HABIBI, Masoud (Stiegel Str. 46/2, Schwieberdingen, 71701, DE)
OTT, Marcell (Rabenweg 2, Nersingen, 89278, DE)
FESSELE, Thomas (Weilimdorfer Str. 70, Stuttgart, 70469, DE)
ESLAMI, Reza (Scheerwiesenweg 67, Schwieberdingen, 71701, DE)
HABIBI, Masoud (Stiegel Str. 46/2, Schwieberdingen, 71701, DE)
OTT, Marcell (Rabenweg 2, Nersingen, 89278, DE)
FESSELE, Thomas (Weilimdorfer Str. 70, Stuttgart, 70469, DE)
| Ansprüche
1. Druckaus gleichseinheit (10), insbesondere für einen Tankdrucksensor eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäusedeckel (12, 50) und einer gaspermeablen Filtermembran (26, 64), die eine Luftöffhung (24, 60) überdeckt, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckaus gleichseinheit (10) ein kappenförmiges Abdeckelement (28, 60) umfasst, das die Filtermembran (26, 64) überdeckt.
2. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (26, 64) aus einem wasserabweisenden, flüssigkeitsundurchlässigen Material gefertigt ist.
3. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (26) auf einer Planfläche (18) einer domformigen Erhebung (16) befestigt ist, an der das kappenformige Abdeckelement (28) verrastbar ist.
4. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Umfang der domformigen Erhebung (16) Rastsegmente (20) vorgesehen sind, die in Umfangsrich- tung durch Unterbrechungen (22) voneinander getrennt sind, die eine Spaltweite (34) für eine Luftströmung (30) bilden.
5. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass im verraste- ten Zustand (32) des kappenformigen Abdeckelementes (28) die Filtermembran (26) geschützt ist und eine Verbindung zwischen einem Referenzdruckraum (40) und der Umgebung besteht.
6. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäu- sedeckel (50) eine öffnung (60, 74) zur Atmosphäre aufweist, die durch die Filtermembran
(64) überdeckt ist sowie mindestens eine öffnung (62) zu dem Referenzdruckraum (40).
7. Druckaus gleichseinheit (10) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die öffnungen (60, 62) im Boden (56) einer Vertiefung (52) im Gehäuseteil (50) ausgeführt sind, in der ein kappenformiges Abdeckelement (66) luftdicht eingeklebt (67) ist.
8. Druckaus g Ie ichseinheit (10) gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite (78) des kappenförmigen Abdeckelementes (66) Kanäle (80, 82) zur Luftdurch- flihrung (30) ausgeführt sind und an der Innenseite (78) die Filtermembran (64) abstützende Erhebungen (81) ausgeführt sind.
9. Druckaus g Ie ichseinheit (10) gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass im in der Vertiefung (52) verbauten Zustand des kappenformigen Abdeckelementes (66) die Kanäle (80, 82) an der Innenseite (78) des kappenformigen Abdeckelementes (66) die Luftdurchfüh- rung (30) von der Einlas s öffnung (74) zu der mindestens einen öffnung (62) in den Referenzdruckraum (40) vornehmen.
10. Druckaus g Ie ichseinheit (10) gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (64) durch die Erhebungen (81) an der Innenseite (78) abgestützt ist und ein Luft- durchlass durch die Kanäle (80, 82) erfolgt.
11. Druckaus g Ie ichseinheit (10) gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Filtermembran (26) durch direkte Anlage an der Planfläche (18) gegen überlast abgestützt ist und ein Luftdurchflus s durch eine Luftöffhung (24) erfolgt.
