Die Erfindung betrifft einen verschließbaren Ausgießer eines Behälters mit einem einen Ausgießkanal bildenden, nach oben offenen Ausgießstutzen, auf dessen Außengewinde eine Abdeckkappe mit ihrem Innengewinde aufgeschraubt ist, wobei im Ausgießkanal des Ausgießstutzens ein den Ausgießkanal

verschließender Dichtstopfen höhenverschieblich einliegt, der an der Kappe gehalten ist, so dass ein Aufschrauben der Kappe zu einem Hochziehen des Dichtstopfens führt.

Ein solcher Ausgießer ist aus der DE 10 2008 034 595 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Ausgießer bildet der Dichtstopfen einen durch die Abdeckkappe hochziehbaren Trinkstutzen mit seitlichen Öffnungen, damit nach dem

Hochziehen des Trinkstutzens dieser in den Mund genommen wird, um die im Behälter befindliche Flüssigkeit in den Mund strömen zu lassen insbesondere herauszusaugen. Diese bekannte Konstruktion besitzt unterhalb der

Abdeckkappe einen Originalitätsring, der beim Aufschrauben der Abdeckkappe aufgebrochen wird. Der Originalitätsring ist durch seine Lage unterhalb der Abdeckkappe schwer sichtbar, so dass nicht immer sofort erkannt wird, ob der Verschluss schon einmal geöffnet wurde. Beim Hochdrehen der Abdeckkappe kann der Trinkstutzen verdreht werden, so dass eine absolut sichere Abdichtung nicht erreichbar ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Ausgießer der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass er bei einfachem Aufbau und wenigen Teilen eine Originalitätssicherung mit guter Sichtbarkeit aufweist bei hoher Dichtigkeit und einfacher Handhabung.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst,

- dass der Dichtstopfen im Ausgießkanal des Ausgießstutzens drehfest geführt ist,

- dass die Kappe statt eines oberen Bodens eine obere Öffnung aufweist, in der der Dichtstopfen mit seinem oberen Ende einliegt, und

- dass das obere Ende des Dichtstopfens mindestens ein Originalitätsteil aufweist, das ab- oder aufbricht, wenn die Kappe gegenüber dem unverdrehbar gehaltenen Dichtstopfen aufgedreht wird.

Da das Originalitätsteil an der Oberseite der Kappe gut sichtbar angeordnet ist, kann besonders leicht erkannt werden, ob der Verschluss schon einmal geöffnet wurde. Ferner ist eine hohe Dichtigkeit gegeben bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung.

Ein besonders hoher Grad der Dichtigkeit und damit eine sichere

Sauerstoffbarriere werden erreicht, wenn das untere Ende des Dichtstopfens mit einer den Ausgießkanal verschließenden Folie verbunden ist, die beim Anheben des Dichtstopfens aufreißt. Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen aufgeführt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen senkrechten axialen Schnitt durch den AusgießerA/erschluss,

Fig. 2 einen Schnitt nach A-A in Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des gesamten

Ausgießers/Verschlusses. Der Kunststoffausgießer 1 weist einen hohlen zylindrischen Ausgießstutzen 2 auf, der mit seinem unteren Ende an einem Einschweißteil 15 angeformt ist, dessen Außenseite eine Schiffchenform bildet, so dass die beiden Außenseiten des Einschweißteils konvex geformt sind und an beiden Enden spitz zulaufen. Mit diesen Außenseiten wird das Einschweißteil 15 zwischen die Wände eines Beutels eingeschweißt.

Der Ausgießstutzen 2 bildet einen im Wesentlichen zylindrischen Ausgießkanal 17, der sich über die gesamte Länge des Ausgießstutzens und des

Einschweißteils 15 erstreckt und in dem ein im Wesentlichen zylindrischer Dichtstopfen 6 formschlüssig einliegt. Der Dichtstopfen 6 endet oben in einer nach außen vorstehenden flanschförmigen bzw. ringförmigen Erweiterung 13.

