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Title:
PRESSURE REGULATING VALVE FOR AN AIR SUPPLY SYSTEM OF A UTILITY VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/050400
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pressure regulating valve (A) for an air supply system of a utility vehicle, comprising a housing (75), at least one compressed air connection (53, 54), and at least one first pressure regulating chamber (65) into which the compressed air connection (53, 54) opens. The pressure regulating chamber (65) has a variable volume which is delimited by at least one wall section of the housing (75) and a first active pneumatic surface (78) of a pressure regulating piston (62) that is movably guided in the housing (75). Additionally, a first regulating channel (64) is provided which is not connected to the pressure regulating chamber (65) in at least one first position of the pressure regulating piston (62) and is connected to the pressure regulating chamber (65) in at least one second position of the pressure regulating piston (62). The pressure regulating piston (62) additionally has a pin (79) which rises out of the first active pneumatic surface (78) of the pressure regulating piston (62) and on the end of which a second active pneumatic surface (80) is located. The pin (79) is movably guided through the wall section in a pneumatically sealed manner.

Inventors:
RATATICS, Gabor (Szölö u. 8, 6034 Helvecia, 6034, HU)
MARKOS, Peter (Felsöszekto 57/D, 6000 Kecskemet, 6000, HU)
BERCZY, Gergely (Als6szekt6 217, 6000 Kecskemet, 6000, HU)
Application Number:
EP2017/071061
Publication Date:
March 22, 2018
Filing Date:
August 21, 2017
Export Citation:
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Assignee:
KNORR-BREMSE SYSTEME FÜR NUTZFAHRZEUGE GMBH (Moosacher Str. 80, München, 80809, DE)
International Classes:
B60T11/34; B60T17/00; B60T17/04
Domestic Patent References:
WO2012079698A12012-06-21
Foreign References:
EP2444291A12012-04-25
DE4012576A11991-10-24
DE4234626A11994-04-21
DE102005057004B32007-04-05
DE4012576A11991-10-24
DE102008063819A12010-07-01
DE102008053994A12010-05-12
EP1364849A22003-11-26
DE4344416A11995-06-29
EP2444291A12012-04-25
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Druckregelventil (A) für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs mit einem Gehäuse (75), mit wenigstens einem Druckluftanschluss (53, 54) und mit wenigstens einer ersten Druckregelkammer (65), in die der Druckanschluss (53, 54) mündet, wobei die Druckregelkammer (65) ein variables Volumen hat, das durch wenigstens einen Wandabschnitt des Gehäuses (75) und eine erste pneumatische Wirkfläche (78) eines verschieblich im Gehäuse (75) geführten Druckregel kolbens (62) begrenzt wird, wobei weiter ein erster Regelkanal (64) vorgesehen ist, der in

wenigstens einer ersten Stellung des Druckregelkolbens (62) nicht mit der

Druckregelkammer (65) verbunden ist und in wenigstens einer zweiten Stellung des Druckregelkolbens (62) mit der Druckregelkammer (65) verbunden ist, wobei der Druckregelkolben (62) weiter einen Zapfen (79) aufweist, der sich aus der ersten pneumatischen Wirkfläche (78) des Druckregelkolbens (62) erhebt und an dessen Ende sich eine zweite pneumatische Wirkfläche (80) befindet, wobei der Zapfen (79) pneumatisch abgedichtet durch den Wandabschnitt beweglich hindurchgeführt ist.

2. Druckregelventil (A) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste pneumatische Wirkfläche (78) und die zweite pneumatische Wirkfläche (80) auf derselben Seite des Druckregelkolbens (62) angeordnet sind.

3. Druckregelventil (A) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass

die erste pneumatische Wirkfläche (78) und die zweite pneumatische Wirkfläche (80) dieselbe Ausrichtung haben.

4. Druckregelventil (A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die zweite pneumatische Wirkfläche (80) des Druckregelkolbens (62) in eine

Ablassventilkammer (66) hineinragt.

5. Druckregelventil (A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckregel kolben (62) eine radiale Außenfläche aufweist, in der Be- oder

Entlüftungskanäle (76) und Führungsflächen (77) angeordnet sind.

6. Druckregelventil (A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

die pneumatische Abdichtung durch einen Dichtring (67), insbesondere einen O-Ring oder einen aufvulkanisierten Dichtring, ausgebildet ist.

7. Druckregelventil (A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

zwischen der Wand der Druckregelkammer (65), die durch das Gehäuse (75) ausgebildet ist, und dem Druckregelkolben (62) eine mehrteilige Dichtung (63) vorgesehen ist.

8. Druckregelventil (A) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

die mehrteilige Dichtung wenigstens einen Außenring (63a) und einen Innenring (63b) aufweist.

9. Druckregelventil (A) nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Außenring (63a) ein Hartdichtring ist und dass der Innenring (63b) ein gummiartiger Dichtring ist, insbesondere wobei der Hartdichtring ein Teflon- und/oder Kunststoffring ist und insbesondere wobei der Innenring (63b) ein O-Ring, beispielsweise ein Silikonoder Gummi-O-Ring ist.

10. Druckregelventil (A) nach einem der Ansprüche 7 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckregelkolben (62) eine Radialnut aufweist, in der die mehrteilige Dichtung geführt ist.

1 1 . Druckregelventil (A) nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Radialnut im Nutgrund eine pneumatische Verbindung aufweist, so dass eine pneumatische Verbindung zwischen Druckregelkammer (65) und Radialnut herstellbar ist.

12. Druckregelventil (A) nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass

die pneumatische Verbindung derart angeordnet ist, dass im montierten und betriebsfähigen Zustand des Druckregelventils (A) die mehrteilige Dichtung (63) durch den Druck aus der Druckregelkammer (65) radial nach außen drückbar ist.

13. Druckregelventil (A) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

der Druckregelkolben (62) einstückig ausgebildet ist.

