Stand der Technik

Die Erfindung betrifft einen Hilfskraftantrieb für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, umfas send eine in einem Getriebegehäuse gelagerte, motorisch drehend antreibbare Schnecken welle, die mit einem mit einer Lenkwelle koppelbaren Schneckenrad in Verzahnungseingriff steht, und mit einer an dem Getriebegehäuse abgestützten Nachstellvorrichtung, welche die Schneckenwelle in Richtung des Verzahnungseingriffs gegen das Schneckenrad belastet.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine elektromechanische Hilfskraftlenkung für ein Kraftfahr zeug mit einem derartigen Hilfskraftantrieb.

Bei hilfskraftunterstützten Lenkungen von Kraftfahrzeugen wird zusätzlich zum manuellen Lenkmoment, welches vom Fahrer als Lenkbefehl über das eingangsseitig angebrachte Lenkrad in die Lenkwelle eingebracht wird, ein zusätzliches Hilfsmoment in den Lenkstrang eingekoppelt, um das manuelle Lenkmoment für einen Lenkeinschlag der Räder zu unterstützen.

In einer elektromechanischen Hilfskraftlenkung wird das manuelle Lenkmoment mittels eines Drehmomentsensors erfasst, beispielsweise durch Messung der relativen Torsion eines zwi schen einer Eingangs- und einer Ausgangswelle der Lenkwelle eingegliederten Drehstabs. Abhängig von dem gemessenen Lenkmoment wird in einer elektrischen Steuereinheit die er forderliche Hilfskraftunterstützung bestimmt, und ein elektrischer Hilfskraftantrieb entspre chend angesteuert. Der Hilfskraftantrieb weist einen Elektromotor zur Erzeugung eines Hilfs moments auf, welches über ein Schneckengetriebe in die Lenkwelle eingekoppelt wird, wie im Stand der Technik beispielsweise in der DE 102017218 897 A1 beschrieben. Das Schneckengetriebe weist eine von dem Elektromotor drehend antreibbare Schneckenwelle auf, die in Verzahnungseingriff mit einem Schneckenrad steht, welches drehfest mit der Aus gangswelle der Lenkwelle verbunden ist.

Um die Laufruhe zur erhöhen, und Geräuschbildung bei den durch die Lenkbewegungen ver ursachten Lastwechseln möglichst zu vermeiden, ist es bekannt, die Schneckenwelle mittels einer an dem Getriebegehäuse abgestützten Nachstellvorrichtung im Verzahnungseingriff zu halten und bevorzugt mit einer vorgegebenen, in Richtung des Verzahnungseingriffs ausge übten Nachstellkraft gegen das Schneckenrad zu belasten. Die aus der genannten DE 102017218897 A1 bekannte Nachstellvorrichtung sieht vor, dass durch ein an dem Ge triebegehäuse abgestütztes Federelement ein die Schneckenwelle lagernder, relativ zum Getriebegehäuse beweglicher Lagerträger gegen das Schneckenrad elastisch verspannt wird. Zur Reduzierung von Vibrationen und Anschlaggeräuschen ist zwischen der Schne ckenwelle und dem Getriebegehäuse ein Dämpfer angeordnet. Dieser umfasst ein Elasto mer, welches gefederte Ausgleichsbewegungen der Schneckenwelle durch Reibung mecha nisch dämpft.

Bedingt durch das Funktionsprinzip muss der Verzahnungseingriff bei dem bekannten Schneckengetriebe Spiel aufweisen, um zum einen die Bereitstellung der elastischen Vor spann- bzw. Nachstellkraft zu ermöglichen, und zum anderen eine Dämpfungswirkung be reitstellen zu können, welche bei den bekannten Dämpfern auf der Umwandlung von Bewe gungsenergie beruht. Daraus resultiert der Zielkonflikt, eine Relativbewegung der Schne ckenwelle zulassen zu müssen, wodurch eine unerwünschte Geräuschentwicklung auftreten kann, die jedoch für eine effektive Dämpfung erforderlich ist.

Angesichts der vorangehend erläuterten Problematik ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einem Hilfskraftgetriebe eine verbesserte Laufruhe zu ermöglichen.

Darstellung der Erfindung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Hilfskraftantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1, und durch eine Hilfskraftlenkung mit den Merkmalen des Anspruchs 13. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei einem Hilfskraftantrieb für eine Lenksäule eines Kraftfahrzeugs, umfassend eine in ei nem Getriebegehäuse gelagerte, motorisch drehend antreibbare Schneckenwelle, die mit ei nem mit einer Lenkwelle koppelbaren Schneckenrad in Verzahnungseingriff steht, und mit einer an dem Getriebegehäuse abgestützten Nachstellvorrichtung, welche die Schnecken welle in Richtung des Verzahnungseingriffs gegen das Schneckenrad belastet, ist erfin dungsgemäß vorgesehen, dass die Nachstellvorrichtung ein scherverdickendes oder scher verfestigendes Fluid aufweist.

