Die Erfindung betrifft eine Ausgießvorrichtung umfassend einen Ausgießer, der mit einem Behälter verbunden oder zumindest mit einem Behälter verbindbar ist und der einen um eine Stutzenachse herum angeordneten Ausgießstutzen aufweist, und der eine Kappenanordnung umfasst, die um eine Kappenachse herum angeordnet ist, und die eine innere Verschlußkappe aufweist, die von einer äußeren Handhabe umgeben ist, wobei zwischen der Verschlußkappe und der Handhabe wenigstens ein Freiraum angeordnet ist, der in axialer Richtung der Kappenachse durchgängig offen ist, insbesondere wobei mit der Kappenanordnung der Ausgießstutzen öffenbar ist, vorzugsweise auch wieder verschließbar ist, und der wenigstens ein Halteband umfasst, das mit einem festen Ende einstückig mit der Kappenanordnung verbunden ist und mit dem die Kappenanordnung am Ausgießer befestigt oder zumindest befestigbar ist. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einer solchen Ausgießvorrichtung.

Bei der genannten Stutzenachse handelt es sich um die Achse, entlang welcher der offene Kanal des Ausgießstutzens längserstreckt ist. Bei der Kappenachse handelt es z.B. um die Achse, um die herum die Kappenanordnung gedreht wird um, ausgehend von einem original verschlossenen Zustand, den Ausgießer zu öffnen.

In einer bevorzugten Ausführung in welcher die Verschlußkappe der Kappenanordnung im geschlossenen Zustand den Ausgießstutzen überdeckend in sich bereichsweise aufnimmt, ist weiterhin die Kappenachse diejenige Achse, um die herum die Kappenwandung angeordnet ist, die am oberen Ende mit einem Kappendeckel geschlossen und am unteren Ende offen ist. Offenes Ende und Kappendeckel sind somit in der Richtung der Kappenachse beabstandet.

Vorzugsweise kann es vorgesehen sein, dass auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens und auf der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe zusammenwirkende Verschlußelemente angeordnet sind, mittels denen die Verschlußkappe bzw. die gesamte Kappenanordnung und der Ausgießstutzen voneinander lösbar und vorzugsweise auch wieder miteinander verbindbar sind, z.B. durch axiale Bewegen der Elemente zueinander oder auch durch Drehen der Kappenanordnung um die durch den Ausgießstutzen verlaufende Drehachse / Stutzenachse / Kappenachse.

Die zusammenwirkenden Verschlußelemente können z.B. als Paarung von Innen- und Außengewinde (Gewindeverschluss) oder auch als Paarung von Nocken und Führungskulisse oder Haltevorsprung (Bajonettverschluss) oder als Paarung von Verschlußelementen mit bei einer Drehung ineinandergreifender Wirkung ausgebildet sein.

Die Erfindung ist aber nicht auf diese Ausführungen der Befestigung einer Kappe am Ausgießstutzen beschränkt und umfasst auch solche Ausführungen, bei welchen die Verschlußkappe durch Brechen einer Verbindung zum Ausgießstutzen von diesem entfernt wird.

Eine weitere erfindungsgemäß mögliche Art der zusammenwirkenden Verschlußelemente wird nachfolgend noch beschrieben.

Unter dem Ausgießer wird vorzugsweise ein Bauteil verstanden, dass zumindest den Ausgießstutzen umfasst und einen Übergangsbereich, mit dem die Verbindung zu einem Behälter hergestellt ist oder zumindest herstellbar ist. Ein Ausgießer der Erfindung kann somit z.B. an einer Flasche als Behälter angeordnet sein, wobei der Übergangsbereich durch den Flaschenhals oder den oberen Bereich des Flaschenhalses gebildet ist. Ein Ausgießer der Erfindung kann auch an einem Beutel, insbesondere Folienbeutel als Behälter angeordnet sein. In diesem Fall kann der Übergangsbereich, an dem der Ausgießstutzen befestigt ist, durch ein sogenanntes Einschweißteil, insbesondere ein schiffchenförmiges Einschweißteil ausgebildet sein, dass zwischen die sich gegenüberliegenden Beutelwände eingeschweißt werden kann.

Ein solches Einschweißteil weist vorzugsweise zwei sich unter 180 Grad gegenüberliegenden Arme auf, die sich nach außen hin, also mit zunehmendem Abstand von der Stutzenachse verjüngen. In einem Zustand, in welchem das Einschweißteil zwischen zwei Folien zur Bildung eines Behälters eingeschweißt ist, sind die Folieninnenflächen an den Seitenflächen der genannten Arme befestigt. Eine nach oben, zum Ausgießer weisenden Oberfläche des Einschweißteils ist zur äußeren Umgebung gerichtet und sichtbar.

Richtungsangaben, die in der nachfolgenden Beschreibung verwendet werden nehmen die vorgenannten Achsen in Bezug und eine aufrecht stehende Position eines Behälters mit einer solchen Ausgießvorrichtung. Bei der Ausgießvorrichtung ist somit der zur Produktentnahme aus einem Behälter offene Bereich des Ausgießers bzw. von dessen Ausgießstutzen oben und der Übergangsbereich, mit dem der Ausgießer an einem Behälter angebunden ist, unten am Ausgießer angeordnet. Die axiale Richtung ist entlang der Kappenoder Stutzenachse und die radiale Richtung senkrecht dazu. Die Umfangsrichtung verläuft in einem beliebigen radialen Abstand um die jeweilige Achse herum. Unter der Umfangsrichtung ist - sofern nicht anders ausgedrückt - eine Richtung im Uhrzeigersinn und auch entgegen dem Uhrzeigersinn gemeint. Im verschlossenen Zustand des Ausgießers sind die Kappenachse und die Stutzenachse parallel, insbesondere kollinear zueinander angeordnet. In diesem Zustand können vorzugsweise Kappenachse und Stutzenachse auch der Drehachse entsprechen, um die die Verschlußkappe drehbar sein kann, um den Ausgießer zu öffnen, vorzugsweise auch wieder zu schließen.

Die Befestigung der Kappenanordnung mittels wenigstens eines Haltebandes dient dazu, dass die Kappenanordnung nach einem Öffnen am Ausgießer bzw. am Behälter angebunden bleibt und somit nicht verloren geht und die Umwelt verschmutzt.

