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Patent Searching and Data


Title:
POLYALKENE AMINES WITH IMPROVED APPLICATIONAL PROPERTIES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/087808
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to polyalkene amine formulations comprising at least one polyalkene amine in a solvent. Said formulations have improved applicational properties, especially at low temperatures. The invention also relates to a method for the production of said formulations, in addition to the use thereof in fuel and lubrication compositions, especially fuels, in order to improve the effects of said fuel on the cleaning of the inlet system.

Inventors:
BERGEMANN MARCO (DE)
SCHWAHN HARALD (DE)
POSSELT DIETMAR (DE)
FEHR ERICH K (DE)
WETTLING THOMAS (DE)
DIEHL KLAUS (DE)
SCHMIDTKE HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/003425
Publication Date:
October 14, 2004
Filing Date:
March 31, 2004
Export Citation:
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Assignee:
BASF AG (DE)
BERGEMANN MARCO (DE)
SCHWAHN HARALD (DE)
POSSELT DIETMAR (DE)
FEHR ERICH K (DE)
WETTLING THOMAS (DE)
DIEHL KLAUS (DE)
SCHMIDTKE HELMUT (DE)
International Classes:
C08F8/32; C10L1/14; C10L1/238; C10L1/2383; C10L10/00; C10M133/06; C10M133/08; C10M133/40; C10M133/48; C10M133/50; C10M133/54; C10M141/04; C08L39/00; C10L1/16; C10L1/22; (IPC1-7): C08L23/26; C08F8/30; C10L1/22; C10M149/12; C10M133/54; C10M141/06; C10L10/06; C09D11/02
Domestic Patent References:
WO2000047698A12000-08-17
WO2001085874A22001-11-15
WO1997023586A11997-07-03
Foreign References:
EP0244616A21987-11-11
Attorney, Agent or Firm:
REITSTÖTTER, KINZEBACH & PARTNER (GBR) (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. PolyalkenaminFormulierung, umfassend wenigstens ein Polyalkenamin in einem Lösungsmittel, wobei die Formulierung wenigstens eine der folgenden Tieftem peratureigenschaften aufweist : a) Cloud Point kleiner oder gleich28°C b) Pour Point kleiner oder gleich27°C ; und/oder c) im wesentlichen keine kristallinen Ausfällungen nach Lagerung bei einer Temperatur im Bereich von etwa10 bis40°C.
2. Formulierung nach Anspruch 1, mit einem Pour Point im Bereich von etwa27 bis55°C und/oder einem Cloud Point im Bereich von etwa28 bis51 °C.
3. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Lösungs mittel eine Dichte (15°C) im Bereich von etwa 650 bis 900 kg/m3 und/oder eine Viskosität (20°C) im Bereich von etwa 1,0 bis 5,0 mm2/s aufweist.
4. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Lösungs mittel ausgewählt ist unter linearen, verzweigten oder cyclischen, im wesentli chen gesättigten C6C2oKohlenwasserstoffen und Gemischen davon.
5. Formulierung nach Anspruch 2, wobei das Lösungsmittel ausgewählt ist unter L1) wenigstens einem noder isoCoG14Paraffin, L2) wenigstens einem CioCi4Naphthen, oder Gemischen davon.
6. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei L1 und L2 in einem Mischungsverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10 enthalten sind.
7. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Polyalken teil des Polyalkenamins das Polymerisationsprodukt von gleichen oder verschie denen, geradkettigen oder verzweigten C2C6OlefinMonomeren ist.
8. Formulierung nach Anspruch 7, wobei das Polyalken ein zahlenmittleres Moleku largewicht Mn von etwa 200 bis 10.000 aufweist.
9. Formulierung nach Anspruch 8, wobei das Polyalken von iButen oder einem i Butenhaltigen Monomerengemisch abgeleitet ist.
10. Formulierung nach Anspruch 9, wobei das Polyalken ein Polyisobuten (PIB) ist.
11. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polyalke namin ein Polyisobutenamin (PIBA) ist, das von einem Polyisobuten mit wenigs tens einer der folgenden Eigenschaften abgeleitet ist : a) Anteil an VinylidenDoppelbindungen von mindestens 70 Mol. %, bezogen auf Polyisobuten ; b) Polyisobutenpolymergerüst aus mindestens 85 Gew.% Isobu teneinheiten ; c) Polydispersität im Bereich von 1,05 bis 7.
12. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polyalke namin das Reaktionsprodukt eines Polyalken mit einem Amin der folgenden all gemeinen Formel I ist HNR'R (I) worin R' und R unabhängig voneinander für H, einen C1C18Alkyl, C2C18Alkenyl, C4C18Cycloalkyl, C1C18Alkylaryl, HydroxyC1C18alkyl, Poly(oxyalkyl), Po lyalkylenpolyaminoder einen Polyalkyleniminrest stehen ; oder zusammen mit dem Stickstoffatom an das sie gebunden sind, für einen heterocyclischen Ring stehen. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>13.
13. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei man als PIBA das Reaktionsprodukt der Hydroformylierung und anschließenden reduktiven Aminierung von reaktivem PIB verwendet.
14. Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Lösungs mittel das Prozesslösungsmittel der Hydroformylierung und anschließenden re duktiven Aminierung von reaktivem PIB ist.
15. PIBAFormulierung, enthaltend PIBA in einem Gemisch, umfassend ein Lö sungsmittel gemäß der Definition in einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei PIBA in einem Anteil von wenigstens etwa 63 Gew. %, bezogen auf das Gesamtgewicht des Gemisches, enthalten ist.
16. Kraftoder Schmierstoffzusammensetzung, umfassend in einer Hauptmenge eines Kraftoder Schmierstoffs einen wirksamen Anteil einer Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
17. Verwendung einer Formulierung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 a) als Additiv für Kraftoder Schmierstoffzusammensetzungen, oder b) als Additiv für Drucktinten.
18. Verwendung nach Anspruch 17 als Additiv zur Verbesserung der Einlasssystem reinigenden Wirkung eines Ottokraftstoffs.
19. Additivpaket, umfassend eine Formulierung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, gegebenenfalls in Kombination mit wenigstens einem weiteren CoAdditiv.
20. Verwendung eines Lösungsmittels L1, L2 oder Gemisches von L1 und L2 gemäß der Definition nach einem der Ansprüche 1 bis 8 zur Verbesserung des Tieftem peraturverhaltens von PIBA.
21. Verfahren zur Herstellung einer PolyalkenaminFormulierung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, wobei man a) ein Polyalken gemäß der Definition in einem der Ansprüche 7 bis 11 in einem Lösungsmittel gemäß der Definition in einem der Ansprüche 3 bis 6 löst ; b) die Lösung in an sich bekannter Weise in Gegenwart von CO und H2 hydroformyliert ; und c) das dabei erhaltenen Oxoprodukt in Gegenwart eines Amins gemäß obiger Formel I hydrierend aminiert.
22. Verfahren nach Anspruch 21, wobei man in Stufe a) eine Lösung herstellt, deren Lösungsmittelanteil höchstens 40 Gew. % bezogen auf das Gesamtgewicht der Lösung beträgt.
Description:
Polyalkenamine mit verbesserten Anwendungseigenschaften Beschreibung Die vorliegende Erfindung betrifft Polyalkenamin-Formulierungen, umfassend wenigs- tens ein Polyalkenamin in einem Lösungsmittel, mit verbesserten Anwendungseigen- schaften, insbesondere verbesserten Tieftemperatureigenschaften ; ein Verfahren zur Herstellung solcher Formulierungen sowie die Verwendung dieser Formulierungen in Kraft-und Schmierstoffzusammensetzungen, insbesondere Kraftstoffen, zur Verbesse- rung der Einlasssystem-reinigenden Wirkung solcher Kraftstoffe.

