Transportable Einrichtung der Zahnhygiene

Die Erfindung bezieht sich auf eine transportable Einrichtung der Zahnhygiene mit einem Behandlungsraum und einer Spruhvorrichtung, mittels der ein Behandlungsmedium in den Behandlungsraum einspruhbar ist, wobei die Spruhvorrichtung und die mit dem Behandlungsmedium zu besprühenden Teile voneinander getrennt, jedoch in

Spruhrelation zueinander an einer Halterung angeordnet sind, die die Spruhvorrichtung und die Teile umschließt, wobei ein Ausloseglied vorgesehen ist, mit dem ein Spruhkopf der Spruhvorrichtung in die Spruhposition bπngbar ist

In der WO 96/16 750 ist eine Zahnpflegestation beschrieben, bei der sich der Kopfteil einer Zahnbürste und der Kopf einer Sprühdose unten befinden Es ist eine zweiteilige etuiartige Halterung vorgesehen Die Sprühdose sitzt in einem Aufnahmehohlraum des einen Teiles der Halterung, und die Zahnbürste befindet sich in dem anderen Teil der Halterung, der als seitliche Klappe ausgebildet ist Führungsschienen positionieren die Zahnbürste bei geschlossener Einrichtung Der Spruhkopf des Ventils der Sprühdose sitzt m einer Borstenkammer Das Auslosen eines Spruhnebels erfolgt mittels eines im Gehausekopf angordneten Ausloseknopfes, der auf den Boden der Sprühdose einwirken kann Durch ein Niederdrucken des Ausloseknopfes kann der Spruhnebel gezielt auf die Borsten der Zahnbürste in der Borstenkammer geleitet werden

Eine solche Einrichtung ist auch wegen ihrer Große für Reisezwecke ungeeignet Es fehlen Unterbringungsmöglichkeiten für andere Zahnpflegeutensilien Durch ein versehentliches Niederdrucken des Ausloseknopfes kann unbeabsichtigt ein Spruhstoß abgegeben werden Gerade im Reisegepäck ist diese Gefahr recht groß

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine transportable Einrichtung der Zahnhygiene zu schaffen, die einfach aufgebaut ist und die insbesondere auf einer Reise eine große Sicherheit gegen ein versehentliches Auslösen aufweist

Die gestellte Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelost, daß a) das Auslöseglied eine auf die Halterung aufsetzbare Aufsetzkappe ist, die an ihrem inneren Boden einen Auslösevorsprung aufweist, b) im Boden der Halterung korrespondierend zur Anordnung des Auslösevorsprunges Durchbrüche vorhanden sind, von denen einer axial fluchtend zum Sprühkopf liegt, c) die Aufsetzkappe beim Aufsetzen auf die Halterung in einer der möglichen

Aufsetzstellungen die Sprühvorrichtung gegen ein Auslosen eines

Sprühstrahlstoßes sichert und in der anderen möglichen Aufsetzstellung die

Auslösung des Sprühstrahlstoßes bewirken kann

Die besondere Ausbildung der Aufsetzkappe führt damit eine Sicherungs- und

Auslösefunktion herbei. Die Sicherungsfunktion wird ausgeübt, wenn das Auslöseglied bei aufgesteckter Kappe in den Durchbruch eindringt, der vom Sprühkopf entfernt vorgesehen ist. Die Auslösefunktion wird ausgeübt, wenn das Auslöseglied bei aufgesteckter Kappe in den Durchbruch eindringt, der axial mit dem Sprühkopf fluchtet

In dieser Aufsetzstellung, der Auslösestellung, kann das Auslöseglied der Aufsetzkappe den Sprühkopf hochdrücken und damit den Sprühstoß auslosen. In der anderen

