Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer, der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen um eine Stutzenachse herum angeordneten Ausgießstutzen aufweist, und der eine Verschlußkappe umfasst, die um eine Kappenachse herum angeordnet ist, mit welcher der Ausgießstutzen öffenbar ist, vorzugsweise auch wieder verschließbar ist, und der wenigstens ein Halteband umfasst, das einstückig mit der Verschlußkappe verbunden ist und mit dem die Verschlußkappe am Ausgießer befestigt ist, insbesondere am Ausgießstutzen des Ausgießers befestigt ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einer solchen Ausgießvorrichtung.

Bei der genannten Stutzenachse handelt es sich um die Achse, entlang welcher der offene Kanal des Ausgießstutzens längserstreckt ist. Bei der Kappenachse handelt es um die Achse, um die herum die Verschlußkappe herum gedreht wird um, ausgehend von einem original verschlossenen Zustand den Ausgießer zu öffnen.

In einer bevorzugten Ausführung in welcher die Verschlußkappe im geschlossenen Zustand den Ausgießstutzen überdeckend in sich bereichsweise aufnimmt, ist weiterhin die Kappenachse diejenige Achse, um die herum die Kappenwandung angeordnet ist, die am oberen Ende mit einem Kappendeckel geschlossen und am unteren Ende offen ist. Offenes Ende und Kappendeckel sind somit in der Richtung der Kappenachse beabstandet. Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens und auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe zusammenwirkende Verschlußelemente angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe und der Ausgießstutzen durch Drehen der Verschlußkappe um die durch den Ausgießstutzen verlaufende Drehachse / Stutzenachse / Kappenachse voneinander lösbar und vorzugsweise auch wieder miteinander verbindbar und.

Die zusammenwirkenden Verschlußelemente können z.B. als Paarung von Innen- und Außengewinde (Gewindeverschluss) oder auch als Paarung von Nocken und Führungskulisse oder Haltevorsprung (Bajonettverschluss) oder als Paarung von Verschlußelementen mit bei einer Drehung ineinandergreifender Wirkung ausgebildet sein.

Die Erfindung ist aber nicht auf diese Ausführungen der Befestigung einer Kappe am Ausgießstutzen beschränkt und umfasst auch solche Ausführungen, bei welchen die Verschlußkappe durch Brechen einer Verbindung zum Ausgießstutzen von diesem entfernt wird.

Unter dem Ausgießer wird vorzugsweise ein Bauteil verstanden, dass zumindest den Ausgießstutzen umfasst und einen Übergangsbereich, mit dem die Verbindung zu einem Behälter hergestellt ist oder zumindest herstellbar ist.

Ein Ausgießer der Erfindung kann somit z.B. an einer Flasche als Behälter angeordnet sein, wobei der Übergangsbereich durch den Flaschenhals oder den oberen Bereich des Flaschenhalses gebildet ist. Ein Ausgießer der Erfindung kann auch an einem Beutel, insbesondere Folienbeutel als Behälter angeordnet sein. In diesem Fall kann der Übergangsbereich, an dem der Ausgießstutzen befestigt ist, durch ein sogenanntes Einschweißteil, insbesondere ein schiffchenförmiges Einschweißteil ausgebildet sein, dass zwischen die sich gegenüberliegenden Beutelwände eingeschweißt werden kann. Ein solches Einschweißteil weist vorzugsweise zwei sich unter 180 Grad gegenüberliegenden Arme auf, die sich nach außen hin, also mit zunehmendem Abstand von der Stutzenachse verjüngen. In einem Zustand, in welchem das Einschweißteil zwischen zwei Folien zur Bildung eines Behälter eingeschweißt ist, sind die Folieninnenflächen an den Seitenflächen der genannten Arme befestigt. Eine nach oben, zum Ausgießer weisenden Oberfläche des Einschweißteils ist zur äußeren Umgebung gerichtet und sichtbar.

Richtungsangaben, die in der nachfolgenden Beschreibung verwendet werden nehmen die vorgenannten Achsen in Bezug und eine aufrecht stehende Position eines Behälters mit einer solchen Ausgießvorrichtung. Bei der Ausgießvorrichtung ist somit der zur Produktentnahme aus einem Behälter offene Bereich des Ausgießers bzw. von dessen Ausgießstutzen oben und der Übergangsbereich, mit dem der Ausgießer an einem Behälter angebunden ist, unten am Ausgießer angeordnet. Die axiale Richtung ist entlang der Kappen- oder Stutzenachse und die radiale Richtung senkrecht dazu. Die Umfangsrichtung verläuft in einem beliebigen radialen Abstand um die jeweilige Achse herum.

