DE BASTOS REIS PORTUGAL, Mario (7 Rua S. Paulo da Cruz, -249 Santa Maria Da Feira, -249 Santa Maria Da Feira, P-4520, PT)
| Druckdeckel für einen Kochtopf sowie damit versehener Kochtopf Patentansprüche Druckdeckel (1) für einen Kochtopf (2) umfassend eine Deckelscheibe (4), ein Griffelement (5), Klemmsegmente (8, 9), die einander gegenüberliegend an der Deckel¬ scheibe (4) angeordnet sind, wobei die Klemmsegmente (8, 9) radialbeweglich zur Achse (4a) der Deckelscheibe (4) (Deckelachse) zwischen einer Sperrposition (S) und einer Entsperrposition (E) bewegbar ist, ein erstes Betätigungsorgan 6 (Sperrorgan) zum Antrieb einer Sperrbewegung der Klemmsegmente (8, 9), ein zweites Betäti¬ gungsorgan (7) (Entsperrorgan) zum Antrieb einer Entsperrbewegung der Klemmsegmente (8, 9), sowie eine Ge¬ triebebaugruppe (10), über welche die Betätigungsorgane (6, 7) kinematisch mit den Klemmsegmenten (8, 9) gekoppelt sind, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das erste Betätigungsorgan (6) und das zweite Betäti¬ gungsorgan (7) nebeneinander an dem Griffelement (5) angeordnet sind, und dass beide Betätigungsorgane (6, 7) in einer Richtung parallel zur Deckelachse (4a) be¬ wegbar in dem Griffelement (5) gelagert sind. Druckdeckel nach Anspruch 1, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Getriebebaugruppe (10) ein Antriebselement aufweist, das zwischen zwei Endlagen (A, B) bewegbar ist, wobei das Antriebselement so ges¬ taltet ist, dass seine Antriebsbewegung mittels form¬ schlüssigen Eingriffs der Klemmsegmente (8, 9) mit dem Antriebselement in eine translatorische Sperr- bezie¬ hungsweise Entsperrbewegung der Klemmsegmente (8, 9) umwandelbar ist. 3. Druckdeckel nach Anspruch 2, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Antriebselement der Getriebe¬ baugruppe (10) als Wippelement (11) ausgebildet ist. 4. Druckdeckel nach Anspruch 3, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Wippelement (11) als Zylin¬ dersegment (IIa) ausgebildet ist. 5. Druckdeckel nach Anspruch 3, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Wippelement (11) als Vollzy¬ linderwippe ausgebildet ist, und dass der Vollzylinder (25) mit einem Angriffsbereich für das erste Betätigungsorgan (6) und einem Angriffsbereich für das zweite Betätigungsorgan (7) versehen ist. 6. Druckdeckel nach Anspruch 3, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Wippelement (11) als Wipp¬ blatt (29) ausgebildet ist. 7. Druckdeckel nach Anspruch 6, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Wippblatt (29) mit einem in¬ tegrierten Zahnrad beziehungsweise Zahnradsegment (30) versehen ist. 8. Druckdeckel nach einem der Ansprüche 3 bis 7, d a ¬ du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass dem Wippele¬ ment eine Endlagenfeder (36) zugeordnet ist, mit der zwei Endlagen (A, B) des Wippelements (11, 29) gesi¬ chert sind, wobei zwischen beiden Endlagen (A, B) eine labile Gleichgewichtsposition des endlagengefederten Wippelements (11, 29) existiert. 9. Druckdeckel nach einem der Ansprüche 3 bis 8, d a ¬ du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine form¬ schlüssige Kopplung (28) vorgesehen ist, die eine kine¬ matische Verbindung zwischen dem Sperrorgan (6a) und dem Entsperrorgan (7a) schafft. Druckdeckel nach Anspruch 2, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass das Antriebselement der Getriebe baugruppe (10) einen Antriebskeil (38) aufweist, der mit zwei Schrägflächen (38b, 38c) versehen ist, und dass jede Schrägfläche (38b, 38c) mit einer an dem je¬ weiligen Klemmsegment (8, 9) vorgesehenen Schrägfläche (40a, 42a) zusammenwirkt. Druckdeckel nach Anspruch 10, d a du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass Wälzkörper (W) zwischen jeder Schrägfläche (38b, 38c) des Antriebskeils (38) und den zugeordneten Schrägflächen (40a, 42a) der Klemmsegmente (8, 9) angeordnet sind. Druckdeckel nach einem der Ansprüche 10 oder 11, d a ¬ du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass dem Entsperr¬ organ (7a) eine Gegendruckfeder (43) zugeordnet ist, und dass eine Blockiereinrichtung (44) vorgesehen ist, mit der das Entsperrorgan (7a) im gespannten Zustand der Gegendruckfeder (43) arretierbar ist. Druckdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, d a ¬ du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Sperrfe¬ der (19, 20) zur Unterstützung der Sperrbewegung der Klemmsegmente (8, 9) vorgesehen ist. Druckdeckel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, d a ¬ du r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass eine Tastfe¬ der (21, 22) vorgesehen ist, mit der das Sperrorgan (6a) beziehungsweise das Entsperrorgan (7a) nach jeder Betätigung in eine Neutralposition (N) bewegbar ist. 15. Kochtopf mit einem Druckdeckel (1) gemäß einem der An¬ sprüche 1 bis 14. |
sowie damit versehener Kochtopf Die Erfindung betrifft einen Druckdeckel für einen Kochtopf umfassend eine Deckelscheibe, ein Griffelement , Klemmsegmen ¬ te, die einander gegenüberliegend an der Deckelscheibe ange ¬ ordnet sind, wobei die Klemmsegmente radialbeweglich zur Achse der Deckelscheibe (Deckelachse) zwischen einer Sperr- position und einer Entsperrposition bewegbar sind, ein erstes Betätigungsorgan (Sperrorgan) zum Antrieb einer Sperrbewegung der Klemmsegmente, ein zweites Betätigungsorgan (Ent- sperrorgan) zum Antrieb einer Entsperrbewegung der Klemmsegmente, sowie eine Getriebebaugruppe, über welche die Betäti- gungsorgane kinematisch mit den Klemmsegmenten gekoppelt sind .
