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Title:
PORTABLE HARD-SURFACE CLEANING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/161932
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a portable hard-surface cleaning appliance (10) for removing and vacuuming a liquid from a hard surface, particularly from a window pane, the appliance having a suction nozzle (16), which has a suction opening (22), on which at least one squeegee blade (20) is arranged, an electrical device (106), which has a suction turbine (108), which is flow-connected to the suction nozzle (16), for suctioning a liquid-air mixture from the suction opening (22), an electric motor (110), a control electronics unit (11) and at least one rechargeable battery (114, 116), a separating device (56), which is arranged in the flow path between the suction nozzle (16) and the suction turbine (108), in order to separate liquid from the suctioned liquid-air mixture, and having a liquid tank (18) for receiving the separated liquid. In order to further develop the portable hard-surface cleaning appliance (10) such that the outer design thereof can be optimized without the technical functionality of the hard-surface cleaning appliance (10) being negatively influenced, according to the invention, the hard-surface cleaning appliance (10) has an inner housing arrangement (32) and an outer housing arrangement (3), wherein the inner housing arrangement (32) receives the separating device (56) and the electrical device (106), and the outer housing arrangement (30) surrounds the inner housing arrangement (32).

Inventors:
ZUGER, Jürgen (Hügelweg 4, Gerlingen, 70839, DE)
MARTINKENAS, Saulius (Lessingstrasse 49, Schwaikheim, 71409, DE)
FROHMADER, Christoph (Am Striegel 12, Rieden, 92283, DE)
BELZ, Hannes (Im Wacholderholz 10, Backnang, 71522, DE)
KROHM, Daniel (Blumenstrasse 19, Leutenbach, 71397, DE)
STEWEN, Christian (Veilchenweg 38, Marbach a.N., 71672, DE)
Application Number:
EP2018/054673
Publication Date:
August 29, 2019
Filing Date:
February 26, 2018
Export Citation:
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Assignee:
ALFRED KÄRCHER SE & CO. KG (Alfred-Kärcher-Strasse 28 - 40, Winnenden, 71364, DE)
International Classes:
A47L9/00; A47L1/05; A47L7/00
Domestic Patent References:
WO2013143616A12013-10-03
WO2015007327A12015-01-22
Foreign References:
EP2237711B12012-12-05
CN204120938U2015-01-28
EP2237711B12012-12-05
EP2230980B12012-12-05
EP2227126B12012-12-05
Attorney, Agent or Firm:
HOEGER, STELLRECHT & PARTNER PATENTANWÄLTE MBB (Uhlandstrasse 14 c, Stuttgart, 70182, DE)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E

1. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, mit einer Saugdüse (16), die eine Säugöffnung (22) aufweist, an der mindestens eine Abziehlippe (20) angeordnet ist, einer Elektroeinrichtung (106), die eine mit der Saugdüse (16) in Strömungsverbindung stehende Saugturbine (108) zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Säugöffnung (22), einen Elektromotor (110), eine Steuerelektronik (112) sowie mindestens eine wiederaufladbare Batterie (114, 116) auf- weist, einer Abscheideeinrichtung (56), die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse (16) und der Saugturbine (108) angeordnet ist zum

Abscheiden von Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftge- misch, und mit einem Flüssigkeitstank (18) zur Aufnahme der abgeschie- denen Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, dass das Hartflächenreini- gungsgerät (10) eine Innengehäuseanordnung (32) und eine Außenge- häuseanordnung (3) aufweist, wobei die Innengehäuseanordnung (32) die Abscheideeinrichtung (56) und die Elektroeinrichtung (106) aufnimmt und die Außengehäuseanordnung (30) die Innengehäuseanordnung (32) umgibt.

2. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Innengehäuseanordnung (32) ein Abscheidegehäuse (48) aufweist, in dem die Abscheideeinrichtung (56) angeordnet ist und das ein erstes Abscheidegehäuseteil (52) und ein zweites Abscheide- gehäuseteil (54) aufweist, die flüssigkeitsdicht miteinander verbindbar sind.

3. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass die beiden Abscheidegehäuseteile (52, 54) in einer ersten Fügerichtung (B) miteinander verbindbar sind, wobei an einem der bei- den Abscheidegehäuseteile (52, 54) ein erstes Dichtelement (88) ange- ordnet ist, das senkrecht zur ersten Fügerichtung (B) gegen mindestens eine erste Dichtfläche pressbar ist, die am anderen der beiden Abscheide- gehäuseteile (52, 54) angeordnet ist.

4. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekenn- zeichnet, dass eines der beiden Abscheidegehäuseteile (52, 54) eine Ringnut (78) aufweist mit einem Nutboden (80) und mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Nutwänden (82, 84), wobei zumindest eine Nutwand (82, 84) eine erste Dichtfläche ausbildet, und dass das erste Dichtelement (88) am anderen der beiden Abscheidegehäuseteile (52,

54) angeordnet ist und beim Zusammenfügen der beiden Abscheide- gehäuseteile (52, 54) in die Ringnut (78) eintaucht und gegen die min- destens eine erste Dichtfläche pressbar ist.

5. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekenn- zeichnet, dass das erste Dichtelement (88) an ein Abscheidegehäuseteil (54) angeformt ist.

6. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekenn- zeichnet, dass das erste Dichtelement (88) und ein Abscheidegehäuseteil (54) gemeinsam ein Spritzgussteil mit zwei Komponenten ausbilden.

7. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Dichtelement (88) als in sich geschlossener erster Dichtring ausgestaltet ist, der einen ersten, senk- recht zur ersten Fügerichtung (B) ausgerichteten ebenen Flächenbereich (90) umgibt.

8. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass außerhalb des ersten Flächenbereichs (90) erste Befesti- gungselemente zum Befestigen des ersten Abscheidegehäuseteils (52) am zweiten Abscheidegehäuseteil (54) angeordnet sind.

9. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekenn- zeichnet, dass die ersten Befestigungselemente Rastelemente (91, 92, 93, 94) und/oder Schraubelemente aufweisen.

10. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abscheidegehäuseteil (52) mit der Saugdüse (16) lösbar verbindbar ist.

11. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis

10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abscheidegehäuseteil (52) einen Einlasskanal (66) aufweist, in den ein Endabschnitt (28) einer Sauglei- tung (24) der Saugdüse (16) eintaucht.

12. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis

11, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abscheidegehäuseteil (54) einen Luftauslass (68) aufweist, über den das Abscheidegehäuse (48) mit der Saugturbine (108) in Strömungsverbindung steht.

13. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 2 bis

12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abscheidegehäuseteil (54) einen Flüssigkeitsauslass (72) aufweist, über den das Abscheidegehäuse (48) mit dem Flüssigkeitstank (18) in Strömungsverbindung steht.

14. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Innengehäuseanordnung (32) ein Elektrogehäuse (50) aufweist, in dem die Elektroeinrichtung (106) angeordnet ist und das ein erstes Elektrogehäuseteil (102) und ein zweites Elektrogehäuseteil (104) aufweist, die flüssigkeitsdicht miteinan- der verbindbar sind.

15. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 14, dadurch

gekennzeichnet, dass die beiden Elektrogehäuseteile (102, 104) in einer zweiten Fügerichtung (C) miteinander verbindbar sind, wobei an einem der beiden Elektrogehäuseteile (102, 104) ein zweites Dichtelement (156) angeordnet ist, das senkrecht zur zweiten Fügerichtung (C) gegen mindestens eine zweite Dichtfläche pressbar ist, die am anderen der bei- den Elektrogehäuseteile (102, 104) angeordnet ist.

16. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 15, dadurch

gekennzeichnet, dass eines der beiden Elektrogehäuseteile (102, 104) eine Ringnut (146) aufweist mit einem Nutboden (148) und mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Nutwänden (150, 152), wobei zumin- dest eine Nutwand (150, 152) eine zweite Dichtfläche ausbildet, und dass das zweite Dichtelement (156) am anderen der beiden Elektrogehäuse- teile (102, 104) angeordnet ist und beim Zusammenfügen der beiden Elektrogehäuseteile (102, 104) in die Ringnut (146) eintaucht und gegen die mindestens eine zweite Dichtfläche pressbar ist.

17. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 16, dadurch

gekennzeichnet, dass das zweite Dichtelement (156) an ein Elektro- gehäuseteil (104) angeformt ist.

18. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 17, dadurch

gekennzeichnet, dass das zweite Dichtelement (156) und ein Elektro- gehäuseteil (104) gemeinsam ein Spritzgussteil mit zwei Komponenten ausbilden.

19. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 15 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Dichtelement (156) als in sich geschlossener zweiter Dichtring ausgestaltet ist, der einen zweiten, senkrecht zur zweiten Fügerichtung (C) ausgerichteten ebenen Flächen- bereich (158) umgibt.

20. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 19, dadurch

gekennzeichnet, dass außerhalb des zweiten Flächenbereichs (158) zweite Befestigungselemente zum Befestigung des ersten Elektrogehäu- seteils (102) am zweiten Elektrogehäuseteil (104) angeordnet sind.

21. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 20, dadurch

gekennzeichnet, dass die zweiten Befestigungselemente Rastelemente (160, 162) und/oder Schraubelemente aufweisen.

22. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektrogehäuseteil (102) eine Motoraufnahme (120) aufweist, in die der Elektromotor (110) einsetzbar ist.

23. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 22, dadurch

gekennzeichnet, dass der Elektromotor (110) ein Motorgehäuse (122) aufweist.

24. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis

23, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektrogehäuseteil (102) eine Tur- binenaufnahme (118) aufweist, in die die Saugturbine (108) einsetzbar ist.

25. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis

24, dadurch gekennzeichnet, dass ein Elektrogehäuseteil (102) eine Bat- terieaufnahme (124) aufweist, in die die mindestens eine wiederauflad- bare Batterie (114, 116) einsetzbar ist.

26. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis

25, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (112) in ein Elektrogehäuseteil (104) einsetzbar ist und mindestens eine Leiterplatte (126) aufweist, an der elektrische Bauelemente (128) angeordnet sind.

27. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 26, dadurch

gekennzeichnet, dass die Steuerelektronik (112) mindestens ein lichtemittierendes Element (134) aufweist, das an einer Leiterplatte (126) angeordnet ist, und dass ein Elektrogehäuseteil (104) einen das mindes- tens eine lichtemittierende Element (134) überdeckenden Gehäuse- abschnitt (142) aufweist, der lichtdurchlässig ist.

28. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach Anspruch 27, dadurch

gekennzeichnet, dass das mindestens eine lichtemittierende Element (134) eine Anzeigeeinrichtung (130) ausbildet, an der ein Klartext anzeigbar ist.

29. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der Ansprüche 14 bis 28 in Verbindung mit einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekenn- zeichnet, dass das Abscheidegehäuse (48) mit dem Elektrogehäuse (50) lösbar verbindbar ist.

30. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außengehäuseanordnung (30) einen Außengehäusemantel (40) aufweist, der von einem ersten Außengehäuseteil (34) und einem zweiten Außengehäuseteil (36) gebil- det wird und die Innengehäuseanordnung (32) in Umfangsrichtung umgibt.

31. Tragbares Hartflächenreinigungsgerät nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außengehäuseanordnung (30) ein drittes Außengehäuseteil (38) aufweist, das eine der Saugdüse (16) abgewandte Unterseite des Innengehäuseanordnung (32) über- deckt.

Description:
TRAGBARES HARTFLÄCHENREINIGUNGSGERÄT

Die Erfindung betrifft ein tragbares Hartflächenreinigungsgerät zum Abziehen und Absaugen einer Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, mit einer Saugdüse, die eine Säugöffnung aufweist, an der mindestens eine Abziehlippe angeordnet ist, und mit einer Elektroeinrichtung, die eine mit der Saugdüse in Strömungsverbindung stehende Saugturbine zum Absaugen eines Flüssigkeits-Luftgemisches von der Säugöffnung, einen Elektromotor, eine Steuerelektronik sowie mindestens eine wiederaufladbare Batterie aufweist, und mit einer Abscheideeinrichtung, die im Strömungsweg zwischen der Saugdüse und der Saugturbine angeordnet ist zum Abscheiden von Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch, und mit einem Flüssigkeitstank zur Aufnahme der abgeschiedenen Flüssigkeit.

Ein derartiges Hartflächenreinigungsgerät ist beispielsweise aus den Veröffent- lichungen EP 2 237 711 Bl, EP 2 230 980 Bl und EP 2 227 126 Bl bekannt.

Mit seiner Hilfe kann eine Hartfläche, insbesondere eine Fensterscheibe, gerei- nigt werden. Das tragbare Hartflächenreinigungsgerät kann mit der mindes- tens einen Abziehlippe an der Hartfläche entlang bewegt werden nach Art eines manuellen Fensterabziehers, so dass Flüssigkeit von der Hartfläche abgezogen werden kann. Die Flüssigkeit sammelt sich an der Säugöffnung der Saugdüse des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts und ein Gemisch aus Flüssigkeit und Luft kann von der Säugöffnung abgesaugt werden. Das Hart- flächenreinigungsgerät weist eine Abscheideeinrichtung auf, mit deren Hilfe die Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden wer- den kann. Die abgeschiedene Flüssigkeit kann in einem Flüssigkeitstank gesammelt werden. Außerdem weist das Hartflächenreinigungsgerät eine Elektroeinrichtung auf. Die Elektroeinrichtung umfasst eine Saugturbine und einen Elektromotor, der die Saugturbine antreibt, sowie eine Steuerelektronik zum Steuern des Elektromotors und mindestens eine wiederaufladbare Batte- rie zur Energieversorgung des Elektromotors. Mittels der Saugturbine kann eine Saugströmung erzielt werden, die sich von der Säugöffnung über die Abscheideeinrichtung bis zur Saugturbine erstreckt. Unter der Wirkung der Saugströmung kann das Gemisch aus Flüssigkeit und Luft von der Saugöff- nung abgesaugt und der Abscheideeinrichtung zugeführt werden. Wie bereits erwähnt, kann die Flüssigkeit aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden und im Flüssigkeitstank gesammelt werden, der dann von Zeit zu Zeit entleert werden kann. Die abgesaugte Luft kann von der Saugturbine an die Umgebung des Hartflächenreinigungsgeräts abgegeben werden.

