| JP07223095 | PRESS APPARATUS FOR ADHERING SHEET |
| JP05293698 | SEPARATING TREATMENT DEVICE FOR SLUDGE |
| JP59166397 | SLUDGE DEHYDRATOR WITH JOINT CHUTE |
Willmes, Ulrich (Bachgasse 19, Bensheim, 64625, DE)
Krammer, Volker (Wagnerstrasse 4, Weinheim, 69469, DE)
Willmes, Ulrich (Bachgasse 19, Bensheim, 64625, DE)
| 1. | Presse (1) zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von land wirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter (2), dessen Behälterinnenraum (6) durch wenigstens eine Pressmembrane (8) in einen Druckmittelraum (10) und einen Pressmittelraum (12) unterteilt ist, und bei dem im Behältermantel eine durch einen Deckel verschließbare Einfüllund Entleeröffnung angeordnet ist, der ein im Pressmittelraum (12) befindlicher Saftablauf (16) zugeordnet ist, sowie mit mindestens einem im Behälterinnenraum (6) zur Raumentsaftung angeordneten, aus dem Behälterinnenraum durch eine Entnahmeöffnung hindurch entnehmbaren flexiblen Drainageelement (20), das zumindest ein Stützeelement (36) sowie einen darum angeordneten Schlauch (26) aus saftdurchlässigem flexiblem Gewebe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement durch eine elastische Spirale (36) gebildet wird. |
| 2. | Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Enden (40,41) der elastischen Spirale (36) durch ein Arretierelement (38) miteinander gekoppelt sind, welches eine Längung der elastischen Spirale (36) in Längsrichtung des Drainageelements (20) verhindert. |
| 3. | Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (38) durch einen Stab oder ein Seil gebildet wird, welches mit den Enden (40,41) der elastischen Spirale (36) gekoppelt ist. |
| 4. | Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (58) beweglich mit den Enden (40,41) der elastischen Spirale (36) gekoppelt ist. |
| 5. | Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (36) ein ovales Hüllprofil aufweist, welches sich vorzugsweise von den Enden (40,41) aus zur Mitte der Spirale (36) hin erweitert. |
| 6. | Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (36) aus einem rohrförmigen Material, insbesondere aus Edelstahl Rohr, besteht. |
| 7. | Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das rohrförmige Material der Spirale (36) eine Wandstärke von 13 mm, vorzugsweise 2 mm, bei einem Durchmesser von 25 mm aufweist. |
| 8. | Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (36) einseitig am Behälter (2) befestigt ist. |
| 9. | Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Spirale (36) mit ihrem einen Ende (40) an einem Flanschelement (42) aufgenommen ist, mit welchem gleichzeitig ein erstes Ende (28) des die elastische Spirale (36) umgebenden Schlauches (26) flüssigkeitsdicht verbunden ist. |
| 10. | Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschelement (42) im Bereich der SaftablaufÖffnungen (16) über eine Aufnahme (44) lösbar am Behälter (2) befestigt ist. |
| 11. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das freie Ende (41) der Spirale (36) mit einem bogenförmigen Abschlusselement (58) versehen ist, welches sich in einer parallel zur Längsachse der elastischen Spirale (36) verlaufenden Ebene erstreckt. |
| 12. | Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das bogenförmige Abschlusselement (58) Uförmig ausgestaltet ist, und dass das freie Ende (41) der Spirale (36) unter Bildung eines Winkels von im wesentlichen 90° mit einem ersten Schenkel (60) des Uförmigen Abschlusselements (58) verbunden ist, und der zweite Schenkel (62) des Uförmigen Abschlusselements (58) sich im wesentlichen parallel zur Längsachse der elastischen Spirale (36) verlaufend auf der dem freien Ende (41) zugeordneten letzten Spiralwindung abstützt. |
| 13. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Flanschelement als BajonettRing (42) ausgestaltet ist, welcher in die Aufnahme (44) in der Behälterwand einrastbar ist. |
| 14. | Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Spirale (36) an ihrem ersten Ende (40) mit einem sich im wesentlichen quer zur Längsachse der Spirale erstreckenden stabförmigen Befestigungselement (48) versehen ist, welches lösbar am Flanschelement (42) aufgenommen ist. |