Im Stand der Technik ist es bekannt, dass das Halteband mit einem ersten festen Ende direkt an der Verschlußkappe bzw. einer Kappenanordnung mit Verschlußkappe befestigt ist und mit einem anderen festen Ende an einen Haltering der Kappenanordnung, der nach der Montage von Kappenanordnung und Ausgießer den Ausgießstutzen umgibt und beim Öffnen der Ausgießvorrichtung am Ausgießstutzen verbleibt. Das wenigstens eine Halteband ist mit beiden Enden dabei innerhalb des Radius der Außenwandung der Verschlußkappe in einem Bereich zwischen dem unteren Rand der Verschlußkappe und dem Haltering bevorratet, insbesondere in Umfangsrichtung um die Kappenachse gewickelt und kann sich beim Öffnen aus dieser Lage herauslösen bzw. abwickeln.

Eine solche Art der Bevorratung des Haltebandes an der Kappenanordnung bzw. an der Verschlußkappe der Kappenanordnung bedingt, dass die Verschlußkappe axial nach unten verlängert werden muss, um den Bauraum für das Halteband und den Rastring zu erschließen. Auch spritzgußtechnisch ist dies nur aufwändig zu realisieren.

Bekannt sind weiterhin die eingangs genannten Kappenanordnungen mit Verschlußkappe und außen darum herum angeordneter Handhabe. Solche Kappenanordnungen verbessern nicht nur die Ergreifbarkeit durch eine Vergrößerung des greifbaren Außendurchmessers, sondern verringern auch das Risiko des Verschluckens der Kappenanordnung. Dabei gewährleisten die axial durchgängig offenen Freiräume zwischen der inneren Verschlußkappe und der Handhabe weiterhin, dass - sollte ein Verschlucken doch stattfinden - die Atemwege nicht blockiert werden.

Eine Ausgießvorrichtung mit Handhabe um die Verschlußkappe und an einem Haltering befestigten Halteband zeigt z.B. die DE 10 2019 009 029 A1.

Vor diesem Hintergrund ist es eine Aufgabe der Erfindung eine Ausgießvorrichtung der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass die Kappenanordnung, insbesondere deren Verschlußkappe auf einfachere Weise mit wenigstens einem Halteband am Ausgießer gesichert werden kann und vorzugsweise bei einer gegenüber dem genannten Stand der Technik geringeren Verlängerung der axialen Baulänge der Kappenanordnung.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass das Halteband einen freien Endabschnitt aufweist, dessen radialer Abstand von der Kappenachse größer ist als der radiale Abstand der Außenwandfläche der Verschlußkappe an deren unteren offenen Ende, und der Ausgießer wenigstens ein Befestigungselement aufweist, mit dem der freie Endabschnitt des Haltebandes verbunden oder zumindest verbindbar ist.

Anders als im Stand der Technik hat ein Halteband somit keine zwei festen Enden an der Kappenanordnung, sondern ein festes, mit dem es an der Kappenanordnung einstückig befestigt ist und einen freien Endabschnitt, der mit dem Ausgießer verbindbar oder verbunden ist.

Der freie Endabschnitt ist im Vergleich zu den Enden des Haltebandes im Stand der Technik radial weiter nach außen gelegt und dient zur Verbindung mit einem Befestigungselement, dass am Ausgießer hierfür vorgesehen ist. Hierdurch kann axiale Länge des Kappenelementes eingespart werden. Als freier Endabschnitt wird vorzugsweise der Teil des Haltebandes verstanden, der ausgehend von einer lösbaren / brechbaren Anbindestelle des Haltebandes an der Kappenanordnung sich in Richtung zum freien Ende des Haltebandes erstreckt. Ein Halteband kann somit erfindungsgemäß zwischen seinem festen Ende und seinem freien Endabschnitt wenigstens eine, vorzugsweise mehrere lösbare / brechbare Anbindestellen aufweisen, mit denen es an der Kappenanordnung temporär, insbesondere bis zum erstmaligen Öffnen in seiner Lage fixiert ist. Vom festen Ende in Richtung zum freien Ende aus betrachtet liegt somit der freie Endabschnitt, der im freien Ende ausläuft, jenseits der letzten lösbaren / brechbaren Anbindestelle.

Für jedes Halteband bzw. dessen freien Endabschnitt kann vorzugsweise ein zugeordnetes Befestigungselement vorgesehen sein. Die Anzahl von freien Endabschnitten und Befestigungselementen ist vorzugsweise gleich.

Bevorzugt kann die Erfindung vorsehen, dass der freie Endabschnitt des Haltebandes bei einem erstmaligen Schließen des Ausgießers durch die Kappenanordnung oder bei einem erstmaligen Öffnen des Ausgießers durch Entfernen der Kappenanordnung mit dem Befestigungselement des Ausgießers verbindbar ist.

Beispielsweise kann es bei einem erstmaligen Schließen, z.B. nach der Herstellung der Komponenten der Ausgießvorrichtung vorgesehen sein, dass die Kappenanordnung durch eine Drehbewegung, insbesondere im Uhrzeigersinn mit dem Ausgießstutzen verbunden wird, wobei durch die Drehbewegung der freie Endabschnitt mit dem Befestigungselement in eine funktionale Zusammenwirkung tritt, durch welche beide Elemente miteinander verbunden, insbesondere nicht ohne Zerstörung lösbar verbunden werden.

Auch besteht die Möglichkeit, dass bei einem rein axialen Aufsetzen der Kappenanordnung auf den Ausgießstutzen ohne jegliche Drehung der freie Endabschnitt mit dem Befestigungselement in dieselbe funktionale Zusammenwirkung tritt.

In diesen Fällen sind die Kappenanordnung und der Ausgießer nach dem ersten Schließen über das wenigstens eine Halteband durch die erzielte Zusammenwirkung von Befestigungselement und freiem Endabschnitt verbunden.

Die Erfindung kann auch vorsehen, dass die Kappenanordnung erst dann eine Verbindung mit dem Ausgießer eingeht, wenn die Kappenanordnung nach dem erstmaligen Schließen erstmalig geöffnet wird. Durch die Öffnungsbewegung, z.B. eine Rotation der Kappenanordnung, z.B. entgegen dem Uhrzeigersinn kann der freie Endabschnitt und das Befestigungselement in dieselbe genannte funktionale Zusammenwirkung treten.

