Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer, der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen um eine Stutzenachse herum angeordneten Ausgießstutzen aufweist, und der eine Verschlußkappe umfasst, die um eine Kappenachse herum angeordnet ist, mit welcher der Ausgießstutzen öffenbar ist, vorzugsweise auch wieder verschließbar ist, und der wenigstens ein Halteband umfasst, das einstückig mit der Verschlußkappe verbunden ist und mit dem die Verschlußkappe am Ausgießer befestigt ist, insbesondere am Ausgießstutzen des Ausgießers befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einer solchen Ausgießvorrichtung.

Bei der genannten Stutzenachse handelt es sich um die Achse, entlang welcher der offene Kanal des Ausgießstutzens längserstreckt ist. Bei der Kappenachse handelt es um die Achse, um die herum die Verschlußkappe herum gedreht wird, um ausgehend von einem original verschlossenen Zustand den Ausgießer zu öffnen.

In einer bevorzugten Ausführung in welcher die Verschlußkappe im geschlossenen Zustand den Ausgießstutzen überdeckend in sich bereichsweise aufnimmt, ist weiterhin die Kappenachse diejenige Achse, um die herum die Kappenwandung angeordnet ist, die am oberen Ende mit einem Kappendeckel geschlossen und am unteren Ende offen ist. Offenes Ende und Kappendeckel sind somit in der Richtung der Kappenachse beabstandet. Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens und auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe zusammenwirkende Verschlußelemente angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe und der Ausgießstutzen durch Drehen der Verschlußkappe um die durch den Ausgießstutzen verlaufende Drehachse / Stutzenachse / Kappenachse voneinander lösbar und vorzugsweise auch wieder miteinander verbindbar und.

Die zusammenwirkenden Verschlußelemente können z.B. als Paarung von Innen- und Außengewinde (Gewindeverschluss) oder auch als Paarung von Nocken und Führungskulisse oder Haltevorsprung (Bajonettverschluss) oder als Paarung von Verschlußelementen mit bei einer Drehung ineinandergreifender Wirkung ausgebildet sein.

Die Erfindung ist aber nicht auf diese Ausführungen der Befestigung einer Kappe am Ausgießstutzen beschränkt und umfasst auch solche Ausführungen, bei welchen die Verschlußkappe durch Brechen einer Verbindung zum Ausgießstutzen von diesem entfernt wird.

Unter dem Ausgießer wird vorzugsweise ein Bauteil verstanden, dass zumindest den Ausgießstutzen umfasst und einen Übergangsbereich, mit dem die Verbindung zu einem Behälter hergestellt ist oder zumindest herstellbar ist.

Ein Ausgießer der Erfindung kann somit z.B. an einer Flasche als Behälter angeordnet sein, wobei der Übergangsbereich durch einen oberen Bereich des Flaschenhalses gebildet ist. Ein Ausgießer der Erfindung kann auch an einem Beutel, insbesondere Folienbeutel als Behälter angeordnet sein. In diesem Fall kann der Übergangsbereich, an dem der Ausgießstutzen befestigt ist durch ein sogenanntes Einschweißteil, insbesondere schiffchenförmiges Einschweißteil ausgebildet sein, dass zwischen die sich gegenüberliegenden Beutelwände eingeschweißt werden kann.

Richtungsangaben, die in der nachfolgenden Beschreibung verwendet werden nehmen die vorgenannten Achsen in Bezug und eine aufrecht stehende Position eines Behälters mit einer solchen Ausgießvorrichtung. Bei der Ausgießvorrichtung ist somit der zur Produktentnahme aus einem Behälter offene Bereich des Ausgießers bzw. von dessen Ausgießstutzen oben und der Bereich, mit dem der Ausgießer an einem Behälter angebunden ist, unten am Ausgießer angeordnet. Die axiale Richtung ist entlang der Kappen- oder Stutzenachse und die radiale Richtung senkrecht dazu. Die Umfangsrichtung verläuft in einem beliebigen radialen Abstand um die jeweilige Achse herum.

Im verschlossenen Zustand des Ausgießers sind die Kappenachse und die Stutzenachse parallel, insbesondere kollinear zueinander angeordnet. In diesem Zustand entsprechen Kappenachse und Stutzenachse auch der Drehachse, um die die Verschlußkappe drehbar sein kann, um den Ausgießer zu öffnen, vorzugsweise auch wieder zu schließen.

Die Befestigung der Verschlußkappe mittels wenigstens eines Haltebandes dient dazu, dass die Verschlußkappe nach einem Öffnen am Ausgießer bzw. am Behälter angebunden bleibt und somit nicht verloren geht und die Umwelt verschmutzt.

