Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PORTABLE HAND LAMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/086467
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a portable lamp (1) comprising a lamp housing (2) and a handle (3) disposed on the lamp housing (2). In the lamp housing (2) light outlet openings (4, 5) are formed, each of which light outlet opening (4, 5) is associated with at least one light source (6, 7) and a lens unit (8) for light focussing in the interior of the housing (9). The respective light source (6, 7) is at least one LED. In this way a hand lamp is obtained having a compact shape and providing searchlight and working light in one hand lamp, wherein the searchlight and working light each have a separate light outlet opening and a separate light source.

Inventors:
GERBIG CHRISTIAN (DE)
FRÜCHT JOHANNES (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/003603
Publication Date:
June 12, 2014
Filing Date:
November 28, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
COOPER CROUSE HINDS GMBH (DE)
International Classes:
F21L4/02; F21L4/04; F21Y101/02
Domestic Patent References:
WO2007071110A12007-06-28
Foreign References:
US20070159008A12007-07-12
EP1990572A12008-11-12
DE202005014913U12005-12-08
Other References:
See also references of EP 2929233A1
Attorney, Agent or Firm:
ROTHAEMEL, Bernd (DE)
Download PDF:
Claims:
7

Ansprüche

1. Tragbare Handleuchte (1) mit einem Leuchtengehäuse (2) und einem am Leuchtengehäuse angeordneten Handgriff (3), wobei im Leuchtengehäuse (2) Lichtaustrittsöffnungen (4,5) ausgebildet sind, denen jeweils zumindest eine Lichtquelle (6, 7) und eine Linseneinrichtung (8) zur Lichtfokussierung im Gehäuseinneren (9) zugeordnet ist, wobei die jeweilige Lichtquelle (6, 7) zumindest eine LED (lichtemittierende Diode) (10, 11) ist.

2. Tragbare Handleuchte nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen (6, 7) gemeinsam auf einer Leiterkarte ( 2) zur elektrischen Versorgung und Steuerung angeordnet sind.

3. Tragbare Handleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leiterkarte (12) auf einem Kühlkörper (13) angeordnet ist.

4. Tragbare Handleuchte nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass Leiterkarte (12) und Kühlkörper (13) mit einem Linsenhalter (14) zur Halterung der Linseneinrichtung (8) verbunden sind.

5. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Linseneinrichtung (8) zwei jeweils einer der Lichtaustrittsöffnungen (4, 5) zugeordnete Linsen (15, 16) aufweist.

6. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Linsen (15, 16) in unterschiedlichen Abständen zur jeweiligen Lichtquelle (6, 7) angeordnet und von dem Linsenhalter (14) gehalten sind.

7. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenhalter (14) im Gehäuseinneren (9) lösbar angeordnet ist.

8. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Linsenhalter (14) mit Linsen (15, 16), Kühlkörper (13) und Leiterkarte (12) als Austauschmodul (17) ausgebildet ist. 8

9. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Leiterkarte (12) und Kühlkörper (13) eine Wärmeleiteinrichtung (18) angeordnet ist.

10. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen Linse (15, 16) und zugehöriger Lichtquelle (6, 7) fest vorgegeben ist.

11. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausfall einer Lichtquelle (6, 7) auf die andere Lichtquelle (7, 6) insbesondere automatisch umschaltbar ist.

12. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lichtquelle (6, 7) als Batteriekapazitätsanzei- geleucnte einsetzbar ist.

13. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Lichtquelle (6, 7) bei einer Batteriekapazität unter einem vorgegebenen Sollwert in einen Blinkmodus umschaltbar ist.

14. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass insbesondere nach Einschalten der Handleuchte (1) ein Selbsttest durchführbar ist.

15. Tragbare Handleuchte nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtgehäuse (2) aus einem oberen Leuchtenkopfge- häuseteil (19) und einem unteren Batteriegehäuseteil (20) gebildet ist, welche ins besondere verschwenkbar miteinander verbunden sind.

