Herkömmliche Schuhputzgeräte sind stationäre Schuh- putzgeräte, die mehrere nebeneinander angeordnete drehbare Bürsten aufweisen, wobei jede einzelne Bür- ste eine bestimmte Funktion, wie beispielsweise Grobreinigung, Eincremen oder Polieren übernimmt.

Diese Geräte sind ausschließlich als stationäre Gerä- te geeignet, da sie ein hohes Gewicht aufweisen. Für einen normalen Mehrpersonenhaushalt sind sie aufgrund ihres Gewichtes und aufgrund ihres Preises nicht ge- eignet.

Aus der GM 75 38 329 ist bereits eine tragbare Schuh- putzvorrichtung bekannt, die als Handgerät ausgebil- det ist. Diese weist einen Antriebsmotor und eine

Bürstenwelle in einem Gehäuse auf. Die Übertragung der Antriebskraft vom Motor auf die Drehbürsten er- folgt über Zahnräder oder Riemen.

Aus der DE 296 02 648 U1 ist ebenfalls ein tragbares Schuhputzgerät bekannt, das wechselbare Rotationsbür- sten aufweist.

Die DE 295 13 733 U1 offenbart ebenfalls ein tragba- res Schuhputzgerät, das einen Antriebsmotor, ein Zwi- schengetriebe und Bürsten aufweist, wobei die Kraftübertragung zwischen dem Motor und der drehbaren Bürste beispielsweise über Winkelgetriebe, Schnecken- getriebe oder Planetengetriebe zur Umlenkung des Drehmomentes erfolgt. Auch bei dem zuletzt genannten Schuhputzgerät sind die Bürsten über Schnellwechsel- einrichtungen austauschbar und die Geschwindigkeit des Elektromotors stufenlos veränderlich.

Nachteilig an dem genannten Stand der Technik ist je- doch, daB die Übertragung der Kraft zwischen Elektro- motor und Bürste über starre Kopplung erfolgt. Daher ist keine Umlenkung der Drehachse zwischen Motor und Bürste auf einfache Weise möglich. Vielmehr werden hierfür, sofern erforderlich, starre Getriebe vorge- schlagen, die ein hohes Gewicht aufweisen, das Gerät in der Herstellung teuer und in der Wartung bzw. im Betrieb reparaturanfällig machen. Weiterhin werden jegliche unerwünschten Schwingungen zwischen Bürste und Elektromotor unmittelbar übertragen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein tragbares Schuhputzgerät zu schaffen, bei dem die Kraftübertragung zwischen Elektromotor und rotieren- der Bürste auf einfache und beliebige Weise unter be- liebiger Umlenkung der Drehachse erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird durch das tragbare Schuhputzgerät nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit seinen kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteil- hafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Schuh- putzgerätes sind in den abhängigen Ansprüchen gege- ben.

Erfindungsgemäß ist das tragbare Schuhputzgerät mit einer biegsamen Welle als Übertragungswelle ausge- stattet, deren erstes Ende axial zu der Drehachse des Motors und deren zweites Ende axial zu der Mittelach- se der Bürste angeordnet sind. Dadurch ist eine vi- brationsdämpfende Umlenkung der Drehachsen zwischen Motor und Bürste möglich. Eine derartige biegsame Welle ist weiterhin extrem wartungsarm und kostengün- stig. Alternativ kann die Übertragungswelle zwei Wel- lenabschnitte aufweisen, wobei einer der Abschnitte axial zu der Drehachse des Motors und der andere Ab- schnitt axial zu der Mittelachse der Bürste angeord- net sind. Die beiden Achsenabschnitte sind durch ein Kardangelenk bzw. Kreuzgelenk kraftschlüssig drehbar miteinander verbunden, so daß die Drehbewegung des Motors bzw. der Winkel zwischen den beiden Achsab- schnitten umgelenkt wird. Bei einem Winkel zwischen den beiden Achsen um 90° ist gegebenenfalls die Ver- wendung eines doppelten Kardangelenkes, d. h. zweier in Serie angeordneter Kardangelenke, vorteilhaft.

Vorteilhafterweise kann die Mittelachse der Bürste zur Drehachse der Übertragungswelle an deren zweitem Ende seitlich versetzt angeordnet sein, so daß sich eine exzentrische Schwingbewegung der Bürste um die Drehachse der Übertragungswelle ergibt. Dadurch ist eine besonders sanfte und gleichmäßige Reinigung bzw.

