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Patent Searching and Data


Title:
PRESSING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062656
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an apparatus and a method for processing flat baked intermediate products for manufacturing multilayer baked goods that are folded especially along one or more folding lines, said apparatus comprising a pressing device that has a pressing chamber between a punch and a die block, the intermediate product to be processed being arranged in the pressing chamber as needed; the distance of the punch from the die block can be varied in order to change the size of the pressing chamber and calibrate the intermediate product.

Inventors:
HAAS, Johannes (Taubstummengasse 15/5, Wien, A-1040, AT)
HAAS, Josef (Berggasse 6, Leobendorf, A-2100, AT)
JIRASCHEK, Stefan (Tradenbergstr. 25, Königsbrunn, A-2202, AT)
NEHR, Werner (Weidekamp 14A, Gelsenkirchen, 45886, DE)
Application Number:
EP2015/074116
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 19, 2015
Export Citation:
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Assignee:
HAAS FOOD EQUIPMENT GMBH (Gerstlgasse 25, Wien, A-1210, AT)
International Classes:
A21C15/02
Foreign References:
US2664834A1954-01-05
US2745363A1956-05-15
US4431396A1984-02-14
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PUCHBERGER, BERGER & PARTNER (Reichsratsstraße 13, 1010 Wien, A-1010, AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Vorrichtung zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte (1 ) zur Herstellung mehrlagiger, insbesondere entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter, Backprodukte (2), umfassend:

- eine Pressvorrichtung (25) mit einem zwischen einem Pressstempel (26) und einem Gegenhalter (27) vorgesehenen Pressraum (28), in dem gegebenenfalls das zu bearbeitende Zwischenprodukt (1 ) angeordnet ist, wobei der

Pressstempel (26) zur Veränderung der Abmessung des Pressraums (28) und zur Kalibrierung des Zwischenproduktes (1 ) einen veränderbaren Abstand (29) zum Gegenhalter (27) aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass ein kontinuierlich bewegter Endlosförderer (8) vorgesehen ist und dass die Pressvorrichtung (25) an dem Endlosförderer (8) angebracht und/oder mit dem Endlosförderer (8) mitbewegt ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine

Schneidvorrichtung (30) vorgesehen ist, dass die Schneidvorrichtung (30) einen Schneidkörper (31 ) umfasst, der zur Abtrennung eines Teils des

Zwischenproduktes (1 ), insbesondere des Randes des Zwischenproduktes (1 ) einen veränderbaren Abstand (32) zum Gegenhalter (27) aufweist und dass die Schneidvorrichtung (30) an dem Endlosförderer (8) angebracht und/oder mit dem Endlosförderer (8) mitbewegt ist.

3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der kontinuierlich bewegte Endlosförderer (8) als um eine Hauptachse (13) gedrehter Drehteller (14) ausgebildet ist.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Pressvorrichtung (25) eine zurückgezogene Stellung und eine Pressstellung aufweist, wobei der Abstand (29) zwischen dem Pressstempel (26) und dem Gegenhalter (27) in der Pressstellung im Wesentlichen der Dicke des herzustellenden Backproduktes entspricht, und dass der Abstand (29) zwischen dem Pressstempel (26) und dem Gegenhalter (27) in der zurückgezogenen Stellung größer ist als in der Pressstellung oder größer ist als die Dicke des in die Pressvorrichtung (25) eingebrachten Zwischenproduktes (1 ).

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidvorrichtung (30) eine zurückgezogene Stellung und eine

Schneidstellung aufweist, wobei der Abstand (32) zwischen dem Schneidkörper (31 ) und dem Gegenhalter (27) in der zurückgezogenen Stellung größer ist als die Dicke des in die Schneidvorrichtung (30) eingebrachten Zwischenproduktes (1 ), und dass der Schneidkörper (31 ) in der Schneidstellung an dem Gegenhalter (27) anliegt, um zumindest einen Teil des Zwischenproduktes (1 ) abzutrennen.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Pressstempels (26) und zur Bewegung des Schneidkörpers (31 ) eine oder mehrere Bewegungsvorrichtungen (17) vorgesehen sind, oder dass zur Bewegung des Pressstempels (26) eine

Pressstempelbewegungsvorrichtung (33) und zur Bewegung des Schneidkörpers (31 ) eine Schneidkörperbewegungsvorrichtung (34) vorgesehen ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Hauptantrieb (20) zur Bewegung des Endlosförderers (8) vorgesehen ist, oder dass ein Hauptantrieb (20) zur Drehung eines als Drehteller (14)

ausgebildeten Endlosförderers (8) um eine Hauptdrehachse (13) vorgesehen ist.

Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bewegungsvorrichtung (17) und/oder die

Pressstempelbewegungsvorrichtung (33) eine Kulissensteuerung umfasst, wobei die Kulissensteuerung eine im Wesentlichen ortsfest angeordnete Steuerkurve

(21 ) und ein mit der Pressvorrichtung (25) oder mit zumindest einem zu bewegenden Element der Pressvorrichtung (25) verbundenes Abtastelement

(22) umfasst, das durch Bewegung der Pressvorrichtung (25) entlang des Endlosförderers (8) entlang der Steuerkurve (21 ) geführt ist.

9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Bewegungsvorrichtung (17) und/oder die

Schneidkörperbewegungsvorrichtung (34) eine Kulissensteuerung umfasst, wobei die Kulissensteuerung eine im Wesentlichen ortsfest angeordnete Steuerkurve (21 ) und ein mit der Schneidvorrichtung (30) oder mit zumindest einem zu bewegenden Element der Schneidvorrichtung (30) verbundenes Abtastelement (22) umfasst, das durch Bewegung der Schneidvorrichtung (30) entlang des Endlosförderers (8) entlang der Steuerkurve (21 ) geführt ist.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtastelement (22) mit dem Pressstempel (26) verbunden ist und/oder dass ein Abtastelement (22) mit dem Schneidkörper (31 ) verbunden ist.

1 1 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Pressstempels (26) mit der Bewegungsrichtung des Schneidkörpers (31 ) zusammenfällt, oder dass der Pressstempel (26) und der Schneidkörper (31 ) teleskopartig ausfahrbar angeordnet sind.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkörper (31 ) den Pressstempel (26) in der Normalebene des Vektors der Bewegungsrichtung außen zumindest teilweise umgreift.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schneidkörper (31 ) den Pressstempel (26) in der Schneidstellung Richtung Gegenhalter (27) überragt, oder dass der Schneidkörper (31 ) in der

Schneidstellung den Pressstempel (26) in der Pressstellung Richtung

Gegenhalter (27) überragt.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass eine Pressstempelsteuerkurve (35) zur Bewegung des Pressstempels (26) und eine beabstandet von der Pressstempelsteuerkurve (35) angeordnete

Schneidkörpersteuerkurve (36) zur Bewegung des Schneidkörpers (31 ) vorgesehen ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass am Endlosförderer (8) entlang der Bewegungsrichtung des Endlosförderers (8) mehrere Pressvorrichtungen (25) und Schneidvorrichtungen (30), mehr als 10 Pressvorrichtungen (25) und Schneidvorrichtungen (30) oder mehr als 20 Pressvorrichtungen (25) und Schneidvorrichtungen (30) vorgesehen und mit dem Endlosförderer (8) mitbewegt sind, und dass für alle Pressvorrichtungen (25) und Schneidvorrichtungen (30) eine einzige Steuerkurve (21 ) oder eine einzige Pressstempelsteuerkurve (35) und eine einzige Schneidkörpersteuerkurve (36) vorgesehen ist.

16. Verfahren zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur

Herstellung mehrlagiger, insbesondere entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter, Backprodukte, umfassend folgende Schritte:

- Bewegen eines Endlosförderers und einer darauf vorgesehenen

Pressvorrichtung;

- Zuführen eines mehrlagigen gebackenen Zwischenproduktes zwischen einen Pressstempel und einen Gegenhalter der Pressvorrichtung;

- Kalibrieren und Zusammendrücken des Zwischenproduktes auf eine

vordefinierte Dicke durch Bewegen des Pressstempels Richtung Gegenhalter von der Aufnahmestellung in die Pressstellung.