12. Verwendung der Druckaus g Ie ichseinheit (10) gemäß einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche in Verbindung mit einem Tankdrucksensor, insbesondere im Kraftstofftank eines Kraftfahrzeuges. |
Be Schreibung
Titel
Druckausgleichseinheit
Stand der Technik
US 5,661,244 bezieht sich auf einen Drucksensor, der zur Messung des Druckes eines Kraftstofftanks eingesetzt wird. Der Drucksensor umfas st eine Druckzuflihrleitung aus metallischem Material, welche in den Druckeinlass eines metallischen Gehäuses eingebracht ist und dort durch Schweißen fixiert ist. Das Gehäuse umfasst einen Flanschabschnitt im oberen Bereich, wobei der Flanschabschnitt mit einer äußeren Wand eines Tanks verbunden ist, der das zu messende Objekt darstellt, derart, dass sich der Drucksensor auf der Innenseite des Tanks befindet. Ein poröser Filter, der aus einem fluorop las tischen Kunststoff hergestellt ist, ist neben einem Atmo- sphärendruckeinlass angeordnet. Ein Klebeband ist am Atmosphärendruckeinlass lösbar befestigt. Der Drucksensor erlaubt einen sicheren Betrieb und eine sehr hohe Zuverlässigkeit hinsichtlich des Luftabschlusses für ein Sensorelement, weniger Beschränkungen hinsichtlich der Aus Ie- gung des Sensors für kleine Räume und vermeidet zuverlässig das Eintreten von Luft und Wasser bzw. Staub in das Innere des Sensors.
Druckausgleichskomponenten werden innerhalb eines Tankdrucksensors verbaut und dienen dem Ausgleich eines Druckunterschiedes zwischen einem Referenzraum des Tankdrucksensors und der Umgebung. Der Tankdruck wird von unten an die Rückseite einer Siliziummembran geführt, während der in der Umgebung herrschende Druck als Referenzdruck von oben, so zum Beispiel durch eine öffnung im Sensorgehäuse, auf die Vorderseite der Siliziummembran einwirkt. Um die Vorderseite der Siliziummembran gegen Wasser zu schützen, ist eine gasperme- able Filtermembran in eine Referenzdrucköffhung eingebaut. Die gaspermeabel ausgestaltete Filtermembran dient als Druckausgleichselement. Das Druckausgleichselement ist in der Regel wasserabweisend und flüssigkeits undurchlässig ausgebildet und dient der Abdichtung der Referenzdrucköffhung des Tankdrucksensors der Tankeinbaueinheit gegen Flüssigkeiten. Durch diese Lösung s oll unabhängig von der Einbaulage des Druckausgleichselementes das Eindringen von Spritzwasser sowie anderen flüssigen oder festen Medien in den Sensorraum unterbunden werden.
Darstellung der Erfindung:
Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Filtermembran eines Differenzdrucksensors gegen überlast zu schützen und gleichzeitig einen schnellen Druckausgleich zwi- sehen der Umgebung und einem Sensorinnenraum herbeizuführen.
Der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Lösung folgend wird ein Gehäusedeckel mit integriertem Dom als Träger für eine Filtermembran eingesetzt. Die Filtermembran wird bevorzugt scheibenförmig ausgebildet und auf die im Gehäusedeckel integrierte, dort ausgebildete domförmige Er- hebung vorzugsweise zentrisch aufgeklebt. Eine in der domförmigen Erhebung ausgeführte
Durchführung gewährleistet die Verbindung eines Referenzdruckvolumens im Sensorinnenraum mit der diesen umgebenden Atmosphäre. Mittels einer an der im Gehäusedeckel ausgebildeten domformigen Erhebung verrastbaren Kappe wird die aufgeklebte Filtermembran gegen Umwelteinflüsse abgeschirmt, sowie gegen mechanische Beschädigungen geschützt. Die an der dom- förmigen Erhebung, die im Gehäusedeckel ausgebildet ist, zu verrastende Kappe dient der Abschirmung der Filtermembran. Die an der domförmigen Erhebung integrierte Kappe weist keinerlei Berührungspunkte zur Filtermembran und deren Verklebung an der domförmigen Erhebung auf. Diese Aus führungs Variante zeichnet sich dadurch aus, dass die zentrisch aufgeklebte Filtermembran von unten durch die domförmige Erhebung gegenüber Last, wie zum Beispiel Was- ser, geschützt ist. Des Weiteren wird durch diese Aus führungs Variante des der Erfindung zugrunde liegenden Gedankens gewährleistet, dass vermieden wird, dass eine Referenzluftbohrung durch eingetretene Schmutzpartikel verschlossen ist, oder sich der Innenraum des Tankdrucksensors mit Wasser füllt.