Ausgießvorrichtungen dieser Art sind im Stand der Technik allgemein bekannt, z.B. aus der Publikation EP 3 929 102 A1. Problematisch ist es hierbei, dass eine Verschlußkappe am Behälter nach dem Öffnen keine definierte stabile Position einnimmt und somit bei der Produktentnahme aus dem Behälter stören kann, z.B. das Gesicht einer Person beim Trinken berührt oder bei einem Ausgießen des Produktes aus dem Behälter in den Weg des Produktes gelangt. Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der Erfindung eine Ausgießvorrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass die Verschlußkappe nach einem Öffnen in eine stabile Lage gebracht werden kann und hiernach bei der Produktenahme, insbesondere beim Trinken aus einem Behälter mit einer solchen Ausgießvorrichtung nicht mehr störend wirken kann.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass am unteren offenen Ende der Verschlußkappe sich von der Verschlußkappe in Richtung der Kappenachse ein Steckelement wegerstreckt, und am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen ein Einsteckbereich angeordnet ist, in den das Steckelement der Verschlußkappe in einer Richtung radial zur Stutzenachse einsteckbar ist. In Richtung der Kappenachse bedeutet dabei vorzugsweise parallel zur Kappenachse, insbesondere mit einem Abstand zu dieser. Vorzugsweise ist der Einsteckbereich in radialer Richtung in die Tiefe erstreckt.

Vorzugsweise ist weiterhin dabei das Steckelement so angeordnet, dass es von der Stirnfläche des ringförmigen Randes, welcher die Öffnung des offenen Endes umgibt, in axialer Richtung wegerstreckt ist.

Erfindungsgemäß wird so erreicht, dass die Verschlußkappe nach Öffnung des Ausgießers und nach Einstecken des Steckelements in den Einsteckbereich, die Position der Verschlußkappe definiert ist und vorzugsweise die Verschlußkappe durch eine klemmende oder rastende Wirkung zischen Steckelement und Einsteckbereich auch in dieser Position bei Benutzung des Behälters verbleibt. Bei der Benutzung des Behälters kann die Verschlußkappe daher keine störenden Positionen mehr einnehmen. Auch das wenigstens eine Halteband erhält so eine definierte festbleibende Lage, da die Lage von deren Enden ebenso definiert sind.

Eine mögliche bevorzugte Ausführungsform kann dabei vorsehen, dass nur ein einziges Halteband an der Ausgießvorrichtung vorgesehen ist. Eine andere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass die Ausgießvorrichtung genau zwei Haltebänder aufweist. In einem original verschlossenem Zustand wird durch die axiale Erstreckung des Steckelementes weiterhin erreicht, dass dieses nicht radial von der Verschlußkappe vorsteht und somit eine in der Handhabung nicht störende Position einnimmt. Vorzugsweise steht das Steckelement nicht weiter in radialer Richtung nach außen von der Verschlußkappe vor, als alle anderen mit der Verschlußkappe einstückig ausgebildeten Elemente.

Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung des Steckelements an der Verschlußkappe kann vorzugsweise weiterhin erzielt werden, dass in einem Zustand, in welchem das Steckelement in den Einsteckbereich eingesteckt ist, die Verschlußkappe vom offenen Ende des Ausgießstutzens wegweisend angeordnet ist, insbesondere die Verschlußkappe überwiegend, vorzugsweise mit mehr als 75 %, vorzugsweise mehr als 90 % ihres Durchmessers, unter dem Einsteckbereich, insbesondere in Richtung zu einem Behälter angeordnet ist. So wird in dieser Anordnung erzielt, dass der Ausgießstutzen nach dem Einstecken nicht oder nur unwesentlich von der Verschlußkappe überdeckt wird und ein Nutzer des Behälters z.B. beim Trinken den Ausgießstutzen problemlos in den Mund stecken kann, ohne mit den Lippen in störender Weise die Verschlußkappe zu berühren.

Vorzugsweise wird diese Wirkung unterstützt, wenn der Einsteckbereich bezogen auf einen Zustand, in welchem der Ausgießer mit der Verschlußkappe verschlossen ist, in axialer Richtung der Stutzenachse unter dem offenen Ende der Verschlußkappe angeordnet ist. Der in den Mund zu nehmende nutzbare Bereich des Ausgießstutzens ist üblicherweise der Bereich, der bei verschlossenem Ausgießer von der Verschlußkappe überdeckt ist, so dass durch die erwähnte Position des Einsteckbereiches sichergestellt ist, dass die in diesen Einsteckbereich eingesteckte Verschlußkappe den genannten nutzbaren Bereich nicht oder nur unwesentlich überdeckt.

Bei Ausgießern, die mit einem Einschweißteil an einem Beutel als Behälter befestigt oder zumindest befestigbar sind ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Einsteckbereich in Umfangsrichtung um die Stutzenachse betrachtet in einer Position angeordnet, die zwischen den beiden sich vom Ausgießstutzen wegerstreckenden Armen des Einschweißteils, vorzugsweise mittig zwischen den beiden sich vom Ausgießstutzen wegerstreckenden Armen des Einschweißteils angeordnet ist. So wird erzielt, dass die eingesteckte Verschlußkappe nicht mit dem Beutelbehälter kollidiert, sondern seitlich neben diesem angeordnet ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist es vorgesehen, dass der Einsteckbereich bezogen auf einen Zustand, in welchem der Ausgießer mit der Verschlußkappe verschlossen ist, zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig vom Steckelement überdeckt ist. Im Verschlossenen Zustand geht somit auch vom Einsteckbereich kein Störpotential aus.