Description:
BESCHREIBUNG

Druckregelventil für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs Die vorliegende Erfindung betrifft ein Druckregelventil für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs, das einen Druckregelkolben umfasst, der einen Zapfen aufweist, welcher sich aus einer pneumatischen Wirkfläche des Druckregelkolbens erhebt und an dessen Ende sich eine zweite pneumatische Wirkfläche befindet. Aus dem Stand der Technik sind bereits eine Mehrzahl an Druckregelventilen für

Luftaufbereitungssysteme eines Nutzfahrzeugs bekannt. Dies Druckregelventile weisen jedoch eine hohe Systemkomplexität sowie viele zueinander bewegte- und

abzudichtende Ventilelemente auf. So zeigt beispielsweise die DE 42 34 626 (A1 ), insbesondere in Fig. 2, ein

druckgesteuertes Ventil, ein Druckregelventil für Luftfederanlagen von Nutzfahrzeugen.

Im Übrigen zeigt die DE 10 2005 057 004 (B3) ein Druckregelventil 20 für eine

Druckluftaufbereitungseinrichtung 10 für ein Nutzfahrzeug.

Weitere gattungsgemäße Druckbegrenzungsventileinrichtungen sind in der DE 40 12 576 (A1 ), der DE10 2008 063 819 (A1 ), der DE 10 2008 053 994 (A1 ), der EP 1 364 849 (A2) und der DE 43 44 416 (A1 ) offenbart. Ferner zeigt die EP 2 444 291 (A1 ) ein Betriebsbremsventil einer pneumatischen oder einer elektropneumatischen Fahrzeugbremsanlage.

Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Druckregelventil für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs der eingangs genannten Art in

vorteilhafterweise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass sich dessen struktureller Aufbau vereinfacht und somit weniger Teile benötigt werden. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Druckregelventil mit den

Merkmalen des Anspruchs 1 . Danach ist vorgesehen, dass ein Druckregelventil für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs mit einem Gehäuse, mit wenigstens einem Druckluftanschluss und mit wenigstens einer ersten Druckregelkammer vorgesehen ist, in die der Druckanschluss mündet, wobei die Druckregelkammer ein variables Volumen hat, das durch wenigstens einen Wandabschnitt des Gehäuses und eine erste pneumatische Wirkfläche eines verschieblich im Gehäuse geführten

Druckregelkolbens begrenzt wird, wobei weiter ein erster Regelkanal vorgesehen ist, der in wenigstens einer ersten Stellung des Druckregelkolbens nicht mit der

Druckregelkammer verbunden ist und in wenigstens einer zweiten Stellung des

Druckregelkolben mit der Druckregelkammer verbunden ist, wobei der

Druckregelkolben weiter einen Zapfen aufweist, der sich aus der ersten pneumatischen Wirkfläche des Druckregelkolbens erhebt und an dessen Ende sich eine zweite pneumatische Wirkfläche befindet, wobei der Zapfen pneumatisch abgedichtet durch den Wandabschnitt beweglich hindurchgeführt ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, den ersten Regelkanal, welcher die Druckregelkammer über eine Gehäusekammer und einen zweiten Regelkanal mit der Ablassventilkammer verbindet innerhalb des Druckregelventilgehäuses anzuordnen sowie den Zapfen des Druckregel kolbens pneumatischen abgedichtet durch einen zentral angeordneten Wandabschnitt des Gehäuses hindurchzuführen. Durch die gehäuseseitige Anordnung des ersten Regelkanals kann darauf verzichtet werden, diesen durch bewegte Ventilelemente (wie zum Beispiel der Druckregel kolben) zu führen. Dadurch vereinfacht sich die Abdichtung des Druckregelkolbens bzw. des Zapfens erheblich und es kann auf mindestens eine Dichtungseinrichtung verzichtet werden. Außerdem kann durch das bewegliche Hindurchführen des Zapfens durch den Wandabschnitt des Gehäuses eine zusätzliche zweite pneumatische Wirkfläche des Druckregelkolbens an der Stirnseite des Zapfens vorgesehen werden, die mit der Ablassventilkammer wirkverbunden ist. Aufgrund dieses strukturellen Aufbaus des Druckregelkolbens, der mittels seiner ersten pneumatischen Wirkfläche mit der

Druckregelkammer wirkverbunden ist und mittels seiner zweiten pneumatischen

Wirkfläche entsprechend mit der Ablassventilkammer verbunden ist, kann eine ausreichend große Hysterie des Druckregelventils bereitgestellt werden. Somit kann bei jedem Betriebszustand des Druckregelventils eine definierte und sichere Druckregelung gewährleistet werden.

In diesem Zusammenhang ist ferner vorstellbar, dass die erste pneumatische

Wirkfläche und die zweite pneumatische Wirkfläche auf derselben Seite des

Druckregelkolbens angeordnet sind. Mittels dieser Anordnung der ersten und zweiten pneumatischen Wirkfläche können die Druckregelkammer sowie die

Ablassventilkammer innerhalb des gemeinsamen Gehäuses nebeneinander, lediglich durch den Wandabschnitt, durch den der Zapfen hindurchgeführt ist, sehr platzsparend angeordnet werden.

Im Übrigen kann vorgesehen sein, dass die erste pneumatische Wirkfläche und die zweite pneumatische Wirkfläche dieselbe Ausrichtung haben. Die Ausrichtung kann im Wesentlichen koplanar erfolgen. Dadurch ergibt sich eine definierte Druckkraftverteilung auf die erste und zweite pneumatische Wirkfläche des Druckregelkolbens.