Ein solcher Druckdeckel ist zur Verwendung mit einem passenden Kochtopf hergerichtet, um diesen dampfdicht zu ver- schließen. Ein entsprechender Kochtopf mit Druckdeckel ist Teil der Erfindung.
Aus der DE 295 10 990 Ul ist ein gattungsgemäßer Druckdeckel bekannt. Charakteristisch ist, dass an einem zentralen Griff voneinander separiert zwei Betätigungsorgane angeordnet sind. Das erste Betätigungsorgan (Sperrorgan) , welches die dampfdichte Anbringung des Druckdeckels an einem Kochtopf, mit anderen Worten das dampfdichte Schließen des Kochtopfs bewirkt, ist ein parallel zur Achse des Druckdeckels beweg- barer Knopf. Das zweite Betätigungsorgan, welches dem Lösen des Druckdeckels vom Kochtopf, respektive dem Öffnen des Kochtopfs dient, ist relativ zur Achse des Druckdeckels in radialer Richtung angeordnet und in radialer Richtung bewegbar .
Es sind andere, nicht gattungsgemäße Druckdeckel bekannt, die lediglich ein einziges Betätigungsorgan aufweisen, beispielsweise aus der eigenen früheren WO 2009/098317 AI.
Bei dem aus der DE 295 10 990 Ul bekannten Druckdeckel ist im Wesentlichen der zum Schließen vorgesehene Knopf für einen Benutzer gut sichtbar. Dies, weil der Knopf oben am Griffelement aufgenommen ist. Der Knopf ist konzentrisch zur Achse des Druckdeckels bewegbar. Das zum Öffnen vorgesehene zweite Betätigungsorgan ist seitlich am Griffelement für einen Benutzer schlechter sichtbar. Dies erschwert es für den Benutzer, die Funktionen des Druckdeckels visuell erfas ¬ sen zu können und richtig zu bedienen. Je nach dem, aus welcher Richtung ein Benutzer den Druckdeckel betrachtet, ist das radial bewegbare Betätigungsorgan überhaupt nicht zu sehen.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Bedienbarkeit eines mit zwei Betätigungselementen ausgerüsteten Druckdeckels zu vereinfachen und zu verbessern.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch gelöst, dass das erste Betätigungsorgan und das zweite Betätigungsorgan nebeneinander an dem Griffelement angeordnet sind, und dass beide Be ¬ tätigungsorgane in einer Richtung parallel zur Deckelachse bewegbar in dem Griffelement gelagert sind.
Für den Benutzer sind bei dem vorgeschlagenen Druckdeckel zwecks Klarheit der Bedienung stets beide Betätigungsorgane an der Oberseite des Druckdeckels sichtbar. Der Benutzer erwartet zwei Funktionen, nämlich das Öffnen und das Schlie ¬ ßen. Diese Funktionen ordnet er den Betätigungsorganen problemlos richtig zu. Selbst ohne Beschriftung oder entspre ¬ chende Symbole, kann der Benutzer durch Druck auf ein einziges der Betätigungsorgane testen, ob dieses die Klemmsegmen- te aufeinander zu oder voneinander weg bewegt, und somit, ob es zum Öffnen oder Schließen eines Kochtopfs dient. Die Klemmsegmente sind vorzugsweise einander diametral gege ¬ nüberliegend angeordnete kreissegmentförmige Schienen. An jeder Schiene ist ein zum Kreismittelpunkt gerichtetes Mit- nahmeorgan vorgesehen. Die Krümmung der Schienen ist an den Umfangsrand des Kochtopfes angepasst. Jede Schiene weist einen U-förmigen Querschnitt auf, der so gestaltet ist, dass er einen Umfangsrand des Kochtopfes umfassen kann. Zweckmäßig weist die Getriebebaugruppe ein Antriebselement auf, das zwischen zwei Endlagen bewegbar ist. Die Gestaltung eines zwischen zwei Endlagen bewegbaren Antriebselements ist für den Benutzer besonders einfach per Finger bedienbar. Vorzugsweise ist das Antriebselement so gestaltet, dass sei- ne Antriebsbewegung mittels formschlüssigen Eingriffs des Klemmsegments mit dem Antriebselement in eine translatori ¬ sche Sperr- beziehungsweise Entsperrbewegung des Klemmseg ¬ ments umwandelbar ist. Das Antriebselement der Getriebebaugruppe kann als Wippele ¬ ment ausgebildet sein und es kann drehfest mit dem Wippele ¬ ment ein Zahnradelement vorgesehen sein. Das Zahnrad ist entweder mit dem Wippelement verbunden und austauschbar oder es ist einstückig mit dem Wippelement als integrales Bauteil gestaltet.
Das Wippelement kann einfacherweise als Zylindersegment aus ¬ gebildet sein. Beide seitlichen geraden Kanten des Zylindersegments eignen sich hervorragend als Betätigungskante, um das Wippelement mittels einer äußeren auf eine der Betäti ¬ gungskanten wirkenden Kraft in eine Wippbewegung zu versetzten und von einer Endposition in die andere zu wippen. Jedes der beiden Betätigungsorgane ist so angeordnet, dass es di ¬ rekt auf eine der Betätigungskanten eine Druckkraft ausüben kann. Auf diese Weise wird die Wippbewegung in die eine oder andere Wipprichtung ausgelöst. Für die Verwindungssteifigkeit ist es günstig, wenn anstelle eines Zylindersegments ein Vollzylinder als Wippe vorgesehen ist, wobei der Vollzylinder mit einem Angriffsbereich für das erste Betätigungsorgan und einem Angriffsbereich für das zweite Betätigungsorgan versehen ist. Da ein Vollzylinder keine geraden Betätigungskanten aufweist, muss für die beiden Betätigungsorgane, welche auch bei dieser Ausführungs ¬ form die Wippbewegung auslösen, eine andere Angriffsmöglich- keit geboten werden. Als Angriffsbereich für ein Betätigungsorgan kann beispielsweise ein Fenster in den Vollzylinder geschnitten werden. So entsteht eine Fensterkante, die wiederum als Betätigungskante benutzbar ist. Gegen die Fens ¬ terkante kann ein Betätigungsorgan gedrückt werden, um die Wippbewegung auszulösen.
Die Wippbewegung kann innerhalb eines Winkelbereichs von 0°bis 180 °erfolgen, vorzugsweise innerhalb eines Winkelbe ¬ reichs von 0°bis 90°.