In einer weiteren Aus führungs form des der Erfindung zugrunde liegenden Gedankens dient ein Gehäus e decke 1 als Träger für die Filtermembran. Die vorgeschlagene Filtermembran, die bevorzugt wasserabweisend und flüssigkeits undurchlässig ausgebildet ist, wird an ihrem Rand auf den Gehäusedeckel aufgeklebt, wobei die Filtermembran durch eine Kappe geschützt ist. Ein im Gehäusedeckel ausgebildeter Steg verhindert ein Durchhängen der flächigen Filtermembran. In einer die Filtermembran von oben her schützenden Kappe sind Kanäle ausgeführt. Die Kappe liegt flächig direkt auf der Filtermembran auf und stützt somit die Filtermembran ab. Die Kanäle sorgen für einen ausreichenden Luftdurchlass, um Druckunterschiede zwischen der Umgebung und einem Referenzraum des Sensors zu gewährleisten. Im Gehäuse decke 1, der als Träger für die Filtermembran dient, sind öffnungen ausgebildet, welche eine Verbindung eines Referenz- druckvolumens im Sensorinnenraum mit der diese umgebenden Atmosphäre gewährleisten. Für
diese Aus flihrungs Variante ist es günstig, den Einbauort der Druckaus g Ie ichseinheit so zu wählen, dass die freie Filtermembran durch den Einbauort und die Einbaulage zusätzlich geschützt ist.
Die Vorteile der obenstehend beschriebenen zweiten Aus flihrungs form des der Erfindung zugrunde liegenden Gedankens liegen darin, dass flüssige Medien sich nicht auf der Filtermembran ansammeln und damit zu einer Vereisung der Referenzluftöffnung führen. Die in der alternativen Aus flihrungs Variante eingesetzte, am Gehäuse decke l im Randbereich verklebte Filtermembran wird durch ein kappenförmiges Abdeckelement von oben gegen überlast ge- schützt. Des Weiteren zeichnet sich die erfindungsgemäß vorgeschlagene Druckaus g Ie ichseinheit durch eine größere Fläche und einen dadurch gegebenen besseren Druckausgleich im Referenzraum aus .
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Anhand der Zeichnungen wird die Erfindung nahestehend eingehender beschrieben. Es zeigt
Figur 1 eine Explosions darstellung einer ersten Aus flihrungs form der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit, integriert im Deckel eines Tankdrucksensors,
Figur 2 eine Darstellung der Druckaus g Ie ichseinheit mit Wiedergabe eines Lxiftführungsp fades,
Figur 3 eine Explosionsdarstellung einer weiteren Aus flihrungs Variante der erfindungsge- maß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit, integriert im Deckel eines Tankdrucksensors,
Figur 4 die sich einstellende Lxiftdurchflihrung bei montiertem kappenförmigem Verschlusselement und
Figur 5 eine perspektivische Ansicht der Innenseite des kappenförmigen Verschlusselemen- tes .
Aus flihrungs formen
-A-
Der Darstellung gemäß Figur 1 ist die Explosionsdarstellung einer ersten Aus fiihrungs form der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit (integriert im Deckel eines Tankdrucksensors) zu entnehmen.
