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Patent Searching and Data


Title:
PRE-ASSEMBLED BELLOWS-TYPE ARRANGEMENT FOR COVERING ARTICULATED SHAFTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/020772
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an arrangement for covering a shaft-type mechanism and/or a joint-type connection of two shafts or a steering gear, comprising a bellows-type element (10). Said bellows-type element (10) has a collar-type essentially ring-shaped section (14) at each end, with an open clamping, pressing or shrink ring (20) or a so-called open hose clamp located thereon. Said hose clamp is pre-stressed in the direction of the centre in such a way that the two open ends (22, 24) mutually overlap each other and the ring or the clamp is automatically held tight on the respective section.

Inventors:
OETIKER HANS (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000428
Publication Date:
April 13, 2000
Filing Date:
September 13, 1999
Export Citation:
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Assignee:
HANS OETIKER AG MACHINEN UND A (CH)
OETIKER HANS (CH)
International Classes:
F16B2/08; F16D3/84; F16J3/04; F16J15/52; (IPC1-7): F16D3/84; F16B2/08; F16J3/04
Foreign References:
EP0545629A21993-06-09
US5150503A1992-09-29
EP0809034A11997-11-26
DE19620726C11997-09-11
EP0648949A11995-04-19
Attorney, Agent or Firm:
TROESCH SCHEIDEGGER WERNER AG (Siewerdtstrasse 95 Zürich, CH)
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Claims:
Patentansprüche
1. Anordnung, vorgesehen zum Ummanteln des wellenartigen Orga nes und/oder einer gelenkartigen Verbindung zweier Wellen bzw. eines Lenkgetriebes, aufweisend ein balgartiges Element, da durch gekennzeichnet, dass das balgartige Element (10) je end ständig einen kragenartigen, weitgehendst ringförmig ausgebil deten Abschnitt (14) aufweist, mit darauf angeordnet einem of fenen Klemm, Pressoder Schrumpfring (20) bzw. einer soge nannten offenen Schlauchklemme, welcher bzw. welche in Richtung Zentrum derart vorgespannt ist, dass sich die beiden Enden (22, 24) gegenseitig überlappen und der Ring bzw. die Klemme selbst tätig fest auf dem Abschnitt gehalten wird.
2. Anordnung, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass in den beiden Bandenden der Klemme bzw. des Rin ges inoder aneinandergreifende Abschnitte (23,25) vorgesehen sind, um beim Aufweiten des Ringes bzw. der Klemme das Ring bzw. Klemmband schliessend anbzw. ineinandergreifend einzu schnappen.
3. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am kragenartigen Abschnitt (14) mindestens ein Rückhalteabschnitt (16) vorgesehen ist, um das Ringband bzw. Klemmband im offenen, nichtmontierten Zustand auf den Abschnitt zu halten.
4. Anordnung, insbesondere nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass der Rückhalteabschnitt ein endständiger Rand ist, resp. dass auf dem endständigen Kragen ein nutartiger Ab schnitt ausgebildet ist, um darin das Klemmbzw. Ringband im vormontierten Zustand zu halten.
5. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Ende des Ringbzw. Klemmbandes mindestens eine in Bandrichtung vorstehende Zunge bzw. Lasche (23) aufweist, mit quer dazu vorstehenden Abschnit ten (28) sowie das andere Ende des Ringbzw. Klemmbandes min destens eine Auskerbung bzw. Ausstanzung (25), welche wenig stens nahezu der Kontur der Lasche bzw. Zunge entspricht, um diese bei der Montage des Balges und der Aufweitung des Ringes bzw. der Klemme das Ringbzw. Klemmband vorzugsweise verlust los verschliessend aufzunehmen.
6. Anordnung, insbesondere nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das die Zunge bzw. Lasche aufweisende Ringbzw. Bandende (22) bei lose vormontierter, offener Klemme bzw. bei offenem Ring nach aussen gerichtet auf dem anderen, die Ausker bung aufweisenden inneren Bandende (24) aufliegt.
7. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das kragenartige Ende des Balges an seiner Innenseite aufgerauht ausgebildet ist und/oder Rippen oder Nuten aufweist, um auf dem Wellenabschnitt, gegebenenfalls in entsprechend ausgebildeten Nuten eingreifend, aufzuliegen.
8. Anordnung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmbzw. Schrumpfring bzw. das Klemmband ein sogenannter Multi CrimpRing ist.