Im verschlossenen Zustand des Ausgießers sind die Kappenachse und die Stutzenachse parallel, insbesondere kollinear zueinander angeordnet. In diesem Zustand entsprechen Kappenachse und Stutzenachse auch der Drehachse, um die die Verschlußkappe drehbar sein kann, um den Ausgießer zu öffnen, vorzugsweise auch wieder zu schließen.

Die Befestigung der Verschlußkappe mittels wenigstens eines Haltebandes dient dazu, dass die Verschlußkappe nach einem Öffnen am Ausgießer bzw. am Behälter angebunden bleibt und somit nicht verloren geht und die Umwelt verschmutzt. Die Befestigung eines solchen Haltebandes kann direkt am Ausgießer erfolgen, z.B. einstückig oder auch mittelbar über ein anderes Element, z.B. einen Haltering, der den Ausgießstutzen umgibt. Ausgießvorrichtungen dieser Art sind im Stand der Technik allgemein bekannt, z.B. aus der Publikation EP 3 929 102 A1. Problematisch ist es hierbei, dass eine Verschlußkappe am Behälter nach dem Öffnen an dem wenigstens einen Halteband im Wesentlichen frei beweglich ist und somit bei der Produktentnahme aus dem Behälter stören kann, z.B. das Gesicht einer Person beim Trinken durch die Verschlußkappe oder das wenigstens einen Halteband berührt wird oder bei einem Ausgießen des Produktes aus dem Behälter in den Weg des Produktes gelangt. Besonders die einstückige Verbindung des Haltebandes an der Verschlußkappe führt nach einem Öffnen zu einer Verformung an der Verbindungsstelle zwischen Verschlußkappe und Halteband, ggfs. zwischen der Verbindungsstelle von Halteband und Ausgießer oder einem mittelbar zwischengefügten Element, wodurch im Materioal des Haltebandes, insbesondere an der Verbindungsstelle die Verformung rückstellend Kräfte erzteugt werden, die dazu tendieren, die Verschlußkappe mit dem Halteband in eine unvorteilhafte, insbesondere störende Stellung zu bewegen.

Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der Erfindung eine Ausgießvorrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass die Verschlußkappe nach einem Öffnen stabilisiert wird, insbesondere in eine Lage gebracht und in der Lage gehalten werden kann, so dass hiernach bei der Produktenahme, insbesondere beim Trinken aus einem Behälter mit einer solchen Ausgießvorrichtung die Verschlußkappe und auch das wenigstens eine Halteband nicht mehr störend wirken können .

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass am Ausgießer wenigstens ein Halteelement angeordnet ist, mit dem das wenigstens eine Halteband haltbar ist, insbesondere das wenigstens eine Halteelement unter einer durch das Haltelement vorbestimmten axialen Position haltbar ist. Dabei bedeutet haltbar nicht, dass das Halteband im Haltelement befestigt ist, wenngleich auch das vorgesehen sein kann, sondern zumindest, dass das Halteband bei üblicher Nutzung eine stabile Lage einnimmt, durch welche verhindert ist, dass das Halteband oder die Verschlußkappe eine störende Position bei der Nutzung einnehmen kann.

Eine mögliche bevorzugte Ausführungsform kann dabei vorsehen, dass nur ein einziges Halteband an der Ausgießvorrichtung vorgesehen ist. Eine andere bevorzugte Ausführungsform kann vorsehen, dass die Ausgießvorrichtung genau zwei Haltebänder aufweist.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das Halten des Haltebandes im oder am Halteelement durch eine Kraft bewirkt ist, die durch das Halteband selbst auf das Halteelement ausgeübt wird, insbesondere durch die eingangs genannte Kraft, die dazu tendiert, das Halteband gegen die beim Öffnen erfolge Verformung des Haltebandes, insbesondere an der wenigstens einen Anbindungsstelle zu bewegen.

In vorteilhafter Weiterbildung kann es vorgesehen sein, dass das wenigstens eine Halteelement in axialer Richtung der Stutzenachse unter der Position am Ausgießer befestigt ist, in welcher das wenigstens eine Halteband am Ausgießer befestigt ist.

Dies ist besonders vorteilhaft, da das Halteband bei Befestigung über dem Halteelement eine axial nach oben gerichtete Kraft auf das Halteelement ausübt, welche dazu beiträgt, dass das Halteband im/am Haltelement gehalten wird. Vorzugsweise kann es auch vorgesehen sein, dass am Ausgießer wenigstens zwei, vorzugsweise genau zwei Halteelemente angeordnet sind.