Figur 1 zeigt einen Gehäusedeckel 12 eines Tankdrucksensors, der eine Anzahl von Rastnasen 14 aufweist. Mit diesen ist der Gehäusedeckel 12 in einem Tankdrucksensor geklemmt. Der Gehäusedeckel 12 umfasst eine domförmig ausgebildete Erhebung 16. Die domförmige Erhebung 16 ist durch eine hier kreisförmig ausgestaltete Planfläche 18 begrenzt. Am Umfang der dom- förmigen Erhebung 16 verlaufen eine Anzahl von kreisbogenförmig ausgebildeten Rastsegmen- ten 20, die jeweils durch eine Unterbrechung 22 in Umfangsrichtung voneinander getrennt sind. In der Planfläche 18 der domförmigen Erhebung 16 befindet sich außerdem eine Luftöffnung 24. Der Gehäusedeckel 12 gehört zu den Druckausgleichskomponenten der Druckaus g Ie ichseinheit 10.
Auf die Planfläche 18 der domförmigen Erhebung wird eine Filtermembran 26 aufgeklebt, die bevorzugt als wasserabweisende und flüssigkeits undurchlässige Filtermembran ausgebildet ist. Diese dient zum Schutz des Innenraumes des Tankdrucksensors gegen flüssige Medien und Staub. Damit kann unabhängig von der Einbaulage des Gehäuse decke Is 12 eines Tankdrucksensors das Eindringen von Spritzwasser sowie anderen flüssigen oder festen Medien in das Gehäuse des Tankdrucksensors unterbunden werden.
Die auf die Planfläche 18 der domförmigen Erhebung 16 aufgeklebte Filtermembran 26 wird durch ein an den Rastsegmenten 20, die am Umfang der domförmigen Erhebung 16 ausgebildet sind, verrastbares kappenförmiges Abdeckelement 28 geschützt. Das kappenförmige Abdeck- element 28 schützt die aufgeklebte, wasserabweisende, flüssigkeits undurchlässige, jedoch gas- permeable Filtermembran 26 gegen Umwelteinflüsse sowie mechanische Beschädigungen. Das kappenförmige Abdeckelement 28 weist keine Berührpunkte zur Filtermembran 26 und deren Verklebung an der Planfläche 18 der domförmigen Erhebung 16 auf.
Wie aus der Darstellung gemäß Figur 2 hervorgeht, bildet sich bei an der domförmigen Erhebung 16 verrastetem kappenförmigen Abdeckelement 28 im Bereich einer Ve rrastung 32, die durch die Rastsegmente 20 am Umfang der domförmigen Erhebung 16 und der Innenseite des kappenförmigen Abdeckelementes 28 gebildet wird, eine Spaltweite 34 aus. Mit Bezugs zeichen 30 ist eine sich von außen nach innen darstellende Luftströmung gekennzeichnet. Aus der Dar- Stellung gemäß Figur 2 geht hervor, dass die auf der Oberseite der Planfläche 18 aufgeklebte
Filtermembran 26 durch den Spalt 34 mit Umgebungsdruck beaufschlagt ist und andererseits von der Innenseite der domformigen Erhebung 16 her, d. h. durch die Luftöffhung 24 in der dom- förmigen Erhebung 16 mit den innerhalb eines Referenzraumes 40 des Tankdrucksensors herr- s chenden Drucknive aus .
Die als Druckausgleichselement dienende, wasserabweisende, flüssigkeits undurchlässige, jedoch gaspermeable Filtermembran 26 ermöglicht einen schnellen Druckausgleich zwischen der Umgebung und dem Referenzraum 40. Durch das an den Rastsegmenten 20 der domformigen Erhebung 16 kappenformige Abdeckelement 28 ist die an der Planfläche 18 verklebte Filter- membran 26 gegen mechanische überlastung, wie zum Beispiel auftreffendes Wasser, zuverlässig geschützt. Ferner wird durch das an den Rastsegmenten 20 im Rahmen der Verrastung 32 lösbar befestigte kappenformige Abdeckelement 28 sichergestellt, dass keine Partikel oder ähnliches die Filtermembran 26 beschädigen können sowie keine Partikel oder dergleichen durch die Lufteintritts öffnung 24 in den Referenzraum 40 des Tankdrucksensors gelangen. Die Luftdurchflus s fläche der Filtermembran 26 ist größer bemessen als die Fläche der Luftöffhung 24.
