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Patent Searching and Data


Title:
PRESSURE SENSOR MODULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/033375
Kind Code:
A1
Abstract:
A conventional pressure sensor module for the measurement of differential pressure comprises a further metal membrane and a further operating medium, for example, oil, in order to prevent interconnection of the two lines in which at least partly different pressures exist, on the breakage of a membrane. According to the invention, a pressure sensor module (1) comprises a simple valve (15) in one line, which prevents the interconnection of the two lines on the breakage of the membrane in the sensor, without a further operating medium.

Inventors:
WOERSINGER JUERGEN (DE)
MAST MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/003990
Publication Date:
April 25, 2002
Filing Date:
October 19, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
WOERSINGER JUERGEN (DE)
MAST MARTIN (DE)
International Classes:
G01L9/00; G01L19/06; (IPC1-7): G01L19/06; G01L9/06
Foreign References:
US5621176A1997-04-15
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 009, no. 206 (M - 406) 23 August 1985 (1985-08-23)
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Claims:
Anspruche
1. l.
2. Drucksensormodul zur Messung eines Differenzdrucks, zumindest bestehend aus einem Sensorchip zur Messung eines Differenzdrucks, und einem Modulgehäuse, das zumindest zwei Zuleitungen aufweist, die durch den Sensorchip voneinander getrennt sind und in denen zumindest zeitweise verschiedene Drücke vorhanden sind, dadurch gekennzeichnet, dass in zumindest einer Zuleitung (10,12) ein Ventil (15) angeordnet ist, das diese Zuleitung (10,12) verschliesst, wenn der Sensorchip (3) die Zuleitungen (10,12) nicht mehr voneinander trennt.
3. Drucksensormodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (15) gebildet ist aus zumindest zwei Verengungen (18,19) der einen Zuleitung (10,12), einem Auftriebskörper (22), der in dieser Zuleitung (10,12) beweglich angeordnet ist, der zwischen den zwei Verengungen (18,19) angeordnet ist, der auf einer ersten Verengung (18) aufliegt, der durch seinen Querschnitt die Zuleitung (10) nicht verschliesst, und der die Zuleitung (10) dadurch verschliesst, dass er an der zweiten Verengung (19) anliegt, wenn der Sensorchip (3) die Zuleitungen (10,12) nicht mehr voneinander trennt.
4. Drucksensormodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verengung (18) durch ein Lochgitter gebildet ist.
5. Drucksensormodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (22) eine Kugel ist, die einen kleineren Querschnitt als die Zuleitung (10,12) hat.
6. Drucksensormodul nach Anspruch 2 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (22) durch ein Element (33) mit Längsnuten (35) gebildet ist.
7. Drucksensormodul nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drucksensormodul (1) eine erste Zuleitung (10) und eine zweite Zuleitung (12) hat, dass die erste Zuleitung (10) an ein Saugrohr einer Verbrennungskraftmaschine angeschlossen ist, dass die zweite Zuleitung (12) an eine Brennstoffleitung angeschlossen ist, und dass das Ventil (15) in der ersten Zuleitung (10) angeordnet ist.
8. Drucksensormodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längsachse des zumindest einen Teils der Zuleitung (10,12), in dem der Auftriebskörper (22) angeordnet ist, ungefähr vertikal verläuft.
9. Drucksensormodul nach Anspruch 2,4,5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (22) eine geringere Dichte als der flüssige Brennstoff aufweist.
10. Drucksensormodul nach Anspruch 1, 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Zuleitungen (10, 12) vorgesehen sind, und dass in einer Zuleitung (10,12) zumindest zeitweise ein Druck herrscht, der grösser oder gleich dem Druck in der anderen Zuleitung (12,10) ist.
11. Drucksensormodul nach Anspruch 2 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitung (10,12) zwischen zwei Verengungen (18,19) zumindest teilweise Führungsschienen (17) aufweist. ll.
12. Drucksensormodul nach einem oder mehreren der Ansprüche 2,4, 5,7, oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftriebskörper (22) zumindest ein Dichtelement (16) aufweist.
13. Drucksensormodul nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Verengung (18,19), an die der Auftriebskörper die Zuleitung (10,12) abdichtet, zumindest ein Dichtelement (16) vorhanden ist.
Description:
Drucksensormodul Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem Drucksensormodul nach der Gattung des Anspruchs 1.