In der erfindungsgemäßen Anordnung bewirkt die Nachstellvorrichtung die Positionierung und Abstützung der Schneckenwelle im Verzahnungseingriff mit dem Schneckenrad. Dies wird dadurch bewerkstelligt, dass die Nachstellvorrichtung wirkungsmäßig zwischen der Schneckenwelle bzw. einer diese drehbar lagernde Lageranordnung und dem Getriebege häuse angeordnet ist. Erfindungsgemäß weist die Nachstellvorrichtung ein scherverdickendes Fluid auf, welches gleichbedeutend als scherverfestigendes Fluid oder als nichtnewtonsche oder dilatante Flüs sigkeit bezeichnet wird. Bei einem derartigen Fluid nimmt mit steigender Schergeschwindig keit die Viskosität zu, d.h. bei einer Scherbeanspruchung wird das Fluid dickflüssiger oder verfestigt sich. Diese Eigenschaft wird erfindungsgemäß ausgenutzt, um eine nichtlineare Charakteristik zu ermöglichen und ermöglicht erstmals in vorteilhafter Weise den eingangs geschilderten Zielkonflikt im Stand der Technik zu lösen. Zusätzlich zu der erhöhten Viskosi tät weist die erfindungemäße Lösung eine besonders ausgeprägte Elastizität auf.

Das scherverdickende Fluid ist in der Nachstellvorrichtung wirkungsmäßig zwischen der Schneckenwelle und dem Getriebegehäuse angeordnet. Dadurch werden im Betrieb zwi schen dem Schneckenrad und der Schneckenwelle auftretende Kräfte, beispielsweise quer zur Achse der Schneckenwelle wirkende Rückstellkräfte durch Lastwechsel, zwischen der Schneckenwelle und dem Getriebegehäuse als Scherbeanspruchung auf das Fluid ausge übt. Dabei verfestigt sich das Fluid und baut einen mechanischen Widerstand auf, der eine Relativbewegung der Schneckenwelle gegen das Getriebegehäuse, in Wirkungsrichtung der Nachstellvorrichtung erschwert oder verhindert. Darin besteht ein grundlegender Unterschied zum Stand der Technik, bei dem eine Relativbewegung der Schneckenwelle gegen das Ge triebegehäuse ausdrücklich zugelassen werden muss, um eine newtonsche, d.h. geschwin digkeitsabhängige Dämpfung überhaupt zu ermöglichen.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung ist, dass durch das Fluid die Schneckenwelle relativ zum Getriebegehäuse definiert abgestützt werden kann, und dadurch optimiert spielarm bzw. spielfrei im Verzahnungseingriff mit dem Schneckenrad gehalten werden kann. Insbesondere muss kein Spiel vorgesehen sein, weil die Stütz-und Dämpfungswirkung des Fluids im We sentlichen nicht wegabhängig ist. Dadurch können die im Stand der Technik durch das dabei notwendige Spiel verursachten Probleme durch Vibrationen sowie Anschlag- und Laufgeräu sche wirkungsvoll gelöst werden.

Die besonderen physikalischen Eigenschaften des scherverdickenden Fluids können bei der Erfindung gleichermaßen zur Eliminierung von potentiell schädlichem Spiel und zur Unter drückung von unerwünschten Relativbewegungen zwischen der Schneckenwelle und dem Schneckenrad genutzt werden. Durch die von den dynamischen Randbedingungen abhän gige Viskosität kann durch das scherverfestigende Fluid eine nichtlineare Nachstellkraft er zeugt werden, die eine dynamische Nachstell- bzw. Stütz- und/oder Dämpfungscharakteristik ermöglicht, welche durch ein newtonsches Fluid wie im Stand der Technik prinzipiell nicht darstellbar wäre. Daraus resultiert die vorteilhafte Möglichkeit, einfach aufgebaute, robuste und kostengünstige technische Lösungen zu realisieren, ohne die im Stand der Technik prin zipbedingten Kompromisse eingehen zu müssen.

Als scherverdickendes Fluid kann beispielsweise eine Suspension oder ein Silikon-Polymer eingesetzt werden.

