DRUCKMESSGERäT, INSBESONDERE BLUTDRUCKMESSGERäT

Die Erfindung betrifft ein Druckmeßgerät, insbesondere ein Blutdruckmeßgerät, mit einem Meßwerk und einer Stoßdämpfeinrichtung.

Druckmeßgeräte der oben genannten Art sind bekannt, beispielsweise aus der WO 2006/099578 A1. Dabei ist die Stoßdämpfeinrichtung von einem als Retainer bezeichneten Napf 320 gebildet, in den das Meßwerk eingebettet ist. Dabei bietet der Napf selbst keinerlei stoßdämpfende Effekte, sofern auf das Meßwerk eine Kraft wirkt, die es aus dem Napf herausbewegt.

Vergleichbare Stoßdämpfeinrichtungen bei Druckmeßgeräten sind darüber hinaus aus der US 2004/0083816 A1 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das aus der WO 2006/099578 A1 bekannte Druckmeßgerät derart weiterzubilden, daß das Meßwerk besser gegen Beschädigungen durch Stoß oder dergleichen gesichert ist.

Erfindungsgemaß wird die gestellte Aufgabe gelost durch eine Schraubverbindung zum Koppeln des Meßwerks mit der Stoßdampfeinrichtung

Dabei hegt der Erfindung die Erkenntnis zugrunde, daß eine Schraubverbindung eine verlaßliche Kopplung der beiden miteinander verbundenen Teile gewährleistet, und zwar in alle Raumrichtungen So halt die Schraubverbindung beispielsweise nicht nur bei Beanspruchung auf Druck, sondern auch bei Beanstandung auf Zug Dadurch ist das Meßwerk zuverlässig gegen Beschädigung durch Stoß oder dergleichen gesichert, und zwar unabhängig davon, in welcher Richtung der Stoß wirkt

Erfindungsgemaß bevorzugt weist/weisen das Meßwerk und/oder die Stoßdampfem- nchtung eine öffnung auf, in der ein Innengewinde der Schraubverbindung angeordnet ist

Mit anderen Worten kann ein Innengewinde einer einschlagigen Schraubverbindung an dem Meßwerk, an der Stoßdampfeinπchtung oder jeweils an beiden angebracht sein

Analog ist es erfindungsgemaß bevorzugt, daß die Stoßdampfeinrichtung und/oder das Meßwerk einen Ansatz aufweist/aufweisen, an dem ein Außengewinde der Schraubverbindung angeordnet ist

Wiederum gilt also, daß ein einschlagiger Ansatz an dem Meßwerk, an der Stoß- dampfeinπchtung oder jeweils an beiden angeordnet sein kann

Ein Innen- und/oder ein Außengewinde der Schraubverbindung ist/sind erfindungs- gemäß bevorzugt einstuckig mit dem Meßwerk oder der Stoßdampfeinrichtung ausgebildet

Eine solche Ausgestaltung hat den Vorteil der geringen Teilezahl

Zusätzlich oder alternativ kann aber erfindungsgemaß auch vorgesehen sein, daß ein Innengewinde der Schraubverbindung an einem Gewindeeinsatz ausgebildet ist

Ein solcher Gewindeeinsatz ist erfindungsgemäß bevorzugt in derjenigen öffnung des Meßwerkes oder der Stoßdämpfeinrichtung angeordnet, innerhalb derer das Innengewinde für die Schraubverbindung liegen soll.

Dabei ist es weiter erfindungsgemäß bevorzugt, daß das Druckmeßgerät ein Gehäuse aufweist, wobei der Gewindeeinsatz einen Ansatz an der Stoßdämpfeinrichtung in eine Hinterschneidung des Gehäuses drückt.

Mit anderen Worten wird bei dieser Ausgestaltung der Gewindeeinsatz nicht nur als Teil der Schraubverbindung verwendet, sondern auch dafür, die Stoßdämpfeinrichtung an dem Gehäuse zu halten.

