Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PORTABLE HARD-SURFACE CLEANING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/007328
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a portable hard-surface cleaning appliance (10) for withdrawing, and sucking up, liquid from a hard surface, in particular from a window pane, comprising a suction nozzle (54) with a suction opening (58), which is adjoined by a suction channel (56) and on which is arranged at least one withdrawal lip (64, 66), also comprising a suction subassembly (14), which is in flow connection with the suction channel (56) in order to suck up a liquid/air mixture by way of the suction opening (58), further comprising a separating-off member (42), which is arranged in the flow path between the suction channel (56) and the suction subassembly (14) and has a separating-off chamber (46), in which is arranged a separating-off device (50, 52) for separating off liquid from the liquid/air mixture, and additionally comprising a dirty-liquid holder for accommodating the separated-off liquid, wherein the suction nozzle (54) can be connected in a releasable manner to the separating-off member (42), and wherein a suction-channel end portion (72), which is directed away from the suction opening (58), can be connected in plug-in fashion, with the interposition of a sealing element (74), to a suction-channel-accommodating shaft (70) of the separating-off member (42). In order to develop the portable hard-surface cleaning appliance such that the suction nozzle (54) can be mounted smoothly on the separating-off member (42), without impairing the liquid-tight connection between the suction-channel end portion (72) and the suction-channel-accommodating shaft (70) in the mounted state, the invention proposes that supporting elements (94, 96, 104, 106) which can be plugged one inside the other be arranged on the suction nozzle (54) and on the separating-off member (42), at a distance from the suction-channel end portion (72) and at a distance from the suction-channel-accommodating shaft (70).

Inventors:
MARTINKENAS SAULIUS (DE)
BARTEL SANDRA (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/065246
Publication Date:
January 22, 2015
Filing Date:
July 18, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
International Classes:
A47L1/05; A47L7/00; A47L9/02
Foreign References:
EP2227126B12012-12-05
JP2004337640A2004-12-02
DE102005041802A12007-03-08
EP2237711B12012-12-05
EP2230980B12012-12-05
EP2227126B12012-12-05
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER Patentanwälte (DE)
Download PDF:
Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät (10) zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Saugdüse (54) mit einer Saugöffnung (58), an die sich ein Saugkanal (56) anschließt und an der mindestens eine Abziehlippe (64, 66) angeordnet ist, ein Saugaggregat (14), das mit dem Saugkanal (56) in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Saugöffnung (58), ein Abscheideglied (42), das im Strömungsweg zwischen dem Saugkanal (56) und dem Saugaggregat (14) angeordnet ist und eine Abscheidekammer (46) aufweist, in der eine Abscheideeinrichtung (48, 50) angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch, sowie eine Schmutzflüssigkeitsaufnahme (32) zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit, wobei die Saugdüse (54) mit dem Abscheideglied (42) lösbar verbindbar ist und wobei ein der Saugöffnung ((58) abgewandter Saugkanalendabschnitt (72) unter Zwischenlage eines Dichtelements (74) mit einem Saugkanalaufnahmeschacht (70) des Abscheideglieds (42) steckbar verbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Saugdüse (54) und am Abscheideglied (42) im Abstand zum Saugkanalendabschnitt (72) und im Abstand zum Saugkanalaufnahmeschacht (70) ineinander einsteckbare Stützelemente (94, 96, 104, 106) angeordnet sind .

2. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das tragbare Hartflächenreinigungsgerät ein Basisteil (12) aufweist, in dem das Saugaggregat (14) angeordnet ist und das mit der Abscheideglied (42) lösbar verbindbar ist.

3. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schmutzflüssigkeitsaufnahme als Schmutzflüssigkeits- tank (32) ausgestaltet ist, der mit dem Basisteil (12) und/oder mit dem Abscheideglied (42) lösbar verbindbar ist.

4. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass auf einander abgewandten Seiten des Saugkanalendabschnitts (72) und des Saugkanalaufnahmeschachts (70) Stützelemente (94, 96, 104, 106) angeordnet sind .

5. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die an der Saugdüse (54) angeordneten Stützelemente als Stützzapfen (104, 106) ausgestaltet sind.

6. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützzapfen (104, 106) zylindrisch ausgestaltet sind .

7. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die am Abscheideglied (42) angeordneten Stützelemente als Stützaufnahmen (94, 96) ausgestaltet sind.

8. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Stützaufnahmen (94, 96) von Rippen (98, 100) begrenzt sind.

9. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (74) am Saugkanalendabschnitt (72) angeordnet ist und der Saugkanalaufnah- meschacht (70) eine ringförmige Dichtfläche (76) aufweist, an die das Dichtelement (74) flüssigkeitsdicht anlegbar ist.

10. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtelement (74) an dem der Saugöffnung (58) abgewandten Ende des Saugkanalendabschnitts (72) angeordnet ist.

11. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Saugkanal (56) ausgehend von seinem vom Dichtelement (74) umgebenen Ende bis zur Saugöffnung (58) kontinuierlich erweitert.

12. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 9, 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (76) im Abstand zu dem der Saugdüse (54) zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts (70) angeordnet ist.

13. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 12, dadurch

gekennzeichnet, dass die Dichtfläche (76) zylindrisch ausgestaltet ist.

14. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet, dass sich der Saugkanalaufnahmeschacht (70) ausgehend von der Dichtfläche (76) bis zu seinem der Saugdüse (54) zugewandten Ende kontinuierlich erweitert.

15. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 12, 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkanalaufnahmeschacht (70) im Bereich zwischen der Dichtfläche (76) und seinem der Saugdüse (54) zugewandten Ende taschenartige Vertiefungen (78, 80, 82, 84) aufweist.

16. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugkanalaufnahmeschacht (70) im Bereich zwischen der Dichtfläche (76) und seinem der Saugdüse (54) zugewandten Ende mindestens eine Durchbrechung (86, 90) aufweist.

17. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass im Saugkanalaufnahmeschacht (70) im Bereich zwischen der Dichtfläche (76) und dem der Saugdüse (54) zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts (70) ein Verbindungselement angeordnet ist zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit der Saugdüse (54).

18. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch

gekennzeichnet, dass das Verbindungselement als Rastelement ausgestaltet ist, das mit einem korrespondierenden Rastelement der Saugdüse (54) zusammenwirkt zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung .

Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das im Saugkanalaufnahmeschacht angeordnete Rastelement als Rastaufnahme (93) ausgestaltet ist und das an der Saugdüse (54) angeordnete Rastelement als Rasthaken (108) ausgestaltet sind .

Description:
TRAGBARES HARTFLÄCH ENREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Aufsaugen von Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, umfassend eine Saugdüse mit einer Saugöffnung, an die sich ein Saugkanal anschließt und an der mindestens eine Abziehlippe angeordnet ist, ein Saugaggregat, das mit dem Saugkanal in Strömungsverbindung steht zum Aufsaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Saugöffnung, ein mit der Saugdüse lösbar verbindbares Abscheideglied, das im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und dem Saugaggregat positioniert ist und eine Abscheidekammer aufweist, in der eine Abscheideeinrichtung angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch, sowie eine Schmutzflüssigkeitsaufnahme zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit, wobei ein der Saugöffnung abgewandter Saugkanalendabschnitt der Saugdüse unter Zwischenlage eines Dichtelements mit einem Saugkanalaufnahme- schacht des Abscheideglieds steckbar verbindbar ist.

Ein derartiges tragbares Hartflächenreinigungsgerät ist beispielsweise aus der EP 2 237 711 Bl sowie aus der EP 2 230 980 Bl und der EP 2 227 126 Bl bekannt. Mit seiner Hilfe kann eine Hartfläche, insbesondere eine Fensterscheibe, gereinigt werden . Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät kann mit der mindestens einen Abziehlippe an der Hartfläche entlang bewegt werden nach Art eines manuellen Fensterabziehers, so dass Flüssigkeit von der Hartfläche abgezogen werden kann. Die Flüssigkeit sammelt sich an einer Saugöffnung einer Saugdüse des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts und kann von der Saugöffnung über einen Saugkanal aufgesaugt und in eine Schmutzflüssigkeitsaufnahme überführt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät weist hierzu ein Saugaggregat auf, das mit dem Saugkanal in Strömungsverbindung steht. Mittels des Saugaggregats kann im Bereich der Saugöffnung eine Saugströmung erzeugt werden, unter deren Wirkung ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft über die Saugöffnung eingesaugt wird . Im Strömungsweg zwischen dem Saugkanal und dem Saugaggregat ist ein Abscheideglied positioniert, das eine Abscheidekammer aufweist. In der Abscheidekammer ist eine Abscheideeinrichtung angeordnet, mit deren Hilfe aus dem Flüssigkeits-Luftgemisch Flüssigkeit abgeschieden werden kann. Die Flüssigkeit kann in der Schmutzflüssigkeitsaufnahme gesammelt werden. Die angesaugte Luft kann vom Saugaggregat an die Umgebung abgegeben werden.

Die Saugdüse ist mit dem Abscheideglied lösbar verbindbar. Hierbei bilden ein Endabschnitt des sich an die Saugöffnung anschließenden Saugkanals der Saugdüse und ein Saugkanalaufnahmeschacht des Abscheideglieds eine mechanische Steckverbindung aus. Um die Steckverbindung flüssigkeitsdicht auszugestalten, ist zwischen dem Saugkanalendabschnitt und dem Saugkanalaufnahmeschacht ein Dichtelement angeordnet. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der Saugkanalendabschnitt unter Zwischenlage des Dichtelements in den Saugkanalaufnahmeschacht eingesteckt oder auf den Saugkanalaufnahmeschacht aufgesteckt werden kann.

