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Title:
POSITION SENSOR FOR ESCALATORS AND MOVING WALKWAYS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2023/203050
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a position switch biasing device (60) for a position switch (50) which has a button element (51) displaceable in a first direction (L). The position switch biasing device (60) comprises a fastening element (70) for fastening to the position switch (50), and comprises a biasing element (80). The biasing element (80) is connected linearly displaceably to the fastening element (70) and is coordinated with the position switch (50) in such a way that, when a position switch biasing device (60) is mounted on the position switch (50), the biasing element (80) of the biasing device is movable telescopically in the first direction (L) of the button element (51). Without any action of an external force, the biasing element (80) holds the button element (51) of the position switch (50) in a partially depressed, biased state.

Inventors:
TAO YUNZHENG (CN)
LUI LISA (CN)
CHEN ZANE (CN)
Application Number:
PCT/EP2023/060078
Publication Date:
October 26, 2023
Filing Date:
April 19, 2023
Export Citation:
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Assignee:
INVENTIO AG (CH)
International Classes:
B66B29/02
Domestic Patent References:
WO2021210036A12021-10-21
Foreign References:
JP2013107734A2013-06-06
JPH11209054A1999-08-03
JPS6093088A1985-05-24
US6405847B12002-06-18
US6405847B12002-06-18
Attorney, Agent or Firm:
INVENTIO AG (CH)
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Claims:
Patentansprüche

1. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) zur Schaffung eines Positionssensors (40), welcher Positionssensor (40) zur Überwachung eines Spaltes (15) zwischen einem Sockelblech (9) und einem Transportband (5) einer Fahrtreppe (1) oder eines Fahrsteiges verwendbar ist, wobei der Positionssensor (40) einen Positionsschalter (50) aufweist, dessen Tastelement (51) entlang einer ersten Richtung (L) verschiebbar ist und mittels eines gegen die erste Richtung (L) wirkenden Federelementes (52) in einer Aus- Schaltstellung (A) gehalten wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) ein Befestigungselement (70) zum Befestigen am Positionsschalter (50) und ein Vorspannelement (80) umfasst, wobei das Vorspannelement (80) linear verschiebbar mit dem Befestigungselement (70) verbunden und derart auf den Positionsschalter (50) abgestimmt ist, dass bei einer am Positionsschalter (50) montierten Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) das Vorspannelement (80) teleskopartig entlang der ersten Richtung (L) des Tastelements (51) bewegbar ist und ohne äussere Krafteinwirkung das Vorspannelement (80) das Tastelement (51) des Positionsschalters (50) in einem teileingerückten, vorgespannten Zustand hält.

2. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 1, wobei das Vorspannelement (80) mindestens eine Führungsnase (81) umfasst, wobei die mindestens eine Führungsnase (81) linear verschiebbar mit dem Befestigungselement (70) verbunden ist und wobei die Führungsnase (81) einen Führungsnasenvorsprung (82) aufweist, der im Zusammenwirken mit einer Anschlagfläche (75) des Befestigungselements (70) eine Maximaldistanz (M) des Vorspannelementes (80) zum Befestigungselement (70) vorgibt.

3. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Vorspannelement (80) eine Kegelstumpf-Deckfläche (84) und eine an die Kegelstumpf- Deckfläche (84) anschliessende Kegelstumpf-Mantelfläche (85) aufweist, welche auf einer dem Befestigungselement (70) abgewandten Seite des Vorspannelementes (80) angeordnet sind.

4. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das Vorspannelement (80) einen Vorpressvorsprung (86) aufweist, welcher auf einer, dem Befestigungselement (70) zugwandten Seite des Vorspannelementes (80) angeordnet ist und dazu vorgesehen ist, bei am Positionsschalter (50) montierter Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) in direkter Anlage mit dem Tastelement (51) zu stehen.

5. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Vorspannelement (80) mindestens einen gegen das Befestigungselement (70) gerichteten Begrenzungsvorsprung (83) umfasst, der im Zusammenwirken mit dem Befestigungselement (70) eine Einrücktiefe (E) des Vorspannelementes (80) relativ zum Befestigungselement (70) begrenzt.

6. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei das Befestigungselement (70) eine Teleskophülse (72) und eine Befestigungsbasis (71) umfasst und ein Innendurchmesser (Dm) der Teleskophülse (72) grösser ist als ein Aussendurchmesser (DAT) des Tastelementes (51) eines zum Zusammenbau mit der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) vorgesehenen Positionsschalters (50).

7. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 6, wobei die Teleskophülse (72) mit einer Führungsnut (73) zum Zusammenwirken mit dem Führungsnasenvorsprung (82) versehen ist, wobei bei montierter Positionsschalter- Vorspannvorrichtung (60) die Führungsnase (81) des Vorspannelementes (80) in den durch den Innendurchmesser (Dm) der Teleskophülse (72) begrenzten Innenraum (77) ragt und der Führungsnasenvorsprung (82) in die Führungsnut (73) eingreift.

8. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 6, wobei die Teleskophülse (72) mit einer Führungsnut (73) zum Zusammenwirken mit dem Führungsnasenvorsprung (82) versehen ist, wobei bei montierter Positionsschalter- Vorspannvorrichtung (60) die Führungsnase (81) des Vorspannelementes (80) ausserhalb der Teleskophülse (72) angeordnet ist und der Führungsnasenvorsprung (82) in die Führungsnut (73) eingreift.

9. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 6, wobei an der Teleskophülse (72) ein umlaufender Befestigungsvorsprung (74) angeordnet ist, und der Befestigungsvorsprung (74) vorgesehen ist, in Zusammenwirkung mit dem Führungsnasenvorsprung (82) des Vorspannelementes (80) den Verschiebeweg des Vorspannelementes (80) entgegen der ersten Richtung (L) zu begrenzen.

10. Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 9, wobei der Befestigungsvorsprung (74) in einer zweiten Richtung (Q) vorsteht und der Führungsnasenvorsprung (82) in einer Richtung entgegengesetzt zu der zweiten Richtung (Q) vorsteht, wobei die zweite Richtung (Q) orthogonal zu der ersten Richtung (L) ist.

11. Positionsschalter- Vorspannvorrichtung (60) nach Anspruch 10, wobei die orthographische Projektion des Befestigungsvorsprungs (74) auf eine imaginäre Ebene und die orthographische Projektion des Führungsnasenvorsprungs (82) auf dieselbe imaginäre Ebene einander mindestens 80% überdecken, wobei die imaginäre Ebene orthogonal zur ersten Richtung (L) angeordnet ist.

12. Positionsschalter- Vorspannvorrichtung (60) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, wobei das Vorspannelement (80) einen Gewindeeinsatz (88) aufweist, in dem als Vorpressvorsprung (86) eine Einstellschraube (89) zum Einstellen des vorgespannten Zustandes angeordnet ist.

13. Positionssensor (40) umfassend einen Positionsschalter (50) und eine Positionsschalter-Vorspannvorrichtung (60) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei das Befestigungselement (70) mit einem Schaltergehäuse (57) des Positionsschalters (50) fest verbunden ist und der Vorpressvorsprung (86) des mit dem Befestigungselement (70) linear verschiebbar verbundenen Vorspannelements (80) mit einem Tastelement (51) des Positionsschalters (50) in Anlage steht und ohne äussere Krafteinwirkung das Vorspannelement (80) das Tastelement (51) des Positionsschalters (50) in einem teileingerückten, vorgespannten Zustand hält.

14. Fahrtreppe (1) oder Fahrsteig mit einem Transportband (5) und einem seitlich des Transportbandes (5) angeordneten Sockelblech (9), wobei die Fahrtreppe (1) oder der Fahrsteig mindestens einen Positionssensor (40) nach Anspruch 13 zur Überwachung eines Spaltes (15) zwischen dem Sockelblech (9) und dem Transportband (5) aufweist und welcher Positionssensor (40) auf einer dem Transportband (5) abgewandten Seitenfläche (13) des Sockelbleches (9) angeordnet ist, wobei die erste Richtung (L) des Positionsschalters (50) des Positionssensors (40) orthogonal zu dieser Seitenfläche (13) angeordnet ist und das Vorspannelement (80) gegen diese Seitenfläche (13) gerichtet ist.

15. Fahrtreppe (1) oder Fahrsteig nach Anspruch 14, wobei das Vorspannelement (80) mit seiner Kegelstumpf-Deckfläche (84) an der Seitenfläche (13) des Sockelbleches (9) anliegt.

Description:
POSITIONSSENSOR FÜR FAHRTREPPEN UND FAHRSTEIGE

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Positionssensor für Fahrtreppen und Fahrsteige und insbesondere auf eine Vorspannvorrichtung für einen Positionsschalter eines solchen Positionssensors.

Als effizientes Transportmittel werden Fahrtreppen und Fahrsteige häufig in Bauwerken wie Flughäfen, Bahnhöfen, U-Bahnhöfen, Einkaufszentren und Kaufhäusern eingesetzt. Die Anforderungen an die Betriebssicherheit solcher Personenförderanlagen sind sehr hoch, da die persönliche Sicherheit von deren Benutzern sichergestellt werden muss. Daher ist es besonders wichtig, den Fahrzustand der Fahrtreppe in Echtzeit zu überwachen. Ein kritischer Bereich bei Fahrtreppen oder Fahrsteigen ist ein Spalt zwischen deren Transportband und einem seitlich des Transportbandes angeordneten Sockelblech des beidseits des Transportbandes angeordneten Balustradensockels. Zur Überwachung des Spaltes können, wie in der US 6405847 Bl offenbart, Positionsschalter verwendet werden, die detektieren sollen, ob unter Krafteiwirkung das Sockelblech quer zur Fahrrichtung verformt wird und daher eine Verbreiterung des Spaltes erfolgt. Dies deutet daraufhin, dass beispielsweise ein Gegenstand oder gar Gliedmassen eines Benutzers in diesen Spalt eingezogen werden, weshalb die Fahrtreppe oder der Fahrsteig augenblicklich festgesetzt werden muss.

