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Title:
POWER CONTROL ARRANGEMENT FOR A DRIVE MOTOR OF A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/025310
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a method for controlling and/or regulating the performance of a drive motor (13) in a motor vehicle comprising the steps of: detecting the position of an accelerator pedal (2); changing the position of the accelerator pedal (2), wherein the accelerator pedal (2) is moved by means of a mechanical touch by a foot (4) of a driver (6); controlling the performance of the drive motor (13) by means of the at least one control member (14), for example, a throttle valve (15), as a function of the detected position of the accelerator pedal (2), wherein the accelerator pedal (2) detects the distance of the foot (4) of the driver (6) from the accelerator pedal (2), and if said distance falls below a predefined minimum distance of the foot (4) from the accelerator pedal (2), at least one measure is initiated.

Inventors:
RIES-MUELLER KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/062407
Publication Date:
March 01, 2012
Filing Date:
July 20, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
RIES-MUELLER KLAUS (DE)
International Classes:
F02D11/02; B60Q1/44; B60T7/04; B60T7/12; F02D11/10
Domestic Patent References:
WO2001072565A12001-10-04
Foreign References:
US5835008A1998-11-10
GB2348325A2000-09-27
FR2879527A12006-06-23
DE3510173C21994-02-24
Attorney, Agent or Firm:
ROBERT BOSCH GMBH (DE)
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Claims:
Ansprüche

Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung eines

Antriebsmotors (13), insbesondere Verbrennungsmotors (13), in einem Kraftfahrzeug (35) mit den Schritten:

- Erfassen der Stellung eines Fahrpedales (2),

- Verändern der Stellung des Fahrpedales (2), indem das Fahrpedal (2) mit einer mechanischen Berührung von einem Fuß (4) eines Fahrers (6) bewegt wird,

- Steuern der Leistung des Antriebsmotors (13) mit dem wenigstens einen Stellglied (14), z. B. eine Drosselklappe (15), in Abhängigkeit von der erfassten Stellung des Fahrpedales (2),

dadurch gekennzeichnet, dass

der Abstand des Fußes (4) des Fahrers (6) von dem Fahrpedal (2) erfasst wird und bei einem Unterschreiten wenigstens eines vorgegebenen Mindestabstandes des Fußes (4) von dem Fahrpedal (2) wenigstens eine Maßnahme eingeleitet wird.

Verfahren nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes (4) zu dem Fahrpedal (2) erfasst wird und in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der

Annäherung wenigstens eine einzuleitende Maßnahme ausgewählt wird und/oder der Grad bzw. die Größe der wenigstens einen eingeleiteten Maßnahme bestimmt wird.

Verfahren nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine Maßnahme das Risiko eines Abwürgens des

Antriebsmotors (13) beim Anfahren nach einem Stillstand des

Kraftfahrzeuges (35) vermindert. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine Maßnahme ausschließlich bei einem Stillstand des Kraftfahrzeuges (35) eingeleitet wird.

Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine Maßnahme wenigstens einen Parameter des Antriebsmotors (13) und/oder eines Getriebes (20) verändert.

Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine Maßnahme eine Erhöhung der Zündwinkelreserve und/oder

ein Abschalten wenigstens eines Verbrauchers (22), z. B. ein

Klimakompressor (23), ein Stromgenerator (24), eine Wasserpumpe (25) oder eine elektrische Heizeinrichtung (26),

und/oder

ein Starten des Verbrennungsmotors (13) bei dem Kraftfahrzeug (35) mit einer Start-Stop-Automatik

und/oder

eine Erhöhung der Drehzahl des Antriebsmotors (13)

und/oder

eine Öldruckaktivierung bzw. Öldruckveränderung eines

Automatikgetriebes (21), insbesondere bei dem Kraftfahrzeug (35) mit einer Start-Stop-Automatik,

und/oder

eine Erhöhung des Öldruckes in einer Kupplungsansteuerung (28) und/oder

eine Erhöhung des Ladedruckes bei dem Verbrennungsmotor (13) mit

Aufladung

und/oder

ein Schalten von„Neutral" auf„Drive" bei dem Kraftfahrzeug (35) mit

Automatikgetriebe (21)

und/oder

eine Betriebsartenumschaltung bei dem Verbrennungsmotor (13) mit Benzindirekteinspritzung von einem energiesparenden Schichtbetrieb in einen leistungsorientierten Homogenbetrieb

und/oder

eine Veränderung der Übersetzung des Getriebes (20) des

Kraftfahrzeuges (35) ist.