In einem solchen Fall sind nach dem erstmaligen Schließen des Ausgießers mit der Kappenanordnung die Kappenanordnung und der Ausgießer noch nicht durch das wenigstens eine Halteband verbunden, aber verbindbar.

Vorzugsweise ist es vorgesehen, dass der freie Endabschnitt eine Erstreckungsrichtung aufweist, die der Bewegungsrichtung der Kappenanordnung bei einem erstmaligen Schließen oder Öffnen entspricht. Insbesondere ist der freie Endabschnitt in der Umfangsrichtung um die Kappenachse oder in Richtung der Kappenachse erstreckt.

Vorzugsweise hat dabei der freie Endabschnitt bei einer Bewegungsrichtung um die Kappenachse herum eine Krümmung, die korrespondierend ist zum radialen Abstand von der Kappenachse, insbesondere so dass der radiale Abstand des freien Endabschnitts von der Kappenachse in dessen Erstreckungsrichtung zumindest bereichsweise gleichbleibend ist. Erfindungsgemäß bevorzugt ist es, dass der freie Endabschnitt einen Rasthaken, insbesondere einen Widerhaken aufweist, vorzugsweise der sich vom freien Endabschnitt nach radial außen wegerstreckt, der durch eine Durchtrittsöffnung am Befestigungselement des Ausgießers hindurchsteckbar ist, insbesondere nach erstmaligen Durchstecken nicht zerstörungsfrei wieder aus dem Befestigungselement entfernbar ist.

Weiter bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungselement eine Öffnung aufweist, insbesondere die in der Richtung der Erstreckung des freien Endabschnittes eines Haltebandes zumindest von einem Teil des freien Endabschnitts durchdringbar ist. Dieser genannte Teil ist vorzugweise derjenige, welcher den Rasthaken aufweist. Die Öffnung ist vorzugsweise rahmenförmig oder ringförmig von Material des Ausgießers umgeben.

Bevorzugt ist es, dass das Befestigungselement einen von einem Rasthaken des freien Endabschnittes hinterrastbaren Steg umfasst, vorzugsweise wobei in einem Bereich axial über dem Rasthaken einen den Rasthaken überdeckenden Deckel aufweist, durch welchen das Befestigungselement in der Durchsteckrichtung des freien Endabschnitts über den hinterrastbaren Steg hinaus verlängert ist, vorzugsweise, wobei der Deckel an den Ausgießstutzen angebunden ist.

Der hinterrastbare Steg kann eine von Rasthaken hinterrastbare / hintergreifbare Stirnfläche aufweisen, die sich in axialer Richtung der Stutzenachse erstreckt, insbesondere die parallel zu dieser Stutzenachse ist, wobei von der Stirnfläche in der Durchsteckrichtung ein, vorzugsweise in dieser axialen Richtung erstreckter Vorsprung vorspringt, vorzugsweise der schmaler ausgebildet ist als die Breite, vorzugsweise die in radialer Richtung betrachtete Breite dieser Stirnfläche. Der Vorsprung kann vorzugsweise an der zur Stutzenachse nahen Kante der Stirnfläche angeordnet sein. Ein solcher Vorsprung kann z.B. eine gerundete Oberfläche aufweisen oder eine Oberfläche, die an die Kontur angepasst ist, die der Rasthaken, insbesondere ein Widerhaken zwischen dem Hakenelement und freien Endabschnitt einschließt. So kann sich der Vorsprung beim Hinterrasten gut in den Rastbereich des Rasthakens einfügen.

Diese Ausführung ist vorzugsweise vorgesehen für einen freien Endabschnitt, der durch Drehen der Kappenanordnung um die Kappenachse durch das Befestigungselement hindurchgeführt wird.

Ebenso kann vorgesehen sein, dass das Befestigungselement eine in axialer Richtung offene Öffnung aufweist, durch welche zumindest ein Teil des freien Endabschnitts hindurchführbar ist und eine nach radial außen offenen Öffnung aufweist, deren Öffnungsrand, vorzugsweise oberer Öffnungsrand vom Rasthaken hintergreifbar ist.

Diese Ausführung ist vorzugsweise vorgesehen für einen freien Endabschnitt, der durch axiales Aufsetzen ohne Drehung der Kappenanordnung durch das Befestigungselement hindurchgeführt wird.

Konstruktiv bevorzugt ist es, dass ein jeweiliges Befestigungselement auf der zur Kappenanordnung weisenden Oberfläche eines Flansches angeordnet ist, der den Ausgießstutzen zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig umgibt, insbesondere in einer Ebene unter dem offenen Ende des Ausgießstutzens Verschlußkappe vorzugsweise über einen Verbindungselement des Ausgießers, dass zur Verbindung mit einem Behälter dient, z.B. einem Einschweißteil zum Einschweißen zwischen zwei Folienlagen eines Folienbeutels.

Der freie Endabschnitt kann vorzugsweise im Bereich des unteren offenen Endes der Verschlußkappe angeordnet sein, insbesondere in axialer Richtung der Kappenachse betrachtet unter dem offenen Ende der Verschlußkappe, vorzugsweise über der zur Kappenanordnung weisenden Oberfläche des vorgenannten Flansches. Die Erfindung kann vorzugsweise vorsehen, dass sich das Halteband vom freien Endabschnitt ausgehend in Richtung zum oberen Verschlußkappendeckel erstreckt und von dort zurück, vorzugsweise nach einer Umlenkung um 180 Grad, in Richtung zur unteren Öffnung der Verschlußkappe erstreckt, insbesondere, wobei das feste Ende am axial unteren Ende der Kappenanordnung an dieser befestigt ist.

Es kann dabei vorgesehen sein, dass eine Erstreckung des Haltebandes in Richtung zum oberen Verschlußkappendeckel und von dort zurück, vorzugsweise nach einer Umlenkung um 180 Grad, in Richtung zur unteren Öffnung der Verschlußkappe genau nur einmal erfolgt oder aber auch, dass dies wenigstens zweifach erfolgt.