Eine vorteilhafte Ausführung der Erfindung ist, dass die Nachstellvorrichtung einen hydrauli schen Nachstellaktuator aufweist. In dem Nachstellaktuator ist das erfindungsgemäße scher verdickende Fluid aufgenommen, so dass es wirkungsmäßig zwischen der Schneckenwelle und dem Getriebegehäuse angeordnet werden kann. Hierzu kann der Nachstellaktuator be vorzugt derart ausgestaltet und eingerichtet sein, dass er die Schneckenwelle bzw. einen La gerträger, in dem die Schneckenwelle drehbar gelagert ist, auf der dem Schneckenrad abge wandten Seite gegen das Getriebegehäuse abstützt. Dabei ist der Nachstellaktuator einge richtet und ausgestaltet, dass von der Schneckenwelle über das zwischengeschaltete Fluid eine hydraulische Kraftübertragung relativ zum Getriebegehäuse erfolgen und dadurch eine Scherbelastung des Fluids erzeugt werden kann. Im Betrieb werden von der Schneckenwelle beispielsweise durch Lastwechsel entstehende Kräfte (Rückstellkräfte durch Lastwechsel) quer zur Schneckenachse in den Nachstellaktuator eingeleitet und auf das Getriebegehäuse übertragen, wobei eine Scherverfestigung des Fluids erfolgt. Dadurch wird der Nachstellaktu ator in Richtung der Krafteinleitung verfestigt, wodurch die Schneckenwelle starr gegen das Getriebegehäuse abgestützt wird. Die Nachstellkraft kann dadurch einen nichtlinearen Ver lauf haben.

Ein Vorteil der Erfindung, der eine einfache und wirksame Konstruktion ermöglicht, resultiert daraus, dass durch den Nachstellaktuator ein spielarmer oder -freier Verzahnungseingriff er zeugt und gehalten werden kann, und durch dynamischen Eigenschaften des Fluids gleich zeitig Vibrationen und Geräusche im Betrieb wirksam reduziert werden können. Über das in dem Nachstellaktuator im Kraftfluss zwischen Getriebegehäuse und Schneckenwelle ange ordnete Fluid kann ein Nachstellaktuator gleichzeitig zur Positionierung und Vorspannung dienen, und dabei für eine erhöhte Laufruhe sorgen.

Es kann vorgesehen sein, dass das Fluid in einer form- und/oder volumenveränderbaren Ak tuatorkammer aufgenommen ist. Die Aktuatorkammer kann beispielsweise in einem Nach stellaktuator angeordnet oder ausgebildet sein, und einen Fluidraum begrenzen, in dem das scherverfestigende Fluid eingeschlossen ist. Um die von der Schneckenwelle relativ zum Getriebegehäuse ausgeübte Kraft, die bevorzugt quer zur Schneckenachse gerichtet ist, als Scherbelastung in das eingeschlossenen Fluid einleiten zu können, kann sie beispielsweise durch einen flexiblen und/oder bewegbaren Wandabschnitt form- und/oder volumenverän derbar ausgestaltet sein. Beispielsweise kann die Aktuatorkammer im Zylinder einer hydrau lischen Kolben-Zylinder-Einheit ausgebildet sein, die derart zwischen dem Getriebegehäuse und der Schneckenwelle angeordnet ist, dass eine in Richtung des Verzahnungseingriffs wir kende Kraft über den Kolben als Scherbelastung in das in der Aktuatorkammer eingeschlos sene Fluid übertragen wird. Alternativ kann eine Aktuatorkammer eine flexible Membran oder einen Balg aufweisen, über die das eingeschlossene Fluid von der Schneckenwelle oder vom Getriebegehäuse mit einer Scherbelastung beaufschlagt werden kann. Die Aktuator kammer kann auch in einem flexiblen, mit Fluid gefüllten Kissen oder einer verformbaren Blase ausgebildet sein. Eine derartige Ausführung kann mit geringem Aufwand, robust und betriebssicher realisiert werden.