7. Verfahren nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine eingeleitete Maßnahme nach einer vorgegebenen Zeit beendet wird, sofern der Fuß (4) das Fahrpedal (2) nicht berührt oder

die wenigstens eine Maßnahme nach einer Berührung des Fahrpedales (2) mit dem Fuß (4) beendet wird.

8. Leistungssteuerungsanordnung (1) für einen Antriebsmotor (13),

insbesondere Verbrennungsmotors (13), eines Kraftfahrzeuges (35), umfassend

- ein bewegbares Fahrpedal (2),

- eine Einrichtung (3) zur Erfassung der Stellung des Fahrpedales (2), dadurch gekennzeichnet, dass

die Leistungssteuerungsanordnung (1) einen Abstandssensor (7) zur Erfassung eines Abstandes eines Fußes (4) zu dem Fahrpedal (2) umfasst.

9. Leistungssteuerungsanordnung nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Leistungssteuerungseinheit (1) eine Steuerungseinheit (12) umfasst und von dem Abstandssensor (7) der Abstand in Abhängigkeit von der Zeit messbar ist, so dass mittels der Steuerungseinheit (12) und der von dem Abstandssensor (7) gemessenen Abstandsdaten die

Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes (4) zu dem Fahrpedal (2) berechenbar ist.

10. Leistungssteuerungsanordnung nach Anspruch 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Leistungssteuerungsanordnung (1) wenigstens ein Stellglied (14), z. B. eine Drosselklappe (15), zur Steuerung der Leistung des

Antriebsmotors (13) umfasst

und/oder

der Abstandssensor (7) ein HF-Sensor (8) oder ein Radarsensor (9) ist.

1 1. Leistungssteuerungsanordnung nach einem oder mehrerer der

Ansprüche 8 bis 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

von der Leistungssteuerungseinheit (1) ein Verfahren gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche 1 bis 7 ausführbar ist.

12. Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Verzögerung eines Kraftfahrzeuges (35) mit wenigstens einer Bremse (32), wobei eine Stellung eines Bremspedales (30) erfasst wird und in Abhängigkeit von der Stellung des Bremspedales (30) die wenigstens eine Bremse (32) betätigt wird,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Abstand eines Fußes (4) eines Fahrers (6) von dem Bremspedal (30) erfasst wird und bei einem Unterschreiten wenigstens eines

vorgegebenen Mindestabstandes des Fußes (4) von dem Bremspedal (30) wenigstens eine Maßnahme eingeleitet wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes (4) zu dem Bremspedal (30) erfasst wird und in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Annäherung wenigstens eine einzuleitende Maßnahme ausgewählt wird und/oder der Grad bzw. die Größe der wenigstens einen eingeleiteten Maßnahme bestimmt wird.

14. Verfahren nach Anspruch 12 oder 13,

dadurch gekennzeichnet, dass

die wenigstens eine Maßnahme die Reaktionszeit der wenigstens einen Bremse (32) ab einer Veränderung der Stellung des Bremspedales (30) bis zu dem Beginn der Verzögerung reduziert und/oder der Grad bzw. die Größe der mit der wenigstens einen Bremse (32) erreichten Verzögerung erhöht, insbesondere kurz nach Beginn der Verzögerung mit der wenigstens einen Bremse (32).

15. Verzögerungssteuerungsanordnung (29) für ein Kraftfahrzeug (35), umfassend

- ein bewegbares Bremspedal (30),

- eine Einrichtung (31) zur Erfassung der Stellung des Bremspedales

(30),

- vorzugsweise wenigstens eine Bremse (32),

dadurch gekennzeichnet, dass

die Verzögerungssteuerungsanordnung (29) einen Abstandssensor (7) zur Erfassung eines Abstandes eines Fußes (4) zu dem Bremspedal (30) umfasst

und/oder

von der Verzögerungssteuerungsanordnung (29) ein Verfahren gemäß einem oder mehrerer der Ansprüche 12 bis 14 ausführbar ist.

Description:
Beschreibung

Titel

Leistungssteuerungsanordnung für einen Antriebsmotor eines Kraftfahrzeuges

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Steuerung und/oder

Regelung der Leistung eines Antriebsmotors in einem Kraftfahrzeug gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 , eine Leistungssteuerungsanordnung für einen Antriebsmotor eines Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 8, ein Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Verzögerung eines

Kraftfahrzeuges gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 12 und eine

Verzögerungssteuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug gemäß dem

Oberbegriff des Anspruches 15.