Auf dem Ausgießstutzen 2 ist von oben eine Abdeckkappe 4 aufgeschraubt. Hierzu weist der Ausgießstutzen 2 ein Außengewinde 3 auf, in das das

Innengewinde 5 liegt.

Die Kappe 4 ist nach oben offen und bildet somit eine obere Öffnung 8 mit einer teilringförmigen koaxialen Ausnehmung 11 , in der die flanschförmige Erweiterung 13 im Wesentlichen formschlüssig einliegt. Unterhalb der Erweiterung 13 steht auf der Innenseite der Kappe 4 ein koaxialer Innenring 18 vorsteht, der unterhalb der Erweiterung 13 liegt, so dass bei einem Aufschrauben der Kappe 4 die Kappe den Dichtstopfen 6 nach oben herauszieht. Hierbei kann der Innenring 18 auf seiner Unterseite noch von einem vorstehenden koaxialen, an der

Außenseite des Dichtstopfens 6 vorstehenden Ring 19 Untergriffen sein, so dass der Dichtstopfen 6 unverlierbar in der Kappe 4 gehalten ist.

Der Dichtstopfen 6 ist im Ausgießkanal 17 des Ausgießstutzens 2 drehfest geführt durch achsparallele Rippen 16 an der Außenseite des Dichtstopfens 6, in die die entsprechenden achsparallelen Nuten 20 des Ausgießstutzens 2 und/oder des Innenkanals des Einschweißteils 15 einliegen. Damit wird beim Hochdrehen der Kappe 4 der Dichtstopfen 6 nach oben hochgezogen, ohne dass er sich verdrehen kann. Der Dichtstopfen 6 reicht bis zur Unterseite des Einschweißteils 15 und bildet dort einen den hohlen Stopfen verschließenden Boden 1 . Dieses untere Ende des Dichtstopfens ist mit einer den Ausgießkanal 17 verschließenden Folie 9 verbunden, die an der Unterseite des Einschweißteils befestigt ist. Beim

Anheben des Dichtstopfens reißt die Folie 9 auf. Die Folie 9 besteht

vorzugsweise aus einem Folienlaminat mit einer Aluminiumschicht, die inmitten des Laminats oder an der unteren Seite der Folie liegt, damit die

Aluminiumschicht mit dem abgefüllten Produkt nicht in direktem Kontakt gelangen kann.

Die Abdeckkappe 4 weist statt eines oberen Bodens eine obere Öffnung 8 auf, in der der Dichtstopfen 6 mit seinem oberen Ende einliegt und die Öffnung ausfüllt. Hierbei weist das obere Ende des Dichtstopfens 6 mindestens ein Originalitätsteil 7 auf, das ab- oder aufbricht, wenn die Kappe 4 gegenüber dem unverdrehbar gehaltenen Dichtstopfen aufgedreht wird. Dieses Originalitätsteil wird von einer teilflanschförmigen Erweiterung 7 des Dichtstopfens 6 gebildet, die in einer ringförmigen oder teilringförmigen Ausnehmung 11 des inneren oberen Randes der Kappe 4 einliegt.

Die die Orginalität bildende flanschförmige Erweiterung 7 ist über eine

abreißbare oder aufreißbare bzw. abbrechbare Brücke 2 mit der

flanschförmigen Erweiterung 13 des Dichtstopfens 6 verbunden. Wird die Kappe 4 gegenüber der drehfest gehaltenen Erweiterung 13 gedreht, so stößt ein Vorsprung auf der Innenseite der oberen Öffnung 8 der Kappe gegen die

Originalitäts-Erweiterung 7, so dass die Erweiterung 7 soweit verbogen wird, bis die Brücke 12 abreißt oder abbricht. Somit ist auf der Oberseite der Kappe 4 ersichtlich, ob der Ausgießer schon einmal geöffnet wurde bzw. noch unbenutzt ist.

In einer nicht dargestellten alternativen Ausführung ist der Ausgießer nicht an ein Einschweißteil, sondern an einen steifen Kunststoffbehälter insbesondere eine Kunststoffflasche befestigt insbesondere angeformt.