Stand der Technik : Vergaser und Einlasssysteme von Ottomotoren, aber auch Einspritzsysteme für die Kraftstoffdosierung, werden durch Verunreinigungen stark belastet, die durch Staub- teilchen aus der Luft, unverbrannte Kohlenwasserstoffreste aus dem Brennraum und die in den Vergaser geleiteten Kurbelwellengehäuseentlüftungsgase verursacht wer- den. Diese Rückstände verschieben das Luft-Kraftstoff-Verhältnis im Leerlauf und im unteren Teillastbereich, so dass das Gemisch magerer, die Verbrennung unvollständi- ger wird und damit die Anteile unverbrannter oder teilverbrannter Kohlenwasserstoffe im Abgas größer werden. Steigender Benzinverbrauch ist die Folge.

Es ist bekannt, dass zur Vermeidung dieser Nachteile Kraftstoffadditive zur Reinhal- tung von Ventilen und Vergasern bzw. Einspritzsystemen von Ottomotoren verwendet werden (vgl. z. B. : M. Rossenbeck in Katalysatoren, Tenside, Mineralöladditive, Hrsg.

J. Falbe, U. Hasserodt, S. 223, G. Thieme Verlag, Stuttgart 1978). Derartige grenzflä- chenaktive Kraftstoffadditive werden im Allgemeinen als"Detergenzien"bezeichnet. Im Bereich der Schmierstoffzusammensetzungen werden oftmals sogenannte"Disperga- toren"als grenzflächenaktive Additive eingesetzt, wobei diese teilweise auch für den Einsatz als Detergenzien in Kraftstoffzusammensetzungen geeignet sind.

Polyalkenamine gehören zu den am weitesten verbreiteten Kraftstoffadditiven. Sie zäh- len zur Gruppe der Detergensadditive und zeichnen sich durch eine hervorragende

reinhaltende bzw. reinigende Wirkung im Motor, insbesondere in den Kraftstoffeinlass- systemen des Motors aus.

Polybutyl-und Polyisobutylamine, Verfahren zu deren Herstellung und deren Verwen- dung in Kraft-und Schmierstoffzusammensetzungen sind beispielsweise aus der EP-A 0 244 616 und der EP-A 0 277 345 bekannt. Auf die Offenbarung dieser Druckschriften wird hiermit ausdrücklich Bezug genommen.

Polyalkenamine, wie die oben erwähnten Polybuten-oder Polyisobutenamine, werden gewöhnlich nicht in Substanz sondern in Gegenwart eines reaktionsinerten Lösungs- mittels produziert. Dieses wird nach Beendigung der Reaktion aus dem Reaktionsge- misch nicht entfernt. Da es die Verbrennungsprozesse im Motor nicht stört, verbleibt es im eigentlichen Kraftstoff-Additiv.

Herkömmliche lösungsmittelhaltige Polyalkenamin-Produkte weisen jedoch Probleme hinsichtlich ihres Tieftemperatur-Verhaltens auf. So zeigen sie eine Neigung zur Aus- bildung von Sedimentationen aufgrund der Auskristallisation von Paraffinkomponenten aus dem Lösungsmittel.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, neuartige Polyalkena- min-Formulierungen mit verbesserten Tieftemperatureigenschaften zur Verfügung zu stellen.

Kurze Beschreibung der Erfindung : Es wurde nun überraschenderweise gefunden, dass durch geeignete Auswahl von Lösungsmitteln eine Polyalkenamin-Formulierung bereitgestellt werden kann, weiche deutlich verbesserte Anwendungseigenschaften, insbesondere Tieftemperatureigen- schaften aufweist.

Diese verbesserten Tieftemperatureigenschaften finden ihren Ausdruck in einem nied- rigeren Cloud Point (CP), einem niedrigeren Pour Point (PP) und/oder einer verbesser- ten Tieftemperatur-Lagerstabilität.

Trotz einer Veränderung des Lösungsmittelsystems wurde überraschenderweise fest- gestellt, dass hinsichtlich der großtechnischen Herstellung keinerlei Veränderungen der vorhandenen Produktionsanlagen oder der eingesetzten Katalysatoren erforderlich sind. Bei gleichem Volumenstrom erlaubt die vorliegende Erfindung die Herstellung einer deutlich höheren Menge des als Additiv eigentlich wirksamen Polyalkenamins.

Bei gleicher eingesetzter Additivmenge (Polyalken gelöst in Lösungsmittel) wurden in Motorversuchen deutlich bessere Wirksamkeiten im Vergleich zu Additiven gemäß Stand der Technik erzielbar.

Ein erster Gegenstand der Erfindung betrifft eine Polyalkenamin-Formulierung, umfas- send wenigstens ein Polyalkenamin in einem Lösungsmittel, wobei die Formulierung wenigstens eine der folgenden Tieftemperatureigenschaften aufweist : a) Cloud Point (bestimmt nach DIN ISO 3015 bzw. DIN EN 23015) kleiner oder gleich-28°C ; b) Pour Point (bestimmt nach DIN ISO 3016) kleiner oder gleich-27°C ; und/oder c) im wesentlichen keine kristallinen Ausfällungen nach Lagerung bei einer Tempe- ratur im Bereich von etwa-10 bis-40°C, wie z. B. bei etwa-30 oder-35°C, be- stimmt nach einer Lagerung von etwa 1 Tag bis 6 Wochen, wie z. B. 5,10, 20 oder 30 Tagen.

Vorzugsweise weist die Formulierung einem Pour Point im Bereich von-27 bis-55°C, wie z. B.-30 bis-50°C und/oder einem Cloud Point im Bereich von etwa-28 bis-51 °C, wie z. B. -33 bis-45°C auf.

Vorzugsweise besitzt das Lösungsmittel eine Dichte (15°C, ASTM D 4052, EN ISO 12185-1996) im Bereich von etwa 650 bis 900, wie z. B. etwa 720 bis 820 oder 740 bis 810 kg/m3 und/oder eine Viskosität (20°C, ASTM D 445) im Bereich von etwa 1,0 bis 5,0, wie z. B. etwa 1,6 bis 2,0 oder 1,7 bis 1,9 mm2/s, aufweist.

Das Lösungsmittel ist insbesondere ausgewählt unter linearen, verzweigten, oder cyc- lischen, im wesentlichen gesättigten C6-C2o-Kohlenwasserstoffen und Gemischen da- von. im wesentlichen gesättigt"bedeutet, dass ein untergeordneter Anteil, wie z. B.

<1Gew.-% oder <0,1 Gew. -% oder < 0,01 Gew. -% ungesättigte aromatische oder nicht-aromatischen Bestandteile enthalten sein können.