Tragbare Hartflächenreinigungsgeräte der eingangs genannten Art haben sich in der Praxis bewährt. Es werden allerdings zunehmend höhere Anforderungen an die äußere Anmutung derartiger Hartflächenreinigungsgeräte gestellt. Die Hartflächenreinigungsgeräte sollen einen hochwertigen Eindruck erwecken und vom Benutzer mit einer Hand gut ergriffen und an der zu reinigenden Hart- fläche entlang geführt werden können. Darüber hinaus sollen die Hartflächen- reinigungsgeräte auch hohe technische Anforderungen erfüllen. Beispielsweise soll eine gute Abscheidewirkung sichergestellt sein, so dass die abgesaugte Flüssigkeit im Flüssigkeitstank gesammelt und nicht unbeabsichtigt an die Umgebung abgegeben wird. Flüssigkeit soll insbesondere auch dann nicht nach außen gelangen, wenn das Hartflächenreinigungsgerät über Kopf stehend oder liegend betrieben wird und beim hin und her bewegen entlang der zu reinigen- den Hartfläche starken Beschleunigungskräften unterliegt. Die Flüssigkeit soll auch nicht mit stromführenden elektrischen Bauteilen in Kontakt gelangen. Die technischen Anforderungen lassen sich häufig nur unzureichend mit den Anfor- derungen an die äußere Anmutung in Einklang bringen. So weisen übliche Hartflächenreinigungsgeräte häufig ein Gehäuse auf, das von zwei im Wesent- lichen spiegelsymmetrisch zueinander ausgestalteten und miteinander ver- schraubten Gehäusehalbschalen gebildet wird, die zur Erfüllung der techni- schen Anforderungen an die Hartflächenreinigungsgeräte eine komplexe Bau- form aufweisen und von denen eine hohe Maßhaltigkeit und Strömungsdicht- heit gefordert wird. Die technischen Anforderungen an das Hartflächenreini- gungsgerät engen in vielen Fällen den Spielraum für die äußere Formgestal- tung des Hartflächenreinigungsgeräts ein.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein tragbares Hartflächen- reinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die äußere Formgestaltung des Hartflächenreinigungsgeräts optimiert werden kann, ohne dass dadurch die technische Funktion des Hartflächenreinigungs- geräts beeinträchtigt wird.

Diese Aufgabe wird bei einem tragbaren Hartflächenreinigungsgerät der gat- tungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Hartflächen- reinigungsgerät eine Innengehäuseanordnung und eine Außengehäuseanord- nung aufweist, wobei die Innengehäuseanordnung die Abscheideeinrichtung und die Elektroeinrichtung aufnimmt und die Außengehäuseanordnung die Innengehäuseanordnung umgibt.

Gemäß der Erfindung weist das tragbare Hartflächenreinigungsgerät eine Innengehäuseanordnung und eine Außengehäuseanordnung auf. Die Innen- gehäuseanordnung nimmt die Abscheideeinrichtung und die Elektroeinrichtung auf und kann eine komplexe Bauform aufweisen, die unabhängig von der äußeren Formgestaltung des Hartflächenreinigungsgeräts derart optimiert werden kann, dass die technische Funktion des Hartflächenreinigungsgeräts zuverlässig gewährleistet ist. Die Innengehäuseanordnung bildet zusammen mit der darin positionierten Abscheideeinrichtung und der darin positionierten Elektroeinrichtung eine Baugruppe aus, die sämtliche technischen Anforde- rungen und Funktionen des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts erfüllt und bei der Montage des Hartflächenreinigungsgeräts auf die Erfüllung dieser Anforderungen und Funktionen getestet werden kann, beispielsweise auf die Strömungsdichtheit.

Das Innengehäuseanordnung ist von der Außengehäuseanordnung umgeben, die weitgehend unabhängig von den technischen Anforderungen und Funktio- nen des Hartflächenreinigungsgeräts dahingehend optimiert werden kann, dass das Hartflächenreinigungsgerät eine ansprechende Formgestaltung auf- weist und vom Benutzer mit einer Hand gut ergriffen und an der zu reinigen- den Hartfläche entlang geführt werden kann.

Die Ausgestaltung der Außengehäuseanordnung ist weitgehend unabhängig von der Ausgestaltung der Innengehäuseanordnung und die beiden Gehäuse- anordnungen können auf ihre jeweiligen Funktionen optimiert werden. Die Innengehäuseanordnung kann zusammen mit den darin positionierten Bau- teilen in großen Stückzahlen kostengünstig hergestellt und vormontiert wer- den. Je nach Anforderung, die an die äußere Formgestaltung des Hartflächen- reinigungsgeräts gestellt wird, können dann unterschiedliche Außengehäuse- anordnungen zum Einsatz kommen, die die Innengehäuseanordnung umge- ben.

Von Vorteil ist es, wenn die Innengehäuseanordnung ein Abscheidegehäuse umfasst, in dem die Abscheideeinrichtung angeordnet ist und das ein erstes Abscheidegehäuseteil und ein zweites Abscheidegehäuseteil aufweist, die flüs- sigkeitsdicht miteinander verbindbar sind.

Das Abscheidegehäuse kann eine Abscheidekammer ausbilden, in der min- destens ein Abscheideelement, beispielsweise eine Prallplatte, angeordnet ist. Das abgesaugte Flüssigkeits-Luftgemisch kann der Abscheidekammer zuge- führt werden, wobei die Flüssigkeit auf das Abscheideelement trifft und dadurch aus dem abgesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch abgeschieden wird.

Von Vorteil ist es, wenn die beiden Abscheidegehäuseteile in einer ersten Fügerichtung miteinander verbindbar sind, wobei an einem der beiden

Abscheidegehäuseteile ein erstes Dichtelement angeordnet ist, das senkrecht zur Fügerichtung gegen mindestens eine erste Dichtfläche pressbar ist, die am anderen der beiden Abscheidegehäuseteile angeordnet ist. Die beiden Abschei- degehäuse können somit in der ersten Fügerichtung zusammengefügt werden und die Abdichtung des Verbindungsbereichs der beiden Abscheidegehäuse- teile wird mittels des ersten Dichtelements erzielt, das beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile in einer senkrecht zur ersten Fügerichtung ausgerichteten Pressrichtung gegen mindestens eine erste Dichtfläche gepresst wird. Das Anpressen des ersten Dichtelements an die mindestens eine erste Dichtfläche senkrecht zur Fügerichtung hat den Vorteil, dass das Zusammenfügen der Abscheidegehäuseteile in der ersten Fügerichtung mit beträchtlichen Toleranzen erfolgen kann und dennoch eine zuverlässige Dicht- wirkung erzielt wird. Die beiden Abscheidegehäuseteile können beispielsweise miteinander verschraubt oder verrastet werden, wobei sie nach dem Zusam- menfügen nicht unbedingt eine exakte Relativstellung bezogen auf die erste Fügerichtung einnehmen müssen, da die Dichtwirkung des ersten Dichtele- ments durch ein Verpressen senkrecht zur ersten Fügerichtung und nicht etwa in der ersten Fügerichtung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung kann somit im Verbindungsbereich zwischen den beiden Abscheidegehäuseteilen auch unter Berücksichtigung von Maßtoleranzen und Montagetoleranzen eine hohe Dichtheit erzielt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass eines der beiden Abscheidegehäuseteile eine Ringnut aufweist mit einem Nutboden und mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Nutwänden, wobei zumindest eine Nutwand eine erste Dicht- fläche ausbildet, und dass das erste Dichtelement am anderen der beiden Abscheidegehäuse angeordnet ist und beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile in die Ringnut eintaucht und gegen die mindestens eine erste Dichtfläche pressbar ist.

Das Dichtelement ist günstigerweise an einem Abscheidegehäuseteil festge- legt, insbesondere an ein Abscheidegehäuseteil angeformt. Beispielsweise kann das erste Dichtelement am zweiten Abscheidegehäuseteil festgelegt sein, insbesondere an das zweite Abscheidegehäuseteil angeformt sein.