Eine Alternative sieht vor, dass das Wippelement als Platte ausgebildet ist. Zu beiden Seiten der Wippachse weist die Platte einen Bereich auf, der mit einem der Betätigungsorga ¬ ne zusammenwirkt. Wenn das entsprechende Betätigungsorgan auf den jeweiligen Plattenbereich drückt, wird dadurch die Wippbewegung ausgelöst.
Damit die Wippplatte ihre Wippbewegung in die Klemmsegmente überträgt, ist sie mit einem integrierten Zahnrad bezie- hungsweise Zahnradsegment versehen. Bei dieser Ausführungs ¬ form wirkt das Zahnrad beziehungsweise Zahnradsegment nur mit einem der Klemmsegmente formschlüssig zusammen. Das Klemmsegment wird davon radial zur Deckelachse bewegt. Das zweite Klemmsegment ist über ein Zahnrad mit dem ersten Klemmsegment gekoppelt. Das zwischengeschaltete Zahnrad kehrt die Bewegungsrichtung um, so dass das zweite Klemmseg- ment sich symmetrisch zum ersten Klemmsegment bewegt.
Jedem der vorbeschriebenen Wippelemente kann eine Endlagenfeder zugeordnet sein. Mit dieser sind zwei Endlagen des Wippelements gesichert, wobei sich zwischen beiden Endlagen eine Position labilen Gleichgewichts des endlagengefederten Wippelements befindet. Dadurch muss ein Betätigungsorgan zum Öffnen oder Schließen nicht über den gesamten Wippweg mitbewegt werden. Es genügt, das Betätigungsorgan solange zu drü- cken, bis die Endlagenfeder ihre maximale Federspannung erreicht hat. Dies ist dann der Fall, wenn das endlagengefe ¬ derte Wippelement sich in der labilen Gleichgewichtsposition zwischen den Endlagen befindet. Die Weiterbewegung des Wippelements in derselben Richtung erfolgt selbsttätig durch die Endlagenfeder, welche die in ihr gespeicherte Federenergie wieder abgibt und damit das Wippelement antreibt.
Eine besondere Ausführungsform sieht eine formschlüssige Kopplung zwischen dem Sperrorgan und dem Entsperrorgan vor. Durch diese Kopplung beziehungsweise kinematische Verbindung der Betätigungsorgane bewegt das Sperrorgan, wenn es ge ¬ drückt wird, simultan das Entsperrorgan in die entgegenge ¬ setzte Richtung mit. Umgekehrt gilt das Gleiche. Diese Maß ¬ nahme erhöht für den Benutzer die Erkennbarkeit, ob der Druckdeckel gerade seine offene oder geschlossene Betriebs ¬ position einnimmt. Die Unterstützung basiert auf der stets an der Oberseite des Druckdeckels sichtbaren Stellung der Klemmsegmente. Diese befinden sich entweder nah am Rand des Druckdeckels (geschlossen) oder in gewissem Abstand zu die- sem (geöffnet) .
Eine weiter zweckmäßige Konstruktion sieht vor, dass das Antriebselement der Getriebebaugruppe einen Antriebskeil aufweist, der mit zwei Schrägflächen versehen ist, und dass jede Schrägfläche mit einer an dem jeweiligen Klemmsegment vorgesehenen Schrägfläche zusammenwirkt. Vorzugsweise ist in dem Griffelement ein zentral angeordnetes Sperrorgan und konzentrisch um dieses das Entsperrorgan vorgesehen. Bei dieser besonderen Konstruktion ist das Entsperrorgan dasjenige, welches vorzugsweise per Muskelkraft betätigt wird. Im Unterschied dazu erfolgt die Sperrbewegung im Wesentlichen per Federkraft, welche von der Gegendruckfeder bereitge ¬ stellt wird.
Zum Entsperren (Öffnen) muss der Benutzer auf das Entsperr- organ drücken. Dadurch wird der Antriebskeil in Richtung
Kochtopfboden bewegt. Wegen der Schrägflächen des Antriebskeils wird seine Vorwärtsbewegung umgewandelt in eine Quer ¬ bewegung der Klemmsegmente, welche diese auseinanderbewegt. Das Entsperrorgan kann direkt mit dem Antriebskeil verbunden oder einstückig mit diesem ausgeführt sein.
Um die Reibung zu reduzieren, können Wälzkörper zwischen jeder Schrägfläche des Antriebskeils und den zugeordneten Schrägflächen der Klemmsegmente angeordnet sein.
Damit die umgekehrte Sperrbewegung ausgeführt werden kann, ist dem Entsperrorgan eine Gegendruckfeder zugeordnet und außerdem ist eine Blockiereinrichtung vorgesehen, mit der das Entsperrorgan solange im gespannten Zustand gegen den die Kraft der Gegendruckfeder arretierbar ist, bis die Blockiereinrichtung gelöst wird.
Um einen Kochtopf mit dem Druckdeckel zu schließen, müssen die Klemmsegmente aufeinander zu bewegt werden, zu diesem Zweck muss der Antriebskeil entgegen der Entsperrrichtung bewegt werden. Dies ist jedoch nur möglich, wenn die oben erwähnte Blockiereinrichtung gelöst wird. Diese wird ein ¬ facherweise durch manuellen Druck auf das zentrale Sperror- gan gelöst. Eine Wegnahme des manuellen Druckes bewirkt, dass die Gegendruckfeder den Antriebskeil vom Kochtopf weg nach oben bewegt. Gemeinsam mit diesem wird auch das Entsperrorgan mit dem darin angeordneten Sperrorgan nach oben bewegt . Das beschriebene Zurückweichen des Antriebskeils erlaubt es den Klemmsegmenten, wieder aufeinander zu bewegt zu werden. Zweckmäßig ist eine Sperrfeder zur Unterstützung der Sperrbewegung jedes Klemmsegments vorgesehen. Überdies kann eine Tastfeder vorgesehen sein, mit der das
Sperrorgan beziehungsweise das Entsperrorgan nach jeder Betätigung in eine Neutralposition bewegbar ist. Dadurch bietet der Druckdeckel stets eine gleichmäßige Gestalt. Er nimmt nach jeder Betätigung wieder dieselbe (neutrale) äs- thetische Form an.