Vorzugsweise ist das Lösungsmittel ausgewählt unter L1) wenigstens einem n-oder iso-C1o-C14-Paraffin, L2) wenigstens einem C1o-C14-Naphthen,

oder Gemischen davon, wobei obei L1 und L2 in einem Mischungsverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10 enthalten sein können.

Der Polyalkenteil des in der Formulierung enthaltenen Polyalkenamins ist das Polyme- risationsprodukt von gleichen oder verschiedenen, geradkettigen oder verzweigten C2- C6-Olefin-Monomeren, welche in dem Polymer vorzugsweise statistisch einpolymeri- siert sind.

Das zur Herstellung des Polyalkenamins verwendete Polyalken weist ein zahlenmittle- res Molekulargewicht Mn von etwa 200 bis 10.000, wie z. B. etwa 500 bis etwa 5000 oder etwa 800 bis 1200, oder 850 bis 1100, wie z. B. etwa 1000, auf.

In einer besonders bevorzugten Ausführungsforem ist das Polyalken von i-Buten oder einem i-Buten-haltigen Monomerengemisch, wie z. B. einem Gemisch i-Buten und bis zu etwa 20 Gew. -% n-Buten, abgeleitet. Vorzugsweise ist das Polyalken ein Polyisobu- ten (PIB).

In einer weiteren besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Formulierung ist das Polyalkenamin ein Polyisobutenamin (PIBA), das von einem Polyisobuten mit wenigstens einem der folgenden Eigenschaften abgeleitet ist : a) Anteil an Vinyliden-Doppelbindungen von mindestens 70 Moi.-%, bezogen auf Polyisobuten ; b) Polyisobutenpolymergerüst aus mindestens 85 Gew.-% Isobuteneinheiten ; c) Polydispersität im Bereich von 1,05 bis 7.

Insbesondere ist das Polyalkenamin das Reaktionsprodukt eines Poiyaikens mit einem Amin der folgenden allgemeinen Formel I HNR1R2 (1) worin R1 und R2 unabhängig voneinander für H, einen C1-C18-Alkyl-, C2-C18-Alkenyl-, C4-C18-Cycloalkyl-, C1-C18-Alkyl-aryl-, Hydroxy-C1-C18-alkyl, Poly(oxyalkyl)-, Po- lyalkylenpolyamin-oder einen Polyalkyleniminrest stehen ; oder zusammen mit dem Stickstoffatom an das sie gebunden sind, für einen heterocyclischen Ring stehen.

Das erfindungsgemäß eingesetzte PIBA ist vorzugsweise das Reaktionsprodukt der Hydroformylierung von reaktivem PIB, d. h. welches wenigstens obiges Merkmal a) erfüllt, und der anschließenden reduktiven Aminierung des Oxoprodukts.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist auch darin zu sehen, dass die Formulierung als Lösungsmittel das Prozesslösungsmittel der Hydroformylierung und anschließen- den reduktiven Aminierung von reaktivem PIB noch enthalten kann, ohne die Funktio- nalität des Additivs negativ zu beeinflussen.

Eine weitere, besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung betrifft eine PIBA- Formulierung, enthaltend PIBA in einem Gemisch, umfassend ein Lösungsmittel ge- mäß obiger Definition, wobei PIBA in einem Anteil von wenigstens etwa 63 Gew.-%, insbesondere wenigstens etwa 65 Gew. -%, wie z. B. 65 bis 99 oder 65 bis 85 oder 65 bis 75 Gew. -%, bezogen auf das Gesamtgewicht des Gemisches, enthalten ist.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft Kraft-oder Schmierstoffzusammenset- zungen, umfassend in einer Hauptmenge eines Kraft-oder Schmierstoffs einen wirk- samen Anteil einer Formulierung nach einem der vorhergehenden Ansprüche. So kann beispielsweise die erfindungsgemäße Formulierung einem Kraftstoff in einem Anteil von etwa 10 bis 10000, wie z. B. etwa 20 bis 5000 ppm zugesetzt werden. Schmierstof- fen können die Formulierungen in Anteilen von etwa 1 bis 15 Gew. -%, wie z. B. etwa 2 bis 10 Gew.-% zugesetzt werden.

Ein weiterer Gegenstand der Erfindung betrifft die Verwendung einer Formulierung gemäß obiger Definition als Additiv für Kraft-oder Schmierstoffzusammensetzungen, oder als Additiv für Drucktinten ; insbesondere die Verwendung als Additiv zur Verbes- serung der Einlasssystem-reinigenden Wirkung eines Ottokraftstoffs.

Gegenstand der Erfindung sind auch Additivpakete, umfassend eine Formulierung ge- mäß obiger Definition gegebenenfalls in Kombination mit wenigstens einem weiteren Co-Additiv.

Gegenstand der Erfindung ist auch die Verwendung eines Lösungsmittels L1, L2 oder Gemisches von L1 und L2 gemäß obiger Definition zur Verbesserung des Tieftempera- turverhaltens eines Polyalkenamins, insbesondere von PIBA, gemäß obiger Definition.

Ein letzter Gegenstand der Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung einer erfin- dungsgemäßen Polyalkenamin-Formulierung, wobei man a. ein Polyalken gemäß obiger Definition in einem Lösungsmittel gemäß obiger De- finition löst ; b. die Lösung in an sich bekannter Weise in Gegenwart von CO und H2 hydroformy- liert ; und c. das dabei erhaltene Oxoprodukt in Gegenwart eines Amins gemäß obiger Formel I hydrierend aminiert.

Vorzugsweise stellt man in Stufe a) eine Polyalken-Lösung her, deren Lösungsmittel- anteil höchstens etwa 40 Gew. -%, wie z. B. < 39 oder < 35 Gew. -%, bezogen auf das Gesamtgewicht der Lösung beträgt.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung : A) Das Polyalkenamin Erfindungsgemäß werden insbesondere solche Polyalkenamine verwendet, deren Po- lyalkenteil das Polymerisationsprodukt von gleichen oder verschiedenen, geradkettigen oder verzweigten C2-C6-Olefin-Monomeren ist. Beispiele für geeignete Monomere sind dabei Ethylen, Propylen, 1-Buten, i-Buten, 1-Penten, 2-Methylbuten, 1-Hexen, 2- Methylpenten, 3-Methylpenten, 4-Methylpenten. Das Polyalken weist dabei ein zah- lenmittleres Molekulargewicht Mn von etwa 200 bis 10.000 auf.

Besonders bevorzugte Polyalkenamine sind aber abgeleitet von Polyisobutenen. Be- sonders geeignete Polyisobutene sind sogenannte"hochreaktive"Polyisobutene, die sich durch einen hohen Gehalt an terminal angeordneten Doppelbindungen auszeich- nen. Terminal angeordnete Doppelbindungen sind dabei alpha-olefinische Doppelbindungen des Typs Polymer welche zusammen auch als Vinyliden-Doppelbindungen bezeichnet werden. Geeignete hochreaktive Polyisobutene sind beispielsweise Polyisobutene, die einen Anteil an Vi- nyliden-Doppelbindungen von größer 70 Mol-%, insbesondere größer 80 Mol-% oder größer 85 Mol-% aufweisen. Bevorzugt sind insbesondere Polyisobutene, die einheitli- che Polymergerüste aufweisen. Einheitliche Polymergerüste weisen insbesondere sol- che Polyisobutene auf, die zu wenigstens 85 Gew. -%, vorzugsweise zu wenigstens 90 Gew. -% und besonders bevorzugt zu wenigstens 95 Gew. -% aus Isobuteneinheiten aufgebaut sind. Vorzugsweise weisen solche hochreaktiven Polyisobutene ein zahlen- mittleres Molekulargewicht in dem oben genannten Bereich auf. Darüber hinaus kön- nen die hochreaktiven Polyisobutene eine Polydispersität im Bereich von 1,05 bis 7, insbesondere von etwa 1,1 bis 2,5, wie z. B. von kleiner 1,9 oder kleiner 1,5, aufweisen.