Von Vorteil ist es, wenn das erste Dichtelement und ein Abscheidegehäuseteil, insbesondere das zweite Abscheidegehäuseteil, gemeinsam ein Spritzgussteil mit zwei Komponenten ausbilden. Das Dichtelement kann eine Weichkompo- nente des Spritzgussteils ausbilden und das Abscheidegehäuseteil kann eine Hartkomponente des Spritzgussteils ausbilden. Bei einer derartigen Ausge- staltung wird das erste Dichtelement in Kombination mit einem Abscheide- gehäuseteil in einem Zweikomponenten-Spritzgießverfahren hergestellt. Das erste Dichtelement kann insbesondere aus einem gummiähnlichen Kunststoff- material hergestellt sein und für das Abscheidegehäuseteil kann insbesondere ein ABS-Material zum Einsatz kommen.

Das erste Abscheidegehäuseteil besteht vorzugsweise aus demselben Material wie das zweite Abscheidegehäuseteil. Insbesondere können beide Abscheide- gehäuseteile aus einem ABS-Material bestehen.

Bevorzugt ist das erste Dichtelement als in sich geschlossener erster Dichtring ausgestaltet, der einen ersten, senkrecht zur ersten Fügerichtung ausgerich- teten ebenen Flächenbereich umgibt. Das erste Dichtelement bildet somit den Umfang eines ebenen ersten Flächenbereichs aus. Dies erleichtert die Herstel- lung des ersten Dichtelements und auch das Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile.

Außerhalb des ersten Flächenbereichs sind bei einer vorteilhaften Ausgestal- tung der Erfindung erste Befestigungselemente zum Befestigen des ersten Abscheidegehäuseteils am zweiten Abscheidegehäuseteil angeordnet. Durch die Positionierung der ersten Befestigungselemente außerhalb des ersten Flä- chenbereichs können zusätzliche Maßnahmen zum Abdichten der ersten Befestigungselemente entfallen. Insbesondere ist es nicht erforderlich, dass für die ersten Befestigungselemente zusätzliche Dichtmittel zum Einsatz kom- men müssen, um die Dichtheit des Abscheidegehäuses zu gewährleisten.

Die ersten Befestigungselemente weisen bevorzugt Rastelemente und/oder Schraubelemente auf. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die bei- den Abscheidegehäuseteile miteinander verrastbar und/oder miteinander ver- schraubbar sind. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass an einem der bei- den Abscheidegehäuseteile Rastelemente angeordnet sind, die mit komple- mentär ausgestalteten Rastelementen des anderen Abscheidegehäuseteils im Sinne einer Rastverbindung Zusammenwirken. Alternativ oder ergänzend kann vorgesehen sein, dass die beiden Abscheidegehäuseteile mittels Verbindungs- schrauben miteinander verbunden werden.

Ein Abscheidegehäuseteil, insbesondere das erste Abscheidegehäuseteil, ist bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung mit der Saugdüse lösbar verbindbar, beispielsweise steckbar verbindbar.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die Saugdüse eine Saugleitung auf- weist und ein Abscheidegehäuseteil, bevorzugt das erste Abscheidegehäuse- teil, mit einem Endabschnitt der Saugleitung steckbar verbindbar ist.

Günstigerweise weist ein Abscheidegehäuseteil, insbesondere das erste Abscheidegehäuseteil, einen Einlasskanal auf, in den ein Endabschnitt einer Saugleitung der Saugdüse einsteckbar ist.

Über die Saugleitung kann dem Abscheidegehäuse das Gemisch aus Flüssig- keit und Luft zugeführt werden, so dass innerhalb des Abscheidegehäuses die Abscheidung der Flüssigkeit aus dem angesaugten Flüssigkeits-Luftgemisch erfolgen kann. Wie bereits erwähnt, kann hierzu das Abscheidegehäuse eine Abscheidekammer ausbilden, in der mindestens ein Abscheideelement ange- ordnet ist.

Ein Abscheidegehäuseteil, insbesondere das zweite Abscheidegehäuseteil, weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung einen Luftauslass auf, über den das Abscheidegehäuse mit der Saugturbine in Strömungsverbin- dung steht. Die von der Saugturbine hervorgerufene Saugströmung durch- greift das Abscheidegehäuse und die angesaugte Luft kann über den Luftaus- lass zur Saugturbine strömen und von dieser über mindestens eine Öffnung an die Umgebung des Hartflächenreinigungsgeräts abgegeben werden.

Von Vorteil ist es, wenn ein Abscheidegehäuseteil, insbesondere das zweite Abscheidegehäuseteil, einen Flüssigkeitsauslass aufweist, über den das Abscheidegehäuse mit dem Flüssigkeitstank in Verbindung steht. Über den Flüssigkeitsauslass kann die im Abscheidegehäuse vom angesaugten Flüssig- keits-Luftgemisch abgeschiedene Flüssigkeit zum Flüssigkeitstank gelangen.

Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Hart- flächenreinigungsgeräts umfasst die Innengehäuseanordnung ein Elektro- gehäuse, in dem die Elektroeinrichtung angeordnet ist und das ein erstes Elektrogehäuseteil und ein zweites Elektrogehäuseteil aufweist, die flüssig- keitsdicht miteinander verbindbar sind. Im Elektrogehäuse sind die Saugtur- bine, der Elektromotor, die Steuerelektronik und die mindestens eine wieder- aufladbare Batterie positioniert und durch die flüssigkeitsdichte Verbindung der beiden Elektrogehäuse ist die Gefahr gering, dass über den Verbindungs- bereich der beiden Elektrogehäuseteile Flüssigkeit in das Elektrogehäuse ein- dringen kann.

Bevorzugt sind die beiden Elektrogehäuseteile in einer zweiten Fügerichtung miteinander verbindbar, wobei an einem der beiden Elektrogehäuseteile ein zweites Dichtelement angeordnet ist, das senkrecht zur zweiten Fügerichtung gegen mindestens eine zweite Dichtfläche pressbar ist, die am anderen der beiden Elektrogehäuseteile angeordnet ist. Zur Montage des Elektrogehäuses können die beiden Elektrogehäuseteile in der zweiten Fügerichtung zusam- mengefügt werden und beim Zusammenfügen wird der Verbindungsbereich zwischen den beiden Elektrogehäuseteilen durch das zweite Dichtelement abgedichtet, wobei das zweite Dichtelement in einer senkrecht zur zweiten Fügerichtung ausgerichteten Pressrichtung gegen die zweite Dichtfläche gepresst wird. Die beiden Elektrogehäuseteile können beispielsweise miteinan- der verschraubt oder verrastet werden, wobei sie nach dem Zusammenfügen nicht unbedingt eine exakte Relativstellung bezogen auf die erste Fügerichtung einnehmen müssen, da die Dichtwirkung des zweiten Dichtelements durch ein Verpressen senkrecht zur zweiten Fügerichtung und nicht etwa in der zweiten Fügerichtung erfolgt. Durch eine derartige Ausgestaltung kann somit im Ver- bindungsbereich zwischen den beiden Elektrogehäuseteilen auch unter Berück- sichtigung von Maßtoleranzen und Montagetoleranzen eine hohe Dichtheit erzielt werden.