Dabei kann das feste Ende des Haltebandes an einer Strebe einstückig angebunden sein, insbesondere an einer radialen Strebe, mit welcher die Handhabe oder ein Segment der Handhabe an der Verschlußkappe befestigt ist, vorzugsweise wobei das feste Ende näher zur Verschlußkappe liegt als zur Handhabe, oder es kann das feste Ende des Haltebandes am unteren Randbereich der Handhabe oder eines Segments der Handhabe angebunden sein, insbesondere der jeweiligen Außenwand, vorzugsweise in einem Mittenbereich zwischen zwei Streben eines Segments, insbesondere wobei ein vom festen Ende in Richtung zum oberen Verschlußkappendeckel oder oberen Rand der Handhabe erstreckter Bereich des Haltebandes zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig, innerhalb der Wanddicke der Außenwand der Handhabe / des Segments verläuft.

Eine Ausführung kann dabei vorsehen, dass ein Halteband zumindest bereichsweise in zwei beabstandete Teilbänder, insbesondere in Umfangsrichtung um die Kappenachse beabstandete Teilbänder unterteilt ist, insbesondere die identischen oder richtungsähnlichen Verlauf haben, vorzugsweise wobei der Abstand vom festen Ende in Richtung zum freien Endabschnitt, vorzugsweise wo die Teilbänder zusammenlaufen, abnimmt. Diese Ausführung hat den Vorteil, dass bei hoher Stabilität eine verbesserte Flexibilität des Haltebandes erzielt wird.

Besonders bevorzugt ist es, dass das Halteband über seine gesamte Erstreckung zwischen seinen Enden an Positionen radial außen von der Außenwandfläche der Verschlußkappe verläuft, insbesondere auch über seine gesamte Erstreckung zwischen seinen Enden an Positionen radial innen von der Innenwandfläche der Handhabe verläuft.

Dadurch kann erzielt werden, dass das Halteband zumindest bereichsweise, vorzugsweise vollständig in dem wenigstens einen Freiraum zwischen Verschlußkappe und Handhabe angeordnet ist. Das Halteband trägt somit bei dieser Führung nicht zu einer axialen Verlängerung der Kappenanordnung bei, sondern ist in einem ohnehin vorgesehenen Raumbereich der Kappenanordnung positioniert.

Die Handhabe einer Kappenanordnung der Erfindung kann z.B. eine um 360 Grad um die Stutzenachse oder Kappenachse erstreckte ununterbrochene Schale oder Hülse sein, die radial beabstandet zur Verschlußkappe angeordnet ist und mit dieser über wenigstens eine, vorzugsweise mehrere insbesondere zumindest im Wesentlichen radial verlaufende Stege einstückig verbunden ist. Zwischen einer solche Handhabe und der Verschlußkappe kann ein Freiraum ausgebildet sein, der axial durch die Kappenanordnung durchgängig ist, insbesondere der durch mehrere Stege in der Umfangsrichtung betrachtet in Teilfreiräume unterteilt sein kann.

Die Erfindung kann vorzugsweise auch vorsehen, dass die Handhabe in mehrere Segmente unterteilt ist, die in Umfangsrichtung die Verschlußkappe umgeben, wobei jedes Segment einstückig mit der Verschlußkappe verbunden ist und zusammen mit einem Teilbereich der Außenwand der Verschlußkappe jeweils einen Freiraum umgibt, wobei ein jeweiliges Halteband vollständig oder zumindest teilweise in dem Freiraum eines der Segmente angeordnet ist.

Solche Segmente können jeweils separat an der Verschlußkappe angeordnet sein, ohne in Umfangsrichtung untereinander verbunden zu sein oder auch mit einer Verbindung untereinander in der Umfangsrichtung um die Kappenachse. Segmente können in gleichmäßiger Winkelteilung um die Verschlußkappe herum angeordnet sein, insbesondere mit einem in Umfangsrichtung erstreckten Abstandsbereich zwischen benachbarten Segmenten. Bei einer Verbindung der Segmente können diese über den Abstandsbereich hinweg mit wenigstens einem Steg verbunden sein.

Jedes Segment kann einen eigenen Freiraum umgrenzen, der in axialer Richtung durchgängig offen ist. Ein solcher eigener Freiraum erstreckt sich vorzugsweise in der Umfangsrichtung betrachtet zwischen zwei Stegen, mit denen das Segment an der Verschlußkappe befestigt ist und in axialer Richtung zwischen der oberen und unteren Öffnung eines Segments.

Die Erfindung kann vorsehen, dass in den Freiräumen von zwei sich um die Kappenachse gegenüberliegenden Segmenten oder auch in den sich gegenüberliegenden Teilfreiräumen einer nicht segmentierten Handhabe jeweils ein Halteband verläuft, insbesondere wobei in den Freiräumen der übrigen Segmente keine Haltebänder angeordnet sind.

Die Verschlußelemente, die zwischen Verschlußkappe und Ausgießstutzen wirken, können wie eingangs genannt ausgeführt sein. Eine bevorzugte Ausführung kann aber auch vorsehen, dass der Ausgießstutzen auf seiner äußeren Mantelfläche einen die Stutzenachse umgebenden, insbesondere vollständig umgebenden nach radial außen vorspringenden Rastvorsprung aufweist und die Verschlußkappe in der inneren Mantelfläche eine die Kappenachse umgebende, insbesondere vollständig umgebende Rastnut aufweist. Es kann so die Kappenanordnung am Ausgießstutzen rastend befestigt werden, insbesondere durch einfache axialer Kraftausübung.

Dabei kann vorgesehen sein, dass axial über dem Rastvorsprung auf der äußeren Mantelfläche des Ausgießstutzens und radial von dieser vorstehend ein Anlaufvorsprung vorgesehen ist, dessen axiale Randfläche eine schräg zur Stutzenachse verlaufende Anlauffläche bildet, die in eine Führungstasche mit zur Kappenachse schrägen Führungsflächen in der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe einführbar ist. Die sich gegenüberliegenden Führungsflächen sind dabei vorzugsweise gegensätzlich geneigt, insbesondere ebenso wie die Anlaufflächen am Anlaufvorsprung. Die Führungstasche ist vorzugsweise durch eine in radialer Richtung vertiefte Ausnehmung in der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe ausgebildet.

Es kann so beim axialen Aufsetzen der Kappenanordnung diese zentriert werden und zwischen den Führungsflächen der Führungstasche in der Rotation beschränkt werden und/oder bei einer Rotation der Kappenanordnung diese in axialer Richtung verschoben werden.