Weiter erfindungsgemäß bevorzugt ist ein Gehäuse an dem Druckmeßgerät vorgesehen, wobei die Stoßdämpfeinrichtung an dem Gehäuse befestigt ist.

Diese Befestigung kann auf beliebige Weise verwirklicht sein, insbesondere durch Formschluß, durch Reibschluß oder durch Befestigungselemente.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist ein Innenge- winde der Schraubverbindung an der Innenwand eines Kanals angebracht, über den das

Meßwerk mit der Außenwelt verbunden ist. Auf diese Weise wird der Kanal für zwei Zwecke verwendet, nämlich zum einen zur Verbindung des Meßwerks mit der Außenwelt und zum anderen zur Aufnahme des Innengewindes.

Zur Verbindung des Meßwerks mit der Außenwelt kann beispielsweise vorgesehen sein, daß dasjenige Gas (Luft), dessen Druck zu messen ist, dem Meßwerk durch den Kanal zugeführt wird. Es kann aber auch der Kanal zum übertragen einer mechanischen Meßgröße verwendet werden, beispielsweise indem er eine Welle aufnimmt, die abhängig vom herrschenden Druck gedreht wird. Schließlich kann der Kanal auch Leitungen, bei- spielsweise elektrische Leitungen zum Hindurchleiten von Meßgrößen aufnehmen.

Bevorzugt ist eine Einrichtung zum Sichern gegen ein Verdrehen des Meßwerks bezüglich der Stoßdämpfeinrichtung vorgesehen.

Eine solche Verdrehsicherung dient der Genauigkeit des (abgelesenen) Meßergebnisses

Die Verdrehsicherung weist erfindungsgemaß bevorzugt eine Profilierung auf Mit anderen Worten basiert sie auf dem Prinzip des Reib- und/oder Formschlusses Bei der Profilierung kann es sich um Rippen, Wellen oder dergleichen handeln

Alternativ oder zusätzlich zu der oben genannten Schraubverbindung sieht die Erfindung zur Losung der Aufgabe, das Meßwerk besser gegen Beschädigungen durch Stoß oder dergleichen zu sichern, vor, daß die Stoßdampfeinrichtung eine Einfassung einer auf der Seite eines Bodens des Meßwerks oder auf der Seite der Schraubverbindung hegenden Kante des Meßwerks aufweist

Sofern eine Schraubverbindung vorgesehen ist, wird die Seite des Bodens des Meßwerks mit derjenigen der Schraubverbindung zusammenfallen

Die Einfassung umlauft dabei das Meßwerk bevorzugt entlang der Kante

Mit anderen Worten ist vorgesehen, daß die Einfassung das Meßwerk in Umfangs- πchtung vollständig umschließt Dadurch kann die Einfassung neben der Stoßdampfung auch der Abdichtung des Meßwerks dienen

Weiter bevorzugt ist eine Einfuhrschrage an der Einfassung vorgesehen

Diese Ausgestaltung vereinfacht das Einsetzen des Meßwerks in die Einfassung

Wiederum kann erfindungsgemaß bevorzugt eine Einrichtung zum Sichern gegen ein Verdrehen des Meßwerks bezüglich der Einfassung vorgesehen sein, um die Meß- /Ablesegenauigkeit zu erhohen

Die Verdrehsicherung kann wiederum eine Profilierung aufweisen, bei der es sich um Rippen, Wellen oder dergleichen handeln kann

Die Einfassung kann prinzipiell beliebig ausgestaltet sein Insbesondere kann sie einstuckig mit demjenigen Teil der Stoßdampfeinrichtung ausgebildet sein, der der Ver- schraubung dient Erfindungsgemaß bevorzugt ist sie an einem Gehäuse des Druckmeßge- rates befestigt

Eine solche Befestigung kann wiederum beliebig ausgestaltet sein, insbesondere durch Reibschluß, Formschluß oder durch Befestigungselemente

Erfindungsgemaß bevorzugt liegt ein (weiterer) Teil der Stoßdampfeinrichtung auf der dem Boden oder der Schraubverbindung abgewandten Seite des Meßwerks