Es wurde jedoch festgestellt, dass die zur Überwachung des Sockelblechs verwendeten, handelsüblichen Positionsschalter nicht empfindlich genug sind und somit kein Kontaktsignal abgeben, wenn das Sockelblech nur leicht verformt wird. Dies stellt ein gewisses Sicherheitsrisiko dar. Es sind zwar auch Lösungen mit optischen Erfassungssystemen bekannt, durch die eine Verformung des Sockelbleches detektiert werden kann. Allerdings fehlt oftmals der erforderliche Einbauraum, um bei einer bestehenden Fahrtreppe, die mit den handelsüblichen Positionsschaltem versehen ist, ein optisches Erfassungssystem nachzurüsten. Zudem sind solche Systeme teuer und gegebenenfalls anfällig auf Verschmutzung.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, das vorgenannte Sicherheitsrisiko zu minimieren. Hierbei sollen auch handelsübliche Positionsschalter verwendet werden können.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Positionsschalter-Vorspannvorrichtung für einen Positionsschalter, durch einen Positionssensor mit einem Positionsschalter und einer solchen Positionsschalter-Vorspannvorrichtung sowie durch eine Fahrtreppe oder einen Fahrsteig mit einem solchen Positionssensor. Der Positionsschalter weist ein Tastelement auf, das entlang einer ersten Richtung verschiebbar ist. Das Tastelement wird mittels eines gegen die erste Richtung wirkenden Federelementes in einer Aus-Schaltstellung gehalten. Wenn das Tastelement mit einer in der ersten Richtung und gegen das Federelement wirkenden Kraft beaufschlagt wird, kann das Tastelement von seiner Ausstellung (Schalterstecke geöffnet) in eine Ein-Stellung (Schalterstrecke geschlossen) verschoben werden.

Die Positionsschalter-Vorspannvorrichtung umfasst ein Befestigungselement zum Befestigen derselben an einem Positionsschalter und ein Vorspannelement, welches linear verschiebbar mit dem Befestigungselement verbunden ist. Hierbei ist die Vorspannvorrichtung derart auf den Positionsschalter abgestimmt, dass bei einer am Positionsschalter montierten Positionsschalter-Vorspannvorrichtung das Vorspannelement teleskopartig entlang der ersten Richtung des Tastelements bewegbar ist. Das Vorspannelement hält das Tastelement des Positionsschalters auch ohne äussere Krafteinwirkung in einem teileingerückten, vorgespannten Zustand.

Mit anderen Worten wird ein Positionssensor dadurch geschaffen, dass ein herkömmlicher Positionsschalter mit einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung zusammengebaut wird. Aufgrund dieses Zusammenbaus wird das Tastelement durch die Positionsschalter-Vorspannvorrichtung bis zu einer vorbestimmten Einpresstiefe in das Schaltergehäuse des Positionsschalters hinein gedrückt, so dass die erforderliche Wegstrecke des Positionsschalters bis zu seiner Ein-Stellung verkürzt wird. Dadurch lässt sich die Empfindlichkeit eines herkömmlichen Positionsschalters wesentlich erhöhen, so dass der Positionsschalter auch dann ausgelöst wird, wenn der Verformungsgrad des zu prüfenden Objekts gering ist. Durch die Anordnung eines teleskopartig verschiebbaren Vorspannelementes und des Befestigungselementes am Positionsschalter, kann dem Tastelement des Positionsschalters eine anfängliche Einpresstiefe gegeben werden. In einer Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung umfasst das Vorspannelement mindestens eine Führungsnase. Die mindestens eine Führungsnase ist linear verschiebbar mit dem Befestigungselement verbunden. Des Weiteren weist die Führungsnase einen Führungsnasenvorsprung auf, der in Zusammenwirkung mit einer Anschlagfläche des Befestigungselements eine Maximaldistanz des Vorspannelementes relativ zum Befestigungselement vorgibt. Mit anderen Worten bilden der Führungsnasenvorsprung und die Anschlagfläche einen mechanischen Anschlag. Dieser verhindert, dass das Vorspannelement vom Befestigungselement entfernt werden kann, beziehungsweise vom Federelement des Positionsschalters über diese Maximaldistanz hinaus, weggedrückt wird.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung weist das Vorspannelement eine Kegelstumpf-Deckfläche und eine Kegelstumpf-Mantelfläche auf. Diese sind auf der, dem Befestigungselement abgewandten Seite des Vorspannelementes ausgestaltet. Die Verwendung der Kegelstumpf-Deckfläche mit einer kleineren Fläche zum Kontaktieren des zu testenden Objekts beziehungsweise des Sockelblechs hat den Vorteil, dass eine genauere Überwachung des lokalen Bereichs durchgeführt werden kann, da der Einfluss der Ebenheit des Sockelblechs reduziert wird. Je kleiner die Kegelstumpf-Deckfläche ist, desto direkter ist die Übertragung einer Auslenkung des Sockelblechs auf das Vorspannelement.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung weist das Vorspannelement einen Vorpressvorsprung auf. Dieser ist auf der, dem Befestigungselement zugwandten Seite des Vorspannelementes angeordnet. Der Vorpressvorsprung steht bei einer am Positionsschalter montierten Positionsschalter- Vorspannvorrichtung in direkter Anlage mit dem Tastelement. Durch die Wahl eines Einpressabstandes, der sich zwischen der Anschlagfläche und dem Vorpressvorsprung in der ersten Richtung erstreckt, wird die Einpresstiefe beziehungsweise der teileingerückte Zustand des Tastelementes vorgegeben.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung umfasst das

Vorspannelement mindestens einen gegen das Befestigungselement gerichteten Begrenzungsvorsprung, der im Zusammenwirken mit dem Befestigungselement eine Einrücktiefe des Vorspannelementes relativ zum Befestigungselement begrenzt. Der Begrenzungsvorsprung limitiert die maximale Einrücktiefe und schützt das Tastelement vor zu hohen, äusseren Kräften und damit vor einer Zerstörung innerer Kontaktelemente und des Federelementes des Positionsschalters.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung weist das Befestigungselement eine Teleskophülse und eine Befestigungsbasis auf. Ein Innendurchmesser der Teleskophülse ist derart auf das Tastelement eines zum Zusammenbau mit der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung vorgesehenen Positionsschalters abgestimmt, dass er grösser ist als ein Aussendurchmesser des Tastelementes. Dies ermöglicht, dass das Tastelement den Innenraum in der Teleskophülse bis zum Vorspannelement durchragend, im Innenraum angeordnet werden kann. Dadurch schützt die Teleskophülse das Tastelement beispielsweise vor Schmutz, Schmiermitteln und Spritzwasser, aber auch vor Querkräften, die quer zur ersten Richtung auf das Tastelement einwirken könnten.

