta 5, 2360 Radlje ob Dravi, SI)
Application Number:
EP2011/000421
Publication Date:
August 04, 2011
Filing Date:
January 31, 2011
Export Citation:
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Assignee:
GRAH AUTOMOTIVE D.O.O. (Mestni trg 5b, 3210 Slovenske Konjice, SI)
AREH, Marko (Mariborska cesta 5, 2360 Radlje ob Dravi, SI)
International Classes:
F21S8/08
Attorney, Agent or Firm:
MEYER, Thorsten (Pfarrer-Schultes-Weg 14, Ulm, 89077, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mastaufsatzstück (100) zur Befestigung eines Leuchtenkörpers an einem

Leuchtenmast, mit einem ersten Teil (10), das am Leuchtenmast befestigbar ist und mit einem zweiten Teil (20), an dem der Leuchtenkörper befestigbar ist, wobei das erste Teil (10) und das zweite Teil (20) verschwenkbar miteinander verbunden sind, wodurch der Neigungswinkel des zu befestigenden

Leuchtenkörpers einstellbar ist,

gekennzeichnet durch,

wenigstens einen zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) wirksamen, federkraftbeaufschlagten Rastmechanismus, der beim Einstellen des Neigungswinkels als Einstellhilfe sowie als temporäre Arretierung dient, wobei der Rastmechanismus wenigstens ein am zweiten Teil (20)

angeordnetes und federkraftbeaufschlagtes Rastelement (61) umfasst, welches in eine korrespondierende Rastausnehmung (161 ) am ersten Teil (10) eingreift.

2. Mastaufsatzstück (100) gemäß Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die im Rastmechanismus wirksame Arretierungskraft veränderbar ist.

3. Mastaufsatzstück (100) gemäß Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine separate Fixiereinrichtung (70) zum Fixieren einer

Schwenkposition zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) umfasst ist.

4. Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

das zweite Teil (20) einen als schräge Ebene ausgebildeten

Befestigungsflansch (21 ) aufweist, an dem der Leuchtenkörper befestigbar ist.

5. Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

das erste Teil (10) einen nach oben ausgebildeten Fortsatz (11 ) aufweist, an dem das zweite Teil (20) schwenkbar befestigt ist, wobei das zweite Teil (20) diesen Fortsatz (11 ) hutartig übergreift.

6. Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die verschwenkbare Verbindung zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) durch zwei axial fluchtende Bolzen (40) bewerkstelligt wird.

7. Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Verschwenkungsbereich zwischen dem ersten Teil (10) und dem zweiten Teil (20) bezüglich einer neutralen Schwenkposition +/- 15° beträgt.

8. Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

wenigstens eine von außen sichtbare Anzeigeneinrichtung (15, 25) für die Schwenkposition zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil umfasst ist.

9. Außenleuchte, insbesondere Straßenleuchte, umfassend einen Leuchtenmast mit einem Mastaufsatzstück (100) gemäß einem der vorausgehenden

Ansprüche.

Description:
Mastaufsatzstück zur Befestigung eines Leuchtenkörpers

an einem Leuchtenmast

Die Erfindung betrifft ein Mastaufsatzstück zur Befestigung wenigstens eines

Leuchtenkörpers an einem Leuchtenmast, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Die Erfindung betrifft ferner eine Außenleuchte, wie insbesondere eine

Straßenleuchte, mit wenigstens einem solchen Mastaufsatzstück.

Aus der EP 0 652 401 A2 ist eine Vorrichtung zur Befestigung eines Leuchtenkörpers an einem Leuchtenmast bekannt. Diese Vorrichtung umfasst ein erstes Teil, das unmittelbar oder auch mittelbar an einem Leuchtenmast befestigt und insbesondere von oben aufgesetzt wird, und ein zweites Teil, an dem der Leuchtenkörper unmittelbar oder auch mittelbar befestigt wird. Das erste und das zweite Teil sind verschwenkbar miteinander verbunden, wodurch der Neigungswinkel des zu befestigenden Leuchtenkörpers veränderbar bzw. einstellbar ist. Eine solche

Vorrichtung wird nachfolgend als Mastaufsatzstück bezeichnet. Der Neigungswinkel gibt den Anstellwinkel der Längsachse des Leuchtenkörpers gegenüber der

Horizontalen an.

Aus der US 2,967,230 ist eine im Neigungswinkel einstellbare Leuchte bekannt, die einen mittels Festlege-Schrauben zu verstellenden Mechanismus aufweist. Dies ist bei der Montage und Einstellung beispielsweise auf einer Leiter bei der Endmontage sehr unpraktisch.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein Mastaufsatzstück der eingangs genannten Art mit einer verbesserten Einstellbarkeit des Neigungswinkels anzugeben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Hiernach ist vorgesehen, dass das Mastaufsatzstück wenigstens einen zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil wirksamen,

federkraftbeaufschlagten Rastmechanismus aufweist, der beim Einstellen des Neigungswinkels als Einstellhilfe sowie als temporäre Arretierung bzw.

