RastScharnier

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft Rastscharnier, insbesondere für

Zugangsklappen in Transportmitteln.

Stand der Technik

Rastscharniere werden eingesetzt um Türflügel in bestimmten Winkellagen arretieren zu können. Dies ist insbesondere bei Zugangsklappen erforderlich, um diese während des Zugangs in einer bestimmten Stellung sichern zu können. Insbesondere bei Zugangsklappen mit horizontal angeordneter Scharnierdrehachse und nach oben orientierter Schwenkrichtung ist eine Fixierung in offener Position erforderlich. Dazu können beispielsweise Gasdruckfedern oder Stangen eingesetzt werden. Gasdruckfedern sind jedoch kostspielig und verschleißbehaftet und benötigen zusätzlichen Bauraum. Eine weitere Forderung an ein

Rastscharnier kann darin bestehen, dass die Zugangsklappe einen bestimmten minimalen Drehwinkel ausführen können muß. Dies kann bei bestimmten Transportmitteln, wie

Passagierschienenfahrzeugen problematisch sein, wenn das Innendesign eine solche Drehung aufgrund den Drehweg

blockierender Inneneinrichtungsteile nicht zuläßt. Derzeit kann ein solches Problem nur dadurch gelöst werden, dass anstelle einer Zugangsklappe ein demontierbarer

Verkleidungsteil eingesetzt wird, was im Gebrauch wesentlich unbequemer ist und die Beschädigung des Verkleidungsteils und die Verlustgefahr zugehöriger Befestigungsmittel fördert. Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein

Rastscharnier anzugeben, welches in bestimmten Positionen blockierbar ist und welches einen Türflügel, bzw. eine

Zugangsklappe kollisionsfrei um ein Hindernis zu führen vermag .

Die Aufgabe wird durch ein Rastscharnier mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand untergeordneter Ansprüche.

Dem Grundgedanken der Erfindung nach wird ein Rastscharnier, welches ein an einem feststehenden Bauteil befestigbares Innenscharnierteil und einen an einer Zugangsklappe

befestigbaren Türbeschlag umfasst beschrieben, welches ein gegenüber dem Innenscharnierteil um eine erste Drehachse schwenkbar verbundenen Scharnierkörper vorsieht, und wobei der Türbeschlag gegenüber dem Scharnierkörper um eine zweite Drehachse schwenkbar verbunden ist, und dabei die Drehachsen zueinander parallel angeordnet sind, und wobei eine erste Rasteinrichtung zur Blockierung der Schwenkbewegung des Scharnierkörpers gegenüber dem Innenscharnierteil bei einer bestimmten Winkellage eingerichtet ist und

wobei eine zweite Rasteinrichtung zur Blockierung der

Schwenkbewegung des Türbeschlags gegenüber dem

Scharnierkörper bei zwei Winkellagen eingerichtet ist.

Dadurch ist der Vorteil erzielbar, einen Türflügel

(Türblatt), bzw. eine Zugangsklappe in ihrem Bewegungsablauf so führen zu können, dass sie in geöffneter Position

kollisionsfrei mit benachbarten Bauteilen ist. Weiters kann der Türflügel bzw. die Zugangsklappe in geöffneter Position blockiert werden. Erfindungsgemäß umfasst das Rastscharnier einen

Innenscharnierteil, welcher zur Befestigung an feststehenden Bauteilen eingerichtet ist und einen mit diesem drehbeweglich (schwenkbar) verbundenen Scharnierkörper. Dabei erfolgt die Bewegung der genannten Bauteile um eine erste Drehachse. An dem Scharnierkörper ist ein Türbeschlag drehbeweglich

angebunden, wobei diese weitere Beweglichkeit des

Rastscharniers um eine zweite, von der ersten Drehachse abgesetzte, parallel orientierte zweite Drehachse erfolgt.

Solcherart kann ein an dem Türbeschlag befestigter Türflügel andere Trajektorien ausführen als bei konventionellen

Scharnieren mit nur einer Drehachse, sodass er kollisionsfrei um weitere Bauteile herum geführt werden kann.

Weiters umfasst ein erfindungsgemäßes Rastscharnier zwei Rasteinrichtungen (Blockiereinrichtungen) . Diese

Rasteinrichtungen erlauben es, die Schwenkbewegung um jede der beiden Drehachsen jeweils einzeln bei bestimmten

Winkellagen zu blockieren. Dabei ist eine erste

Rasteinrichtung vorgesehen, welche die Schwenkbeweglichkeit zwischen dem Innenscharnierteil und dem Scharnierkörper bei einer bestimmten Winkellage der genannten Bauteile zueinander zu blockieren vermag. Eine zweite Rasteinrichtung ist so ausgeführt, dass sie die Schwenkbeweglichkeit zwischen dem Scharnierkörper und dem Türbeschlag bei zwei

unterschiedlichen Winkellagen dieser Bauteile zueinander blockieren vermag.