Ferner kann vorgesehen sein, dass die zweite pneumatische Wirkfläche des

Druckregelkolbens in eine Ablassventilkammer hineinragt. Diese strukturelle Anordnung bietet insbesondere die Möglichkeit, den Druckregelkolben sowie den

Entlastungsventilkolben im Wesentlichen koaxial zueinander im Gehäuse anzuordnen, woraus ein sehr kompaktes Gehäuse des Druckregelventils und Entlastungsventils resultiert. Im Übrigen verlängert sich aufgrund des Hineinragens die Länge des

Zapfens, wodurch sich der Verschleiß zwischen der Dichtung des Wandabschnitts und des Zapfens deutlich verringert, da die scharfe Umlaufkante der zweiten pneumatischen Wirkfläche des Zapfens bei dessen axialer Bewegung nicht mit der Dichtung des

Wandabschnitts in Berührung kommt. Einen weiterer Vorteil des verlängerten Zapfens ist die genauere axiale Führung des Zapfens bzw. Druckregelkolbens innerhalb des zugehörigen Wandabschnitts während einer axialen Bewegung. Weiterhing kann denkbar sein, dass der Druckregel kolben eine radiale Außenfläche aufweist, in der Be- oder Entlüftungskanäle und Führungsflächen angeordnet sind. Die Be- oder Entlüftungskanäle sind für eine eindeutige Funktionserfüllung des

Druckregelventils unerlässlich. Denn sie gewährleisten eine sichere Entlüftung der Ablassventilkammer, wenn sich der Druckregelkolben in einer ersten Stellung befindet. Diese Entlüftungsfunktion ergibt sich jedoch nur in der ersten Stellung des

Druckregelkolbens, da die Dichtung des Druckregel kolbens ab einer ausreichend großen axialen Verschiebung eine Verbindung zwischen den Be- oder

Entlüftungskanälen und dem ersten Regelkanal abgedichtet. Aufgrund der

Führungsflächen des Druckregel kolbens kann bei einer richtig ausgeführten Tolerierung der Führungsflächen sowie des zugehörigen Wandabschnitts eine präzise axiale Führung des Druckregelkolbens innerhalb des zugehörigen Wandabschnitts realisiert werden.

Ferner ist vorstellbar, dass die pneumatische Abdichtung durch einen Dichtring, insbesondere einen O-Ring oder einen aufvulkanisierten Dichtring, ausgebildet ist. Gummibasierte O-Ringe bilden bei relativ zueinander bewegten Wirkflächenpaarungen bei Druckluftventilen aller Art eine zuverlässige und vielfach bewährte

Abdichtungsmöglichkeit. Durch das Aufvulkanisieren eines derartigen Dichtrings beispielsweise auf die äußere Mantelfläche des Druckregelkolbens kann eine weitere Erhöhung der Funktionssicherheit sowie einer Vereinfachung der Fertigung des

Druckregelkolbens erreicht werden, da die Verbindung zwischen Dichtring und

Druckregelkolben in diesem Falle nicht durch eine dafür vorgesehene Nut realisiert wird, sondern durch eine feste Verbindung der beiden Bauteile.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass zwischen der Wand der Druckregelkammer, die durch das Gehäuse ausgebildet ist, und dem Druckregelkolben eine mehrteilige Dichtung vorgesehen ist. Insbesondere, wenn z.B. der Druckregelkolben sich durch seine axiale Bewegung von der ersten in die zweite Stellung bewegt, überstreift die Dichtung des Druckregelkolbens bei jedem Stellungswechsel die Öffnung des ersten Regelkanals, der in die Gehäusewand der Druckregelkammer mündet. Das

regelmäßige Überstreifen der im Wandabschnitt angeordneten Öffnung des ersten Regelkanals erzeugt einen erhöhten Verschleiß der Dichtung des Druckregelkolbens. Daher muss die Dichtung neben der ihr zugeordneten Hauptfunktion, nämlich der Abdichtung von Druckregelkolben und zugehörigem Wandabschnitt des Gehäuses, zusätzlich die Nebenfunktion der Erhöhung des Verschleißwiderstandes erfüllen. Für die Kombination der Haupt- und Nebenfunktion kann es im Sinne der Erhöhung der Betriebssicherheit des Druckregelventils besonders vorteilhaft sein, die Abdichtung von Druckregelkolben und Wandabschnitt durch eine mehrteilige Dichtung zu realisieren.

In diesem Zusammenhang kann es insbesondere vorgesehen sein, dass die mehrteilige Dichtung wenigstens einen Außenring und einen Innenring aufweist. Um dem erhöhten Verschließ entgegenzuwirken und gleichzeitig dennoch die Komplexität der mehrteiligen Dichtung nicht unnötig zu erhöhen, bietet eine zweiteilige Dichtung diesbezüglich einen sehr guten Kompromiss. So kann beispielsweise der äußere Ring der zweiteiligen Dichtung aus einem verschleißbeständigeren Material ausgebildet sein als der innere Ring der mehrteiligen Dichtung. Letzterer ist in dieser Konstellation aufgrund seiner Elastizität vorwiegend für eine ausreichende Anpresskraft des äußeren Dichtrings an den entsprechenden Wandabschnitt zuständig.

Im Übrigen kann vorgesehen sein, dass der Außenring ein Hartdichtring ist und dass der Innenring ein gummiartiger Dichtring ist, insbesondere wobei der Hartdichtring ein Teflon- und/oder Kunststoffring ist und insbesondere wobei der Innenring ein O-Ring, beispielsweise ein Silikon- oder Gummi-O-Ring ist. Der Einsatz eines Teflon-und/oder Kunststoffrings kann neben einer vorteilhaften Dichtwirkung bzw. Verschleißwiderstand zusätzlich zu einer Verringerung der Reibung zwischen der Oberfläche des äußeren Rings und dem zugehörigen Wandabschnitt des Gehäuses erzielen. Der Silikon- oder Gummi-O-Ring dient aufgrund seiner elastischen Eigenschaften vorwiegend dazu, den äußeren Ring mit einer hinreichend großen Anpresskraft zur Realisierung der

Dichtwirkung gegen den entsprechenden Wandabschnitt des Gehäuses zu drücken. Ferner kann in diesem Zusammenhang vorstellbar sein, dass der Druckregel kolben eine Radialnut aufweist, in der die mehrteilige Dichtung geführt ist. Durch das Vorsehen der Radialnut an der Mantelfläche des Druckregelkolbens kann die mehrteilige Dichtung sicher, insbesondere während dem Überstreifen der im Wandabschnitt angeordneten Öffnung des ersten Regelkanals, am Wandabschnitt anliegen und so zur Erhöhung der Betriebssicherheit des Druckregelventils beitragen.