Stand der Technik

In Kraftfahrzeugen mit einem Verbrennungsmotor zum Antrieb des

Kraftfahrzeuges werden zunehmend Verbrennungsmotoren mit einer Aufladung des Verbrennungsmotors eingesetzt. Ein Verbrennungsmotor mit einer

Aufladung, beispielsweise mit einem Abgasturbolader oder einem Kompressor, leistet eine wesentlich höhere mechanische Leistung als Verbrennungsmotoren ohne eine Aufladung auf den Hubraum des Verbrennungsmotors bezogen. Während des Stillstandes eines Kraftfahrzeuges, zum Beispiel an einer Ampel, läuft der Verbrennungsmotor in einem niedrigen Drehzahlbereich und die Turboaufladung des Verbrennungsmotors ist nicht oder nur in einem sehr geringen Umfang vorhanden. Dadurch läuft der Verbrennungsmotor im

Wesentlichen im Saugbetrieb, sodass aufgrund des kleinen Hubraums des Verbrennungsmotors dieser eine geringe Leistung erbringt. Beim Anfahren mit dem Kraftfahrzeug besteht somit Gefahr des Abwürgens des

Verbrennungsmotors, weil im niedrigen Drehzahlbereich bzw. Leerlaufbereich ein geringes Drehmoment zur Verfügung steht. Beim Abwürgen des

Verbrennungsmotors ist somit in nachteiliger Weise ein erneutes Starten des Verbrennungsmotors erforderlich, mit Unannehmlichkeiten für den Fahrer sowie einem entsprechenden Energieverbrauch sowie einer eventuellen Behinderung des Verkehrsflusses.

Aus der DE 35 10 173 C2 ist eine Überwachungseinrichtung für eine elektronisch steuerbare Drosselklappe in einem Kraftfahrzeug mit einem Fahrpedal, mit einem damit drehfest verbundenen Fahrpedal-Stellungsgeber, mit einem Stellglied für die Drosselklappe des Verbrennungsmotors und einem damit drehfest verbundenen Stellungsgeber, mit einem Regler, der von dem Fahrpedal- Stellungsgeber einen Soll-Wert und vom Stellungsgeber für die Drosselklappe einen Ist-Wert erhält und eine Endstufe für das Stellglied ansteuert.

Kraftfahrzeuge weisen zur Verzögerung des Kraftfahrzeuges Bremsen an den Rädern des Kraftfahrzeuges auf. Die Bremsen werden dabei vom Fahrer mittels eines Niederdrückens eines Bremspedals betätigt. Dabei benötigt die Bremse bzw. die Bremseinrichtung eine bestimmte Reaktionszeit von dem Beginn des Niederdrückens des Bremspedals bis eine erste Verzögerung des

Kraftfahrzeuges eintritt. In kritischen Fahrsituationen ist eine möglichst kurze Reaktionszeit der Bremse bzw. der Bremseinrichtung des Kraftfahrzeuges erwünscht, um einen möglichst schnellen Stillstand des Kraftfahrzeuges oder ein möglichst schnelle Reduzierung der Geschwindigkeit des Kraftfahrzeuges zu ermöglichen.

Offenbarung der Erfindung

Vorteile der Erfindung Erfindungsgemäßes Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung eines Antriebsmotors, insbesondere eines Verbrennungsmotors, einer

Hybridantriebseinrichtung mit einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor oder eines Elektromotors, in einem Kraftfahrzeug mit den Schritten: Erfassen der Stellung eines Fahrpedals, Verändern der Stellung des Fahrpedals, indem das Fahrpedal mit einer mechanischen Berührung von einem Fuß eines Fahrers bewegt wird, Steuern der Leistung des Antriebsmotors mit dem wenigstens einen Stellglied, z. B. eine Drosselklappe, in Abhängigkeit von der erfassten Stellung des Fahrpedals, wobei der Abstand des Fußes des Fahrers von dem Fahrpedal erfasst wird und bei einem Unterschreiten wenigstens eines vorgegebenen Mindestabstandes des Fußes von dem Fahrpedal wenigstens eine Maßnahme eingeleitet wird.

Der Abstand des Fußes des Fahrers oder eines Schuhs des Fahrers wird dabei berührungslos von einem Abstandssensor erfasst. Der wenigstens eine vorgegebene Mindestabstand beträgt dabei beispielsweise 1 , 3, 5, 7 oder 10 cm, das heißt, der wenigstens eine vorgegebene Mindestabstand liegt in einem

Bereich zwischen 0 und 20 oder 15 oder 10 cm. Damit ist es in vorteilhafter Weise ermöglicht, bereits vor einem Berühren und Niedertreten des Fahrpedals bzw. Gaspedals mit einem Schuh oder einem Fuß des Fahrers, Maßnahmen zu ergreifen, um ein Abwürgen des Antriebsmotors beim Anfahren des

Kraftfahrzeugs zu verhindern.

