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Title:
PRESS FOR THE PRESSING OF FLUID-CONTAINING MATERIALS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/076857
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a press for the pressing of fluid-containing materials, for example, agricultural and chemical products, comprising a closed container (1), which may be set in rotation about the horizontal axis (2) thereof. A filling and emptying opening (4), which may be closed by means of a cover (3), is arranged in the container casing, with a liquor discharge (7) opposite, within the pressing chamber (5). Fluid-permeable tubes (8) of circular cross-section are provided as drainage elements and arranged across the diameter of and within the container (1), perpendicular to the container axis (2). One press membrane (9, 10) is arranged to each side of the row of tubes (8), the fixing planes of which run parallel to the container axis (2) and which are made from elastic or flexible material. Said membranes divide the container (1) into two pressure medium chambers (6) and a pressing chamber (5), whereby the fixing of the membrane is achieved by means of press connectors (11).

Inventors:
KRAMMER VOLKER
Application Number:
PCT/EP2001/003962
Publication Date:
October 18, 2001
Filing Date:
April 06, 2001
Export Citation:
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Assignee:
WILLMES ANLAGENTECHNIK GMBH (DE)
International Classes:
A23N1/00; B30B9/22; (IPC1-7): B30B9/22
Domestic Patent References:
WO1995001258A21995-01-12
Foreign References:
EP0122115A21984-10-17
EP0145948A11985-06-26
DE8512954U11985-12-05
US4516490A1985-05-14
DE20011979U12000-09-28
GB2158697A1985-11-20
US4350089A1982-09-21
Attorney, Agent or Firm:
Fischer, Wolf-dieter (Sophienstrasse 17 Mannheim, DE)
REBLE & KLOSE (Postfach 12 15 19 Mannheim, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. 1) Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter (1), der um seine waagerechte Längsachse (2) in Rotation versetzbar ist, wobei im Behältermantel eine durch einen Deckel (3) verschließbare Einfüllund Entleeröff nung (4) angeordnet ist, der ein im Pressraum (5) befindlicher Saftablauf (7) gegenüberliegt, dass im Inneren des Behälters (1) über den Durchmesser und senkrecht zur Behälterachse (2) flüssigkeitsdurchlässige Rohre (8) mit kreisförmigem Querschnitt als Drainageelemente vorgesehen sind, dass zu beiden Seiten der Reihe von Rohren (8) je eine Pressmembrane (9,10) vorgesehen ist, deren Befestigungsebenen parallel zur Behälterachse (2) verlaufen und die aus elastischem oder flexiblem Material bestehen und den Behälter (1) in zwei Druckmittelräume (6) und einen Pressraum (5) unterteilen, wobei die Befestigung der Membranen (9,10) mit Hilfe von Andruckleisten (11) erfolgt.
2. Presse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in die Rohre (8) der Drainageelemente Stützrohr (12) einsetzbar sind, im wesentlichen bestehend aus einem Kernrohr (13) mit ver mindertem Durchmesser und im Abstand zueinander befindlichen gelochten Ringen (14).
3. Presse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Drainageelemente elastisch ausgebildet sind und ein Siebgewebe (16) aufweisen, das über ein wabenförmiges, in axialer Richtung elastisches Stützrohr (17) gestülpt ist und das am Behälter (1) befestigt ist.
4. Presse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass in das Rohr (8) der Drainageelemente ein Demon tagestab (19) einsetzbar ist.
5. Presse nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Füllstellung durch die Einfüllund Entleeröffnung (4) und die Preßstellung des Behälters (1) übereinstimmen und keine Rotationsbewegung des Behälters (1) erfordern.
Description:
Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen Die Erfindung betrifft eine Presse zum Auspressen von flüssigkeits- haltigen Stoffen, nämlich landwirtschaftlichen und chemischen Produkten. Die Presse weist einen geschlossenen Behälter auf, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist. Im Behälter- mantel befindet sich eine durch einen Deckel verschliessbare Einfüll- und Entleeröffnung und gegenüberliegend befindet sich ein Saftablauf.

Eine derartige Presse ist bekannt (EP 0 145 948 B1), bei der im Durchmesserbereich des Behälters flüssigkeitsdurchlässige Rohre als Drainageelemente vorgesehen sind, die sich in einem Pressraum befinden. Im Inneren des Behälters ist eine Pressmembrane druck- mitteldicht befestigt, die den Behälterinnenraum in einen Druckmittel- und den Pressraum unterteilt.

Bei solchen Pressen kommt es entscheidend darauf an, dass die beim Pressen mit dem Pressgut in Berührung kommenden Teile, wie Drainageelemente, zu Reinigungszwecken einfach demontiert und montiert werden können und darüber hinaus auch bei Beschädigungen der Pressmembrane diese einfach ausgewechselt werden kann. Hierbei ist es wichtig, dass die Demontierbarkeit und auch das Reinigen von außen erfolgen kann, d. h. dass ein Einsteigen in den Behälter nicht erforderlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Presse der bekannten Art so auszubilden, dass zu Reinigungszwecken eine leichte Demontier- barkeit der wesentlichen Teile von außen möglich ist und die Press- membrane durch eine einfache Konfektionierbärkeit kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird durch die Kombination der Merkmale des An- spruchs 1 gelöst.

Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass in die Rohre der Drainageelemente Stützrohr einsetzbar sind, im wesentlichen bestehend aus einem Kernrohr mit vermindertem Durchmesser und im Abstand zueinander befindlichen gelochten Ringen.