Eine vorteilhafte Ausführung kann vorsehen, dass die Nachstellvorrichtung eine Vorspan neinrichtung aufweist, durch die das Fluid mit einem vorgegebenen Vorspanndruck beauf schlagbar ist. Durch die Vorspanneinrichtung kann eine in Richtung des Verzahnungsein griffs wirkende Vorspannkraft erzeugt werden, mit der die Schneckenwelle quer zu ihrer Achse gegen das Schneckenrad belastet wird. Die Vorspannkraft kann hydraulisch durch ei nen vorgegebenen Flüssigkeitsdruck des Fluids erzeugt und eingestellt werden. Eine Erhö hung des Flüssigkeitsdrucks kann mittels einer Druckerzeugungsvorrichtung erfolgen, die beispielsweise eine mit einer externen Betätigungskraft beaufschlagbare Kolben-Zylinder- Einheit oder eine den Fluidraum begrenzende flexible Membran oder Blase aufweist. Der Flüssigkeitsdruck kann dadurch definiert in einer mit dem Fluid gefüllte Aktuatorkammer auf gebaut werden. Die Aktuatorkammer kann über eine hydraulische Kraftübertragungseinrich tung, die beispielsweise, wie vorangehend für die volumen- und/oder formveränderliche Ak tuatorkammer beschrieben, eine Kolben-Zylinder-Einheit, eine flexible Membran oder der gleichen den Flüssigkeitsdruck aufweisen kann, den hydraulischen Flüssigkeitsdruck in eine zwischen dem Getriebegehäuse und der Schneckenwelle wirkende Vorspannkraft umsetzen. Bevorzugt kann die Aktuatorkammer in einem Nachstellaktuator ausgebildet sein, der wir kungsmäßig zwischen dem Getriebegehäuse und der Schneckenwelle angeordnet und über eine in Richtung des Verzahnungseingriffs wirksamen hydraulische Kraftübertragungsein richtung an die Schneckenwelle angekoppelt ist. Ein Vorteil dieser hydraulischen Vorspan neinrichtung ist, dass durch die scherverfestigende Eigenschaft des Fluids der Verzahnungs eingriff optimiert eingehalten und gestützt werden kann, wodurch die Laufruhe erhöht werden kann. Es ist eine Integration in die Nachstellvorrichtung möglich, und durch das in der Aktua torkammer hermetisch eingeschlossene Fluid ist die Anordnung praktisch wartungsfrei. Es kann vorgesehen sein, dass die Vorspanneinrichtung eine mit der Aktuatorkammer ver bundene Druckkammer aufweist, mit der eine Druckerzeugungsvorrichtung zusammenwirkt. Die Druckkammer ist zumindest teilweise mit dem Fluid gefüllt, und kann hydraulisch mit der Aktuatorkammer gekoppelt oder mit der Aktuatorkammer integriert ausgebildet sein. Durch die Druckerzeugungsvorrichtung kann ein vorgegebener Flüssigkeitsdruck des Fluids in der Druckkammer und der Aktuatorkammer erzeugt werden. Dies kann durch eine an die Druck kammer angekoppelte Krafterzeugungseinrichtung erreicht werden, durch die eine Betäti gungskraft über eine Kraftübertragungseinrichtung, beispielsweise eine Kolben-Zylinder-Ein- heit oder eine flexible Membran, in einen Flüssigkeitsdruck des Fluids umgesetzt werden kann. Eine derartige Druckerzeugungsvorrichtung kann kompakt und mit geringem Aufwand realisiert werden.

Die Druckerzeugungsvorrichtung kann als Krafterzeugungsvorrichtung ein elastisches Krafterzeugungselement aufweisen, beispielsweise ein vorgespanntes Federelement, wel ches über eine Kolben-Zylinder-Einheit, einen Balg, eine Membran oder dergleichen an das Fluid angekoppelt ist. Dabei kann die als Betätigungskraft der Druckerzeugungsvorrichtung wirkende Federkraft definiert vorgegeben werden und ein entsprechend definierter Fluid druck eingestellt werden. Die Druckerzeugungsvorrichtung kann auch durch eine die Aktua torkammer oder die Druckkammer begrenzende elastische Membran realisiert werden, wel che den Fluiddruck aufrecht erhält. Es ist alternativ oder zusätzlich denkbar und möglich, dass die Krafterzeugungsvorrichtung auf einem elektromechanischen oder einem anderen Wirkprinzip basiert. Vorteilhaft ist, dass die hydraulische Druckerzeugungsvorrichtung opti mal an die jeweiligen Anforderungen angepasst werden kann.