In einer ergänzenden Variante wird die Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes zu dem Fahrpedal erfasst und in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Annäherung wird wenigstens eine einzuleitende Maßnahme ausgewählt und/oder der Grad bzw. die Größe der wenigstens einen eingeleiteten

Maßnahme wird bestimmt. Die wenigstens eine Maßnahme kann mit einem unterschiedlichen Grad bzw. in einer unterschiedlichen Größe eingeleitet werden. Ist die wenigstens eine Maßnahme beispielsweise eine Erhöhung der

Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors, kann bei einer sehr schnellen Annäherung des Fußes an das Fahrpedal die Drehzahl stärker erhöht werden als bei einer nur langsamen Annäherung des Fußes an das Fahrpedal. Daher ist es auch möglich, bei einer schnellen Annäherung mehr Maßnahmen einzuleiten, als bei einer nur langsamen Annäherung. Beispielsweise kann bei einer sehr schnellen Annäherung des Fußes an das Fahrpedal, neben der Drehzahl auch die Zündwinkelreserve erhöht werden und bei einer nur langsamen Annäherung lediglich nur die Drehzahl des Verbrennungsmotors erhöht werden.

In einer zusätzlichen Ausführungsform vermindert die wenigstens eine

Maßnahme das Risiko eines Abwürgens des Antriebsmotors beim Anfahren nach einem Stillstand des Kraftfahrzeuges. In einer weiteren Ausgestaltung wird die wenigstens eine Maßnahme

ausschließlich bei einem Stillstand des Kraftfahrzeuges eingeleitet. Die wenigstens eine Maßnahme soll das Risiko oder die Wahrscheinlichkeit eines Abwürgens des Verbrennungsmotors beim Anfahren nach einem Stillstand des Kraftfahrzeuges vermindern. Während des Fahrens des Kraftfahrzeuges macht es somit keinen Sinn, die wenigstens eine Maßnahme bei einer Annäherung des Fußes an das Fahrpedal einzuleiten.

In einer ergänzenden Ausgestaltung verändert die wenigstens eine Maßnahme wenigstens einen Parameter des Antriebsmotors und/oder eines Getriebes. Der wenigstens eine Parameter des Verbrennungsmotors ist beispielsweise die Drehzahl des Verbrennungsmotors, die eingespritzte Menge an Kraftstoff oder der Zündzeitpunkt und der wenigstens eine Parameter des Getriebes ist beispielsweise das Übersetzungsverhältnis des Getriebes oder ein Öldruck in einem Getriebe, insbesondere in einem Automatikgetriebe.

In einer zusätzlichen Ausführungsform ist die wenigstens eine Maßnahme eine Erhöhung der Zündwinkelreserve und/oder ein Abschalten wenigstens eines Verbrauchers, z. B. ein Klimakompressor, ein Stromgenerator, eine

Wasserpumpe oder eine elektrische Heizeinrichtung, und/oder ein Starten des

Verbrennungsmotors bei dem Kraftfahrzeug mit einer Start-Stopp-Automatik und/oder eine Erhöhung der Drehzahl des Antriebsmotors und/oder eine

Öldruckaktivierung bzw. Öldruckveränderung eines Automatikgetriebes, insbesondere bei dem Kraftfahrzeug mit einer Start-Stopp-Automatik, und/oder eine Erhöhung des Öldruckes in einer Kupplungsansteuerung

und/oder eine Erhöhung des Ladedruckes bei dem Verbrennungsmotor mit Aufladung und/oder ein Schalten von„Neutral" auf„Drive" bei einem

Kraftfahrzeug mit Automatikgetriebe und/oder eine Betriebsartenumschaltung bei einem Verbrennungsmotor mit Benzindirekteinspritzung von einem

energiesparenden Schichtbetrieb in einen leistungsorientierten Homogenbetrieb und/oder eine Veränderung der Übersetzung des Getriebes des Kraftfahrzeuges und/oder eine Erhöhung der Bestromung des Elektromotors mit einer

Leistungselektronik bei einen Elektromotor oder einem einer

Hybridantriebseinrichtung. In einer ergänzenden Ausführungsform wird die wenigstens eine eingeleitete Maßnahme nach einer vorgegebenen Zeit beendet, sofern der Fuß das

Fahrpedal nicht berührt oder die wenigstens eine Maßnahme wird nach einer Berührung des Fahrpedals mit dem Fuß beendet.