9. Verfahren zum Anordnen einer balgartigen Ummantelung einer Gelenkwelle bzw. eines Getriebegelenkes, beispielsweise zum Schutze der Schmierung einer Wellenverbindung bzw. eines Gelen kes, dadurch gekennzeichnet, dass die balgartige Ummantelung je endständig an einem kragenartigen Endabschnitt mit einem offe nen Klemm, Pressoder Schrumpfring bzw. einer Schlauchklemme versehen wird, dessen Enden zur Bildung einer anoder ineinan dergreifenden Verbindung der Bandenden mit entsprechenden Kon turen versehen sind und welche Bandenden sich gegenseitig über lappen, dass anschliessend mindestens der eine endständige Kra genabschnitt auf einem an der Welle bzw. im Bereich des Wellen endes vorgesehenen, weitgehendst kreisrunden Auflageabschnitt aufgeschoben bzw. übergestülpt wird, welcher für das Anordnen und Halten eines der Enden der balgartigen Ummantelung vorgese hen ist, wobei beim Aufschieben bzw. Ueberstülpen und Aufweiten des kragenartigen Endes der balgartigen Ummantelung der Klemm, Pressoder Schrumpfring bzw. die Schlauchklemme derart aufge weitet wird, dass die beiden Bandenden des Ringes soweit in bandaufweitender Richtung bewegt werden, dass die anbzw. in einandergreifende feste Verbindung bzw. der Verschluss zwischen den beiden Bandenden entsteht, worauf mittels Pressoder Schrumpfvorgang der Ring bzw. die Klemme auf dem kragenartigen Ende in Durchmesser verkleinernder Richtung verfestigt wird zur Herstellung der festen Verbindung zwischen Balg und Welle bzw. Wellenende.
10. Verfahren, insbesondere nach Anspruch 9, dadurch gekenn zeichnet, dass der Pressbzw. Klemmoder Schrumpfring bzw. die Schlauchklemme derart in Richtung Zentrum vorgespannt ist, dass sich die beiden Enden in lose vormontiertem Zustand gegen seitig überlappen.
11. Gelenkwelle bzw. Halbachse, insbesondere für die Verwendung in Motorfahrzeugen, mittels mindestens einer Anordnung nach ei nem der Ansprüche 1 bis 8. GEÄNDERTE ANSPRÜCHE [beim Internationalen Büro am 18. Januar 2000 (18.01.00) eingegangen ; ursprüngliche Ansprüche 111 durch neue ansprüche 110 ersetzt (3 Seiten)] 1. Anordnung, vorgesehen zum Ummanteln des wellenartigen Orga nes und/oder einer gelenkartigen Verbindung zweier Wellen bzw. eines Lenkgetriebes, aufweisend ein balgartiges Element, da durch gekennzeichnet, dass das balgartige Element (10) je end ständig einen kragenartigen, weitgehendst ringförmig ausgebil deten Abschnitt (14) aufweist, mit darauf angeordnet einem of fenen Klemm, Pressoder Schrumpfring (20) bzw. einer soge nannten offenen Schlauchklemme, welcher bzw. welche in Richtung Zentrum derart vorgespannt ist, dass sich die beiden Enden (22, 24) gegenseitig überlappen und der Ring bzw. die Klemme selbst tätig fest auf dem Abschnitt gehalten wird, und dass in den beiden Bandenden der Klemme bzw. des Ringes inoder aneinan dergreifende Abschnitte (23,25) vorgesehen sind, um beim Auf weiten des Ringes bzw. der Klemme das Ringbzw. Klemmband schliessend anbzw. ineinandergreifend einzuschnappen.
12. 2 Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am kragenartigen Abschnitt (14) mindestens ein Rückhalteabschnitt (16) vorgesehen ist, um das Ringband bzw. Klemmband im offenen, nichtmontierten Zustand auf den Abschnitt zu halten.
13. 3 Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalteabschnitt ein endständiger Rand ist, resp. dass auf dem endständigen Kragen ein nutartiger Abschnitt ausgebildet ist, um darin das Klemmbzw. Ringband im vormontierten Zustand zu halten.
14. 4 Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass das eine Ende des Ringbzw. Klemmbandes minde stens eine in Bandrichtung vorstehende Zunge bzw. Lasche (23) aufweist, mit quer dazu vorstehenden Abschnitten (28) sowie das andere Ende des Ringbzw. Klemmbandes mindestens eine Ausker bung bzw. Ausstanzung (25), welche wenigstens nahezu der Kontur der Lasche bzw. Zunge entspricht, um diese bei der Montage des Balges und der Aufweitung des Ringes bzw. der Klemme das Ring bzw. Klemmband vorzugsweise verlustlos verschliessend aufzuneh men.
15. 5 Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das die Zunge bzw. Lasche aufweisende Ringbzw. Bandende (22) bei lose vormontierter, offener Klemme bzw. bei offenem Ring nach aussen gerichtet auf dem anderen, die Auskerbung aufweisenden inneren Bandende (24) aufliegt.