Es ist weiterhin möglich, dass die Vorspanneinrichtung eine Kraftübersetzungseinrichtung aufweist. Die Kraftübersetzungseinrichtung kann die mittels einer Krafterzeugungseinrich tung, beispielsweise ein extern abgestütztes Federelement, erzeugte Betätigungskraft der Druckerzeugungsvorrichtung in eine höhere Vorspannkraft übersetzt werden, die auf den Verzahnungseingriff wirkt. Vorteilhaft ist dabei, dass eine das Fluid aufweisende, nach dem Prinzip der hydraulischen Übersetzung funktionierende Kraftübersetzungseinrichtung mit ge ringem Aufwand und betriebssicher realisierbar ist. Beispielsweise können die Druckerzeu gungsvorrichtung und die Aktuatorkammer Kolben-Zylinder-Einheiten mit unterschiedlichem Querschnitt aufweisen. Dadurch, dass der Kolbenquerschnitt der Druckerzeugungsvorrich tung geringer ist, kann beispielsweise eine relativ kleine Betätigungskraft durch ein Federele ment oder dergleichen, in eine relativ dazu größere Vorspannkraft übersetzt werden. Eine vorteilhafte Ausführung ist, dass die Nachstellvorrichtung eine hydraulische Dämp fungsvorrichtung aufweist. Die hydraulische Dämpfungsvorrichtung ist von dem scherverdi ckenden Fluid durchströmbar, und kann mit Vorteil eine mit der Aktuatorkammer verbundene hydraulische Drosseleinrichtung aufweisen. Dabei kann das erfindungsgemäße Fluid effektiv und konstruktiv einfach zur Realisierung einer hydrodynamischen Dämpfung genutzt werden, welche eine nichtlineare Dämpfungscharakteristik aufweist. Die Dämpfungswirkung kann de finiert vorgegeben werden durch den hydraulischen Strömungswiderstand der Drosselein richtung, die abhängig ist von dem Strömungsquerschnitt und der Länge einer Strömungs oder Drosselstrecke, und von der Viskosität des Fluids. Dabei ist ein Vorteil der Erfindung, dass sich die Viskosität des Fluids bei einer Scherbeanspruchung erhöht, und entsprechend der Strömungswiderstand und damit die Dämpfungswirkung ansteigt. Dadurch erzeugen im pulsartige Kraftspitzen, die bei Lastwechseln auf die Schneckenwelle wirken, eine hohe ent gegengesetzte Dämpfungskraft. Dagegen können langsamere Relativbewegungen zwischen Schneckenwelle und Schneckenrad, die bei der Aufrechterhaltung einer gleichmäßigen Vor spannkraft auftreten können, mit geringerer Dämpfung kompensiert werden.

Es ist möglich, dass die Drosseleinrichtung zwischen der Aktuatorkammer und einer Druck kammer angeordnet ist. Die Drosseleinrichtung kann als Drosselkanal ausgebildet sein, wel cher eine von dem Fluid durchströmbare hydraulische Verbindung mit vorgegebener Länge und Querschnitt bildet, wodurch die den Strömungswiderstand bestimmenden Parameter Strömungslänge und Strömungsquerschnitt definiert sind. Eine derartige Drosseleinrichtung kann mit geringem Aufwand zur Erzeugung einer definierten Dämpfungscharakteristik ange passt werden.

Es kann vorgesehen sein, dass die Schneckenwelle in einem relativ zum Schneckenrad be wegbaren Lagerträger gelagert ist, an dem die Nachstellvorrichtung angreift. Der Lagerträger kann relativ zum Getriebegehäuse bewegbar gelagert sein, beispielsweise in Form eines an sich bekannten Schwenkhebels, der um eine zur Schneckenwelle im Wesentlichen parallele Schwenkachse verschwenkbar gelagert ist. Die Nachstellvorrichtung kann dann wirkungsmä ßig zwischen dem Getriebegehäuse und dem Lagerträger angeordnet sein, wobei ein bevor zugt eine Aktuatorkammer aufweisender Nachstellaktuator den Lagerträger in Richtung des Verzahnungseingriffs relativ zum Getriebegehäuse hält und abstützt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführung kann die Nachstellvorrichtung zumindest teilweise mit dem Lagerträger und/oder dem Getriebegehäuse integriert ausgebildet sein. Beispielsweise können die Aktuatorkammer, und gegebenenfalls die Druckkammer und eine Drosseleinrich tung in einem Lagerträger integriert sein. Alternativ ist es möglich, die Nachstellvorrichtung an dem Getriebegehäuse anzubringen.

Eine vorteilhafte Ausführung kann vorsehen, dass die Aktuatorkammer ausgebildet ist in ei ner Ausnehmung, die von einer flexiblen Außenwandung verschlossen ist, die gegen das Getriebegehäuse oder den Lagerträger abstützbar ist. Die Ausnehmung kann beispielsweise in dem Getriebegehäuse oder von außen in einen Lagerträger konkav eingeformt sein, und nach außen durch einen beweglichen Kolben oder eine flexible und/oder elastische Memb ran verschlossen sein, beispielsweise aus einem Elastomer-, Gummi- oder Meta II Werkstoff. Der Kolben oder die Membran kann nach außen, entgegen der Richtung des Verzahnungs eingriffs, gegen das Getriebegehäuse abgestützt sein. Eine derartige Konstruktion kann kon struktiv einfach und kompakt ausgeführt werden.

