Die Erfindung betrifft eine Stromzufuhrsperre für ein netzbe triebenes Elektrogerät.

Netzbetriebene Elektrogeräte sind bereits in den verschiedens ten Ausführungen vorbekannt. Elektrogeräte, die - wie bei spielsweise ein Elektroherd, ein elektrischer Backofen oder auch ein Toaster - Hitze entwickeln, bergen das Risiko in sich, dass diese Elektrogeräte oder die darin erhitzten Waren Feuer fangen können. Auch kennt man verschiedene Elektrogeräte, die - wie beispielsweise Behandlungsliegen - eine Hubschere zur Hö henverstellung aufweisen, in der sich Kleinkinder oder andere ungeübte Personen verfangen und erheblich verletzen können, wenn diese Elektrogeräte unbeabsichtigt oder unbeaufsichtigt betätigt werden. Diese netzbetriebenen Elektrogeräte machen es daher erforderlich, dass nur geübte und mit den jeweiligen Ri siken eines solchen Elektrogerätes vertraute Person das betref fende Elektrogerät bedienen, und dass ein solches Elektrogerät in Abwesenheit der berechtigten Person nicht betrieben wird.

Aus der DE 20 2007 000 976 Ul kennt man bereits ein transpon der-gesteuertes Schaltgerät für elektrische Verbraucher, das zum Einsparen elektrischer Energie dienen soll. Dazu ist vorge sehen, dass das Schaltgerät den elektrischen Verbraucher ein schaltet, wenn sich eine den Transponder mit sich führende Per son in der Nähe des Schaltgerätes aufhält, und dass das Schalt gerät den elektrischen Verbraucher abschaltet, wenn sich die den Transponder mit sich führende Person vom Schaltgerät ent fernt. Das vorbekannte Schaltgerät macht das Ein- und Ausschal- ten des elektrischen Verbrauchers also allein von der Anwesen heit oder der Abwesenheit der den Transponder mit sich führen den Person abhängig und ein willkürliches Ein- und Ausschalten des elektrischen Verbrauchers durch die betreffende Person ist nicht vorgesehen.

Aus der WO 2009/109787 A kennt man eine Durchsteckvorrichtung, die in eine übliche Steckdose eingesteckt werden kann und in die ein elektrisches Gerät einsteckbar ist, sodass die vorbe kannte Durchsteckvorrichtung zwischen der Steckdose und dem elektrischen Gerät angeordnet ist. Mit Hilfe der vorbekannten Durchsteckvorrichtung lässt sich der Leistungszustand eines elektrischen Gerätes erfassen. Der vorbekannten Durchsteckvor richtung ist eine Belegungserfassungsvorrichtung zum Erfassen der Anwesenheit eines Menschen an einem Ort des elektrischen Gerätes sowie eine Systemsteuerung zugeordnet, die mit der Durchsteckvorrichtung und mit der Belegungserfassungsvorrich tung gekoppelt und konfiguriert ist, um ein Überwachungssignal bereitzustellen, das auf eine bestimmte Kombination eines Leis tungszustands des elektrischen Geräts und auf das Fehlen einer menschlichen Präsenz an dem Ort des elektrischen Geräts an spricht. Zum Ein- und Ausschalten der vorbekannten Durchsteck vorrichtung kann die darin vorgesehene Steuerung mit einem Schlüsselanhänger drahtlos in Steuerverbindung stehen, sodass ein Anwender die auch als Einbruchsicherung verwendete Durch steckvorrichtung scharf stellen oder deaktivieren kann. Ein willkürliches Ein- und Ausschalten des Elektrogerätes auch bei scharf gestellter Durchsteckvorrichtung wird auch in der WO 2007/109787 A nicht weiter angesprochen.