Unter Polydispersität versteht man den Quotienten aus gewichtsmittlerem Molekular- gewicht Mw geteilt durch das zahlenmittlere Molekulargewicht Mn.

Besonders geeignete hochreaktive Polyisobutene sind z. B. die Glissopal-Marken der BASF AG, insbesondere Glissopal 1000 (Mn = 1000), Glissopal V 33 (Mn = 550) und Glissopal 2300 (Mn = 2300) und deren Mischungen. Andere zahlenmittlere Molekular- gewichte können nach im Prinzip bekannter Weise durch Mischen von Polyisobutenen unterschiedlicher zahlenmittlerer Molekulargewichte oder durch extraktive Anreiche- rung von Polyisobutenen bestimmter Molekulargewichtsbereiche eingestellt werden.

Die Polyalkenkomponente wird zur Herstellung des Polyalkenamins in an sich bekann- ter Weise aminiert.

Ein bevorzugtes Verfahren erfolgt dabei über die Herstellung eines Oxo- Zwischenprodukts durch Hydroformylierung und anschließende reduktive Aminierung in Gegenwart einer geeigneten Stickstoffverbindung.

Geeignete Amine sind insbesondere Verbindungen der Formel I, d. h. H-9R1R2.

R1 und R2 können darin unabhängig voneinander stehen für : (1) H ; (2) einen Cl-C, 8-Alkylrest ; als Beispiele für geeignete Alkylreste sind zu nennen ge- radkettige oder verzweigte Reste mit 1 bis 18 C-Atomen, wie Methyl, Ethyl, i-oder n- Propyl, n-, i-, sec.-oder tert.-Butyl, n-oder i-Pentyl ; außerdem n-Hexyl, n-Heptyl, n- Octyl, n-Nonyl, n-Decyl, n-Undecyl, n-Tridecyl, n-Tetradecyl, n-Pentadecyl und n- Hexadecyl und n-Octadecyl sowie die ein-oder mehrfach verzweigten Analoga davon ; sowie entsprechende Reste, in denen die Kohlenstoffkette eine oder mehrere Ether- brücken aufweist ; (3) einen C2-C18-Alkenylrest ; als Beispiele für geeignete Alkenylreste sind die ein- oder mehrfach, vorzugsweise einfach oder zweifach ungesättigten Analoga oben ge- nannter Alkylreste mit 2 bis 18 Kohlenstoffatomen zu nennen, wobei die Doppelbin- dung in beliebiger Position der Kohlenstoffkette liegen kann ;

(4) einen C4-C18-Cycloalkylrest ; als Beispiele sind zu nennen Cyclobutyl, Cyclopentyl und Cyclohexyl, sowie die mit 1 bis 3 C1-C4-Alkylresten substituierten Analoga davon ; wobei die C1-C4-Alkylreste z. B. ausgewählt sind unter Methyl, Ethyl, i-oder n-Propyl, n-, i-, sec.-oder tert.-Butyl ; (5) einen Cl-C, 8-Alkyl-aryl-Rest ; wobei die C1-C18-Alkyl-Gruppe wie oben definiert ist und die Aryl-Gruppe abgeleitet ist von ein-oder zweikernigen kondensierten oder nicht- kondensierten 4-bis 7-gliedrigen, insbesondere 6-gliedrigen aromatischen oder hetero- aromatischen Gruppen, wie Phenyl, Pyridyl, Naphtyl und Biphenylyl.

(6) einen C2-C18-Alkenyl-aryl-Rest ; wobei die C2-C18-Alkenyl-Gruppe wie oben defi- niert ist und die Aryl-Gruppe wie oben definiert ist ; (7) einen Hydroxy-C1-C18-alkyl-Rest ; wobei dieser den ein-oder mehrfach, vorzugs- weise einfach, insbesondere einfach terminal, hydroxylierten Analoga obiger Ci-Cis- Alkyl-Reste entspricht ; wie z. B. 2-Hydroxyethyl und 3-Hydroxypropyl ; (8) einen gegebenenfalls hydroxylierten Poly (oxyalkyl)-Rest, welcher erhältlich ist durch Alkoxylierung des N-Atoms mit 2 bis 10 Ci-C4-Aikoxygruppen, wobei einzelne Kohlenstoffatome gegebenenfalls weitere Hydroxylgruppen tragen können. Bevorzugte Alkoxygruppen umfassen Methoxy-, Ethoxy-und n-Propoxygruppen ; <BR> <BR> (9) einen Polyalkylenpolyaminrest der Formel <BR> <BR> Z-NH- (C1-C6-alkylen-NH) m-C -C6-alkylen, worin m einen ganzzahligen Wert von 0 bis 5 bedeutet, Z für H oder C1-C6-Alkyl steht und C1- C6-Alkyl für Reste wie Methyl, Ethyl, i-oder n-Propyl, n-, i-, sec.-oder tert.-Butyl, n- oder i-Pentyl ; außerdem n-Hexyl steht ; und C1-C6-Alkylen für die entsprechenden verbrückten Analoga dieser Reste steht ; (10) einen Polyalkyleniminrest, aufgebaut aus 1 bis 10 C1-C4-Alkylenimingruppen, insbesondere Ethylenimingruppen ;

(11) oder zusammen mit dem Stickstoffatom an das sie gebunden sind für einen ge- gebenenfalls substituierten 5 bis 7-gliedrigen, gegebenenfalls mit ein bis drei Cl-C4- Alkylresten substituierten heterocyclischen Ring, der gegebenenfalls ein weiteres Ringheteroatom, wie O oder N trägt.

Beispiele für geeignete Verbindungen der Formel HNR1R2 sind : - Ammoniak - primäre Amine, wie Methylamin, Ethylamin, n-Propylamin, Isopropylamin, n- Butylamin, iso-Butyl-amin, sek.-Butylamin, tert.-Butylamin, Pentylamin, Hexylamin, Cyclopentylamin und Cyclohexylamin ; sowie primäre Amine der Formel CH3-O-C2H4- NH2, C2H5-O- C2H4-NH2, CH3-O-C3H6-NH2, C2H5-O-C3H6-NH2, n-C4Hg-O-C4H8-NH2, HO-C2H4-NH2, HO-C3H6-NH2 und HO-C4H8-NH2 ; - sekundäre Amine, wie z. B. Dimethylamin, Diethylamin, Methyl-ethylamin, Di-n- propylamin, Diisopropylamin, Diisobutylamin, Di-sek.-butylamin, Di-tert.-butylamin, Di- pentylamin, Dihexylamin, Dicyclopentylamin, Dicyclohexylamin und Diphenylamin ; so- wie sekundäre Amine der Formel (CH3-O-C2H4) 2NH, (C2H5-O- C2H4) 2NH, (CH3-O- C3H6)2NH, (C2H5-O- C3H6)2NH, (n-C4H9-O- C4H8)2NH, (HO- C2H4)2NH, (HO- C3H6)2NH und (HO-C4H8) 2NH ; - heterozyklische Amine, wie Pyrrolidin, Piperidin, Morpholin und Piperazin sowie deren substituierte Derivate, wie N-C1-C6-Alkylpiperazine und Dimethylmorpholin.