Aufsetzstellung, der Sicherungsstellung, ist ein Auslösen unmöglich. Die Handhabung ist einfach, bequem und funktionssicher.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Halterung aus zwei Schalenteilen besteht, die aufeinander klappbar sind, wobei die Aufsetzkappe wenigstens teilweise über die aufeinander geklappten Schalenteile schiebbar ist, um diese zusammenzuhalten. Die Aufsetzkappe dient als Verschlußmittel für die Halterung, die die Schalenteile der Einrichtung zusammenhält.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Aufsetzkappe zugleich als Zahnputzbecher ausgebildet ist. Damit ist die Aufsetzkappe einer weiteren sinnvollen Verwendung zugeführt

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die zwei

Schalenteile mittels einer Scharniervorrichtung verbunden sind. Vorzugsweise besteht die Scharniervorrichtung bei aus Kunststoff bestehenden Schalenteilen aus einem Filmscharnier

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Schalenteile eine Einlegemulde für die Sprühvorrichtung, eine Einlegemulde für die Zahnbürste und eine Einlegemulde für ein Zahncremebehältnis aufweisen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß wenigstens eine Einlegemulde für der Zahnhygiene dienende Hilfsmittel, wie Zahnstocher, Zahnseide, und Pflaster vorgesehen ist

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß diese Einlegemulde auch für das Einbringen portionierter, insbesondere schnellwirkender Wasserdesinfektionsmittel ausgelegt ist. Die Portionen des Wasserdesinfektionsmittels sind so bemessen, daß gerade die für einen Putzvorgang benötigte Wassermenge schnell desinfiziert wird. Damit ist dann ein komplettes Reiseset geschaffen.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß für längere Reisezeitraume die Mehrfachunterbringung von Sprühvorrichtungen und Zahncremebehältnissen vorgesehen ist.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die in dem Behandlungsraum anzuordnenden Teile sowohl die Köpfe von Zahnreinigungsbürsten, elektrische Zahnbürstenköpfe als auch Zahnersatz sein können. Mit einer angepaßten Formgebung ist damit auch den Trägern von Zahnersatz und den Benutzern von elektrischen Zahnbürsten die Möglichkeit gegeben, eine gründliche Zahnhygiene zu betreiben.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einrichtung als Spender für das Desinfektionsmittel dient, indem das Desinfektionsmittel im Behandlungsraum auf die Zahnburstenborsten gesprüht wird und die so besprühten Zahnburstenborsten dann als Trager des Desinfektionsmittels verwendbar sind Somit kann man dann außerhalb der Einrichtung befindliche, wegen ihrer Große nicht in die Einrichtung einbringbare Teile, wie Zahnersatz, Zahnregulierungsapparate, Zahnschutz, Knirscherschienen u dgl mit den frisch besprühten, vom Besprühen noch feuchten Zahnburstenborsten zuverlässig desinfizieren

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß auf den Spruhkopf der Sprühvorrichtung ein Adapter aufschiebbar ist, der auf dem Sprühkopf eine gesicherte Position einnimmt und der durch den ihm zugeordneten Durchbruch bis zur Bodenunterseite der Halterung hindurchgreifen kann

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Adapter bodenseitig einen Vorsprung von verringertem Außendurchmesser aufweist, mit dem er durch den ihm zugeordneten Durchbruch bis zur Bodenunterseite der Halterung hindurchgreifen kann Es besteht damit eine klare, axiale Führung des Adapters und des Sprühkopfes.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Einrichtung sowohl als Monoset als auch als Duoset oder Multiset für eine, zwei oder auch mehrere Zahnbürsten ausgebildet ist

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert Es zeigen.