Dies können z.B. um die Stutzenachse herum, vorzugsweise einander gegenüberliegend, angeordnet sein, insbesondere somit in Umfangsrichtung um die Stutzenachse einen Winkelabstand von 180 Grad aufweisen. Allgemein können mehrere Halteelemente äquidistanten Winkelabstand in der Umfangsrichtung haben.

Eine Ausführung mit zwei oder mehr Halteelementen ist zum Beispiel vorteilhaft bei zwei oder mehr am Ausgießer ausgebildeten Haltebändern, da sich ein Nutzer dann aussuchen kann, welches der Haltebänder er mit einem der Haltelemente halten möchte. Dabei kann es vorgesehen sein, dass jedem von mehreren Haltebändern eines der mehreren Halteelemente zugeordnet ist, insbesondere dadurch, dass das Halteelement eine für das jeweilige Halteband vorteilhafte Position am Ausgießer hat.

Die Halteelemente können z.B. in einer Richtung beabstandet sein, welche der Richtung der Beabstandung der Armenden eines Einschweißteils entspricht, mit dem der Ausgießer zwischen zwei Folienlagen eines Beutels befestigbar ist.

Eine für die Nutzung vorteilhafte Position eines Halteelementes ergibnt sich vorzugsweise, wenn in Umfangsrichtung um die Stutzenachse betrachtet das Halteelement von der Position, in welcher das wenigstens eine Halteband am Ausgießer befestigt ist, 50 bis 130 Grad, vorzugsweise 75 bis 105 Grad, vorzugsweise 85 bis 95 Grad, insbesondere 90 Grad beabstandet ist. So wird einerseits eine ausreichende Nähe zwischen Halteelement und Halteband erzielt, um das Halteband auf einfache Weise haltend am Halteelement anzuordnen und andererseits ein genügend größer Abstand zwischen Halteelement und der Befestigungsstelle des Haltebandes direkt oder mittelbar am Ausgießer, dass die Hebelwirkung groß genug ist, um die am Halteband befestigte Verschlußkappe genügend in der Lage zu stabilisieren.

Eine bevorzugte konstruktive Ausgestaltung sieht es vor, dass das jeweilige Halteelement als ein Haltearm ausgebildet ist, der sich ausgehend von einer Anbindungsstelle am Ausgießer (mittelbar oder direkt) in Richtung zu einem freien Ende erstreckt, unter den das Halteband unterlegbar oder unterschiebbar ist. Der Haltearm kann dabei bevorzugt betrachtet in axialer Richtung der Stutzenachse geradlinig erstreckt sein. Dabei ist es insbesondere vorgesehen, dass der Haltearm in Richtung zu seinem freien Ende sich verjüngend ausgebildet ist, vorzugsweise ausgehend von seiner Anbindungsstelle am Ausgießer bis zu seinem freien Ende kontinuierlich verjüngend.

Der Haltearm muss also nicht selbst zwingend exakt in einer Ebene senkrecht zur Stutzenachse erstreckt sein, wenngleich dies vorgesehen sein kann.

Vorzugsweise durchkreuzt der Haltearm eine solche Ebene aber zumindest. Er hat somit eine Erstreckung, welche eine axiale Richtungskomponente aufweisen kann.

In axialer Richtung betrachtet überdeckt der Haltearm hierdurch einen Haltebereich, in den das Halteband aufgenommen werden kann. Der Haltebereich liegt somit axial betrachtet unter dem Haltearm.

Vorzugsweise ist in derselben Aufsicht-Richtung betrachtet der Haltearm symmetrisch um eine Mittelachse ausgebildet, wobei die Mittelachse der Erstreckungsrichtung entspricht.

In Richtung der Stutzenachse betrachtet, also in axialer Projektion bzw. Aufsicht kann der Haltearm weiterhin von der Anbindestelle am Ausgießer auf sein freies Ende zu in grundsätzlich beliebigen Richtungen erstreckt sein, wobei vorzugsweise im Wesentlichen der Haltearm, bzw. dessen Mittelachse, in einer Richtung senkrecht zur Stutzenachse erstreckt ist.