Die Erfindung kann vorzugsweise vorsehen, dass das Steckelement in Umfangsrichtung um die Kappenachse herum eine Winkelerstreckung aufweist von mindestens 10 Grad, bevorzugt mindestens 20 Grad, weiter bevorzugt mindestens 30 Grad, weiter bevorzugt mindestens 35 Grad, insbesondere von kleiner 45 Grad. Das Steckelement ist in dieser Ausführung als eine Stecklasche ausgebildet, insbesondere die in Umfangsrichtung betrachtet eine Krümmung aufweist entsprechend dem radialen Abstand der Stecklasche von der Kappenachse.

Vorzugsweise kann der Einsteckbereich zwischen zwei auf dem Ausgießstutzen in axialer Richtung beabstandeten Vorsprüngen ausgebildet sein, insbesondere zwischen zwei den Ausgießstutzen jeweils vollständig umgebenden ringförmigen Vorsprüngen.

Ringförmig ausgebildete und axial beabstandete Vorsprünge können vorzugsweise dabei auch noch weitere Funktionen übernehmen, insbesondere im Zusammenhang mit den nachfolgend beschriebenen Ausführungen. Z.B. kann der obere ringförmige Vorsprung die Funktion eines Rastringes übernehmen, insbesondere wie nachfolgend beschrieben. Z.B. kann der untere ringförmige Vorsprung die Funktion eines Anschlagrings übernehmen, insbesondere wie nachfolgend beschrieben. Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass auf dem unteren Vorsprung, insbesondere auf dem unteren ringförmigen Vorsprung, insbesondere auf der zum oberen Vorsprung weisenden Seite, wenigstens ein Haltesteg, vorzugsweise zwei in Umfangsrichtung um die Stutzenachse beabstandete Haltestege angeordnet sind, vorzugsweise wobei ein jeweiliger Haltesteg an den Ausgießstutzen heranreicht, insbesondere zumindest im Wesentlichen radial, wobei der Einsteckbereich in axialer Richtung betrachtet zwischen dem oberen Vorsprung, insbesondere dem oberen ringförmigen Vorsprung und der zum oberen Vorsprung weisenden Oberfläche des wenigstens einen Haltestegs ausgebildet ist. Durch diese Ausbildung kann der axiale Abstand zwischen den, insbesondere ringförmigen, Vorsprüngen größer sein, als die radiale (bzgl. Kappenachse) Dicke des Steckelementes. Der in dem Einsteckbereich wirksame Bereich zur Aufnahme des Steckelements wird hier durch den wenigstens einen Haltesteg reduziert.

Hier kann eine bevorzugte Weiterbildung vorsehen, dass ein jeweiliger Haltesteg eine Hinterschneidung aufweist, insbesondere die mit wenigstens einem Vorsprung am Steckelement zusammenwirkt, vorzugsweise um eine Verbindung zu erzielen, in welcher der Vorsprung in die Hinterschneidung einrastet. Hierdurch kann die Verschlußkappe gegen ein zu leichtes Herausziehen aus dem Einsteckbereich gesichert werden.

Die Hinterschneidung an einem Haltesteg kann vorzugsweise dadurch ausgebildet werden, dass der Haltesteg in einem vom Ausgießstutzen wegweisenden Bereich, insbesondere seinem Ende eine größere axiale Höhe bzgl. der Stutzenachse aufweist im Vergleich zu einem zum Ausgießstutzen weisenden, bzw. näher am Ausgießstutzen liegenden Bereich, vorzugsweise im Vergleich zum direkt an den Ausgießstutzen angrenzenden Bereich.

Der Vorsprung am Steckelement kann so ausgebildet sein, dass er sich von dem Steckelement, insbesondere von dessen Innenfläche, bezüglich der Kappenachse nach radial innen erstreckt. Vorzugsweise kann der Vorsprung am axial äußersten Ende des Steckelementes angeordnet sein.

Dabei kann weiterhin bevorzugt vorgesehen sein, dass die radiale Dicke des Steckelements am Ort des Vorsprunges gleich oder kleiner ist als die radiale Breite der unteren axialen Stirnfläche der Kappenwand, von welcher das Steckelement axial vorspringt. An axialen Positionen ausserhalb des Bereiches des Vorsprunges ist vorzugsweise die radiale Dicke des Steckelements in diesem Fall immer kleiner als die radiale Breite der genannten Stirnfläche. Um dies zu erzielen kann z.B. vorgesehen sein, dass das Steckelement ausgehend von der Stirnfläche in der radialen Dicke in axialer Richtung der Kappenachse zunächst verjüngend ausgebildet ist, z.B. bis zu einem Bereich konstanter radialer Dicke, an welchen sich der Vorsprung anschließt.