Description:
n e

European Patent Attorneys

Hans Hilgers

Thomas Schuster

Dr. Klara Goldbach

Martin Aufenanger, LL.M.

Gottfried Klitzsch

Dr. Heike Vogelsang-Wenke

Reinhard Knauer

Grünecker Leopoldstr. 4 80802 München Germany Dietmar Kühl

Dr. Franz-Josef Zimmer

Bettina K. Reichelt

Dr. Anton K. Pfau

Dr. Udo Weigelt

Rainer Bertram

Jens C. Koch, M.S. (U of PA)

Bernd Rothaemel

Thomas W. Laubenthal

Dr. Andreas Kayser

Dr. Jens Hammer

Dr. Thomas Eickelkamp

Dr. Peter Miltenyi 1

Dr. Moritz Höffe

Gero Maatz-Jansen

Michael Heise

Christian Meisinger

Ihr Zeichen / Your Ref. Unser Zeichen / Our Ref. Datum / Date Dr. Martin Ahr

Dr. Wolfgang Neubeck

PCT77116HHBRgsc 28. November 2013 Steven M. Zeman, Ph. D.

Andre Nickel, LL.M.

Felix Kahr

Dr. Alexander Stumvoll Dr. Stefano Marchini 2 Dr. Stefano Cerrito 2 Edoardo Feira 2

Rechtsanwälte

Attorneys-at-Law

Dr. Helmut Eichmann

Anmelder: Cooper Crouse-Hinds GmbH Gerhard Barth

Dr. Ulrich Blumenröder, LL.M. Senator-Schwartz-Ring 26 Christa Rohnke

Prof. Dr. Maximilian Kinkeldey, LL.M 59494 Soest Dr. Karsten Brandt

Anja Franke, LL.M.

Ute Stephani

Dr. Bernd Allekotte, LL.M. 4 Dr. Elvira Bertram, LL.M. Babett Ertle

Christine Neuhierl

Sabine Brandstätter Cornelia Schmitt

Petra Lübbe

Dr. Holger Gauss

Tragbare Handleuchte Dr. Nicolas Schmitz

Marina Schlumberger Kirsten Hammerstingl Andreas Wagner

Sebastian Clotten, LL.M. Jennifer Springer, LL.M. Ina Schwerter-Strumpf Mark Peters

BERLIN

Patentanwälte

European Patent Attorneys

Dr. Patrick P. Erk, M.S. (MIT) Dr. Svenja Sethmann Tino Rumpold

KÖLN

Patentanwälte

European Patent Attorneys

Dr. Martin Dropmann

Rechtsanwälte

Attorneys-at-Law

llka Bittner, LL.M.

PARIS 5

Conseil en Propriete Industrielle European Patent Attorney

Dr. Wolfgang Neubeck

Grünecker Kinkeldey Stockmair & Schwanhäusser Deutsche Bank München

Leopoldstr. 4 Tel. +49 (0) 89 21 23 50 Konto / Account: 175 1734 00

80802 München Fax +49 (0) 89 22 02 87 BLZ / Bank Code: 700 700 10 '

Germany info@grunecker.de SWIFT / BIC-code: DEUT DE MM

www.grunecker.de IBAN: DE 47 7007 0010 0175 173400 1

Tragbare Handleuchte

Die Erfindung betrifft eine tragbare Handleuchte mit einem Leuchtengehäuse und einem am Leuchtengehäuse angeordneten Handgriff.