| 15. | Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Befestigungselement (48) in Ausnehmungen (50) des Flanschelements (42) eingreift, und in diesen um seine Längsachse drehbeweglich fixiert ist. |
| 16. | Vorrichtung nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das stabförmige Befestigungselement (48) als Griffteil ausgestaltet ist. |
| 17. | Drainageelement (20) zum Einsatz in einer Presse (1) zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter (2), dessen Behälterinnenraum (6) durch wenigstens eine Pressmembrane (8) in einen Druckmittelraum (10) und einen Pressmittelraum (12) unterteilt ist, wobei das Drainageelement (20) zumindest ein Stützeelement (36) sowie einen darum angeordneten Schlauch (26) aus saftdurchlässigem flexiblem Gewebe umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement durch eine elastische Spirale (36) gebildet wird oder eine solche enthält. |
Derartige Pressen sind beispielsweise aus der EP 0 145 948 B1 bekannt, und werden dazu verwendet, den als Ausgangsstoff zur Herstellung von Wein oder Fruchtsaft verwendeten Traubensaft aus in die Presse eingefüllten Trauben oder Früchten herauszupressen. Die in der EP 0 145 948 Bl beschriebene Presse weist einen geschlossenen Behälter auf, der um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbar ist. Im Mantel des Behälters befindet sich eine Einfüll-und Entleeröffnung, die einem auf der gegenüberliegenden Seite des Behälters vorgesehenen Saftablauf gegenüberliegt, und die durch einen Deckel verschließbar ist. Entlang des Durchmesserbereichs des Behälters sind Drainageelemente in Form von flüssigkeitsdurchlässigen Rohren vorgesehen, die sich in einem Pressraum befinden, der durch eine druckmitteldichte, im Inneren des Behälters befestigte, Pressmembran definiert wird, welche den Behälterinnenraum in einen Druckmittelraum und den Pressraum unterteilt.
In der PCT/EP 01/03962 wird eine Presse beschrieben, die einen geschlossenen, um seine waagerechte Längsachse in Rotation versetzbaren Behälter umfasst, wobei der Behälterinnen- raum durch wenigstens eine Pressmembran in einen Druckmittelraum und einen Pressmittelraum unterteilt wird, und im Behältermantel eine durch einen Deckel verschließbare Einfüll-und Entleeröffnung angeordnet ist. Der Einfüll-und Entleeröffnung ist ein im Pressraum befindlicher Saftablauf gegenüber gelegen. Im Pressraum sind weiterhin über den Durchmesser und im wesentlichen senkrecht zur Behälterachse angeordnete
flüssigkeitsdurchlässige Drainageelemente angeordnet, die sich vom einen Ende des Behälters zum anderen Ende des Behälters hin erstrecken. Die Drainageelemente werden durch ein elastisches oder flexibles Stützelement gebildet, um welches herum ein saftdurchlässiger Gewebeschlauch angeordnet ist. In der Entsaftungsposition erstrecken sich die Drainageelemente in einer im Wesentlichen vertikalen Richtung, um den Saft in einen unterhalb gelegenen Saft-Sammelstutzen zuzuführen, von wo aus er über eine Sammelleitung einem Sammelbehälter zugeleitet wird.
Bei den zuvor beschriebenen Pressen ergibt sich das Problem, dass die Drainageelemente den von außen her auf sie wirkenden Drücken standhalten müssen, so dass ein ausreichender Saftablauf stets sichergestellt ist. Darüber hinaus tritt insbesondere bei großen Pressen das Problem auf, dass die zur Erhöhung der Festigkeit mit Verstärkungselementen aus Metall versehenen Drainageelemente ein sehr hohes Gewicht besitzen, so dass sie nicht mehr von einer Bedienperson allein in den Innenraum des Behälters eingesetzt werden können.
Weiterhin kommt es bei den gattungsgemäßen Pressen entscheidend darauf an, dass die beim Pressen mit dem Pressgut in Berührung kommenden Teile, insbesondere die Drainageelemente, zu Reinigungszwecken einfach demontiert und nach dem Reinigungsvorgang wiederum im Behälter montiert werden können. Hierbei ist es von besonderer Bedeutung, dass das Demontieren und auch das Reinigen der Drainageelemente sowie des Behälterinnenraumes von außen erfolgen kann, da das Einsteigen von Personen in den Behälter mit einem nicht unerheblichen Risiko verbunden, oder gar durch Si- cherheitsvorschriften verboten ist.