Allgemein kann die Erfindung vorsehen, dass das wenigstens eine mit der Verschlußkappe einstückig ausgebildete Halteband irgendwo mit dem von der Verschlußkappe wegweisenden Ende am Ausgießer direkt oder mittelbar befestigt ist.

Eine besonders bevorzugte Ausführung sieht weiterhin vor, dass die Verschlußkappe Bestandteil einer Kappenanordnung ist, welche die Verschlußkappe, einen Haltering und wenigstens ein Halteband umfasst, wobei das wenigstens eine Halteband mit einem seiner Enden einstückig mit der Verschlußkappe und mit dem anderen seiner Enden einstückig mit dem Haltering ausgebildet ist, wobei der Haltering am Ausgießer gegen ein Abziehen in axialer Richtung der Stutzenachse gesichert ist.

In dieser Ausführung der Kappenanordnung sieht eine bevorzugte Weiterbildung vor, dass am Haltering der Kappenanordnung und am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen, zusammenwirkende Rastmittel angeordnet sind, mittels denen der Haltering am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen, insbesondere nach einer Erstmontage, befestigt ist, insbesondere auch beim Öffnen der Verschlußkappe befestigt verbleibt, wobei das Rastmittel am Ausgießer zumindest einen Teilbereich, insbesondere einen axial oben liegenden Teilbereich, des Einsteckbereichs bildet. Hierdurch kann vorzugsweise realisiert werden, dass die eingesteckte Verschlußkappe vollständig unter dem genannten Rastmittel am Ausgießer angeordnet ist.

Eine bevorzugte Ausführung sieht vor, dass am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen als Rastmittel ein den Ausgießer, insbesondere den Ausgießstutzen umgebender, von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorspringender Rastring angeordnet ist, wobei der Rastring von dem Haltering, insbesondere von wenigstens einem Rastvorsprung am Haltering rastend hintergriffen ist, insbesondere in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe.

Vorzugsweise ist am Haltering als Rastmittel auf dessen inneren Mantelfläche wenigstens ein in Umfangsrichtung erstreckter und von der inneren Mantelfläche radial nach innen vorspringender Rastvorsprung angeordnet ist. Der freie Innenquerschnitt zwischen mehreren Rastvorsprüngen ist vorzugsweise kleiner als der Außendurchmesser des Rastrings am Ausgießer.

Besonders bevorzugt ist so vorgesehen, dass der Einsteckbereich betrachtet in axialer Richtung zwischen dem Rastring am Ausgießer bzw. Ausgießstutzen und dem Haltering ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Weiterbildung ist vorgesehen, dass der Einsteckbereich zwischen dem Rastring und dem Rand einer Ausklinkung auf der zur Verschlußkappe weisenden Seite des Halterings ausgebildet ist. So kann die oberste Kante des Halteringes bis an den Rastring heranreichen oder diesen sogar überdecken, wobei durch die tieferliegende obere Kante der Ausklinkung in axialer Richtung ein freier Bereich unter dem Rastring geschaffen wird, in den das Steckelement einsteckbar ist. Es kann vorgesehen sein, dass der Rand der Ausklinkung zumindest bereichsweise eine Öffnung des Einsteckbereichs umgrenzt. Eine weiterhin bevorzugte Weiterbildung sieht vor, dass in axialer Richtung der Stutzenachse betrachtet in einem Abstand unter dem Rastring ein Anschlagring um den Ausgießstutzen angeordnet ist, wobei auf dem Anschlagring, insbesondere auf der zum Rastring weisenden Seite, wenigstens ein Haltesteg, vorzugsweise zwei in Umfangsrichtung um die Stutzenachse beabstandete Haltestege angeordnet sind, vorzugsweise wobei ein jeweiliger Haltesteg radial an den Ausgießstutzen heranreicht, wobei der Einsteckbereich in axialer Richtung betrachtet zwischen dem Rastring und der zum Rastring weisenden Oberfläche des wenigstens einen Haltestegs ausgebildet ist.

Die Haltestege können hierbei bevorzugt eine stützende Funktion auf das Steckelement ausüben, insbesondere auf den Teil des Steckelementes, der in radialer Richtung nach innen über den Haltering, bzw. den Rand der Ausklinkung nach dem Einstecken übersteht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass in Umfangsrichtung um die Stutzenachse betrachtet der wenigstens eine Haltesteg, vorzugsweise die zwei beabstandeten Haltestege im Bereich der Ausklinkung des Halteringes angeordnet ist/sind, insbesondere mittig in dieser.

Eine bevorzugte Weiterbildung sieht vor, in einem original verschlossenen Zustand das Steckelement der Verschlußkappe zumindest bereichsweise in der Ausklinkung des Halterings einliegt.

Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass in einem original verschlossenen Zustand der Kappenanordnung das wenigstens eine Halteband, insbesondere jedes Halteband, in axialer Richtung zwischen der Verschlußkappe und dem Haltering angeordnet ist, und in der Umfangsrichtung um die Kappenachse herum erstreckt ist. Weiter bevorzugt ist dabei die äußere Mantelfläche des Halteringes mit der äußeren Mantelfläche des jeweiligen Haltebandes und/oder der radial äußeren Oberfläche des Steckelements fluchtend angeordnet ist, insbesondere wobei die radial außen liegende Oberfläche des Steckelements keine Erhebungen aufweist, die über die Mantelfläche des Halteringes herausstehen, insbesondere was wiederum gewährleistet, dass das Steckelement nach radial außen nicht weiter von der Kappenanordnung vorsteht, als jedes andere Element der Kappenanordnung.

Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, dass ein jeweiliges Halteband zwischen einer Anbindungsstelle am Haltering und einer Anbindungsstelle an der Verschlußkappe mehrere brechbare Brücken, insbesondere axial erstreckte brechbare Brücken, aufweist, mittels denen das Halteband am Haltering und/oder der Verschlußkappe in verschlossenen Originalzustand befestigt ist. Eine jeweilige brechbare Brücke kann dabei vorzugsweise in axialer Richtung verjüngend ausgebildet sein, vorzugsweise in einer Richtung von dem Halteband zum Haltering und/oder zur Verschlußkappe verjüngend, insbesondere mit in radialer Richtung gleichbleibender Dicke.

Bei Ausbildung der Kappenanordnung mit einem einzigen Halteband, insbesondere auch mit zwei oder mehr Haltebändern ist vorzugsweise vorgesehen, dass das eine Ende des Haltebandes in Umfangsrichtung bezüglich der Kappenachse an die Verschlußkappe angebunden ist und das andere Ende des Haltebandes in axialer Richtung bezüglich der Kappenachse an den Haltering angeschlossen ist.

Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Die Figur 1 zeigt eine erste prinzipielle Ausführung einer Verschlußkappe 1 , die mit einem Ausgießer 2 der Figur 2 Zusammenwirken kann, um insgesamt die erfindungsgemäße Ausgießvorrichtung zu bilden. Die Verschlußkappe 1 weist eine Kappenwand 1 b auf, die um die Kappenachse 3 herum im Umfangsrichtung erstreckt ist und oben durch einen Kappendeckel 1a geschlossen ist. Unten hat die Verschlußkappe 1 ein offenes Ende 1c und kann so auf einen Ausgießstutzen 4 des Ausgießers 2 aufgesetzt werden, der gemäß Figur 2 um die Stutzenachse 5 herum erstreckt ist. Stutzenachse 5 und Kappenachse 3 sind im verschlossenen Zustand ersichtlich kollinear. Mit der Verschlußkappe 1 ist einstückig ein Halteband 1d verbunden, dass in dieser Ausführung am unteren offenen Ende 1c an der Verschlußkappe 1 angeschlossen ist. Es können aber auch grundsätzlich andere beliebige Anschlußpositionen für das Halteband 1d vorgesehen sein. Das Halteband 1d kann in dieser Ausführung an einer beliebigen anderen Position am Ausgießer oder auch am Behälter befestigt sein. Es können auch mehr als eine gezeigte Halteband 1d vorgesehen sein.

In Figur 2 sind außen auf dem Ausgießstutzen 4 Verschlußelemente 6a angeordnet, die mit korrespondierenden Verschlußelementen 6b der Verschlußkappe 1 Zusammenwirken, welche in Figur 1 nicht dargestellt sind, jedoch beispielsweise in den Figuren 5 und 6 erkennbar sind.

Als erfindungswesentliches Merkmal weist die Verschlußkappe 1 an ihrem unteren offenen Ende 1c ein in Richtung der Kappenachse 3 von der Verschlußkappe 1 wegerstrecktes Steckelement 7 auf. Das Steckelement 7 springt vorzugsweise von der axialen unteren Stirnfläche der Kappenwand 1 b, welche die Öffnung am offenen Ende 1c umgibt, in axialer Richtung nach unten vor. Vorzugsweise ist in dieser sowie allen anderen möglichen Ausführungen die radiale Dicke des Steckelements 7 bezogen auf die Kappenachse 3 kleiner gleicher gleich der radialen Breite der axialen Stirnfläche der Kappenwand 1 b.

In der Figur 1 ist gut erkennbar, dass in der Umfangsrichtung um die Kappenachse 3 das Steckelement 7 eine Winkelerstreckung über den Winkel a aufweist. Diese Winkelerstreckung kann in dieser, sowie allen anderen möglichen Ausführungen größer als 10 Grad, vorzugsweise größer 20 Grad, weiter bevorzugt größer 30 Grad, noch weiter bevorzugt größer 35 Grad, insbesondere aber immer kleiner als 45 Grad sein.