Um in einfacher Weise sowohl ein Suchlicht als auch ein Arbeitslicht mittels der Hand- leuchte zu realisieren, weist dieses Gehäuse zwei Lichtaustrittsöffnungen auf, denen jeweils eine Lichtquelle und eine Linseneinrichtung im Gehäuseinneren zugeordnet ist. Die jeweilige Lichtquelle ist zumindest eine LED (lichtemittierende Diode). Die Lichtquellen können gemeinsam auf einer Leiterkarte zur elektrischen Versorgung und Steuerung angeordnet sein. Dadurch ergibt sich eine kompakte Handleuchte mit der Realisierung von Suchlicht und Arbeitslicht in einer Handleuchte, wobei Suchlicht und Arbeitslicht jeweils eine separate Lichtaustrittsöffnung und eine separate Lichtquelle verwenden.

Durch die Verwendung nur einer Leiterkarte wird insgesamt der Aufbau der Handleuchte vereinfacht, wobei diese eine Leiterkarte zur elektrischen Versorgung und Steuerung bei- der Lichtquellen vorgesehen ist.

Um in diesem Zusammenhang in einfacher Weise die Lichtquellen und auch die Leiterkarte ausreichend kühlen zu können, kann die Leiterkarte auf einem Kühlkörper angeordnet sein. Ein solcher Kühlkörper kann Kühllamellen oder dergleichen aufweisen.

Um die Anordnung von Leiterkarte und Kühlkörper innerhalb des Gehäuseinneren zu ver- einfachen, können Leiterkarte und Kühlkörper mit einem Linsenhalter zur Halterung der Linseneinrichtung verbunden sein. Die Verbindung kann dadurch erfolgen, dass bspw. der Kühlkörper integral mit dem Linsenhalter ausgebildet ist, und nur die Leiterkarte entsprechend auf dem Kühlkörper anzuordnen ist. Ebenfalls denkbar ist ein Verschrauben von bspw. Kühlkörper und Linsenhalter, wobei die Leiterkarte auf dem Kühlkörper angeordnet ist. Andere Möglichkeiten zur Verbindung von Leiterkarte und Kühlkörper mit dem Linsenhalter sind ebenfalls möglich.

Die Linseneinrichtung kann in unterschiedlicher Weise ausgebildet sein. Um eine Fokus- sierung für Suchlicht und Arbeitslicht zu vereinfachen, kann die Linseneinrichtung zwei jeweils einer der Lichtaustrittsöffnungen zugeordnete Linsen aufweisen. D. h., die eine 2

Linse mit zugeordneter LED ermöglicht das Suchlicht und die andere Linse mit zugeordneter LED das Arbeitslicht.

In diesem Zusammenhang besteht die Möglichkeit, dass die Linsen in unterschiedlichen Entfernungen zur jeweiligen Lichtquelle angeordnet und vom Linsenhalter gehalten sind. Die Anordnung muss nicht statisch sein, sondern kann ggf. zur Änderung der Fokussie- rung variabel sein.

Um den Linsenhalter in einfacher Weise im Gehäuseinneren anordnen zu können, kann der Linsenhalter im Gehäuseinnern lösbar angeordnet sein. Eine solche lösbare Anordnung kann bspw. durch Einschrauben des Linsenhalters in das Gehäuse oder durch an- dere Befestigungsmaßnahmen erfolgen.

Dabei ist es insbesondere als vorteilhaft anzusehen, wenn ggf. der Linsenhalter mit Linsen, Kühlkörper und Leiterkarte als Austauschmodul ausgebildet ist. D. h., das gesamte Austauschmodul ist sowohl einfach in die Handleuchte einsetzbar als auch ggf. austauschbar. Weiterhin ist das entsprechende Austauschmodul aus Einzelteilen zusammen- setzbar, s. die obigen Ausführungen und insbesondere Leiterkarte, Kühlkörper und Linsenhalter sowie vom Linsenhalter gehaltene Linsen als Einzelteile.