Außerdem kann vorgesehen sein, dass die Radialnut im Nutgrund eine pneumatische Verbindung aufweist, so dass eine pneumatische Verbindung zwischen Druckregelkammer und Radialnut herstellbar ist. Aufgrund der pneumatischen

Verbindung zwischen dem Nutgrund und der Druckregelkammer kann die Dichtung des Druckregelkolbens mit Druckluft beaufschlagt werden, so dass die Dichtwirkung aufgrund der so resultierenden höheren Anpresskraft der Dichtung an den

Wandabschnitt weiter erhöht wird, was zu einem zusätzlichen positiven Einfluss auf die Funktionssicherheit des Druckregelventils führt.

Insbesondere kann vorgesehen sein, dass die pneumatische Verbindung derart angeordnet ist, dass im montierten und betriebsfähigen Zustand des Druckregelventils die mehrteilige Dichtung durch den Druck aus der Druckregelkammer radial nach außen drückbar ist. Diese pneumatische Verbindung erweist sich neben der Verbesserung der Dichtwirkung insbesondere dann als vorteilhaft, wenn der elastische Innenring der mehrteiligen Dichtung aufgrund der unvermeidbaren Alterung des elastischen Gummioder Silikonwerkstoffs nicht mehr die volle Anpresskraft auf den äußeren Ring mit der Zeit aufprägen kann.

Im Übrigen ist denkbar, dass der Druckregelkolben einstückig ausgebildet ist. Neben der verringerten Teileanzahl lässt sich ein einstückig ausgebildeter Druckregel kolben einfacher und kostengünstiger fertigen und weist zudem eine höhere mechanische Steifigkeit auf.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand der in den

Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer

Anordnung eines erfindungsgemäßen Druckregelventils sowie eines erfindungsgemäßen Entlastungsventils in einem gemeinsamen Gehäuse; Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht eines ersten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Druckregelkolbens des Druckregelventils; Fig. 3 eine schematische Querschnittsansicht des ersten Ausführungsbeispiels des

Druckregelkolbens des Druckregelventils;

Fig. 4 eine schematische Querschnittsansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Druckregelkolbens des Druckregelventils; und Fig. 5 eine pneumatische Schaltungsanordnung des Druckregelventils sowie des

Entlastungsventils gemäß Fig. 1 innerhalb eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Luftaufbereitungssystems.

Fig. 1 zeigt eine schematische Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer Anordnung eines erfindungsgemäßen Druckregelventils A sowie eines

erfindungsgemäßen Entlastungsventils C in einem gemeinsamen Gehäuse 75 (vgl. auch Fig. 5).

Das Druckregelventil A für ein Luftaufbereitungssystem eines Nutzfahrzeugs weist neben einem Gehäuse 75 einen Druckluftanschluss 53, 54 auf. Der Druckluftanschluss 53, 54 ist dabei als radiale Bohrung innerhalb des Gehäuses 75 vorgesehen.

Ferner umfasst das Druckregelventil eine erste Druckregelkammer 65, in die der Druckanschluss 53, 54 mündet. Die Druckregelkammer 65 ist im Wesentlichen als ringförmige Kammer im Gehäuse 75 ausgeformt, deren Mittelachse koaxial zur

Mittelachse des Gehäuses 75 ausgerichtet ist.

Die Druckregelkammer 65 weist ferner ein variables Volumen auf. Das Volumen der Druckregelkammer wird durch einen Wandabschnitt des Gehäuses 75 und eine erste pneumatische Wirkfläche 78 eines verschieblich im Gehäuse 75 geführten

Druckregelkolbens 62 begrenzt. Der zuvor angesprochene Wandabschnitt des

Gehäuses 75 ist gemäß Fig. 1 als derjenige Wandabschnitt anzusehen, innerhalb welchem die radialen Außenflächen des Druckregelkolbens 62 (und des Zapfens 79) geführt werden.

Folglich umfasst der Druckregelkolben 62 ferner einen Zapfen 79, der sich aus der ersten pneumatischen Wirkfläche 78 des Druckregelkolbens 62 erhebt. Zudem ist der Druckregelkolben 62 einstückig ausgebildet. Am Ende des Zapfens 79 (vgl. Fig. 2) befindet sich eine zweite pneumatische Wirkfläche 80.

Ferner sind die erste pneumatische Wirkfläche 78 und die zweite pneumatische

Wirkfläche 80 auf derselben Seite des Druckregel kolbens 62 angeordnet. Gemäß Fig. 1 haben außerdem erste pneumatische Wirkfläche 78 und die zweite pneumatische Wirkfläche 80 dieselbe Ausrichtung. Sie sind im Wesentlichen koplanar angeordnet.

Zudem ist der Zapfen 79 pneumatisch abgedichtet durch den Wandabschnitt beweglich hindurchgeführt. Innerhalb des Wandabschnitts ist der Zapfen 79 mittels eines im Gehäuseabschnitt angeordneten Dichtrings 67 pneumatisch abgedichtet. Die

pneumatische Abdichtung durch einen Dichtring 67 ist gemäß Fig. 1 mittels eines O- Rings ausgebildet.