Positionssicherung dient, wobei der Rastmechanismus wenigstens ein am zweiten Teil angeordnetes und federkraftbeaufschlagtes bzw. federnd gelagertes

BESTÄTIGUNGSKOPIE Rastelement umfasst, welches in eine korrespondierende Rastausnehmung am ersten Teil eingreift. Hierdurch wird eine temporäre Arretierung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil herbeigeführt wird. Bei dem Rastelement kann es sich z. B. um eine Rastkugel oder um einen axial geführten Raststift handeln.

Der Rastmechanismus umfasst mechanisch ineinandergreifende Rastmittel, wobei der mechanische Eingriff dieser Rastmittel durch wenigstens eine Federeinrichtung bewirkt und aufrecht erhalten wird. Die Federeinrichtung gewährleistet dauerhaft eine reversible, temporäre Arretierung einer Schwenkposition zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Mastaufsatzstücks, wobei die jeweilige Arretierung in einer bestimmten Schwenkposition beibehalten wird und durch manuelle Kraftaufbringung überwindbar ist. Ferner gibt der Rastmechanismus mehrere definierte Rastpositionen vor, welche jeweils eine bestimmte Schwenkposition zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil, sowie einen hiermit einhergehenden Neigungswinkel des

Leuchtenkörpers repräsentieren. Hierdurch wird die Einstellbarkeit des

Neigungswinkels erheblich vereinfacht und verbessert.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die im

Rastmechanismus wirksame Arretierungskraft veränderbar ist. Hierdurch kann die zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Mastaufsatzstücks wirksame temporäre Arretierung eingestellt oder nachgestellt und bedarfsgerecht angepasst werden.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das Mastaufsatzstück wenigstens eine separate Fixiereinrichtung zum reversiblen Fixieren einer

Schwenkposition zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil aufweist. Eine solche Fixiereinrichtung umfasst z. B. eine Fixierschraube.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das zweite Teil des Mastaufsatzstücks einen als schräge Ebene ausgebildeten Befestigungsflansch aufweist, an dem der Leuchtenkörper unmittelbar befestigt wird. In einer neutralen Schwenkposition von 0° zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Mastaufsatzstücks ist diese Ebene bezüglich einer Vertikalen um 45° geneigt. Dies ist vorteilig für die Befestigung des Leuchtenkörpers.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass das erste Teil des Mastaufsatzstücks bezüglich der Montageposition auf dem Leuchtenmast einen nach oben ausgebildeten, axialen Fortsatz aufweist, an dem das zweite Teil schwenkbar befestigt ist, wobei das zweite Teil im Verbindungsbereich diesen Fortsatz hutartig übergreift. Die hutartige Abdeckung stellt einen hervorragenden Regenschutz dar. Bevorzugt ist ferner vorgesehen, dass an der Stirnseite dieses Fortsatzes mehrere Rastausnehmungen ausgebildet sind, die hierdurch gleichfalls geschützt angeordnet sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass die verschwenkbare Verbindung zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Mastaufsatzstücks durch zwei axial fluchtende Bolzen bewerkstelligt wird. Die beiden Bolzen sind im Verbindungsbereich an gegenüberliegenden Stellen jeweils von der Außenseite eingesteckt, was die Montage erleichtert.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Verschwenkungs- bereich zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil des Mastaufsatzstücks bezüglich einer neutralen Schwenkposition +/- 25°, bevorzugt +/- 15° und

insbesondere +/- 10° beträgt. Die neutrale Schwenkposition von 0° ist durch eine axiale Flucht zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil definiert. Bevorzugt erfolgt die Verschwenkung in 5°-Schritten, welche durch den Rastmechanismus vorgegeben sind.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass am Mastaufsatzstück wenigstens eine von außen sichtbare Anzeigeneinrichtung für die Schwenkposition zwischen dem ersten Teil und dem zweiten Teil umfasst ist.

Die Lösung der Aufgabe erstreckt sich auch auf eine Außenleuchte, mit einem Leuchtenmast und einem daran angeordneten erfindungsgemäßen

Mastaufsatzstück. Dies schließt auch eine einstückige Ausbildung mit ein.

Insbesondere handelt es sich hierbei um eine Straßenleuchte. Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ein erfindungsgemäßes Mastaufsatzstück in einer perspektivischen

Explosionsansicht;

Fig. 2 dasselbe Mastaufsatzstück in einer Seitenansicht;

Fig. 3 dasselbe Mastaufsatzstück in einer Schnittansicht, gemäß dem in Fig. 2

angegebenen Schnittverlauf A-A; und

Fig. 4 dasselbe Mastaufsatzstück in einer Schnittansicht, gemäß dem in Fig. 3 angegebenen Schnittverlauf B-B.