16. 6 Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das kragenartige Ende des Balges an seiner In nenseite aufgerauht ausgebildet ist und/oder Rippen oder Nuten aufweist, um auf dem Wellenabschnitt, gegebenenfalls in ent sprechend ausgebildeten Nuten eingreifend, aufzuliegen.
17. 7 Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, dass der Klemmbzw. Schrumpfring bzw. das Klemmband ein sogenannter Multi CrimpRing ist.
18. 8 Verfahren zum Anordnen einer balgartigen Ummantelung einer Gelenkwelle bzw. eines Getriebegelenkes, beispielsweise zum Schutze der Schmierung einer Wellenverbindung bzw. eines Gelen kes, dadurch gekennzeichnet, dass die balgartige Ummantelung je endständig an einem kragenartigen Endabschnitt mit einem offe nen Klemm, Pressoder Schrumpfring bzw. einer Schlauchklemme versehen wird, dessen Enden zur Bildung einer anoder ineinan dergreifenden Verbindung der Bandenden mit entsprechenden Kon turen versehen sind und welche Bandenden sich gegenseitig über lappen, dass anschliessend mindestens der eine endständige Kra genabschnitt auf einem an der Welle bzw. im Bereich des Wellen endes vorgesehenen, weitgehendst kreisrunden Auflageabschnitt aufgeschoben bzw. übergestülpt wird, welcher für das Anordnen und Halten eines der Enden der balgartigen Ummantelung vorgese hen ist, wobei beim Aufschieben bzw. Ueberstülpen und Aufweiten des kragenartigen Endes der balgartigen Ummantelung der Klemm, Pressoder Schrumpfring bzw. die Schlauchklemme derart aufge weitet wird, dass die beiden Bandenden des Ringes soweit in bandaufweitender Richtung bewegt werden, dass die anbzw. in einandergreifende feste Verbindung bzw. der Verschluss zwischen den beiden Bandenden entsteht, worauf mittels Pressoder Schrumpfvorgang der Ring bzw. die Klemme auf dem kragenartigen Ende in Durchmesser verkleinernder Richtung verfestigt wird zur Herstellung der festen Verbindung zwischen Balg und Welle bzw. Wellenende.
19. 9 Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Pressbzw. Klemmoder Schrumpfring bzw. die Schlauchklemme derart in Richtung Zentrum vorgespannt ist, dass sich die bei den Enden in lose vormontiertem Zustand gegenseitig überlappen.
20. 10 Gelenkwelle bzw. Halbachse, insbesondere für die Verwendung in Motorfahrzeugen, mittels mindestens einer Anordnung nach ei nem der Ansprüche 1 bis 7. Erklärung nach Art. 19 PCT Im internationalen Recherchenbericht wird das Dokument EP 0 545 629 als neuheitsschädliches Dokument angeführt. Die Grundidee des in diesem Dokument beschriebenen Klemmringes ist eine voll ständig andere als diejenige des Klemmringes, beansprucht in der vorliegenden, internationalen Patentanmeldung. Wohl wird der Klemmring in der EP 0 545 629 ebenfalls"selbsttätig"auf einem Montageabschnitt eines Gummibalges endständig gehalten, indem dieser Klemmring vorgespannt auf dem Gummibalg gehalten wird, doch ergibt sich keine automatische Montage dieses Klemm ringes, wie in der vorliegenden, internationalen Patentanmel dung, sondern nach Anordnen des Gummibalges muss der Klemmring durch Anlegen eines Werkzeuges fixiert werden. Dies geschieht durch Einhaken des endständigen Hakens 42 in eine entsprechende Ausbuchtung 44, wie insbesondere in den Figuren 5 und 6 der EP 0 545 629 erkennbar. Für die vorliegende, internationale Patentanmeldung bedeutet dies nun, dass die Grundidee der Erfindung nicht neuheitsschäd lich vorweggenommen ist, doch war möglicherweise der Wortlaut des ursprünglichen Anspruches 1 zu breit oder zu unklar abge fasst. Bereits jedoch durch Kombination der beiden ursprüngli chen Ansprüche 1 und 2 zur Formulierung des neuen unabhängigen Anspruches 1, ist eine klare Abgrenzung gegenüber der EP 0 545 629 gegeben, dadurch dass das Aufweiten des Klemmringes im Stand der Technik keinesfalls ineinandergreifende Abschnitte an den beiden Bandenden ineinandergreifend einschnappen.
Description:
Vormontierte balgartige Anordnung zum Ummanteln von Gelenkwellen Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung, vorgesehen zum Ummanteln eines wellenartigen Organes und/oder einer Ver- bindung zweier Wellen bzw. eines Gelenkes sowie ein Verfahren zum Anordnen einer balgartigen Ummantelung einer Gelenkwelle.