In einer ersten Variante ist die Teleskophülse mit einer Führungsnut zum Zusammenwirken mit dem Führungsnasenvorsprung versehen. Bei zusammenmontierter Positionsschalter-Vorspannvorrichtung ist die Führungsnase des Vorspannelementes ausserhalb der Teleskophülse angeordnet. Der Führungsnasenvorsprung greift dabei in die Führungsnut ein. Die weiter oben erwähnte Anschlagfläche bildet vorzugsweise eines der beiden Enden der Führungsnut.

In einer zweiten Variante ist die Teleskophülse ebenfalls mit einer Führungsnut zum Zusammenwirken mit dem Führungsnasenvorsprung versehen. Bei zusammenmontierter Positionsschalter-Vorspannvorrichtung ragt die Führungsnase des Vorspannelementes jedoch in den durch den Innendurchmesser der Teleskophülse begrenzten Innenraum. Der Führungsnasenvorsprung greift dabei ebenfalls in die Führungsnut ein. Die weiter oben erwähnte Anschlagfläche bildet vorzugsweise auch bei der zweiten Variante eines der beiden Enden der Führungsnut.

In einer dritten Variante ist an der Teleskophülse ein umlaufender Befestigungsvorsprung angeordnet. Der Befestigungsvorsprung ist dazu vorgesehen, in Zusammenwirkung mit dem Führungsnasenvorsprung des Vorspannelementes den Verschiebeweg des Vorspannelementes entgegen der ersten Richtung L zu begrenzen. Mit anderen Worten weist der Befestigungsvorsprung die Anschlagfläche für den Führungsnasenvorsprung auf. Damit der Führungsnasenvorsprung die Anschlagfläche trifft, steht der Befestigungsvorsprung in einer zweiten Richtung vor und der Führungsnasenvorsprung steht in einer Richtung entgegengesetzt zur zweiten Richtung vor. Die zweite Richtung ist hierbei orthogonal zu der ersten Richtung angeordnet.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung überdecken die orthographische Projektion des Befestigungsvorsprungs auf eine imaginäre Ebene und die orthographische Projektion des Führungsnasenvorsprungs auf die imaginäre Ebene einander zu mindestens 80%, wobei die imaginäre Ebene orthogonal zur ersten Richtung angeordnet ist. Als Basis für die Prozentangabe der Überdeckung ist immer die kleinere der beiden orographischen Projektionen zu wählen.

In einer weiteren Ausgestaltung der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung weist das Vorspannelement einen Gewindeeinsatz auf, in dem als Vorpressvorsprung eine Einstellschraube zum Einstellen des vorgespannten Zustandes angeordnet ist. Durch die Einstellschraube können nicht nur Fertigungstoleranzen der Positionsschalter- Vorspannvorrichtung kompensiert werden. Insbesondere kann auch ein tatsächlicher Schaltweg des Positionsschalters und damit dessen Empfindlichkeit eingestellt werden. Damit sich durch Vibrationen während des Betriebes die Einstellschraube nicht verstellt, kann sie nach dem Einstellen beispielsweise durch anaerobe Klebstoffe im Gewindeeinsatz gesichert werden. Es ist auch möglich, den Gewindeeinsatz leicht zu deformieren, so dass hierdurch eine schwergängige, selbstsichemde Schraubverbindung geschaffen werden kann.

Um einen Positionssensor höherer Empfindlichkeit zu erhalten, wird ein herkömmlicher beziehungsweise handelsüblicher Positionsschalter mit einer Positionsschalter- Vorspannvorrichtung zusammengebaut. Hierzu wird das Befestigungselement mit einem Schaltergehäuse des Positionsschalters fest verbunden. Der Vorpressvorsprung des mit dem Befestigungselement linear verschiebbar verbundenen Vorspannelements steht dabei mit einem Tastelement des Positionsschalters in Anlage. Aufgrund der geometrischen Verhältnisse, insbesondere des gewählten Einpressabstandes, hält das Vorspannelement das Tastelement des Positionsschalters ohne äussere Krafteinwirkung in einem teileingerückten, vorgespannten Zustand. Mit anderen Worten wird durch das Montieren der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung auf den Positionsschalter, dessen Tastelement entgegen der Federkraft des Federelementes in das Schaltergehäuse eingerückt und gehalten. Der Einpressabstand ist so gewählt, dass die Kontakte des Positionsschalters gerade noch nicht geschlossen sind und auch kein Überschlag eines an den Kontakten anliegenden Sensorstromes erfolgen kann.