Während des Einsatzes des Hartflächenreinigungsgerätes unterliegt die Saugdüse nicht unbeträchtlichen Kippmomenten. Dies kann dazu führen, dass der Saugkanalendabschnitt seine Lage relativ zum Saugkanalaufnahmeschacht ändert und sich dabei das Dichtelement von einer zugeordneten Dichtfläche ablöst, so dass es zu einer Undichtigkeit kommt. Um dies zu vermieden, weist der Saugkanalendabschnitt üblicherweise relativ zum Saugkanalaufnahmeschacht nur ein sehr geringes Spiel auf, so dass sich das Dichtelement auch bei starken Kippmomenten nicht von der Dichtfläche ablösen kann. Einer Undichtigkeit kann dadurch entgegengewirkt werden, allerdings erschwert das geringe Spiel zwischen dem Saugkanalendabschnitt und dem Saugkanalaufnahmeschacht das Zusammenstecken und Lösen der beiden Teile. Die Montage der Saugdüse am Abscheideglied und auch das Lösen der Saugdüse vom Abscheideglied gestaltet sich daher häufig recht schwierig. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein tragbares Hartflächenreini- gungsgerät der gattungsgemäßen Art derart weiterzubilden, dass die Saugdüse leichtgängig am Abscheideglied montiert und vom Abscheideglied gelöst werden kann, ohne im montierten Zustand die flüssigkeitsdichte Verbindung zwischen dem Saugkanalendabschnitt und dem Saugkanalaufnahmeschacht zu beeinträchtigen.

Diese Aufgabe wird bei einem tragbaren Hartflächenreinigungsgerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass an der Saugdüse und am Abscheideglied im Abstand zum Saugkanalendabschnitt und im

Abstand zum Saugkanalaufnahmeschacht ineinander einsteckbare Stützelemente angeordnet sind .

Beim erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgerät sind an der Saugdüse und am Abscheideglied zusätzlich zum Saugkanalendabschnitt und zum Saugkanalaufnahmeschacht Stützelemente angeordnet, die ineinander gesteckt werden können . Bei der Montage der Saugdüse am Abscheideglied greifen somit nicht nur der Saugkanalendabschnitt und der Saugkanalaufnahmeschacht ineinander, sondern zusätzlich greifen auch die Stützelemente ineinander. Die ineinander greifenden Stützelemente stützen die Saugdüse am Abscheideglied ab und wirken einer unbeabsichtigten Bewegung der Saugdüse relativ zum Abscheideglied entgegen. Auf die Saugdüse einwirkende Kippmomente führen daher nicht ohne weiteres zu einer Änderung der Lage der Saugdüse relativ zum Abscheideglied . Dies erlaubt es, den Saugkanalendabschnitt und den Saugkanalaufnahmeschacht mit verhältnismäßig großem Spiel ineinander zu stecken, bis die Saugdüse ihre Endlage erreicht, in der das Dichtelement flüssigkeitsdicht an der zugeordneten Dichtfläche anliegt. Das Zusammenstecken des Saugkanalendabschnitts mit dem Saugkanalaufnahmeschacht gestaltet sich somit sehr einfach und ohne großen Kraftaufwand . Trotz der Bereitstellung des eher großen Spiels zwischen dem Saugkanalendabschnitt und dem Saugkanalaufnahmeschacht lässt sich eine Kippbewegung der Saugdüse relativ zum Abscheideglied durch die Bereitstellung der ineinander einsteckbaren Stützelemente der Saugdüse und des Abscheide- glieds zuverlässig verhindern. Die Saugdüse kann leichtgängig am Abscheideglied montiert und vom Abscheideglied gelöst werden. Bei der Montage der Saugdüse am Abscheideglied werden sowohl der Saugkanalendabschnitt und der Saugkanalaufnahmeschacht als auch die Stützelemente der Saugdüse und des Abscheideglieds ineinandergesteckt. In der Endstellung der Saugdüse liegt das Dichtelement flüssigkeitsdicht an der zugeordneten Dichtfläche an und gleichzeitig erfolgt über die ineinander gesteckten Stützelemente eine mechanische Festlegung der Saugdüse am Abscheideglied, die während der Benutzung des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts eine Relativbewegung der Saugdüse verhindert.

Bevorzugt weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät ein Basisteil auf, in dem das Saugaggregat angeordnet ist und das mit dem Abscheideglied lösbar verbindbar ist. Das Abscheideglied ist bei einer derartigen Ausführungsform der Erfindung als selbstständig handhabbares Bauteil ausgestaltet, das mit dem ebenfalls ein selbständig handhabbares Bauteil ausbildenden Basisteil verbunden und von diesem auch wieder getrennt werden kann.

Die Schmutzflüssigkeitsaufnahme kann vorteilhafterweise als Schmutzflüssigkeitstank ausgestaltet sein, der mit dem Basisteil und/oder mit dem Abscheideglied lösbar verbindbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung taucht der Saugkanalendabschnitt in den Saugkanalaufnahmeschacht ein.