- Polyamine, wie z. B. C1-C4-Alkylendiamine, Di- C1-C4-alkylentriamine, Tri- C1-C4- alkylentetramine und höhere Analoga ; - Polyethylenimine, bevorzugt Oligoethylenimine, bestehend aus 1 bis 10, bevor- zugt 2 bis 6 Ethylenimineinheiten. Besondere Beispiele für geeignete Polyamine und Polyimine sind n-Propylendiamin, 1,4-Butandiamin, 1,6-Hexandiamin, Diethylentri- amin, Triethylentetramin und Polyethylenimine, sowie deren Alkylierungsprodukte, wie z. B. 3- (Dimethylamino)-n-propyl-amin, N, N-Dimethylethylendiamin, N, N- Diethylethylendiamin und N, N, N', N'-Tetramethyldiethylentriamin. Ebenfalls geeignet ist Ethylendiamin.

B) Das Lösungsmittel Das in den erfindungsgemäßen Formulierungen enthaltene Lösungsmittel ist insbe- sondere das bei der Polyalkenamin-Herstellung eingesetzte Prozesslösungsmittel, ausgewählt unter linearen, verzweigten, oder cyclischen, im wesentlichen gesättigten C6-C2o-, vorzugsweise C8-C16-, insbesondere C1o-C14-Kohlenwasserstoffen und Gemi- schen davon. Insbesondere fallen unter diese Definition n-und i-Paraffine dieser Ket- tenlänge sowie aus der Erdöl-Naphthen-Fraktion abgeleitete cyclische Verbindungen mit dieser Kohlenstoffzahl.

Gewöhnlich handelt es sich bei den eingesetzten paraffinischen oder naphthenischen Lösungen nicht um Reinsubstanzen sondern um Stoffgemische.

Insbesondere ist das Lösungsmittel ausgewählt unter L1) wenigstens einem n-oder iso-C10-C14-Paraffin, L2) einem C1o-C14-Naphthen, oder Gemischen davon, wobei L1 und L2 in einem Mischungsverhältnis von 10 : 90 bis 90 : 10 enthalten sein können.

Als nichtlimitierende Beispiele für geeignete paraffinische Lösungsmittel sind solche zu nennen die unter der Handelsbezeichnung MIHAGOL von BP Deutschland erhältlich sind. insbesondere ist dabei ItillHAGOL M zu nennen, mit einem n-Paraffinanteil von mindestens 99 Gew.-%, welches in überwiegenden Anteilen Paraffine mit einer Ketten- länge von 11,12 und 13 C-Atomen umfasst und Nebenanteile von 14 und C9 Paraffi- nen oder kurzkettigeren Paraffinen enthält.

Als nichtlimitierende Beispiele für geeignete naphthenische Lösungsmittel sind solche zu nennen, die unter der Handelsbezeichnung LIAV von FORTUM OIL AND GAS er- hältlich sind. Insbesondere ist dabei NESSOL LIAV 230 zu nennen welches in über- wiegenden Anteilen gesättigte cyclische Aliphaten mit einer Kohlenstoffzahl von 10 bis 14 umfasst.

Die Lösungsmittel oder Gemische davon werden in einer Menge eingesetzt, die aus- reicht, der Formulierung das oben beschriebene vorteilhafte Tieftemperatur-Verhalten zu verleihen.

C) Herstellung der Formulierung

Die Herstellung der Polyalkenamin-Formulierung entspricht vorzugsweise im Wesentli- chen der Synthese des Polyalkenamins. Dieses soll anhand der Synthese eines Polyi- sobutenamins näher erläutert werden. Die Herstellung erfolgt analog zu dem in EP-A- 0244 616 oder 0 277 345 beschriebenen Verfahren, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Dazu wird Polyisobuten in Gegenwart eines Rhodium-oder Cobalt-Katalysators, wie z. B. Rhodiumdicarbonylacetylacetonat, in Gegenwart von CO und Wasserstoff bei ei- ner Temperatur im Bereich von 80 bis 200°C und einem CO/Wasserstoff-Druck von bis zu 600 bar hydroformyliert und anschließend eine hydrierende Aminierung des gebilde- ten Oxoprodukts (Alkohol und/oder Aldehyd) mit der gewünschten Stickstoffverbin- dung, wie z. B. Ammoniak, durchgeführt. Die Aminierung wird zweckmäßigerweise bei Temperaturen von 80 bis 200 °C und Drucken von bis zu 600 bar durchgeführt. Vor Beginn der Reaktion setzt man dem Polyisobuten ein Lösungsmittel des oben be- schriebenen Typs in einer Menge zu, die ausreicht, um das gewünschte Tieftempera- turverhalten des Amin-Endprodukts in dem Lösungsmittel einzustellen.

D) Weitere Additivkomponenten Die erfindungsgemäßen Polyalkenamin-Formulierungen können den zu additivieren- den Kraft-oder Schmierstoffen einzeln oder im Gemisch mit weiteren wirksamen Addi- tivkomponenten (Co-Additive) zugesetzt werden.

Als Beispiele können von den obigen Polyalkenaminen verschiedene Additive mit De- tergenswirkung und/oder mit Ventilsitzverschleiß-hemmender Wirkung (im folgenden bezeichnet als Detergensadditive) genannt werden. Dieses Detergensadditiv besitzt mindestens einen hydrophoben Kohlenwasserstoffrest mit einem zahlengemittelten Molekulargewicht (Mn) von 85 bis 20 000 und mindestens eine polare Gruppierung ausgewählt aus : (a) Mono-oder Polyaminogruppen mit bis zu 6 Stickstoffatomen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat ; (b) Nitrogruppen, ggf. in Kombination mit Hydroxylgruppen ;

(c) Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono-oder Polyaminogruppen, wobei min- destens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat ; (d) Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalzen ; (e) Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalzen ; (n Polyoxy-C2-bis C4-alkylengruppierungen, die durch Hydroxylgruppen, Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, oder durch Carbamatgruppen terminiert sind ; (g) Carbonsäureestergruppen ; (h) aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleiteten Gruppierungen mit Hydroxy-und/oder Amino-und/oder Amido-und/oder Imidogruppen ; und/oder (i) durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mo- no-oder Polyaminen erzeugten Gruppierungen ; Der hydrophobe Kohlenwasserstoffrest in den obigen Detergensadditiven, welcher für die ausreichende Löslichkeit im Kraftstoff sorgt, hat ein zahlengemitteltes Molekular- gewicht (Mn) von 85 bis 20, 000, insbesondere von 113 bis 10, 000, vor allem von 300 bis 5000. Als typischer hydrophober Kohlenwasserstoffrest, insbesondere in Verbin- dung mit den polaren Gruppierungen (a), (c), (h) und (i), kommen der Polypropenyl-, Polybutenyl-und Polyisobutenylrest mit jeweils Mn = 300 bis 5000, insbesondere 500 bis 2500, vor allem 700 bis 2300, in Betracht.