Des Weiteren wird durch die Lösung gemäß der ersten Aus führungs Variante, wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, verhindert, dass die Luftöffhung 24 zwischen dem Referenzdruckraum 40 des Tankdrucksensors und der Umgebung, zum Beispiel durch einen sich dort anlagernden Wassertropfen, verschlossen wird, so dass kein Druckausgleich zwischen der Umgebung und dem Referenzdruckraum 40 des Tankdrucksensors stattfinden kann.
In der Darstellung gemäß Figur 3 ist eine Explosions darstellung einer weiteren Aus führungs vari- ante der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit gezeigt.
Figur 3 zeigt einen weiteren Gehäusee decke 150, welcher einerseits eine Einlas s öffnung 74 aufweist, an der Umgebungsdruckniveau ansteht, und andererseits eine Wand 72 aufweist, an weicher eine Anzahl von Klemmnasen 70 ausgeführt sind. Mit diesen ist der weitere Gehäusedeckel 50 am Gehäuse eines Tankdrucksensors geklemmt.
Der weitere Gehäusedeckel 50 gemäß der Explosionsdarstellung in Figur 3 umfasst eine Vertiefung 52. Die Vertiefung 52 ist einerseits von einer sich in Umfangsrichtung erstreckenden Wandung 54 und andererseits von einem Boden 56 begrenzt. Im Boden 56 befindet sich eine OfF- nung 60, die durch einen Steg 58 geteilt ist. Im Boden 56 der Vertiefung 52 befindet sich ferner
mindestens ein Luftloch 62. Eine Filtermembran 64 wird am Rand der öflhung 60 auf den Boden 56 aufgeklebt. Die bevorzugt was serabweisend und flüssigkeits undurchlässig ausgebildete Filtermembran 64 wird durch den Steg 58 abgestützt und andererseits durch das innerhalb der Wandung 54 des weiteren Gehäuse decke Is 50 verklemmbare kappenformige Abdeckelement 66 geschützt. Das kappenformige Abdeckelement 66 umfasst an ihrem Umfang eine Anzahl von Klemmnasen 68, über welche das kappenformige Abdeckelement 66 in der die Vertiefung 52 begrenzenden Wandung 54 verrastbar ist. Das kappenformige Abdeckelement 66 kann zudem - wie in Figur 3 angedeutet - durch Verklebungen 67 am weiteren Gehäusedeckel 50 befestigt werden.
Figur 4 zeigt eine Seitenansicht der Darstellung der Luftführung in der Druckaus g Ie ichseinheit gemäß der Explosionsdarstellung in Figur 3.