Vorzugsweise ist der der Haltearm, insbesondere jeder Haltearm, insbesondere betrachtet in axialer Richtung der Stutzenachse im Wesentlichen radial zur Stutzenachse erstreckt ist oder senkrecht zur einer die Stutzenachse kreuzenden Radiallinie, insbesondere wobei die Anbindungsstelle des Haltearms am Ausgießer einen Abstand zur Stutzenachse aufweist, der größer gleich dem radialen Abstand der Position ist, in welcher das wenigstens eine Halteband am Ausgießer befestigt ist. Bei der genannten radialen Erstreckung kann der Haltearm mit seiner Anbindestelle am Ausgießer von der Stutzenachse auch weiter entfernt sein, als mit seinem freien Ende, so dass der Haltearm einen Haltebereich überdeckt, die in Richtung zur Stutzenachse offen ist. Bevorzugt ist hingegen bei radialer Erstreckung die umgekehrte Ausrichtung des Haltearmes, so dass der vom Haltearm überdeckte Haltebereich von radial außen zugänglich ist.

Bevorzugt ist es vorgesehen, dass der jeweilige Haltearm in axialer Richtung einer Begrenzungsfläche am Ausgießer gegenüberliegt, die den Haltebereich, in den das Halteband einlegbar ist, in axialer Richtung, insbesondere nach unten, begrenzt.

Hierdurch wird der Haltebereich axial zwischen dem Haltearm und der Begrenzungsfläche eingeschlossen, so dass ein eingelegtes Halteband weder nach axial oben noch nach axial unten aus der gehaltenen Position herausgelangen kann.

Eine solche Begrenzungsfläche kann z.B. ausgebildet sein durch die zum Ausgießstutzen weisenden Oberfläche eines Übergangsbereichs des Ausgießers, mit welcher der Ausgießer in einen Behälter übergeht. Dabei kann z.B. der Übergangsbereich als Einschweißteil ausgebildet sein, mit dem der Ausgießer zwischen zwei Folienlagen eines Beutels befestigbar ist oder als Flaschenhals.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die Begrenzungsfläche gebildet ist durch einen in axialer Richtung der Stutzenachse dem Haltearm gegenüberliegenden weiteren Haltearm, wobei das Halteband zwischen die Haltearme einsteckbar ist. Diese Haltearme können vorzugsweise wie zusammenwirkende Klemmbacken funktionieren. Die sich axial gegenüberliegenden Haltearme können vorzugsweise um eine zur Stutzenachse senkrechte Ebene spiegelsymmetrisch ausgebildet sein.

Eine weiterhin bevorzugte Weiterbildung kann vorsehen, dass der Haltearm, insbesondere jeder Haltearm, am Ausgießer federnd nachgiebig befestigt ist, insbesondere nachgiebig in axialer Richtung der Stutzenachse. So kann der Haltearm beim Einlegen des Haltebandes in den Haltebereich bei Berührung des Haltearmes nachgeben und den Einführbereich vergrößern, insbesondere sofern dieser axial begrenzt ist.

Vorgesehen sein kann z.B. dass in einer solchen vorbenannten Ausbildung der axialen Begrenzung des Haltebereichs die Eingangsöffnung in den Haltebereich, die zwischen dem Haltearm und einer Begrenzungsfläche gebildet ist, in axialer Richtung kleiner ist als die Dicke des Haltebandes. Insbesondere muss somit die Eingangsöffnung durch ein Zurückweichen eines Haltearmes beim Einführen des Haltebandes zurückweichen. In einer solchen Ausführung kann das Halteband dann auch klemmend gehalten werden, also befestigt werden.

Eine bevorzugte konstruktive Ausgestaltung sieht es vor, dass das wenigstens eine Halteelement, insbesondere der wenigstens eine Haltearm, an einem den Ausgießstutzen umgebenden ringförmigen Vorsprung angeordnet ist.

Dabei kann vorzugsweise das Halteelement bzw. ein Haltearm vom Außendurchmesser des ringförmigen Vorsprungs nach radial außen erstreckt sein.

Der ringförmige Vorsprung ist weiterhin vorzugsweise durch einen Anschlagring ausgebildet, der unter einem Haltering angeordnet ist an dem die Verschlußkappe mit dem wenigstens einen Halteband befestigt ist.

Alternativ kann auch vorgesehen sein, dass das Halteelement bzw. ein Haltearm, auf der zum Ausgießstutzen weisenden Oberfläche eines Einschweißteils angeordnet ist, mit dem der Ausgießer zwischen zwei Folienlagen eines Beutels befestigbar ist.