Ferner ist zwischen der Wand der Druckregelkammer 65, die durch das Gehäuse 75 ausgebildet ist, und dem Druckregelkolben 62 eine mehrteilige Dichtung 63

vorgesehen. Diese mehrteilige Dichtung besteht im Wesentlichen aus einem Innenring 63b und einem Außenring 63a. Die mehrteilige Dichtung kann jedoch auch mehr als zwei Dichtringe umfassen. Allerdings kann die pneumatische Abdichtung auch mittels eines aufvulkanisierten Dichtrings oder anderen gängigen Dichtungen ausgebildet sein. Dies gilt Im Übrigen auch für sämtliche anderen hierin beschriebenen Dichtungen.

Das Druckregelventil A weist ferner einen im Gehäuse 75 verschieblich geführten Federaufnahmetopf 74 auf. Das im montierten Zustand des Druckregelventils A dem Druckregelkolben 62 zugewandte Ende des Federaufnahmetopfs 74 liegt planar an demjenigen Ende des Druckregelkolbens 62 an, das wiederum dem

Federaufnahmetopf 74 zugewandt ist.

Innerhalb des Federaufnahmetopfs 74 ist eine Feder 60 angeordnet. Ein erstes Ende der Feder 60 ist im Bereich des offenen Endes des Federaufnahmetopfs 74 mittels eines Federtellers 73 axial und radial gelagert. Die Feder 60 erstreckt sich ferner innerhalb des Federaufnahmetopfs 74 bis zu ihrem zweiten Ende, das an einem in einer im Federaufnahmetopf 74 vorgesehenen Aufnahme axial und radial gelagert ist. In einer mittigen Position am Federteller 73 steht dieser ferner mit einer Einstellschraube 72 in Verbindung. Die Einstellschraube 72 ist zentral in einen

Gehäuseeinsatz geschraubt, der über einen Sicherungsring axial im Gehäuse 75 befestigt ist.

Im Gehäuseeinsatz ist zusätzlich eine Federkammer 81 vorgesehen, die durch die Innenstruktur des Gehäuseeinsatzes sowie das offene Ende des Federaufnahmetopfs 74 begrenzt wird. Ferner auf weist der Gehäuseeinsatz eine innere Ringfläche auf, an welche das offene Ende des Federaufnahmetopfs 74 anschlagbar ist.

Das Druckregelventil A umfasst außerdem einen Entlüftungsanschluss 59, der sich in Form einer Bohrung radial und im Wesentlichen senkrecht zu der Mittelachse des Gehäuses 75 von dessen Außenseite bis zu der Gehäusebohrung zur Aufnahme des Federaufnahmetopfs 74 erstreckt.

Die Feder 60 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel als Spiralfeder ausgeführt. Die Ausgestaltung der Feder 60 ist jedoch nicht auf die Form einer Spiralfeder beschränkt, sondern kann durch jegliche dem Fachmann in diesem Zusammenhang geläufigen elastischen Elemente umgesetzt werden.

Im Druckregelventil A ist weiter ein erster Regelkanal 64 vorgesehen. Der erste Regelkanal 64 ist im Gehäuse 75 angeordnet und mündet mittels einer Öffnung in den Wandabschnitt, in dem der Druckregelkolben 62 verschieblich geführt ist. Der

Regelkanal 64 erstreckt sich ebenfalls im Wesentlichen senkrecht zu der Mittelachse des Gehäuses 75 und mündet ferner in eine Gehäusekammer 55.

Die Gehäusekammer 55 ist (vgl. Fig. 1 ) die strukturelle Schnittstelle zwischen dem Druckregelventil A und dem Entlastungsventil C. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel teilen sich das Druckregelventil A und das Entlastungsventil C das gemeinsame Gehäuse 75. Dieser strukturelle Aufbau stellt allerdings nur eine von einer Vielzahl an Möglichkeiten dar, das Druckregelventil A und das Entlastungsventil C miteinander zu verknüpfen. Von der Gehäusekammer 55 aus erstreckt sich ein zweiter Regelkanal 56 bis zu einer Ablassventilkammer 66 des Entlastungsventils C. In diesem Zusammenhang ist es beispielsweise ebenso möglich, das Druckregelventil A und das Entlastungsventil C innerhalb getrennter Gehäuse anzuordnen und beide Ventile über die Gehäusekammer 55 sowie die zweite pneumatische Wirkfläche 80 entsprechend mit der Ablassventilkammer 66 des Entlastungsventils C zu verbinden (vgl. auch Fig. 5).

In Fig. 1 ist ersichtlich, dass die zweite pneumatische Wirkfläche 80 des

Druckregelkolbens 62 in eine Ablassventilkammer 66 hineinragt. Der Zapfen 79 ragt ferner in eine entsprechende Öffnung eines Entlastungsventilkolben 68 hinein, der zusätzlich zu einer zentral im Gehäuse 75 angeordneten axialen Aufnahmebohrung die Ablassventilkammer 66 begrenzt. Der Entlastungsventilkolben 68 ist innerhalb der zentral angeordneten axialen Aufnahmebohrung des Gehäuses 75 verschieblich geführt. Im Übrigen ist der Entlastungsventilkolben 68 über einen Dichtring 69 gegenüber der Ablassventilkammer 66 abgedichtet.

Das dem Zapfen 79 abgewandte Ende des Entlastungsventilkolbens 68 bildet zusammen mit einem entsprechenden Gehäusevorsprung am Ende der zentral angeordneten axialen Aufnahmebohrung einen Ventilsitz 71 . Zur Abdichtung des Ventilsitzes 71 ist zudem eine Dichtscheibe 70 vorgesehen, die im zuvor

angesprochenen Ende des Entlastungsventilkolben 68 in einer entsprechenden Ausformung angeordnet ist.

Im Inneren des Entlastungsventilkolbens 68 befindet sich weiterhin eine Feder 61 , die sich zumindest teilweise innerhalb des Entlastungsventilkolbens 68 bis zu einem weiteren Gehäuseeinsatz erstreckt, der sie begrenzt sowie axial und radial lagert.