Demgemäß ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, zu schaffen, bei der stets ein guter Saftablauf innerhalb der Drainageelemente gewährleistet ist, und bei der die Drainageelemente auch im Falle der Ausgestaltung der Presse als Großpresse mit einem Durchmesser des Behälters von beispielsweise zwei bis drei Metern, ein geringes Gewicht besitzen und in kurzer Zeit gereinigt werden können.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung eines Drainageelements für eine eingangs genannte Presse.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch die Merkmale von Anspruch 1 und 17 gelöst.
Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalten.
Gemäß der Erfindung umfasst eine Presse zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von Trauben, einen geschlossenen Behälter, dessen Behälterinnenraum durch wenigstens eine Pressmembrane in einen Druckmittelraum und einen Pressmittelraum unterteilt ist. Im Behältermantel ist eine durch einen Deckel verschließbare Einfüll-und Entleeröffnung angeordnet, in die das Pressgut eingefüllt wird. Der Einfüll-und Entleeröffnung ist ein im Pressmittelraum befindlicher Saftablauf zugeordnet, der mit dem Innenbereich eines Drainageelements verbunden ist, welches sich im Wesentlichen diametral durch den Innenraum des Behälters hindurch erstreckt, und welches aus dem Behälterinnenraum durch eine Entnahmeöffnung hindurch entnommen werden kann.
Das Drainageelement umfasst einen Schlauch aus saftdurchlässigem Material, vorzugsweise aus Kunststoffgewebe, z. B. Polyestergewebe, oder Metall, dessen eines Ende vorzugsweise lösbar an einem Flanschelement, vorzugsweise einem Bajonettring, aufgenommen ist, der in eine zugehörige Aufnahme im Behältermantel einschraubbar ist. Das andere Ende des Schlauchs wird bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung durch eine Klemm- einrichtung, z. B. zwei parallele Klemmleisten, flüssigkeitsdicht verschlossen, und in bekannter Weise, z. B. mittels eines Sicherungsbolzens oder einer Schraubverbindung, auf der der Entnahmeöffnung gegenüberliegenden Seite des Behälters an der Innenwand desselben befestigt.
Innerhalb des Schlauches ist ein Stützelement angeordnet, welches in erfindungsgemäßer Weise als flexiblen Spirale ausgestaltet ist. Die Spirale besteht vorzugsweise aus einem spiralförmig gewundenen Edelstahlrohr oder einem anderen lebensmittelverträglichen Material und ist in der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung lediglich mit ihrem einen
Ende lösbar am Flanschelement befestigt, wohingegen das andere freie Ende der Spirale sich vorzugsweise bis in etwa zur Mitte des Behälters oder über diese hinaus diametral in den Behälterinnenraum hinein erstreckt.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt den Vorteil, dass sich das Drainageelement vergleichsweise einfach und kostengünstig herstellen lässt, und in sehr kurzer Zeit auch bei sehr großen Pressen durch die Entnahmeöffnung hindurch als ein Bauteil entnommen werden kann, wobei die Entnahmeöffnung gleichzeitig auch als Saftablauf dient.
Die Erfindung umfasst des weiteren ein Drainageelement zum Einsatz in einer Presse der gattungsgemäßen Art zum Auspressen von flüssigkeitshaltigen Stoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen und chemischen Produkten, mit einem geschlossenen Behälter, dessen Behälterinnenraum durch wenigstens eine Pressmembrane in einen Druckmittelraum und einen Pressmittelraum unterteilt ist, wobei das Drainageelement zumindest ein Stützeelement sowie einen darum angeordneten Schlauch aus saftdurchlässigem flexiblem Gewebe aufweist, und das Stützelement durch eine elastische Spirale gebildet wird, oder eine oder mehrere solcher elastischen Spiralen enthält.
Die Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die Zeichnungen anhand einer bevorzugten Ausführungsform beschrieben.