Günstig ist es, wenn auf einander abgewandten Seiten des Saugkanalend- abschnitts und des Saugkanalaufnahmeschachts Stützelemente angeordnet sind.

Es kann vorgesehen sein, dass an der Saugdüse zwei erste Stützelemente positioniert sind, die zur Herstellung einer lösbaren Steckverbindung mit zwei am Abscheideglied angeordneten zweiten Stützelementen zusammenwirken, wobei der Saugkanalendabschnitt zwischen den beiden ersten Stützelementen und der Saugkanalaufnahmeschacht zwischen den beiden zweiten Stützelementen positioniert ist.

Besonders günstig ist es, wenn der Saugkanalendabschnitt mittig zwischen den beiden ersten Stützelementen und der Saugkanalaufnahmeschacht mittig zwischen den beiden zweiten Stützelementen positioniert sind .

Die an der Saugdüse angeordneten Stützelemente sind bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung als Stützzapfen ausgebildet.

Die Stützzapfen sind günstigerweise zylindrisch ausgebildet.

Günstigerweise sind die Stützzapfen hohl ausgestaltet, denn dadurch kann das Gewicht der Stützzapfen gering gehalten werden und die Stützzapfen können auf einfache Weise im Spritzgießverfahren aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die am Abscheideglied angeordneten Stützelemente als Stützzapfen ausgestaltet sind.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung sind die am Abscheideglied angeordneten Stützelemente als Stützaufnahmen ausgebildet. An der Saugdüse angeordnete Stützzapfen können bei einer derartigen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts in die Stützaufnahmen des Abscheideglieds eintauchen.

Von Vorteil ist es, wenn die Stützaufnahmen jeweils von Rippen begrenzt sind . Die Rippen verleihen dem Abscheideglied eine hohe mechanische Belastbarkeit und begrenzen zwischen sich einen Freiraum, der eine Stützaufnahme ausbildet, in die ein Stützzapfen der Saugdüse eintauchen kann, wobei der Stützzapfen mit seiner Umfangsfläche an mehreren Rippen anliegt.

Die Rippen können beispielsweise sternförmig angeordnet sein. Vorzugsweise sind die Rippen über den Umfang der Stützaufnahme gleichmäßig verteilt angeordnet.

Bevorzugt bilden mindestens 4 Rippen eine Stützaufnahme. Von besonderem Vorteil ist es, wenn mindestens 6 oder 8 Rippen eine Stützaufnahme ausbilden.

Wie bereits erwähnt, kommt zur Sicherstellung einer flüssigkeitsdichten Verbindung zwischen der Saugdüse und dem Abscheideglied ein Dichtelement zum Einsatz, das in der Endstellung der Saugdüse flüssigkeitsdicht an einer zugeordneten Dichtfläche anliegt.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Dichtelement am Saugkanalend- abschnitt angeordnet, und der Saugkanalaufnahmeschacht weist eine ringförmige Dichtfläche auf, an die das Dichtelement flüssigkeitsdicht anlegbar ist.

Das Dichtelement ist bevorzugt in Form eines Dichtrings ausgestaltet, beispielsweise eines O-Ringes.

Günstigerweise ist das Dichtelement an dem der Saugöffnung abgewandten Ende des Saugkanalendabschnitts angeordnet. Dies gibt die Möglichkeit, die Saugdüse besonders kompakt auszubilden, insbesondere kann die Länge des Saugkanals relativ gering gehalten werden .

Von Vorteil ist es, wenn sich der Saugkanal ausgehend von seinem vom Dichtelement umgebenen Ende bis zur Saugöffnung kontinuierlich erweitert. Der Saugkanal kann beispielsweise bogenförmig gekrümmte Seitenwände aufweisen, die sich von der Saugöffnung bis zu dem vom Dichtelement umgebenen Ende des Saugkanals erstrecken, wobei sich der Strömungsquerschnitt des Saugkanals von der Saugöffnung bis zu seinem vom Dichtelement umgebenen Ende kontinuierlich verringert. Die im Saugkanalaufnahmeschacht angeordnete Dichtfläche ist bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung im Abstand zu dem der Saugdüse zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts angeordnet. Der Saugkanalaufnahmeschacht bildet bei einer derartigen Ausgestaltung nur über einen Teilbereich seiner Länge eine Dichtfläche aus, und zwar erstreckt sich die Dichtfläche nur in einem Bereich des Saugkanalaufnahmeschachts, der im Abstand zu dem der Saugdüse zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts angeordnet ist.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Dichtfläche in einem Endbereich des Saugkanalaufnahmeschachts angeordnet ist, der der Saugdüse abgewandt ist.

Die Dichtfläche ist günstigerweise zylindrisch ausgestaltet. Die Dichtfläche wird somit von parallelen Geraden gebildet. In der Draufsicht kann die Dichtfläche beispielsweise die Form eines Langloches aufweisen.