Es besteht daher die Aufgabe, eine Stromzufuhrsperre der ein gangs erwähnten Art zu schaffen, welche die Stromversorgung ei nes nachgeschalteten Elektrogerätes nur in Anwesenheit berech- tigter Personen ermöglicht, wobei der Betrieb des Elektrogerä tes auch weiterhin im Belieben der anwesenden berechtigten Per son stehen soll und wobei die Bedienbarkeit des Elektrogerätes für die berechtigten Personen dennoch nicht wesentlich er schwert werden soll.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht bei der Stromzufuhrsperre der eingangs erwähnten Art insbesondere in den Merkmalen des geltenden Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemäße Stromzufuhrsperre ist für ein netzbetrie benes Elektrogerät bestimmt, dessen Betrieb mit Gefahren ver bunden ist, weshalb der Betrieb dieses Elektrogerätes die Anwe senheit einer kundigen Person zweckmäßig erscheinen lässt. Die erfindungsgemäße Stromzufuhrsperre weist eine Sperreinheit auf, die einen in die Stromzufuhr des Elektrogerätes zwischenschalt- baren fernbetätigbaren Schalter hat. Da dieser Schalter in die Stromzufuhr des Elektrogerätes lediglich zwischengeschaltet ist, bleibt die Bedienung des Elektrogerätes grundsätzlich un verändert und das Elektrogerät kann von einer berechtigten Per son in üblicher Weise je nach Belieben an- und ausgeschaltet werden. Der in der Sperreinheit vorgesehene Schalter, der bei spielsweise ein Relais sein kann, steht mit einem Empfänger und einer Steuereinheit in Steuerverbindung, welche Steuereinheit den Schalter zwischen einer stromweiterleitenden ersten Schal terstellung und einer stromunterbrechenden zweiten Schalters tellung schaltet. Zu der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre gehört auch zumindest ein tragbarer Sender, der mit dem Empfän ger drahtlos in Signalverbindung steht, derart, dass die Steue rung den Schalter in die stromweiterleitende erste Schalters tellung schaltet, wenn der Empfänger ein Signal des zumindest einen Senders erkennt, und dass die Steuerung den Schalter in die stromunterbrechende zweite Schalterstellung schaltet, wenn der zumindest eine Sender außer Reichweite des Empfängers ist. Da der Sender tragbar ausgestaltet ist, kann er von einer kun digen berechtigten Person mitgeführt werden. Möglich ist auch, dass der Sender von einer berechtigten Person mitgeführt wird. Sobald die betreffende Person den Raum verlässt, in dem sich das Elektrogerät befindet, und sobald die Person damit außer Reichweite des Empfängers kommt, schaltet die Steuerung oder Steuereinheit das Elektrogerät in die stromunterbrechende zwei te Schalterstellung und die Stromzufuhr zum Elektrogerät wird mit der Folge unterbrochen, dass auch der mit Gefahren verbun dene Betrieb des Elektrogerätes unterbrochen wird. In der stromunterbrechenden zweiten Schalterstellung ist ein weiterer unbeaufsichtigter Betrieb des Elektrogerätes oder das Einschal ten des Elektrogerätes durch eine unkundige oder nicht berechtigte Person nicht möglich. Kehrt die berechtigte Person demgegenüber zum Elektrogerät zurück und kommt damit der von dieser Person mitgeführte Sender in die Reichweite des Empfän gers, wird vom Empfänger ein Signal an die Steuereinheit wei tergeleitet, die nun wieder den in der Sperreinheit befindli chen Schalter in die stromweiterleitende erste Schalterstellung schaltet. In dieser stromweiterleitenden ersten Schalterstel lung lässt sich das Elektrogerät in üblicher Weise betreiben, wenn das Elektrogerät in Betrieb genommen wird.

Somit sendet der zumindest eine Sender der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre an den in der Sperreinheit befindlichen Emp fänger ein Signal, sobald der Sender in die Reichweite des Emp fängers kommt. Erhält der Empfänger das von dem zumindest einen Sender ausgesendete Signal, schaltet die in der Sperreinheit vorgesehene Steuerung den Schalter in die stromweiterleitende erste Schalterstellung und die Stromzufuhr zum Elektrogerät wird freigegeben. Kommt der Sender demgegenüber außer Reichwei te des Empfängers, schaltet die Steuerung der Sperreinheit den Schalter in die stromunterbrechende zweite Schalterstellung und die Stromzufuhr wird unterbrochen, womit eine Bedienung des Elektrogerätes durch Unbefugte vermieden wird. Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre wird erreicht, dass elekt rische Geräte oder Zugänge nur mit der durch den Besitz des zu mindest einen Senders ausgewiesenen Berechtigung betrieben oder freigeschaltet werden können. Mit Hilfe der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre können elektrisch betriebene Geräte oder auch Räume, die vor Unbefugten gesichert werden müssen, Schutz vor Verletzungen oder sonstigen Unfällen gesichert werden.

Die Handhabung der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre wird we sentlich erleichtert, wenn die Sperreinheit ein Gehäuse hat, in welchem Gehäuse der Schalter, der Empfänger und die Steuerung angeordnet sind.

Dabei sieht eine bevorzugte Weiterbildung gemäß der Erfindung vor, dass die Sperreinheit als Durchsteckgerät ausgebildet ist, das eine Steckdose zum Anschließen des Elektrogerätes und einen Stecker zum Anschließen der Sperreinheit an einer Steckdose des Stromnetzes aufweist. Ist die Sperreinheit der erfindungsgemä ßen Stromzufuhrsperre als Durchsteckgerät ausgebildet, können unterschiedliche Elektrogeräte auch nachträglich noch gegen ei nen unbeaufsichtigten und/oder unberechtigten Gebrauch gesi chert werden.