17. Verfahren nach Anspruch 16, umfassend folgenden Schritt:

- Abschneiden eines Teils des Zwischenproduktes, insbesondere eines

Randbereichs des Zwischenproduktes, durch Bewegen des Schneidkörpers Richtung Gegenhalter von einer zurückgezogenen Stellung in eine

Schneidstellung.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass in der

Schneidstellung der Schneidkörper an den Gegenhalter gedrückt wird, oder dass in der Schneidstellung oder bei der Bewegung des Schneidkörpers in die

Schneidstellung der Schneidkörper in einer Schneidbewegung knapp an dem Gegenhalter vorbeigeführt wird.

9. Verfahren nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass der

Schneidkörper in der Schneidstellung den Pressstempel Richtung Gegenhalter überragt, oder dass der Schneidkörper in der Schneidstellung oder bei der Bewegung des Schneidkörpers in die Schneidstellung gegenüber dem

Pressstempel Richtung Gegenhalter ausgefahren wird.

Description:
Pressvorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur Herstellung mehrlagiger, insbesondere entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter, Backprodukte, umfassend eine Pressvorrichtung mit einem zwischen einem Pressstempel und einem Gegenhalter vorgesehenen Pressraum, in dem gegebenenfalls das zu bearbeitende Zwischenprodukt angeordnet ist, wobei der Pressstempel zur Veränderung der Abmessung des Pressraums und zur Kalibrierung des Zwischenproduktes einen veränderbaren Abstand zum Gegenhalter aufweist.

Gemäß Stand der Technik sind Vorrichtungen zum Falten von Backzwischenprodukten bekannt. Diese Vorrichtungen sind an einem ortsfest angeordneten Maschinengestell angebracht. Zur Bearbeitung werden die Backzwischenprodukte einzeln einer Faltvorrichtung zugeführt und dort angehalten. In einem nächsten Schritt wird das Backzwischenprodukt gefaltet. Anschließend wird das gefaltete Backprodukt abtransportiert und gegebenenfalls verpackt. Gleichzeitig wird ein weiteres Backzwischenprodukt der Faltvorrichtung zugeführt und angehalten, um ein weiteres mehrlagiges Backprodukt zu bilden. Nachteilig an dieser Konstruktion ist, dass die Backprodukte und insbesondere die Backzwischenprodukte zur Bearbeitung angehalten werden müssen, wodurch der Produktionsdurchsatz eingeschränkt ist. Gemäß Stand der Technik sind Vorrichtungen zur Bearbeitung mehrlagiger Backprodukte oder Backzwischenprodukte bekannt, bei denen Backzwischenprodukte, kommend von einer Bearbeitungsvorrichtung, auf einem Förderband zu einer Kalibriervorrichtung und gegebenenfalls zu einer Schneidvorrichtung transportiert werden. Herkömmliche Kalibriervorrichtungen umfassen Kalibrierschienen, die in einem vorbestimmten Abstand zur Förderfläche angeordnet sind. Wird nun ein Backprodukt durch die Kalibriervorrichtung befördert, so wird es auf eine vorbestimmte Dicke zusammengedrückt. In weiterer Folge kann das Backprodukt zerschnitten, insbesondere im Randbereich zurechtgeschnitten werden. Diese Schritte sind bei der industriellen Herstellung von Backprodukten vorteilhaft, um beispielsweise Verpackungsmaße und Größentoleranzen einhalten zu können.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung bzw. ein Verfahren zu schaffen, das die Nachteile des Standes der Technik überwindet und das eine effiziente Bearbeitung von Backzwischenprodukten ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird insbesondere durch die Merkmale der unabhängigen Patentansprüche gelöst.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur Herstellung mehrlagiger, insbesondere entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter, Backprodukte, umfassend eine Pressvorrichtung mit einem zwischen einem Pressstempel und einem Gegenhalter vorgesehenen Pressraum, in dem gegebenenfalls das zu bearbeitende Zwischenprodukt angeordnet ist, wobei der Pressstempel zur Veränderung der Abmessung des Pressraums und zur Kalibrierung des Zwischenproduktes einen veränderbaren Abstand zum Gegenhalter aufweist, wobei ein kontinuierlich bewegter Endlosförderer vorgesehen ist und wobei die Pressvorrichtung an dem Endlosförderer angebracht und/oder und mit dem Endlosförderer mitbewegt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass eine Schneidevorrichtung vorgesehen ist, dass die Schneidevorrichtung einen Schneidkörper umfasst, der zur Abtrennung eines Teils des Zwischenproduktes, insbesondere des Randes des Zwischenproduktes einen veränderbaren Abstand zum Gegenhalter aufweist und dass die Schneidvorrichtung an dem Endlosförderer angebracht und/oder mit dem Endlosförderer mitbewegt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der kontinuierlich bewegte Endlosförderer als um eine Hauptachse gedrehter Drehteller ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Pressvorrichtung eine zurückgezogene Stellung und eine Pressstellung aufweist, wobei der Abstand zwischen dem Pressstempel und dem Gegenhalter in der Pressstellung im Wesentlichen der Dicke des herzustellenden Backproduktes entspricht, und dass der Abstand zwischen dem Pressstempel und dem Gegenhalter in der zurückgezogenen Stellung größer ist als in der Pressstellung oder größer ist als die Dicke des in die Pressvorrichtung eingebrachten Zwischenproduktes.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Schneidvorrichtung eine zurückgezogene Stellung und eine Schneidstellung aufweist, wobei der Abstand zwischen dem Schneidkörper und dem Gegenhalter in der zurückgezogenen Stellung größer ist als die Dicke des in die Schneidvorrichtung eingebrachten Zwischenproduktes, und dass der Schneidkörper in der Schneidstellung an dem Gegenhalter anliegt, um zumindest einen Teil des Zwischenproduktes abzutrennen.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zur Bewegung des Pressstempels und zur Bewegung des Schneidkörpers eine oder mehrere Bewegungsvorrichtungen vorgesehen sind, oder dass zur Bewegung des Pressstempels eine Pressstempelbewegungsvorrichtung und zur Bewegung des Schneidkörpers eine Schneidkörperbewegungsvorrichtung vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass ein Hauptantrieb zur Bewegung des Endlosförderers vorgesehen ist, oder dass ein Hauptantrieb zur Drehung eines als Drehteller ausgebildeten Endlosförderers um eine Hauptdrehachse vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zumindest eine Bewegungsvorrichtung und/oder die Pressstempelbewegungsvorrichtung eine Kulissensteuerung umfasst, wobei die Kulissensteuerung eine im Wesentlichen ortsfest angeordnete Steuerkurve und ein mit der Pressvorrichtung oder mit zumindest einem zu bewegenden Element der Pressvorrichtung verbundenes Abtastelement umfasst, das durch Bewegung der Pressvorrichtung entlang des Endlosförderers entlang der Steuerkurve geführt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zumindest eine Bewegungsvorrichtung und/oder die Schneidkörperbewegungsvorrichtung eine Kulissensteuerung umfasst, wobei die Kulissensteuerung eine im Wesentlichen ortsfest angeordnete Steuerkurve und ein mit der Schneidvorrichtung oder mit zumindest einem zu bewegenden Element der Schneidvorrichtung verbundenes Abtastelement umfasst, das durch Bewegung der Schneidvorrichtung entlang des Endlosförderers entlang der Steuerkurve geführt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass ein Abtastelement mit dem Pressstempel verbunden ist und/oder dass ein Abtastelement mit dem Schneidkörper verbunden ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Bewegungsrichtung des Pressstempels mit der Bewegungsrichtung des Schneidkörpers zusammenfällt, oder dass der Pressstempel und der Schneidkörper teleskopartig ausfahrbar angeordnet sind.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der Schneidkörper den Pressstempel in der Normalebene des Vektors der Bewegungsrichtung außen zumindest teilweise umgreift.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der Schneidkörper den Pressstempel in der Schneidstellung Richtung Gegenhalter überragt, oder dass der Schneidkörper in der Schneidstellung den Pressstempel in der Pressstellung Richtung Gegenhalter überragt