Das Herstellen der mechanischen Steckverbindung zwischen dem Saugkanal- endabschnitt und dem Saugkanalaufnahmeschacht wird bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung dadurch erleichtert, dass sich der Saugkanalaufnahmeschacht ausgehend von der Dichtfläche bis zu seinem der Saugdüse zugewandten Ende kontinuierlich erweitert.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist der Saugkanalaufnahmeschacht im Bereich zwischen der Dichtfläche und seinem der Saugdüse zugewandten Ende taschenartige Vertiefungen auf. Die taschenartigen Vertiefungen reduzieren den Materialeinsatz zur Herstellung des Saugkanalaufnahmeschachts, so dass dieser kostengünstiger hergestellt werden kann. Darüber hinaus haben die taschenartigen Vertiefungen den Vorteil, dass das Gewicht des Saugkanalaufnahmeschachts gering gehalten werden kann. Dies wiederum verbessert die Handhabung des erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts. Bevorzugt erstrecken sich die taschenartigen Vertiefungen ausgehend von der Dichtfläche bis zu dem der Saugdüse zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts.

Es kann vorgesehen sein, dass die taschenartigen Vertiefungen auf einander gegenüberliegenden Seiten des Saugkanalaufnahmeschachts angeordnet sind .

Von Vorteil ist es, wenn der Saugkanalaufnahmeschacht im Bereich zwischen der Dichtfläche und dem der Saugdüse zugewandten Ende mindestens eine Durchbrechung aufweist. Die mindestens eine Durchbrechung ermöglicht es, den Materialeinsatz zur Herstellung des Saugkanalaufnahmeschachts besonders gering zu halten und hat darüber hinaus eine Verringerung des Gewichts des Abscheideglieds zur Folge.

Günstig ist es, wenn der Aufnahmeschacht auf einander gegenüberliegenden Seiten Durchbrechungen aufweist. Die Durchbrechungen können beispielsweise auf den jeweils einem Stützelement zugewandten Seiten des Saugkanalaufnahmeschachts angeordnet sein.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist im Saugkanalaufnahmeschacht im Bereich zwischen der Dichtfläche und dem der Saugdüse zugewandten Ende des Saugkanalaufnahmeschachts ein Verbindungselement angeordnet zur Herstellung einer lösbaren Verbindung mit der Saugdüse.

Das Verbindungselement ist günstigerweise als Rastelement ausgestaltet, das mit einem korrespondierenden Rastelement der Saugdüse zur Herstellung einer lösbaren Rastverbindung zusammenwirkt.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das im Saugkanalaufnahmeschacht angeordnete Rastelement als Rastaufnahme ausgebildet ist und wenn das an der Saugdüse angeordnete Rastelement als Rasthaken ausgestaltet ist. Bei einer derartigen Ausgestaltung der Erfindung greift bei der Montage der Saugdüse am Abscheideglied der an der Saugdüse angeordnete Rasthaken in die im Saugkanalaufnahmeschacht angeordnete Rastvertiefung, wenn die Saugdüse ihre Endstellung erreicht.

Zum Lösen der Rastverbindung zwischen der Saugdüse und dem Abscheideglied kommt vorzugsweise ein Druckknopf zum Einsatz, der günstigerweise an der Saugdüse angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Hartflächenreinigungsgerät bildet bevorzugt ein tragbares Fensterputzgerät aus.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung . Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächenreini- gungsgeräts;

Figur 2 : eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 3 : eine perspektivische Darstellung einer Saugdüse des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 4: eine perspektivische Darstellung eines Abscheideglieds des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1, und

Figur 5 : eine Ansicht des Abscheideglieds in Richtung von Pfeil A aus Figur 4.

In der Zeichnung ist schematisch eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts dargestellt, das insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Mit Hilfe des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 kann Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, abgezogen und aufgesaugt werden. Das Hartflächenreinigungsgerät kann hierbei vom Benutzer nach Art eines manuellen Fensterabziehers an der Hartfläche entlang bewegt werden. Das Hartflächen- reinigungsgerät 10 bildet somit ein tragbares Fensterputzgerät aus.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 umfasst ein Basisteil 12, in dem ein Saugaggregat 14 mit einer Saugturbine 16 und einem die Saugturbine 16 antreibenden Elektromotor 18 angeordnet sind . Von der Saugturbine 16 kann über eine bogenförmig gekrümmte Turbineneinlassleitung 20 Luft angesaugt werden. Die Turbineneinlassleitung 20 durchgreift einen Griff 22 des Basisteils, der vom Benutzer umgriffen werden kann. Zusätzlich zum Saugaggregat 14 nimmt das Basisteil 12 eine wiederaufladbare Batterie 24 und eine Steuerelektronik 26 auf.