Um zu vermeiden, dass eine unberechtigte Person den Stecker des Elektrogerätes aus der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre nimmt und diesen Stecker anschließend direkt an das Stromnetz anschließt, ist es vorteilhaft, wenn in der Steckdose der Sperreinheit ein Stecker des Elektrogerätes fixierbar und gegen unberechtigtes Lösen sicherbar ist. Eine bevorzugte Ausführungsform gemäß der Erfindung sieht dazu vor, dass die Sperreinheit zum Sichern eines Elektrogeräte steckers in der Steckdose der Sperreinheit eine Abdeckung oder einen Haltebügel hat, welche Abdeckung oder welcher Haltebügel zwischen einer den Elektrogeräte-Stecker freigebenden Position und einer den Elektrogeräte-Stecker in der Steckdose der Sperr einheit sichernden Position bewegbar und/oder fixierbar ist.

Dabei sieht eine konstruktiv einfache und leicht handzuhabende Ausführung gemäß der Erfindung vor, dass die Abdeckung oder der Haltebügel in der den Elektrogeräte-Stecker sichernden Position am Gehäuse der Sperreinheit gesichert fixierbar ist.

Um sicherzustellen, dass das Gerät in üblicher Weise nur be trieben werden kann, wenn sich eine berechtigte Person in dem das Elektrogerät aufweisenden Raum befindet, ist es vorteil haft, wenn die Reichweite zwischen dem Empfänger und dem zumin dest einen Sender auf den Raum begrenzt ist, in dem sich das Elektrogerät befindet. Bewegt sich die durch den mitgeführten Sender legitimierte Person aus dem auch das Elektrogerät auf weisenden Raum heraus, kommt der Sender außer Reichweite des Empfängers und die in der Sperreinheit der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre vorgesehene Steuerung schaltet den Schalter in die stromunterbrechende zweite Schalterstellung, in welcher das Elektrogerät vom Stromnetz abgekoppelt und die Stromversor gung des Elektrogerätes unterbrochen wird.

Um die erfindungsgemäße Stromzufuhrsperre an die Größe des zu überwachenden und das Elektrogerät aufweisenden Raumes anzupas sen, ist es zweckmäßig, wenn die Signalstärke des zumindest ei nen Senders und/oder die Empfindlichkeit des Empfängers vari ierbar und festlegbar ist. Der Sender lässt sich von der berechtigten Person auf einfache Weise mitführen, wenn der zumindest eine Sender schlüsselanhän gerartig ausgebildet und von einer Person mitführbar ist.

Das mit Hilfe der erfindungsgemäßen Stromzufuhrsperre zu über wachende Elektrogerät kann beispielsweise ein Herd, ein Back ofen, ein Toaster oder ein anderes, während des Betriebes Hitze entwickelndes Elektrogerät sein. Ein bevorzugtes Anwendungsbei spiel sieht vor, dass das Elektrogerät eine elektrisch ange triebene Hubschere hat. In diesem Zusammenhang kann es vorteil haft sein, wenn das Elektrogerät ein Therapiegerät ist.

Ein bevorzugtes Anwendungsbeispiel sieht vor, dass das Elektro gerät als Behandlungsliege ausgebildet ist, und dass die Liege fläche der Behandlungsliege mittels einer Hubschere oder der gleichen Hubeinheit höhenverstellbar ist. Die zur Höhenverstel lung der Liegefläche der Behandlungsliege dienende Hubeinheit, die beispielsweise eine Hubschere beinhalten kann, lässt sich somit nur im Beisein einer berechtigten Person, die den zumin dest einen Sender mit sich führt, bewegen. Ist die berechtigte Person und der von ihr mitgeführte Sender außer Reichweite des in der Sperreinheit vorgesehenen Empfängers, wird die Stromver sorgung der elektrisch betriebenen Hubeinheit unterbrochen und auch die in der Nähe der Behandlungsliege verbliebenen unbe rechtigten Personen können die Hubeinheit nicht unbeabsichtigt und auch nicht unkontrolliert bewegen.