Die Erfindung betrifft weiterhin eine Hilfskraftlenkung für ein Kraftfahrzeug, umfassend eine Lenksäule mit einem Hilfskraftantrieb, der einzelner oder mehrere der vorangehend be schriebenen Merkmale oder Merkmalskombinationen aufweist. Vorteilhaft ist dabei die er höhte Laufruhe, sowie der sichere Betrieb. Die Konstruktion und die praktische Realisierung können flexibel gestaltet und an unterschiedliche Betriebsbedingungen angepasst werden.

Beschreibung der Zeichnungen

Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnun gen näher erläutert. Im Einzelnen zeigen:

Figur 1 eine Kraftfahrzeuglenkung in einer schematischen perspektivischen Ansicht,

Figur 2 eine Lenksäule einer Kraftfahrzeuglenkung gemäß Figur 1 in einer Seitenan sicht,

Figur 3 die Lenksäule gemäß Figur 2 mit einem schematisch im Längsschnitt darge stellten Hilfskraftantrieb in einer ersten Ausführungsform,

Figur 4 eine Teilansicht eines Querschnitts durch einen Hilfskraftantrieb in einer zwei ten Ausführungsform, Figur 5 einen Lagerträger eines Hilfskraftantriebs gemäß Figur 4 in einer schemati schen perspektivischen Ansicht,

Figur 6 eine schematische Schnittansicht des Lagerträgers gemäß Figur 5.

Ausführungsformen der Erfindung

In den verschiedenen Figuren sind gleiche Teile stets mit den gleichen Bezugszeichen ver sehen und werden daher in der Regel auch jeweils nur einmal benannt bzw. erwähnt.

In Figur 1 ist eine als elektromechanische Hilfskraftlenkung 1 ausgebildete Kraftfahrzeuglen kung schematisch dargestellt. Diese weist eine Lenksäule 2 auf, die in Figuren 2 und 3 sepa rat gezeigt ist. Die Lenksäule 2 weist eine Trageinheit 21 auf, die an einer nicht dargestellten Karosserie eines Kraftfahrzeugs anbringbar ist.

In der Lenksäule 2 ist eine Lenkwelle 10 um ihre Längsachse L drehbar gelagert. Diese weist an ihrem bezüglich der Fahrtrichtung hinteren Ende einen Befestigungsabschnitt 11 auf, an dem ein Lenkrad 12 drehfest angebracht ist, über welches ein Fahrer ein Lenkmoment (Handmoment) als Lenkbefehl in die Lenkwelle 10 einbringen kann.

Das Lenkmoment wird über die Lenkwelle 10, die zur Anpassung an die Einbaulage im Kraft fahrzeug zwischengeschaltete Kardangelenke 13 aufweist, auf ein Lenkritzel 14 übertragen, welches in eine längsverschieblich gelagerte Zahnstange 15 eingreift. Diese setzt eine Dre hung der Lenkwelle 10 bei einem Lenkeingriff in eine Verschiebung von Spurstangen 16 um, wie mit dem Doppelpfeil angedeutet, welche den vorgegebenen Lenkeingriff als Lenkein schlag auf die lenkbaren Räder 17 des Kraftfahrzeugs übertragen.

Eine elektrische Hilfskraftunterstützung kann einen an der Lenksäule 2 angebrachten, mit der Lenkwelle 10 gekoppelten Hilfskraftantrieb 3, oder einen am Ritzel 14 mit der Lenkwelle 10 gekoppelten Hilfskraftantrieb 31 aufweisen, wobei die Hilfskraftantriebe 3 und 31 gleichar tig aufgebaut sein können und/oder einer mit der Zahnstange 106 gekoppelten Hilfskraftun terstützung 116 vorgesehen sein. Durch den Hilfskraftantrieb 3 oder 31 kann ein Hilfsdreh moment in die Lenkwelle 1 und/oder das Lenkritzel 104 eingekoppelt werden, um den Fahrer bei der Lenkarbeit zu unterstützten. Es kann auch ein Hilfskraftantrieb 18 vorgesehen sein, um eine die Lenkung unterstützende Hilfskraft in die Zahnstange 15 einzubringen.