Das Steckelement 7 ist somit in der Art einer flächigen Stecklasche ausgebildet, insbesondere welche in Umfangsrichtung eine Krümmung gemäß ihrem radialen Abstand von der Kappenachse 3 aufweisen kann. Das Steckelement 7 ist erfindungsgemäß vorgesehen, um in axialer Richtung der Kappenachse 3 der Verschlußkappe 1 und in radialer Richtung zur Stutzenachse 5 des Ausgießers 2 in einen Einsteckbereich 8 am Ausgießer 2 eingesteckt zu werden.

Die Figur 2 zeigt den Einsteckbereich 8 an einem Ausgießer 2 zwischen einem oberen ringförmigen Vorsprung 9 und einem unteren ringförmigen Vorsprung 10, die also in Richtung der Stutzenachse 5 beabstandet sind. Die ringförmigen Vorsprünge 9, 10 können gemäß den nachfolgend beschriebenen Weiterbildungen auch noch weitere Funktionen übernehmen.

Die ringförmigen Vorsprünge 9, 10 können z.B. einen Abstand aufweisen, der zumindest im Wesentlichen oder genau der radialen Dicke des Steckelements 7 entspricht oder bei einem in Umfangsrichtung gekrümmten Steckelement 7 dem Abstand zwischen zwei das Steckelement 7 umschließenden parallelen Linien entspricht.

In der gezeigten Ausführung ist erkennbar, dass der Abstand zwischen den ringförmigen Vorsprüngen 9 und 10 größer ist als die radiale Dicke des Steckelements 7, insbesondere um die später beschriebenen Funktionen ausüben zu können. Um eine genügende Klemmung des Steckelements 7 zu gewährleisten ist in der gezeigten Ausführung der Steckbereich 8 zwischen den Vorsprüngen 9 und 10 in axialer Richtung verkürzt.

Hierfür sind auf dem unteren ringförmigen Vorsprung 10 zwei Haltestege 11 angeordnet, die vorzugsweise - wie gezeigt - an den Ausgießstutzen 4 anschließen können, insbesondere zumindest im Wesentlichen in radialer Richtung. Statt zwei Haltestegen 11 kann es in anderen Ausführungen ausreichend sein nur einen Haltesteg 11 vorzusehen.

Vorgenannte Beschreibungen zur Verschlußkappe 1 und zum Ausgießer können vorzugsweise für alle Verschlußkappen 1 und Ausgießer 2 der weiteren Figuren ebenso gelten. Die Figur 3 zeigt eine bevorzugte Weiterbildung, in welcher die Verschlußkappe 1 Bestandteil einer Kappenanordnung ist, die zusätzlich zur Verschlußkappe 1 und dem Halteband 1d auch noch einen Haltering 1e umfasst. Das hier gezeigte einzige Halteband 1d ist einstückig sowohl mit der Verschlußkappe 1 als auch mit dem Haltering 1e verbunden. Diese Ausführung kann auch mit zwei oder mehr Haltebändern 1d realisiert sein.

Die Befestigung der Verschlußkappe 1 mit dem Halteband 1e am Ausgießer 2 erfolgt dadurch, dass der Haltering 1e am Ausgießer 2 befestigt ist. Im original verschlossenem Zustand ist der Haltering 1e um den Ausgießstutzen 4 herum angeordnet und dadurch gegen ein axiales Abziehen gesichert, dass der Haltering 1e rastend den oberen ringförmigen Vorsprung 9 hintergreift, der in dieser Funktion als Rastring 9 dient.

Zur Realisierung der Rastfunktion kann der Haltering 1e auf seiner innenseitigen Mantelfläche einen oder mehrere Vorsprünge 1f aufweisen, die z.B. so ausgebildet sein können, wie der in der Figur 5 gezeigte Nocken 6b auf der inneren Oberfläche der Kappenwand. Einige von mehreren möglichen Vorsprüngen 1f sind in der Figur 5 exemplarisch auf der inneren Oberfläche des Halteringes 1e dargestellt.

So kann der Haltering 1e bei einer Montage über den Rastring 9 herübergeführt werden, wobei die Vorsprünge 1f den Rastring 9 hintergreifen.

Der untere ringförmige Vorsprung 10 kann als Anschlagring 10 dienen. So kann die Kappenanordnung im original verschlossenen Zustand auf den Ausgießer 2 axial aufgeschoben werden - insbesondere ohne Drehung - wobei der untere Rand des Halteringes 1e am Anschlagring 10 anschlagen kann und so die Aufschiebweite beschränkt.

Der untere Anschlagring 10 weist somit vorzugsweise einen Außendurchmesser auf, der größer ist als der freie Innendurchmesser des Halteringes 1e. Der Haltering 1e kann auch gegen eine Drehung um die Stutzenachse 5 gesichert am Ausgießer 2 befestigt sein.