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass eine Pressstempelsteuerkurve zur Bewegung des Pressstempels und eine beabstandet von der Pressstempelsteuerkurve angeordnete Schneidkörpersteuerkurve zur Bewegung des Schneidkörpers vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Endlosförderer entlang der Bewegungsrichtung des Endlosförderers mehrere Pressvorrichtungen und Schneidvorrichtungen, mehr als 10 Pressvorrichtungen und Schneidvorrichtungen oder mehr als 20 Pressvorrichtungen und Schneidvorrichtungen vorgesehen und mit dem Endlosförderer mitbewegt sind, und dass für alle Pressvorrichtungen und Schneidvorrichtungen eine einzige Steuerkurve oder eine einzige Pressstempelsteuerkurve und eine einzige Schneidkörpersteuerkurve vorgesehen ist.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur Herstellung mehrlagiger, insbesondere entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter, Backprodukte, umfassend folgende Schritte:

- Bewegen eines Endlosförderers und einer darauf vorgesehenen Pressvorrichtung;

- Zuführen eines mehrlagigen gebackenen Zwischenproduktes zwischen einen Pressstempel und einen Gegenhalter der Pressvorrichtung;

- Kalibrieren und Zusammendrücken des Zwischenproduktes auf eine vordefinierte Dicke durch Bewegen des Pressstempels Richtung Gegenhalter von der Aufnahmestellung in die Pressstellung.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren umfassend folgenden Schritt:

- Abschneiden eines Teils des Zwischenproduktes, insbesondere eines Randbereichs des Zwischenproduktes, durch Bewegen des Schneidkörpers Richtung Gegenhalter von einer zurückgezogenen Stellung in eine Schneidstellung.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren, wobei in der Schneidstellung der Schneidkörper an den Gegenhalter gedrückt wird, oder wobei in der Schneidstellung oder bei der Bewegung des Schneidkörpers in die Schneidstellung der Schneidkörper in einer Schneidbewegung knapp an dem Gegenhalter vorbeigeführt wird.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren, wobei der Schneidkörper in der Schneidstellung den Pressstempel Richtung Gegenhalter überragt, oder wobei der Schneidkörper in der Schneidstellung oder bei der Bewegung des Schneidkörpers in die Schneidstellung gegenüber dem Pressstempel Richtung Gegenhalter ausgefahren wird.

Die Erfindung betrifft insbesondere eine Vorrichtung zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur Herstellung entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter Backprodukte, umfassend eine Faltvorrichtung, wobei die Faltvorrichtung eine Aufnahmefläche zu Aufnahme und Anlage der zu bearbeitenden Zwischenprodukte aufweist, wobei die Faltvorrichtung zwei Klappelemente umfasst, wobei das erste Klappelement gegenüber dem zweiten Klappelement schwenkbar angeordnet ist, wobei die Klappelemente eine Aufnahmestellung zur Aufnahme der zu bearbeitenden Zwischenprodukte aufweisen, in der das zu bearbeitende Zwischenprodukt im Wesentlichen flach oder stumpfwinkelig gebogen auf der Aufnahmefläche angeordnet oder anordenbar ist, wobei die Klappelemente eine Faltstellung aufweisen, in der die Klappelemente gegenüber der Aufnahmestellung zueinander verschwenkt sind, und insbesondere in eine spitzwinkelige Lage verschwenkt sind, sodass das zu bearbeitende Zwischenprodukt (1 ) entlang einer ersten Faltlinie gefaltet ist oder wird, wobei ein kontinuierlich bewegter Endlosförderer vorgesehen ist und wobei die Faltvorrichtung an dem Endlosförderer angebracht und/oder und mit dem Endlosförderer mitbewegt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Klappelemente eine Freistellung zur Durchführung des Faltschwertes aufweisen, dass sich das Faltschwert in der Aufnahmestellung der Klappelemente in einer zurückgezogenen Stellung, entfernt von der Aufnahmefläche befindet, sodass der Aufnahmefläche ein zu bearbeitendes Zwischenprodukt zugeführt werden kann, und dass das Faltschwert eine ausgefahrene Stellung aufweist, in der es in der Faltstellung der Klappelemente durch die Freistellung der Klappelemente und durch die Aufnahmefläche hindurchragt, sodass das zu bearbeitende Zwischenprodukt entlang einer zweiten Faltlinie gefaltet ist oder wird.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass das erste Klappelement gegenüber dem zweiten Klappelement um eine Schwenkachse schwenkbar angeordnet ist, und dass die Schwenkachse im Wesentlichen parallel zur ersten Faltlinie verläuft.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass der kontinuierlich bewegte Endlosförderer als um eine Hauptachse gedrehter Drehteller ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass die Faltvorrichtung ein oder das Faltschwert umfasst, dass das Faltschwert eine längliche entlang der zweiten Faltlinie verlaufende Faltschwertkante umfasst, und dass die Faltschwertkante oder die zweite Faltlinie in der Aufnahmefläche schräg oder normal zur Schwenkachse der Klappelemente oder zur ersten Faltlinie verläuft. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zumindest ein Faltelement vorgesehen ist oder dass zwei Faltelemente vorgesehen sind, wobei das Faltelement als Fortsatz fingerförmig entlang der ersten Faltlinie und im Wesentlichen parallel zur Aufnahmefläche über die Aufnahmefläche ragt, oder wobei die Faltelemente als Fortsätze fingerförmig entlang der ersten Faltlinie und im Wesentlichen parallel zur Aufnahmefläche über die Aufnahmefläche ragen, sodass ein auf der Aufnahmefläche positioniertes Zwischenprodukt zumindest teilweise zwischen Faltelement und Aufnahmefläche angeordnet ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zumindest ein Faltelement vorgesehen ist oder dass zwei Faltelemente vorgesehen sind, wobei das Faltelement als Fortsatz fingerförmig entlang der Faltlinie und im Wesentlichen parallel zur Aufnahmefläche über die Aufnahmefläche ragt, oder wobei die Faltelemente als Fortsätze fingerförmig entlang der ersten Faltlinie und im Wesentlichen parallel zur Aufnahmefläche über die Aufnahmefläche ragen, sodass ein auf der Aufnahmefläche positioniertes Zwischenprodukt zumindest teilweise zwischen Faltelement und Aufnahmefläche angeordnet ist, dass die Faltelemente, entlang der Aufnahmefläche betrachtet, auf einer Seite der ersten Faltlinie vorgesehen sind, und dass das erste Klappelement in der Aufnahmestellung auf der anderen Seite der ersten Faltlinie schwenkbar gegenüber dem zweiten Klappelement angeordnet ist, und dass das Faltelement in der Faltstellung der Klappelemente zwischen die Klappelemente ragt, oder dass die Faltelemente in der Faltstellung der Klappelemente zwischen die Klappelemente ragen.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zur Bewegung des Faltschwertes und zur Bewegung zumindest eines der Klappelemente eine oder mehrere Bewegungsvorrichtungen vorgesehen sind, oder dass zur Bewegung des Faltschwertes eine Faltschwertbewegungsvorrichtung und zur Bewegung des ersten Klappelements eine Klappelementbewegungsvorrichtung vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass ein Hauptantrieb zur Bewegung des Endlosförderers vorgesehen ist, oder dass ein Hauptantrieb zur Drehung eines als Drehteller ausgebildeten Endlosförderers um eine Hauptdrehachse vorgesehen ist. Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass zumindest eine Bewegungsvorrichtung, die Faltschwertbewegungsvorrichtung und/oder die Klappelementbewegungsvorrichtung eine Kulissensteuerung umfasst, wobei die Kulissensteuerung eine im Wesentlichen ortsfest angeordnete Steuerkurve und ein mit der Faltvorrichtung oder mit zumindest einem zu bewegenden Element der Faltvorrichtung verbundenes Abtastelement umfasst, das durch Bewegung der Faltvorrichtung entlang des Endlosförderers entlang der Steuerkurve geführt ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass ein Abtastelement mit dem ersten Klappelement verbunden ist und/oder dass ein Abtastelement mit dem Faltschwert verbunden ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass eine Klappelementsteuerkurve zur Bewegung des ersten Klappelements und eine beabstandet von der Klappelementsteuerkurve angeordnete Faltschwertsteuerkurve zur Bewegung des Faltschwertes vorgesehen ist.