Derart modifizierte Positionssensoren können nun in einer Fahrtreppe oder einem Fahrsteig verwendet werden. Solche Personentransportanlagen weisen ein Transportband und beidseits des Transportbandes angeordnete Sockelbleche auf. Zur Überwachung eines Spaltes zwischen dem Sockelblech und dem Transportband weist die Fahrtreppe oder dem Fahrsteig mindestens einen Positionssensor der vorgenannten Art auf. Dieser Positionssensor wird auf einer dem Transportband abgewandten Seitenfläche des Sockelbleches angeordnet. Vorzugsweise ist die erste Richtung des Positionssensors orthogonal zu dieser Seitenfläche angeordnet. Das Vorspannelement ist zudem gegen diese Seitenfläche gerichtet. Vorzugsweise berührt die Kegelstumpf-Deckfläche des Vorspannelementes die anliegende Seitenfläche, ohne aber im normalen Zustand eine Kraft auf das Vorspannelement auszuüben. Falls Vibrationen während des Betriebes zu einem Ansprechen des Positionsschalters führen, kann beim Anbringen des Positionssensors auch ein schmaler Luftspalt beispielsweise von maximal 0.4mm zwischen der Kegelstumpf-Deckfläche des Vorspannelementes und der angrenzenden Seitenfläche vorgesehen werden.

Nachfolgend werden Ausführungsformen der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Gleiche oder gleichwirkende Merkmale weisen hierbei das gleiche Bezugszeichen auf. Es zeigen:

Figur 1: schematisch einen Teil-Querschnitt durch eine Fahrtreppe, wobei lediglich ein Teil einer Stufe und ein Teil eines Balustradensockels der Fahrtreppe dargestellt sind, um einen möglichen Einbau eines erfmdungsgemässen Positionssensors zu zeigen;

Figur 2: schematisch einen Positionssensor mit einem handelsüblichen Positionsschalter und mit einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform;

Figur 3 : eine vergrößerte Schnittdarstellung des in Figur 2 angegebenen Details X;

Figur 4: eine dreidimensionale Darstellung der Gesamtstruktur der Positionsschalter- Vorspannvorrichtung gemäß den Figuren 2 und 3;

Figur 5: eine dreidimensionale Darstellung eines Vorspannelements der in der Figur 4 dargestellten Positionsschalter-Vorspannvorrichtung;

Figur 6: eine dreidimensionale Darstellung eines Befestigungselements der in der Figur 4 dargestellten Positionsschalter-Vorspannvorrichtung;

Figur 7 : eine Schnittdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer Positionsschalter- V orspannvorrichtung ;

Figur 8: eine Schnittdarstellung einer dritten Ausfuhrungsform einer Positionsschalter- Vorspannvorrichtung; und

Figur 9: eine Schnittdarstellung einer vierten Ausfuhrungsform einer Positionsschalter- Vorspannvorrichtung mit einer Einstellschraube.

Die verwendete Terminologie dient lediglich dem Zweck der Beschreibung bestimmter Ausführungsformen und soll die vorliegende Offenbarung nicht einschränken. Die hierin verwendeten Begriffe „umfassend“ und dergleichen geben das Vorhandensein von angegebenen Merkmalen, Schritten, Vorgängen und/oder Komponenten an, schließen jedoch nicht das Vorhandensein oder Hinzufügen von einem oder mehreren anderen Merkmalen, Schritten, Vorgängen oder Komponenten aus.

Die Begriffe „Länge“, „Breite“, „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten“, „links“, „rechts“, „vertikal“, „horizontal“, „oben ", "unten", "innen", "außen" usw. bezeichnen die Orientierung oder Positionsbeziehung basierend auf der Orientierung oder Positionsbeziehung, die in den beigefügten Zeichnungen gezeigt ist und dienen nur zum Zwecke der Beschreibung der vorliegenden Erfindung und hauptsächlich zur Vereinfachung der Beschreibung. Eine Vorrichtung oder ein Element muss eine bestimmte Orientierung haben, konstruiert sein und in einer bestimmten Orientierung arbeiten weshalb diese Angaben nicht als Einschränkung der Erfindung ausgelegt werden sollten.

Die Figur 1 zeigt schematisch einen Teil-Querschnitt durch eine Fahrtreppe 1. Deren physischer Aufbau und deren Wirkungsweise ist seit Jahrzenten bekannt, so dass an dieser Stelle nicht näher darauf eingegangen wird. Bei diesem Teil-Querschnitt sind lediglich ein Teil einer Stufe 3 eines Transportbandes 5 und ein Teil eines Balustradensockels 7 der Fahrtreppe 1 dargestellt, um einen möglichen Einbau eines erfindungsgemässen Positionssensors 40 zu zeigen. Bekanntermassen bewegt sich im Betrieb der Fahrtreppe 1 die Stufe 3 beziehungsweise das Transportband 5 relativ zu einem feststehenden Sockelblech 9 des Balustradensockels 7, welcher seitlich des Transportbandes 5 angeordnet ist. Gemäss den geltenden Normen wie beispielsweise der EN-115, darf eine Spaltbreite B des zwischen dem Sockelblech 9 und der Stufe 3 fimktionstechnisch erforderlichen Spaltes 15 nicht grösser als 3mm sein. Dadurch kann verhindert werden, dass Gegenstände wie beispielsweise Schuhe oder Finger von Benutzern in den Spalt 15 eingezogen werden und zu schweren Schädigungen fuhren. Das Sockelblech 9 ist zwar aus festen Materialien wie Stahlblech gefertigt, aber aufgrund seiner blechartigen Struktur kann es bei entsprechender Krafteinwirkung F aus Richtung der Stufe 3, in eine mit strichpunktierter Linie dargestellte, deformierte Lage 21 weggedrückt werden. Dies hat zur Folge, dass die Breite B des Spaltes 15 grösser als 3mm wird, was zu den obengenannten Unfällen fuhren kann.