Üblicherweise ist nur an einer der gezeigten drei Positionen ein Hilfskraftantrieb 3, 31 oder 18 angebracht. Das Hilfsdrehmoment bzw. die Hilfskraft, welche zur Unterstützung des Fah rers mittels der jeweiligen Hilfskraftantrieb 3, 31 oder 18 aufgebracht werden soll, wird unter Berücksichtigung eines von einem Drehmomentsensor 19 ermittelten, vom Fahrer manuell eingebrachten Lenkmoments bestimmt. Alternativ oder in Kombination mit der Einbringung des Hilfsdrehmoments kann durch die Hilfskraftantriebe 3, 31, 18 ein zusätzlicher Lenkwinkel in das Lenksystem eingebracht werden, der zu dem vom Fahrer über das Lenkrad 12 aufge brachten Lenkwinkel summiert wird.

Zur Erläuterung der Erfindung wird im Folgenden Bezug genommen auf den Hilfskraftan trieb 3, wobei jedoch bei gleichwirkender Funktion ein Einsatz in einem der Hilfskraftan triebe 3 oder 18 ebenfalls möglich ist.

Mittels des Drehmomentsensors 19 wird das manuell in die Lenkwelle 10 eingebrachte Handmoment erfasst, beispielsweise in an sich bekannter Weise durch Messung der Torsion eines in die Lenkwelle 10 eingegliederten Drehstabs. Über eine nicht dargestellte elektrische Steuereinheit wird ein Hilfsmoment bestimmt und ein daraus abgeleitetes elektrisches Steu ersignal in einen Elektromotor des Hilfsantriebs 3 eingespeist. Das auf diese Weise erzeugte elektromotorische Moment wird zur Unterstützung der manuellen Lenkarbeit mittels des elektrischen Hilfsantriebs 3 in die Lenkwelle eingekoppelt.

Der Drehmomentsensor 19 kann, wie gezeigt, in der Lenksäule 2 angebracht sein, alternativ ist aber auch eine Anbringung an anderer Stelle der Lenkwelle 10 oder der Zahnstange 15 möglich.

Bei der in den Figuren 2 und 3 gezeigten Lenksäule 2 ist die Lenkwelle 10 um die Längs achse L drehbar in einem Mantelrohr 22 gelagert. An diesem ist ein Getriebegehäuse 32, auch kurz als Gehäuse 32 bezeichnet, des Hilfskraftantriebs 3 angebracht. Das Getriebege häuse 32 ist in Figur 3 aufgeschnitten bzw. teilweise weggelassen.

In dem Getriebegehäuse 32 ist eine Schneckenwelle 33 um eine quer zur Längsachse L lie gende Achse A von einem nicht dargestellten Elektromotor drehend antreibbar in einem La gerträger 34 gelagert. Schneckenwelle 33 steht in Verzahnungseingriff mit der außen umlau fenden Verzahnung eines Schneckenrads 35, welches koaxial drehfest auf der Lenkwelle 10 angebracht ist. Der Lagerträger 34 ist als Schwenkhebel ausgebildet, der um eine im We sentlichen parallel zur Achse A angeordnete Schwenkachse S in dem Getriebegehäuse 32 schwenkbar gelagert ist, so dass die Schneckenwelle 33 radial auf die Längsachse L zu in Richtung des Verzahnungseingriffs mit dem Schneckenrad 35 bewegbar geführt ist, wie in Figur 3 mit dem Pfeil angedeutet ist.

An dem Getriebegehäuse 32 ist eine erfindungsgemäße Nachstellvorrichtung 4 angebracht. Diese weist eine zylinderförmige, radial gegen die Längsachse L gerichtete Aktuatorkammer 41 auf, die mit einem scherverdickendem Fluid gefüllt ist. In der Aktuatorkammer 41 ist ein Kolben 42 verschieblich angeordnet, der den Lagerträger 34 auf der dem Verzahnungsein griff abgewandten Außenseite kontaktiert. Der Kolben 42 ist nach Art einer Kolben-Zylinder- Einheit in der Aktuatorkammer 41 verschieblich gelagert, und zwar in der mit dem Pfeil ange deuteten Richtung auf den Verzahnungseingriff mit dem Schneckenrad 35 zu. Mit anderen Worten kann durch den Kolben 42 die in dem Lagerträger 34 gelagerte Schneckenwelle 33 in Verzahnungseingriff mit dem Schneckenrad 35 gehalten, oder durch eine Verschiebung des Kolbens 42 in der Aktuatorkammer 41 in Richtung des Verzahnungseingriffs gegen das Schneckenrad 35 belastet werden.