Bevorzugt weist eines der beiden Elektrogehäuseteile eine Ringnut auf mit einem Nutboden und mit zwei im Abstand zueinander angeordneten Nutwän- den, wobei zumindest eine Nutwand eine zweite Dichtfläche ausbildet, und das zweite Dichtelement ist am anderen der beiden Elektrogehäuseteile angeord- net und taucht beim Zusammenfügen der beiden Elektrogehäuseteile in die Ringnut ein und ist senkrecht zur zweiten Fügerichtung gegen zumindest eine zweite Dichtfläche pressbar.

Das zweite Dichtelement ist günstigerweise an einem Elektrogehäuseteil fest- gelegt, insbesondere an ein Elektrogehäuseteil angeformt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das zweite Dichtelement und ein Elektrogehäuseteil gemeinsam ein Spritzgussteil mit zwei Komponenten aus- bilden. Das zweite Dichtelement kann eine Weichkomponente des Spritzguss- teils ausbilden und das Elektrogehäuseteil kann eine Hartkomponente des Spritzgussteils ausbilden. Bei einer derartigen Ausgestaltung wird das zweite Dichtelement in Kombination mit einem Elektrogehäuseteil in einem Zweikom- ponenten-Spritzgießverfahren hergestellt, wobei unterschiedliche Kunststoffe zum Einsatz kommen können. Das zweite Dichtelement kann aus einem gum- miähnlichen Kunststoffmaterial hergestellt sein und das Elektrogehäuseteil kann beispielsweise aus einem ABS-Material hergestellt sein.

Das erste Elektrogehäuseteil besteht vorzugsweise aus demselben Material wie das zweite Elektrogehäuseteil. Insbesondere können beide Elektrogehäuseteile aus einem ABS-Material bestehen.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das zweite Dichtelement als in sich geschlossener zweiter Dichtring ausgestaltet ist, der einen zweiten, senkrecht zur zweiten Fügerichtung ausgerichteten ebenen Flächenbereich umgibt. Das zweite Dichtelement erstreckt sich bei einer derartigen Ausgestaltung entlang des Umfangs des zweiten ebenen Flächenbereichs. Dies erleichtert die Her- stellung des zweiten Dichtelements und auch die Montage des Elektrogehäu- ses.

Bevorzugt sind außerhalb des zweiten Flächenbereichs zweite Befestigungs- elemente zum Befestigen des ersten Elektrogehäuseteils am zweiten Elektro- gehäuseteil angeordnet. Die Positionierung der zweiten Befestigungselemente außerhalb des zweiten Flächenbereichs hat den Vorteil, dass für die zweiten Befestigungselemente keine zusätzlichen Dichtmittel zum Einsatz kommen müssen, um die flüssigkeitsdichte Verbindung der beiden Elektrogehäuseteile zu gewährleisten. Die flüssigkeitsdichte Verbindung der beiden Elektrogehäuse wird vielmehr durch den in sich geschlossenen zweiten Dichtring gewährleis- tet, dessen Dichtwirkung durch die Bereitstellung der zweiten Halteelemente nicht beeinträchtigt wird.

Die zweiten Befestigungselemente weisen bevorzugt Rastelemente und/oder Schraubelemente auf. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die bei- den Elektrogehäuseteile miteinander verrastbar und/oder miteinander ver- schraubbar sind. So können an den beiden Elektrogehäuseteilen Rastelemente angeordnet sein, die im Sinne einer Rastverbindung miteinander Zusammen wirken. An einem der beiden Elektrogehäuseteile können beispielsweise Rast- vorsprünge angeordnet sein, die zugeordnete Rastelemente des anderen Elektrogehäuseteils hintergreifen. Alternativ oder ergänzend können beispiels- weise Verbindungsschrauben zum Einsatz kommen, so dass die beiden

Elektrogehäuseteile miteinander verschraubt werden können.

Ein Elektrogehäuseteil, insbesondere das erste Elektrogehäuseteil, weist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Motoraufnahme auf, in die der Elektromotor einsetzbar ist. Die Motoraufnahme kann beispielsweise eine Hülse ausbilden, die den Elektromotor in Umfangsrichtung umgibt.

Der Elektromotor weist bevorzugt ein Motorgehäuse auf, das einen Stator und einen Rotor umgibt. Zur Positionierung der Saugturbine weist ein Elektrogehäuseteil, insbesondere das erste Elektrogehäuseteil, bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfin- dung eine Turbinenaufnahme auf, in die die Saugturbine einsetzbar ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Turbinenaufnahme vom Abscheide- gehäuse abdeckbar ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, dass das erste Abscheidegehäuseteil oder das zweite Abscheidegehäuseteil einen Deckel für die Turbinenaufnahme ausbildet.

Zur Positionierung der mindestens einen wiederaufladbaren Batterie weist ein Elektrogehäuseteil, insbesondere das erste Elektrogehäuseteil, bei einer vor- teilhaften Ausgestaltung der Erfindung eine Batterieaufnahme auf, in die die mindestens eine wiederaufladbare Batterie einsetzbar ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn das erfindungsgemäße Hartflächenreini- gungsgerät zwei wiederaufladbare Batterien aufweist, die sich entlang einer Längsachse der Batterieaufnahme erstrecken.

Die Steuerelektronik des Hartflächenreinigungsgeräts ist bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung in ein Elektrogehäuseteil, insbesondere in das zweite Elektrogehäuseteil, einsetzbar und weist mindestens eine Leiterplatte auf, an der elektrische Bauelemente angeordnet sind.

Die Steuerelektronik ist vorzugsweise als Steuer-, Schalt- und Ladeelektronik ausgestaltet.

Bevorzugt weist die Steuerelektronik mindestens ein lichtemittierendes Ele- ment auf, das an einer Leiterplatte angeordnet ist, und ein Elektrogehäuseteil, insbesondere das zweite Elektrogehäuseteil, weist einen das mindestens eine lichtemittierende Element überdeckenden Gehäuseabschnitt auf, der licht- durchlässig ist. Das mindestens eine lichtemittierende Element kann beispiels- weise als Leuchtdiode ausgebildet sein und insbesondere dazu dienen, dem Benutzer den Ladezustand der mindestens einen Batterie anzuzeigen. Das von dem mindestens einen lichtemittierenden Element emittierte Licht kann durch den lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt des Elektrogehäuseteils hindurchtre- ten, um dem Benutzer beispielsweise den Ladezustand anzuzeigen.

Bevorzugt bildet das mindestens eine lichtemittierende Element eine Anzeige- einrichtung aus, an der ein Klartext angezeigt werden kann, beispielsweise mindestens eine Ziffer und/oder mindestens ein Buchstabe. Der Benutzer kann somit an der Anzeigeeinrichtung einen Klartext ablesen, der ihm beispielsweise einen Betriebszustand des Hartflächenreinigungsgeräts, insbesondere den Ladezustand und/oder die Restlaufzeit der mindestens einen Batterie, verdeut- licht.

Von Vorteil ist es, wenn das Abscheidegehäuse mit dem Elektrogehäuse lösbar verbindbar ist. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass das Abscheidegehäu- se mit dem Elektrogehäuse verschraubbar und/oder verrastbar ist.

Zur Ausgestaltung der Außengehäuseanordnung wurden bisher keine näheren Angaben gemacht. Es kann beispielsweise vorgesehen sein, dass die Außen- gehäuseanordnung einen Außengehäusemantel aufweist, der von einem ersten Außengehäuseteil und einem zweiten Außengehäuseteil gebildet wird und die Innengehäuseanordnung in Umfangsrichtung umgibt.