Balgartige Anordnungen für das Ummanteln von wellenartigen Ele- menten, Verbindungen von Wellen, wie insbesondere Gelenkverbin- dungen bzw. Gelenkwellen, Getriebewellen und dergleichen, sind bekannt. Speziell in der Automobilindustrie werden Gelenkwel- len, Getriebegelenke etc. mittels Gummibälgen ummantelt, um beispielsweise die Gelenke zu schützen und ein Entweichen der Schmierung zu verhindern.

Die Montage der Gummibalge auf die Gelenkwellen erfolgt in der Regel mit bereits je endständig an den Balgen angeordneten, ge- schlossenen Schlauchklemmen bzw. Klemm-oder Pressringen, wie beispielsweise die im Markt bestens bekannten sogenannten "OetikerE-Klemmen, welche zum festen, dichten Verbinden der Balge mit den jeweiligen Wellenabschnitten mittels geeigneten Werkzeugen bzw. Einrichtungen gespannt oder aufgeschrumpft wer- den.

Durch dieses vormontierte, bereits geschlossene Anordnen der Klemmen bzw. Klemm-oder Pressringe sind einerseits kostenin- tensive Massnahmen am Faltenbalg notwendig, dass die nicht ge- schrumpft oder gespannt lose angeordneten Klemmen bzw. Ringe auf kragenartigen Endabschnitten gehalten werden, und zudem können nach loser Montage der Bulge auf den zu ummantelnden Ge- lenkwellen allfallig defekte Klemmen oder Ringe nicht mehr er-

setzt werden resp. zusätzliche Klemmen oder Ringe bzw. Ersatz- klemmen oder Ringe können nicht angeordnet werden.

Wohl wird in der EP 0 545 629 ein bereits auf einem Gummibalg- Ende vormontierter, noch offener Klemmring vorgeschlagen, wel- cher"selbsttätig"auf einem Montageabschnitt des Gummibalges endständig gehalten wird. Nach Montage des Gummiringes muss aber dieser Klemmring zuerst in einem ersten Montageschritt durch Anlegen eines Werkzeuges gespannt und geschlossen werden, um dann gegebenenfalls in einem zweiten Montageschritt ver- presst zu werden. Letzteres insbesondere dann, wenn der Klemm- bzw. Pressring infolge Herstelltoleranzen nicht bereits durch Spannen eine sichere Montage des Balges ermöglicht.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Massnahme vorzuschlagen, dass auch bereits lose vormontierte Klemmen bzw. Klemm-oder Pressringe leicht auf einem Balg ge- halten werden können und leicht ersetzt werden können resp. zu- sätzliche Klemmen oder Ringe angeordnet werden können, welche Klemm-oder Pressringe nachfolgend vorzugsweise lediglich mit- tels eines weiteren Bearbeitungsschrittes eine sichere und fe- ste Montage des Balges ermöglichen.

Erfindungsgemäss wird die gestellte Aufgabe mittels einer An- ordnung gemäss dem Wortlaut nach Anspruch 1 gelöst.

Vorgeschlagen wird, dass eine Anordnung, vorgesehen zum Umman- teln eines wellenartigen Organes und/oder eine Verbindung zwei- er Wellen bzw. einer Gelenkwelle, aufweisend ein balgartiges Element, dieses je endständig einen kragenartigen, weitgehendst ringförmig ausgebildeten Abschnitt aufweist, mit darauf ange- ordnet einem offenen Klemm-, Press-oder Schrumpfring bzw. ei- ner sogenannten offenen Schlauchklemme, welcher bzw. welche in

Richtung zum Zentrum derart vorgespannt ist, dass sich die bei- den Enden des Ringes bzw. Klemmbandes gegenseitig überlappen und der Ring bzw. die Klemme selbsttätig fest auf dem Abschnitt gehalten wird.

Weitere bevorzugte Ausführungsvarianten der erfindungsgemässen Anordnung sind in den abhängigen Ansprüchen charakterisiert.