Weiterhin ist es vorteilhaft, dass die Drainageelemente elastisch ausgebildet sind und ein Siebgewebe aufweisen, das über ein wabenför- miges, in axialer Richtung elastisches Stützrohr gestülpt ist und das am Behälter befestigt ist.

Es wird weiterhin vorgeschlagen, dass in das Rohr der Drainageelemen- te ein Demontagestab einsetzbar ist.

Schliesslich ist es vorteilhaft, dass die Füllstellung durch die Einfüll- und Entleeröffnung und die Preßstellung des Behälters übereinstimmen und keine Rotationsbewegung des Behälters erfordern.

Die Erfindung wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen, Fig. 1 eine schaubildliche Ansicht einer Presse nach der Erfindung, Fig. 2 eine entsprechende Darstellung unter Weglassung der Drainageelemente, Fig. 3 eine schaubildliche Ansicht eines Stützrohres, Fig. 4 eine vergrösserte Ansicht von der Unterseite der Presse mit einer Demontagehilfe und Fig. 5 eine schaubildliche Ansicht eines elastischen Draina- geelementes.

Die in den Figuren 1 und 2 dargestellte Presse weist einen länglichen zylindrischen Behälter 1 auf, der sich in Richtung einer waagerechten Längsachse 2 als Drehachse erstreckt. Zu beiden Seiten des Behälters 1 sind runde Böden 20 angeordnet. Weiterhin besitzt der Behälter 1 Lagerzapfen 21 bzw. 22, wobei der Lagerzapfen 21 als Einfüllöffnung für auszupressendes Material, wenn dieses mit einer Pumpe zugeführt wird, dient. An dem anderen Lagerzapfen 22 kann Pressluft zugeführt werden. Weiterhin besitzt der Behälter 1 eine Einfüll-und Entleeröff- nung 4, die mit einem Deckel 3 dicht verschliessbar ist. In dem Behälter 1 sind weiterhin flüssigkeitsdurchlässige Rohre 8 im Durch- messerbereich des Behälters 1 vorgesehen, die einen kreisrunden, ovalen oder mehreckigen Querschnitt aufweisen. Diese Rohre 8 dienen als Drainageelemente und sind senkrecht zur Längsachse 2 angebracht.

An der zum Deckel 3 hin gegenüberliegenden Seite weisen diese als Drainageelemente wirkenden Rohre 8 einen Saftablauf 7 auf.

Zu beiden Seiten der Reihe dieser Rohre 8 sind in parallel zur Längs- achse 2 verlaufenden Einspannebenen Pressmemebranen 9 bzw. 10 mit Hilfe von Andruckleisten 11 druckmitteldicht befestigt, so dass im Bereich der Drainageelemente 8 ein Pressraum 5 und außerhalb davon zu beiden Seiten ein Druckmittelraum 6 gebildet wird.

Bei einer Vergösserung der Dimensionierung der Rohre 8 der Drainage- elemente im Durchmesser werden Stützrohr 12 eingesetzt, die ein Kernrohr 13 und im Abstand auf diesem Kernrohr 13 gelochte Ringe 14 aufweisen (Fig. 3). Der unterste Ring des Stützrohres, und zwar im Bereich des Saftablaufes 7, ist als Abstandsring 15 mit einem Kragen 23 versehen, ausgebildet. Die Saftablauföffnungen 7 sind für den Pressvorgang gegen statischen Druck abgedichtet. Weiterhin sind die beiden vorgesehenen Pressmembranen 9 entweder als flexible Mem- branen sackförmig ausgebildet, d. h. sie kleiden ausgehend von der Einspannebene den entsprechenden Behältermantel aus oder sie sind als elastische Membranen als flache Gebilde entsprechend der Ein- spannebene ausgestaltet und dehnen sich beim Befüllen des Behälters nach außen hin aus. Bei dieser Plattenform der Membranen 9,10 ist eine besondere zusätzliche Konfektion, z. B. das Zusammenschweißen mehrerer Stücke, nicht erforderlich.

Die Stützrohr 12 können zu Reinigungszwecken mit Hilfe eines Demontagestabes 19, der von dem Saftablauf 7 her in das Rohr 8 der Drainageelemente eingeschoben wird, entnommen werden. Gegebenen- falls lassen sich sowohl die Rohre 8 als Drainageelemente als auch die Stützrohr 12 teilen, so dass eine Platz-und Gewichtsersparnis bei der Bedienung zu erzielen ist. Die Figur 5 zeigt eine weitere Ausführungsform für die Ausgestaltung der vertikalen Drainageelemente, wobei diese Drainageelemente als Schläuche ein Siebgewebe 16 aufweisen, das über ein wabenförmiges, in Axialrichtung elastisches Stützrohr 17 gestülpt ist. Die Enden dieser Drainageelemente 16,17 sind an den nicht von den Pressmembranen 9,10 abgedeckten Stellen des Pressbehälters 1 angebracht. Diese Ausführungsform ist nur bei einer vertikalen Entsaftung möglich.

Der wesentliche Vorteil der Presse besteht darin, dass das Befüllen und Pressen in der gleichen Position erfolgt, ohne dass für das Pressen der Behälter um 180° gedreht wird. Lediglich zum Auflockern des Behälter- inhaltes, beispielsweise der Maische, erfolgt ein solches Drehen des Behälters.