Bevorzugt weist die Außengehäuseanordnung ein drittes Außengehäuseteil auf, das eine der Saugdüse abgewandte Unterseite der Innengehäuseanord- nung überdeckt. Das dritte Außengehäuseteil kann beispielsweise eine Stand- fläche für das Hartflächenreinigungsgerät ausbilden, so dass das Hartflächen- reinigungsgerät in aufrechter Stellung auf einer Stellfläche aufgestellt werden kann.

Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung bilden das erste Außengehäuseteil und das zweite Außengehäuseteil gemeinsam einen Handgriff des Hartflächenreini- gungsgeräts aus, der vom Benutzer mit der Hand umgriffen werden kann. Günstig ist es, wenn ein Außengehäuseteil eine Greiföffnung ausbildet, die der

Benutzer mit seinen Fingern durchgreifen kann.

Die nachfolgende Beschreibung einer vorteilhaften Ausführungsform des erfin- dungsgemäßen Hartflächenreinigungsgeräts dient im Zusammenhang mit der

Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zeigen :

Figur 1 : eine perspektivische Darstellung eines tragbaren Hartflächenreini- gungsgeräts;

Figur 2: eine perspektivische Darstellung des Hartflächenreinigungsgeräts aus Figur 1, wobei eine Saugdüse und ein Flüssigkeitstank von einem Grundkörper des Hartflächenreinigungsgeräts getrennt sind;

Figur 3: eine Seitenansicht des Hartflächenreinigungsgeräts in Richtung von

Pfeil A aus Figur 1, wobei der Flüssigkeitstank ausgeblendet wurde;

Figur 4: eine Schnittansicht des Hartflächenreinigungsgeräts längs der Linie

4-4 in Figur 3;

Figur 5: eine perspektivische Darstellung des Grundkörpers des Hartflächen- reinigungsgeräts nach Art einer Explosionszeichnung;

Figur 6: eine Seitenansicht einer Innengehäuseanordnung des Hartflächen- reinigungsgeräts aus Figur 1;

Figur 7: eine perspektivische Darstellung der Innengehäuseanordnung nach

Art einer Explosionszeichnung;

Figur 8: eine Schnittansicht der Innengehäuseanordnung längs der Linie 8-8 aus Figur 6; Figur 9: eine vergrößerte Darstellung von Detail X aus Figur 8;

Figur 10: eine Schnittansicht der Innengehäuseanordnung längs der Linie

10-10 aus Figur 6;

Figur 11 : eine vergrößerte Darstellung von Detail Y aus Figur 10.

In der Zeichnung ist eine vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemä- ßen tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts schematisch dargestellt, das insge- samt mit dem Bezugszeichen 10 belegt ist. Mit Hilfe des tragbaren Hartflä- chenreinigungsgeräts 10 kann Flüssigkeit von einer Hartfläche, insbesondere von einer Fensterscheibe, abgezogen und abgesaugt werden. Auch Spiegelflä- chen oder geflieste Wände oder beispielsweise eine glatte Tischoberfläche können mittels des tragbaren Hartflächenreinigungsgeräts 10 gereinigt wer- den.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 kann vom Benutzer nach Art eines manuel- len Fensterabziehers an der Hartfläche entlang bewegt werden. Das Hartflä- chenreinigungsgerät 10 bildet insbesondere ein tragbares Fensterputzgerät aus.

Das Hartflächenreinigungsgerät 10 weist einen Grundkörper 12 auf. Der Grundkörper 12 weist unterseitig eine Standfläche 14 auf, so dass das Hart- flächenreinigungsgerät 10 in aufrechter Stellung, wie sie insbesondere in den Figuren 1 und 4 dargestellt ist, auf einer Stellfläche abgestellt werden kann.

Zusätzlich zum Grundkörper 12 weist das Hartflächenreinigungsgerät 10 eine Saugdüse 16 und einen Flüssigkeitstank 18 auf, die mit dem Grundkörper 12 lösbar verbindbar sind.

Die Saugdüse 16 weist an ihrem freien, dem Grundkörper 12 abgewandten Ende eine flexible Abziehlippe 20 auf, die an einer Säugöffnung 22 gehalten ist. Dies wird insbesondere aus Figur 4 deutlich. An die Säugöffnung 22 schließt sich eine Saugleitung 24 an, die ein Saugdüsengehäuse 26 durchgreift und mit ihrem der Abziehlippe 20 abgewandten Endabschnitt 28 aus dem Saugdüsengehäuse 26 herausragt.

Der Grundkörper 12 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine dreiteilige Außengehäuseanordnung 30 auf, in der eine Innengehäuseanordnung 32 angeordnet ist. Die Außengehäuseanordnung 30 wird von einem ersten

Außengehäuseteil 34, einem zweiten Außengehäuseteil 36 und einem dritten Außengehäuseteil 38 gebildet. Das erste Außengehäuseteil 34 bildet in Kombi- nation mit dem zweiten Außengehäuseteil 36 einen Außengehäusemantel 40 aus, der die Innengehäuseanordnung 32 in Umfangsrichtung vollständig umgibt. Das dritte Außengehäuseteil 38 bildet einen Außengehäuseboden 42 aus, der die Standfläche 14 ausbildet und die Unterseite der Innengehäuse- anordnung 32 überdeckt.

Das erste Außengehäuseteil 34 bildet eine Greiföffnung 44 aus und gemein- sam mit dem zweiten Außengehäuseteil 36 bildet das erste Außengehäuseteil 34 einen Handgriff 46 aus, der vom Benutzer mit einer Hand umgriffen werden kann, wobei er mit seinen Fingern die Greiföffnung 44 durchgreifen kann.

Die Innengehäuseanordnung 32 weist ein Abscheidegehäuse 48 und ein Elektrogehäuse 50 auf, die lösbar miteinander verbunden sind. Im dargestell- ten Ausführungsbeispiel ist das Abscheidegehäuse 48 mit dem Elektrogehäuse 50 verschraubt. Dies wird nachfolgend noch näher erläutert.

Das Abscheidegehäuse 48 wird von einem ersten Abscheidegehäuseteil 52 und einem zweiten Abscheidegehäuseteil 54 gebildet. Innerhalb des Abscheide- gehäuses 48 ist eine Abscheideeinrichtung 56 angeordnet, die eine vom ersten Abscheidegehäuseteil 52 und dem zweiten Abscheidegehäuseteil 54 umgebene Abscheidekammer 58 aufweist sowie ein innerhalb der Abscheidekammer 58 angeordnetes Abscheideelement 60, das im dargestellten Ausführungsbeispiel als Prallplatte 62 ausgestaltet ist. Das erste Abscheidegehäuseteil 52 ist nach Art einer Haube ausgestaltet und das zweite Abscheidegehäuseteil 54 ist im Wesentlichen plattenförmig ausge- staltet. Das erste Abscheidegehäuseteil 52 weist an seiner der Saugdüse 16 zugewandten Oberseite 64 einen Einlasskanal 66 auf, in den der Endabschnitt 28 der Saugleitung 24 eintaucht.

Das zweite Abscheidegehäuseteil 54 weist einen Luftauslasskanal 68 auf, der in die Abscheidekammer 58 hineinragt und der an seinem innerhalb der Abscheidekammer 58 angeordneten freien Ende das Abscheideelement 60 trägt, das im dargestellten Ausführungsbeispiel mit dem Luftauslasskanal 68 verrastbar ist. Zwischen dem Abscheideelement 60 und dem Luftauslasskanal 68 ist eine vom Abscheideelement 60 überdeckte Lufteintrittsöffnung 70 ange- ordnet, über die Saugluft aus der Abscheidekammer 58 in den Luftauslass- kanal 68 einströmen kann.