Gegebenenfalls ist vorgesehen, dass am Endlosförderer entlang der Bewegungsrichtung des Endlosförderers mehrere Faltvorrichtungen, mehr als 10 Faltvorrichtungen oder mehr als 20 Faltvorrichtungen vorgesehen und mit dem Endlosförderer mitbewegt sind, und dass für alle Faltvorrichtungen eine einzige Steuerkurve oder eine einzige Klappelementsteuerkurve und eine einzige Faltschwertsteuerkurve vorgesehen ist.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zur Bearbeitung flacher, gebackener Zwischenprodukte zur Herstellung entlang einer oder mehrerer Faltlinien gefalteter Backprodukte, umfassend folgende Schritte:

- Bewegen eines Endlosförderers und einer darauf vorgesehenen Faltvorrichtung,

- Zuführen eines heißen, flachen gebackenen Zwischenproduktes aus einer Backmasse, insbesondere aus einer hochzuckerhältigen Backmasse, in plastisch verformbarem Zustand;

- Ablegen des Zwischenproduktes auf einer Aufnahmefläche der Faltvorrichtung;

- Verformen des Zwischenproduktes von einer im Wesentlichen flachen oder stumpfwinkelig gebogenen Form in eine entlang eine ersten Faltlinie gefalteten spitzwinkeligen Form durch Verschwenken eines ersten Klappelements gegenüber einem zweiten Klappelement von einer Aufnahmestellung in eine Faltstellung.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren umfassend folgenden Schritt:

- Verformen des Zwischenproduktes von einer entlang eine ersten Faltlinie gefalteten spitzwinkeligen Form in eine entlang einer zweiten Faltlinie doppelt gefalteten Form durch Bewegen eines Faltschwertes von einer entfernt von der Aufnahmefläche zurückgezogenen Position in eine ausgefahrene Position, in der das Faltschwert durch eine Freistellung der Klappelemente und durch die Aufnahmefläche hindurchragt.

Gegebenenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren umfassend folgenden Schritt:

- Befördern des Zwischenproduktes durch Bewegung des Faltschwertes von der zurückgezogenen Position in die ausgefahrene Position, durch eine Freistellung der Klappelemente hindurch in einen Faltvorrichtungsausgabebereich.

Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Bearbeitung von Backzwischenprodukten aus hochzuckerhältigen oder plastifizierbaren im heißen Zustand plastisch verformbaren Backmassen oder Teigen geeignet und/oder eingerichtet. Derartige Zwischenprodukte werden insbesondere als runde oder ovale Waffelfladen in einem Backzangenofen gebacken. Bei der Entnahme aus den Backzangen weisen die Waffelfladen eine weiche, plastisch verformbare Konsistenz auf. Diese Konsistenz ist insbesondere dadurch bewirkt, dass der Zuckeranteil oder ein anderes Plastifizierungsmittel im heißen Zustand plastisch verformbar ist. Nach dem Erkalten des Backzwischenproduktes oder des Backproduktes erstarrt der Zuckeranteil oder der Anteil des Plastifizierungsmittels und das Backprodukt erhält eine formstabile, insbesondere harte, knusprige Konsistenz. Es entspricht jedoch ebenfalls dem Erfindungsgedanken, andere Teige, andere Backmassen oder andere Backzwischenprodukte zu bearbeiten. So können beispielsweise auch dauerweiche Zwischenprodukte wie beispielsweise Pfannkuchen bearbeitet werden.

Als Kalibrierung wird insbesondere ein Vorgang bezeichnet, bei dem ein Backprodukt oder ein Backzwischenprodukt auf eine vorbestimmte Dicke zusammengedrückt wird. Bei mehrlagigen Produkten, die gegebenenfalls mit einer oder mehreren Cremeschichten gefüllt sind, addieren sich geringe Dicketoleranzen der Schichten, womit die Dickenschwankungen der mehrlagigen Produktes besonders stark ausgeprägt sind. Insbesondere bei der industriellen Herstellung dieser Backprodukte ist eine Kalibrierung vorteilhaft.

In weiterer Folge wird die Erfindung anhand von Figuren und exemplarischen Ausführungsbeispielen weiter beschrieben.

Fig. 1 zeigt eine Aufsicht einer Anlage zur Herstellung gefalteter oder mehrlagiger Backprodukte.

Fig. 2 zeigt eine Schrägansicht einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 3 zeigt eine Schrägansicht von Details einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 4 zeigt einen Detailausschnitt von Komponenten einer möglichen Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 5 zeigt ein Detail einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Schrägansicht.

Fig. 6 zeigt Details von Komponenten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 7 zeigt eine Schnittdarstellung von Komponenten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Fig. 8 zeigt eine Schrägansicht von Komponenten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Wenn nicht anders angegeben, entsprechen die Bezugszeichen folgenden Komponenten:

Zwischenprodukt 1 , Backprodukt 2, Faltvorrichtung 3, Aufnahmefläche 4, erstes Klappelement 5, zweites Klappelement 6, erste Faltlinie 7, Endlosförderer 8, Faltschwert 9, Freistellung 10, zweite Faltlinie 1 1 , Schwenkachse 12, Hauptachse 13, Drehteller 14, Faltschwertkante 15, Faltelement 16 (fingerförmiger Fortsatz), Bewegungsvorrichtung 17, Faltschwertbewegungsvorrichtung 18,

Klappelementbewegungsvorrichtung 19, Hauptantrieb 20, Steuerkurve 21 , Abtastelement 22, Klappelementsteuerkurve 23, Faltschwertsteuerkurve 24, Pressvorrichtung 25, Pressstempel 26, Gegenhalter 27, Pressraum 28, Abstand 29 zwischen Pressstempel und Gegenhalter, Schneidvorrichtung 30, Schneidkörper 31 , Abstand 32 zwischen Schneidkörper und Gegenhalter,

Pressstempelbewegungsvorrichtung 33, Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34, Pressstempelsteuerkurve 35, Schneidkörpersteuerkurve 36, Backofen 37, Übergabevorrichtung 38, Übergabefläche 39, Maschinengestell 40, Abführfläche 41 , Zentrierelement 42, Schieber 43.

Fig. 1 zeigt eine Anlage zur Herstellung mehrlagiger, beispielsweise gefalteter Backprodukte. Die Anlage enthält insbesondere eine Vorrichtung, die eine Faltvorrichtung 3 umfasst. Ferner enthält die Anlage bevorzugt eine Vorrichtung, die eine Pressvorrichtung 25 und/oder eine Schneidvorrichtung 30 umfasst. Die Anlage umfasst darüber hinaus einen Backofen 37. In diesem Backofen werden gebackene Zwischenprodukte 1 hergestellt, die in einer nachfolgenden Vorrichtung, insbesondere in einer Faltvorrichtung 3, in einer Pressvorrichtung 25 und/oder einer Schneidvorrichtung 30 bearbeitet werden. Diese Vorrichtungen 3, 25, 30 können beispielsweise gemäß der vorliegenden Beschreibung ausgebildet sein.

Bevorzugt ist der Backofen 37 ein industrieller Backofen 37 zur Herstellung von Waffelblättern, Waffelfladen, Weichwaffeln, Pfannkuchen und insbesondere zur Herstellung von Backprodukten aus hochzuckerhältigem Teig oder aus einer hochzuckerhältigen Backmasse. Gegebenenfalls werden gebackene Zwischenprodukte 1 mehrlagig gestapelt oder mit einer Creme versehen. Die Zwischenprodukte 1 werden durch eine Übergabevorrichtung 38 aus dem Backofen 37 entfernt und zur Bearbeitung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zugeführt. Bevorzugt ist dazu eine Übergabefläche 39 vorgesehen. Die Übergabevorrichtung 38 umfasst beispielsweise schwenkbare oder rotierende Arme, die die Zwischenprodukte 1 aus den Backformen der Backmaschine 37 entnehmen und sie entlang der Übergabefläche 39 zur weiteren Bearbeitung an die erfindungsgemäße Vorrichtung übergeben. Die Backformen sind beispielsweise als Backzangen ausgebildet. Die Steuerungen des Backofens 37, der Übergabevorrichtung 38 und der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind bevorzugt miteinander verbunden oder gekoppelt, sodass die Übergabe der gebackenen Zwischenprodukte synchronisiert ist.