Die zugrundeliegende Aufgabe wird ebenfalls mit einem Koch ¬ topf gelöst, der mit einem der vorbeschriebenen Druckdeckel versehen und zur Verwendung zusammen mit diesem hergerichtet ist. Der Kochtopf weist einen Umfangsrand auf der mit den
Klemmsegmenten des Druckdeckels zusammenpasst . Vorzugsweise kann der Druckdeckel relativ zur Mittelachse des Kochtopfes in beliebiger Drehposition auf den Kochtopf aufgesetzt und dampfdicht befestigt werden.
Nachstehend sind Ausführungsbeispiele der Erfindung in einer Zeichnung beispielhaft dargestellt und anhand mehrerer Figu ¬ ren detailliert beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht eines Druckdeckels und eines passenden Kochtopfes, wobei der Druckdeckel schlössen ist (Sperrposition) ,
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Druckdeckel gemäß Fig. 1 in Sperrposition, eine Detailansicht gemäß III-III in Fig. 2, eine Draufsicht auf den Druckdeckel in geöffneter Position (Entsperrposition) , eine Detailansicht zweier Betätigungsorgane, näm ¬ lich Sperrorgan und Entsperrorgan, in geschlossener Position, Fig. 6 eine Detailansicht zweier Betätigungsorgane, näm ¬ lich Sperrorgan und Entsperrorgan, in geöffneter Position,
Fig. 7 eine Seitenansicht, wie Fig. 1 mit einer alterna- tiven Getriebebaugruppe,
Fig. 8 eine Seitenansicht, wie Fig. 1 mit einer weiteren alternativen Getriebebaugruppe mit einer formschlüssigen Kopplung der beiden Betätigungsorgane,
Fig. 9 eine Seitenansicht, wie Fig. 8 mit einer alterna ¬ tiven Getriebebaugruppe mit formschlüssig gekoppel ¬ ten Betätigungsorganen, Fig. 10 eine Seitenansicht eines Druckdeckels mit dazu
passendem Kochtopf in geöffneter Position, wobei der Druckdeckel eine weitere alternative Getriebe ¬ baugruppe aufweist, Fig. 11 eine Seitenansicht des Druckdeckels gemäß Fig. 10 in geschlossener Position,
Fig. 12 eine Draufsicht auf den Druckdeckel gemäß den Fi ¬ guren 10 und 11 in geschlossener Position,
Fig. 13, 13a, 13b mehrere Ansichten des Wippelements gemäß den Figuren 10 bis 12 mit zugehöriger Endlagenfeder,
Fig. 14 eine Seitenansicht eines Druckdeckels, dessen Ge- triebebaugruppe einen Antriebskeil zwecks Öffnen der Klemmsegmente aufweist, wobei sich die Klemm ¬ segmente in ihrer Entsperrposition befinden,
Fig. 15 eine Seitenansicht der Getriebebaugruppe gemäß
Figur 14 mit den Klemmsegmenten in ihrer Sperrposition,
Fig. 16 eine Draufsicht auf den Druckdeckel gemäß Fig. 15. Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel eines Druckdeckels 1. In Fig. 1 ist unterhalb des Druckde ¬ ckels 1 auch ein Kochtopf 2 dargestellt, der einen passenden Umfangsrand 3 aufweist, um den Druckdeckel 1 dampfdicht an dem Kochtopf 2 anbringen zu können. Aus dem Kochtopf 2 und dem Druckdeckel 1 kann auf diese Weise ein Schnellkochtopf gebildet werden. Ungeachtet dessen kann der Kochtopf 2 auch mit einem konventionellen Deckel benutzt werden, der keine dampfdichte Verbindung schafft. Der Druckdeckel 1 umfasst eine Deckelscheibe 4 mit einer
Deckelachse 4a, ein Griffelement 5 mit zwei Betätigungsorga ¬ nen, nämlich einem Sperrorgan 6 in Form eines Sperrknopfes 6a und einem Entsperrorgan 7 in Form eines Entsperrknopfes 7a. Es sind einander diametral gegenüberliegende Klemmseg- mente 8 und 9 vorgesehen, von denen in Fig. 1 nur das Klemmelement 8 zu sehen ist, sowie eine Getriebebaugruppe 10, welche die Betätigungsorgane 6 und 7, also Sperrknopf 6a und Entsperrknopf 7a kinematisch mit den Klemmsegmenten 8 und 9 koppelt .
Die Klemmsegmente 8 und 9 können eine Sperrposition S ein- nehmen, in der sie, wie in Fig. 2 dargestellt, zueinander bewegt sind. Die Sperrposition S ist vorgesehen, um den Druckdeckel 1 an dem Umfangsrand 3 eines Kochtopfes 2 anzu ¬ bringen und den Kochtopf 2 dampfdicht zu verschließen. Ande- rerseits können die Klemmsegmente 8 und 9 eine in Fig. 4 gezeigte Entsperrposition E einnehmen. In der Entsperrposi- tion E sind sie auseinander bewegt, so dass der Druckdeckel 1 von dem Kochtopf 2 abgenommen werden kann. Dies gilt für alle Ausführungsbeispiele.
In einer Zusammenschau der Figuren 1 bis 4 wird das Funkti ¬ onsprinzip dieses Ausführungsbeispiels deutlich, nämlich die Ausnutzung einer Schraubenfunktion, um eine geradlinige Bewegung der Klemmsegmente 8 und 9 zu erzeugen. Zu diesem Zweck weist die Getriebebaugruppe 10 als Antriebselement ein Wippelement 11 in Form eines Zylindersegments IIa auf. Das Zylindersegment IIa weist an seiner Zylinderumfangsflache schraubenlinienförmig angeordnete Führungsnuten 12 und 13 auf. Außerdem ist es innerhalb eines Winkelbereichs von 0° bis 90° zwischen zwei Endlagen A und B um seine Längsachse 14 bewegbar gelagert. In die Führungsnut 12 greift ein an dem Klemmsegment 8 vorgesehener Mitnahmebolzen 15 und in die Führungsnut 13 greift ein an dem Klemmsegment 9 vorgesehener Mitnahmebolzen 16 ein. Auf diese Weise wirkt das Zylinder- segment IIa als symmetrischer Antrieb für beide Klemmsegmente 8 und 9, mit dem diese aufeinander zu und voneinander weg bewegbar sind. Die beiden Führungsnuten 12 und 13 sind gegensätzlich gewendelt. Führungsnut 12 ist nach Art eines Linksgewinde und Führungsnut 13 nach Art eines Rechtsgewin- des angeordnet.