In den Zeichnungen zeigen : Fig. 1 eine schematische räumliche Darstellung einer Presse zur Verdeutlichung der Anordnung der erfindungsgemäßen Drainageelemente, Fig. 2 eine schematische Querschnittsansicht des Pressbehälters mit eingesetztem Drainageelement, Fig. 3 eine räumliche Darstellung des erfindungsgemäßen spiralförmigen Stützelements mit zugehörigem stabförmigen Arretierelement,
Fig. 4 eine schematische räumliche Darstellung des als Bajonett-Ring ausgestalteten Flanschelements mit eingesetztem stabförmigen Befestigungselement ohne Fixierungsklemme, Fig. 5 den Bajonett-Ring von Fig. 4 mit eingesetzter Fixierungs-Klemme in der Freigabeposition, und Fig. 6 den Bajonett-Ring von Fig. 5 nach dem Verdrehen der Fixierungs-Klemme in die Klemmposition, in der das stabförmige Befestigungselement durch die gabelförmigen Enden der Fixierungs-Klemme drehbeweglich in den zugehörigen Ausnehmungen des Bajonett-Rings fixiert wird.
Wie in Fig. 1 gezeigt ist, umfasst eine erfindungsgemäße Presse 1 einen länglichen zylindrischen Behälter 2, der um die Behälterlängsachse 4 über nicht näher dargestellte Antriebseinrichtungen rotierbar ist. Innerhalb des Behälterinnenraumes 6 ist eine aus darstellungstechnischen Gründen nur schematisch angedeutete Pressmembran 8 angeordnet, die den Behälterinnenraum 6 in einen Druckmittelraum 10 und einen Pressmittelraum 12 unterteilt.
In den Pressmittelraum 12 wird das Pressgut, beispielsweise Weintrauben, durch eine oder mehrere Einfüll-und Entleeröffnungen 14 eingefüllt, und der Druckmittelraum 10 nach dem Verschließen der Öffnungen 14 durch nicht dargestellte Deckel zwischen der Innenwand des Behälters 2 und der Membran 6 mit einem Druckmittel beaufschlagt, beispielsweise mit Pressluft, welche einen Druck von z. B. 1,2 bis 2 bar besitzen kann.
Auf der der verschließbaren Einfüll-und Entleeröffnung 8 gegenüberliegenden Seite des Behälters 2 befindet sich ein Saftablauf 16, welcher während des Auspressvorgangs durch Drehen des Behälters 2 in die entsprechende Position auf der Unterseite des Behälters 2 angeordnet ist. Hierbei werden vorzugsweise mehrere Saftabläufe 16 entlang der Längsachse 4 des Behälters 2 angeordnet, die durch eine gemeinsame Verbindungsleitung 18 miteinander verbunden sind, über welche der ausgepresste Traubensaft einem nicht dargestellten Sammelbehälter zur weiteren Verarbeitung zugeführt wird.
Wie der Fig. 1 und 2 weiterhin entnommen werden kann, befinden sich im Inneren des Behälters 2 mehrere flüssigkeitsdurchläsgige flexible Drainageelemente 20, die während des Auspressvorgangs oberhalb der Saftabläufe 16 angeordnet sind, und die jeweils durch eine zugeordnete, durch einen Deckel 22 verschließbare Entnahmeöffnung im Bereich des Saftablaufs 16 aus dem Innenraum des Behälters 2 in Richtung des Pfeils 24 als ein Bauteil entnommen werden können.
Gemäß der Darstellung von Fig. 2 und 3 umfasst jedes Drainageelemente 20 einen saftdurchlässigen Schlauch 26, vorzugsweise aus flexiblem, ggf. auch elastischem Kunststoffgewebe, z. B. Polyestergewebe, oder Metallgewebe, der mit seinem ersten Ende 28 vorzugsweise über eine nicht näher gezeigte Wulst und ein zugehöriges Klemmstück an einem Flanschelement an der einen Seite des Behälters 2, und mit seinem anderen Ende 32 über Klemmleisten 34 und nicht näher bezeichnete Sicherungsbolzen an der gegenüberliegenden Seite des Behälters 2 befestigt ist.