In allen möglichen Ausführung kann eine bevorzugte Weiterbildung vorsehen, dass das Halteelement eine in axialer Richtung der Stutzenachse offene Rinne, insbesondere nach unten offene Rinne, vorzugsweise also in Richtung zu einem Behälter offene Rinne ausbildet, in die das Halteband einlegbar ist, insbesondere wobei die Rinne eine Erstreckung in einer Richtung senkrecht zur Stutzenachse aufweist. Durch die Rinne wird erzielt, dass das Halteband noch sicherer gehalten ist, selbst wenn eine haltende Kraft nur intern vom Halteband aufgebracht wird und keine klemmende Wirkung vorliegt. Nach oben geneigt bedeutet dabei vorzugsweise ausgehend von der Rinne in Richtung nach oben, also von einem Übergangsbereich oder dem Behälter wegweisend.

Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass das freie Ende des Halteelements eine Führungsfläche umfasst oder bildet, die gegenüber einer zur Stutzenachse senkrechten Ebene geneigt ist, insbesondere nach oben geneigt ist, vorzugsweise in einem Winkel von 10 Grad bis 45 Grad zu der Ebene, vorzugsweise wobei die Führungsfläche in die Rinne übergeht.

Die Rinne ist bevorzugt dadurch ausgebildet, dass der Haltearm, insbesondere bezüglich der Stutzenachse in Richtung nach axial unten, eine konkave Haltefläche aufweist, welche die Innenfläche der Rinne bildet.

Bevorzugt kann derselbe Haltearm bezüglich der Stutzenachse in Richtung nach axial oben eine konvexe Oberfläche aufweisen.

Unter konkaver Haltefläche wird vorzugsweise verstanden, dass die Unterfläche des Haltearms im Querschnitt einer Schnittebene eine konkave Krümmung aufweist, also in welcher die Unterfläche in einem mittleren Bereich zwischen Seitenbereichen in axialer Richtung nach oben eingewölbt ist, insbesondere wobei dieser Querschnitt in Richtung des Normalenvektors dieser Ebene zumindest im Wesentlichen gleichbleibend ist. Unter konvexer Oberfläche wird vorzugsweise verstanden, dass die Oberfläche des Haltearms im Querschnitt einer Schnittebene eine konvexe Krümmung aufweist, also in welcher die Oberfläche in einem mittleren Bereich zwischen Seitenbereichen in axialer Richtung nach oben ausgewölbt ist, insbesondere wobei dieser Querschnitt in Richtung des Normalenvektors dieser Ebene zumindest im Wesentlichen gleichbleibend ist. Die genannte Schnittebene ist vorzugsweise diejenige in oder parallel zu welcher die Stutzenachse verläuft insbesondere welche gleichzeitig parallel zum (axial projizierten) Richtungsvektor der Erstreckung des Haltearm ist. Insbesondere ist somit diese Ebene eine Vertikalebene, vorzugsweise die durch die (axial projizierte) Mittellängsachse des Haltearmes verläuft.

Z.B. hierdurch kann der Haltearm zumindest im Bereich der Rinne überall gleiche Dicke aufweisen, vorzugsweise kann der Haltearm von der Anbindungsstelle bis zum freien Ende überall gleiche Dicke aufweisen. Vorzugsweise wird hierbei die Dicke jeweils in Richtung des Normalenvektors auf der Oberfläche oder Unterfläche des Haltearms betrachtet. Bei sich axial gegenüberliegenden Haltearmen können beide Haltearme in Spiegelsymmetrie diese Merkmale verwirklichen.

Allgemein kann die Erfindung vorsehen, dass das wenigstens eine mit der Verschlußkappe einstückig ausgebildete Halteband irgendwo mit dem von der Verschlußkappe wegweisenden Ende am Ausgießer direkt oder mittelbar befestigt ist.

Bei allen vorgenannten Ausführungen kann es bevorzugt vorgesehen sein, dass die Verschlußkappe Bestandteil einer Kappenanordnung ist, welche die Verschlußkappe, einen Haltering und wenigstens ein Halteband umfasst, wobei das wenigstens eine Halteband mit einem seiner Enden einstückig mit der Verschlußkappe und mit dem anderen seiner Enden einstückig mit dem Haltering ausgebildet ist, wobei der Haltering am Ausgießer gegen ein Abziehen in axialer Richtung der Stutzenachse gesichert ist. Der Haltering bildet somit ein Element, mit dem das jeweilige Halteband mittelbar am Ausgießer befestigt ist.

Dabei sind vorzugsweise am Haltering und am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen, zusammenwirkende Rastmittel angeordnet, mittels denen der Haltering am Ausgießer, insbesondere am Ausgießstutzen, insbesondere nach einer Erstmontage, befestigt ist, insbesondere auch beim Öffnen der Verschlußkappe befestigt verbleibt, wobei das Rastmittel am Ausgießer als ein den Ausgießer, insbesondere den Ausgießstutzen umgebender, von der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens radial nach außen vorspringender Rastring ausgebildet ist und der Rastring von dem Haltering, insbesondere von wenigstens einem Rastvorsprung am Haltering rastend hintergriffen ist, insbesondere betrachtet in der Aufsetzrichtung der Verschlußkappe.