Figur 4 ist zu entnehmen, dass das kappenformige Abdeckelement 66 in der Vertiefung 52 (ver- gleiche Darstellung gemäß Figur 3) geklemmt ist und mit ihren Klemmnasen 68 an der Innenseite der die Vertiefung 52 begrenzenden Wandung 54 anliegt. Oberhalb der öffnung 60 im weiteren Deckel 50 befindet sich die Filtermembran 64. Oberhalb der Filtermembran 64 erstreckt sich das kappenformige Abdeckelement 66. Wie der Darstellung gemäß Figur 4 entnommen werden kann, verläuft die Luftströmung 30, ausgehend von der Einlas s öffnung 74, durch die gaspermea- bei ausgebildete Filtermembran 64, über Kanäle 80, 82, durch Luftlöcher 62 in den Referenzdruckraum 40 des Tankdrucksensors. Der Spalt 84 ist zwischen dem weiteren Gehäusedeckel 50 und der Innenseite 78 des kappenfδrmigen Abdeckelementes 66 begrenzt. Durch die die öffnung 60 samt Steg 58 abdeckende gaspermeable Filtermembran 64, die als Druckaus g Ie ichs- element dient, ist ein Druckausgleich zwischen dem an der Einlas s öffnung 74 des weiteren Ge- häusedeckels 50 anstehenden Umgebungsdruck und dem im Referenzraum 40 anstehenden Druckniveau möglich. Wie aus der Darstellung gemäß Figur 4 hervorgeht, welche das kappen- förmige Abdeckelement 66 im in der Vertiefung 52 geklemmten und verklebten Zustand wiedergibt, ist die Filtermembran 64 sowohl gegen mechanische Beschädigung als auch gegen überlastung durch auf diese auftreffendes Spritzwass er wirksam geschützt. Die Lage des kappen- förmigen Abdeckelementes 66 ermöglicht die Luftströmung 30, ausgehend von der Einlassöffnung 74, durch die gaspermeable Filtermembran 64 in Richtung des Spaltes 84. Das kappenformige Abdeckelement 66 ist bevorzugt entlang seines Umfangs in die Vertiefung 52 an der Oberseite des weiteren Gehäuse decke Is 50 eingeklebt, vergleiche Bezugszeichen 67 in Figur 4. Das kappenformige Abdeckelement 66 liegt mit Erhebungen 81, die an ihrer Innenseite 78 aus- gebildet sind, direkt auf der Filtermembran 64 auf (vergleiche Darstellung gemäß Figur 5).
Figur 5 zeigt eine perspektivische Ansicht der Innenseite des kappenformigen Abdeckelementes 66 gemäß der Darstellung in den Figuren 3 und 4.
Das kappenformige Abdeckelement 66, das bevorzugt als Spritzgussbauteil gefertigt ist, weist an seinem Umfang eine Anzahl von Klemmnasen 68 auf. Mittels der Klemmnasen 68 ist das kappenformige Abdeckelement 66 innerhalb der Wandung 54 der Vertiefung 52 positioniert. An einer Innenseite 78 des kappenformigen Abdeckelementes 66 erstrecken sich Luftkanäle 80, 82. Die mit Bezugszeichen 80 bezeichneten Luftkanäle erstrecken sich in Längsrichtung, d. h. paral- IeI zum Steg 58, der innerhalb der öffnung 60 im Boden 56 der Vertiefung 52 im Gehäuseteil 50 ausgeführt ist. Mit Bezugszeichen 82 ist ein Luftkanal an der Innenseite 78 des kappenformigen Abdeckelementes 66 bezeichnet, der sich in Querrichtung erstreckt und der die Luftkanäle 80, die sich in Längsrichtung erstrecken, miteinander verbindet. Durch die Luftkanäle 80, 82 werden an der Innenseite 78 erhaben über diese hervorstehende Erhebungen 81 voneinander getrennt. Bei den Erhebungen 81 handelt es sich um flächige Bereiche, die im in Figur 4 dargestellten Einbauzustand des kappenformigen Abdeckelementes 66 direkt auf der Oberseite der Filtermembran 64 aufliegen. Eine luftdichte Verbindung des kappenformigen Abdeckelementes 66 innerhalb der Vertiefung 52 mit dem weiteren Gehäusedeckel 50 erfolgt durch eine Verklebung 67 entlang des Umfangs des kappenformigen Abdeckelementes 66. Aufgrund einer derart he rg es teilten luftdichten Verbindung erfolgt ein Druckausgleich zwischen dem Referenzdruckraum 40 und der Atmosphäre nur über die von der Filtermembran 64 abgedeckte öffnung 60 zum Referenzdruckraum 40.