Weiter vorgeschlagen wird ein Verfahren zum Anordnen einer balgartigen Ummantelung einer Gelenkwelle bzw. eines Getriebe- gelenkes, beispielsweise zum Schutz der Schmierung einer Wel- lenverbindung bzw. eines Gelenkes, wobei die balgartige Umman- telung je endständig an einem kragenartigen Endabschnitt mit einem offenen Klemm-, Press-oder Schrumpfring bzw. einer Schlauchklemme versehen ist, welche zum Zentrum hin vorgespannt ist, dessen bzw. deren Enden zur Bildung einer an-oder inein- andergreifenden Verbindung der Enden mit entsprechenden Kontu- ren versehen sind und welche Enden sich aufgrund der Vorspan- nung gegenseitig überlappen, dass anschliessend mindestens der eine endständige Kragenabschnitt auf einen an einer Welle bzw. im Bereich des Wellenendes vorgesehenen, weitgehendst kreisrun- den Auflageabschnitt übergestülpt bzw. aufgeschoben wird, wel- cher für das Anordnen und Halten eines der Enden der balgarti- gen Ummantelung vorgesehen ist, wobei beim Ueberstülpen bzw.

Aufschieben und Aufweiten des kragenartigen Endes der balgarti- gen Ummantelung der Klemm-, Press-oder Schrumpfring bzw. die Schlauchklemme derart aufgeweitet wird, dass die beiden Enden des Ringes bzw. der Klemme soweit in Bandaufweitungsrichtung bewegt werden, dass die an-oder ineinandergreifende feste Ver- bindung der beiden Bandenden aufgrund der vorgesehenen Konturen entsteht, worauf mittels Press-, Schrumpf-oder Spannvorgang der Ring bzw. die Klemme auf dem kragenartigen Ende in Durch-

messer verkleinernder Richtung verfestigt wird zum Herstellen der festen Verbindung zwischen dem balgartigen Element und der Welle.

Wiederum weitere bevorzugte Ausführungsvarianten des erfin- dungsgemässen Verfahrens sind in abhängigen Ansprüchen charak- terisiert.

Die erfindungsgemäss definierte Anordnung bzw. das Verfahren ist selbstverständlich geeignet für die Ummantelung von Wellen bzw. wellenartigen Elementen von unterschiedlicher Art, für das Ummanteln bzw. Schützen von gelenkartigen Verbindungen, Gelenk- wellen, Getriebewellen usw. Auch können für die erfindungsge- mässen Anordnungen bzw. Verfahren die verschiedensten balgarti- gen Elemente aus den unterschiedlichsten, elastischen Materia- lien, wie Gummi, Elastomere, thermoplastische Kunststoffe, etc. verwendet werden, wie auch die unterschiedlichsten Schlauch- klemmen, Press-oder Schrumpfringe, wobei die, die beiden Ban- denden der Klemmen bzw. der Ringe verbindenden Enden auf unter- schiedlichste Art und Weise ausgebildet sein können. Wesentlich ist, dass die beiden Enden eine Kontur aufweisen, die beim Auf- weiten der Klemme bzw. des Bandes eine in-oder aneinandergrei- fende Verbindung bzw. ein Ineinandergleiten oder Einschnappen ermöglicht. In diesem Zusammenhang sei verwiesen, beispielswei- se auf Klemmen beschrieben in der EP 570 742, der EP 591 648, der EP 503 609, der CH 561 383, der CH 555 026, der CH 669 642, der CH 677 010, der CH 679 945, der EP 543 338 sowie auf soge- nannte"Oetiker"-Klemmen, wie sie im Markt weit verbreitet und bestens bekannt sind, um nur einige zu nennen.

Der grosse Vorteil des erfindungsgemass vorgeschlagenen Verfah- rens liegt darin, dass der erfindungsgemäss gewählte vorge-

spannte Schrumpf-bzw. Press-oder Spannring kleiner und genau- er ausgebildet werden kann und damit in seiner Fertigung billi- ger ist. Zudem ergibt sich ein kleinerer Schrumpfweg, als sich dies beispielsweise bei einem bereits angeordneten geschlosse- nen Ring ergibt.

Ein weiterer Vorteil ergibt sich dadurch, dass der erfindungs- gemässe Ring von der Seite her einführbar und genau dort posi- tionierbar ist, wo er schlussendlich anzuordnen ist. Damit kann aber auch an einem bestimmten Ort ein Schrumpf-oder Pressring angeordnet werden, welcher mit entsprechenden Produktions-bzw.

Montagedaten versehen ist, welche genau an diesem Ort zu pla- zieren sind. Somit können später diese gegebenenfalls wichtigen Angaben auf dem erfindungsgemäss plazierten Schrumpf-bzw.

Pressring eingesehen werden, welche Angaben beispielsweise auf dem Pressring eingestanzt werden können.