Vorzugsweise ist somit am Haltering als Rastmittel auf dessen inneren Mantelfläche wenigstens ein in Umfangsrichtung erstreckter und von der inneren Mantelfläche radial nach innen vorspringender Rastvorsprung angeordnet. Der freie Innenquerschnitt zwischen mehreren Rastvorsprüngen ist vorzugsweise kleiner als der Außendurchmesser des Rastrings am Ausgießer.

Der Rastring ist vorzugsweise mit einem Abstand axial über dem vorgenannten Anschlagring angeordnet.

Vorzugsweise ist weiterhin vorgesehen, dass in einem original verschlossenen Zustand der Kappenanordnung das wenigstens eine Halteband, insbesondere jedes Halteband, in axialer Richtung zwischen der Verschlußkappe und dem Haltering angeordnet ist, und in der Umfangsrichtung um die Kappenachse herum erstreckt ist. Weiter bevorzugt ist dabei die äußere Mantelfläche des Halteringes mit der äußeren Mantelfläche des jeweiligen Haltebandes fluchtend angeordnet ist.

Weiterhin kann dabei vorgesehen sein, dass ein jeweiliges Halteband zwischen einer Anbindungsstelle am Haltering und einer Anbindungsstelle an der Verschlußkappe mehrere brechbare Brücken, insbesondere axial erstreckte brechbare Brücken, aufweist, mittels denen das Halteband am Haltering und/oder der Verschlußkappe in verschlossenen Originalzustand befestigt ist. Eine jeweilige brechbare Brücke kann dabei vorzugsweise in axialer Richtung verjüngend ausgebildet sein, vorzugsweise in einer Richtung von dem Halteband zum Haltering und/oder zur Verschlußkappe verjüngend, insbesondere mit in radialer Richtung gleichbleibender Dicke. Bei Ausbildung der Kappenanordnung mit einem einzigen Halteband, insbesondere auch mit zwei oder mehr Haltebändern ist vorzugsweise vorgesehen, dass das eine Ende des Haltebandes in Umfangsrichtung bezüglich der Kappenachse an die Verschlußkappe angebunden ist und das andere Ende des Haltebandes in axialer Richtung bezüglich der Kappenachse an den Haltering angeschlossen ist.

Verschiedene Ausführungsformen der Erfindung sind in den Figuren dargestellt und werden nachfolgend beschrieben.

Die Figur 1 zeigt eine erste prinzipielle Ausführung einer Ausgießvorrichtung mit einer Verschlußkappe 1 , die z.B. mit dem Ausgießer 2 der Figuren 2, 3, 8, 9 und 10 oder auch jedem anderen Ausgießer Zusammenwirken kann, um insgesamt die erfindungsgemäße Ausgießvorrichtung zu bilden.

Die Verschlußkappe 1 weist eine Kappenwand 1a auf, die um die Kappenachse 3 herum im Umfangsrichtung erstreckt ist und oben durch einen Kappendeckel 1 b geschlossen ist. Unten hat die Verschlußkappe 1 ein offenes Ende 1c und kann so auf einen Ausgießstutzen 4 des Ausgießers 2 aufgesetzt werden, der gemäß Figuren 2 und 8 um die Stutzenachse 5 herum erstreckt ist. Stutzenachse 5 und Kappenachse 3 sind im verschlossenen Zustand ersichtlich kollinear.

Mit der Verschlußkappe 1 ist einstückig ein Halteband 1d verbunden, dass in dieser Ausführung am unteren offenen Ende 1c an der Verschlußkappe 1 einstückig befestigt ist. Es können aber auch grundsätzlich andere beliebige Anschlußpositionen für das Halteband 1d vorgesehen sein. Das Halteband 1d kann an einer beliebigen anderen Position am Ausgießer oder auch am Behälter befestigt sein. Es können auch mehr als das eine gezeigte Halteband 1d vorgesehen sein., wie z.B. in Figur 6, 7 und 11 gezeigt.