Vorzugsweise ist der Anlaufvorsprung um einer zur Stutzenachse parallele Achse zumindest bereichsweise oder vollständig symmetrisch, insbesondere spiegelsymmetrisch ausgebildet. Gleiches kann für die Führungstasche gelten.

Es kann vorgesehen sein, dass in einem ver steten Zustand von Kappenanordnung und Ausgießer, insbesondere wenn also der Rastring in der Rastnut aufgenommen ist, die in Umfangsrichtung betrachtete Breite der Führungstasche größer ist als die in Umfangsrichtung betrachtete Breite des Anlaufvorsprunges, insbesondere zumindest in einem axial erstreckten Bereich, in welchem der Anlaufvorsprung in die Führungstasche eingesteckt ist. Hierdurch ergibt sich eine beschränkte Drehbarkeit der Kappenanordnung zwischen den Positionen, in denen eine Anlauffläche des Anlaufvorsprunges und eine Flanke der Führungstasche einander kontaktieren.

Eine bevorzugte Ausführung sieht weiterhin vor, am Rand der Handhabe, insbesondere am unteren Rand der Handhabe, vorzugsweise bei wenigstens einem Segment einer segmentierten Handhabe, eine Befestigungseinrichtung, z.B. in der Art einer Ausnehmung / Ausklinkung vorgesehen ist, mit welcher die Kappenanordnung an einem Halteelement des Ausgießers ansteckbar ist.

Der Begriff Ausklinkung soll dabei nicht implizieren, dass die Maßnahme des Ausklinkens tatsächlich stattgefunden hat. Vielmehr kann die Ausklinkung auch z.B. im Spritzguss urgeformt sein.

Durch die Kontur der Ausklinkung / Ausnehmung kann in der Außenwand der Handhabe die Befestigungseinrichtung freigelegt sein. Die Befestigungseinrichtung kann z.B. klemmend an einem Haltelement oder an oder zwischen Teilelementen des Halteelements des Ausgießers befestigbar sein.

Hierbei kann bevorzugt das Halteelement im Querschnitt senkrecht zur Stutzenachse betrachtet einen Konturverlauf aufweisen, der zumindest im Wesentlichen dem Negativen des Konturverlaufs des Randes der Ausnehmung / Ausklinkung der Handhabe zumindest bereichsweise entspricht. So kann eine formschlüssige Verbindung erzielt werden oder zumindest die Handhabe nahe an das Halteelement herangeführt werden.

Erfindungsgemäß kann es vorzugsweise z.B. vorgesehen sein, dass der Konturverlauf der Ausnehmung / Ausklinkung einen gekrümmten Bereich, insbesondere mit gleichbleibendem Radius umfasst, an den beidseits Einschnitte, insbesondere in axialer Richtung verlaufende Einschnitte angrenzen. Das Halteelement kann z.B. gebildet werden durch einen axialen Bereich des Ausgießstutzens, insbesondere axial unter dem vorgenannten Flansch, welcher das Befestigungselement trägt, um den herum, insbesondere um 180 um die Stutzenachse einander gegenüberliegend, zwei zueinander parallele Wandelemente angeordnet sind. Die Befestigungseinrichtung der Handhabe kann z.B. zwischen diesen Wandelementen oder jeweils an den Wandelementen als Teilelemente des Halteelements des Ausgießers klemmend befestigbar sein.

Ausführungsformen der Erfindung werden anhand der Figuren näher erläutert.

Die Figuren 1 bis 6 zeigen eine erste Ausführung. Die Figur 1 zeigt dabei die gesamte erfindungsgemäße Ausgießvorrichtung ohne den daran anschließbaren Behälter in einer Konfiguration, in welcher der Ausgießer 1 mit der Kappenanordnung 10 verbunden ist. Die Figuren 2 bis 6 zeigen die Elemente der Ausgießvorrichtung in einzelner Darstellung und verschiedenen Ansichten. Die erste Ausführung wird nachfolgen mit Bezug auf die Figuren 1 bis 6 beschrieben.

Der Ausgießer 1 weist gemäß Figuren 2 einen Ausgießstutzen 2 auf, der als hohler Kanal ausgebildet ist und am oberen Ende in einer Ausgießöffnung 3 mündet. Der Ausgießstutzen 2 ist um eine Stutzenachse 4 herum ausgebildet, die den Ausgießstutzen 2 insbesondere mittig durchsetzt.

Am unteren Ende des Ausgießstutzens 2 weist der Ausgießer 1 ein Verbindungselement 5 auf, welches dazu dient, den Ausgießer mit einem Folienbeutel zu verbinden, z.B. durch Verschweißung. Ein solches Verbindungselement 5 wird auch als Einschweißschiffchen bezeichnet, aufgrund der schiffchenförmigen Form. Die Figur 2A zeigt schematisch in punktierter Linienführung einen Folienbeutel als Behälter 5a, wobei das Verbindungselement 5 an der oberen Kante der Folienlagen zwischen zwei Folienlagen des Behälters 5a dicht befestigt, insbesondere eingeschweißt ist.

Der Ausgießstutzen 2 weist einen ringförmigen Rastvorsprung 6 auf, der den Ausgießstutzen 2 vollständig, d.h. über 360 Grad hinweg umgibt. Der Rastvorsprung 6 bildet ein erstes Verschlußelement, um den Ausgießer mit der Kappenanordnung 20 der Figuren 3 bis 5 verschließen zu können, insbesondere dadurch, dass die Kappenanordnung 20 nach einem Aufsetzen auf den Ausgießstutzen 2 in axialer Richtung zum Verbindungselement 5 / dem Folienbeutel kraftbeaufschlagt wird. Vorzugsweise muss die Kappenanordnung 20 beim Schließen nicht aktiv gedreht werden.