Im Übrigen weist das Gehäuse 75 im Bereich des Entlastungsventils C einen radial angeordneten Einlassanschluss 57 auf (vgl. Fig. 5). Der Einlassanschluss 57 erstreckt sich radial von der Außenseite des Gehäuses 75 im Wesentlichen senkrecht zu dessen Mittellinie bis zu der zentralen axial angeordneten Aufnahmebohrung, in welcher der Entlastungsventilkolben 68 verschieblich geführt ist. Weiter weist das Gehäuse 75 im Bereich des Entlastungsventils C einen radial angeordneten Auslassanschluss 58 auf.

Fig. 2 zeigt ferner eine schematische perspektivische Ansicht eines ersten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Druckregelkolbens 62 des

Druckregelventils A (vgl. auch Fig. 5).

Wie bereits vorstehend erläutert, umfasst der Druckregelkolben 62 eine mehrteilige Dichtung 63 sowie einen Zapfen 79, der sich aus der ersten pneumatischen Wirkfläche 78 des Druckregelkolbens 62 erhebt und an dessen Ende sich eine zweite

pneumatische Wirkfläche 80 befindet.

Der Druckregel kolben 62 weist im Übrigen eine radiale Außenfläche auf, in der

Entlüftungskanäle 76 angeordnet sind. Die Entlüftungskanäle 76 sind winklig

gleichmäßig in der radialen Außenfläche verteilt. Ferner erstrecken sich die

Entlüftungskanäle 76 jeweils axial von dem dem Federaufnahmetopf 74 zugewandten Ende des Druckregelkolbens 62 bis annähernd zu der mehrteiligen Dichtung 63.

In der radialen Außenfläche des Druckregel kolbens 62 sind weiter Führungsflächen 77 angeordnet. Die Führungsflächen 77 sind ebenfalls winklig gleichmäßig in der radialen Außenfläche verteilt und benachbart zu den Entlüftungskanälen 76 angeordnet. Axial erstrecken sich die Führungsflächen 77 im Wesentlichen wie die Entlüftungskanäle 76.

Fig. 3 zeigt eine schematische Querschnittsansicht des ersten Ausführungsbeispiels des Druckregelkolbens 62 gemäß Fig. 1 und 2.

Der Druckregelkolben 62 weist eine mehrteilige Dichtung 63 auf, die einen Außenring 63a und einen Innenring 63b umfasst. Der Druckregelkolben 62 umfasst zudem eine Radialnut, in der die mehrteilige Dichtung 63 geführt ist. Die mehrteilige Dichtung 63 kann ebenfalls aus mehr als zwei Dichtringen bestehen.

Dabei ist der Außenring 63a ein Hartdichtring. Der Hartdichtring ist als ein Teflon- oder Kunststoffring ausgebildet. Alternativ kann der Hartdichtring auch als tef Ion beschichteter Kunststoffring ausgebildet sein. Weitere dem Fachmann bekannte Hartdicht ngwerkstoffe oder Kombinationen davon können in diesem Zusammenhang ebenfalls eingesetzt werden. Der Innenring 63b ist dagegen ein gummiartiger Dichtring. Diesbezüglich ist es denkbar, dass der Innenring 63b ein O-Ring ist. Werkstoffe des Innenrings 63b können Silikon oder Gummi sein. Andere dem Fachmann bekannte elastische Werkstoffe können in diesem Zusammenhang ebenfalls eingesetzt werden. Fig. 4 zeigt eine schematische Querschnittsansicht eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Druckregelkolbens 12 des Druckregelventils A (vgl. auch Fig. 5).

Der Druckregelkolben 12 weist bis auf die nachfolgend aufgezeigten strukturellen Unterschiede im Wesentlichen dieselben strukturellen Merkmale wie der in Fig. 1 , 2 und 3 gezeigte Druckregelkolben 12 auf.

Die Radialnut des Druckregelkolbens 12 weist im Nutgrund eine pneumatische

Verbindung auf. Die pneumatische Verbindung ist derart angeordnet, dass im

montierten und betriebsfähigen Zustand des Druckregelventils A die mehrteilige

Dichtung 63 durch den Druck aus der Druckregelkammer 65 radial nach außen drückbar ist. Die pneumatische Verbindung zwischen Nutgrund und Druckregelkammer 65 kann beispielsweise durch eine Druckregelkolbenbohrung 82 realisiert werden. Auch mehrere Druckregelkolbenbohrungen 82 oder andere Formgebungen sind denkbar.

Fig. 5 zeigt eine pneumatische Schaltungsanordnung des Druckregelventils A sowie des Entlastungsventils C gemäß Fig. 1 in einem Ausführungsbeispiel eines

erfindungsgemäßen Luftaufbereitungssystems. Das Luftaufbereitungssystem gemäß Fig. 5 weist das Druckregelventil A sowie das

Entlastungsventil C auf. Ferner umfasst das Luftaufbereitungssystem einen Lufttrockner B (z.B. in Form einer Lufttrocknerkartusche) sowie ein Rückschlagventil D. Des Weiteren umfasst das Luftaufbereitungssystem einen Kompressoranschluss 1 , mittels dessen Druckluft von einem in Fig. 5 nicht dargestellten Kompressor zugeführt wird. Ein erster Auslassanschluss 21 des Luftaufbereitungssystems ist ebenfalls an dem Luftaufbereitungssystem vorgesehen. Der erste Auslassanschluss 21 des

Luftaufbereitungssystems ist mit den im Nutzfahrzeug üblichen Druckluftabnehmern wie z.B. dem Mehrkreisschutzventil verbunden.

Der Kompressoranschluss 1 ist über eine Einlassleitung 51 des Lufttrockners B mit diesem verbunden. Stromabwärts des Lufttrockners B ist dessen Auslass über eine Auslassleitung 52 mit dem ersten Auslassanschluss 21 des Luftaufbereitungssystems verbunden. Das Rückschlagventil D ist stromabwärts des Auslasses des Lufttrockners B in dessen Auslassleitung 52 angeordnet.