Polierung eines Schuhes möglich.

Weiterhin kann die Bürste eine axiale Schwingung (Hubbewegung) durchführen. Dies wird beispielsweise durch Einsatz einer Kurvenscheibe bewirkt, so daß die Bürste sich bei jeder Umdrehung einmal in axialer Richtung auf und ab bewegt. Dadurch wird der Druck, den die Bürste auf den Schuh ausübt, veränderlich und eine besonders gute Reinigungs-und Polierwirkung er- zielt.

Weiterhin kann das Schuhputzgerät vorteilhafterweise mit einer Vorrichtung ausgestattet sein, die die Drehrichtung der Bürste periodisch von Rechts-auf Linkslauf und umgekehrt umschaltet. Auch hierdurch wird die Reinigungs-und Polierwirkung der Bürste verbessert. Diese Vorrichtung kann dabei entweder die Laufrichtung des Elektromotors, die Drehrichtung der biegsamen Welle oder auch die Drehrichtung der Bürste unmittelbar zwischen Rechts-und Linkslauf variieren.

In jedem dieser drei Fälle wird der gewünschte Effekt erzielt.

Zwischen dem Motor und der Übertragungswelle kann zu- sätzlich ein Getriebe angeordnet sein, um eine be- stimmte Untersetzung zwischen der Drehzahl des Elek- tromotors und der biegsamen Welle zu erzielen. Da- durch kann die Drehzahl und das auf die Bürste ausge- übte Drehmoment in den günstigsten Bereich einge- stellt werden. Mittels eines entsprechenden schaltba- ren, mehrstufigen Getriebes und eines Schalters ist es vorteilhafterweise möglich, die Drehzahl in ver- schiedenen Stufen einzustellen, so daß die Grobreini- gung, das Eincremen oder auch das Polieren mit der jeweils günstigsten Drehgeschwindigkeit der Bürste erfolgen kann.

Im folgenden werden einige Beispiele eines erfin- dungsgemäßen Schuhputzgerätes gegeben. Es zeigen : Figur 1 ein Schuhputzgerät ; Figur 2 ein weiteres Schuhputzgerät ; Figur 3 eine exzentrische Aufnahme und eine darin aufzunehmende Bürste und Fig. 4 bis 7 weitere Ausführungsformen des Schuhputzge- rates.

Figur 1 zeigt ein tragbares Schuhputzgerät 1, bei dem in einem Gehäuse 11 ein Elektromotor 2 angeordnet ist. Der Elektromotor 2 wird von einem Akkumulator 3 (oder auch Batteriefach 3) mit elektrischer Energie versorgt. Der Elektromotor 2 ist mit einem Getriebe 4 verbunden, das seinerseits an eine biegsame Welle 6 gekoppelt ist. Die biegsame Welle überträgt die von dem Elektromotor erzeugte Drehbewegung auf eine Bür- ste 7, die mit einer Welle 9 in einer Aufnahme 10 und Lager 8 gehaltert ist. Die Welle 9 ist dabei als Sechskant ausgebildet. Die biegsame Welle 6 folgt da- bei der Außenkontur des Gehäuses 11 und lenkt die Drehbewegung um die Drehachse 12 des Elektromotors 2 bzw. die Drehachse 13 der Welle 6 um in eine Rich- tung, die zur Mittelachse des Bürstenkopfes 7 paral- lel ist.

Das Gehäuse 11 des Handgerätes 1 ist dabei als Griff ausgebildet, wobei die Bürste 7 so abgewinkelt ange- ordnet ist, daß sich eine bequeme Handstellung beim Bürsten von Schuhen ergibt. Mittels eines Schalters 5 kann der Elektromotor 2 an-und ausgeschaltet werden.

Figur 2 zeigt ein weiteres Beispiel für ein Schuh- putzgerät, wobei hier entsprechende Elemente mit ent- sprechenden Bezugszeichen versehen sind. Die Halte- rung des Bürstenkopfes 7 weist in Abweichung von Fi- gur 1 jedoch eine Kurvenscheibe 14 auf, die längs ih- res Außenumfangs eine veränderliche Dicke aufweist.