Das Saugaggregat 14, das die Saugturbine 16 und den Elektromotorl8 umfasst, ist zusammen mit der Batterie 24 und der Steuerelektronik 26 in einem Innengehäuse 28 angeordnet, an das sich die Turbineneinlassleitung 20 einstückig anschließt. Das Innengehäuse 28 bildet einen Spritzwasserschutz für das Saugaggregat 14, die Batterie 24 und die Steuerelektronik 26 aus.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 weist außerdem eine Schmutzflüssigkeitsaufnahme auf, die im dargestellten Ausführungsbeispiel in Form eines

Schmutzflüssigkeitstanks 32 ausgestaltet ist. Der Schmutzflüssigkeitstank 32 ist in einem Tankaufnahmefach 30 lösbar gehalten, das im Abstand zum Griff 22 vom Basisteil 12 ausgebildet wird und im Wesentlichen nach Art einer Wanne ausgestaltetet ist. Der Schmutzflüssigkeitstank 32 kann über eine Befüllungseinrichtung 34 mit Flüssigkeit befüllt werden. Die Befüllungsein- richtung 34 weist ein plattenartiges Halteglied 36 auf, das keilförmig ausgestaltet ist und das auf eine Oberseite des Schmutzflüssigkeitstanks 32 aufgesetzt werden kann. Das Halteglied 36 trägt auf seiner Unterseite einen Einfüllkanal 38, der in den Schmutzflüssigkeitstank 32 eintaucht, und parallel zum Einfüllkanal 38 verläuft ein Entlüftungskanal 40, der ebenfalls in den Schmutzflüssigkeitstank 32 eintaucht und mit seinem oberen Endabschnitt über das Halteglied 36 hervorsteht. Dies wird aus Figur 2 deutlich. Oberseitig schließt sich an das Basisteil 12 und den Schmutzflüssigkeitstank 32 unter Zwischenlage des Halteglieds 36 ein Abscheideglied 42 an, das über eine Rastverbindung mit dem Basisteil 12 lösbar verbunden ist. Zum Lösen der Rastverbindung sind außenseitig am Abscheideglied 42 erste Druckknöpfe angeordnet, wobei in der Zeichnung nur ein einziger erster Druckknopf 44 erkennbar ist. Ein weiterer erster Druckknopf ist auf der gegenüberliegenden Seite des Abscheideglieds 42 angeordnet.

Das Abscheideglied 42 bildet eine Abscheidekammer 46 aus, in der eine Abscheideeinrichtung angeordnet ist. Die Abscheideeinrichtung wird von einer Prallwand 48 und einer nachfolgend näher erläuterten Prallplatte 50 gebildet. Die Prallwand 48 ist bogenförmig gekrümmt und überdeckt einen Mündungsbereich eines in der Abscheidekammer 46 angeordneten Rohrstückes 52, an das sich die Turbineneinlassleitung 20 anschließt.

Oberseitig schließt sich an das Abscheideglied 42 eine Saugdüse 54 an, die mit dem Abscheideglied 42 lösbar verbunden ist. Die Saugdüse 54 weist einen Saugkanal 56 auf, der sich von einer Saugöffnung 58 bis zu einem in die Abscheidekammer 46 hineinragenden Tragteil 60 erstreckt, an dem die Prallplatte 50 angeordnet ist. Das Tragteil 60 weist über seinen Umfang verteilt mehrere Saugauslässe 62 auf. An der Saugöffnung 58 sind eine erste flexible Abziehlippe 64 und eine zweite flexible Abziehlippe 66 angeordnet.

Auf seiner der Saugdüse 54 zugewandten Oberseite 68 weist das Abscheideglied 42 einen Saugkanalaufnahmeschacht 70 auf, in den ein der Abscheidekammer 46 zugewandter Saugkanalendabschnitt 72 des Saugkanals 56 eintaucht. Wie aus Figur 2 deutlich wird, ragt das Tragteil 60 mit der Prallplatte 50 über das der Abscheidekammer 46 zugewandte Ende des Saugkanalauf- nahmeschachts 70 in die Abscheidekammer 46 hinein. Der Saugkanalendabschnitt 72 trägt an seinem der Abscheidekammer 46 zugewandten Ende außenseitig eine Ringnut, in der ein Dichtelement in Form eines Dichtrings 74 angeordnet ist. In Höhe des Dichtrings 74 weist der Saugkanalaufnahmeschacht 70 eine zylindrische, in Form eines Langloches ausgestaltete Dicht- fläche 76 auf, an der der Dichtring 74 flüssigkeitsdicht anliegt. Die Dichtfläche 76 ist im Abstand zu dem der Saugdüse 54 zugewandten Ende des Saug- kanalaufnahmeschachts 70 angeordnet. Im Bereich zwischen dem Dichtring 74 und dem der Saugdüse 54 zugewandten Ende weist der Saugkanalaufnah- meschacht 70 auf einander gegenüberliegenden Seiten taschenartige Vertiefungen 78, 80, 82, 84 auf, die auf einander gegenüberliegenden Seiten des Saugkanalaufnahmeschachts 70 angeordnet sind. Die taschenförmigen Vertiefungen 78, 80, 82 und 84 erstrecken sich von der Dichtfläche 76 bis an das der Saugdüse 54 zugewandte Ende des Saugkanalaufnahmeschachts 70.