Als Beispiele für obige Gruppen von Detergensadditiven seien die folgenden genannt : Mono-oder Polyaminogruppen (a) enthaltende Additive sind vorzugsweise Polyalken- mono-oder Polyalkenpolyamine auf Basis von Polypropen oder konventionellem (d. h. mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen) Polybuten oder Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000. Geht man bei der Herstellung der Additive von Polybuten oder Po-

lyisobuten mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen (meist in der beta-und gamma-Position) aus, bietet sich der Herstellweg durch Chlorierung und anschließen- de Aminierung oder durch Oxidation der Doppelbindung mit Luft oder Ozon zur Carbo- nyl-oder Carboxylverbindung und anschließende Aminierung unter reduktiven (hydrie- renden) Bedingungen an. Zur Aminierung können hier Amine, wie z. B. Ammoniak, Mo- noamine oder Polyamine, wie Dimethylaminopropylamin, Ethylendiamin, Diethylentri- amin, Triethylentetramin oder Tetraethylenpentamin, eingesetzt werden. Entsprechen- de Additive auf Basis von Polypropen sind insbesondere in der WO-A-94/24231 be- schrieben.

Weitere bevorzugte Monoaminogruppen (a) enthaltende Additive sind die Hydrierungs- produkte der Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen mit einem mittleren Polymerisa- tionsgrad P = 5 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauer- stoff, wie sie insbesondere in WO-A-97/03946 beschrieben sind.

Weitere bevorzugte Monoaminogruppen (a) enthaltende Additive sind die aus Polyiso- butenepoxiden durch Umsetzung mit Aminen und nachfolgender Dehydratisierung und Reduktion der Aminoalkohole erhältlichen Verbindungen, wie sie insbesondere in DE- A-196 20 262 beschrieben sind.

Nitrogruppen (b), ggf. in Kombination mit Hydroxylgruppen, enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen des mittleren Polymerisati- onsgrades P = 5 bis 100 oder 10 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stick- oxiden und Sauerstoff, wie sie insbesondere in WO-A-96/03367 und WO-A-96/03479 beschrieben sind. Diese Umsetzungsprodukte stellen in der Regel Mischungen aus reinen Nitropolyisobutenen (z. B. alpha, beta-Dinitropolyisobuten) und gemischten Hydroxynitropolyisobutenen (z. B. alpha-Nitro-beta-hydroxypolyisobuten) dar.

Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono-oder Polyaminogruppen (c) enthaltende Additive sind insbesondere Umsetzungsprodukte von Polyisobutenepoxiden, erhältlich aus vorzugsweise überwiegend endständige Doppelbindungen aufweisendem Polyiso- buten mit Mn = 300 bis 5000, mit Ammoniak, Mono-oder Polyaminen, wie sie insbe- sondere in EP-A-476 485 beschrieben sind.

Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalze (d) enthaltende Additive sind vorzugsweise Copolymere von C2-C4o-Olefinen mit Maleinsäureanhydrid mit einer Gesamt-Molmasse von 500 bis 20 000, deren Carboxylgruppen ganz oder teilweise zu den Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalzen und ein verbleibender Rest der Carboxylgruppen mit Alkoholen oder Aminen umgesetzt sind. Solche Additive sind insbesondere aus der EP-A-307 815 bekannt. Derartige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können, wie in der WO-A-87/01126 be- schrieben, mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Po- ly (iso) butenaminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden.

Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalze (e) enthaltende Additive sind vorzugsweise Alkalimetall-oder Erdalkalimetallsalze eines Sulfo- bernsteinsäurealkylesters, wie er insbesondere in der EP-A-639 632 beschrieben ist.

Derartige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Po- ly (iso) butenaminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden. <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Polyoxy-C2-C4-alkylengruppierungen (f) enthaltende Additive sind vorzugsweise Poly- ether oder Polyetheramine, welche durch Umsetzung von C2-C60-Ali nolen, C6-C30- Alkandiolen, Mono-oder Di-C2-C3o-alkylaminen, C1-C30-Alkylcyclohexanolen oder C1- C30-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Buty- lenoxid pro Hydroxylgruppe oder Aminogruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Poiyami- nen erhältlich sind. Derartige Produkte werden insbesondere in EP-A-310 875, EP-A- 356 725, EP-A-700 985 und US-A-4 877 416 beschrieben. Im Falle von Polyethern erfüllen solche Produkte auch Trägeröleigenschaften. Typische Beispiele hierfür sind Tridecanol-oder Isotridecanolbutoxylate, Isononylphenolbutoxylate sowie Polyisobute- nolbutoxylate und-propoxylate sowie die entsprechenden Umsetzungsprodukte mit Ammoniak.

Carbonsäureestergruppen (g) enthaltende Additive sind vorzugsweise Ester aus Mono- , Di-oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen, insbesondere solche mit einer Mindestviskosität von 2 mm2/s bei 100°C, wie sie insbesondere in DE- A-38 38 918 beschrieben sind. Als Mono-, Di-oder Tricarbonsäuren können aliphati- sche oder aromatische Säuren eingesetzt werden, als Esteralkohole bzw.-polyole eig-

nen sich vor allem langkettige Vertreter mit beispielsweise 6 bis 24 C-Atomen. Typi- sche Vertreter der Ester sind Adipate, Phthalate, iso-Phthalate, Terephthalate und Tri- mellitate des iso-Octanols, iso-Nonanols, iso-Decanols und des iso-Tridecanols. Derar- tige Produkte erfüllen auch Trägeröleigenschaften.

Aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleitete Gruppierungen mit Hydroxy-und/oder Amino- und/oder Amido-und/oder Imidogruppen (h) enthaltende Additive sind vorzugsweise entsprechende Derivate von Polyisobutenylbernsteinsäureanhydrid, welche durch Um- setzung von konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000 mit Maleinsäureanhydrid auf thermischen Wege oder über das chlorierte Polyisobuten erhältlich sind. Von besonderem Interesse sind hierbei Derivate mit aliphatischen Poly- aminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin oder Tetraethylenpen- tamin. Derartige Ottokraftstoffadditive sind insbesondere in US-A-4 849 572 beschrie- ben.

Durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- oder Polyaminen erzeugte Gruppierungen (i) enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte von polyisobutensubstituierten Phenolen mit Formaldehyd und Mono-oder Polyaminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin oder Dimethylaminopropylamin. Die polyisobutenylsubstituierten Phenole können aus konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit Mn = 300 bis 5000 stammen. Derartige"PolyisobutenF lannichbasen"sind insbesonoere in der EP-A-831 141 beschrieben.

Zur genaueren Definition der einzelnen aufgeführten Ottokraftstoffadditive wird hier auf die Offenbarungen der obengenannten Schriften des Standes der Technik ausdrücklich Bezug genommen.

Trägeröle und weitere Komponenten : Die erfindungsgemäßen Additiv-Formulierungen können darüber hinaus mit noch wei- teren üblichen Komponenten und Additiven kombiniert werden. Hier sind in erster Linie Trägeröle ohne ausgeprägte Detergenswirkung zu nennen.