Um eine entsprechende Wärmeübertragung zwischen Leiterkarte und Kühlkörper zu verbessern, kann eine Wärmeleiteinrichtung wie Wärmeleitfolie, Wärmepaste oder dergleichen zwischen diesen angeordnet sein. Um ggf. auf eine zusätzliche Fokussierung von Suchlicht bzw. Arbeitslicht zu verzichten, kann ein Abstand zwischen Linse und zugehöriger Lichtquelle fest vorgegeben sein. Diese kann für sowohl Suchlicht als auch Arbeitslicht oder auch nur für eins dieser Lichter gelten. D. h., bei einem solchen festen Abstand ist eine Fokussierung nicht notwendig, sonder die Linse ist jeweils so angeordnet, dass bspw. die entsprechende Lichtquelle be- reits im Brennpunkt der Linse angeordnet ist.

Bei Einsatz der Handleuchte könnte eine Lichtquelle ausfallen. Um in diesem Zusammenhang zu verhindern, dass weiterhin eine ausreichende Beleuchtung möglich ist, ist es denkbar, dass bei Ausfall einer Lichtquelle auf die andere Lichtquelle insbesondere automatisch umschaltbar ist. 3

Es besteht die Möglichkeit, eine zusätzliche optische oder akustische Anzeigeeinrichtung an der Handleuchte vorzusehen, die bspw. bei unzureichender Batteriekapazität ein Signal abgibt. In Reaktion auf ein solches Signal kann dann ein Wiederaufladen der Handleuchte über ein entsprechendes Ladegerät erfolgen. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, dass zumindest eine der Lichtquellen von Suchlicht oder Arbeitslicht als Batteriekapazi- tätsanzeigeleuchte einsetzbar ist. In diesem Zusammenhang kann es insbesondere als vorteilhaft angesehen werden, wenn zumindest eine Lichtquelle bei einer Batteriekapazität unter einem vorgegebenen Sollwert in einen Blinkmodus umschaltbar ist. D. h., auch bei direktem Einsatz der Handleuchte erfolgt ein Hinweis auf eine Batteriekapazität in ei- nem kritischen Bereich, in dem bspw. Suchlicht bzw. Arbeitslicht im Blinkmodus arbeiten. Daraufhin kann der Benutzer der Handleuchte einen entsprechenden Ladevorgang durchführen. Der Blinkmodus kann ein Dauerblinken oder auch nur ein kurzzeitiges Blinken umfassen. Bei einem kurzzeitigen Blinken erfolgt entsprechend nur eine kurzzeitige Unterbrechung des Suchlichtes bzw. Arbeitslichtes, das ansonsten im Dauerbetrieb arbeitet. Hinsichtlich der Leiterkarte wurde bereits ausgesagt, dass diese zur elektrischen Versorgung und auch Steuerung der entsprechenden Lichtquellen ausgebildet ist. Eine solche Steuerung kann eine Überwachung der Handleuchte umfassen, sodass bspw. insbesondere nach einem Einschalten der Handleuchte ein Selbsttest durchführbar ist. Es besteht ebenfalls die Möglichkeit, da zur Verlängerung der Einsatzzeit der Handleuchte eine au- tomatische Reduzierung der Lichtintensität erfolgt, was bspw. dann möglich ist, wenn ein Benutzer der Handleuchte sich nach einer gewissen Zeit durch Adaption seiner Augen an eine verminderte Umgebungshelligkeit gewöhnt hat.

Um die Handleuchte besser handhaben zu können und ggf. in einfacher Weise nach oben und unten ohne Gewichtsbelastung durch Batterien oder dergleichen verschwenken zu können, kann das Leuchtengehäuse aus einem oberen Leuchtenkopfgehäuseteil an einen unteren Batteriegehäuseteil gebildet sein, welche insbesondere verschwenkbar miteinander verbunden sind. D. h., bei einer solchen Verschwenkbarkeit könnte das Leuchtenkopf- teil relativ zum Batteriegehäuseteil verschwenkt werden, ohne dass das Batteriegehäuseteil die Schwenkbewegung mitmacht. Dies kann durch eine Schwenkachse zwischen den beiden Gehäuseteilen oder auch durch eine kardanische Verbindung zwischen diesen realisiert werden. 3

4

Im Folgenden wird ein vorteilhaftes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand einer der in der Zeichnung beigefügten Figuren näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen tragbaren Hand- leuchte von einer Seite her und

Fig. 2 einen Längsschnitt durch die Handleuchte nach Fig. 1.