Fig 1 die offene Seite einer Schale eines zweischaligen Etuis einer Einrichtung der Zahnhygiene mit einer Spruhvorrichtung, einer Zahncremetube und einer Zahnbürste sowie einer Aufsetzkappe, die in einer Aufsetzstellung der Auslösung eines Spruhstrahles aus der Sprühvorrichtung und die in der anderen Aufsetzstellung dem Verhindern des Auslösens dient, wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Sicherungsstellung befindet,

Fig 2 die offene Seite der anderen Etiuschale des zweischaligen Etuis nach Fig 1 ,

Fig 3 die Anordnung nach Fig 1 , wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Auslosestellung befindet,

Fig 4 den unteren Teil der offenen Etuischale nach Fig 2,

Fig 5 die oberen Teile der Etuischalen nach den Fig 1 und 2,

Fig 6 die offene Seite einer Schale eines zweischaligen Etuis der Einrichtung der Zahnhygiene mit zwei Sprühvorrichtungen, zwei Zahncremetuben und einer Zahnbürste sowie der Aufsetzkappe, wobei sich die Aufsetzkappe in ihrer Auslosestellung befindet,

Fig 7 die offene Seite der anderen Etuischale nach Fig 6 mit zwei Spruhvorrichtungen und zwei Zahncremetuben,

Fig 8 schematische Querschnittsformen der transportablen Einrichtung nach den Fig 1 bis 7,

Fig 9 eine andere Ausführungsform der Einrichtung mit im Öffnungszustand auseinander geklappten Schalenteilen, wobei als Sprühkopfverlangerung ein auf den Spruhkopf aufgesetzter Adapter vorgesehen ist

Fig 1 zeigt eine Einrichtung , die in kompromierter Form eine Station der Zahnhygiene bildet Eine Halterung der Einrichtung besteht aus einem Schalenetui 1 mit zwei Etuischalen 3a und 3b. Die Etuischalen 3a,3b sind beispielsweise aus Kunststoff gespritzt. Innerhalb der Etuischalen 3a,3b befinden sich Aufhahmemulden Jeweils eine Aufhahmemulde 4 dient der Aufnahme einer Sprühvorrichtung 4a, beispielsweise einer Sprühdose. Eine Aufhahmemulde 5 dient der Aufnahme einer Zahncremetube 6 Eine Aufhahmemulde 7 dient der Aufnahme einer Zahnbürste 8 mit ihrem Stiel 8a Um die Verwendbarkeit der Einrichtung zu erweitern, ist auch noch eine Aufnahmemulde 21 , für beispielsweise Zahnseide, schnell wirkende Wasserdesinfektionsmittel, Zahnstocher, Pflaster u. dgl , vorgesehen Die Aufhahmemulden 4, 5, 7 und 21 werden mittels Stegen

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18 begrenzt, die auch die Muldenform vorgeben Die Etuischalen 3a und 3b sind spiegelbildlich ausgebildet Es ist ein Behandlungsraum 9 vorgesehen, in dem sich der

Kopf 10 der Zahnbürste 8 befindet. Ebenso ragt in den Behandlungsraum 9 der

Sprühkopf 1 1 der dosenförmigen Sprühvorrichtung 4a hinein

Die Etuischalen 3a und 3b können voneinander getrennt sein, wie es in den Fig 1 und 2 dargestellt ist Es ist aber auch möglich, die Etuischalen 3a und 3b entsprechend der

Darstellung nach Fig 5 über ein Filmgelenk 12 miteinander zu verbinden. Das

Filmgelenk 12 ist in Fig 1 und 2 durch verbindende Linien 13 angedeutet.

Es ist eine als Zahnputzbecher verwendbare Aufsetzkappe 14 vorgesehen, die von der

Unterseite der Etuischalen 3a und 3b auf diese im zusammengesetzten Zustand aufschiebbar ist In Figur 1 ist die Aufsetzkappe 14 aufgeschoben, geschnitten und gestrichelt dargestellt An der Aufsetzkappe 14 befindet sich ein Auslösevorsprung 14a, der durch in Fig 1 und 2 deutlich erkennbare Durchbrüche 15 und 16 der Bodenseite 16a der Etuischalen 3a und 3b hindurchschiebbar ist. Diese Bodenseite 16a ist zugleich die Bodenseite 16a der Halterung und begrenzt die Unterseite des Behandlungsraumes In Fig. I befindet sich der Auslösevorsprung 14 in dem Durchbruch 15. Der Durchbruch 16 ist in Fig. 1 mittels des Sprühkopfes 11 ausgefüllt. Eine sichere Führung des Sprühkopfes 1 1 wird durch Führungswände 17 und 18 herbeigeführt. Eine Abwandlung dieses Mechanismus ist aus Fig. 9 zu ersehen.