Die Ausführung z.B. der Figur 1 zeigt weiterhin, dass die Verschlußkappe 1 Bestandteil einer Kappenanordnung ist, die zusätzlich zur Verschlußkappe 1 , dem wenigstens einen Halteband 1d auch einen Haltering 1e umfasst. In z.B. Figur 2 und 8 sind außen auf dem Ausgießstutzen 4 Verschlußelemente 6a angeordnet, die mit korrespondierenden Verschlußelementen 6b der Verschlußkappe 1 Zusammenwirken, welche in Figur 1 nicht dargestellt sind, jedoch beispielsweise in Figur 6 erkennbar sind.

Als erfindungswesentliches Merkmal weist der Ausgießer Halteelemente 7 auf, die in der Form eines jeweilige Haltearmes 7 ausgebildet sind und die in allen Figuren außer Figur 7 zu erkennen sind. Nach Öffnen des Ausgießers 2 durch Abnehmen der Verschlusskappe 1 kann das hierdurch frei werdende Halteband 1d unter den Haltearm 7 geführt werden und ist damit in einer solchen axialen Position gehalten, dass das Halteband 1d und auch die Verschlußkappe 1 keine störende Position mehr einnehmen kann.

Die Haltearme 7 sind in allen in den Figuren gezeigten Ausführungen so ausgebildet, dass diese an der einen Seite des Armes am Ausgießer angebunden sind und auf der anderen Seite ein freies Ende aufweisen. Zwischen der Anbindungsstelle und dem freien Ende sind die Haltearme, in Aufsicht, d.h. axialer Projektion entlang der Stutzenachse 5 betrachtet, geradlinig erstreckt und verjüngen sich bis zum freien Ende. Dies ist besonders gut in den axialen Aufsicht-Figuren 3, 5, 6, 9 und 11 zu erkennen. Dabei ist der Verlauf der Erstreckung des jeweiligen Haltearmes 7 in allen Figuren außer Figur 10 in der axialen Aufsicht radial zur Stutzenachse 5. In der Figur 10 hingegen ist der Verlauf der Erstreckung in eine Richtung senkrecht zu einer Radiuslinie der Stutzenachse 5, wobei die Radiuslinie auch der Richtung der Beabstandung der spitzen freien Enden des Einschweißteils 11a entspricht. Weiterhin sind in allen Figuren Haltearme 7 auf sich um die Stutzenachse 5 gegenüberliegenden Seiten angeordnet, insbesondere haben die Haltearme 7 einen Winkelabstand von 180 Grad zueinander betrachtet in der Umfangsrichtung um die Stutzenachse 5.

In der Ausführung des Ausgießers gemäß den Figuren 1 bis 6 und 12 bis 19 sind die Haltearme 7 an einem Anschlagring 8 angebunden und erstrecken sich ausgehend von dessen Außendurchmesser nach radial außen. Der Anschlagring 8 dient z.B. dazu die Bewegung der Kappenanordnung gemäß z.B. Figur 1 bei einem axialen Aufschieben der Kappenanordnung auf den Ausgießstutzen 4 zu begrenzen. Der Anschlagring 8 kann auch als Tragring dienen, z.B. um Behälter wie Flaschen und Beutel in Abfüllanlagen zu transportieren.

Für alle Figuren gilt weiterhin gemeinsam, dass der Ausgießer 2 axial in einem Abstand über dem Anschlagring 8 einen Rastring 9 aufweist, der dazu dient, dass der Haltering 1e der Kappenanordnung axial unter diesem gehalten wird, z.B. rastend, wofür auf der radial innen liegenden Mantelfläche des Halteringes 1e Rastvorsprünge 1f angeordnet sein können, welchen den Rastring 9 axial hintergreifen. Hierdurch ist der Haltering 1e der Kappenanordnung am Ausgießer 2 befestigt und damit mittelbar auch die mit dem wenigstens einen Halteband 1d daran befestigte Verschlußkappe 1. Die Rastvorsprünge 1f sind z.B. in der Figur 7 symbolisch innen auf der Mantelfläche des Halterings 1e angeordnet, welche die Kappenanordnung mit zwei Haltebändern 1d losgelöst vom Ausgießer 2 zeigt. Die Rastvorsprünge 1f können z.B. ausgebildet sein, wie der Vorsprung 6b auf der Innenmantelfläche der Verschlußkappe 1 gemäß Figur 6.