Die Einlassleitung 51 des Lufttrockners B ist stromaufwärts von diesem verzweigt, wodurch der Einlassanschluss 57 des Entlastungsventils C mit der Einlassleitung 51 des Lufttrockners B verbunden ist. Über den Auslassanschluss 58 des

Entlastungsventils C ist dieses zudem mit einem Hauptentlüftungsanschluss 3 des Luftaufbereitungssystems verbunden. Stromabwärts des Lufttrockners B zwischen dessen Auslass und dem Rückschlagventil D ist ferner ein zweiter Aus- oder Einlassanschluss 22 abgezweigt.

Im Übrigen ist die Auslassleitung 52 des Lufttrockners B stromabwärts des

Rückschlagventils D abgezweigt, wodurch der Druckluftanschluss 53, 54 des

Druckregelventils A mit der Auslassleitung 52 des Lufttrockners B verbunden ist.

Weiterhin umfasst das Druckregelventil A einen Entlüftungsanschluss 59, der mit einem weiteren Entlüftungsanschluss des Luftaufbereitungssystems verbunden ist.

Wie bereits vorstehend erläutert, weist das Druckregelventil A einen ersten Regelkanal 64 (vgl. Fig. 1 ) auf, mittels dessen die Gehäusekammer 55 mit der Druckregel kammer 65 (vgl. ebenfalls Fig. 1 ) verbindbar ist. Die Gehäusekammer 55 ist wiederum mittels eines zweiten Regelkanals 56 mit der Ablassventilkammer 66 des Entlastungsventils C verbunden(vgl. ebenfalls Fig. 1 ). Von der Gehäusekammer 55 kann zudem ein Kompressorsteueranschluss 4 abzweigen, mittels dessen die Gehäusekammer 55 mit einem Steuereingang eines nicht in Fig. 5 dargestellten Kompressors verbindbar ist.

Die Funktion des Druckregelventil A lässt sich nun wie folgt beschreiben:

Zunächst strömt Druckluft über den Kompressoranschluss 1 durch die Einlassleitung 51 zum Lufttrockner B (vgl. dazu Fig. 5), durchströmt diesen und strömt sodann durch das Rückschlagventil D und verlässt das Luftaufbereitungssystem über dessen ersten Auslassanschluss 21 . Stromabwärts des Auslassanschlusses 21 werden die im

Nutzfahrzeug üblichen Druckluftabnehmer mit Druckluft versorgt. Im Übrigen werden der Druckluftanschluss 53, 54 des Druckregelventils A sowie der Einlassanschluss 57 des Entlastungsventil C mit Druckluft beaufschlagt.

Die am Druckluftanschluss 53, 54 des Druckregelventils A anstehende Druckluft strömt zudem in die Druckregelkammer 65 ein und beaufschlagt diese ebenfalls mit Druckluft. Wenn sich der Druck in der Druckregelkammer 65 weiter erhöht, erfolgt eine axiale Verschiebung des Druckregelkolbens 62 ausgehend von seiner ersten Stellung in eine zweite Stellung. Während des Übergangs des Druckregelkolbens 65 von der ersten in die zweite Stellung überstreift die mehrteilige Dichtung 63 des Druckregel kolbens 62 die Öffnung des ersten Regelkanals 64. Folglich ist der erste Regelkanal 64 in der zweiten Stellung des Druckregel kolbens 62 mit der Druckregelkammer 65 verbunden. Der sogenannte Abschaltdruck des Druckregelventils A ist somit erreicht.

Die Druckluft kann also von der Druckregelkammer 65 über den ersten Regelkanal 64, die Gehäusekammer 55 sowie den zweiten Regelkanal 56 in die Ablassventilkammer 66 einströmen. Dort beaufschlagt die unter Druck stehende Ablassventilkammer 66 sodann den Entlastungsventilkolben 68 im Wesentlichen mit demselben Druck, wie er in der Druckregelkammer 65 vorherrscht. Übersteigt die den Entlastungsventilkolben 68 beaufschlagende Druckkraft die in entgegengesetzte Richtung dazu wirkende Kraft der Feder 61 , wird der

Entlastungsventilkolben 68 axial verschoben. Infolgedessen öffnet sich der Ventilsitz 71 , wodurch nun der Einlassanschluss 57 und der Auslassanschluss 58 des Entlastungsventils C miteinander verbunden sind. Die Verbindung von Einlassanschluss 57 und Auslassanschluss 58 hat zur Folge, dass die Einlassleitung 51 des Lufttrockners B über den mit dem Auslassanschluss 58 verbundenen Hauptentlüftungsanschluss 3 des Luftaufbereitungssystems entlüftet wird. Dadurch wird sämtliche über den

Kompressoranschluss 1 zugeführte Druckluft wie zuvor beschrieben über den

Hauptentlüftungsanschluss 3 entlüftet und das Belüfteten des Luftaufbereitungssystems wird unterbrochen. Ist die Gehäusekammer 55 zusätzlich mit einem

Kompressorsteueranschluss 4 verbunden, wird dieser ebenfalls mit dem Abschaltdruck beaufschlagt. Der Abschaltdruck kann beispielsweise einer Steuereinheit des

Kompressors direkt als Steuerdruck übergeben werden oder mittels eines Drucksensors in einen elektrisches Steuersignal umgewandelt werden. In Antwort auf den

Steuerdruck oder das elektrische Steuersignal kann der Betrieb des Kompressors so lange eingestellt oder mit verringerter Leistung weitergeführt werden, bis das

Luftaufbereitungssystem wieder mit Druckluft versorgt werden muss.