Axial über den Rastvorsprung 6 weist der Ausgießstutzen 2 einen Anlaufvorsprung 7 auf, oder wie hier zwei sich um 180 Grad gegenüberliegende Anlaufvorsprünge, die hier vorzugsweise spiegelsymmetrisch ausgebildet sind zu einer Symmetrieachse 7b, die parallel zur Stutzenachse 4 verläuft. Der Anlaufvorsprung 7 hat eine axiale Anlauffläche 7a, insbesondere in einer Breite, die der Höhe entspricht, mit welcher der Anlaufvorsprung 7 über der Mantelfläche des Ausgießstutzens 2 radial über diese hinaussteht, welche zur Stutzenachse 2 geneigt ist. Beim Aufsetzen und axialen Belasten der Kappenanordnung 20 kann der Anlaufvorsprung 7 in eine Führungstasche 23' auf der Innenwandung der Verschlußkappe eingreifen und hierdurch zentriert werden. Dabei kann z.B. eine der um die Symmetrieachse 7b liegenden Anlaufflächen mit einer der Flanken der Führungstasche in führenden und/oder zentrierenden Kontakt gelangen. Weiterhin wird die Rotierbarkeit der Kappenanordnung um die Kappenachse durch die zwischen den Flanken der Führungstasche 23' liegenden Anlaufflächen des Anlaufvorsprungs beschränkt.

Beim Drehen aus der geschlossenen Stellung der Kappenanordnung kann die Drehung in eine axiale Bewegung überführt werden, da eine der um die Symmetrieachse 7b liegenden Anlaufflächen mit einer der schrägen Flanken der Führungstasche in führenden und/oder zentrierenden Kontakt gelangen wodurch die Verrastung der Kappenanordnung an dem Rastvorsprung 6 gelöst wird. Die Führungstasche 23'ist als Teil der Verschlußelemente zusammen mit der ringförmigen Rastnut 23 in der Figur 4C gut zu erkennen.

Der Ausgießstutzen 2 weist unter seinem Verschlußelement, hier dem Rastvorsprung 6 einen Flansch 8 auf, der vorzugsweise die Stutzenachse und den Ausgießstutzen 2 vollständig, d.h. über volle 360 Grad umgibt. Dabei muss der Flansch, wie hier in der Aufsicht gemäß Figur 2B verdeutlicht ist, nicht einen kreisförmigen Außenquerschnitt aufweisen, dies kann aber alternativ der Fall sein. Hier ist der Außenquerschnitt von der Kreisform abweichend.

Auf der zur Ausgießöffnung 3 oder zum Verschlußelement 6 weisenden Oberfläche des Flansches 8 ist ein Befestigungselement 9 angeordnet, insbesondere sind hier zwei sich um 180 Grad um die Stutzenachse 4 herum gegenüberliegende Befestigungselemente 9 vorgesehen.

Das jeweilige Befestigungselement 9 dient dazu, dass ein nachfolgend beschriebener freier Endabschnitt eines Haltebandes an der Kappenanordnung an diesem befestigt werden kann. Hierfür ist das Befestigungselement mit einer Durchgangsöffnung 9a ausgestattet, die in der Umfangsrichtung um die Stutzenachse 4 durchgängig ist, so dass der freie Endabschnitt hindurchgesteckt werden kann.

Das Befestigungselement bildet mit der Durchgangsöffnung faktisch eine Öse aus, deren Durchgangsöffnung vom Material des Ausgießers bzw. der Befestigungselements 9 umgeben ist. Das Befestigungselement 9 weist hier konkret einen vom Flansch 8 axial nach oben aufstehenden hinterrastbaren Steg 9b auf und einen zumindest im Wesentlichen radial erstreckten oberen Steg 9c auf, mit dem das obere Ende des hinterrastbaren Stegs 9b am Ausgießstutzen angebunden ist. Der obere Steg 9c ist gegenüber dem hinterrastbaren Steg 9b in der Umfangsrichtung, insbesondere konkret in der Durchsteckrichtung des freien Endabschnittes eines nachfolgend beschriebenen Haltebandes verlängert und bildet hierdurch gleichzeitig einen das freie Ende des freien Endabschnittes, insbesondere den Rasthaken überdeckenden Deckel 9c. Der Steg bzw. Deckel 9c kann in Richtung nach radial außen axial angehoben sein gegenüber seiner radial inneren Anbindung am Ausgießstutzen 2.

Die Figur 2D zeigt diese Konstruktion im Detail, wobei auch zu erkennen ist, dass der Steg 9b eine in axialer Richtung der Stutzenachse erstrecke Stirnfläche aufweist, auf der ein Vorsprung 9d angeordnet ist, welcher in radialer Richtung ein geringere Breite hat als die Stirnfläche des Stegs 9b. Der Vorsprung 9d ist z.B. mit einer gerundeten Oberfläche versehen oder hat eine Kontur die angepasst ist an die Kontur des Rasthaken in den Bereich, der zwischen dem Hakenelement und dem freien Endabschnitt eingeschlossen ist. Vorzugsweise ist zwischen Hakenelement und freiem Endabschnitt ein spitzer Winkel eingeschlossen. Ein Rasthaken am freien Ende des freien Endabschnitts wird somit vorzugsweise in allen Ausführungsformen gebildet durch ein Hakenelement, dass in einem Winkel, vorzugsweise spitzen Winkel zum freien Endbereich verläuft.

Die Funktion des Befestigungselements 9 wird in Verbindung mit der nachfolgenden Beschreibung der Kappenanordnung 20 deutlich, die z.B. in den Figuren 3 und 4 gezeigt ist.

Die Kappenanordnung 20 weist eine innere Verschlußkappe 21 auf, die um eine Kappenachse 22 ausgebildet ist, welche zur Stutzenachse 4 zumindest im montierten Zustand kollinear ist. Diese Verschlußkappe 21 dient dazu den Ausgießstutzen zu überdecke und zu verschließen. Sie hat einen oberen Kappendeckel und ein unteres offenes Ende. Die Figur 4A zeigt in der inneren Mantelfläche der Verschlußkappe 21 das zum Verschlußelement 6 des Ausgießstutzens 2 korrespondierende und mit diesem zusammenwirkende Verschlußelement 23 der Verschlußkappe 21 , nämlich eine ringförmige, die Kappenachse 22 vollständig um 360 Grad umgebende Rastnut 23, die den ringförmigen Ratsvorsprung 6 zumindest teilweise in sich ver stend aufnehmen kann.

Die innere Verschlußkappe 21 ist radial außen von einer Handhabe 24 umgeben, die über zumindest im Wesentlichen radial erstrecke Stege 25 einstückig mit der Verschlußkappe 21 verbunden ist. Die Handhabe umfasst eine handhabbare / ergreifbare Außenwandung und die Stege 25.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Handhabe 24 in insgesamt 4 Segmente 24a, b, c, d unterteilt. Jedes Segment 24a, b, c, d ist über denselben Umfangswinkelbereich erstreckt und mit Stegen 25 an beiden Enden der Umfangserstreckung an der Verschlußkappe 21 befestigt.