Die Führungsnut 12 weist abknickende Endbereiche 12a und 12b auf, in denen der Steigungswinkel der Schraubenlinie 0° be ¬ trägt. Zwischen den Endbereichen 12a und 12b befindet sich ein Steigungsbereich mit einem Steigungswinkel, der von 0° verschieden ist. Die Endbereiche 12a und 12b schaffen ein- deutige Endpositionen, die jeweils den Mitnahmebolzen 15 arretieren. Die Führungsnut 13 ist ebenfalls mit Endberei ¬ chen 13a und 13b gestaltet und erfüllt die Arretierfunktion für den Mitnahmebolzen 16 des Klemmsegments 9 gleichermaßen, wie die Führungsnut 12.
Die Wippbewegung des Zylindersegments IIa wird herbeige ¬ führt, indem von außen eine Kraft auf eine der geraden Kanten des Zylindersegments IIa drückt. Eine der geraden Kanten bildet eine Betätigungskante 17, die mit dem Sperrknopf 6a zusammenwirkt, während die andere der geraden Kanten eine Betätigungskante 18 bildet, die mit dem Entsperrknopf 7a zusammenwirkt. Der Sperrknopf 6a und der Entsperrknopf 7a sind in dem Griffelement parallel zur Deckelachse 4a ver- schiebbar gelagert und so gestaltet, dass sie eine Druck ¬ kraft auf die Betätigungskante 17 beziehungsweise die Betä ¬ tigungskante 18 ausüben können.
Gemäß der Draufsicht in Fig. 2 sind Sperrfedern 19 vorgese- hen, welche mit einem Ende jeweils an der Deckelscheibe 4 und mit dem anderen Ende an dem Klemmsegment 8 angebracht sind. In gleicher Weise sind dem Klemmsegment 9 Sperrfedern 20 zugeordnet. Damit die Klemmsegmente 8 beziehungsweise 9 ihre Entsperrposition E erreichen, müssen sie gegen die Fe- derkraft der Sperrfedern 19 und 20 auseinander bewegt werden .
Außerdem ist dem Sperrknopf 6a eine Tastfeder 21 und dem Entsperrknopf 7a eine Tastfeder 22 zugeordnet. Die Tastfe- dern 21 und 22 halten die beiden Betätigungsorgane stets oben in einer Neutralposition N, wie in Fig. 1 dargestellt.
Wenn die Klemmsegmente 8 und 9 aus der in Fig. 4 gezeigten geöffneten Position in die geschlossene Position bewegt wer- den sollen, die in Fig. 2 gezeigt ist, reicht es aus, wenn der Benutzer den Sperrknopf 6a aus der in Fig. 3 gezeigten Position solange auf die Betätigungskante 18 des Wippele ¬ ments 11 drückt, bis beide Mitnahmebolzen 15 und 16 den End ¬ bereich 12a beziehungsweise 13a der Führungsnuten 12 bezie ¬ hungsweise 13 verlassen und in den Steigungsbereich der je- weiligen Führungsnut gelangen. Ab dann bewirken beziehungsweise unterstützen die Federkräfte der Sperrfedern 19 und 20 die weitere Sperrbewegung der Klemmsegmente 8 und 9 bis die Entsperrposition E erreicht ist. Sobald der Benutzer den Sperrknopf 6a wieder loslässt, wird dieser von der ihm zuge- ordneten Tastfeder 21 wieder in seine Neutralposition N bewegt .
In der Draufsicht gemäß Fig. 4 sind die beiden Betätigungs ¬ organe Sperrknopf 6a und Entsperrknopf 7a zur Vereinfachung der Darstellung weggelassen worden.
Zwecks Lagerung des Wippelements 11 sind auf der Deckel ¬ scheibe 4 zwei Stege 23 und 24 angebracht. Jeder Steg weist ein Lagermittel auf, welches ein Ende des Zylindersegments IIa um dessen Längsachse 14 drehbar aufnimmt.
Zur Führung der Klemmsegmente 8 und 9 sind diese mit einem Führungsmittel versehen, nämlich einer Gleitnut 8a bezie ¬ hungsweise 9a. An der Deckelscheibe 4 ist je ein Führungs- bolzen 4b für jede der Gleitnuten vorgesehen.
Auf der dem Kochtopf 2 zugewandten Innenseite la des Druck ¬ deckels 1 ist eine übliche Lippendichtung L angeordnet, wel ¬ che eine dampfdichte Abdichtung des Kochtopfes 2 gewährleis- tet.