Fig. 1 zeigt einzelne Komponenten eines erfindungsgemäßen Mastaufsatzstücks in einer Explosionsansicht. Das insgesamt mit 100 bezeichnete Mastaufsatzstück umfasst ein unteres, erstes Teil 10, das von oben auf einen Leuchtenmast

aufgesteckt und an diesem befestigt wird, sowie ein oberes, zweites Teil 20 mit einem Befestigungsflansch 21 , an dem ein Leuchtenkörper befestigt wird. Die Teile 10 und 20 sind einstückig z. B. aus einem Metallgussmaterial gebildet. Das erste Teil 10 und das zweite Teil 20 sind in einem Verbindungsbereich 30 schwenkbeweglich miteinander verbunden. Hierbei übergreift das untere, offene Ende des zweiten Teils 20 einen nach oben hin ausgebildeten, axialen Fortsatz 11 am ersten Teil 10. Zwei die Schwenkachse bildende Bolzen 40 mit Hutkappen sind an gegenüberliegenden Seiten von außen in axial fluchtende Aufnahmebohrungen 22 und 12 eingesetzt. Die schwenkbare Verbindung von erstem Teil 10 und zweitem Teil 20 ermöglicht die Veränderung bzw. Einstellung des Neigungswinkels des am zweiten Teil 20 befestigten Leuchtenkörpers. Dies wird nachfolgend im Zusammenhang mit der Fig. 2 näher erläutert.

Fig. 2 zeigt das Mastaufsatzstück 100 in einer Seitenansicht. Das untere, erste Teil 10 weist einen als Rohraufsatzstück ausgebildeten Abschnitt 13 auf, der auf das obere Ende eines nicht dargestellten Leuchtenmastes aufgestülpt und hieran befestigt wird. Die Befestigung erfolgt über die Zapfen 14, die mit durchreichenden Bohrungen 141 (vgl. Fig. 3) versehen sind. Das am ersten Teil 10 mittels der Bolzen 40 verschwenkbar befestigte zweite Teil 20 kann relativ zum ortsfesten ersten Teil 10 verschwenkt werden, was schematisch durch den Doppelpfeil S angedeutet ist.

Hierdurch kann der Neigungswinkel eines am Befestigungsflansch 21 befestigten Leuchtenkörpers verändert und bedarfsgerecht angepasst werden.

In der in Fig. 2 gezeigten Darstellung befindet sich das zweite Teil 20 in einer neutralen Schwenkposition, in der die beiden Teile 10 und 20 entlang einer z. B. durch den Leuchtenmast vorgegebenen Längsachse 50 fluchtend ausgerichtet sind, was einem Schwenkwinkel von 0° entspricht. Die Längsachse 50 weist bevorzugt eine vertikale Orientierung auf. Ausgehend von dieser neutralen Schwenkposition kann das zweite Teil 20 in Uhrzeigersinn und gegen den Uhrzeigersinn um jeweils 15° verschwenkt werden. Am ersten Teil 10 ist eine Winkelskalierung 15 angeordnet, welche zusammen mit einem am zweiten Teil 20 angeordneten Pfeilsymbol 25 (vgl. auch Fig. 1 ) eine Anzeigeneinrichtung ausbildet, an der die jeweils eingestellte Schwenkposition ablesbar ist.

Der Befestigungsflansch 21 am zweiten Teil 20 ist als schräge Ebene ausgebildet, wie dies sehr anschaulich aus der Fig. 2 hervorgeht. Am Befestigungsflansch 21 wird unmittelbar, ggf. unter Einbringung eines Dichtelements 28, der nicht dargestellte Leuchtenkörper befestigt. Mittels des Dichtelements 28 wird der Leuchtenkörper quasi gegenüber dem Leuchtenmast abgedichtet. Bezüglich der in Fig. 2 gezeigten neutralen Schwenkposition ist die Ebene des Befestigungsflansches 21 mit einem Flächenwinkel von 45° gegenüber der vertikalen Längsachse 50 ausgebildet.

Das Mastaufsatzstück 100 umfasst einen zwischen dem ersten Teil 10 und dem zweiten Teil 20 wirksamen, federkraftbeaufschlagten Rastmechanismus, der beim Einstellen der Schwenkposition, bzw. des Neigungswinkels des Leuchtenkörpers, als Einstellhilfe, sowie auch zur temporären Arretierung der eingenommenen

Schwenkposition dient. Dieser Rastmechanismus wird nachfolgend im

Zusammenhang mit der Fig. 3 näher erläutert.