Damit deformierte Lagen 21 des Sockelbleches 9 detektiert werden können, werden entlang einer Bewegungsrichtung R (nicht vertikal, sondern tatsächlich schräg zur Zeichnungsebene) des Transportbandes 5, in vorbestimmten Abständen Positionssensoren 40 hinter dem Sockelblech 9 angeordnet. Diese Positionssensoren 40 weisen jeweils eine Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 und einen Positionsschalter 50 auf, deren Tastelement 51 gegen das Sockelblech 9 gerichtet ist. Mit anderen Worten ausgedrückt, werden die Positionssensoren 40 neben einer dem Transportband 5 abgewandten Seitenfläche 13 des Sockelbleches 9 angeordnet.

Wenn durch eine deformierte Lage 21 des Sockelbleches 9, das Tastelement 51 des Positionsschalters 50 bis zu einem gewissen Grad betätigt, beziehungsweise eingerückt wird, schliess sich im Positionsschalter 50 ein elektrischer Kontakt 55 (siehe Figur 2), so dass dadurch ein Signalstrom S an eine Fahrtreppensteuerung 15 der Fahrtreppe 1 weitergeleitet wird. Aufgrund dieses Signalstroms S trennt die Fahrtreppensteuerung 15 einen Antriebsmotor 17 der Fahrtreppe 1 vom Stromnetz (nicht dargestellt) und aktiviert deren Betriebsbremse 19, so dass das Transportband 5 gestoppt wird.

Wenn bei diesem Vorgang der eingerückte Weg des Tastelements 51 sehr gering ist und den elektrischen Kontakt 55 nicht schliesst, übermittelt der Positionsschalter 50 auch keinen Signalstrom S. Das heißt, wenn der Verformungsgrad des Sockelblechs 9 sehr gering und daher ungefährlich ist, wird der Positionsschalter 50 nicht ausgelöst.

Die wichtigsten Bauelemente des Positionsschalters 50 sind schematisch in der Figur 2 dargestellt. Das Tastelement 51 wird durch ein Federelement 52, dessen Federkraft FF entgegen einer ersten Richtung L wirkt, in einer Aus-Schaltstellung A gehalten. Die erste Richtung L gibt hierbei die mögliche Verschieberichtung des Tastelementes 51 von der Aus- Schaltstellung A in eine Ein-Schaltstellung K an. Der weiter oben erwähnte Kontakt 55 weist eine Kontaktzunge 53 und einen Kontaktvorsprung 56 auf, welcher mit dem Tastelement 51 mechanisch verbunden ist. Zwei elektrische Leitungen 54 führen in das Innere des Positionsschalters 50, wobei eine der beiden Leitungen 54 über das Federelement 52 mit dem Kontaktvorsprung 56, und die andere der beiden Leitungen 54 mit der Kontaktzunge 53 elektrisch verbunden sind. Bei einer Betätigung beziehungsweise einem Einrücken des Tastelementes 51 bis zur Ein- Schaltstellung K, berührt der Kontaktvorsprung 56 nach dem Zurücklegen des Schaltweges Y die Kontaktzunge 53 und verbindet die beiden Leitungen 54 elektrisch miteinander, so dass der an einer der beiden Leitungen 54 angelegte Signalstrom S fliessen kann.

Aus der Figur 2 ist auch erkennbar, dass das Tastelement 51 ohne die Verwendung einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 wesentlich weiter aus dem Positionsschalter 50 herausragen würde. Bei einer Betätigung des Tastelementes 51 müsste ein deutlich längerer Schaltweg Y’ zurückgelegt werden, bis der Kontaktvorsprung 56 die Kontaktzunge 53 berührt. Durch den Anbau einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 an einen herkömmlichen Positionsschalter 50 reagiert dieser, durch eine Verkürzung des ursprünglichen Schaltweges Y um einen Vorspannungsabstand V, auch auf wesentlich kleinere deformierte Lagen 21 des Sockelbleches 9. Die Empfindlichkeit wird dadurch im Verhältnis zur Verkürzung des ursprünglichen Schaltwegs Y’ zum tatsächlichen Schaltweg Y erhöht. Der Vorspannungsabstand V ist die Differenz zwischen dem ursprünglichen Schaltweg Y’ und dem tatsächlichen Schaltweg Y.

Die Figuren 2 bis 6 zeigen die vorgenannte Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 beziehungsweise deren Bauteile in einer ersten Ausführungsform, weshalb diese Figuren gemeinsam beschrieben werden. Die Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 umfasst ein Befestigungselement 70 und ein Vorspannelement 80. Das Befestigungselement 70 wird mit einem Schaltergehäuse 57 des Positionsschalters 50 fest verbunden, beispielsweise mittels Schrauben oder mittels eines Klebstoffes. Auch Klemmelemente, Pressverbindungen, Schnappverbindungen, Schweissverbindungen und dergleichen mehr, können hierzu verwendet werden. Das Befestigungselement 70 kann je nach Ausgestaltung an jeder Seite des Positionsschalters 50 befestigt sein, solange das Befestigungselement 70 und der Positionsschalter 50 sicher miteinander verbindbar sind und das Vorspannelement 80 die fiinktionsbedingt korrekte Ausrichtung zum Tastelement 51 hat.

