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Title:
PRESSURE-GENERATING HOLLOW BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1990/015199
Kind Code:
A1
Abstract:
A pressure-generating hollow body (1) which supplies energy to devices in sewer systems is made of elastic material of any desired cross-section. When the hollow body is compressed by a vehicule which passes over it on a roadway, the air it contains is forced through a valve (2), atmospheric air enters through a second valve (3) and the hollow body (1) regains its original shape. The pressure generated by the compression of the hollow body is transmitted through the valve (2) to a pressurized container (4) and/or a pressurized cylinder (5), from where it can be put to use.

Inventors:
WILLEMS GILBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE1990/000394
Publication Date:
December 13, 1990
Filing Date:
May 29, 1990
Export Citation:
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Assignee:
STEINHARDT LOTHAR (DE)
International Classes:
E03F5/10; E03F9/00; F03G7/08; F04B17/00; F04B35/00; (IPC1-7): E03F9/00; F04B17/00
Foreign References:
US4739179A1988-04-19
US2355241A1944-08-08
Attorney, Agent or Firm:
Quermann H. (Wiesbaden, DE)
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Druck erzeugender Hohlkörper zur Energieversorgung für Einrichtungen im Bereich von Kanalisationsanlagen, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) aus einem elastischen Material mit beliebigem Querschnitt besteht, auf der Fahrbahndecke einer Straße durch das Darüberfahren eines Fahrzeuges zusammengedrückt, die in ihm befindliche Luft durch ein Ventil (2) gepreßt wird, über ein zweites Ventil (3) wieder Außenluft zuströmt und der Hohlkörper (1) seine Ausgangsform wieder einnimmt.
2. Druck erzeugender Hohlkörper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Hohlkörper (1) nebeneinander angeordnet werden.
3. Druck erzeugender Hohlkörper nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) mit einer frostsiche¬ ren Flüssigkeit gefüllt ist.
Description:
Druck erzeugender Hohlkörper

Die Erfindung bezieht sich auf einen oder mehrere Druck erzeu¬ gende Hohlkörper zur Energieversorgung für Einrichtungen im Bereich von Kanalisationsanlagen.

Druck erzeugende Hohlkörper sind seit einer Vielzahl von Jahren bekannt und werden insbesondere zum gelegentlichen Aufpumpen von Schläuchen, Luftmatrazen, Schlauchbooten oder dergleichen verwendet. Diese Geräte werden in der Regel nicht automatisch sondern manuell von einer Person angewandt. Im Straßenbereich jedoch werden Gummischlauche eingesetzt, um einfache Zählvorgän¬ ge durchzuführen. Der Einsatz von Einrichtungen im Bereich von Kanalisationsanlagen, zum Beispiel Meßgeräten oder Pumpen für hochliegende Spülbehälter, erfordert entweder einen aufwendigen Stromanschluß oder die Unterbringung einer Batterie bzw. Akku.

Ein Nachteil der bisher verwendeten Energieversorgung für Einrichtungen in Kanalisationsanlagen ist darin zu sehen, daß es sehr aufwendig und teuer ist, für kleinere Einrichtungen entweder Batterien oder Akkus vorzuhalten oder einen eigenen Stromanschluß zu installieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die vorstehend genannten Nachteile zur Energieversorgung für Einrichtungen im Bereich von Kanalisationsanlagen zu beseitigen und eine Energie¬ quelle zu erschließen, die durch den Straßenverkehr fast überall kostenlos zur Verfügung steht.

Erreicht ist dieses Ziel dadurch, daß Druck erzeugende Hohlkör-

per aus einem elastischen Material beliebigen Querschnittes auf der Fahrbahndecke einer Straße befestigt werden, die durch das Darüberfahren eines Fahrzeuges zusammengepreßt werden und dessen Druck energetisch genutzt wird.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausfüh- rungsbeispiel schematisch dargestellt.

Die Druck erzeugenden Hohlkörper 1, in der Regel Schläuche, bestehen aus einem elastischen Material mit beliebigem Quer¬ schnitt. Die Schläuche werden so auf die Fahrbahn verlegt und befestigt, daß sie von vorbeifahrenden Fahrzeugen überfahren werden müssen. Diese üben kurzfristig einen Druck auf Sie aus, der dann über ein Ventil 2 je Schlauch in ein Druckbehälter 4 und/oder einen Druckzylinder 5 abgeleitet und somit einer Nutzung zugeführt wird. Diese Nutzung kann beispielsweise darin bestehen, daß die Kolbenstange bei dessen Bewegung in Pfeilrich¬ tung ein Aggregat einer Kanalisationsanlage bewegt, wobei die Im dem Druckraum des Druckzylinders abgewandten Raum befindliche Luft im Sinne des durchgezogenen Pfeiles über das Ventil 6 aus dem Zylinder strömt. Kurz bevor der Kolben 7 den druckbehälter- fernen Anschlag erreicht, überdeckt er den Auslaß zum Ventil 6, bei Erreichen des Anschlages gibt er den Anschluß frei, so daß über das Ventil 6 im Sinne des strichlierten Pfeils ein Druck¬ ausgleich über das Ventil 6 erfolgt. Dies ermöglicht es, über eine externe Kraft den Kolben 7 gemäß strichliertem Pfeil wieder in seine Ausgangslage zu bewegen. Durch die Querschnittsgröße und die Anzahl der Schläuche kann je nach durchschnittlichem Verkehrsaufkommen der Druck den jeweiligen Erfordernissen angepaßt werden. Jeder Schlauch erhöht mit jedem Zusammendrücken den Druck im Druckbehälter um eine gewisse Größe. Danach strömt infolge der Rückspannkraft des Schlauches 1 durch ein weiteres Ventil 3 Luft in den Schlauch nach, der wieder seine Ausgangs¬ form einnimmt. Der Hohlkörper ist vorteilhaft mit einer frostsi-

cheren Flüssigkeit gefüllt.

Die erfindungsgemäße Einrichtung zur Energieversorgung bereitet keine Schwierigkeiten. Durch dieses Verfahren läßt sich mit geringem Aufwand Energie gewinnen, die vielfach eingesetzt werden kann, zum Beispiel zur Füllung eines Druckbehälters zwecks Entnahme von Spülwasser aus dem Schmutzwasserabfluß im Kanalnetz, was bisher in dieser Regelmäßigkeit nur durch einen aufwendigen Stromanschluß möglich war. Somit wird eine sehr wirtschaftliche Kanalreinigung erst möglich.