Fig. 2 zeigt eine exemplarische Ausführung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Schrägansicht. Die Vorrichtung umfasst ein Maschinengestell 40. Am Maschinengestell 40 ist ein kontinuierlich bewegter oder kontinuierlich bewegbarer Endlosförderer 8 angeordnet und insbesondere von einem Hauptantrieb 20 um eine Hauptachse 13 gedreht. In dieser Ausführungsform ist der Endlosförderer 8 als ringförmiger Drehteller 14 ausgebildet. Die Vorrichtung umfasst eine Abführfläche 41 zur Abführung der Backprodukte 2. Ferner sind in der vorliegenden Ausführungsform eine Faltvorrichtung 3, eine Pressvorrichtung 25 und eine Schneidvorrichtung 30 vorgesehen. Diese drei Vorrichtungen 3, 25 und 30 sind gemeinsam an einem einzigen Endlosförderer 8 vorgesehen. Es entspricht jedoch ebenfalls dem Erfindungsgedanken, dass diese drei Komponenten 3, 25 und 30 an getrennt voneinander vorgesehenen Endlosförderern 8 vorgesehen sind, die gegebenenfalls jedoch miteinander verbunden sind, sodass eine synchronisierte Bewegung dieser einzelnen Endlosförderern erfolgt.

In der vorliegenden Ausführungsform ist zumindest eine Kulissensteuerung vorgesehen. Die Kulissensteuerung umfasst eine Steuerkurve 21 , die von einem Abtastelement 22 abgetastet wird. Bevorzugt ist die Steuerkurve 21 ortsfest, insbesondere ortsfest gegenüber dem Maschinengestell 40, angeordnet. Der Endlosförderer 8 ist kontinuierlich bewegt, womit eine Relativbewegung zwischen den mit dem Endlosförderer 8 verbundenen Komponenten und den mit dem Maschinengestell 40 verbundenen Komponenten erfolgt. Bevorzugt sind für die Faltvorrichtung 3, die Pressvorrichtung 25 und die Schneidvorrichtung 30 jeweils eine Steuerkurve 21 vorgesehen. Bevorzugt ist an der Faltvorrichtung 3, der Pressvorrichtung 25 und der Schneidvorrichtung 30 jeweils zumindest ein Abtastelement 22 vorgesehen. Die Abtastelemente sind bevorzugt mit den Komponenten 3, 25 und 30 mitbewegt und tasten die jeweilige Steuerkurve 21 ab.

Fig. 3 zeigt eine schematische Schrägansicht von Komponenten einer erfindungsgemäßen Vorrichtung umfassend mehrere Faltvorrichtungen 3, die entlang einem Endlosförderer 8 angeordnet sind. Der als Drehteller 14 ausgebildete Endlosförderer 8 ist um eine Hauptachse 13 drehbar. Der Drehteller 14 ist insbesondere rund oder ringförmig ausgebildet. Auch die Faltvorrichtungen 3 sind bevorzugt entlang eines Umfangskreises angeordnet, dessen Mittelachse bzw. Mittelpunkt mit der Hauptachse 13 zusammenfällt. Beispielsweise sind mehr als 10, mehr als 20 und insbesondere 24 Faltvorrichtungen 3 entlang eines Umfangskreises des Endlosförderers 8 angeordnet. Jede einzelne Faltvorrichtung 3 umfasst bevorzugt eine Aufnahmefläche 4, die zumindest teilweise durch ein erstes Klappelement 5 und/oder ein zweites Klappelement 6 gebildet ist. Gegebenenfalls ist die Aufnahmefläche 4 nicht in allen Klappstellungen von beiden Klappelementen 5, 6 gebildet. Bevorzugt ist das erste Klappelement 5 gegenüber dem zweiten Klappelement 6 bewegbar, bevorzugt schwenkbar angeordnet, sodass ein Zwischenprodukt 1 entlang einer ersten Faltlinie 7 gefaltet werden kann. Die erste Faltlinie 7 verläuft dazu im Wesentlichen parallel zur Schwenkachse 12 des ersten Klappelements 5.

Ferner umfasst die Vorrichtung bevorzugt ein Faltschwert 9. Dieses Faltschwert kann durch eine Freistellung 10 der Klappelemente 5, 6 hindurch geführt werden, um das Zwischenprodukt 1 entlang einer zweiten Faltlinie 1 1 zu falten. Bevorzugt sind die beiden Faltlinien 7, 1 1 quer zueinander oder normal zueinander angeordnet, sodass das Zwischenprodukt 1 zwei Mal gefaltet wird. Durch die zweifache Faltung ergibt sich insbesondere ein vierlagiges Zwischenprodukt 1 oder ein vierlagiges Backprodukt 2. Das Faltschwert 9 umfasst eine Faltschwertkante 15. Diese verläuft bevorzugt im Wesentlichen parallel zur zweiten Faltlinie 1 1 .

Zur Bewegung der bewegbaren Elemente der Faltvorrichtung 3 ist bevorzugt eine Bewegungsvorrichtung 17 umfassend eine oder mehrere Kulissensteuerungen vorgesehen. Diese Kulissensteuerungen umfassen bevorzugt Steuerkurven 21 sowie Abtastelemente 22.

Fig. 4 zeigt Details einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung umfasst wiederum, ähnlich der Vorrichtung der Figur 3, mehrere Faltvorrichtungen 3, die entlang der Bewegungsrichtung des Endlosförderers 8 angeordnet sind. Die Faltvorrichtungen 3a bis 3f der Fig. 4 befinden sich in unterschiedlichen Stellungen. Die unterschiedlichen Stellungen werden durch eine Steuerung, insbesondere durch eine Kulissensteuerung bewirkt. Zur Bearbeitung des Zwischenproduktes 1 werden beispielsweise folgende Schritte bzw. Stellungen der Faltvorrichtung 3 durchlaufen:

Die Faltvorrichtung 3a befindet sich in ihrer Grundstellung: Das Faltschwert 9 befindet sich in einer zurückgezogenen Stellung, in der es entfernt von den Klappelementen 5, 6 und entfernt von der Aufnahmefläche 4 angeordnet ist. Dadurch kann ein Zwischenprodukt 1 auf der Aufnahmefläche 4 positioniert werden, ohne dass es zu einer Kollision mit dem Faltschwert kommt. Die Faltvorrichtung 3a befindet sich in einer Stellung kurz vor der Zuführung eines Zwischenproduktes 1 .

Die Faltvorrichtung 3b entspricht der Faltvorrichtung 3a, jedoch mit einem zugeführten Zwischenprodukt 1 . Das Zwischenprodukt 1 ist auf der Aufnahmefläche 4 positioniert. In der vorliegenden Ausführungsform ist die Aufnahmefläche 4 zumindest teilweise durch das erste Klappelement 5 und das zweite Klappelement 6 gebildet. Gegebenenfalls können in allen Ausführungsformen Zentrierelemente 42 vorgesehen sein, um eine vorbestimmbare Lage des Zwischenproduktes 1 auf dem Endlosförderer 8 zu bewirken. In einem gewissen Abstand über der Aufnahmefläche 4 ist ein Faltelement 16 vorgesehen. In der vorliegenden Ausführungsform sind zwei Faltelemente 16 vorgesehen. Diese oder zumindest eine Kante der Faltelemente 16 verläuft im Wesentlichen entlang der ersten Faltlinie 7. Die Faltelemente 16 dienen insbesondere als Niederhalter, sodass die Lage der ersten Faltlinie 7 vorhersehbar und bestimmbar ist. Bevorzugt sind oberhalb der Aufnahmefläche 4 die Faltelemente 16 auf einer Seite der ersten Faltlinie 7 vorgesehen. Auf der anderen Seite der ersten Faltlinie 7 ist oberhalb der Aufnahmefläche 4 das erste Klappelement 5 vorgesehen. Durch diese Anordnung kann ein Zwischenprodukt 1 um das oder die Faltelemente 16 gebogen werden.