Die Figur 3 zeigt eine Ausführung mit einem einzigen Halteband 1 d, dessen eines Ende in axialer Richtung an den Haltering anschließt. Die Figur 4 zeigt dieselbe Kappenanordnung, wobei hier erkennbar ist, dass das andere Ende des Haltebandes in Umfangsrichtung an das untere offene Ende der Verschlußkappe, bzw. in Umfangsrichtung an den unteren Verschlußkappenrand anschließt.

Die Figuren 3 und 4 zeigen die Kappenanordnung in einem original verschlossenen Zustand, in welchem das Halteband 1d in axialer Richtung zwischen der Verschlußkappe 1 und dem Haltering 1e angeordnet ist, und in der Umfangsrichtung um die Kappenachse 3 herum erstreckt ist, wobei die äußere Mantelfläche des Halteringes 1e mit der äußeren Mantelfläche des Haltebandes 1d und/oder des Steckelements 7 fluchtend angeordnet ist. Die Ausführung ist so, dass die radial außen liegende Oberfläche des Steckelements 7 keine Erhebungen aufweist, die über die äußere Mantelfläche des Halteringes 1e herausstehen.

So ist das Steckelement faktisch in die Kappenanordnung integriert und wird hinsichtlich seiner axial vorspringenden Eigenschaft erst mit der Öffnung der Ausgießvorrichtung freigelegt.

Die Figur 3 zeigt dabei weiterhin eine bevorzugte Weiterbildung, gemäß der der Haltering 1e auf seiner zur Verschlußkappe 1 weisenden Seite eine Ausklinkung 1 g umfasst. An der Stelle der Ausklinkung ist der Haltering in seiner axialen Höhe reduziert, insbesondere im Vergleich zu den umliegenden Bereichen. Das Steckelement 7 liegt dabei im original verschlossenen Zustand zumindest teilweise in der Ausklinkung 1g ein. Diese Ausklinkung 1g oder zumindest dessen unterer Ausklinkungsrand, welcher im original verschlossenen Zustand der axialen Stirnfläche des Steckelements gegenüberliegt, ist weiterhin Teil des Einsteckbereichs 8 für das Steckelement. Er bildet vorzugsweise einen Teil einer Öffnung durch welche hindurch das Steckelement zwischen den Haltering 1e und den Rastring 9 geschoben werden kann.

Die Figur 5 zeigt eine Ansicht nur der Kappenanordnung einer Ausgießvorrichtung, in welcher diese geöffnet wurde. Dabei wird deutlich, dass das Steckelement 7 vollständig innerhalb der radialen Breite der axialen Stirnfläche 1 h des unteren Kappenrandes ausgebildet ist, also weder radial nach innen noch nach außen über den Kappenrand übersteht. Insbesondere kann die radiale Breite des Steckelements 7 sogar kleiner sein als die radiale Breite der Stirnfläche 1 h des Kappenrandes, insbesondere wofür es innenseitig eine Materialverdünnung aufweist, insbesondere so, dass das Steckelement 7 außen mit dem Haltering 1e fluchtend bleibt.

Die Figur 5A zeigt eine bevorzugte Weiterbildung, bei welcher das Steckelement 7 einen radial bzgl. der Kappenachse nach innen weisenden Vorsprung aufweist, vorzugsweise an seinem freien Ende, insbesondere im eine Möglichkeit der Verrastung des Steckelementes 7 im Einsteckbereich 8 zu erschließen.

Hierfür zeigt die Figur 5B eine bevorzugte Weiterbildung der Ausführung des Ausgießers gemäß Figur 2, in welcher die Haltestege 11 jeweils eine Hinterschneidung aufweisen, in die der Vorsprung am Steckelement 7 zu liegen kommen kann. Die bzgl. der Stutzenachse 5 axiale Höhe der Haltestege 11 ist in dem an den Ausgießstutzen 4 angrenzenden Bereich des jeweiligen Haltestegs 11 geringer als in einem vom Ausgießstutzen 4 abgewandten Bereich, insbesondere dem am weitesten außen liegenden Bereich des jeweiligen Haltestegs 11 , um die Hinterschneidung zu bilden.

Die Figur 6 zeigt eine Ansicht der Kappenanordnung gemäß Figur 5 ohne Ausgießer in einem Zustand in welchem die Verschlußkappe mit dem Steckelement 7 in den Einsteckbereich 8 eingesteckt ist. Gut ist erkennbar, dass das Steckelement 7 durch die mit der Ausklinkung 1g definierte Öffnung in den Einsteckbereich eingesteckt ist. Die Figur 7 zeigt eine erste Ansicht, in welcher eine Kappenanordnung der Figuren 3, 4 und 5 an einem Ausgießer 2 der Figur 2 angeordnet ist. Hier kann auch alternativ der Ausgießer 2 gemäß Figur 5B in Verbindung mit der Kappenanordnung von Figur 5A eingesetzt sein, was ebenso für alle anderen Figuren gilt. Der Haltering 1e liegt axial unter dem oberen ringförmigen Vorsprung 9, der den Rastring 9 bildet und ist hinter diesem ver stet und somit axial gesichert. Dabei liegt der Haltering weiterhin über dem unteren ringförmigen Vorsprung / Anschlagring 10.