Figur 1 zeigt in der perspektivischen Seitenansicht ein Ausführungsbeispiel einer tragbaren Handleuchte 1 gemäß Erfindung. Diese weist ein Leuchtengehäuse 2 auf, das sich aus einem oberen Leuchtenkopfgehäuseteil 19 und einem unteren Batteriegehäuseteil 20 zusammensetzt. Zwischen den beiden Gehäuseteilen 19, 20 ist ein Schwenklager 21 angeordnet, das ein Verschwenken beider Gehäuseteile relativ zueinander ermöglicht.

Im unteren Batteriegehäuseteil 20 ist eine entsprechende Anzahl von Batterien und insbesondere wiederaufladbaren Batterien angeordnet. Ein Wiederaufladen kann mittels eines Ladegeräts erfolgen. Am Leuchtengehäuseteil 19 ist ein Handgriff 3 angeordnet, der ein Tragen der Handleuchte 1 durch einen Benutzer ermöglicht. Weiterhin ist im Bereich des Handgriffs 3 ein Schalter 22 angeordnet, der ein Ein- und Ausschalten der tragbaren Handleuchte 1 in einfacher Weise ermöglicht.

Auf einer Lichtaustrittsseite des Leuchtenkopfgehäuseteils 19 sind zwei Lichtaustrittsöff- nungen 4 bzw. 5 angeordnet. Die Lichtaustrittsöffnung 4 ermöglicht bspw. Suchlicht und die Lichtaustrittsöffnung 5 Arbeitslicht.

Ein Umschalten zwischen Arbeitslicht und Suchlicht kann über den Schalter 22 erfolgen, wobei dieser bspw. zwei Einschaltstellungen aufweist, von denen, die eine eine Suchlichtstellen und die andere eine Arbeitslichtstellung ist. In Figur 2 ist ein Längsschnitt durch die tragbare Handleuchte 1 nach Figur 1 dargestellt.

Im unteren Batteriegehäuseteil 20 des Leuchtengehäuses 2 ist eine Anzahl von wiederaufladbaren Batterien erkennbar, s. Bezugszeichen 24. Über das Schwenklager 21 ist das 5

Batteriegehäuseteil 20 mit dem oberen Leuchtenkopfgehäuseteil 19 verschwenkbar verbunden. In dessem Inneren, s. Gehäuseinneres 9, sind zwei Lichtquellen 6, 7 angeordnet, die jeweils durch eine LED 10, 11 gebildet sind. Die beiden LEDs sind beabstandet voneinander gemeinsam auf einer Leiterkarte 12 angeordnet. Diese dient zur elektrischen Versorgung und Steuerung nicht nur der LEDs, sondern auch anderer Teile und Einsatzmöglichkeiten der tragbaren Handleuchte 1.

Die Leiterkarte 12 ist auf einem Kühlkörper 13 angeordnet, wobei zwischen diesen eine Wärmeleiteinrichtung 18 in Form bspw. einer Wärmeleitfolie oder Wärmeleitpaste angeordnet sein kann. Leiterkarte und Kühlkörper weisen im Wesentlichen gleiche Abmessun- gen auf. Auf der Leiterkarte kann auf der den Lichtaustrittsöffnung 4, 5 zuweisenden Seite ein Abstandshalter 23 angeordnet sein, der ringförmig ausgebildet ist und an seinem von der Leiterkarte fortweisenden Ende eine Linseneinrichtung 8 in Form zweier Linsen 15 und 16 hält. Die beiden Linsen 15, 16 sind in einem unterschiedlichen Abstand zur jeweiligen Lichtquelle 6, 7 angeordnet. Die Kombination aus Linse 15 mit LED 10 als Lichtquel- le 6 dient zur Bereitstellung eines Suchtlichtes und die Kombination aus Linse 16 mit LED 11 als weitere Lichtquelle 7 zur Bereitstellung eines Arbeitslichtes.