Aufgrund der Entlüftung der Einlassleitung 51 sowie dem temporären Betriebsstopp oder der Leistungsverringerung des Kompressors sinkt der Druck ebenfalls in der Auslassleitung 52 des Lufttrockners B sowie im ersten Auslassanschluss 21 . Da der Druckluftanschluss 53, 54 des Druckregelventils mit der Auslassleitung 52 verbunden ist, sinkt der Druck folglich auch in der Druckregelkammer 65 des Druckregelventils A sowie in dem ersten Regelkanal 64, der Gehäusekammer 55, dem zweiten Regelkanal 56 sowie der Ablassventilkammer 66.

Sinkt der Druck innerhalb der Druckregelkammer 65 kontinuierlich ab, bewegt sich der Druckregelkolben 62 aufgrund der nun größeren Kraft der Feder 60 von der zweiten Stellung zurück in seine erste Stellung. Dabei überstreift die mehrteilige Dichtung 63 des Druckregelkolbens 62 erneut den ersten Regelkanal 64. Der erste Regelkanal 64 ist folglich in einer ersten Stellung des Druckregelkolbens 62 nicht mit der

Druckregelkammer 65 verbunden. Der sogenannte Einschaltdruck des

Druckregelventils A wird somit erreicht.

Sobald die mehrteilige Dichtung 63 des Druckregelkolbens 65 den ersten Regelkanal 64 überstreift, wird die Ablassventilkammer 66 über den zweiten Regelkanal 56, die Gehäusekammer 55, den ersten Regelkanal 64, die Entlüftungskanäle 76 des

Druckregelkolbens 65 sowie dem damit verbundenen Entlüftungsanschluss 59 des Druckregelventils A entlüftet. Sinkt durch diese Entlüftung der Druck innerhalb der Ablassventilkammer 66 insoweit ab, dass die Kraft der Feder 61 die Druckkraft innerhalb der Ablassventilkammer 66 übersteigt, bewegt sich der Entlastungsventilkolben in soweit zurück, bis der Ventilsitz 71 geschlossen ist. Der Einlassanschluss 57 sowie der Auslassanschluss 58 des Entlastungsventil A sind nun wieder voneinander getrennt, so dass es zu keinem weiteren Druckabfall innerhalb des Luftaufbereitungssystems kommen kann. Im

Übrigen wird der Kompressorsteueranschluss 4 ebenfalls entlüftet, wodurch der Betrieb des Kompressors beispielsweise wieder aufgenommen werden kann.

Zusammenfassend kann also festgehalten werden, dass aufgrund der zuvor

beschriebenen Funktionalität des Druckregelventils A an dem ersten Auslassanschluss 21 des Luftaufbereitungssystems ein Auslassdruck lediglich in einem Bereich zwischen dem Einschalt- und Abschaltdruck des Druckregelventils A anliegen kann.

Wie bereits vorstehend erläutert verfügt der Druckregelkolben 62 über einen Zapfen 79 mit einer zweiten pneumatischen Wirkfläche 80, welcher pneumatisch abgedichtet in die Ablassventilkammer hineinragt (vgl. Fig. 1 ). Allerdings muss der Zapfen 79 nicht zwangsläufig in die Ablassventilkammer 66 hineinragen. Für eine bestimmungsgemäße Funktionserfüllung ist es lediglich notwendig, dass die zweite pneumatische Wirkfläche 80 des Zapfens 79 mit der Ablassventilkammer 66 (zum Beispiel über einen separaten Anschluss, falls das Druckregelventil A sowie das Entlastungsventil C kein

gemeinsames Gehäuse 75 aufweisen) in Verbindung steht.

Durch die Verbindung des Druckregel kolbens 62 sowohl mit der Druckregelkammer 65 als auch mit der Ablassventilkammer 66 über den Zapfen 79 Vergrößert die Hysterse des Druckregelventils A, wodurch sich dessen Regelungseigenschaften deutlich verbessern. Im Übrigen kann die Öffnungs- bzw. Schließcharakteristik des

Druckregelventils A und des Entlastungsventil C über das Durchmesserverhältnis des ersten und zweiten Regelkanals 64, 56 sowie über den Durchmesser der Gehäusekammer 55 eingestellt werden.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Kompressoranschluss

3 Hauptentlüftungsanschluss des Luftaufbereitungssystenns

4 Kompressorsteueranschluss des Luftaufbereitungssystenns

21 Erster Auslassanschluss des Luftaufbereitungssystenns

22 Zweiter Aus- oder Einlassanschluss des Luftaufbereitungssystenns

51 Einlassleitung des Lufttrockners

52 Auslassleitung des Lufttrockners

53 Druckluftanschluss

54 Druckluftanschluss

55 Gehäusekammer

56 Zweiter Regelkanal

57 Einlassanschluss des Entlastungsventils

58 Auslassanschluss des Entlastungsventils

59 Entlüftungsanschluss des Druckregelventils

60 Feder des Druckregelventils

61 Feder des Entlastungsventils

62 Druckregelkolben

63 Mehrteilige Dichtung

63a Außenring der mehrteiligen Dichtung

63b Innenring der mehrteiligen Dichtung

64 Erster Regelkanal

65 Druckregelkammer

66 Ablassventilkammer

67 Dichtring

68 Entlastungsventilkolben

69 Dichtring des Entlastungsventilkolbens

70 Dichtscheibe des Entlastungsventilkolbens

71 Ventilsitz des Entlastungsventils

72 Einstellschraube des Druckregelventils

73 Federteller des Druckregelventils

74 Federaufnahmetopf des Druckregelventils 75 Gehäuse

76 Be- oder Entlüftungskanäle

77 Führungsflächen

78 Erste pneumatische Wirkfläche 79 Zapfen

80 Zweite pneumatische Wirkfläche

81 Federkammer des Druckregelventils

82 Druckregelkolbenbohrung A Druckregelventil

B Lufttrockner

C Entlastungsventil

D Rückschlagventil