Das zweite Abscheidegehäuseteil 54 bildet außerdem einen Flüssigkeitsaus- lasskanal 72 aus, der in eine Tankaufnahme 74 hineinragt, die vom ersten Außengehäuseteil 34 und dem dritten Außengehäuseteil 38 begrenzt wird. In die Tankaufnahme 74 kann der Flüssigkeitstank 18 eingesetzt werden und bei- spielsweise zu Entleeren kann der Flüssigkeitstank 18 der Tankaufnahme 74 entnommen werden.

Das erste Abscheidegehäuseteil 52 ist mit dem zweiten Abscheidegehäuseteil 54 flüssigkeitsdicht verbunden. Das erste Abscheidegehäuseteil 52 kann in einer ersten Fügerichtung, die in Figur 7 durch den Pfeil B veranschaulicht ist, auf das zweite Abscheidegehäuseteil 54 aufgesetzt werden. An einem dem zweiten Abscheidegehäuseteil 54 zugewandten ringförmigen Randabschnitt 76 weist das erste Abscheidegehäuseteil 52 eine im Querschnitt U-förmige Ring- nut 78 auf mit einem Nutboden 80, von dem eine erste Nutwand 82 und eine zweite Nutwand 84 in Richtung auf das zweite Abscheidegehäuseteil 54 abste- hen. Das zweite Abscheidegehäuseteil 54 trägt der Ringnut 78 des ersten Abschei- degehäuseteils 52 zugewandt einen Ringkragen 86, an dem ein erstes Dicht- element 88 angeordnet ist. Das erste Dichtelement 88 umgibt den Ringkragen 86 und taucht beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 in die Ringnut 78 ein, wobei das erste Dichtelement 88 senkrecht zur ersten Fügerichtung B gegen die erste Nutwand 82 und gegen die zweite Nutwand 84 gepresst wird. Die beiden Nutwände 82, 84 bilden jeweils eine erste Dichtflä- che aus und beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 kommt das erste Dichtelement 88 flüssigkeitsdicht an den ersten Dichtflächen der beiden Nutwände 82, 84 zur Anlage.

Das erste Dichtelement 88 bildet in Kombination mit dem zweiten Abschei- degehäuseteil 54 ein einteiliges Spritzgussteil aus, das zwei Komponenten aufweist, nämlich eine Weichkomponente in Form des ersten Dichtelements 88 und eine Hartkomponente in Form des zweiten Abscheidegehäuseteils 54. Das zweite Abscheidegehäuseteil 54 kann beispielsweise aus einem ABS-Material hergestellt sein und das erste Dichtelement 88 kann beispielsweise aus einem gummiähnlichen Kunststoffmaterial hergestellt sein. Das erste Abscheide- gehäuseteil 52 ist vorzugsweise aus demselben Material hergestellt wie das zweite Abscheidegehäuseteil 54.

Durch das Einpressen des ersten Dichtelements 88 zwischen den beiden Nut- wänden 82, 84 wird beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 zuverlässig eine flüssigkeitsdichte Verbindung hergestellt, ohne dass hierzu an die Maßhaltigkeit der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 allzu große Anforderungen gestellt werden müssen.

Das erste Dichtelement 88 ist als in sich geschlossener Dichtring ausgebildet, der sich entlang eines Umfangs eines ersten, senkrecht zur ersten Fügerich- tung B ausgerichteten ebenen Flächenbereichs 90 erstreckt. Dies wird insbe- sondere aus Figur 7 deutlich, in der der erste Flächenbereich 90 schraffiert dargestellt ist. Außerhalb des ersten Flächenbereichs 90 sind entlang des Außenumfangs des Randabschnitts 76 mehrere erste Rastvorsprünge 91, 92 angeordnet, die mit komplementär ausgestalteten zweiten Rastvorsprüngen 93, 94 im Sinne einer Rastverbindung Zusammenwirken, wobei die ersten Rastvorsprünge 91, 92 beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 jeweils einen zweiten Rastvorsprung 93 bzw. 94 hintergreifen.

Außerhalb des ersten Flächenbereichs 90 ist am zweiten Abscheidegehäuseteil 54 außerdem ein Rasthaken 100 angeordnet, der beim Zusammenfügen der beiden Abscheidegehäuseteile 52, 54 in eine in der Zeichnung nicht darge- stellte, dem Rasthaken 100 zugeordnete Rastaufnahme des ersten Abscheide- gehäuseteils 52 eintaucht.

Das Elektrogehäuse 50 wird von einem ersten Elektrogehäuseteil 102 und einem zweiten Elektrogehäuseteil 104 gebildet und umgibt eine Elektroein- richtung 106. Die Elektroeinrichtung 106 weist eine Saugturbine 108 und einen Elektromotor 110 auf sowie eine Steuerelektronik 112 und zwei wieder- aufladbare Batterien 114, 116.

Das erste Elektrogehäuseteil 102 weist auf seiner dem Abscheidegehäuseteil 52 zugewandten Oberseite eine wannenförmige Turbinenaufnahme 118 auf, in die die Saugturbine 108 eingesetzt werden kann. Darüber hinaus weist das erste Elektrogehäuseteil 102 eine Motoraufnahme 120 auf, in die der Elektro- motor 110 eingesetzt werden kann, dessen Motorwelle 121 mit der Saugtur- bine 108 drehfest verbindbar ist. Der Elektromotor 110 weist ein Motor- gehäuse 122 auf, das in üblicher Weise einen Stator und einen Rotor des Elektromotors 110 umgibt.

Das erste Elektrogehäuseteil 102 weist darüber hinaus eine Batterieaufnahme 124 auf, in die die beiden wiederaufladbaren Batterien 114, 116 eingesetzt werden können. Das zweite Elektrogehäuseteil 104 nimmt die Steuerelektronik 112 auf mit einer Leiterplatte 126, an der mehrere elektrische Bauelemente 128 angeord- net sind.

Die Steuerelektronik 112 ist als Steuer-, Schalt- und Ladeelektronik ausge- staltet und weist eine an der Leiterplatte 126 angeordnete Anzeigeeinrichtung 130 auf, die von einer Vielzahl von lichtemittierenden Elementen 134 gebildet wird. Außerdem ist an der Leiterplatte 126 eine Ladebuchse 136 angeordnet, an die der Benutzer ein Ladekabel anschließend kann, um die Batterien 114, 116 mit einem externen Ladegerät zu verbinden.

Das zweite Elektrogehäuseteil 104 weist eine Öffnung 138 auf, in die die Lade- buchse 136 unter Zwischenlage eines Dichtrings 140 eintaucht.

In Höhe der Anzeigeeinrichtung 130 weist das zweite Elektrogehäuseteil 104 einen lichtdurchlässigen Gehäuseabschnitt 142 auf, über den das von der Anzeigeeinrichtung 130 emittierte Licht durch das zweite Elektrogehäuseteil 104 hindurchtreten kann.