Fig. 5 zeigt eine Detailansicht eines alternativen Ausfüh ¬ rungsbeispiels, bei welchem den Betätigungsorganen, nämlich dem Sperrknopf 6a beziehungsweise dem Entsperrknopf 7a, kei- ne Tastfeder zugeordnet ist. Dies hat zur Folge, dass die Betätigungsorgane stets der Wippbewegung des als Antriebs- element vorgesehenen Wippelements 11 folgen und stets Kon ¬ takt mit der Betätigungskante 17 beziehungsweise 18 des Wippelements 11 behalten. Diese Funktionalität kann noch dadurch unterstützt werden, dass eine Feder vorgesehen wird, welche den Sperrknopf 6a zur Betätigungskante 17 beziehungs ¬ weise den Entsperrknopf 7a zur Betätigungskante 18 hin vor ¬ spannt. Der Vorteil dieser Ausführungsform besteht darin, dass die Stellung der Betätigungsorgane für den Benutzer stets sichtbar ist und er schnell erfassen kann, ob die Klemmsegmente 8 und 9 des Druckdeckels 1 gerade ihre Sperr ¬ position S oder ihre Entsperrposition E einnehmen,
dass heißt, ob die Klemmsegmente 8 und 9 auseinander oder aufeinander zu bewegt sind. In Fig. 5 sind die Betätigungs ¬ organe in derjenigen Position dargestellt, in welcher die Klemmsegmente 8 und 9 ihre Sperrposition S einnehmen. In Fig. 6 sind die Betätigungsorgane in derjenigen Position dargestellt, in welcher die Klemmsegmente 8 und 9 ihre Ent ¬ sperrposition E einnehmen. Fig. 7 zeigt ein Ausführungsbeispiel des Druckdeckels 1, dessen Funktion mit dem Ausführungsbeispiel gemäß den Figu ¬ ren 1 bis 4 weitgehend übereinstimmt. Es unterscheidet sich lediglich durch die Gestaltung des als Antriebselement vorgesehenen Wippelements 11. Anstelle eines Zylindersegments ist das Wippelement hier ein Vollzylinder 25. Die Gestaltung als Vollzylinder 25 verleiht dem Wippelement 11 eine höhere Steifigkeit und Stabilität aufgrund des geschlossenen voll ¬ zylindrischen Querschnitts. Dieser unterliegt bei Belastung durch äußere Kräfte einer geringeren Verformung als ein Zy- lindersegment , das einen offenen Querschnitt aufweist. Be ¬ sondere Maßnahmen erfordert das vollzylindrische Wippelement 11, weil es als solches keine Betätigungskanten aufweist, an welchen ein Sperrknopf 6a beziehungsweise ein Entsperrknopf 7a eine Druckkraft in das Wippelement 11 einleiten könnte. Daher ist beim Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 7 eine Öffnung 26 für den Sperrknopf 6a sowie eine Öffnung 27 für den Ent- sperrknopf 7a in den Vollzylinder 25 geschnitten. Die Öffnungen weisen Kanten auf, so dass eine Kante als Betäti ¬ gungskante 17 für den Sperrknopf 6a und eine andere Kante als Betätigungskante 18 für den Entsperrknopf 7a dienen kann. Alternativ kann für beide Betätigungsorgane 6a und 7a eine einzige große Öffnung mit entsprechenden Betätigungs ¬ kanten vorgesehen sein.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Druckdeckels zeigt die Seitenansicht gemäß Fig. 8. In dieser ist im Wesentli ¬ chen das Funktionsprinzip der Getriebebaugruppe 10 darge ¬ stellt. Die Besonderheit dieses Ausführungsbeispiels besteht darin, dass die Betätigungsorgane Sperrknopf 6a und Ent ¬ sperrknopf 7a kinematisch in Verbindung stehen. Zu diesem Zweck ist eine formschlüssige Kopplung 28 vorgesehen. Einfacherweise besteht die formschlüssige Kopplung 28 aus einem Zahnrad 28a, welches in Eingriff steht einerseits mit Zähnen 6b, die an dem Sperrknopf 6a vorgesehen sind und anderer ¬ seits mit Zähnen 7b, die an dem Entsperrknopf 7a vorgesehen sind. Drückt der Benutzer den Sperrknopf 6a wird dadurch das Zahnrad 28a in eine Drehbewegung versetzt und das Zahnrad 28a bewegt seinerseits den Entsperrknopf 7a relativ zum Sperrknopf 6a in entgegengesetzter Richtung. Drehfest mit dem Zahnrad 28a verbunden ist ein als Antriebselement vorge- sehenes Wippelement 11, welches hier als Vollzylinder 25 ausgebildet ist. In dem Vollzylinder 25 sind schraubenli- nienförmig angeordnete Führungsnuten vorgesehen, in welche Mitnehmerbolzen von Klemmsegmenten eingreifen, wie beim vorherigen Ausführungsbeispiel. Die Funktion der Führungsnuten und Mitnehmerbolzen ist mit der Funktion im Ausführungsbeispiel gemäß den Figuren 1 bis 4 identisch.
Das gleiche Prinzip der formschlüssigen Kopplung 28 zwischen Sperrknopf 6a und Entsperrknopf 7a ist auch im Ausführungs- beispiel gemäß Fig. 9 vorgesehen. Dieses unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 8 lediglich dadurch, dass das als Antriebselement vorgesehene Wippelement 11 aus einem Zylindersegment IIa besteht.
Eine andere Konstruktion eines Druckdeckels 1 ist in den Figuren 10 bis 12 dargestellt. Dieses Ausführungsbeispiel verzichtet auf ein Wippelement, welches nach dem Prinzip der schraubenlinienförmigen links/rechst Führungsnuten eine symmetrische Bewegung auf die Klemmsegmente überträgt. Statt ¬ dessen ist als Antriebselement ein Wippelement vorgesehen, das blattförmig ausgebildet ist. Das Wippblatt 29 weist ei ¬ nen V-förmigen Knick mit einem stumpfen V-Winkel von ca. 135° auf. Drehfest an dem Wippblatt 29 angeordnet ist ein Zahnradsegment 30. Die Zähne des Zahnradsegments 30 greifen formschlüssig in eine Lochreihe 31, die an einer Mitnahmela- sehe 32 eines Klemmsegments 9 vorgesehen ist. Die Mitnehmer ¬ lasche 32 weist darüber hinaus eine zusätzliche Zahnreihe 33 auf, die mit einem Zahnrad 34 in Eingriff steht. Von dem Zahnrad 34 wird die Bewegung in ein diametral zum Klemmseg ¬ ment 9 angeordnetes Klemmsegment 8 übertragen, welches zu diesem Zweck mit einer an dessen Mitnehmerlasche 35 vorgese ¬ henen Zahnreihe 35a versehen ist. In diesem Ausführungsbei ¬ spiel wird somit ein Klemmsegment 9 direkt über das Zahnseg ¬ ment 30 des Wippelements 11 angetrieben, während das andere Klemmsegment 8 über das Zahnrad 34 indirekt von dem Klemm- segment 9 angetrieben wird. Das Zahnrad 34 ist so angeord ¬ net, dass seine Drehachse mit der Deckelachse 4a des Druck ¬ deckels 1 zusammenfällt.
Den beiden Klemmsegmenten 8 und 9 sind jeweils Sperrfedern 19 beziehungsweise 20 zugeordnet, deren Federkraft sie in Richtung der Sperrposition S aufeinander zu spannt.
Um auch die Entsperrposition E zu stabilisieren, dass heißt, den auseinander bewegten Klemmsegmenten 8 und 9 eine stabile Entsperrposition E zu verleihen, ist eine so genannte Endla ¬ genfeder 36 vorgesehen. Ohne diese Maßnahme würden die Klemmsegmente 8 und 9 stets von den Sperrfedern 19 und 20 aufeinander zu bewegt. Die Endlagenfeder 36 ist jedoch so ausgelegt, dass sie den Sperrfedern 19 und 20 widerstehen kann. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Endlagen- feder 36 eine Zugfeder.