Die Kurvenscheibe 14 ist über ein Lager 10 festste- hend im Gehäuse 11 gelagert. Die biegsame Welle 6 ist mit einem Widerlager 17, einer Aufnahme 9b für die Welle 9 des Bürstenkopfes 7 sowie über die Aufnahme 9b mit einem Gleitlager 15 fest verbunden und dreht sich im Betrieb gemeinsam mit diesem um die Achse der Welle 9. Das Gleitlager 15 wird durch eine Feder 16 zwischen dem drehbaren Widerlager 17 und dem festste- henden Lager 10 gegen die Kurvenscheibe 14 gedrückt.

Dreht sich nun die biegsame Welle 6, so dreht sich das Lager 17, die Welle 9, die Aufnahme 9b und das Gleitlager 15, wobei sich bei einem Umlauf des Gleit- lagers 15 auf der Kurvenscheibe 14 eine Hubbewegung der sich drehenden Teile ergibt.

Dadurch wird eine Hubbewegung, die in Figur 2 durch den Doppelpfeil A angedeutet ist, von dem mit der Sechskant-Welle 9 starr verbundenen Bürstenkopf aus- geführt, so daß dieser auf und ab schwingt und folg- lich der Druck auf den zu reinigenden Schuh peri- odisch variiert.

Figur 3 zeigt in der Teilabbildung A die zentrische Lagerung eines Bürstenkopfes 7 mittels der als Zapfen ausgebildeten Welle 9 in der Aufnahme 10. Es ist zu erkennen, daß die Drehachse 13 der biegsamen Welle 6 mit der Mittelachse der Welle 9 übereinstimmt. Folg- lich wird eine exakt zentrische Drehung des Bürsten- kopfes 7 in der Halterung 10 ausgeführt.

In Teilbild B ist eine exzentrische Lagerung des Bür- stenkopfes 7 dargestellt. Hierzu ist die Mittelachse des Zapfens 9 und des Bürstenkopfes 7 seitlich gegen- über der Drehachse 13 der biegsamen Welle versetzt.

Dies wird durch eine versetzte Öffnung für den Zapfen 9 in der Halterung 10, wie gestrichelt angedeutet, bewirkt. Dadurch dreht sich nun der Bürstenkopf 7 ex- zentrisch, wodurch eine besonders gute und vollstän- dige Reinigung des zu reinigenden Schuhes erfolgt.

Eine derartige exzentrische Lagerung des Bürstenkop- fes 7, wie in Figur 3B gezeigt, kann beispielsweise in einfacher Weise bei den Schuhputzgeräten gemäß Fi- gur 1 und Figur 2 ausgeführt werden.

Fig. 4 zeigt ein weiteres tragbares Schuhputzgerät, das ebenso aufgebaut ist wie das in Fig. 1 gezeigte Schuhputzgerät. Entsprechende Bezugszeichen verweisen daher auf entsprechende Elemente und sind hier wie in den folgenden Figuren 5 bis 7 nicht weiter erläutert.

Abweichend von dem tragbaren Schuhputzgerät in Fig. 1 besteht nun jedoch die Welle 6 aus zwei starren Wel- lenabschnitten 6a und 6b, die über ein Kardangelenk 20 miteinander verbunden sind. Über dieses Kardange- lenk (Kreuzgelenk) 20 wird von dem Wellenabschnitt 6a auf den Wellenabschnitt 6b die Drehbewegung umgelenkt und übertragen.

Fig. 5 zeigt ein entsprechendes tragbares Schuhputz- gerät, bei dem jedoch eine andere Form des Kardange- lenkes 20 gewählt wurde.

Unter bestimmten Umlenkwinkeln zwischen den beiden starren Halbwellen 6a und 6b ist es vorteilhaft, wenn ein doppeltes Kardangelenk bestehend aus zwei nach- einander geschalteten Kardangelenken 20,20'verwen-

det wird. Dies ist in den Figuren 6 und 7 darge- stellt. In den Figuren 6 und 7 wird die Drehbewegung der ersten Halbwelle 6a über ein Kardangelenk 20 auf ein Uberträgerstück 21 übertragen, von wo die Drehbe- wegung über ein weiteres Kardangelenk 20'auf die zweite Halbwelle 6b übertragen wird. Mit einem derar- tigen doppelten Kardan-oder Kreuzgelenk ist die Um- lenkung und Übertragung der Drehbewegung auch unter ungünstigen Winkeln, beispielsweise im Bereich von 90° möglich.

Der weitere Aufbau der tragbaren Schuhputzgeräte ge- mäß den Figuren 4 bis 7 entspricht im Aufbau des Ge- rates in Fig. 1.