Die Erfindung betrifft ein Druckbegrenzungsventil mit hydraulischer Vorsteuerung.

Druckbegrenzungsventile haben die Aufgabe, den Systemdruck in Anlagen und Pumpen zu begrenzen um so Anlage, Leitungen und Pumpen vor Überbelastung zu schützen.

Vorgesteuerte Druckbegrenzungsventile erfüllen einmal die Funktion eines Sicherheitsventils und ferner finden sie in mehrfacher Anordnung Anwendung zur Einstellung verschiedener Systemdrücke in einer Anl»age, z.B. in einer Tieflochbohran¬ läge, die mit schmierend und/oder kühlend wirkenden Medien arbeitet, z.B. Schneidemulsion, wobei die Anlage den Werk¬ zeugen der Bohranlage .Schneidemulsionen unter vorbestirrmten Drücken anbietet.

Die Anlage besteht aus einem Tank, einer oder mehreren Pumpen, Armaturen und Rohrleitungen, mit dem das Medium zum Verbraucher (Werkzeug) und anschließend in den Tank zurück¬ geführt wird. Vorgesteuerte Druckbegrenzungsventile sind in Förderleitungen integriert, die von der Pumpe zum Ver¬ braucher, d.h. zum Werkzeug führen.

Es sind vorgesteuerte Druckbegrenzungsventile, beispiels¬ weise für vier Drücke bekannt, die aus vier Hauptventilen und vier vorgeschalteten Magnetventilen bestehen, wobei die Hauptventile und Magnetventile auf 100 % der Fördermenge ausgelegt sind. Entsprechend ist auch die Verrohrung zwischen Hauptventilen und Magnetventilen ausgelegt.

Nachteil dieser bekannten Ausführungsform ist, daß sie sich für Konstrunen mit knapp bemessenen Raumverhältnissen nicht eignen, ferner sind sie aufgrund ihrer Dimensionierung kostenaufwendig.

Hiervon ausgehend hat sich der Erfinder die Aufgabe ge¬ stellt, ein vorgesteuertes Druckbegrenzungsventil zu schaffen, mit dem die genannten Nachteile vermieden sind, und die Aufgabe wird für ein Druckbegrenzungsventil bei¬ spielsweise für vier Drücke dadurch gelöst, daß es aus einem Hauptventil, drei Vorsteuerventilen und drei Magnetventilen für die jeweilige Vorsteuermenge besteht, die in einem Vor¬ steuerkreislauf miteinander verbunden sind. Damit wird erfindungsgemäß möglich, im Baukastensystem Vorsteuerventile und Magnetventile an das Hauptventil direkt, d.h. in bau¬ licher Einheit, anzuordnen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der Beschreibung eines bevorzugten Aus¬ führungsbeispieles sowie anhand der Zeichnungen. Es zeigen

Fig. 1: ein Fließschema zu einer erfindungs¬ gemäß ausgestalteten Einrichtung;

Fig. 2: ein vorgesteuertes Drucksteuerventil in Seitenansicht geschnitten nach Linie II - II in Fig. 3;

Fig. 3: das Drucksteuerventil gemäß Fig. 2 in geschnittener Draufsicht.

Gemäß Fig. 1 besteht das erfindungsgemäße vorgesteuerte Drucksteuerventil (folgend Ventil genannt) aus einem Haupt¬ ventil 10 mit einer Zuhalteeinrichtung 11.

Das Hauptventil 10 ist aufstro seitig an eine Pumpe 1 an einen Verbraucher 14 und abstromseitig an einen Tank ange¬ schlossen. Ist das Ventil 10 auf vier Vordrücke, d.h. Verbraucherdrücke, eingestellt, so arbeitet es je nach gewünschtem Verbraucherdruck folgendermaßen.

Der Entlastungsdruck, z.B. 3 bis 5 bar zum Verbraucher stellt sich ein bei Anfahren der Pumpe 12, dabei ist ein Magnetventil Ml geöffnet, so daß die im Hauptventil 11 im Raum einer Feder 30 befindliche Vorsteuerflüssigkeit, z.B. Oel oder eine Emulsion, druckentlastet wird, so daß sich ein Hauptventil kegel 8 entgegen der Vorspannung der Feder 30 öffnet.

ERSAT2BIATT

Die Vorsteuereinheit P,, die gemäß Fig. 2 und 3 in Form einer Feder 29 im Gehäuse 2 aufgenonmen, ist auf den zu-

^■ 4 lässigen .Maximaldruck der Anlage eingestellt. Wird dieser Maximaldruck überschritten, baut die Vorsteuereinheit P. den Überdruck ab, indem die Differenzmenge von angelieferter Pumpenmenge und verbrauchter Verbrauchermenge zum Tank 13 abgeführt wird.

Mit P_ ist eine weitere Vorsteuereinheit bezeichnet, die mit einem Magnetventil M zusanmenwirkt. Die Vorsteuereinheit P~ ist auf einen Druck eingestellt, der zwischen dem Ent¬ lastungsdruck und Maximaldruck liegt. Man wählt solche und weitere Zwischendrücke um verbraucherspezifische Ansprüche , z.B. die der Werkezuge einer Arbeitsmaschine, zu befriedi¬ gen.

Entlastungsdruck, Maximaldruck und Zwischendrücke sind über Federvorspannung fest einstellbar, wobei die Arbeitsmaschi¬ ne, den Magnetventilen den Steuerbefehl erteilt, einen bestiππtten Arbeitsdruck am Werkzeug verfügbar zu machen.

Ist beispielsweise der Zwischendruck aufgerufen, dann öffnet das Magnetventil M_ und die Vorsteuereinheit mit dem vorge¬ spannten Federdruck, der dem eingestellten Zwischendruck entspricht beaufschlagt, so daß das Medium dem Verbraucher unter dem gewünschten Druck zur Verfügung steht.

Gemäß der Erfindung kann man zwischen Maximaldruck und Entlastungsdruck eine Vielzahl von Zwischendrücken unter Bereitstellung entsprechend eingestellter Vorsteuereinheiten mit Magnetventilen vorsehen.

Dabei ist für die weiteren Drücke die Wirkungsweise der Vorsteuereinheiten mit Magnetventil gleich wie im Zu¬ sammenhang mit der Vorsteuereinheit ?- und Magnetventil M~ beschrieben. Es gilt zu Fig. 1:

für drei Betriebsdrücke P1-P3 und ein Enflαstungsdruck PE ⁽ 2-5 bar ) gesteuert über Magnetventile M1-M3

0 = offen Z = geschlossen

Fig. 2 und 3 zeigen die erfindungsgemäß mechanische Ausbil¬ dung des Fließschemas entsprechend Fig. 1; sie machen insbe¬ sondere die Möglichkeit der kompakten, baukastenförmigen Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Ventils entsprechend der Anzahl von Zwischendrücken von Aneinanderreihung ent¬ sprechender Vorsteuereinheiten P und Magnetventilen M deutlich.

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