Die Erfindung wird nun anschliessend beispielsweise und unter Bezug auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Dabei zeigen : Fig. 1 in Perspektive, in Richtung gegen eine Oeffnung gese- hen, einen Faltenbalg, aufweisend an einem Ende einen offenen Spann-bzw. Pressring wie erfindungsgemäss vorgeschlagen, Fig. 2 einen Ausschnitt aus Fig. 1, darstellend die sich überlappenden Bandenden des Schrumpf-bzw. Pressrin- ges aus Fig. 1, Fig. 3 mögliche Ausgestaltungen von Press-bzw. Spannringen,

und 4 bekannt aus dem Stand der Technik für das vormontier- te Anordnen der Press-bzw. Spannringe, Fig. 5 den Spann-bzw. Pressring aus Fig. 1 im nichtmontier- ten Zustand, Fig. 6 den Faltenbalg aus Fig. 1 im auf einem Wellenende an- geordneten Zustand vor dem Verpressen des Press-bzw.

Spannringes, Fig. 6a eine Halbachse respektive eine Gelenkwelle mittels Faltenbälgen, entsprechend demjenigen aus Fig. 6, Fig. 7 eine mögliche Ausgestaltung der beiden Bandenden des Press-bzw. Spannringes, Fig. 8 eine weitere Ausführungsvariante der Verbindung von Press-bzw. Spannring, und Fig. 9 im Sinne eines Beispiels eine Einrichtung, zum Schrumpfen bzw. Spannen des Spann-bzw. Pressringes auf dem Faltenbalg.

Fig. 1 zeigt, in Perspektive in Richtung gegen das grössere Balgende hin gesehen, eine erfindungsgemässe Anordnung, aufwei- send einen Faltenbalg 10 mit den einzelnen Balgabschnitten 12.

Der Faltenbalg 10 kann beispielsweise aus einem Gummi bzw. ei- ner Gummimischung bestehen oder aus einem anderen geeigneten Elastomermaterial, wie beispielsweise einem geeigneten thermo- plastischen Kunststoff. Auf dem in Fig. 1 sichtbaren grösseren, kragenartigen Ende 14 ist ein Klemm-bzw. Press-oder Schrumpf- ring 20 angeordnet. Die beiden Enden 22 und 24 sind lose, sich gegenseitig überlappend angeordnet, d. h. mit anderen Worten der Schrumpfring 20 ist lose und kann jederzeit durch Auseinander-

ziehen der beiden Enden vom Kragen 14 des Balges 10 entfernt werden. Damit der Schrumpfring 20 selbsttätig fest auf dem end- ständigen Kragen 14 des Balges 10 gehalten wird, ist er einer- seits, wie bereits erwähnt, in Ringmitte-Richtung hin vorge- spannt ausgebildet, und zudem weist der Kragen 14 vorzugsweise einen endständigen Rand 16 auf, sowie eine weitere, gegen den ersten Balgabschnitt hin ausgebildete, zweite randartige Abstu- fung 18. Der Rand 16 sowie die Abstufung 18 sind vorzugsweise derart voneinander beabstandet ausgebildet, dass der Ring mit seiner Breite dazwischenliegend festgelegt werden kann. Insbe- sondere in Fig. 2, in welcher Figur die beiden Bandenden 22 und 24 aus Fig. 1 in Vergrösserung dargestellt sind, ist gut er- kennbar, dass das eine Bandende 22 eine vorstehende Zunge 23 bzw. Lasche aufweist, mit seitlich, d. h. quer zur Bandrichtung, vorstehenden Abschnitten. Im anderen Bandende 24 ist, nicht sichtbar, eine entsprechende Aussparung bzw. Auskerbung 25 vor- gesehen, damit beim Aufweiten des Ringbandes 20 die Lasche 23 in die entsprechende Aussparung 25 verlustlos einschnappen kann. Wie in Fig. 2 weiter gut erkennbar, ist dasjenige Banden- de nach aussen gerichtet angeordnet, welches die Lasche bzw. die Zunge 23 aufweist.

Im Stand der Technik wurde bereits versucht, wenigstens einen Teil der dieser Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe zu lösen, d. h. einen noch nicht geschrumpften Press-bzw. Klemm-oder Schrumpfring auf dem kragenartigen Ende eines Faltenbalges zu halten. Ein möglicher Lösungsansatz ist in Fig. 3 dargestellt, indem beispielsweise das Band oval bzw. ellipsenförmig ausge- bildet ist, um eine Klemmwirkung gegen die Kragenoberfläche hin zu erzielen. Gemäss einer weiteren Darstellung aus Fig. 3 ist

das Band dreieckförmig angeordnet, um wenigstens an drei Aufla- geabschnitten eine Klemmwirkung gegen den Kragen zu erzielen.