Die Faltvorrichtung 3c befindet sich in einer Stellung, in der das Zwischenprodukt 1 bereits entlang der ersten Faltlinie 7 gefaltet ist. Das erste Klappelement ist in dieser Darstellung ausgeblendet, um das gefaltete Zwischenprodukt 1 darstellen zu können. In den Stellungen, in denen sich die Faltvorrichtungen 3a, 3b und 3c befinden, ist das Faltschwert 9 zurückgezogen, und entfernt von der Aufnahmefläche 4 angeordnet. Die Faltvorrichtung 3d befindet sich in einer Stellung, in der das Faltschwert 9 Richtung Aufnahmefläche 4 bewegt ist und sich knapp vor der Aufnahmefläche 4 befindet. In der Abbildung der Faltvorrichtung 3d ist das Zwischenprodukt 1 ausgeblendet, um die Faltvorrichtung klarer darstellen zu können. Das erste Klappelement 5 ist gegenüber dem zweiten Klappelement 6 in eine spitzwinkelige Lage verschwenkt. Beide Klappelemente 5, 6 weisen eine oder mehrere Freistellungen 10 auf.

Die Faltvorrichtung 3e zeigt eine Stellung, in der das Faltschwert 9 durch die Freistellungen 10 des ersten Klappelements 5 und des zweiten Klappelements 6 hindurchgeführt ist. Durch dieses Hindurchführen wird bevorzugt auch das Zwischenprodukt 1 durch die Freistellungen 10 hindurchgezogen und dabei entlang einer zweiten Faltlinie 1 1 gefaltet. Durch das Hindurchführen des Faltschwertes 9 durch die Aufnahmefläche 4 wird das Zwischenprodukt 1 bevorzugt zu einer Pressvorrichtung 25 und zu einer Schneidvorrichtung 30 weitergefördert.

Die Faltvorrichtung 3f befindet sich in einer Stellung, in der das Faltschwert 9 wiederum zurückgezogen ist. Das Zwischenprodukt 1 befindet sich in dieser Stellung in der Pressvorrichtung 25 oder in der Schneidvorrichtung 30.

Die Faltvorrichtung 3, die Pressvorrichtung 25 und die Schneidvorrichtung 30 umfassen bewegbare Elemente, die über Bewegungsvorrichtungen 17 bewegt werden können. Die Bewegungsvorrichtungen 17 können insbesondere Steuerungen, Führungen, Drehführungen, Linearführungen sowie Antriebe umfassen. Bevorzugt umfassen die Bewegungsvorrichtungen 17 Kulissensteuerungen. Zur Bewegung des Faltschwertes ist eine Faltschwertbewegungsvorrichtung 18 vorgesehen. Diese Faltschwertbewegungsvorrichtung 18 umfasst eine oder mehrere Führungen zur Geradführung des Faltschwertes 9. Ferner umfasst die Faltschwertbewegungsvorrichtung 18 eine Kulissensteuerung und insbesondere eine Faltschwertsteuerkurve 24, die von einem Abtastelement 22 abgetastet wird, um die Bewegung des Faltschwertes 9 zu steuern und anzutreiben. Auch das erste Klappelement 5 kann über eine Klappelementbewegungsvorrichtung 19 gesteuert und bewegt werden. Die Klappelementbewegungsvorrichtung 19 umfasst bevorzugt eine Drehführung zur Verschwenkung des ersten Klappelements 5 um eine Schwenkachse 12. Auch die Bewegung des ersten Klappelements 5 kann über eine Kulissensteuerung, insbesondere über eine Klappelementsteuerkurve 23 bewegt werden.

Fig. 5 zeigt eine schematische Ansicht einer Vorrichtung, wie sie beispielsweise in den Fig. 1 bis 4 dargestellt ist. Die Blickrichtung ist beispielsweise von schräg unten auf den Endlosförderer 8 gerichtet, wobei, wie in den vorangegangenen Darstellungen, einige Komponenten der Anlage und der Vorrichtung ausgeblendet sind. Der Endlosförderer 8 ist beispielsweise als Drehteller 14 ausgebildet, der um eine Hauptachse 13 drehbar angetrieben ist. Zur Bewegung des Endlosförderers 8, insbesondere zur Drehung des Drehtellers 14 um die Hauptachse 13 ist bevorzugt in allen Ausführungsformen ein Hauptantrieb 20 vorgesehen. Am Endlosförderer 8 sind in der vorliegenden Ausführungsform mehrere Pressvorrichtungen 25 und mehrere Schneidvorrichtungen 30 vorgesehen. Insbesondere sind auch Faltvorrichtungen 3 vorgesehen. Bevorzugt stimmt die Anzahl der Faltvorrichtungen mit der Anzahl der Pressvorrichtungen 25 und der Anzahl der Schneidvorrichtungen 30 überein, sodass pro Faltvorrichtung 3 eine Pressvorrichtung 25 und eine Schneidvorrichtung 30 vorgesehen ist. Bevorzugt ist jeweils eine Pressvorrichtung 25 mit einer Schneidvorrichtung 30 als kombinierte Press- Schneidvorrichtung ausgeführt. Eine derartige kombinierte Press-Schneidvorrichtung ist zu jeder Faltvorrichtung 3 vorgesehen. Bevorzugt befindet sich die Faltvorrichtung 3 bzw. die maßgeblichen Komponenten der Faltvorrichtung 3 auf einer Seite, insbesondere auf der Oberseite der Aufnahmefläche 4 und auf der Oberseite des Endlosförderers 8. Bevorzugt befinden sich die Pressvorrichtung 25 und die Schneidvorrichtung 30 auf der anderen Seite des Endlosförderers 8 bzw. auf der Unterseite des Endlosförderers 8. Durch das zuvor beschriebene Durchführen des Faltschwertes 9 der Faltvorrichtung 3 wird ein Zwischenprodukt 1 von der einen Seite des Endlosförderers 8 auf die andere Seite des Endlosförderers 8 befördert. Dadurch geschieht eine Beförderung des Zwischenproduktes 1 von der Faltvorrichtung 3 in die Pressvorrichtung 25 und/oder in die Schneidvorrichtung 30.

Die Pressvorrichtung 25 ist bevorzugt als Kalibriervorrichtung ausgebildet und presst ein Zwischenprodukt 1 , insbesondere ein mehrlagiges Zwischenprodukt, das beispielsweise durch Falten in der Faltvorrichtung gebildet wird, auf eine vorbestimmte Dicke zusammen. Für diese Pressbewegung ist eine Pressstempelbewegungsvorrichtung 33 vorgesehen. Ferner ist bevorzugt eine Schneidvorrichtung 30 vorgesehen. Diese Schneidvorrichtung 30 ist dazu eingerichtet, zumindest einen Teil des Zwischenproduktes 1 abzuschneiden. Beispielsweise kann die Schneidvorrichtung 30 dazu eingerichtet sein, das Produkt zurechtzuschneiden und insbesondere den Rand abzuschneiden, sodass alle Produkte im Wesentlichen die gleiche Größe aufweisen. Zur Bewegung der Schneidvorrichtung 30 ist eine Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34 vorgesehen. Die Bewegungsvorrichtungen 17 umfassen insbesondere Steuerungen, Antriebe und Führungen, sodass die gewünschte Bewegung der jeweiligen Komponenten erzielt wird. Bevorzugt umfassen die Bewegungsvorrichtungen 17 Kulissensteuerungen.

Fig. 6 zeigt eine schematische Ansicht von Details einer erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die Vorrichtung der Fig. 6 entspricht beispielsweise den Vorrichtungen der Fig. 1 bis 5.

An einem Endlosförderer 8 sind mehrere Faltvorrichtungen 3 vorgesehen. Jedoch können gemäß einer speziellen Ausführungsform der Erfindung die Faltvorrichtungen 3 auch entfallen, wobei in diesem Fall mehrlagige Produkte den Pressvorrichtungen 25 und/oder den Schneidvorrichtungen 30 direkt zugeführt werden. In der vorliegenden Ausführungsform sind mehrere Pressvorrichtungen 25 und mehrere Schneidvorrichtungen entlang der Bewegungsrichtung des Endlosförderers 8 angeordnet. Insbesondere befinden sich die Pressvorrichtungen 25a bis e und die Schneidvorrichtungen 30a bis e entlang des Endlosförderers 8 in unterschiedlichen Stellungen.