Aufgrund der Gestaltung der Innenseite 78 der kappenformigen Abdeckung 66 - wie in Figur 5 dargestellt - ergibt sich die Möglichkeit der in Figur 4 dargestellten Luftführung 30, wenn die
Kappe 66 in der Vertiefung 52 des weiteren Gehäuse decke Is 50 positioniert und verklebt ist. ü- ber die Luftkanäle 80, 82 an der Innenseite 78 der kappenformigen Abdeckung 66 verläuft die Luftführung 30 im verbauten Zustand der kappenformigen Abdeckung 66 oberhalb der gasper- meabel ausgeführten Filtermembran 64 in Richtung des in Figur 4 dargestellten Spaltes 84 zwi- sehen dem weiteren Gehäusedeckel 50 und der Innenseite 78 der in der Vertiefung 52 luftdicht verbauten kappenformigen Abdeckung 66.
Ebenso wie die kappenformige Abdeckung 66 wird auch der in Figur 4 dargestellte weitere Deckel 50 im Wege des Kunststoffspritzgießverfahrens hergestellt. Dies bedeutet, dass am weite - ren Deckel 50 der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit 10 die Einlassöff-
nung 74 in einem Arbeitsgang ebenso wie die Vertiefung 52 zur Aufnahme der kappenförmigen Abdeckung 66 gespritzt werden kann. Bei der Fertigung des weiteren Gehäuse decke Is 50 im Wege des Kunststoffspritzgießverfahrens können die Luftöffnungen 62, der die öffnung 60 teilende Steg 58, die Klemmnasen 70, die Wandung 54, der Boden 56 der Vertiefung 52 in einem Arbeits schritt gefertigt werden. Die Schnittdarstellung gemäß Figur 4 zeigt, dass eine Wand 36 des weiteren Gehäuse decke Is 50 und die kappenförmige Abdeckung 66 je nach mechanischen Anforderungen in unterschiedlichen Dicken ausgelegt sein können.
In der in den Figuren 1 und 2 dargestellten ersten Aus fuhrungs Variante der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit ist die Filtermembran 26 von unten durch die domför- mige Erhebung 16 gegenüber Last, zum Beispiel Spritzwasser, geschützt und das Verschließen der Luftöffhung 24 durch Wasser aufgrund der wasserabweisenden Filtermembran ausgeschlossen; in der in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellten zweiten Aus fuhrungs Variante der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit 10 ist die Filtermembran 26 durch die in der Vertiefung 52 luftdicht verbaute kappenformige Abdeckung 66 gegen überlast und sich ansammelndes Spritzwasser geschützt. Der Tankdrucksensor gemäß der in den Figuren 3 und 4 dargestellten zweiten Ausfuhrungsvariante ist so einzubauen, dass die offene Einlas s öffnung 74 nicht nach oben zeigt. Die in den Figuren 3, 4 und 5 dargestellte zweite Aus fuhrungs Variante der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Druckaus g Ie ichseinheit wird bevorzugt so eingebaut, dass die an der Innenseite 78 mit den Luftkanälen 80, 82 versehene Kappe 66 nach oben steht und die darunter liegende Filtermembran 64 abdeckt, und ein Ansammeln von Wasser in der Einlassöffnung und dessen Vereisung dort zu vermeiden.
Die erfindungsgemäß vorgeschlagene Druckaus g Ie ichseinheit in obenstehend eingehender be- schriebenen Aus fuhrungs formen gewährleistet, dass flüssige Medien sich nicht auf den Filtermembranen 26, 64 ansammeln und damit eine Vereisung, insbesondere der Luftöffhung 60, bewirken. Die Filtermembran 26, 64 wird durch die Kappe 28, 66 von oben gegenüber Last, zum Beispiel auftreffende s Spritzwasser, wirksam geschützt. Des Weiteren kann durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Lösung die Fläche der Filtermembran 26, 64 erheblich vergrößert werden, wodurch Wasser die öffnung 24, 60 und die Filtermembran 26, 64 nicht benetzen kann. Dadurch kann vermieden werden, dass die öffnung 24, 60 durch gefrierendes Wasser verschlossen wird.
Next Patent: HYDRAULIC CONTROL VALVE HAVING INTEGRATED CHECK VALVE