An die Aktuatorkammer 41 ist eine Druckkammer 43 hydraulisch angeschlossen, die eben falls mit dem Fluid gefüllt ist. In die ebenfalls zylindrisch geformte Druckkammer 43 taucht von außen ein Druckkolben 44 ein. Dieser ist durch ein vorgespanntes Federelement 45, welches sich nach außen gegen die Nachstelleinrichtung 4 bzw. das damit verbundene Ge triebegehäuse 32 abstützt, in Richtung der Druckkammer 43 mit einer Betätigungskraft be aufschlagt. Das Federelement 45 bildet somit das Krafterzeugungselement einer Krafterzeu gungseinrichtung. Die auf den Druckkolben 44 als Betätigungskraft ausgeübte Federkraft er zeugt in dem Fluid einen Fluiddruck p, welcher der Federkraft pro Kolbenfläche des Druck kolbens 44 entspricht. Dieser Fluiddruck p herrscht ebenfalls in der Aktuatorkammer 41 , so dass der Kolben 42 mit einer Vorspannkraft, die dem Produkt von Fluiddruck p und Kolben fläche des Kolbens 42 entspricht. Nach dem Prinzip der hydraulischen Übersetzung verhält sich die von dem Kolben 42 auf den Lagerträger 34 ausgeübte Vorspannkraft zu der auf den Druckkolben 44 ausgeübten Federkraft wie das Verhältnis der Kolbenflächen des Kolbens 42 und des Druckkolbens 44.

Zwischen der Aktuatorkammer 41 und der Druckkammer 43 kann eine hydraulische Drossel 46 angeordnet sein, beispielsweise ein Durchgangskanal oder eine Durchgangsöffnung mit einem definierten, verringerten Strömungsquerschnitt. Durch das Federelement 45, den Druckkolben 44 wird eine hydraulische Druckerzeugungs vorrichtung realisiert, welche zusammen mit dem in der Aktuatorkammer 41 angeordneten Kolben 42 eine hydraulische Vorspanneinrichtung bildet. Dadurch kann die in dem Lagerträ ger 34 gelagerte Schneckenwelle 33 in Richtung des Verzahnungseingriffs gegen das Schneckenrad 35 angedrückt werden.

Wird die Schneckenwelle 33 im Betrieb durch Lastwechsel relativ zum Schneckenrad 35 nach außen belastet, wird der Kolben 42 in die Aktuatorkammer 41 gepresst, und es wirkt eine Scherbelastung auf das Fluid. Aufgrund seiner erfindungsgemäß scherverfestigenden Eigenschaft verfestigt sich das Fluid dabei, wodurch der Strömungswiderstand beim Eintritt in die Druckkammer 44 ansteigt, insbesondere wenn eine Drossel 46 zwischengeschaltet ist, und verhindert eine weitere radiale Ausweichbewegung der Schneckenwelle 33.

Figur 4 zeigt eine weitere Ausführung, bei der die Nachstellvorrichtung 4 in den als Schwenk hebel ausgebildeten Lagerträger 34 integriert ist. Hierzu weist der in Figur 5 in einer Außen ansicht und in Figur 6 im Schnitt gezeigte Lagerträger 34 eine als Ausnehmung ausgebildete Aktuatorkammer 41 auf, die mit scherverdickendem Fluid gefüllt ist. Nach außen ist die Aktu atorkammer 41 mit einer flexiblen, elastischen Membran 47 verschlossen. Über einen als Drossel 46 wirkenden Verbindungskanal ist diese Aktuatorkammer 41 mit einer in dem La gerträger 34 integrierten Druckkammer 43 hydraulisch verbunden. Die Druckkammer 43 kann eine elastische Blase aufweisen und/oder die Membran 47 einen Druck auf das Fluid ausüben, so dass ein Fluiddruck p aufgebaut und gehalten wird. Durch die Membran 47, die sich an dem Getriebegehäuse 32 abstützt, kann eine in Richtung auf den Verzahnungsein griff wirkende Vorspannkraft auf den Lagerträger 34 ausgeübt werden.

Bezugszeichenliste

1 Hilfskraftlenkung

10 Lenkwelle

11 Befestigungsabschnitt

12 Lenkrad

13 Kardangelenk

14 Lenkritzel

15 Zahnstange

16 Spurstange

17 Rad

18 Hilfskraftantrieb

19 Drehmomentsensor

2 Lenksäule

21 Trageinheit

3, 31 Hilfskraftantrieb

32 Getriebegehäuse

33 Schneckenwelle

34 Lagerträger

35 Schneckenrad

4 Nachstellvorrichtung

41 Aktuatorkammer

42 Kolben

43 Druckkammer

44 Druckkolben

45 Federelement

46 Drossel

47 Membran

L Längsachse

A Achse (Schneckenachse)

S Schwenkachse