Erfindungsgemäße Leistungssteuerungsanordnung für einen Antriebsmotor, insbesondere einen Verbrennungsmotor, eine Hybridantriebseinrichtung mit einem Verbrennungsmotor und einem Elektromotor oder einen Elektromotor, eines Kraftfahrzeuges, umfassend ein bewegbares Fahrpedal, eine Einrichtung zur Erfassung der Stellung des Fahrpedals, wobei die

Leistungssteuerungsanordnung einen Abstandssensor zur Erfassung eines Abstandes eines Fußes zu dem Fahrpedal umfasst.

In einer zusätzlichen Ausgestaltung umfasst die Leistungssteuerungseinheit eine Steuerungseinheit und von dem Abstandssensor ist der Abstand in Abhängigkeit von der Zeit messbar, so dass mittels der Steuerungseinheit und der von dem Abstandssensor gemessenen Abstandsdaten die Geschwindigkeit der

Annäherung des Fußes zu dem Fahrpedal berechenbar ist. Vorzugsweise ist die Steuerungseinheit eine Steuerungseinheit zur Steuerung sowohl der

Leistungssteuerungsanordnung als auch zur Steuerung des

Verbrennungsmotors und vorzugsweise eines Getriebes. Die Steuerungseinheit dient somit zum Motor- und Getriebemanagement des Kraftfahrzeuges.

In einer ergänzenden Variante umfasst die Leistungssteuerungsanordnung wenigstens ein Stellglied, z. B. eine Drosselklappe, zur Steuerung der Leistung des Antriebsmotors und/oder ist der Abstandssensor ist ein HF-Sensor oder ein Radarsensor.

In einer zusätzlichen Ausgestaltung ist das Stellglied zur Steuerung der Leistung des Verbrennungsmotors eine Einspritzeinrichtung. Mit der Einspritzeinrichtung kann die Menge des dem Verbrennungsmotor zugeführten Kraftstoffes gesteuert und damit auch die Leistung des Verbrennungsmotors gesteuert und/oder geregelt werden oder ist steuerbar und/oder regelbar. In einer Variante ist die Einrichtung zur Erfassung der Stellung des Fahrpedales eine mechanische Einrichtung, z. B. ein Seilzug der mit dem Fahrpedal und der Drosselklappe verbunden ist. In einer weiteren Ausführungsform ist von der Leistungssteuerungsanordnung ein in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebenes Verfahren ausführbar.

Erfindungsgemäßes Verfahren zur Steuerung und/oder Regelung der

Verzögerung eines Kraftfahrzeuges mit wenigstens einer Bremse, wobei eine Stellung eines Bremspedals erfasst wird und in Abhängigkeit von der Stellung des Bremspedals die wenigstens eine Bremse betätigt wird, wobei der Abstand des Fußes des Fahrers von dem Bremspedal erfasst wird und bei einem Unterschreiten wenigstens eines vorgegebenen Mindestabstandes des Fußes von dem Bremspedal wenigstens eine Maßnahme eingeleitet wird. In vorteilhafter Weise kann somit bereits vor einem Betätigen des Bremspedals durch einen Fuß des Fahrers eine Maßnahme eingeleitet werden, welche die Reaktionszeit der Bremse bzw. der Bremseinrichtung reduziert. Dadurch kann nach einem Betätigen bzw. Bewegen des Bremspedals die Reaktionszeit der wenigstens einen Bremse bzw. der Bremseinrichtung reduziert werden und dadurch eine schnellere Verzögerung des Kraftfahrzeuges erreicht werden.

Zweckmäßig wird die Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes zu dem Bremspedal erfasst und wird in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Annäherung wenigstens eine einzuleitende Maßnahme ausgewählt und/oder wird der Grad bzw. die Größe der wenigstens einen eingeleiteten Maßnahme bestimmt.

In einer weiteren Variante reduziert die wenigstens eine Maßnahme die

Reaktionszeit der wenigstens einen Bremse ab einer Veränderung der Stellung des Bremspedals bis zu dem Beginn der Verzögerung und/oder erhöht der Grad bzw. die Größe der mit der wenigstens einen Bremse erreichten Verzögerung, insbesondere kurz nach Beginn der Verzögerung mit der wenigstens einen Bremse.