Innerhalb des Schlauches 26 ist ein Stützelement angeordnet, das erfindungsgemäß als eine elastische Spirale 36 ausgestaltet ist. Die elastische Spirale 36 besteht vorzugsweise aus einem rohrförmigen Material, insbesondere aus Edelstahl-Rohr, welches bei einem Durchmesser der Spirale von beispielsweise 100-300 mm und einem Rohrdurchmesser von 25 mm eine Wandstärke von beispielsweise 1-3 mm, vorzugsweise 2 mm, aufweist. Die Spirale 36 kann jedoch auch aus einem anderen elastischen Hohl-oder auch Vollmaterial, beispielsweise Kohle-oder Glasfaserwerkstoff, bestehen, und eine andere Dimensionierung aufweisen. Der Einsatz von Hohlmaterial hat den Vorteil, dass sich das Gewicht der Spirale 36-und damit auch das Gewicht des Drainageelements 20-gegenüber Vollmaterial nochmals weiter verringert, ohne dass die Stützfunktion der Spirale beeinträchtigt wird.
Um sicherzustellen, dass die elastische Spirale 36 beim Pressvorgang innerhalb des Schlauches 26"schwimmt", und hierbei durch die senkrecht zur Längsachse des Drainageelements 20, bzw. der elastischen Spirale 36 wirkenden Druckkräfte nicht zusammengedrückt und in Längsrichtung der Spirale gedehnt wird, sind gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung die Enden 40,41 der elastischen Spiralen 36 durch
ein Arretierelement 38 miteinander verbunden, welches in vorteilhafter Weise als Stab oder als Seil, beispielsweise als flexibles Stahlseil, ausgebildet ist.
Wie die Anmelderin gefunden hat, wird durch den Einsatz einer erfindungsgemäßen elastischen Spirale 36 in Verbindung mit dem Arretierelement 38 ein Zusammendrücken der Spirale wirksam verhindert, welche sozusagen innerhalb des flexiblen, jedoch zumindest in Längsrichtung nicht elastischen saftdurchlässigen Schlauches 36 schwimmt, und sich aufgrund dieser Bewegung den im Behälter auftretenden Druckkräften durch das Pressgut anpassen kann. Zudem wird durch den Einsatz eines Arretierelements 38 sichergestellt, dass der innerhalb der Spirale 36 verbleibende Raum seine Größe im wesentlichen beibehält, und hierdurch der Saftablauf entlang des in dieser Weise gestalteten Saftkanals zum Flanschelement und von dort aus durch die Saftabläufe 16 und die Verbindungsleitung 18 sichergestellt ist.
Um die Beweglichkeit der elastischen Spirale 36-und damit auch die Beweglichkeit des Drainageelements 20-in Querrichtung, d. h. in Richtung der Längsachse des Pressbehälters 2 weiter zu verbessern, ist das Arretierelement 38 im Falle eines in den Figuren gezeigten stabförmigen Elements vorzugsweise gelenkig mit den Enden 40,41 der elastischen Spirale 36 gekoppelt.
Obwohl die Spirale 36 vorzugsweise eine zylindrische Form aufweist, kann es ebenfalls vorgesehen sein, dass diese ein ovales Hüllprofil besitzt, welches sich beispielsweise von den Enden der Spirale aus zur Mitte derselben hin erweitert.
Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die elastische Spirale 36 vorzugsweise lediglich mit ihrem einen Ende 40 am Behälter 2 befestigt, wodurch sich eine besonders gute Beweglichkeit des Drainageelements 20 in Querrichtung ergibt. Hierzu ist gemäß der Darstellung von Fig. 3 bis 6 das eine Ende 40 der elastischen Spirale 36 an einem Flanschelement befestigt, welches in vorteilhafter Weise als Bajonett-Ring 42 ausgestaltet ist, der in eine zugehörige Aufnahme 44 in der Wand des Behälters 2 einrastbar ist, die sich vorzugsweise im Bereich des Saftablaufs 16 befindet.
Am Bajonett-Ring 42 ist gemäß der Darstellung von Fig. 4 und 5 ebenfalls das zugehörige Ende 28 des saftdurchlässigen Schlauchs 26 mittels eines zusätzlichen Klemmrings oder Klemmflansches 46 befestigt. Hierzu sind am ersten Ende 28 des saftdurchlässigen Schlauches 26 vorzugsweise in den Figuren nicht dargestellte Wülste gebildet, die zwischen dem Bajonett-Ring 42 und dem Klemmflansch 46 zur Erzeugung einer flüssigkeitsdichten Verbindung mittels in den Figuren nicht näher bezeichneter Schrauben geklemmt werden.