Wenngleich - wie oben im einzelnen ausgeführt - die Schraubverbindung bereits Schutz gegen Stoße aus allen Raumrichtungen bietet, kann es vorteilhaft oder gar erforderlich sein, eine solche weitere Schutzmaßnahme zu ergreifen

Der (weitere) Teil der Stoßdampfeinrichtung kann dabei wiederum von einem separaten Bauteil oder einer separaten Baugruppe gebildet sein Er kann aber auch einstuckig mit der Einfassung und/oder dem der Schraubverbindung zugehörigen Teil der Stoßdampf- einπchtung ausgebildet sein

Weiter bevorzugt ist ein Abstandshalter zwischen dem Meßwerk und dem auf der dem Boden oder der Schraubverbindung abgewandten Seite des Meßwerks hegenden Teil der Stoßdampfeinrichtung vorgesehen

Ein solcher Abstandshalter schafft zwischen den einzelnen Teilen der Stoßdampf- einnchtung einen Raum zum Aufnehmen des Meßwerks Dieser Raum bleibt beispielsweise auch dann erhalten, wenn ein Bauelement oder eine Baugruppe der Stoßdampfeinrichtung auf Druck beansprucht wird Eine solche Druckbeanspruchung (Vorspannung) kann zum Steigern der Abdichtung des Meßwerks sinnvoll sein

Wiederum zur Steigerung der Meß-/Ablesegenauιgkeιt ist erfindungsgemaß eine Einrichtung zum Sichern gegen ein Verdrehen des Abstandshalters bezüglich des Meßwerks vorgesehen

Aus dem gleichen Grunde ist erfindungsgemaß weiter bevorzugt eine Einrichtung zum Sichern gegen ein Verdrehen einer Ableseskala bezüglich des Abstandshalters vorgesehen

Durch diese Verdrehsicherung ist auch ein Verdrehen der Ableseskala bezüglich des Meßwerks unterbunden, so daß die Meß- und Ablesegenauigkeit erhalten bleibt

Erfindungsgemaß bevorzugt hat zumindest ein Teil der Stoßdampfeinrichtung eine Harte von 40° bis 80° Shore A

Schließlich weist zumindest ein Teil der Stoßdampfeinrichtung einen oder mehrere der folgenden Werkstoffe auf

- Synthesekautschuk, bevorzugt Nitrile Butadiene Rubber (NBR), - Terpolymere Elastomere (Gummi), bevorzugt Ethylen-Propylen-Dien-Kautschuk

(EPDM), Silikon

Bei geeigneter Dimensionierung sowohl der Abmessungen als auch der Harte wird bei erfindungsgemaßer Ausgestaltung des Druckmeßgerates eine Stoßunempfindlichkeit gegenüber freiem Fall aus Hohen von bis zu 1 ,5 m erreicht

Im folgenden ist die Erfindung anhand bevorzugter Ausfuhrungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegende Zeichnung mit weiteren Einzelheiten naher erläutert Dabei zeigen

Figur 1 eine geschnittene schematische Explosionsdarstellung von Teilen eines Blut- druckmeßgerates nach einer bevorzug- ten Ausfuhrungsform der Erfindung,

Figur 2 die gleiche Darstellung wie Figur 1 , jedoch von einem anderen Ausfuh- rungsbeispiel der Erfindung,

Figur 3 die gleiche Darstellung wie die Figuren

1 und 2, jedoch von noch einem anderen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung, und

Figur 4 die gleiche Darstellung wie die Figuren

1 bis 3, jedoch von noch einem anderen Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung

Zu dem Blutdruckmeßgerat nach Figur 1 gehören ein Meßwerk 10, eine Einfassung 12 für eine Kante 14 des Meßwerks, ein Dampfer 14, ein Gehäuse 16 und ein Gewindeein- satz 18 Die Einfassung 12 weist eine Einfuhrschrage 20 auf, um das Einfuhren des Meßwerks 10 in die Einfassung 12 zu erleichtern An dem Meßwerk 10 ist ein Ansatz 22 mit einem Außengewinde 24 angebracht Der Gewindeeinsatz 18 weist ein entsprechendes Innengewinde 26 auf An einem Boden 28 des Gehäuses 16 ist ein Ansatz 30 mit einer Hm- terschneidung 32 angebracht In zusammengesetztem Zustand druckt der Gewindeeinsatz 18 den Wulst 34 in die Hinterschneidung 32 hinein, so daß der Dampfer 14 formschlussig an dem Gehäuse 16 gehalten ist

Das Blutdruckgerat nach Figur 2 ist im wesentlichen genauso aufgebaut wie dasjenige nach Figur 1 Insbesondere weist es nämlich den Dampfer 14 mit dem Gewindeeinsatz 18 sowie die Einfassung 12 auf Zusätzlich ist aber ein sich über eine Skalenscheibe 36, einen Abstandshalter 38 und das Meßwerk 10 an dem Dampfer 14 abstutzender Dampfer 40 vorgesehen Der Dampfer 40 wird unter Zwischenlegen einer transparenten Kunststoffscheibe 42 von einem Feststellring 44 in Figur 2 nach unten gedruckt, indem der Feststellring 44 auf das Gehäuse 16 aufgeschraubt wird Dazu ist an dem Feststellring 44 ein (nicht gezeigtes) Innengewinde vorgesehen, wahrend das Gehäuse 16 ein (nicht gezeigtes) Außengewinde aufweist

Die mithin auf die Dampfer 14 und 40 sowie auf die Einfassung 12 wirkende Vorspannung tragt zur Abdichtung des Blutdruckmeßgerates bei

Das Ausfuhrungsbeispiel nach Figur 3 entspricht im wesentlichen demjenigen nach Figur 2, weist jedoch nicht den Dampfer 14 mit dem Gewindeeinsatz 18 auf Folgerichtig ist auch der Ansatz 22 an dem Meßwerk nicht vorgesehen Mithin dienen bei dem Ausfuh-

rungsbeispiel nach Figur 3 nur der Dampfer 40 sowie die Einfassung 12 dem Schutz gegen Stoß und der Abdichtung

Figur 4 zeigt ein Ausfuhrungsbeispiel, bei dem die Einfassung 12 mit dem Dampfer 14 einstuckig ausgeführt ist Es ist ein Kanal 46 zu erkennen, der dazu dient, dem Meßwerk 10 diejenige Luft zuzuführen, deren Druck gemessen werden soll Die Fortsetzung des Kanals 46 ist gebildet von einem Kanal 48, der mit dem Inneren des Gewindeeinsatzes 18 zusammenfallt Wenngleich dies in der Zeichnung nicht dargestellt ist, weist das Meßwerk einen weiteren Kanal auf, mit dem es mit dem Kanal 48 bzw 46 verbunden ist

Gemäß den Figuren 2 und 3 ist an der Skalenscheibe 36 eine Verdrehsicherung 50 in Form eines Ansatzes vorgesehen, der in eine entsprechende Nut (nicht gezeigt) des Abstandshalters 38 eingreift Eine an dem Abstandshalter 38 angeordnete Verdrehsicherung tragt die Bezugszahl 51

Darüber hinaus sind noch weitere Verdrehsicherungen vorgesehen, die in der

Zeichnung nicht dargestellt sind So sind an der Einfassung 12, dem Dampfer 14 und dem

Dampfer 40 jeweils Oberflachen mit einem wellenförmigen Profil versehen, damit die daran jeweils anliegenden Bauteile (Gehäuse 16, Meßwerk 10, Abstandshalter 38 und/oder Ge- windeeinsatz 18) gegen ein Verdrehen gesichert sind

Die in der obigen Beschreibung, den Ansprüchen sowie der Zeichnung offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebigen Kombinationen für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausfuhrungsformen wesentlich sein