Vorteilhaft ist es, wenn die Stromzufuhrsperre mittels zumin dest einem Betätigungselement ein- und ausschaltbar ist. Durch Betätigen des Betätigungselementes hat der Anwender die Wahl, ob die über die erfindungsgemäße Stromzufuhrsperre geführte Netzspannung am netzbetriebenen Elektrogerät zur Verfügung ste hen soll oder nicht. Auf diese Weise können ungewollte Fehlbe- dienungen des Elektrogerätes selbst dann vermieden werden, wenn der den Sender mit sich führende Anwender in Reichweite des Empfängers der Stromzufuhrsperre ist.

Weiterbildungen gemäß der Erfindung ergeben sich aus der nach folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele in Ver bindung mit den Ansprüchen sowie der Zeichnung. Nachstehend wird die Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele noch näher beschrieben.

Es zeigt:

Fig. 1 eine in schematischer Darstellung gezeigte Stromzu fuhrsperre, die eine Sperreinheit hat, welche in die Stromzufuhr eines netzbetriebenen Elektrogerätes zwi schengeschaltet werden kann, wobei sich die mit einem Empfänger ausgestattete Sperreinheit in Reichweite eines Senders befindet, der von einer berechtigten Person mitgeführt wird, und

Fig. 2 das in dem Raum eines Gebäudes befindliche Elektroge rät, in dessen elektrisches Anschlusskabel die Sper reinheit der in Figur 1 gezeigten Stromzufuhrsperre zwischengeschaltet ist.

In den Figuren 1 und 2 ist eine Stromzufuhrsperre in schemati schen Ansichten dargestellt, die für ein netzbetriebenes Elekt rogerät 7 bestimmt ist, dessen Betrieb mit Gefahren verbunden sein kann. Zur Vermeidung dieser Gefahren soll der Betrieb des Elektrogerätes 7 nur in Anwesenheit einer kundigen Person mög lich sein. Die Stromzufuhrsperre weist dazu eine Sperreinheit 2 auf, die einen in die Stromzufuhr des Elektrogerätes 7 zwi- schenschaltbaren fernbetätigbaren Schalter 3 hat. Da dieser Schalter 3 in die Stromzufuhr des Elektrogerätes 7 lediglich zwischengeschaltet ist, bleibt die Bedienung des Elektrogerätes 7 grundsätzlich unverändert und das Elektrogerät 7 kann von der berechtigten Person in üblicher Weise an- und ausgeschaltet werden. Der in der Sperreinheit 2 vorgesehene Schalter 3, der beispielsweise ein Relais sein kann, steht mit einem Empfänger und einer Steuerung in Steuerverbindung, welche Steuerung den Schalter 3 zwischen einer stromweiterleitenden ersten Schalter stellung und einer stromunterbrechenden zweiten Schalterstel lung schaltet. Zu der Stromzufuhrsperre gehört auch zumindest ein tragbarer Sender 1, der mit dem in der Sperreinheit 2 vor gesehenen Empfänger drahtlos in Signalverbindung steht, derart, dass die Steuerung den Schalter 3 in die stromweiterleitende erste Schalterstellung schaltet, wenn der Empfänger ein Signal des zumindest einen Senders 1 erkennt, und dass die Steuerung den Schalter 3 in die stromunterbrechende zweite Schalterstel lung schaltet, wenn der zumindest eine Sender 1 außer Reichwei te des Empfängers ist.

Da der Sender 1 tragbar ausgestaltet ist, kann er von einer kundigen berechtigten Person mitgeführt werden. Möglich ist auch, dass der Sender 1 von einer gebrechlichen Person geführt wird. Sobald die betreffende Person den Raum verlässt, in dem sich das Elektrogerät 7 befindet und sobald die Person und da mit auch der von dieser Person mitgeführte Sender 1 außer Reichweite des in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Empfängers kommt, schaltet die Steuerung das Elektrogerät 7 in die strom unterbrechende zweite Schalterstellung und die Stromzufuhr zum Elektrogerät 7 wird mit der Folge unterbrochen, dass auch der mit Gefahren verbundene Betrieb des Elektrogerätes 7 unterbro chen wird. In der stromunterbrechenden zweiten Schalterstellung ist ein weiterer unbeaufsichtigter oder unkontrollierter Be trieb des Elektrogerätes oder das Einschalten des Elektrogerä- tes durch eine unkundige oder nicht-berechtigte Person nicht möglich. Kehrt die berechtigte Person demgegenüber zum Elektro gerät 7 zurück und kommt damit auch der von dieser Person mit geführte Sender 1 in die Reichweite des in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Empfängers wird vom Empfänger ein Signal an die Steuerung weitergeleitet, die nun wiederum den in der Sperrein heit 2 befindlichen Schalter 3 in die stromweiterleitende erste Schalterstellung schaltet. In dieser stromweiterleitenden ers ten Schalterstellung lässt sich das Elektrogerät 7 in üblicher weise betreiben, wenn das Elektrogerät 7 in Betrieb genommen wird. In den Figuren 1 und 2 ist erkennbar, dass die Sperrein heit 2 ein Gehäuse 4 hat, in welchem Gehäuse 4 der Schalter 3, der Empfänger und die damit untereinander in Steuerverbindung stehende Steuerung angeordnet sind. Dabei ist die Sperreinheit 2 als Durchsteckgerät ausgebildet, dass eine Steckdose hat, in die der mit dem Elektrogerät 7 über ein Netzkabel 6 verbundene Stecker des Elektrogerätes 7 einsetzbar ist. Die als Durch steckgerät ausgebildete Sperreinheit 2 weist selbst auch einen Stecker zum Anschließen an einer gebäudeseitigen Steckdose des Stromnetzes auf.