Die taschenartigen Vertiefungen 78 und 80 sind nebeneinander auf einer Seite des Saugkanalaufnahmeschachts 70 angeordnet, und die taschenartigen Vertiefungen 82 und 84 sind nebeneinander auf der gegenüberliegenden Seite des Saugkanalaufnahmeschachts 70 angeordnet.

Zwischen der taschenartigen Vertiefung 78 und der taschenartigen Vertiefung 84 weist der Saugkanalaufnahmeschacht 70 im Bereich zwischen der Dichtfläche 76 und dem der Saugdüse 54 zugwandten Ende eine erste Durchbrechung 86 auf und auf der der ersten Durchbrechung 86 gegenüberliegenden Seite weist der Saugkanalaufnahmeschacht 70 eine zweite Durchbrechung 90 auf. Die erste Durchbrechung 86 erstreckt sich ebenso wie die zweite Durchbrechung 90 bis zu dem der Saugdüse 54 zugewandten Ende des

Saugkanalaufnahmeschachts 70.

Wie insbesondere aus Figur 5 deutlich wird, ist der Saugkanalaufnahmeschacht 70 zwischen einer ersten Stützaufnahme 94 und einer zweiten Stützaufnahme 96 angeordnet, die an der Oberseite 68 des Abscheideglieds 42 positioniert sind . Die erste Stützaufnahme 94 wird von ersten Rippen 98 begrenzt, die sternförmig angeordnet sind, und die zweite Stützaufnahme 96 wird von zweiten Rippen 100 begrenzt, die ebenfalls sternförmig angeordnet sind. Eine der ersten Rippen 98 schließt sich mittig an die erste Durchbrechung 86 an und eine der zweiten Rippen 100 schließt sich mittig an die zweite Durchbrechung 90 an. Zusätzlich zu den taschenartigen Vertiefungen 78, 80, 82 und 84 und den Durchbrechungen 86, 90 weist der Saugkanalaufnahmeschacht 70 ein Rastelement in Form einer Rastvertiefung 93 auf, die im Bereich der taschenartigen Vertiefungen 78, 80 an das der Saugdüse 54 zugewandte Ende des Saug- kanalaufnahmeschachts 70 angrenzt.

Die Saugdüse 54 weist an ihrer dem Abscheideglied 42 zugewandten Unterseite 102 auf einander abgewandten Seiten des Saugkanals 56 Stützelemente in Form eines ersten Stützzapfens 104 und eines zweiten Stützzapfens 106 auf. Die beiden Stützzapfen 104, 106 sind im Abstand zum Saugkanal 56 angeordnet und jeweils als Hohlzylinder ausgestaltet. Sie erstrecken sich in Richtung auf das Abscheideglied 42 jeweils bis in Höhe des Dichtrings 74.

Die Saugdüse 54 weist außerdem auf ihrer Unterseite 102 ein Rastelement in Form eines Rasthakens 108 auf, der mit einem zweiten Druckknopf 110 zusammenwirkt. Der zweite Druckknopf 110 ist oberhalb des Schmutzflüssigkeitstanks 32 an der Saugdüse 54 angeordnet. Dies wird insbesondere aus Figur 1 deutlich.

Wie bereits erwähnt, ist die Saugdüse 54 mit dem Abscheideglied 42 lösbar verbindbar. Zur Montage der Saugdüse 54 an dem Abscheideglied 42 kann der Benutzer die Saugdüse 54 mit ihrer Unterseite 102 auf die Oberseite 68 des Abscheideglieds 42 aufsetzen. Hierbei taucht der Saugkanalendabschnitt 72 zusammen mit dem Tragteil 60 und der Prallplatte 50 in den Saugkanalaufnahmeschacht 70 des Abscheideglieds 42 ein. Während des Einführens des Saugkanalendabschnitts 72 in den Saugkanalaufnahmeschacht 70 taucht der erste Stützzapfen 104 in die erste Stützaufnahme 94 und der zweite Stützzapfen 96 taucht in die zweite Stützaufnahme 96 ein. Das Einführen des Saugkanalendabschnitts 72 in den Saugkanalaufnahmeschacht 70 wird dadurch erleichtert, dass sich der Saugkanalaufnahmeschacht 70 ausgehend von der Dichtfläche 76 in Richtung auf sein der Saugdüse 54 zugewandtes Ende kontinuierlich erweitert, wobei der Saugkanalendabschnitt 72 mit Spiel in den Saugkanalaufnahmeschacht 70 eingeführt werden kann. In seiner Endstellung erreicht die Saugdüse 54 eine Position, in der der Dichtring 74, der den Saugkanalendabschnitt 72 in Umfangsrichtung umgibt, flüssigkeitsdicht an der zylindrischen Dichtfläche 76 des Saugkanalaufnahmeschachts 70 anliegt, wobei gleichzeitig der an der Saugdüse 54 angeordnete Rasthaken 108 in die Rastvertiefung 93 des Saugkanalaufnahmeschachts 70 eintaucht und die Rastvertiefung 93 hintergreift. In dieser Endposition wird die Saugdüse 54 von den beiden Stützzapfen 104, 106 am Abscheideglied 42 abgestützt. Durch die zu beiden Seiten des Saugkanals 56 angeordneten Stützzapfen 104, 106 und die zugeordneten Stützaufnahmen 94, 96 ist gewährleistet, dass ein während des Einsatzes des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 auf die Saugdüse 54 einwirkendes Kippmoment nicht zu einer Veränderung der Relativlage des Dichtrings 74 führt. Der Dichtring 74 liegt somit während des Einsatzes des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 flüssigkeitsdicht an der Dichtfläche 76 an.