Das Vorspannelement 80 und das Befestigungselement 70 sind linear zueinander verschiebbar miteinander verbunden. Mit anderen Worten kann ein am Positionsschalter 50 angeordnetes Vorspannelement 80 teleskopartig innerhalb eines vorbestimmten Verschiebeweges entlang der ersten Richtung L und in deren Gegenrichtung bewegt werden. Das Vorspannelement 80 steht derart in Anlage mit dem Tastelement 51 des Positionsschalters 50, dass sich das Tastelement 51 in einem vorgespannten Zustand befindet. Sobald ein zu überwachendes Sockelblech 9 deformiert wird und gegen das Vorspannelement 80 eine Kraft F in der ersten Richtung L ausübt, wird bei einer Überwindung der Federkraft FF des Federelementes 52 das Tastelement 51 in Richtung der Ein-Stellung K eingerückt.

Das in den Figuren 2 bis 6 dargestellte Befestigungselement 70 weist eine Befestigungsbasis 71 und eine Teleskophülse 72 auf. Zwei einander gegenüberliegende Führungsnuten 73 erstrecken sich jeweils in der ersten Richtung L von einer in der Teleskophülse 72 ausgebildeten Anschlagfläche 75 bis zu einer Grundfläche 76 der Befestigungsbasis 71 (siehe Figur 6). Bei am Positionsschalter 50 anmontierter Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60, liegt die Grundfläche 76 am Positionsschalter 50 an. Die Anschlagfläche 75 ist parallel zur Grundfläche 76 und im Abstand T (siehe Figur 3), angeordnet.

Das Vorspannelement 80 der Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 weist zwei parallel abstehende Führungsnasen 81 mit jeweils einem Führungsnasenvorsprung 82 auf, wobei sich die beiden Führungsnasen 81 ebenfalls in der ersten Richtung L erstrecken. Jeder der Führungsnasenvorsprünge 82 erstreckt sich in einer zweiten Richtung Q, die orthogonal zur ersten Richtung L verläuft. Die Führungsnasen 81 sind derart auf die Führungsnuten 73 abgestimmt, dass deren Führungsnasenvorsprünge 82 bei einer fertig montierten Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 in die Führungsnuten 73 eingreifen. Die Führungsnasenvorsprünge 82 geben in Zusammenwirkung mit der Anschlagfläche 75 der jeweiligen Führungsnut 73 eine Maximaldistanz M (siehe Figur 2) des Vorspannelementes 80 zum Befestigungselement 70 vor und begrenzen damit dessen Verschiebeweg entgegen der ersten Richtung L.

Des Weiteren weist das Vorspannelement 80 zwei parallel abstehende Begrenzungsvorsprünge 83 auf, wobei sich die beiden Begrenzungsvorsprünge 83 ebenfalls in der ersten Richtung L erstrecken. Die Begrenzungsvorsprünge 83 geben in Zusammenwirkung mit der Befestigungsbasis 71, an der sie nach Zurücklegen einer Einrücktiefe E anstehen, eine Minimaldistanz des Vorspannelementes 80 zum Befestigungselement 70 vor und begrenzen damit dessen Verschiebeweg in der ersten Richtung L. Hierbei muss die Einrücktiefe E grösser sein als der tatsächliche Schaltweg Y (siehe Figur 2), damit sichergestellt ist, dass in eingerücktem Zustand der Kontaktvorsprung 56 die Kontaktzunge 53 ausreichend berührt, beziehungsweise kontaktiert.

Das Vorspannelement 80 weist zudem einen Vorpressvorsprung 86 auf. Dessen Vorsprungfläche 87 ist im Abstand H zu den Führungsnasenvorsprüngen 82 angeordnet. Die Vorsprungfläche 87 ist dazu vorgesehen, am Tastelement 51 anzuliegen, wenn die Positionsschalter-Vorspannvorrichtung auf einem Positionsschalter 50 montiert ist. Wie problemlos erkennbar ist, kann durch die Wahl des Abstandes H der Vorspannungsabstand V (siehe Figur 2) vorgegeben werden. Um in Anlage mit der Vorsprungfläche 87 zu stehen, ragt das Tastelement 51 in einen durch die Teleskophülse 72 begrenzten Innenraum 77, deren Innendurchmesser Dm grösser sein muss als ein Aussendurchmesser DAT des Tastelementes 51.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Vorspannelement 80 zylinderförmig ausgebildet. Zudem ist das Vorspannelement 80 mit seinen Führungsnasen 81, seinen Begrenzungsvorsprüngen 83 und dem Vorpressvorsprung 86 einstückig ausgestaltet. Die den Führungsnasen 81, den Begrenzungsvorsprüngen 83 und dem Vorpressvorsprung 86 abgewandte Seite des Vorspannelementes 80 ist kegelstumpfförmig ausgebildet und weist somit eine Kegelstumpf-Deckfläche 84 und eine Kegelstumpf-Mantelfläche 85 auf. Die Verwendung der Kegelstumpf-Deckfläche 84 mit einer kleineren Fläche zum Kontaktieren des zu testenden Objekts beziehungsweise des Sockelblechs 9, führt zu einer genaueren Überwachung des lokalen Bereichs, da der Einfluss der Ebenheit des Sockelblechs 9 reduziert wird. Je kleiner die Kegelstumpf-Deckfläche 84 ist, desto direkter ist die Übertragung einer Auslenkung des Sockelblechs 9 auf das Vorspannelement 80.

Wie die Figuren 2 bis 6 als erste Variante der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 zeigen, sind bei zusammenmontierter Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 die Führungsnasen 81 ausserhalb der Teleskophülse 72 angeordnet.