Geeignete mineralische Trägeröle sind bei der Erdölverarbeitung anfallende Fraktio- nen, wie Kerosin oder Naphtha, Brightstock oder Grundöle mit Viskositäten wie bei- spielsweise aus der Klasse SN 500-2000 ; aber auch aromatische Kohlenwasserstof- fe, paraffinische Kohlenwasserstoffe und Alkoxyalkanole. Brauchbar ist ebenfalls eine als"hydrocrack oil"bekannte und bei der Raffination von Mineralöl anfallende Fraktion (Vakuumdestillatschnitt mit einem Siedebereich von etwa 360 bis 500°C, erhältlich aus unter Hochdruck katalytisch hydriertem und isomerisiertem sowie entparaffiniertem natürlichen Mineralöl). Ebenfalls geeignet sind Mischungen oben genannter minerali- scher Trägeröle.

Beispiele für erfindungsgemäß verwendbare synthetische Trägeröle sind ausgewählt unter : Polyolefinen (Polyalphaolefine oder Polyinternalolefine), (Poly) estern, (Po- ly) alkoxylaten, Polyethern, aliphatischen Polyetheraminen, alkylphenolgestarteten Po- lyethern, alkylphenolgestarteten Polyetheraminen und Carbonsäureester langkettiger Alkanole. <BR> <BR> <P>Beispiele für geeignete Polyolefine sind Olefinpolymerisate mit Mn = 400 bis 1800, vor allem auf Polybuten-oder Polyisobuten-Basis (hydriert oder nicht hydriert).

Beispiele für geeignete Polyether oder Polyetheramine sind vorzugsweise Polyoxy-C2- C4-alkylengruppierungen enthaltende Verbindungen, welche durch Umsetzung von C2- C60-Alkanolen, C6-C30-Allkandiolen, Mono-oder Di-C2-C30-alkylaminen, C1-C30- Alkylcyclohexanolen oder -C3o-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethylenoxid und/oder Propylenoxid und/oder Butylenoxid pro Hydroxylgruppe oder Aminogruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen erhältlich sind. Derartige Produkte werden insbesonde- re in EPA-310 875, EP-A-356 725, EP-A-700 985 und US-A-4, 877, 416 beschrieben.

Beispielsweise können als Polyetheramine Poly-C2-C6-Alkylenoxidamine oder funktio- nelle Derivate davon verwendet werden. Typische Beispiele hierfür sind Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylate, Isononylphenolbutoxylate sowie Polyisobutenolbutoxylate und-propoxylate sowie die entsprechenden Umsetzungsprodukte mit Ammoniak.

Beispiele für Carbonsäureester langkettiger Alkanole sind insbesondere Ester aus Mo- no-, Di-oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen, wie sie insbe- sondere in der DE-A-38 38 918 beschrieben sind. Als Mono-, Di-oder Tricarbonsäuren

können aliphatische oder aromatische Säuren eingesetzt werden, als Esteralkohole bzw.-polyole eignen sich vor allem langkettige Vertreter mit beispielsweise 6 bis 24 C- Atomen. Typische Vertreter der Ester sind Adipate, Phthalate, iso-Phthalate, Te- rephthalate und Trimellitate des Isooctanols, Isononanols, Isodecanols und des lsotri- decanol, wie z. B. Di- (n- oder Iso-tridecyl)-phthalat.

Weitere geeignete Trägerölsysteme sind beispielsweise beschrieben in DE-A-38 26 608, DE-A-41 42 241, DE-A-43 09 074, EP-A-0 452 328 und EP-A-0 548 617, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Beispiele für besonders geeignete synthetische Trägeröle sind alkoholgestartete Poly- ether mit etwa 5 bis 35, wie z. B. etwa 5 bis 30, C3-C6-Alkylenoxideinheiten, wie z. B. ausgewählt unter Propylenoxid-, n-Butylenoxid-und i-Butylenoxid-Einheiten, oder Ge- mischen davon. Nichtlimitierende Beispiele für geeignete Starteralkohole sind langket- tige Alkanole oder mit langkettigem Alkyl substituierte Phenole, wobei der langkettige Alkylrest insbesondere für einen geradkettigen oder verzweigten C6-C18-Alkylrest steht.

Als bevorzugte Beispiele sind zu nennen Tridecanol und Nonylphenol.

Weitere geeignete synthetische Trägeröle sind alkoxylierte Alkylphenole, wie sie in der DE-A-10 102 913.6 beschrieben sind Weitere übliche Additive sind Korrosionsinhibitoren, beispielsweise auf Basis von zur Filmbildung neigenden Ammoniumsalzen organischer Carbonsäuren oder von hetero- cyclischen Aromaten im Falle von Buntmetallkorrosionsschutz ; Antioxidantien oder Stabilisatoren, beispielsweise auf Basis von Aminen wie p-Phenylendiamin, Dicyclohe- xylamin oder Derivaten hiervon oder von Phenolen wie 2, 4-Di-tert.-butylphenol oder 3, 5-Di-tert.-butyl-4-hydroxyphenylpropionsäure ; Demulgatoren ; Antistatikmittel ; Metal- locene wie Ferrocen ; Methylcyclopentadienylmangantricarbonyl ; Schmierfähigkeitsver- besserer (Lubricity-Additive) wie bestimmte Fettsäuren, Alkenylbernsteinsäureester, Bis (hydroxyalkyl) fettamine, Hydroxyacetamide oder Ricinusöl ; sowie Farbstoffe (Mar- ker). Gegebenenfalls werden auch Amine zur Absenkung des pH-Wertes des Kraftstof- fes zugesetzt.

Die Komponenten bzw. Additive können dem Kraft-oder Schmierstoff einzeln oder als vorher zubereitetes Konzentrat (Additivpaket) zusammen mit dem erfindungsgemäßen Polyalkenamin-Formulierungen zugegeben werden.

Die genannten Detergensadditive mit den polaren Gruppierungen (a) bis (i) werden dem Kraftstoff üblicherweise in einer Menge von 10 bis 5000 Gew. -ppm, insbesondere 50 bis 1000 Gew. -ppm, zugegeben. Die sonstigen erwähnten Komponenten und Addi- tive werden, wenn gewünscht, in hierfür üblichen Mengen zugesetzt.

E) Kraft-und Schmierstoffe Die erfindungsgemäßen Additivzusammensetzungen sind in allen herkömmlichen Ot- tokraftstoffen, wie sie beispielsweise in Ullmann's Encyclopedia of Industrial Chemistry, 5. Aufl. 1990, Band A16, S. 719 ff. beschrieben sind, verwendbar. Weiterhin sind sie zur Additivierung von Dieselkraftstoff, Kerosin und Jet-Treibstoff brauchbar.

Zum Beispiel ist die Verwendung in einem Ottokraftstoff mit einem Aromatengehalt von maximal 60, wie z. B. maximal 42 Vol.-% und einem Schwefelgehalt von maximal 2000, wie z. B. maximal 150 Gew.-ppm möglich.

Der Aromatengehalt des Ottokraftstoffes beträgt beispielsweise10 bis 50, wie z. B. 30 bis 42 Vol.-%, insbesondere 32 bis 40 Vol.-%. Der Schwefelgehalt des Ottokraftstoffes beträgt beispielsweise 2 bis 500, wie z. B. 5 bis 150 Gew.-ppm, oder 10 bis 100 Gew.- ppm.