Sind die Etuischalen 3a und 3b aufeinandergelegt und ist die Aufsetzkappe 14 aufgeschoben, dann ist das Etui geschlossen und kann als komplettes Reiseset in einen Koffer gepackt werden. Zum Putzen der Zähne wird die Aufsetzkappe 14 abgezogen, die Etuischalen 3a und 3b werden auseinandergeklappt. Mit der Zahncremetube 6 kann Zahncreme auf die Borsten 10a des Zahnbürstenkopfes 10 aufgetragen werden Nach dem Zähneputzen, bei dem die Aufsetzkappe 14 als Becher benutzbar ist, und dem Abspülen der Zahnbürste werden diese und die Zahncremetube 6 wieder in die Mulden 5,7 eingelegt Danach werden die Etuischalen 3a und 3b aufeinandergeklappt. Nun wird die Aufsetzkappe 14 so aufgesetzt, wie es in Fig. 3 dargestellt ist. Der Auslösevorsprung 14a drückt beim Aufschieben den Sprühkopf 1 1 gegen die Sprühvorrichtung 4a hoch und ein Sprühnebel 19 sprüht unmittelbar auf die Borsten 10a bis hinein in deren

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Borstenbundelwurzeln, wo sich Bakteπen, Viren und Pilze am liebsten und am längsten aufhalten Nach dem Spruhstoß wird die Aufsetzkappe 14a wieder abgezogen, um 180° in die Stellung nach Fig 1 gedreht und wieder aufgeschoben Wahrend der Ruhephase bis zu dem nächsten Putzen der Zahne kann das in den Behandlungsraum 9 gesprühte Medium auf die Borsten 10a der Zahnbürste und die Borstenbundelwurzeln einwirken

Da der Behandlungsraum 9 geschlossen ist, ist die Verdunstung verlangsamt Somit wird die Wirkung des Desinfektionsmittels verbessert

Es ist zunächst daran gedacht, mit Hilfe der Spruhvorrichtung ein desinfizierendes

Medium auf die Borsten 10a zu sprühen An die Stelle eines desinfizierenden Mediums kann aber wahlweise auch ein desodorierendes Medium oder ein anderes Pflegemedium treten

Die Fig 6 und 7 zeigen eine Variante 1 'des Schalenetuis mit den Etuischalen 3a' und 3b' In diesem Fall sind vorzugsweise zwei Mulden 4' für Spruhvorrichtungen 4a vorgesehen, die auch verschiedene Behandlungsmedien enthalten können In Mulden 5' können sich Zahncremetuben 5a befinden Der Spruhkopf 1 1 ' ist austauschbar und kann auf den Ventilstift 4c aufgesetzt werden Ebenso wie bei der Beschreibung zu den Fig 1 bis 5 ist wieder ein Behandlungsraum 9 vorgesehen, m den mittels des Spruhkopfes 1 1 ' ein Spruhnebel 19 einleitbar ist Der Spruhnebel 19 dient wieder der Behandlung von Borsten 10a' am Kopf 10'eιner Zahnbürste 8'mit einem Zahnbürstenstiel 8a' Es handelt sich in diesem Fall beispielsweise um eine größere Zahnbürste, die beispielsweise dem Putzen von Zahnersatz dient

Fig 8 zeigt schematisch drei Varianten von Schnitten durch Etuis 1 und 1 ' Die Form A ist beispielsweise eliptisch, die Form B ist kantig-oval und die Form C ist oval Die Formgebung hangt letztlich von den Gestaltungswünschen der Formgeber und den Möglichkeiten ab, die sich aus den Formen der Spruhvorrichtungen ergeben