Die Pressvorrichtung 25a befindet sich in ihrer zurückgezogenen Stellung. In dieser Stellung weisen der Pressstempel 26 und der Gegenhalter 27 einen gewissen Abstand zueinander auf, wobei dieser Abstand derart dimensioniert ist, dass ein Zwischenprodukt der Pressvorrichtung zugeführt werden kann. Der Abstand ist somit größer als die Dicke des Zwischenproduktes, das in der Pressvorrichtung gepresst bzw. kalibriert werden soll. Die Pressvorrichtung 25b befindet sich ebenfalls in der zurückgezogenen Stellung, wobei die Pressvorrichtung 25b knapp vor jenem Bereich angeordnet ist, in dem, beispielsweise durch Bewegung des Faltschwertes 9, ein Zwischenprodukt 1 zugeführt werden kann. Die Pressvorrichtung 25c befindet sich in einer Stellung, in der das Zwischenprodukt 1 zugeführt ist oder wird. Dies geschieht in der vorliegenden Ausführungsform durch das Faltschwert 9. Um ein Herausfallen des Zwischenproduktes 1 zu verhindern, kann in allen Ausführungsformen ein Schieber 43 vorgesehen sein. Dieser Schieber 43 ist bewegbar angeordnet und dient insbesondere dem Verschluss eines Pressraums 28, in dem das Zwischenprodukt 1 gepresst und teilweise angeordnet ist.

Die Pressvorrichtung 25d befindet sich in ihrer Pressstellung, in der der Abstand zwischen dem Pressstempel 26 und dem Gegenhalter 27 im Wesentlichen der Dicke des herzustellenden Backproduktes entspricht.

Die Pressvorrichtung 25e befindet sich ebenfalls in der Pressstellung oder bereits in einer zurückgezogenen Stellung. Die Schneidvorrichtungen 30a, 30b, 30c und 30d befinden sich in ihrer zurückgezogenen Stellung. Die Schneidvorrichtung 30e befindet sich in einer Stellung, in der der Schneidkörper 31 ausgefahren ist, sodass er mit dem Gegenhalter 27 in Kontakt steht oder zumindest knapp beabstandet angeordnet ist, sodass gegebenenfalls ein Teil des Zwischenproduktes 1 abgeschnitten wird. Insbesondere dient das Abschneiden dem Zurechtschneiden des Randes des Zwischenproduktes 1 .

In einer weiteren, nicht dargestellten Stellung der Vorrichtung kann der Schieber 43 wieder zurückgezogen werden, um den Pressraum 28 zu öffnen. Dadurch kann das Produkt 1 aus dem Pressraum 28 entfernt werden oder selbsttätig aus dem Pressraum 28 fallen.

Zur Bewegung der Pressvorrichtung 25, der Schneidvorrichtung 30 und gegebenenfalls des Schiebers 43 sind Bewegungsvorrichtungen 17 vorgesehen. Diese Bewegungsvorrichtungen 17 können beispielsweise Führungen, Antriebe und Steuerungen umfassen. Bevorzugt umfassen die Bewegungsvorrichtungen 17 Kulissensteuerungen. Insbesondere ist zur Bewegung der Pressvorrichtung eine Pressstempelbewegungsvorrichtung 33 vorgesehen. Diese umfasst ein Abtastelement 22, das eine Pressstempelsteuerkurve 35 abtastet. Durch die Steuerkurve 35 wird das Abtastelement 22 bewegt. Diese Bewegung wird auf den Pressstempel übertragen. Die Schneidvorrichtung 30 umfasst bevorzugt eine Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34. Diese umfasst ebenfalls ein Abtastelement 22, das eine Schneidkörpersteuerkurve 36 abtastet. Insbesondere wird durch die Schneidkörperkurve 36 der Schneidkörper bewegt. Gegebenenfalls ist für den Schieber 43 eine eigene Steuerkurve bzw. ein eigenes Abtastelement vorgesehen. Gegebenenfalls ist der Schieber 43 mit dem Schneidkörper oder dem Pressstempel gekoppelt, sodass dieser mit den vorgenannten Komponenten mitbewegt werden kann.

Gegebenenfalls ist der Schieber 43 mit dem Schneidkörper 31 gekoppelt, sodass bei einer Bewegung des Schneidkörpers 31 auch der Schieber 43 mitbewegt wird. So kann die Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34 bzw. die Schneidkörpersteuerkurve 36 derart ausgebildet sein, dass der Schneidkörper und der Schieber in unterschiedlichen Zwischenstellungen angeordnet werden können, sodass in einem ersten Schritt in der ersten Zwischenstellung der Schieber 43 den Pressraum 28 verschließt, jedoch der Schneidkörper entfernt von dem Gegenhalter angeordnet ist, sodass ein Einbringen des Zwischenproduktes in den Pressraum 28 ermöglicht ist. In einer zweiten Stellung kann dann der Schneidkörper 31 weiter Richtung Gegenhalter 27 transportiert werden, sodass die gewünschte Schnittbewegung erfolgt.

Fig. 7 zeigt eine schematische Schnittdarstellung einer Kombination einer Faltvorrichtung 3 mit einer Pressvorrichtung 25 und einer Schneidvorrichtung 30, wie sie beispielsweise in allen Ausführungsformen vorgesehen sein kann. Die Komponenten 3, 25 und/oder 30 sind bevorzugt an einem Endlosförderer 8 angebracht und mit diesem mitbewegt. Die Faltvorrichtung 3 umfasst eine Aufnahmefläche 4 zur Aufnahme eines Zwischenproduktes 1 (nicht dargestellt). In der Aufnahmefläche 4 ist zumindest eine Freistellung 10 vorgesehen. Das Zwischenprodukt 1 kann durch Bewegung von Klappelementen 5, 6 entlang einer ersten Faltlinie 7 gefaltet werden. Ferner ist bevorzugt ein Faltschwert 9 vorgesehen, über das das Zwischenprodukt 1 entlang einer zweiten Faltlinie 1 1 gefaltet werden kann. Darüber hinaus kann das gefaltete Zwischenprodukt 1 über das Faltschwert 9 von der Faltvorrichtung 3 in oder Richtung Pressvorrichtung 25 bzw. Schneidvorrichtung 30 transportiert werden. Zur Bewegung des Faltschwertes 9 ist bevorzugt eine Bewegungsvorrichtung 17 vorgesehen. Die Bewegungsvorrichtung 17 ist insbesondere als Faltschwertbewegungsvorrichtung 18 ausgebildet, die ein Abtastelement 22 sowie eine Faltschwertsteuerkurve 24 umfasst. Die Klappelemente 5, 6, insbesondere das erste Klappelement 5 können ebenfalls bewegbar sein. Die Bewegung geschieht bevorzugt über eine Verschwenkung um eine Schwenkachse 12. Diese Bewegung ist insbesondere über ein Abtastelement 22 und über eine Klappelementsteuerkurve 23 bewirkt.

Die Pressvorrichtung 25 umfasst einen Pressstempel 26. Dieser Pressstempel 26 ist in einem gewissen Abstand 29 von einem Gegenhalter 27 angeordnet. Durch Bewegung des Pressstempels 26 kann der Abstand 29 zum Gegenhalter 27 verändert werden oder sein. Ferner ist gegebenenfalls ein Schieber 43 vorgesehen. Dieser Schieber kann ebenfalls bewegbar ausgebildet sein. Zwischen dem Pressstempel 26 und dem Gegenhalter 27 ist ein Pressraum 28 gebildet. Dieser Pressraum ist insbesondere dazu vorgesehen, um das Zwischenprodukt 1 aufzunehmen und gegebenenfalls zu bearbeiten.

Die Bewegung des Pressstempels 26 geschieht über eine Bewegungsvorrichtung 17, die insbesondere Führungen und Steuerungen enthält. Die Steuerung des Pressstempels 26 ist insbesondere über eine Pressstempelbewegungsvorrichtung 33 gegeben, die bevorzugt ein Abtastelement 22 sowie eine Pressstempelsteuerkurve 35 umfasst. Ferner ist eine Schneidvorrichtung 30 vorgesehen. Die Schneidvorrichtung 30 umfasst einen Schneidkörper 31 , der sich sich in der Darstellung der Fig. 7 in seiner zurückgezogenen Position befindet. Der Schneidkörper 31 kann jedoch durch eine Bewegungsvorrichtung 17, insbesondere über die Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34, bewegt werden, um eine Schnittbewegung zu erzeugen. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Schneidkörper 31 mit dem Schieber 43 gekoppelt, sodass durch Bewegung des Schneidkörpers 31 auch der Schieber 43 bewegt wird. Es entspricht jedoch ebenfalls dem Erfindungsgedanken, den Schieber 43 unabhängig vom Schneidkörper bewegbar anzuordnen.