Weiterhin kann der Ottokraftstoff beispielsweise einen Olefingehalt bis zu 50 Vol.-%, wie z. B. von 6 bis 21 Vol.-%, insbesondere 7 bis 18 Vol.-% ; einen Benzolgehalt von bis zu 5 Vol.-%, wie z. B. 0,5 bis 1,0 Vol.-%, insbesondere 0,6 bis 0,9 Vol.-% und/oder ei- nen Sauerstoffgehalt von bis zu 25 Gew. -%, wie z. B. bis zu 10 Gew. -% oder 1,0 bis 2,7 Gew. -%, insbesondere von 1,2 bis 2,0 Gew. -%, aufweisen.

Insbesondere können solche Ottokraftstoffe beispielhaft genannt werden, welche gleichzeitig einen Aromatengehalt von maximal 38 Vol.-%, einen Olefingehalt von ma- ximal 21 Vol.-%, einen Schwefelgehalt von maximal 50 Gew. -ppm, eine Benzolgehalt von maximal 1,0 Vol.-% und eine Sauerstoffgehalt von 1,0 bis 2,7 Gew. -% aufweisen.

Der Gehalt an Alkoholen und Ethern im Ottokraftstoff kann über einem weiten Bereich variieren. Beispiele typischer maximaler Gehalte sind für Methanol 15 Vol.-%, für Etha- nol 65 Vol.-%, für Isopropanol 20 Vol.-%, für tert.-Butanol 15 Vol.-%, für Isobutanol 20 Vol.-% und für Ether mit 5 oder mehr C-Atomen im Molekül 30 Vol.-%.

Der Sommer-Dampfdruck des Ottokraftstoffes beträgt üblicherweise maximal 70 kPa, insbesondere 60 kPa (jeweils bei 37°C).

Die ROZ des Ottokraftstoffes beträgt in der Regel 75 bis 105. Ein üblicher Bereich für die entsprechende MOZ liegt bei 65 bis 95.

Die genannten Spezifikationen werden nach üblichen Methoden bestimmt (DIN EN 228).

Beispiele für erfindungsgemäß additivierbare Schmierstoffe umfassen Öle und Fette für Kraftfahrzeuge oder Antriebsaggregate, wie insbesondere Motorenöle, Getriebeöle und Turbinenöle üblicher Zusammensetzung und Spezifikation.

Die Erfindung wird nun anhand der folgenden Ausführungsbeispiele näher beschrie- ben : Experimenteller Teil : Herstellungsbeispiel 1 : Herstellung einer Polyisobutenamin-Formulierung mit verbes- sertem Cloud Point.

Polyisobutenamin (PIBA) hergestellt gemäß EP-A-0 244 616 wird in dem dort in Bei- spiel 1 angegebenen Mischungsverhältnis von PIBA/Lösungsmittel (62,5 : 37,5 Gew. - Teile) mit MIHAGOL M versetzt.

In gleicher Weise wurde eine erfindungsgemäße Formulierung hergestellt, wobei je- doch ein Mischung von 66,7 Teilen PIBA und 33,3 Teilen MIHAGOL M verwendet wur- de. Cloud Point und Pour Point wurden für beide Formulierungen gemessen. Die Ergeb- nisse sind in folgender Tabelle A zusammengefasst : Tabelle A

Stand der Technik Erfindung Cloud Point-27, 6°C-29, 4 °C Pour Point-27 °C-27 °C Überraschenderweise konnte erfindungsgemäß eine signifikante Verbesserung im Cloud Point erzielt werden.

Herstellungsbeispiel 2 : Herstellung einer Polyisobutenamin-Formulierung mit verbes- serten Tieftemperatureigenschaften.

500 g of Polyisobuten mit einem Molekulargewicht Mn von 1000,269, 2 g eines Lö- sungsmittels aus (80 Gew.-% MIHAGOL M und 20 Gew.-% LIAV 230) sowie 2, 8 g Co- baltoctacarbonyl werden 5 h bei 185 °C in einem 2, 5 I Hubrührautoklaven unter Rüh- ren bei 280 bar CO/H2 1 : 1 erhitzt. Anschließend wird das Gemisch auf Raumtempera- tur abgekühlt, der Katalysator mit 4û0 ml 10%-iger wässriger Essigsäure entirnt und das Gemisch neutral gewaschen. Das resultierende Oxoprodukt wird mit 1 1 Ammoni- ak, 300 g Ethanol und 100 g Raney-Cobalt in einem 5 I Rollautoklaven unter einem Wasserstoffdruck von 200 bar bei 180 °C 5 h behandelt. Nach Abkühlen des Gemischs wird der Katalysator abfiltriert, überschüssiger Ammoniak abgedampft : und das Lö- sungsmittel abdestilliert.

Das verwendete Polyisobuten ist ein hochreaktives Polyisobuten gemäß DE-A- 2,702, 604 mit einem Anteil terminaler Doppelbindungen von mehr als 70 Mol-%.

Das auf diese Weise hergestellte verbesserte Polyisobutenamin ("PIBA neu", PIBA- Anteil 65 Gew. -%) wurde mit einer bekannten PIBA Formulierung ("PIBA alt"), herge- stellt gemäß EP-A-0 244 616 (PIBA-Anteil 53 Gew.-%), hinsichtlich Pour Point und Lagerstabilität bei-10 bzw.-35 °C verglichen. Die Ergebnisse sind in folgender Tabelle B zusammengefasst.

Tabelle B PIBA alt PIBA neu Pour Point-30 °C-33 °C Lagerstabilität bei -10 °C klar, flüssig klar, flüssig -35 °C kristalline Ausfällungen klar, flüssig, kein Nieder- schlag

Für das erfindungsgemäße Produkt konnte somit eine überraschend deutliche Verbes- serung im Pour Point sowie in der Lagerstabilität erzielt werden.

Herstellungsbeispiel 3 : Herstellung einer Polyisobutenamin-Formulierung mit verbes- serten Tieftemperatureigenschaften Herstellungsbeispiel 1 wurde wiederholt, wobei jedoch als Lösungsmittel MIHAGOL M bzw. LIAV 230 in unterschiedlichen Mischungsverhältnissen eingesetzt wurden. Das Mischungsverhältnis Polyisobutenaminpolymer zu Lösungsmittel im Reaktionsendpro- dukt beträgt 66 : 34. Pour Point und Lagerstabilität des erhaltenen Produktes wurden für die verschiedenen Ansätze bestimmt. Die Ergebnisse sind in folgender Tabelle C zu- sammengefasst : Tdibells C Verhältnis1) 100 : 0 80 : 20 70 : 30 50 : 50 0 : 100 Mihagol : LIAV Pour Point-27 °C-33 °C-36 °C-39 °C-51 °C Lagerstabilität viel kristalline wenig kristal-klar, flüssig klar, flüssig klar, flüssig bei-35 °C Ausfällungen lungen lux en 1) Gewichtsverhältnis Die Ergebnisse zeigen, dass durch geeignete Variation des Lösungsmittels weitere überraschend signifikante Verbesserungen der Lagerstabilität ermöglicht werden.