Benachbarte Segmente 24a, b, c, d sind in Umfangsrichtung durch einen axial erstreckten Spalt 26 voneinander separiert, in der gezeigten Ausführung aber über im Umfangsrichtung erstrecke Stabilisierungsstege 27 verbunden. Die Stabilisierungsstege 27 können auch entfallen, wie z.B. die alternative Ausführung der Figuren 11 an einem Beispiel zeigt.

Zwischen der äußeren Mantelfläche der Verschlußkappe 21 und der inneren Mantelfläche der Handhabe 24 befindet sich wenigstens ein Freiraum. Bei Segmenten 24a, b, c, d befinden sich in jedem Segment jeweils ein Freiraum 28 der in axialer Richtung vollständig durch die Kappenanordnung 20 hindurchreicht.

In einem solchen Freiraum 28, in diesem Beispiel in zwei sich gegenüberliegenden Freiräumen 28 ist zumindest teilweise ein Halteband 29 angeordnet. Die gezeigte Ausführung zeigt, dass das Halteband 29 ein festes Ende 29a hat, welches hier am unteren Rand eines Stegs 25 der Handhabe 24 bzw. eines Segments 24a, 24c befestigt ist, vorzugsweise so, dass die Anbindestelle des festen Ende 29a näher zur Verschlußkappe 21 liegt als zu Außenwand der Handhabe / des Segments. Das Halteband 29 ist hier vorzugsweise vollständig im Freiraum 28 geführt und nimmt somit einen Platz ein, der ohnehin bei dieser Ausführung der Kappenanordnung 20 vorhanden ist, so dass durch die Bevorratung des Haltebandes 29 an dieser Stelle keine axiale Länge der Verschlußkappe 21 beansprucht wird.

Entlang seiner Erstreckung im Freiraum ist das Halteband 29 mit mehreren brechbarem bzw. lösbaren Brücken 30 an der Handhabe 24 bzw. dem Segment 24a, 24c und/oder der Verschlußkappe 21 befestigt, um die Lage zu stabilisieren.

Am Ende seiner Erstreckung weist das Halteband 29, insbesondere nach einer letzten Brücke 30 einen freien Endabschnitt 31 auf, der in einem freien Ende ausläuft. Der freie Endabschnitt 31 ist derjenige, der erfindungsgemäß mit dem Befestigungselement 9 am Ausgießer 1 befestigt werden kann, nämlich dadurch, dass der freie Endabschnitt 31 durch die Durchgangsöffnung 9a hindurchgesteckt werden kann und sich darin befestigt, insbesondere ver stet. Der freie Endabschnitt 31 hat einen radialen Abstand von der Kappenachse 22, der größer ist, als der radiale Abstand der Außenwand der Verschlußkappe 21 von der Kappenachse 22, liegt also radial außerhalb der Verschlußkappe 21 .

In der gezeigten bevorzugten Ausführung weist der freie Endabschnitt 31 einen Rasthaken 31a, insbesondere am freien Ende auf, der in radialer Richtung von der Verschlußkappe 21 wegweist und nach Durchtritt durch das Befestigungselement 9 hinter dessen Steg 9b verrosten kann und dabei von dem oberen Steg 9c überdeckt wird. Diese Zusammenwirkung ist in den Figur 1 und 4B gut zu erkennen.

Anhand der Figuren 3A und 3B ist gut zu erkennen, dass der freie Endabschnitt eine gekrümmte Erstreckung aufweisen kann, die der Umfangsrichtung an der radialen Position des Endabschnitts entspricht, d.h. die Krümmung entspricht dem Radius, so dass der Abstand des freien Endabschnitts von der Verschlußkappe bzw. der Kappenachse 22 gleichbleibend ist.

Der Verlauf des Haltebandes 29 zwischen festem Ende 29a und freiem Endabschnitt 31 kann wie folgt beschrieben werden:

Ausgehend vom festen Ende am Steg 25 erstreckt sich das Halteband 29 zunächst in Umfangsrichtung in den Freiraum hinein und knickt dann in axialer Richtung nach oben ab. Es ist zumindest im Wesentlichen axial nach oben geführt bis zu einer 180 Grad-Umlenkung nach der das Halteband wieder zumindest im Wesentlichen axial nach unten geführt ist. Der obere Wendepunkt in der Umlenkung ist vorzugsweise mit einer brechbaren Brücke 30 an der Handhabe bzw. dem Segment befestigt, insbesondere am oberen Rand der Handhabe / des Segments, der die axial obere Öffnung des Freiraum 28 umgibt. Nach der axial nach unten geführte Erstreckung ist das Halteband zunächst in Richtung zum dem festen Ende gegenüberliegenden Steg 25 abgeknickt und verläuft vorzugsweise in Umfangsrichtung auf diesen Steg 25 zu, wobei es vor dem Steg 25 in einer Umlenkung zurückgeführt ist. Diese Umlenkung kann z.B. zumindest im Wesentlichen um 180 Grad erfolgen. Am Wendepunkt dieser Umlenkung kann das Halteband am Steg 25 mit einer brechbaren Brücke befestigt sein und nach der Umlenkung an der Außenwand der Verschlußkappe 21 .

Nach dieser letzten Brücke 30 an der Verschlußkappe 21 läuft das Halteband 29 in den freien Endabschnitt 31 aus.

Durch den Verlauf des freien Endabschnitts 31 in der Umfangsrichtung, die hier gemäß der Aufsicht in Figur 3A einer Umfangsrichtung im Uhrzeigersinn entspricht, aber auch umgekehrt ausgeführt sein kann, wird erzielt, dass durch Drehung der Kappenanordnung 20 in Umfangsrichtung nach oder während des axialen Aufsetzens auf den Ausgießstutzen 2 der freie Endabschnitt 31 mit dem Rasthaken 31a durch die Durchtrittsöffnung 9a des Befestigungselements 9 am Ausgießer 1 geführt wird und darin fest verrstet. Hierdurch wird das Halteband 29 am Ausgießer 1 unlösbar, zumindest nicht zerstörungsfrei lösbar am Ausgießer 1 befestigt, so dass die Kappanordnung 20 nach einem Öffnen nicht verloren gehen kann.