Zur Befestigung von Abstandshalter 23 und damit auch Leiterkarte 12 bzw. Kühlkörper 13 innerhalb des Gehäuseinneren 9 dient ein Linsenhalter 14. Dieser ist innerhalb des Leuchtengehäuses 2 bspw. mit einem Verschraubungsring 25 verschraubbar. Durch den entsprechenden Abstandshalter 23 ist ein Abstand zwischen der entsprechenden Linse 15 bzw. 16 und zugeordneter Lichtquelle 6 bzw. 7 vorgegeben. Eine manuelle Fokussierung ist nicht notwendig.

Lichtquellen 6, 7, Linseneinrichtung 8, Leiterkarte 12, und Kühlkörper 13 können in einem Austauschmodul 17 zusammengefasst sein, sodass dieses insgesamt handhabbar und austauschbar sind. Weiterer Teil des Austauschmoduls kann der Linsenhalter 14 sein. D. h., das gesamte Austauschmodul ist mittels des Linsenhalters 14 innerhalb der Handleuchte 1 einsetzbar und dort in entsprechender Position anordbar.

Fällt eine der Lichtquellen 6, 7 aus, während sie gerade im Einsatz ist, kann insbesondere automatisch auf die andere Lichtquelle umgeschaltet werden. D. h., bei Ausfall bspw. des Suchlichtes und damit der Lichtquelle 6, kann auf Arbeitslicht und auf Lichtquelle 7 umge- P2013/003603

6

schaltet werden. Dies kann über die Leiterkarte und deren entsprechende elektronische Einrichtungen erfolgen.

Bei der erfindungsgemäßen Handleuchte 1 ist ebenfalls möglich, dass zumindest eine Lichtquelle als Batteriekapazitätsanzeigeleuchte einsetzbar ist. D. h., falls bspw. die Batte- riekapazität der Batterien 24 unter einen vorgegebenen Sollwert sinkt, kann eine der Lichtquellen in einen Blinkmodus umschaltbar sein. Die Blinkfrequenz kann in Relation zur verbleibenden Batteriekapazität stehen, sodass bei weiterer Abnahme der Batteriekapazität bspw. ein schnelleres Blinken erfolgt. Dieses Blinken kann auch bei Einsatz der Handleuchte erfolgen, wobei in diesem Zusammenhang von Vorteil ist, wenn das Blinken nur über einen bestimmten Zeitraum und nicht als Dauerblinken erfolgt.

Mittels der Leiterkarte und der darauf angeordneten Elektronik besteht weiterhin die Möglichkeit, insbesondere nach Einschalten der Handleuchte einen Selbsttest durchzuführen. Dieser kann bspw. die Batteriekapazität, die Funktionsfähigkeit der Lichtquellen und auch Überprüfungen weiterer Teile der Handleuchte umfassen.

Es ist denkbar, dass bei der tragbaren Handleuchte gemäß Erfindung auch mehrere LEDs für jede der Lichtquellen 6, 7 einsetzbar sind. Dies gilt ebenfalls für nur eine Lichtquelle. Weiterhin ist denkbar, dass zumindest vor Einsetzen des entsprechenden Austauschmoduls 17 die Fokussierung der jeweiligen Lichtquelle durch Abstandsveränderung der zu ¬ geordneten Linse verändert wird. Weiterhin ist zu beachten, dass die entsprechenden Lichtaustrittsöffnungen 4 und 5 durch eine transparente Scheibe geschlossen sein kön ¬ nen, um bspw. Linsen oder andere Teile der tragbaren Handleuchte im Gehäuseinneren vor Stößen oder Verschmutzung zu schützen.