Besonders die Figuren 1 , 2, 4, 8, 13, 16 und 19 verdeutlichen, dass bezogen auf die axiale Richtung der Stutzenachse 5 die Haltearme 7 angrenzend an die Anbindestelle am Ausgießer 2 eine Unterfläche aufweisen, die nach unten konkav ausgebildet ist. Hierdurch wird eine unterseitige, nach unten offene Rinne 7a gebildet, die über die Breite des Haltearmes 7 hinweg zumindest im Wesentlichen senkrecht zur Stutzenachse 5 erstreckt ist, insbesondere entweder in Umfangsrichtung um die Stutzenachse 5 herum erstreckt ist oder senkrecht zu einer Radiallinie zur Stutzenachse 5 erstreckt ist oder bei der Ausführung gemäß Figur 9 in radialer Richtung erstreckt ist. Gleichzeitig ist der Haltearm 7 hier nach axiale oben konvex und weist vorzugsweise entlang seiner Erstreckung überall gleiche Dicke auf.

In diese Rinne 7a kann das Halteband 1d aufgenommen werden, so dass dieses sicherer gehalten wird. Am freien Ende weist der jeweilige Haltearm eine Führungsfläche 7b auf, die nach oben weist und das Einführen des Haltebandes 1d in den unter dem Haltearm 7 liegenden Haltebereich erleichtert.

Alle Figuren 1 bis 14 und 19 zeigen hierbei Ausführungen, bei denen dem Haltearm 7 eine Begrenzungsfläche 10 axial gegenüberliegt, insbesondere unter dem Haltearm 7 liegt. Zwischen der Begrenzungsfläche 10 und dem Halteelement 7 wird der Haltebereich umgrenzt, in den das Halteband 1d aufgenommen werden kann.

Bei den Figuren 1 bis 11 wird diese Begrenzungsfläche 10 durch die Oberfläche des Einschweißteils 11a gebildet, das als Übergangsbereich 11 des Ausgießstutzens 4 zu einem Beutel 12a als Behälter 12 dient und mit dem der Ausgießer 2 zwischen zwei Folienlagen des Beutels 12a durch z.B. Schweißen befestigt werden kann. Ein solcher Beutel 12a ist in der Figur 2 durch die gestrichelten Linien angedeutet.

Bei den Figuren 12 bis 14 ist der Behälter 12 als Flasche 12b ausgebildet, wobei der Flaschenhals 11 b den Übergangsbereich 11 bildet. Hier ist der Flaschenhals 11 b durch eine Ausbauchung so ausgebildet, dass er eine axial unter dem Haltearm 7 liegende Begrenzungsfläche 10 bildet.

In der Figur 19 ist die Begrenzungsfläche 10 durch einen zweiten Haltearm 7 ausgebildet, der axial unter dem ersten Haltearm 7 angeordnet ist. Diese beiden Haltearme 7/10 sind um eine Ebene senkrecht zur Stutzenachse 5 spiegelsymmetrisch, die durch den Haltebereich verläuft.

Bei den Figuren 1 bis 6 und 12 bis 19 sind die Haltearme 7 an dem Anschlagring 8 angebracht. Bei den Figuren 8 bis 11 sind die Haltearme auf der Oberfläche des Einschweißteils 11a befestigt.

Die Figuren 4, 5, 14 und 17 zeigen Beispiele einer Verschlußkappe 1 , die mit einem einzigen Halteband 1d befestigt ist, wohingegen z.B. die Figuren 6, 11 und 18 Ausführungen zeigen, bei denen die Verschlußkappe mit zwei Haltebändern 1d am Ausgießer 2, bzw. dem Haltering 1e befestigt ist.

Die Figuren 5 und 6 visualisieren weiterhin, dass zwischen einer Anbindungsstelle des Haltebandes 1d am Haltering und einem Haltearm 7, der zum Halten genutzt werden kann, in Umfangsrichtung um die Stutzenachse 5 herum ein Winkelabstand a besteht. Dieser beträgt bei der Figur 6 zumindest im Wesentlichen 90 Grad, ist hingegen bei der Figur 5 ca. 80 Grad. Vorzugsweise ist der Winkelabstand a zumindest im Bereich von 50 bis 130 Grad.

Die Figuren 15 bis 18 zeigen am Beispiel einer Flasche 12b als Behälter 12 Ausführungen, in denen unter dem das Halteelement bildenden Haltearm 7 keine Begrenzungsfläche angeordnet ist. Der Haltebereich ist somit axial nach unten nicht begrenzt. Dennoch wird das Halteband 1d sicher in der Rinne 7a gehalten, da das Halteband von unten durch eine materialinterne Rückstellkraft im Halteband 1d in die Rinne 7a gedrückt wird. Diese Rückstellkraft entsteht z.B. durch die Biegebeanspruchung des Haltebandes 1d an der Anbindungsstelle zum Haltering 1e beim Öffnen des Ausgießers 2 durch Abnehmen der Verschlußkappe 1.