In Fig. 4 ist wiederum ein weiterer Lösungsansatz dargestellt, indem es auch denkbar ist, dass bei der Vormontage des bereits geschlossenen Klemm-oder Schrumpfringes der Balg durch eine nach innen weisende Umformung desselben im Durchmesser verklei- nert wird, damit der bereits geschlossene Ring aufgezogen wer- den kann. Diese Methode ist im Zusammenhang mit gummiähnlichen Materialien für Faltenbälge wohl möglich, jedoch kaum im Zusam- menhang mit den heute mehrheitlich verwendeten thermoplasti- schen Materialien bzw. Elastomeren, wie beispielsweise Hytrel, Anitel, usw.

Zudem gehen die Lösungsansätze, dargestellt in den Fig. 3 und 4, immer von bereits geschlossenen Klemm-bzw. Schrumpfringen aus, was gelegentlich nicht vorteilhaft ist.

Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, dass der in Fig. 5 darge- stellte Schrumpf-bzw. Pressring 20 verwendet wird, welcher zum Zentrum hin vorgespannt ausgebildet ist, und dass sich im losen Zustand die beiden Bandenden 22 und 24 überlappen. Damit ent- steht eine Spann-bzw. Klemmwirkung, welche den Press-bzw.

Schrumpfring 20 selbsttätig auf dem kragenartigen Ende 14, wie in Fig. 1 dargestellt, hält.

Bei der Montage des Faltenbalges 10 mit vormontiertem Schrumpf- bzw. Pressring 20, wie beispielsweise einem sogenannten Multi Crimp Ring (MCR) auf das metallische Gegenstück bzw. Ende einer Welle, wird das kragenartige Ende 14 des Balges aufgeweitet.

Der im Anlieferungszustand mit den beiden offenen Bandenden sich überlappende MCR wird durch diesen Aufweitungsvorgang ebenfalls gedehnt, und die beiden Enden schnappen selbsttätig

auf der gleichen Bandebene ein, wie in Fig. 6 gut erkennbar.

Die Lasche bzw. Zunge 23 schnappt in die entsprechende Ausspa- rung 25 im Bandende 24 ein, und aufgrund der Ausgestaltung der Zunge bzw. der Lasche 23 mit den quer in Bandrichtung seitlich vorstehenden Abschnitten verriegeln sich die beiden Enden.

In Fig. 6a ist eine Halbachse 50 dargestellt, aufweisend zwei Gelenke, angeordnet einerseits zwischen einer Antriebswelle 51 und einer Verbindungswelle bzw. Lenkwelle 53, sowie anderer- seits zwischen der Verbindungs-bzw. Lenkwelle 53 und der Rad- welle bzw. Radnabe 55. Die beiden Gelenke sind je mittels einem Balg 10 ummantelt, welcher je die Gelenke schützt bzw. deren Schmierung"sicherstellt". Die beiden Bälge 10 sind wiederum mit erfindungsgemäss vorgeschlagenen Schrumpf-bzw. Pressringen 20 gesichert, wobei am Schrumpfring nahe der Antriebswelle 51 die beiden Bandenden 22 und 24 sowie die in einer entsprechen- den Aussparung eingreifende Zunge 23 deutlich erkennbar sind.

Der grosse Vorteil der vorliegenden Erfindung wird erneut an- hand einer derartigen Halbachse bzw. Gelenkwelle 50 deutlich, indem diese mit"losen"Schrumpf-bzw. Pressringen angeliefert werden kann, wobei jedoch nicht die Gefahr besteht, dass diese Press-oder Schrumpfringe abfallen können. Auch besteht jeder- zeit die Möglichkeit, einen der bereits montierten Schrumpf- bzw. Pressringe zu entfernen, selbst wenn die Halbachse bereits definitiv montiert ist, da ja ein neuer noch offener Schrumpf- bzw. Pressring seitlich auf den zu verpressenden Kragen aufge- schoben werden kann.

In den Fig. 7 und 8 sind beispielsweise mögliche Ausführungsva- rianten von Bandenden dargestellt, wobei in Fig. 7 die von dem einen Ende 22 bzw. der Kante 26 vorstehende Lasche die erwahn- ten quer zur Bandrichtung vorstehenden Abschnitte 28 aufweist.

Weiter weist das Ende des Bandabschnittes 22 seitlich zur La- sche 23 vorstehende Abschnitte 29 auf, um ein seitliches Aus- brechen der von den beiden Abschnitten 28 hintergriffenen Be- reichen im Ende 24 zu verhindern. Vorzugsweise sind Lasche und entsprechende Aussparung derart ausgebildet, dass ein verlust- loses Ineinandergreifen gewährleistet ist.