Um zu verhindern, dass eine nicht-berechtigte Person die Sper reinheit 2 vom Netzkabel des Elektrogerätes 7 löst und den am Netzkabel 6 vorgesehenen Stecker des Elektrogerätes 7 direkt in die gebäudeseitige Steckdose des Stromnetzes einführt, ist es vorteilhaft, wenn in der Steckdose der Sperreinheit 2 ein Ste cker des Elektrogerätes 7 fixierbar und gegen unberechtigtes Lösen sicherbar ist. Die hier dargestellte Sperreinheit 2 hat dazu eine Abdeckung 5, die zwischen einer den Elektrogeräte stecker freigebenden Position und der in Figur 2 gezeigten, den Elektrogeräte-Stecker in der Steckdose der Sperreinheit 2 si chernden Position bewegbar ist. Diese Abdeckung 5 ist hier in der den Elektrogeräte-Stecker sichernden Position am Gehäuse 4 der Sperreinheit 2 gesichert fixierbar. In Figur 2 ist angedeu tet, dass die Reichweite zwischen dem in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Empfänger und dem zumindest einen Sender 1 auf den Raum begrenzt ist, in dem sich auch das Elektrogerät 7 befin det. Um die erfindungsgemäße Stromzufuhrsperre an die unter schiedliche Raumgröße verschiedener Räume anpassen zu können, ist die Signalstärke des zumindest einen Senders 1 und/oder die Empfindlichkeit des in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Empfän gers variierbar und festlegbar.

Damit eine berechtigte Person den Sender 1 der Stromzufuhrsper re auf einfache Weise mit sich führen kann, ist der zumindest eine Sender 1 schlüsselanhänger-artig ausgebildet und von der berechtigten Person mitführbar.

Das Elektrogerät 7 kann ein Elektroherd, ein elektrischer Back ofen, ein Toaster oder ein anderes netzbetriebenes Gerät sein, dessen Betrieb mit besonderen Gefahren verbunden ist. Ein be vorzugtes Anwendungsbeispiel sieht jedoch vor, dass das Elek trogerät 7 ein Therapiegerät ist. In dem in Figur 2 gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Elektrogerät 7 als Behandlungsliege ausgebildet, deren Liegefläche mittels einer in Figur 2 nicht weiter gezeigten Hubschere höhenverstellbar ist. Eine Höhenver stellung dieser Behandlungsliege und der Betrieb der als Höhen verstellung dienenden Hubschere ist dank der hier dargestellten Stromzufuhrsperre nur möglich, wenn sich die durch den Sender 1 legitimierte Person in der Reichweite des in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Empfängers und somit in dem Raum befindet, in dem auch die Behandlungsliege ist. Entfernt sich die durch den mit geführten Sender 1 legitimierte Person aus dem Raum und somit aus der Reichweite des in der Sperreinheit 2 vorgesehenen Emp fängers, wird die Signalverbindung zwischen dem Empfänger und dem Sender 1 derart unterbrochen, dass die in der Sperreinheit 2 befindliche Steuerung den Schalter 3 in die stromunterbre chende zweite Schalterstellung schaltet. In dieser stromunter brechenden zweiten Schalterstellung des Schalters 3 lässt sich die elektrisch höhenverstellbare Behandlungsliege nicht mehr bewegen, selbst wenn eine noch im Raum befindliche unberechtig te Person, beispielsweise ein Kleinkind, unbeabsichtigt auf den die Höhenverstellung auslösenden Betätigungsschalter der Be handlungsliege kommt.

/ Bezugszeichenliste

Bezugszeichenliste

1 Sender

2 Sperreinheit

3 Schalter

4 Gehäuse

5 Abdeckung

6 Netzkabel des Elektrogerätes (7)

7 Elektrogerät

/ Ansprüche