Das zweite Elektrogehäuseteil 104 kann in einer zweiten Fügerichtung, die in Figur 7 durch den Pfeil C veranschaulicht ist, auf das erste Elektrogehäuseteil 102 aufgesetzt werden. Das erste Elektrogehäuseteil 102 weist einen umlau- fenden, dem zweiten Elektrogehäuseteil 104 zugewandten Randabschnitt 144 auf, der eine im Querschnitt U-förmige Ringnut 146 trägt mit einem Nutboden 148, von dem eine erste Nutwand 150 und eine im Abstand zur ersten Nut- wand 150 angeordnete zweite Nutwand 152 in Richtung auf das zweite

Elektrogehäuseteil 104 abstehen. Das zweite Elektrogehäuseteil 104 weist einen umlaufenden Ringkragen 154 auf, an dem ein zweites Dichtelement 156 angeordnet ist. Beim Zusammenfügen der beiden Elektrogehäuseteile 102,

104 taucht das zweite Dichtelement 156 in die Ringnut 146 ein, wobei es senkrecht zur zweiten Fügerichtung C gegen die beiden Nutwände 150, 152 gepresst wird. Das zweite Dichtelement 156 ist als in sich geschlossener zweiter Dichtring ausgebildet, der sich entlang des Umfangs eines ebenen zweiten Flächenbereichs 158 erstreckt. Dies wird insbesondere aus Figur 7 deutlich, in der der zweite Flächenbereich 158 schraffiert dargestellt ist. Der zweite Flächenbereich 158 ist im Winkel zum ersten Flächenbereich 90 ausge- richtet.

Außerhalb des zweiten Flächenbereichs 158 sind entlang des Außenumfangs des Randabschnitts 144 eine Vielzahl von dritten Rastvorsprüngen 160 ange- ordnet, die beim Zusammenfügen der beiden Elektrogehäuseteile 102, 104 jeweils mit einem außerhalb der zweiten Ringfläche 158 an der Außenseite des zweiten Elektrogehäuseteils 104 angeordneten vierten Rastvorsprung 162 im Sinne einer Rastverbindung Zusammenwirken. Bezogen auf die zweite Füge- richtung C werden hierbei die dritten Rastvorsprünge 160 jeweils von einem vierten Rastvorsprung 162 hintergriffen.

Zusätzlich zu den dritten Rastvorsprüngen 160 sind an der Außenseite des Randabschnitts 144 des ersten Elektrogehäuseteils 102 mehrere erste

Schraubaufnahmen 164 angeordnet und das zweite Elektrogehäuseteil 104 trägt an seiner Außenseite mehrere zweite Schraubaufnahmen 166, die bezo- gen auf die zweite Fügerichtung C jeweils fluchtend zu einer ersten Schraub- aufnahme 164 ausgerichtet sind und jeweils von einer Verbindungsschraube durchgriffen werden können, so dass die beiden Elektrogehäuseteile 102, 104 nicht nur miteinander verrastet sondern zusätzlich auch miteinander ver- schraubt werden können.

Das Abscheidegehäuse 48 ist mit dem Elektrogehäuse 50 lösbar verbindbar.

Zu diesem Zweck sind an der Außenseite des ersten Abscheidegehäuseteils 52 und somit außerhalb des ersten Flächenbereichs 90 mehrere dritte Schraub- aufnahmen 168 über den Umfang des Randabschnitts 76 verteilt angeordnet, denen jeweils eine außerhalb der Turbinenaufnahme 118 am ersten Elektro- gehäuseteil 102 angeordnete vierte Schraubaufnahme 170 zugeordnet ist. Jeweils eine dritte Schraubaufnahme 168 kann von einer in der Zeichnung nicht dargestellten Verbindungsschraube durchgriffen werden, die in eine vierte Schraubaufnahme 170 eingeschraubt werden kann. Die Verbindungs- schrauben erstrecken sich außerhalb des ersten Flächenbereichs 90 und das zweite Abscheidegehäuseteil 54 nimmt eine Position zwischen dem ersten Abscheidegehäuseteil 52 und dem ersten Elektrogehäuseteil 102 ein und wird zwischen diesen beiden Gehäuseteilen eingespannt.

Die Innengehäuseanordnung 32 bildet zusammen mit der Abscheideeinrich- tung 56 und der Elektroeinrichtung 106 eine Baugruppe des Hartflächenreini- gungsgeräts 10 aus, die in großer Stückzahl vorgefertigt werden kann. Die vorgefertigte Baugruppe kann dann von der Außengehäuseanordnung 30 umhüllt werden, deren Formgestaltung weitgehend unabhängig von den tech- nischen Anforderungen, die an die Innengehäuseanordnung 32 gestellt wer- den, optimiert werden kann.

Um einen Zugang zur Ladebuchse 136 zu ermöglichen, weist das erste Außen- gehäuseteil 34 eine erste Durchbrechung 174 auf und das dritte Außengehäu- seteil 38 weist eine zweite Durchbrechung 176 auf. Bei der Montage des Hart- flächenreinigungsgeräts 10 werden die Durchbrechungen 174 und 176 fluch- tend zur Öffnung 138 des zweiten Elektrogehäuseteils 104 ausgerichtet, wobei die erste Durchbrechung 174 des ersten Außengehäuseteils 34 eine Position zwischen der zweiten Durchbrechung 176 des dritten Außengehäuseteils 38 und der Öffnung 138 des zweiten Elektrogehäuseteils 104 einnimmt.

Um an der Anzeigeeinrichtung 130 angezeigte Buchstaben und Ziffern erken- nen zu können, weist das erste Außengehäuseteil 34 in Höhe der Anzeigeein- richtung 130 eine dritte Durchbrechung 178 auf, die von einem I ichtd urchläs- sigen Deckel 180 abgedeckt wird, der bei der Montage des Hartflächenreini- gungsgeräts 10 in die dritte Durchbrechung 178 eingesetzt werden kann.

Zum Reinigen einer Hartfläche, insbesondere einer Fensterscheibe, kann das tragbare Hartflächenreinigungsgerät 10 nach Art eines manuellen Fenster- abziehers an der zu reinigenden Hartfläche entlang bewegt werden, wobei sich auf der Hartfläche befindliche Flüssigkeit an der Säugöffnung 22 sammelt. Unter der Wirkung der von der Saugturbine 108 hervorgerufenen Saugströ- mung kann die Flüssigkeit zusammen mit Saugluft von der Hartfläche abge- saugt werden. Das Gemisch aus Flüssigkeit und Saugluft kann die Saugleitung 24 durchströmen, um in die Abscheidekammer 58 zu gelangen. Innerhalb der Abscheidekammer 58 trifft die Flüssigkeit auf das Abscheideelement 60 und wird dadurch aus dem abgesaugten Gemisch aus Flüssigkeit und Luft abge- schieden. Die abgeschiedene Flüssigkeit kann anschließend über den Flüssig- keitsauslasskanal 72 in den Flüssigkeitstank 18 gelangen. Die Saugluft kann über die Lufteintrittsöffnung 70 und den Luftauslasskanal 68 zur Saugturbine 108 gelangen und von dieser über in der Zeichnung nicht dargestellte Abluft- Öffnungen an die Umgebung abgegeben werden.

Der Antrieb der Saugturbine 108 erfolgt mittels des Elektromotors 110, der von der Steuerelektronik 112 gesteuert werden kann.

Wie bereits erwähnt, sammelt sich die abgeschiedene Flüssigkeit im Flüssig- keitstank 18, der von Zeit zu Zeit entleert werden muss. Hierzu kann der Benutzer den Flüssigkeitstank 18 der Tankaufnahme 74 entnehmen. Der ent- leerte Flüssigkeitstank 18 kann dann wieder in die Tankaufnahme 74 einge- setzt werden.