Die Endlagenfeder 36 kann das Wippblatt 29 in seiner Endlage A halten, welche mit der Sperrposition S der Klemmsegmente 8 und 9 korrespondiert. Insbesondere gewährleistet die Endla- genfeder 36 aber auch, das Wippblatt 29 in der Endlage B zu halten, welche mit der Entsperrposition E der Klemmsegmente 8 und 9 korrespondiert. Da in der Entsperrposition E stets die Sperrfedern 19 und 20 wirken, welche die Klemmsegmente 8 und 9 aufeinander zu spannen, muss die Endlagenfeder 36 in der Lage sein, dass Wippblatt 29 gegen den Druck der Sperrfedern 19 und 20 in der Endlage B zu halten.
Das Wippblatt 29 ist in den Figuren 13, 13a und 13b von meh ¬ reren Seiten betrachtet in mehreren Ansichten dargestellt. Es weist einen V-förmigen Querschnitt auf. Zwei Schenkel 29a und 29b des Wippblatts 29 schließen einen Winkel von ca. 135° ein. Es ist eine Drehachse 29d zur Lagerung des Wipp ¬ elements 29 vorgesehen und an einer Stirnseite ist das Wipp ¬ blatts 29 mit dem Zahnradsegment 30 versehen.
Dieselbe Stirnseite ist am Schenkel 29a mit einer Verbin ¬ dungsstelle 29c versehen, an der ein Ende der Endlagenfeder 36 angebracht ist. Das andere Ende der Endlagenfeder 36 ist an einem Fixpunkt 37 des Griffelements 5 angebracht.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Druckdeckels 1 mit einem anderen mechanischen Funktionsprinzip ist gemäß den Figuren 14 bis 16 dargstellt. Wiederum ist auch ein zu dem Druckdeckel 1 passender Kochtopf 2 ausschnittsweise darge- stellt. Das Ausführungsbeispiel beruht auf dem Prinzip, schiefe Ebenen zu verwenden, um die Richtung einer Bewegung umzulenken .
Fig. 14 zeigt den Druckdeckel in einer Entsperrposition E, dass heißt mit auseinander bewegten Klemmsegmenten 8 und 9. Der Druckdeckel 1 kann in dieser Entsperrposition E von dem Kochtopf 2 abgehoben werden. Auch hier sind Sperrfedern 19 und 20 vorgesehen, welche die Klemmsegmente 8 und 9 aufein ¬ ander zu spannen. Wesentlicher Bestandteil ist ein als Antriebselement vorge ¬ sehener Antriebskeil 38 der Getriebebaugruppe 10. Der An ¬ triebskeil 38 ist konzentrisch zur Deckelachse 4a in einem Griffelement 5 gelagert. Das Griffelement 5 ist an der Ober ¬ seite einer Deckelscheibe 4 des Druckdeckels 1 vorgesehen. Ein verjüngtes Ende 38a des Antriebskeils 38 weist in Rich ¬ tung des Kochtopfes 2, wenn dieser dampfdicht verschlossen ist .
An der dem Kochtopf 2 abgewandten Seite ist an dem Antriebs- keil 38 ein Entsperrknopf 7a vorgesehen, der eine ringförmi ¬ ge Betätigungsfläche 7c aufweist. Im vorliegenden Ausfüh ¬ rungsbeispiel ist der Entsperrknopf 7a einstückig mit dem Antriebskeil 38 ausgebildet. Außerdem ist innerhalb der ringförmigen Betätigungsfläche 7c eine zentrale Betätigungs- fläche 6c eines Sperrknopfes 6a vorgesehen, auf den noch näher einzugehen ist.
Das Klemmsegment 8 weist eine Mitnehmerlasche 39 auf, an deren Ende ein Gleitelement 40 vorgesehen ist. Das Klemmseg- ment 9 ist mit einer Mitnehmerlasche 41 versehen, welche an ihrem Ende ein Gleitelement 42 aufweist. Die Mitnehmerla ¬ schen 39 und 41 reichen bis in das Griffelement 5 hinein, so dass sich die beiden Gleitelemente 40 und 42 innerhalb des Griffelements 5 befinden. Das Gleitelement 40 ist mit einer Schrägfläche 40a versehen, die mit einer Schrägfläche 38b des Antriebskeils 38 zusammenwirkt. Gleichermaßen ist das Gleitelement 42 mit einer Schrägfläche 42a versehen, welche mit einer Schrägfläche 38c des Antriebskeils 38 zusammen ¬ wirkt . Um einen geschlossenen Kochtopf 2 zu öffnen, müssen die
Klemmsegmente 8 und 9, wie bei allen anderen Ausführungsbei ¬ spielen aus der in Fig. 15 gezeigten Sperrposition S in die in Fig. 14 gezeigte Entsperrposition E auseinanderbewegt werden. Dies ist bewerkstelligt worden, indem der Benutzer auf die Betätigungsfläche 7c des Entsperrknopfs 7a gedrückt hat. Dadurch ist der Antriebskeil 38 in Richtung des Kochtopfes 2 bewegt worden. Wenn der Antriebskeil 38 in Richtung der Deckelachse 4a zum Kochtopf 2 gedrückt wird, schiebt er die Gleitelemente 40 und 42 in Querrichtung, also radial zur Deckelachse 4a auseinander, bis diese ihre Entsperrposition E erreicht haben.
Dabei muss für die Bewegung des Antriebskeils 38 die Feder ¬ kraft der Sperrfedern 19 und 20 überwunden werden, welche die Klemmsegmente 8 und 9 aufeinander zu spannen.
Gleichzeitig muss eine weitere Federkraft überwunden werden. Diese wird von einer Gegendruckfeder 43 erzeugt, die auf der Deckelscheibe 4 abgestützt ist und gegen das verjüngte Ende 38a des Antriebskeils 38 drückt. Auch diese Gegendruckfeder 43 wird während der Entsperrbewegung vorgespannt.