Erfindungsgemäße Verzögerungssteuerungsanordnung für ein Kraftfahrzeug umfassend ein bewegbares Bremspedal, eine Einrichtung zur Erfassung der Stellung des Bremspedals, vorzugsweise wenigstens eine Bremse, wobei die Verzögerungssteuerungsanordnung einen Abstandssensor zur Erfassung eines Abstandes eines Fußes zu dem Bremspedal umfasst und/oder von der

Verzögerungssteuerungsanordnung ein in dieser Schutzrechtsanmeldung beschriebenes Verfahren ausführbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Nachfolgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung unter

Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 einen stark vereinfachte Ansicht einer Leistungssteuerungsanordnung,

Fig. 2 eine stark vereinfachte Ansicht

einer Verzögerungssteuerungsanordnung und

Fig. 3 eine Seitenansicht eines Kraftfahrzeuges.

Ausführungsformen der Erfindung

Eine in Fig. 1 dargestellte Leistungssteuerungsanordnung 1 dient zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung eines Verbrennungsmotors 13 als Antriebsmotor 13 in einem Kraftfahrzeug 35 (Fig. 3). Ein Fahrer 6 des Kraftfahrzeugs 35 kann mittels Betätigen eines Fahrpedals 2 bzw. eines Gaspedals 2 die Leistung des Verbrennungsmotors 13 steuern und/oder regeln und dadurch das Kraftfahrzeug 35 beschleunigen.

Die Leistungssteuerungsanordnung 1 umfasst das Fahrpedal 2, welches mit einer Lagerung 10 um eine Rotationsachse 11 verschwenkbar gelagert ist. Mit einer Einrichtung 3 kann die Lage des Fahrpedals 2, das heißt der Drehwinkel des Fahrpedals 2, erfasst werden. Die Einrichtung 3 umfasst dabei

beispielsweise einen Potentiometer und einen Mechanismus (nicht dargestellt), mittels dem die von dem Fahrpedal 2 ausgeführte Verschwenkbewegung auf den nicht dargestellten Potentiometer übertragen wird. Der Potentiometer wandelt dabei eine Drehstellung in ein elektrisches Signal um und das elektrische Signal wird zu einer Steuerungseinheit 12 der Leistungssteuerungsanordnung 1 übertragen. Hierzu ist die Einrichtung 3 mittels nicht dargestellter

Signalübertragungseinrichtungen, insbesondere elektrischen Leitungen, mit der Steuerungseinheit 12 verbunden. Die Steuerungseinheit 12 dient dabei nicht nur zur Steuerung der Leistungssteuerungsanordnung 1 , sondern auch zur

Steuerung des Verbrennungsmotors 13 sowie eines als Automatikgetriebe 21 ausgebildeten Getriebes 20. Durch das Berühren oder Aufbringen einer Kraft durch einen Schuh 5 oder einen Fuß 4 des Fahrers 6 kann das Fahrpedal 2 um die Rotationsachse 1 1 verschwenkt werden. Bringt der Fahrer keine Kraft mehr auf das Fahrpedal 2 auf, wird mittels eines nicht dargestellten elastischen Elementes, beispielsweise einer Feder, das Fahrpedal 2 wieder in eine

Ausgangsstellung selbsttätig zurückbewegt. Die Steuerungseinheit 12 steuert die Leistung des Verbrennungsmotors 13 in Abhängigkeit von dem Drehwinkel des Fahrpedals 2. Der Verbrennungsmotor 13 weist eine Turboaufladung auf und verfügt damit über einen Turbolader 36. Durch den Turbolader 36 wird in einen Ansaugkanal 17 Verbrennungsluft unter Druck gesetzt bzw. verdichtet. Innerhalb des Ansaugkanals 17 ist eine Drosselklappe 15 als Stellglied 14 angeordnet. Die Drosselklappe 15 kann von einem Aktuator 16, welcher als Elektromotor 18 ausgebildet ist, verschwenkt werden. Aufgrund der Stellung der Drosselklappe 15 innerhalb des Ansaugkanals 17 kann somit die Leistung des

Verbrennungsmotors 13 gesteuert werden. Ferner weist der Verbrennungsmotor 13 eine Einspritzeinrichtung 19 auf, welche ebenfalls ein Stellglied 14 zur Steuerung und/oder Regelung der Leistung des Verbrennungsmotors 13 darstellt. Je mehr Kraftstoff von der Einspritzeinrichtung 19 in die

Verbrennungsräume der als Hubkolbenmaschine ausgebildeten

Verbrennungsmotors 13 zugeführt wird, desto höher ist die von dem

Verbrennungsmotor 13 abgegebene Leistung und umgekehrt. Die beiden Stellglieder 14, nämlich die Drosselklappe 15 und die Einspritzeinrichtung 19, werden dabei von der Steuerungseinheit 12 angesteuert und/oder geregelt.

Hierzu sind die beiden Stellglieder 14 mittels Daten- oder

Signalübertragungseinrichtungen mit der Steuerungseinheit 12 verbunden, welche vorzugsweise als elektrische Steuerungsleitungen ausgebildet sind.