Die Figur 5 zeigt ein weiteres Detail der bevorzugten Ausführung, was vorgesehen sein kann, aber nicht sein muss. Am unteren Rand der Handhabe 24 bzw. eines Segments 24a ist eine Ausnehmung / Ausklinkung 32 vorhanden. Diese dient dazu die Kappenanordnung 20 mit der Handhabe 24 an einem Halteelement des Ausgießers befestigen zu können, nachdem diese von Ausgießstutzen abgenommen wurde.

Der Konturverlauf der Ausnehmung / Ausklinkung 32 weist einen gekrümmten Bereich 32a, insbesondere mit gleichbleibendem Radius auf, an den beidseits Einschnitte 32b, insbesondere in axialer Richtung verlaufende Einschnitte angrenzen. Z.B. der zwischen den Einschnitten liegende Bereich mit gekrümmtem Verlauf bildet eine freigelegte Befestigungseinrichtung zur Befestigung der Kappenanordnung am Ausgießer.

Das passende korrespondierende Halteelement 10 wird gebildet durch einen axialen Bereich des Ausgießstutzens 2, der axial unter dem Flansch 8 liegt und um den herum, insbesondere um 180 Grad um die Stutzenachse 4 einander gegenüberliegend, zwei zueinander parallele Wandelemente 10a angeordnet sind. Die Figur 6B zeigt den Konturverlauf des Halteelements 10 in der Schnittebene 11 der Figur 6A in Gegenüberlage des Konturverlaufs der Ausklinkung am Rand der Handhabe 24. Die Einschnitte 32b können dabei enger ausgeführt sein als die Wanddicke der parallelen Wandelemente 10a, was einen klemmenden Sitz begünstigen kann

Die Figuren 7 bis 9 zeigen eine zweite Ausführung, bei der bis auf die Ausbildung des Befestigungselements 9 am Ausgießer 2 und die Ausbildung des freien Endabschnitts 31 des Haltebandes 29 alle anderen Ausbildungen so sein können, wie es zu den Figuren 1 bis 6 beschrieben wurde. Abweichend zu den Figuren 1 bis 6 ist demnach hier der freien Endabschnitt 31 des Haltebandes 29 so ausgeführt, dass dieser in axialer Richtung zumindest bereichsweise verläuft. Der Verlauf des Haltebandes 29 im Freiraum 28 eines Segments 24a, 24c, ist wie zuvor beschrieben, mit dem Unterschied, dass der freie Endabschnitt 31 am Ende nach axial unten abknickt. Der Rasthaken 31a ist wiederum nach radial außen weisend.

Dieser zumindest im Endabschnitt axial nach unten erstrecke Endabschnitt 31 kann in ein Befestigungselement 9 am Ausgießer in axialer Richtung eingesteckt werden, welches eine in axialer Richtung nach oben offene Öffnung aufweist, durch welche zumindest ein Teil des freien Endabschnitts hindurchführbar ist und eine nach radial außen offenen Öffnung aufweist, deren Öffnungsrand, vorzugsweise oberer Öffnungsrand vom Rasthaken 31a hintergreifbar ist. Die Oberfläche des Befestigungselementes kann auch hier von der radial innen liegenden Anbindestelle Am Ausgießstutzen 2 nach radial außen in der Höhe ansteigend sein, z.B. Stufenförmig. Insbesondere kann die nach axial oben offenen Öffnung in einer axial erhöhten Stufe liegen.

Die Figuren 10 zeigen eine dritte Ausführung mit einer gewindeartigen Realisierung der Verschlußelemente 6', 23', die zwischen Verschlußkappe 21 und Ausgießstutzen 2 wirken, bei ansonsten möglicher Realisierung aller anderen erfindungswesentlichen Ausbildungen die zu den Figuren 1 bis 9 beschrieben sind, wobei hier der freie Endabschnitt 31 und das Befestigungselement 9 wie bei den Figuren 1 bis 6 ausgebildet ist, aber auch wie bei den Figuren 7 bis 9 ausgeführt sein kann.

Die Figuren 11 und 12 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung, auf die alle Merkmale der zuvor beschriebenen Figuren zutreffen können mit der Abweichung, dass die Ausbildung und Erstreckung des Haltebandes 29 zu den vorherigen Ausführungen abweichend ist. Hier weist das Halteband 29 einen Verlauf auf gemäß dem das feste Ende 29a am unteren Rand der Handhabe 24 bzw. eines Segments 24a, 24c der Handhabe 24 befestigt ist. Vor dort ausgehend verläuft das Halteband in einem vom unteren Rand zum oberen Rand erstreckten Schlitz der Außenwand der Handhabe / des Segments nach oben bis zum oberen Rand der Handhabe und ist dort wieder nach unten umgelenkt.

Vom festen Ende bis zur oberen Umlenkung verläuft das Halteband zumindest im Wesentlichen innerhalb der Wandstärke der Außenwand der Handhabe / des Segments, insbesondere so, dass es nicht nach radial außen über die Außenwand überragt. Ab der oberen Umlenkung verläuft das Halteband 29 durch den Freiraum 28 bis es in den freien Endabschnitt 31 übergeht, der entweder axial erstreckt ist oder wie hier gezeigt in Umfangsrichtung erstreckt ist.

Vom festen Ende 29a ausgehend verläuft das Halteband 29 in zwei zumindest im Wesentlichen gleichgerichtet verlaufenden Teilbändern 29 c, d, wobei der in Umfangsrichtung vorliegende Abstand der Teilbänder 29c, 29d sich vom festen zum freien Endabschnitt verringert, insbesondere bis sich beide Teilbänder 29c, 29d vereinen und in den freien Endabschnitt übergehen.

Am Ort der oberen Umlenkung können die Teilbänder 29c, 29d an der Außenwand der Handhabe / des Segments mit jeweils einer brechbaren Brücke 30 befestigt sein, insbesondere innen im genannten Schlitz. Weitere Brücken 30 können vor dem freien Endabschnitt angeordnet sein, mit denen das Halteband im vereinten Teil beider Teilbänder 29c, 29d an der Verschlußkappe 21 angebunden sind.

Die Funktionalität des freien Endabschnitts 31 in Verbindung mit dem Befestigungselement 9 am Ausgießer 1 ist so, wie zu den vorherigen Figuren beschrieben.