Die Schneidkörperbewegungsvorrichtung 34 umfasst ein Abtastelement 22 sowie eine Schneidkörpersteuerkurve 36.

In der vorliegenden Ausführungsform der Fig. 7 bilden die Komponenten Faltvorrichtung 3, Pressvorrichtung 25 und Schneidvorrichtung 30 eine Einheit, in der ein Zwischenprodukt gefaltet, kalibriert und beschnitten werden kann. Es entspricht jedoch ebenfalls dem Erfindungsgedanken, dass die einzelnen Komponenten unabhängig voneinander angeordnet sind.

Fig. 8 zeigt die Komponenten der Fig. 7 in einer schematischen Schrägansicht. Sowohl die Funktionsweise als auch die Elemente entsprechen jenen Elementen aus Fig. 7.

In allen Ausführungsformen kann eines der Klappelemente, insbesondere das zweite Klappelement 6, einen Teil der Aufnahmefläche 4 bilden und insbesondere auch ein Teil des Endlosförderers sein. Beispielsweise kann das Klappelement ein Teil eines ringförmigen oder kreisrunden Drehtellers 14 sein. Der Drehteller 14 bzw. die Fördervorrichtung kann dabei auch ein Teil der Übergabefläche sein.

In allen Ausführungsformen kann die Hauptachse 13 im Wesentlichen lotrecht verlaufen. Gegebenenfalls kann die Hauptachse 13 jedoch auch schräg angeordnet sein.

In allen Ausführungsformen kann der Endlosförderer 8, insbesondere der Drehteller 14, im Wesentlichen waagrecht angeordnet sein, sodass auch die Aufnahmefläche 4 und/oder die Übergabefläche 39 im Wesentlichen waagrecht verlaufen.

In allen Ausführungsformen kann das erste Klappelement 5 gegenüber dem zweiten Klappelement 6 um eine Schwenkachse 12 verschwenkt werden, wobei diese Schwenkachse beispielsweise horizontal verläuft. Gegebenenfalls ist die Schwenkachse 12 von der Hauptachse 13 radial nach außen verlaufend angeordnet. Gegebenenfalls ist die Schwenkachse 12 in tangentialer Richtung zur Hauptachse 13 angeordnet und ist insbesondere beispielsweise ein Normalvektor der Hauptachse 13. Gegebenenfalls verläuft die Schwenkachse in einer Normalebene der Hauptachse 13, jedoch schräg oder windschief zur radialen oder tangentialen Richtung.

In allen Ausführungsformen kann das Faltschwert 9 normal zur Förderfläche des Endlosförderers 8, zur Aufnahmefläche 4 und/oder zur Übergabefläche 39 verlaufen. Die Bewegungsrichtung des Faltschwertes 9 kann in einer bevorzugten Ausführungsform normal zu den Komponenten Aufnahmefläche 4, Endlosförderer 8 oder Übergabefläche 39 verlaufen. Das Faltschwert 9 umfasst in allen Ausführungsformen bevorzugt eine Faltschwertkante 15. Diese verläuft beispielsweise normal zur Schwenkachse 12 des ersten Klappelements 5. Gegebenenfalls verläuft die Richtung der Faltschwertkante 15 jedoch schräg zur ersten Faltlinie 7 und/oder schräg zur Schwenkachse 12.

In allen Ausführungsformen kann die Bewegungsrichtung des Pressstempels und/oder des Schneidkörpers im Wesentlichen in radialer Richtung zur Hauptachse 13 erfolgen. Insbesondere liegt die Bewegungsrichtung des Schneidkörpers und/oder des Pressstempels in einer Normalebene zur Hauptachse 13.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform liegen die Schwenkachse 12 und die Bewegungsrichtung des Pressstempels und/oder des Schneidkörpers 31 in zwei parallel zueinander beabstandeten Ebenen. Die Bewegungsrichtung des Faltschwertes 9 ist bevorzugt schräg oder normal zu diesen beiden Ebenen angeordnet, sodass durch das Faltschwert 9 das Zwischenprodukt 1 von der Ebene der Schwenkachse 12 zur Ebene des Pressstempels 26 oder des Schneidkörpers 31 transportiert werden kann. Die beiden parallelen Ebenen sind beispielsweise Normalebenen der Hauptachse 13.

In allen Ausführungsformen kann die Bewegungsrichtung des Pressstempels 26 oder des Schneidkörpers 31 normal zur Richtung der Faltschwertkante 15 verlaufen. In allen Ausführungsformen kann die Bewegungsrichtung des Pressstempels 26 und des Schneidkörpers 31 parallel zur ersten Faltlinie und parallel zur Schwenkachse 12 verlaufen.

In allen Ausführungsformen ist die Faltvorrichtung bevorzugt 3 oberhalb des Endlosförderers 8 bzw. des Drehtellers 14 angeordnet. In allen Ausführungsformen sind gegebenenfalls die Pressvorrichtung 25 und die Schneidvorrichtung 30 unterhalb des Endlosförderers 8 bzw. unterhalb des Drehtellers 14 angeordnet. Dies hat den Vorteil, dass Zwischenprodukte 1 durch die Schwerkraft auf der Aufnahmefläche 4 abgelegt oder gehalten werden können.

In allen Ausführungsformen kann die erfindungsgemäße Vorrichtung insbesondere zur Herstellung fächerförmiger Backprodukte geeignet oder eingerichtet sein. Dazu wird ein ovaler oder runder Fladen bzw. ein ovales oder rundes Zwischenprodukt zuerst entlang einer ersten Faltlinie 7 gefaltet, wobei diese Faltlinie bevorzugt mittig oder das Zwischenprodukt symmetrisch teilend verläuft. In einem zweiten Schritt wird das gefaltete Zwischenprodukt entlang einer zweiten Faltlinie 1 1 gefaltet, wobei diese Faltlinie im Wesentlichen normal zur ersten Faltlinie verläuft, sodass ein viertelkreisförmiger Körper gebildet ist. Dieser viertelkreisförmige Körper weist durch die doppelte Faltung bevorzugt vier Lagen auf. In einem weiteren Schritt kann der viertelkreisförmige Körper in der Pressvorrichtung kalibriert werden. Ferner kann der Rand zugeschnitten werden.

Bevorzugt entspricht die Form des Pressstempels 26 bzw. die Form des Schneidkörpers 31 im Wesentlichen der Form des gefalteten oder des mehrlagigen Zwischenproduktes 1 . So kann der Pressstempel 26 beispielsweise ebenfalls eine viertelkreisförmige Form oder ein viertelkreisförmiges Profil aufweisen. Selbiges gilt für den Gegenhalter 27. Gegebenenfalls ist der Schneidkörper 31 lediglich an jener Seite des Zwischenproduktes 1 vorgesehen, an dem einzelne freie Enden vorgesehen sind und nicht in jenem Randbereich, der durch umgebogene Bereiche gebildet ist. Beispielsweise kann bei einem viertelkreisförmigen Körper der Schneidkörper 31 lediglich in jenem Bereich angeordnet sein, in dem die viertelkreisförmige Kontur des Backproduktes 2 angeordnet ist. An den gefalteten, geraden Seiten kann beispielsweise auf eine Schneidvorrichtung 30 bzw. auf einem Schneidkörper 31 verzichtet werden.

Gegebenenfalls weist der Pressstempel 26 und/oder der Gegenhalter 27 eine formgebende Gestalt auf. Beispielsweise kann der Gegenhalter 27 im Außenbereich, beispielsweise im viertelkreisförmigen Randbereich eine Abschrägung aufweisen, sodass beim Pressen bzw. beim Kalibrieren dem Zwischenprodukt bzw. dem Backprodukt 2 eine abgeschrägte Kontur verliehen werden kann.