An dem Fahrpedal 2 ist ein Abstandssensor 7 angeordnet. Der als HF-Sensor 8 oder Radarsensor 9 ausgebildete Abstandssensor 7 erfasst den Abstand des Fußes 4 bzw. des Schuhs 5 des Fahrers 6 zu dem Fahrpedal 2. Der

Abstandssensor 7 erfasst dabei diesen Abstand berührungslos. Ab einem

Unterschreiten eines Mindestabstands zwischen 0 und 10 cm, zum Beispiel 5 cm, wird von der Steuerungseinheit 12 wenigstens eine Maßnahme zur Verringerung des Risikos des Abwürgens des Verbrennungsmotors 13 beim

Anfahren des Kraftfahrzeugs 35 eingeleitet. Die wenigstens eine Maßnahme wird dabei ausschließlich bei einem Stillstand des Kraftfahrzeugs 35 eingeleitet. Als ein Stillstand des Kraftfahrzeugs 35 wird dabei ein Stillstand oder auch eine sehr geringe Fahrgeschwindigkeit des Kraftfahrzeugs 35 von weniger als 5 oder 3 km/h verstanden. Die wenigstens eine eingeleitete Maßnahme ist dabei beispielsweise eine Erhöhung der Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors 13 und/oder eine Erhöhung der Zündwinkelreserve des Verbrennungsmotors 13. Bei dem Unterschreiten des vorgegebenen Mindestabstands des Schuhs 5 zu dem Fahrpedal 2 wird von einem kurz bevorstehenden Beschleunigungswunsch des Fahrers 6 für das Kraftfahrzeug 35 ausgegangen. Der Verbrennungsmotor 13 weist aufgrund der Turboaufladung einen relativ geringen Hubraum auf, sodass aufgrund des Einleitens der wenigstens einen Maßnahme bereits vor dem

Berühren des Schuhs 5 mit dem Fahrpedal 2 an dem Verbrennungsmotor 13 ein größeres Drehmoment oder eine größere Leistung zur Verfügung steht, weil die beiden Maßnahmen bereits vor dem Betätigen des Fahrpedals 2, das heißt dem

Bewegen des Fahrpedals 2 um die Rotationsachse 11 , eingeleitet werden. Bei einer Erhöhung der Zündwinkelreserve wird der Verbrennungsmotor 13 kurzzeitig mit einem schlechteren Wirkungsgrad mit einem späteren Zünden betrieben, sodass mittels einer Frühverstellung des Zündwinkels nach einer Betätigung des Fahrpedals 2 ein zusätzliches Drehmoment zur Verfügung steht.

Die Erhöhung der Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors 13 führt außerdem dazu, dass beim Betätigen des Fahrpedals 2 und der Herstellung eines

Kraftschlusses zwischen dem Verbrennungsmotor 13 mittels einer Kupplung 27 und Rädern des Kraftfahrzeugs 35 eine größere mechanische Leistung zur Verfügung steht. Damit kann das Risiko des Abwürgens des

Verbrennungsmotors 13 beim Anfahren aus dem Stillstand des Kraftfahrzeugs im Wesentlichen ausgeschlossen werden.

Darüber hinaus wird von dem Abstandssensor 7 der Abstand des Schuhs 5 zu dem Fahrpedal ständig erfasst, sodass von der Steuerungseinheit 12 auch die

Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes 4 zu dem Fahrpedal 2 berechnet werden kann. Aufgrund dieser Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes wird von der Steuerungseinheit 12 der Grad bzw. die Größe der wenigstens einen eingeleiteten Maßnahme bestimmt. Je höher die Geschwindigkeit der

Annäherung des Schuhs 5 an das Fahrpedal 2 ist, desto größer ist der Grad oder die Größe der wenigstens einen eingeleiteten Maßnahme, beispielsweise wird eine höhere Leerlaufdrehzahl des Verbrennungsmotors 13 bei einer größeren Geschwindigkeit der Annäherung von der Steuerungseinheit 12 angesteuert und umgekehrt. Außerdem kann in Abhängigkeit von der Geschwindigkeit der Annäherung und dem Abstand des Schuhs 5 von dem Fahrpedal 2 von der Steuerungseinheit 12 auch ausgewählt werden, welche Maßnahmen oder wie viele Maßnahmen eingeleitet werden, um das Risiko des Abwürgens des

Verbrennungsmotors zu vermindern. Als Maßnahme zur Verringerung des Abwürgens des Verbrennungsmotors kommt auch das Abschalten von