Der Benutzer hat die Möglichkeit, die Saugdüse 54 werkzeuglos vom Abscheideglied 42 zu trennen. Hierzu ist es erforderlich, dass der Benutzer den zweiten Druckknopf 110 betätigt, so dass der Rasthaken 108 die Rastvertiefung 93 freigibt, und anschließend kann der Benutzer die Saugdüse 54 vom Abscheideglied 42 abnehmen. Die Montage und Demontage der Saugdüse 54 am

Abscheideglied 42 gestaltet sich somit sehr einfach. Der Saugkanalendabschnitt 72 kann leichtgängig in den Saugkanalaufnahmeschacht 70 eingeführt und diesem bei Bedarf auch leichtgängig entnommen werden.

Während des Betriebs des Hartflächenreinigungsgeräts 10 kann die Abscheidekammer 46 vom Saugaggregat 14 mit Unterdruck beaufschlagt werden. Hierzu steht das Saugaggregat 14 über die Turbineneinlassleitung 20 und das Rohrstück 52 mit der Abscheidekammer 46 in Strömungsverbindung . Aufgrund der Beaufschlagung der Abscheidekammer 46 mit Unterdruck bildet sich ausgehend von der Saugöffnung 58 durch den Saugkanal 56 hindurch eine Saugströmung, die sich von der Saugöffnung 58 bis zum Saugaggregat 14 erstreckt. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 kann vom Benutzer an einer Hartfläche, insbesondere an einer Fensterscheibe, entlanggeführt werden. Dies gibt die Möglichkeit, Flüssigkeit von der Hartfläche mittels der ersten Abziehlippe 64 und der zweiten Abziehlippe 66 abzuziehen . Hierbei sammelt sich die Flüssigkeit an der Saugöffnung 58 an und wird zusammen mit Luft über den Saugkanal 56 in die Abscheidekammer 46 eingesaugt. In der Abscheidekammer 46 trifft das Flüssigkeits-Luftgemisch zunächst auf die Prallplatte 50, an der sich ein Teil der mitgeführten Flüssigkeit abscheidet. Eine weitere Abscheidung von Flüssigkeit erfolgt an der im Abstand zur Prallplatte 50 angeordneten Prallwand 48. Die angesaugte Luft kann anschließend über das Rohrstück 52 und die Turbineneinlassleitung 20 zur Saugturbine 16 des Saugaggregates gelangen. Von der Saugturbine 16 wird die angesaugte Luft über eine Turbinenauslassleitung 112 einem Luftauslassraum 114 zugeführt, der sich in Höhe des Saugaggregates 14 im Tankaufnahmefach 30 zwischen einer Bodenwand 116 des Tankaufnahmefachs 30 und dem Schmutzflüssigkeitstank 32 erstreckt. Vom Luftauslassraum 114 kann die angesaugte Luft über spalt- förmige Zwischenräume 118 an die Umgebung abgegeben werden. Die Zwischenräume 118 erstrecken sich zu beiden Seiten des Schmutzflüssigkeitstanks 32 zwischen dem Schmutzflüssigkeitstank 32 und dem Tankaufnahmefach 30.

Der Schmutzflüssigkeitstank 32 bildet somit in Kombination mit dem Tankaufnahmefach 30 ein Strömungslabyrinth für die von der Saugturbine 16 an die Umgebung abgegebene Luft aus. Dies führt zu einer beträchtlichen Verringerung der Geräuschentwicklung des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10.

Die in der Abscheidekammer 46 abgeschiedene Flüssigkeit gelangt über den Einfüllkanal 38 in den Schmutzflüssigkeitstank 32, wobei gleichzeitig im

Schmutzflüssigkeitstank 32 befindliche Luft über den Entlüftungskanal 38 an die Abscheidekammer 46 abgegeben und von dieser über das Rohrstück 52 und die Turbineneinlassleitung 20 abgesaugt werden kann.