In Fig. 8 ist eine weitere Ausführungsvariante einer Verbindung dargestellt, wobei die wiederum mittig im Bandende 22 angeord- nete Lasche bzw. Zunge 23'in einer entsprechenden Aussparung 25'eingreifend angeordnet ist. In dieser Ausführungsvariante sind mehrere quer zur Bandrichtung seitlich vorstehende Ab- schnitte vorgesehen, welche zudem spezielle Konturen aufweisen.

Die beiden Bandverbindungen bzw. Bandverschlüsse, dargestellt in den Fig. 7 und 8, sind selbstverständlich nur Beispiele und dienen lediglich für das bessere Verständnis der vorliegenden Erfindung. Durch diese Erfindung miterfasst sind selbstver- ständlich x-beliebige andere Bandverschlüsse bzw. Verbindungen, welche ein selbsttätiges An-bzw. Ineinandergreifen bzw. Ein- schnappen der Enden beim Aufweitungsvorgang des Bandes ermögli- chen.

Nach erfolgter Montage des Balges auf einem Wellenende, wie dargestellt in den Figuren 6 und 6a, muss nun lediglich der Press-bzw. Schrumpfring bzw. der vormontierte MCR gespannt bzw. verpresst werden. Wieder im Sinne eines Beispieles ist in Fig. 9 eine derartige Einrichtung dargestellt, welche zum Schrumpfen von vormontierten MCR geeignet ist. Bei diesem Vor- gang wird der im vormontierten Zustand eingehängte Verschluss des Schrumpf-bzw. Pressringes derart verdichtet, dass er sich nicht mehr selbsttätig öffnen bzw. trennen kann. Die in Fig. 9

dargestellte Einrichtung 40 weist, vereinfacht beschrieben, ringförmig nach innen betätigbare Klemmsegmente 41 auf, welche insgesamt mit ihren inneren Konturen eine ringförmige Oeffnung 43 aufweisen. Durch eine hydraulische oder pneumatische Ein- richtung 42 können die einzelnen Klemmsegmente 41 radial nach innen gepresst bzw. getrieben werden, um den Schrumpf-bzw.

Pressring in seinem Durchmesser zu verkleinern bzw. um diesen zu schrumpfen.

Die vorliegende Neuentwicklung beinhaltet somit Klemm-bzw.

Schrumpfringe bzw. sogenannte Multi Crimp-Ringe (MCR) mit offe- nen Enden und bekanntem mechanischem Verschluss. Durch den Um- stand, dass diese MCR mit offenen Enden hergestellt werden, können diese mit entsprechender Vorspannung gefertigt werden.

Diese Vorspannung bewirkt eine Federwirkung Richtung Ringzen- trum. Diese Federwirkung kann dazu benutzt werden, dass sich der Ring ohne konstruktive Anpassung am Faltenbalg im Bereich der Endauskragung in entsprechend vorgesehener Nute, beispiels- weise vorgesehen für die Aufnahme von MCR, selbsttätig fest- hält, da bekanntlich praktisch jeder Faltenbalgtyp mit der ge- nannten Nute hergestellt wird. Diese Nute kann durchgehend oder auch nur als einzelner Nocken, angeordnet am Balgumfang, ausge- bildet sein. Somit ist eine Vormontage möglich, und zwar ohne jegliche konstruktive Aenderung am Faltenbalg, d. h. jeder seri- enmässig hergestellte Faltenbalg kann mit dem integrierten MCR, versehen als System, ausgerüstet werden, was bei der Endmontage einen Arbeitsgang einspart.

Bei den in den Fig. 1-9 dargestellten Ausführungsvarianten bzw. Einrichtungen im Zusammenhang mit dem Anordnen von Falten- bälgen handelt es sich selbstverständlich nur um Beispiele, welche die erfinderische Idee bzw. den erwähnten Montagevorgang

näher erläutern sollen. Sowohl die Ausgestaltung des Faltenbal- ges, wie insbesondere das für den Faltenbalg verwendete Materi- al, wie auch die Ausgestaltung des Klemm-bzw. Schrumpfringes bzw. des sogenannten MCR und wiederum das dafür verwendete Ma- terial sind selbstverständlich in x-beliebiger Art und Weise variierbar, und die Erfindung ist nicht auf irgendeine Ausfüh- rungsvariante beschränkt. Wohl hat es sich gezeigt, dass bei- spielsweise für die Herstellung der MCR Aluminium geeignet ist, doch können selbstverständlich auch rostfreier Stahl oder ir- gendwelche andere, geeignete metallische Materialien dafür ver- wendet werden.