Fig. 3 zeigt das Mastaufsatzstück 100 in einer Schnittansicht gemäß dem in Fig. 2 angegebenen Schnittverlauf A-A. Im oberen, zweiten Teil 20 ist eine so genannte Federschraube 60 mit einem integrierten Rastelement angeordnet, wobei es sich bei dem Rastelement beispielhaft um eine Rastkugel 61 handelt. Die Rastkugel 61 ist mittels einer nicht näher dargestellten Federeinrichtung in Richtung auf das untere, erste Teil 10 vorgespannt und greift in eine von mehreren an der Stirnfläche des Fortsatzes 11 ausgebildeten Rastausnehmungen 161 ein. Die wellenförmigen Rastausnehmungen 161 sind entlang eines bogenförmigen Abschnitts 16 (vgl. Fig. 1 und Fig. 4) mit einem definierten Radius R bezüglich der durch die Bolzen 40 gebildeten Schwenkachse 90 angeordnet. Beim Verschwenken des zweiten Teils 20 relativ zum ersten Teil 10 wird die Rastkugel 61 entgegen ihrer Vorspannung in den Hohlraum der Schraubenfeder 60 eingedrückt und kann nachfolgend in eine andere Rastausnehmung 161 des bogenförmigen Abschnitts 16 eingreifen. Jede

Rastausnehmung 161 gibt eine definierte Rastposition vor, die eine bestimmte Schwenkposition des zweiten Teils 20 relativ zum ersten Teil 10, sowie einen hiermit einhergehenden Neigungswinkel des Leuchtenkörpers repräsentiert. Durch

Herausdrehen oder Eindrehen der Federschraube 60 kann die zwischen der

Rastkugel 61 und einer Rastausnehmung 161 wirksame Arretierungskraft verändert werden.

Das Mastaufsatzstück 100 umfasst ferner eine separate Fixiereinrichtung zum

Fixieren der Schwenkposition. Diese Fixiereinrichtung ist durch eine Fixierschraube 70 im oberen, zweiten Teil 20 und hierzu korrespondierende Einkerbungen 171 am unteren, ersten Teil 10 gebildet. Die wellenförmigen Einkerbungen 171 sind entlang eines bogenförmigen Abschnitts 17 angeordnet (vgl. Fig. 1 ), der parallel zum bogenförmigen Abschnitt 16 mit den Rastausnehmungen 161 ausgebildet und ebenso mit einem definierten Radius bezüglich der durch die Bolzen 40 gebildeten Schwenkachse 90 versehen ist. Die bogenförmigen Abschnitte 16 und 17 können identisch ausgebildet sein. Das zweite Teil 20 kann somit ohne Funktionsbeeinträchtigung auch seitenverkehrt am ersten Teil 10 befestigt werden. Ferner können die bogenförmige Abschnitte 16 und 17 mit den Rastausnehmungen 161 und Einkerbungen 171 als separate Komponenten hergerichtet sein.

Die Achsen der Federschraube 60 und der Fixierschraube 70 sind vertikal, d. h. parallel zur Längsachse 50, und parallel zueinander ausgerichtet. Beide Schrauben 60 und 70 sind über eine Öffnung im Montageflansch 21 zugänglich. Diese

Zugänglichkeit bleibt auch dann gewahrt, wenn das Mastaufsatzstück 100 bereits auf einem Leuchtenmast montiert ist. Eine im oberen, zweiten Teil 20 angeordnete Kabeldurchführung ist mit 80 bezeichnet. Die Kabeldurchführung 80 dient auch der Abdichtung und Zugentlastung an einem durchgeführten Elektrokabel. Mit 142 sind zwei Gewindeeinsätze im Abschnitt 13 des ersten Teils 10 für

Befestigungsschrauben bezeichnet.

Fig. 4 zeigt das Mastaufsatzstück 100 in einer Schnittansicht gemäß dem in Fig. 3 angegebenen Schnittverlauf B-B. Dieser Darstellung ist sehr anschaulich zu entnehmen, wie die Rastkugel 61 in eine korrespondierende Rastausnehmung 161 am stirnseitigen, bogenförmig ausgebildeten Ende 16 des Fortsatzes 11 eingreift, wobei die gezeigte Rastposition eine neutrale Schwenkposition repräsentiert. Die rechts- und linksseitigen Rastausnehmungen ermöglichen eine Verschwenkung in 5°-Schritten. Die mögliche Schwenkbewegung des oberen, zweiten Teils 20 relativ zum unteren, ersten Teil 10 wird durch das Anschlagen des Schürzenrandes 23 am Fortsatz 11 begrenzt.

Alternativ zu dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel können die Schrauben 60 und 70 am unteren, ersten Teil 10 und die korrespondierenden Rastausnehmungen 161 und Einkerbungen 171 am zweiten, oberen Teil angeordnet werden. Diese Ausführungsmöglichkeit ist ebenfalls Bestandteil der Erfindung.