In der Figur 7 ist eine zweite Variante der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 abgebildet, deren Teleskophülse 72 ebenfalls mit zwei einander gegenüberliegend angeordneten Führungsnuten 73 zum Zusammenwirken mit den Führungsnasenvorsprüngen 82 versehen ist. Bei zusammenmontierter Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 dieser Variante, ragen die Führungsnasen 81 des Vorspannelementes 80 jedoch in den durch den Innendurchmesser Dm der Teleskophülse 72 begrenzten Innenraum 77. Die Führungsnasenvorsprünge 82 greifen dabei ebenfalls in die jeweilige Führungsnut 73 ein. Die weiter oben erwähnte Anschlagfläche 75 bildet auch bei der zweiten Variante eines der beiden Enden der Führungsnut 73.

In der Figur 8 ist eine dritte Variante der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 abgebildet. An deren Teleskophülse 72 ist ein umlaufender Befestigungsvorsprung 74 angeordnet. Der Befestigungsvorsprung 74 wirkt mit dem Führungsnasenvorsprung 82 des Vorspannelementes 80 zusammen und begrenzt den Verschiebeweg des Vorspannelementes 80 entgegen der ersten Richtung L. Mit anderen Worten weist der Befestigungsvorsprung 74 die Anschlagfläche 75 für den Führungsnasenvorsprung 82 auf.

Wie der Figur 8 deutlich entnommen werden kann, weist das Befestigungselement 70 beziehungsweise dessen Teleskophülse 72 keine Führungsnuten und keine Begrenzungsvorsprünge auf. Durch das Fehlen von Führungsnuten kann das Vorspannelement 80 frei um eine Mittellängsachse 79 der Teleskophülse 72 gedreht werden. Die Funktion der Begrenzungsvorsprünge übernehmen die beiden Führungsnasen 81, indem deren Enden 78 so bemessen sind, dass zwischen ihnen und der Befestigungsbasis 71 die Einrücktiefe E vorhanden ist, wenn keine Kraft F auf das Vorspannelement 80 einwirkt.

Damit der Führungsnasenvorsprung 82 die Anschlagfläche 75 trifft, steht der Befestigungsvorsprung 74 in einer zweiten Richtung Q vor und der Führungsnasenvorsprung 82 steht in einer Richtung entgegengesetzt zu der zweiten Richtung Q vor. Die zweite Richtung Q ist hierbei orthogonal zu der ersten Richtung L angeordnet.

Für alle vorgenannten und nachgenannten Varianten der Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 gilt, dass die orthographische Projektion des Befestigungsvorsprungs 74 beziehungsweise der Anschlagfläche 75 auf eine imaginäre Ebene (nicht dargestellt) und die orthographische Projektion des Führungsnasenvorsprungs 82 auf die imaginäre Ebene einander überdecken, wobei die imaginäre Ebene orthogonal zur ersten Richtung L angeordnet ist.

Die Figur 9 zeigt eine Schnittdarstellung einer vierten Ausführungsform einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 mit einer Einstellschraube 89. Hierbei weist das Vorspannelement 80 einen Gewindeeinsatz 88 auf, in dem als Vorpressvorsprung 86 die Einstellschraube 89 zum Einstellen des vorgespannten Zustandes angeordnet ist. Durch die Einstellschraube 89 können nicht nur Fertigungstoleranzen der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 kompensiert, sondern auch der tatsächliche Schaltweg Y (siehe Figur 2) des Positionsschalters 50 und damit dessen Empfindlichkeit eingestellt werden. Damit sich durch Vibrationen während des Betriebes die Einstellschraube 89 nicht verstellt, kann sie nach dem Einstellen beispielsweise durch anaerobe Klebstoffe im Gewindeeinsatz 88 gesichert werden. Es ist auch möglich, den Gewindeeinsatz 88 während seiner Fertigung leicht zu deformieren, so dass hierdurch eine schwergängige, selbstsichemde Schraubverbindung geschaffen werden kann. Zum Einstellen weist die Einstellschraube 89 stimseitig eine Innensechskantbohrung 90 auf, so dass die Einstellung mittels eines Sechskant-Schlüssels vorgenommen werden kann. Anstelle der Innensechskantbohrung 90 können auch andere Kopplungsformen, beispielsweise für Schlitzschraubenzieher, Kreuzschraubenzieher, Aussensechsrund- Schraubenzieher, Dreikant-Schlüssel, etc. verwendet werden.

Obwohl in den Figuren 1 bis 9 vier Varianten der Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 dargestellt sind, ist es offensichtlich, dass dasselbe Funktionsprinzip, einen Positionsschalter 50 mittels einer Positionsschalter-Vorspannvorrichtung 60 vorzuspannen, auch mit anders ausgestalteten Befestigungselementen 70 und Vorspannelementen 80 verwirklicht werden kann. So ist beispielsweise die Anzahl Führungsnasen 81 eines Vorspannelementes 80 nicht auf zwei beschränkt. Insbesondere kann ein Vorspannelement 80 und/oder ein Befestigungselement 70 auch aus mehreren Teilen zusammengesetzt sein. Selbstverständlich kann die Einstellschraube 89 und der Gewindeeinsatz 88 in jeder der dargestellten Varianten der Positionsschalter- Vorspannvorrichtung 60 verwendet werden. Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass Begriffe wie „aufweisend“, „umfassend“, etc. keine anderen Elemente oder Schritte ausschließen und Begriffe wie „eine“ oder „ein“ keine Vielzahl ausschließen. Bezugszeichen in den Ansprüchen sind nicht als Einschränkung anzusehen.