Es ist vorteilhaft, die Rasteinrichtungen als federbelastete Bolzen auszuführen, welche bei Erreichen der bestimmten

Winkellage der betreffenden Bauteile in eine

korrespondierende Ausnehmung einrasten. Das Lösen dieser Rasteinrichtungen erfolgt manuell durch Überwinden der

Federkraft . Der Bewegungsablauf eines erfindungsgemäßen Rastscharniers stellt sich wie folgt dar.

In geschlossener Position des Türflügels ist die erste

Rasteinrichtung (zwischen Innenscharnierteil und

Scharnierkörper) geöffnet, die zweite Rasteinrichtung

(zwischen Scharnierkörper und Türbeschlag) ist in einer ersten Winkellage blockiert) .

Solcherart kann der Türflügel um die erste Drehachse

geschwenkt werden, bis eine vorgesehene Endlage erreicht ist und die erste Rasteinrichtung blockiert. In dieser Position ist der Türflügel blockiert und kann nur nach manuellem Lösen der zweiten Rasteinrichtung weiterbewegt werden. Diese weitere Schwenkbewegung erfolgt nun um die zweite Drehachse. Um diese zweite Drehachse kann der Türflügel weiter

geschwenkt werden, bis die zweite Rasteinrichtung in einer bestimmten zweiten Winkellage blockiert. Der Türflügel ist somit in seiner offenen Position blockiert.

Zum Schließen des Türflügels wird zuerst die zweite

Rasteinrichtung manuell gelöst und der Türflügel bis zum

Erreichen der ersten Winkellage der zweiten Rasteinrichtung geschwenkt, bei welcher die zweite Rasteinrichtung blockiert. Um den Türflügel komplett zu schließen ist nun die erste Rasteinrichtung manuell zu lösen und der Türflügel in seine geschlossene Position zu schwenken.

Gegenständliche Erfindung ist insbesondere für Zugangs- oder Wartungsklappen in Transportmitteln vorteilhaft einsetzbar. Solche Klappen sind oft mit horizontal ausgerichteten

Schwenkachsen vorgesehen, sodass diese Klappen nach oben offenbar sind und in dieser Position blockiert werden müssen. Das erfindungsgemäße Rastscharnier erspart den Einsatz sonst erforderlicher Einrichtungen wie Gasdruckfedern oder Stangen und kann den Türflügel (die Wartungsklappe) beim Schwenken so führen, dass keine Kollision mit Bauteilen (z.B.

Verkleidungen in Passagierschienenfahrzeugen erfolgen können. Durch konkrete Bestimmung der Abmessungen des

Scharnierkörpers und der Winkellagen der Rastpositionen kann ein erfindungsgemäßes Rastscharnier auf beliebige Aufgaben hin dimensioniert werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Es zeigen beispielhaft:

Fig.l Rastscharnier.

Fig.2 Rastscharnier, Schrägansicht, geschlossen

Fig.3 Rastscharnier, Ansicht, geschlossen.

Fig.4 Rastscharnier, Schnitt, geschlossen.

Fig.5 Rastscharnier, Schrägansicht, geöffnet.

Fig.6 Rastscharnier, Ansicht, geöffnet.

Fig.7 Rastscharnier, Schnitt, geöffnet.

Ausführung der Erfindung Fig.l zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier. Es ist in stark abstrahierter Darstellung der prinzipielle Aufbau eines Rastscharniers 1 dargestellt. Dieses

Rastscharnier 1 umfasst einen Innenscharnierteil 2, einen mit dem Innenscharnierteil 2 drehbeweglich, schwenkbar

verbundenen Scharnierkörper 4 und einen mit dem

Scharnierkörper 4 drehbeweglich, schwenkbar verbundenen

Türbeschlag 3. Die Schwenkbewegung zwischen dem

Innenscharnierteil 2 und dem Scharnierkörper 4 erfolgt um eine erste Drehachse 5, die Schwenkbewegung zwischen dem Scharnierkörper 4 und dem Türbeschlag 3 erfolgt um eine zweite Drehachse 6. Der Innenscharnierteil 2 ist an einem feststehenden Bauteil 9 angeordnet dargestellt, der

Türbeschlag 3 ist zur Befestigung an einem Türflügel

eingerichtet, ein solcher Türflügel ist in dieser Darstellung nicht gezeigt. Eine erste Rasteinrichtung 7 ist so

angeordnet, dass sie die Drehbeweglichkeit um die erste

Drehachse 5 in einer bestimmten Winkellage des

Scharnierkörpers 4 gegenüber dem Innenscharnierteil 2

blockieren kann. Eine zweite Rasteinrichtung 8 ist so

angeordnet, dass sie die Drehbeweglichkeit um die zweite Drehachse 6 bei zwei bestimmten Winkellagen des Türbeschlags 3 gegenüber dem Scharnierkörper 4 blockieren kann. In Fig. 1 ist die zweite Rasteinrichtung 8 so dargestellt, dass die beiden Winkellagen, an welchen die Drehbeweglichkeit

blockierbar ist, gezeigt sind. Die zweite Rasteinrichtung 8 selbst kann als ein Bauteil ausgeführt sein, es ist nicht erforderlich, diese Funktion auf zwei Bauteile aufzuteilen. Fig.2 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Schrägansicht in geschlossener Position. Es ist ein Ausführungsbeispiel eines Rastscharniers 1 dargestellt, wie es in praktischen Anwendungen zum Einsatz kommen kann. In der Schrägansicht sind ein Innenscharnierteil 2, ein Türbeschlag 3 und ein die beiden letztgenannten Bauteile verbindender Scharnierkörper 4 sichtbar. Die erste 7 und die zweite 8 Rasteinrichtung sind als federbelastete Bolzen ausgeführt, welche jeweils ein Griffstück zum ergonomischen Lösen der Rastung umfassen.