Die Öffnung zum Einsteckbereich 8 für das Steckelement 7 wird in axialer Richtung oben durch die untere Kante des Rastrings 9 und unten durch den zum Rastring 9 weisenden Rand der Ausklinkung 1g umgrenzt. In radialer Richtung zwischen dem Haltering 1e und dem Ausgießstutzen 4 liegen im Bereich der Ausklinkung die zwei Haltestege 11 , welche dem Steckelement 7 ausreichenden Halt im Bereich hinter dem Haltering bieten. Der Einsteckbereich liegt somit insgesamt unter der Unterfläche des Rastringes 9 und über der Oberfläche der Haltestege 11 und über dem unteren Rand der Ausklinkung 1g.

Die Figur 8 zeigt eine andere Ansicht der erfindungsgemäßen Ausgießvorrichtung, in welcher das Steckelement 7 in den Einsteckbereich eingesteckt ist.

Gut ist hier die sehr vorteilhafte Wirkung zu erkennen, dass die Verschlußkappe 1 insgesamt in axialer Richtung der Stutzenachse 5 vollständig unter dem Rastring 9 angeordnet ist. Der gesamte Ausgießstutzen 4 kann daher mit dem Mund zum Trinken umschlossen werden, ohne mit den Lippen die Verschlußkappe zu kontaktieren. Dies wird in allen möglichen gezeigten und nicht gezeigten Ausführungen vorzugsweise noch dadurch unterstützt, dass das Steckelement 7 zur Kappenachse 3 einen größeren radialen Abstand hat als die Kappenwand 1 b. Die Verschlußkappe 1 weist hierfür vorzugsweise am unteren offenen Ende eine radiale Aufweitung auf.

Die Figur 9 zeigt lediglich zur Verdeutlichung eine andere Ansicht derselben Situation wie bei Figur 8. Die Figuren 2, 7, 8 und 9 zeigen eine Ausführung der erfindungsgemäßen Ausgießvorrichtung bei einem Ausgießer 2 für Beutel als Behälter, wobei der Beutel selbst nicht visualisiert ist, sich aber in an sich bekannter Weise an das Einschweißteil 12 anschließt, das am unteren offenen Ende des Ausgießstutzens 4 vorgesehen ist.

Besonders in der Figur 9 wird deutlich, dass durch die Lage des Einsteckbereichs 8 in der Umfangsrichtung um die Stutzenachse 5 herum betrachtet mittig zwischen den Armenden 12a, 12b des Einschweißteils eine vorteilhafte Lage der eingesteckten Verschlußkappe 1 erzielt wird, in welcher diese seitlich neben dem Beutel bzw. dem hier gezeigten Einschweißteil liegt, obwohl sie in radialer Projektion zur Stutzenachse 5 oder in axialer Projektion der Kappenachse 3 betrachtet mit dem Beutel / Einschweißteil 12 überdeckt liegt.

Die Figur 10 zeigt eine andere Ausführung einer erfindungsgemäßen Ausgießvorrichtung im original verschossenen Zustand bei einer Flasche als Behälter 13 unter Einsatz derselben beschriebenen Kappenanordnungen wie zuvor z.B. zu den Figuren 5 und 5A beschrieben, also mit allen zuvor beschriebenen Merkmalen.

Bei Figur 11 ist dieselbe Anordnung der Figur 10 ohne Kappenanordnung dargestellt und verdeutlicht, dass alle Merkmale des Ausgießstutzens 4, die bei der Ausführung gemäß Figuren 2, 5B, 7, 8 und 9 beschrieben wurden, ebenso hier vorhanden sind oder zumindest sein können mit der einzigen Ausnahme, dass als Übergangsbereich 12 zum Behälter 13 hier ein Flaschenhals 12 vorgesehen ist und kein Einschweißteil. Der Anschlagring 10 kann bei einer Flasche gleichzeitig auch als Tragring dienen in Förder- bzw. Befüllungsanlagen.

Die Figur 12 zeigt, dass die Verschlußkappe 1 in dem eingesteckten Zustand ebenso vollständig unter dem Rastring 10 angeordnet ist und seitlich neben dem hier in dieser Ausführung als Flaschenhals ausgebildeten Übergangsbereich des Ausgießers zum Behälter 13. Es ist also für die Erfindung unerheblich, welche Art der Ausbildung der Übergangsbereich 12 vom Ausgießer zum Behälter 13 aufweist. In allen möglichen Fällen realisiert die Erfindung die wesentlichen Vorteile.

Die Figur 13 zeigt dieselbe Ausführung in Aufsicht.