Verbrauchern 22 innerhalb des Kraftfahrzeugs 35 in Betracht, beispielsweise einen Klimakompressor 23, einem Stromgenerator 24 und/oder einer

Wasserpumpe 25. Auch eine Erhöhung des Öldrucks in einer

Kupplungsansteuerung 28 stellt eine Maßnahme zur Verringerung des Risikos des Abwürgens des Verbrennungsmotors 13 dar. In Fig. 2 ist eine Verzögerungssteuerungsanordnung 29 für das Kraftfahrzeug 35 dargestellt. Mit Hilfe der Verzögerungssteuerungsanordnung 29 kann von dem Fahrer 6 des Kraftfahrzeugs 35 das Kraftfahrzeug 35 verzögert bzw. abgebremst werden. In dem Kraftfahrzeug 35 ist ein Bremspedal 30 angeordnet, welches in analoger Weise zu dem oben beschriebenen Fahrpedal 2 an einer Lagerung 33 gelagert und um eine Rotationsachse 34 verschwenkbar ist. In analoger Weise ist dabei das Bremspedal 13 auch von einem elastischen Element,

beispielsweise eine Feder, in eine Ausgangsstellung selbsttätig zurück bewegbar, sofern von dem Schuh 5 auf das Bremspedal 30 keine Kraft aufgebracht ist. Eine Einrichtung 31 , in analoger Weise aufgebaut wie die Einrichtung 3, dient zur Erfassung der Stellung des Bremspedals 30. Das

Bremspedal 2 ist in analoger Weise mit dem Abstandssensor 7 als HF-Sensor 8 oder dem Radarsensor 9 versehen. In analoger Weise zu der

Leistungssteuerungsanordnung 1 wird auch an der

Verzögerungssteuerungsanordnung 29 der Abstand des Schuhs 5 von dem Bremspedal 30 erfasst sowie auch die Geschwindigkeit der Annäherung des

Fußes 5 zu dem Bremspedal 30. Bei einem Unterschreiten wenigstens eines vorgegebenen Mindestabstands, ebenfalls wiederum im Bereich zwischen 0 und 10 cm, wird von der Verzögerungssteuerungsanordnung 29 wenigstens eine Maßnahme zur Verringerung der Reaktionszeit der Bremsen 32 eingeleitet. Als wenigstens eine Bremse 32 werden dabei vorzugsweise beispielsweise neben einer Scheiben- oder Trommelbremse an einem Rad des Kraftfahrzeugs auch andere Einrichtungen zum Betätigen der Scheiben- oder Trommelbremse verstanden, das heißt ein Bremssystem, beispielsweise mit Hydraulikölleitungen, einem Bremskraftverstärker und Betätigungskolben und Zylinder für

Bremsbeläge an den Bremsscheiben. Befindet sich der Schuh 5 des Fahrers 6 in dem vorgegebenen Mindestabstand zu dem Fahrpedal 2 und/oder tritt eine vorgegebene Geschwindigkeit der Annäherung des Fußes 5 zu dem Bremspedal 30 ein, wird als Maßnahme beispielsweise der Öldruck in dem Bremssystem erhöht oder der Abstand des Bremsbelags zu der Bremsscheibe verringert.

Dadurch kann die Reaktionszeit der wenigstens einen Bremse 32 bzw. des Bremssystems nach einem Betätigen des Bremspedals 30, das heißt dem mechanischen Kontakt zwischen dem Schuh 5 des Fahrers und dem

Bremspedal 30 und der damit verbundenen Verschwenkung des Bremspedals 30 um die Rotationssachse 34, verringert werden. Die Einzelheiten der verschiedenen Ausführungsbeispiele können miteinander kombiniert werden, sofern nichts Gegenteiliges erwähnt wird.

Insgesamt betrachtet sind mit der erfindungsgemäßen

Leistungssteuerungsanordnung 1 wesentliche Vorteile verbunden. Ein

möglicherweise bevorstehender Wunsch des Fahrers 6 zum Beschleunigen des

Kraftfahrzeugs 35 während eines Stillstands des Kraftfahrzeugs 35 wird erkannt, indem der Abstand des Schuhs 5 zu dem Fahrpedal 2 mit dem Abstandssensor 7 erfasst wird. Aufgrund dieses Erkennens eines möglichen

Beschleunigungswunsches können Maßnahmen zur Verringerung des Risikos des Abwürgens des Verbrennungsmotors 13 eingeleitet werden, sodass auch bei

Verbrennungsmotoren 13 mit einem geringen Hubraum das Risiko des

Abwürgens beim Anfahren signifikant verringert werden kann.