Fig.3 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Ansicht in geschlossener Position. Es ist eine Ansicht auf das Rastscharnier 1 aus Fig.2 dargestellt, welches sich in einer Einbaulage befindet. Dabei ist der

Innenscharnierteil 2 mit einem feststehenden Bauteil 9 verbunden und der Türbeschlag 3 ist mit einem Türflügel 11 verbunden dargestellt. Eine Schnittmarkierung A-A zeigt den Verlauf des in Fig.4 dargestellten Schnittes durch das

Rastscharnier 1 an.

Fig.4 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Schnittdarstellung in geschlossener Position. Es ist die Schnittdarstellung entlang der Linie A-A durch das in Fig.3 gezeigte Rastscharnier 1 gezeigt. In dieser

geschlossenen Position des Türflügels 11 (gezeigt ist eine typische Zugangsklappe, wie sie für Wartungszwecke an

technischen Einrichtungen in Passagierräumen einer

Verkehrsmittels gebräuchlich ist) ist die zweite

Rasteinrichtung 8 in einer ersten Winkellage blockiert, dazu ist ein federbelasteter Bolzen mit einer Ausnehmung 12 an dem Türbeschlag 3 in Eingriff. Der Türflügel 11 ist somit nur um die erste Drehachse 5 schwenkbar, da die zweite Drehachse 6 gesperrt ist. Weiters ist ein Hindernis 10 dargestellt, welches verhindert, dass der Türflügel 11 bis zu seiner geöffneten Position um die erste Drehachse 5 schwenkbar ist. Das Hindernis 10 ist als typischer Deckenverkleidungsteil dargestellt, wie er in Passagierräumen zur Anwendung kommt und dessen Abmessungen ein vollständiges Öffnen des

Türflügels 11 um die erste Drehachse 5 nicht erlauben.

Fig.5 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Schrägansicht in geöffneter Position. Es ist das

Rastscharnier 1 aus den Fig.2 bis 4 in geöffneter Position dargestellt, bei welcher sich ein an dem Türbeschlag 3 befestigter Türflügel 11 (in Fig.5 nicht gezeigt) in

geöffneter Position befindet. Dabei ist der Türbeschlag 3 gegenüber dem Scharnierkörper 4 soweit geschwenkt, dass die zweite Rasteinrichtung 8 in ihrer zweiten Rastwinkellage einrastet und die weitere Bewegung blockiert. Fig.6 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Ansicht in geöffneter Position. Es ist eine Ansicht auf das Rastscharnier aus Fig.5 gezeigt, wobei ein Bereich des Innenscharnierteils 2 und des Scharnierkörpers 4 im Bereich der ersten Rasteinrichtung 7 geschnitten dargestellt sind. Dabei ist ersichtlich, dass der Rastbolzen der

Rasteinrichtung 7 in eine Ausnehmung 12 in dem

Scharnierkörper 4 eingreift und die Schwenkung um die erste Drehachse 5 blockiert. Eine Schnittmarkierung A-A zeigt den Verlauf des in Fig.7 dargestellten Schnittes durch das

Rastscharnier 1 an.

Fig.7 zeigt beispielhaft und schematisch ein Rastscharnier in einer Schnittdarstellung in geöffneter Position. Es ist die Schnittdarstellung entlang der Linie A-A durch das in Fig.6 gezeigte Rastscharnier 1 gezeigt. In dieser geöffneten

Position ist insbesondere ersichtlich, dass der Türflügel 11 kollisionsfrei mit dem Hindernis 10 in seine Endlage

geschwenkt ist. Dabei blockiert die zweite Rasteinrichtung 8 die Schwenkbewegung um die zweite Drehachse 6, sodass der Türflügel 11 in geöffneter Position bis zum manuellen Lösen der zweiten Rasteinrichtung 8 verbleibt. Dazu ist der

Scharnierkörper 4 mit einem Rücksprung ausgestattet, in welchen der federbelastete Rastbolzen der zweiten

Rasteinrichtung 8 eingreift. Liste der Bezeichnungen

1 Rastscharnier

2 Innenscharnierteil

3 Türbeschlag

4 Scharnierkörper

5 Erste Drehachse

6 Zweite Drehachse

7 Erste Rasteinrichtung

8 Zweite Rasteinrichtung

9 Feststehender Bauteil

10 Hindernis

11 Türflügel

12 Ausnehmung