Fig 9 zeigt eine abgewandelte Einrichtung, bei dem die Halterung ebenfalls aus einem Schalenetui 1 " mit zwei Etuischalen 3a" und 3b" besteht Innerhalb der Etuischalen 3a",3b" befindet sich eine Aufhahmemulde 4" zur Aufnahme einer Spruhvorrichtung

4a, beispielsweise einer Sprühdose Eine Aufnahmemulde 5" dient der Aufnahme einer Zahncremetube 6. Eine Aufnahmemulde 7" dient der Aufnahme einer Zahnbürste 8 mit ihrem Stiel 8a" In einer Aufhahmemulde 21 " können Zahnseide, schnell wirkende Wasserdesinfektionsmittel, Zahnstocher, Pflaster u dgl., untergebracht werden Die Etuischalen 3a" und 3b" sind im wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet Es ist ein Behandlungsraum 9" vorgesehen, in dem sich der Kopf 10" der Zahnbürste 8" befindet Ebenso ragt in den Behandlungsraum 9" der Sprühkopf 1 1 " der dosenfbrmigen Sprühvorrichtung 4a hinein Die Etuischalen 3a" und 3b" sind über ein Filmgelenk 12 miteinander verbunden.

In Figur 9 ist die als Zahnputzbecher verwendbare Aufsetzkappe 14 auf das geöffnete Etui aufgeschoben, jedoch in zwei Teile geschnitten dargestellt. An der Aufsetzkappe 14 befindet sich der Auslösevorsprung 14a, der durch die halben Durchbrüche 15 im Boden 16a hindurchgreift.

Auf den Sprühkopf 1 1 " der Sprühvorrichtung 4a ist ein Adapter 1 la aufgeschoben, der auf dem Sprühkopf 11" einen gesicherte Position einnimmt. Der Adapter 1 la hat bodenseitig einen Vorsprung 1 lb von verringertem Außendurchmesser, der durch den Durchbruch 16 bis zur Bodenunterseite 16b hindurchgreifen kann. Ein solcher Adapter gewährleistet eine sichere Führung des Sprühkopfes. Durch den Einsatz des Adapters 1 la ist es außerdem möglich, einen handelsüblichen Sprühkopf 11" einzusetzen

Die Einrichtung ist nicht nur als Monoset einsetzbar. Es ist ebensogut möglich, sie durch das Vorsehen eines Aufnahmeraumes für eine zweite Zahnbürste als Duoset oder durch Aufhahmeräume für weitere Zahnbürsten als Multiset auszubilden.

Die dargestellten transportablen Einrichtungen sind auf das Besprühen von Zahnbürstenköpfen ausgerichtet. Es erweist sich aber als notwendig, nicht nur Zahnbürstenköpfe und deren Borsten zu behandeln, lnfektionsgefährdet ist ebenso auch Zahnersatz. Deshalb ist vorgesehen, die Einrichtungen im Bereich des

Behandlungsraumes auch für die Behandlung von Zahnersatz auszulegen. Andererseits läßt sich die Einrichtung auch als Spender für das Desinfektionsmittel einsetzen, indem

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das Desinfektionsmittel im Behandlungsraum auf die Zahnburstenborsten gesprüht wird und die so besprühten Zahnburstenborsten dann als Trager des Desinfektionsmittels verwendet werden Somit lassen sich dann außerhalb der Einrichtung befindliche, wegen ihrer Große nicht in die Einrichtung einbringbare Teile, wie Zahnersatz, Zahnregulierungsapparate, Zahnschutz, Knirscherschienen u dgl mit den frisch besprühten, vom Besprühen noch feuchten Zahnburstenborsten zuveriassig desinfizieren Damit kann dann auch der ausreichenden Desinfektion dieser Teile Rechnung getragen werden Die bisher eingesetzten Reinigungsmethoden und -mittel führen keine ausreichende Desinfektion herbei