Sobald die Klemmsegmente 8 und 9 ihre Entsperrposition E erreicht haben und die Vorwärtsbewegung des Antriebskeils 38 stoppt, tritt eine Blockiereinrichtung 44 in Aktion, welche die Position des Antriebskeils 38 arretiert. Die Blockier ¬ einrichtung 44 weist Rastorgane 44a und 44b auf, die jeweils in einer Radialbohrung des Entsperrknopfes 7a verschiebbar aufgenommen und von einer Rastfeder 45a und 45b beaufschlagt sind. Je ein Rastorgan 44a und 44b wirkt mit einer passenden Ausnehmung 46a beziehungsweise 46b zusammen, die an einer Innenwand des Griffelements 5 vorgesehen sind.
Um die Blockiereinrichtung 44 lösen zu können, wird der oben erwähnte zentrale Knopf mit der Betätigungsfläche 6c benö- tigt. Dieser zentrale Knopf bildet gleichzeitig das Betäti ¬ gungsorgan, das die Sperrbewegung auslöst, damit die Klemmsegmente 8 und 9 aus ihrer Entsperrposition E in die Sperrposition S aufeinander zu bewegt werden. Der zentrale Knopf kann somit als Sperrknopf 6a bezeichnet werden.
Der Sperrknopf 6a ist in einer zentralen Ausnehmung 7d des Entsperrknopfs 7a aufgenommen und gegen eine in der Ausnehmung 7d angeordneten Druckfeder 47 abgestützt. Weiterhin weist der Sperrknopf 6a einen Umfangsbereich mit einer kegelstumpfförmigen Fläche 6d auf, welche gemäß Fig. 14 mit einem der Rastorgane 44a beziehungsweise 44b in Kon ¬ takt steht. Die Druckfeder 47 übt eine Federkraft auf den Sperrknopf aus und drückt ihn von der Deckelscheibe 4 weg. Dadurch drückt der kegelstumpfförmige Bereich des Sperrknop ¬ fes 6a gegen die radial angeordneten Rastorgane 44a und 44b und arretiert auf diese Weise die niedergedrückte Position des Entsperrknopfes 7a. Auf diese Weise ist die Entsperrpo ¬ sition E der Klemmsegmente 8 und 9 gesichert.
Fig. 15 zeigt die Sperrposition S der Klemmsegmente 8 und 9. Diese umgreifen den Umfangsrand 3 des Kochtopfes 2 und schließen ihn dampfdicht. Die Position ist erreicht worden, in dem der Benutzer auf den Sperrknopf 6a gedrückt hat. Da- durch ist der kegelstumpfförmige Bereich 6d des Sperrknopfes 6a gegen die Kraft der Druckfeder 47 tiefer in die Ausnehmung 7d des Entsperrknopfes 7a gedrückt worden und ein ver ¬ jüngter Bereich 6e des Sperrknopfes 6a ist auf das Niveau die Rastorgane 44a und 44b gelangt. Auf diese Weise konnten sich die Rastfedern 45a und 45b entspannen und der Entsperrknopf 7a mit dem Antriebskeil 38 wieder nach oben zurückwei- chen. Die Kraft welche den Antriebskeil 38 nach oben drückt, resultiert aus der Federspannung der Gegendruckfeder 43. Diese war zuvor durch das Niederdrücken des Antriebskeils 38 vorgespannt worden. Hinzu kommt die Federkraft der Sperrfe- dern 19 und 20, welche die Klemmsegmente 8 und 9 mit den Gleitelementen 40 und 42 aufeinander zu bewegen und durch die Umlenkung mittels der Schrägflächen 38b und 38c ebenfalls im Resultat den Antriebskeil 38 aufwärts bewegen. Fig. 16 zeigt eine Draufsicht auf die geschlossene Position, dass heißt auf die Sperrposition S der Klemmsegmente 8 und 9, welche den Druckdeckel 4 an den Umfangsrand 3 des Koch ¬ topfes 2 festlegen. In der Draufsicht sind drei Wälzkörper W dargestellt, welche jeweils zwischen der Schrägfläche 38b des Antriebskeils 38 und einer Schrägfläche 40a des Gleit ¬ elements 40 angeordnet sind, um die Reibung zu vermindern. Gleichermaßen sind Wälzkörper W zwischen der Schrägfläche 38c des Antriebskeils 38 und einer Schrägfläche 42a des Gleitelements 42 angeordnet.
In den Figuren 14 und 15 sind die Wälzkörper W ebenfalls dargestellt .
Druckdeckel für einen Kochtopf sowie damit versehener Kochtopf
Bezugszeichenliste
1 Druckdeckel
la Innenseite
2 Kochtopf
3 Umfangsrand
4 Deckelscheibe
4a Deckelachse
4b Führungsbolzen
5 Griffelement
6 Sperrorgan
6a Sperrknopf
6b Zähne
6c Betätigungsfläche
6c kegelstumpfförmige Fläche
7 Entsperrorgan
7a Entsperrknopf
7b Zähne
7c Betätigungsfläche
7c Ausnehmung
8 Klemmsegment
8a Gleitnut
9 Klemmsegment
9a Gleitnut
10 Getriebebaugruppe
11 Wippelement
IIa Zylindersegment
IIb Längsachse
12 Führungsnut
12a Endbereich
12b Endbereich
13 Führungsnut 13a Endbereich
13b Endbereich
14 Längsachse
15 Mitnahmebolzen
16 Mitnahmebolzen
17 Betätigungskante
18 Betätigungskante
19 Sperrfeder
20 Sperrfeder
21 Tastfeder
22 Tastfeder
23 Steg
24 Steg
25 Vollzylinder
26 Öffnung
27 Öffnung
28 Kopplung
28a Zahnrad
29 Wippblatt
29a Schenkel
29b Schenkel
29c Verbindungsstelle
30 Zahnradsegment
31 Lochreihe
32 Mitnehmerlasche
33 Zahnreihe
34 Zahnrad
35 Mitnehmerlasche
35a Zahnreihe
36 Endlagenfeder
37 Fixpunkt
38 Antriebskeil
38a verjüngtes Ende
38b Schrägfläche
38c Schrägfläche
39 Mitnehmerlasche 40 Gleitelement
40a Schrägfläche
41 Mitnehmerlasche
42 Gleitelement
42a Schrägfläche
43 Gegendruckfeder
44 Blockiereinrichtung
44a Rastorgan
44b Rastorgan
45a Feder
45b Feder
46a Ausnehmung
46b Ausnehmung
47 Druckfeder
A Endlage
B Endlage
E EntSperrposition
L Lippendichtung
N Neutralposition
S Sperrposition
W Wälzkörper