Um eine zusätzliche, die Beweglichkeit der elastischen Spirale in Querrichtung verbessernde kardanische Aufhängung derselben zu erhalten, ist die Spirale an ihrem ersten Ende 40 an einem sich im wesentlichen quer zur Längsachse der Spirale 36 erstreckenden stabförmigen Befestigungselement 48 befestigt, welches in vorteilhafter Weise als Griffteil zum Halten und Handhaben der Spirale 36 ausgestaltet ist.
Die Befestigung des stabförmigen Befestigungselements 48 erfolgt gemäß der Darstellung von Fig. 4 vorzugsweise dadurch, dass im Bajonett-Ring 42 eine erste und zweite diametral angeordnete Ausnehmung 50 angeordnet ist, in die die Enden des stabförmigen Befestigungselements 48 bei eingesetzter Spirale 36 eingreifen.
Um das stabförmige Befestigungselement 48 drehbeweglich in den Ausnehmungen 50 zu sichern, wird bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung gemäß Fig. 5 und 6 eine Fixierungs-Klemme 52 in den inneren Bereich des Bajonett-Rings 42 eingesetzt, welche gabelförmige Enden 54 besitzt, die nach dem Drehen der Fixierungs-Klemme 52 aus der in Fig. 5 gezeigten Freigabeposition in die in Fig. 6 dargestellte Verschlussposition, die Ausnehmungen 50 oberhalb und unterhalb übergreifen, und hierdurch die Enden des stabförmigen Befestigungselements 48 in den Ausnehmungen 50 gegen ein Herausrutschen sichern.
Durch diese Art der Aufnahme des ersten Endes 40 der elastischen Spirale 36 ergibt sich der Vorteil, dass die Spirale nach Entfernen der Fixierungs-Klemme 52 getrennt vom saftdurchlässigen Schlauch 26, bzw. vom Bajonett-Ring 42 aus dem Innenraum des Behälters 2 entnommen werden kann.
Um den saftdurchlässigen Schlauch 26 ebenfalls aus dem Behälter 2 zu entnehmen, ist lediglich der Bajonett-Ring 42 aus der in den Figuren 4 bis 6 gezeigten Einrastposition in die durch die nutenartige Vertiefung 56 in der Aufnahme 44 angedeutete Freigabeposition zu verdrehen und der zugehörige, in den Figuren nicht näher bezeichnete Sicherungsbolzen zur Fixierung der Klemmleisten 34 am zweiten Ende 32 des saftdurchlässigen Schlauches 26 zu lösen.
In gleicher Weise ist es jedoch ebenfalls möglich, den saftdurchlässigen Schlauch 26 und die Spirale 36 als ein Bauteil aus dem Innenraum 6 des Behälters 2 zu entnehmen, wenn die Fixierungs-Klemme 52 in der in Fig. 6 gezeigten Stellung relativ zum Bajonett-Ring 42 verbleibt, in der sie beispielsweise durch in den Zeichnungen nicht näher bezeichnete Sicherungsklipse fixiert wird.
Um die Gefahr einer Beschädigung des saftdurchlässigen Schlauches 26 während des Pressvorgangs weiter zu reduzieren, ist das freie Ende 41 der Spirale 36 vorzugsweise mit einem bogenförmigen Abschlusselement 58 versehen, welches sich vorzugsweise in einer parallel zur Längsachse des Drainageelements 20 verlaufenden Ebene erstreckt.
Wie in Fig. 3 im Detail gezeigt ist, ist das bogenförmige Abschlusselement 58 vorzugsweise U-förmig gebogen, wobei das freie Ende der Spirale 36 in einem Winkel von 90° mit dem ersten Schenkel 60 verbunden ist, und der zweite Schenkel 62 sich im Wesentlichen parallel zur Längsachse der Spirale 36 erstreckt und sich auf der letzten Spiralwindung abstützt.
Wie der Darstellung von Fig. 3 weiterhin entnommen werden kann, ist das Ende des stabförmigen Arretierelements 38 vorzugsweise im Zentrum des bogenförmigen Abschlusselements 58, beispielsweise durch Schrauben oder Bolzen, drehgelenkig befestigt, um die Beweglichkeit des freien Endes 41 der Spirale in Querrichtung zu verbessern.