Bei fortschrittlichen Motorsteuerungen wird der Kraftstoffdruck zur Verminderung der Kraftstoffaufheizung und zur Vermeidung der Emission von Kraftstoffen geregelt.

Dabei wird mit Hilfe eines Kraftstoffdrucksensors die Differenz zwischen Kraftstoff-und Saugrohrdruck gemessen.

Als kostengünstige Kraftstoffdrucksensoren werden derzeit mikromechanische Sensoren auf Siliziumbasis verwendet. Dabei wird eine einer Schaltung abgewandte Membranseite mit Kraftstoff beaufschlagt und eine der Schaltung zugewandte Membranseite ist mit dem Saugrohr verbunden. Wenn durch Fertigungs-oder Handhabungsfehler die Membran des Sensors bricht, wird der Kraftstoff durch die geborstene Membran direkt ins Saugrohr gepumpt und kann durch Kraftstoffschlag zur Zerstörung des Motors führen.

Bekannt sind Differenzdrucksensoren, die auf einer Druckseite zusätzlich eine Metallmembran aufweisen, auf die der Druck ausgeübt wird und die diesen über ein Silikonöl an die Membran des Sensors überträgt. Wenn die Membran des Sensors infolge einer Überbeanspruchung bricht, legt sich die Metallmembran an eine vorgesehene Stützfläche an und

nimmt den Druck auf, so dass das Medium auf der Druckseite nicht ins Sensorgehäuse und/oder in den Bereich der anderen Druckseite gelangen kann. Lediglich eine geringe Menge des vorhandenen Silikonöls gelangt in das Saugrohr.

Diese Sensoren sind jedoch infolge des aufwendigen Aufbaus für die Metallmembran und die Ausbildung des hermetisch dichten Volumens für das Silikonöl teurer. Dies ist bedingt durch die Stoff-und Prozesskosten für die Verbindungstechnik, die Ölbefüllung und Abgleich nach der Olbefüllung. Für die Einhaltung der Genauigkeitsanforderungen ist eine Mindestgrösse der Metallmembran und damit auch eine entsprechende Baugrösse erforderlich, welches einer Miniaturisierung entgegensteht.

Aus der GB 2264070 AI ist eine Vorrichtung mit einem Differenzdrucksensor und einem Ventil bekannt, das eine Zuleitung zum Differenzdrucksensor schliessen kann. Dies kann nur über eine elektronische Steuerung erfolgen.

Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemasse Drucksensormodul hat demgegenüber den Vorteil, dass auf einfache Art und Weise ein übergang eines Mediums von einer Zuleitung in eine andere Zuleitung verhindert wird, wobei dies unabhängig vom Druck, bzw. unabhängig von der Strömung des Mediums erfolgt.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Massnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 genannten Drucksensormoduls möglich.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung eines Ventils ergibt sich dadurch, dass ein Auftriebskörper zwischen zwei Verengungen einer Zuleitung angeordnet ist, und diese durch Anliegen an einer Verengung verschliesst, wenn ein Sensorchip die Zuleitungen nicht mehr voneinander trennt.

Eine Verengung kann auf vorteilhafte Weise durch ein Lochgitter gebildet sein.

Als Auftriebskörper wird vorteilhafterweise eine Kugel verwendet, die einen kleineren Querschnitt als die Zuleitung hat.

Eine vorteilhafte Ausbildung der Erfindung ist im Patentanspruch 6 aufgelistet, bei der das Drucksensormodul an einem Saugrohr einer Verbrennungskraftmaschine und an eine Brennstoffleitung angeschlossen ist.

Es ist vorteilhaft, wenn das Drucksensormodul vertikal eingebaut ist, weil dadurch der Auftriebskörper die Zuleitung nicht in ungewollter Weise verschliesst.

Es ist vorteilhaft, wenn der Auftriebskörper eine geringere Dichte als der Brennstoff aufweist, weil der Auftriebskörper aufgrund des Auftriebs im Brennstoff sich an die zweite Verengung anlegt und dadurch die Leitung verschliesst, so dass kein Brennstoff in das Saugrohr gelangen kann.

Es ist vorteilhaft, wenn die Verengung oder der Auftriebskörper zusätzlich Dichtelemente aufweisen, die ein Abdichten erleichtern.

Zur Führung des Auftriebskörper weist die Zuleitung auf vorteilhafte Weise Führungsschienen auf, die gewährleisten, dass der Auftriebskörper immer optimal an der Verengung zum Anliegen kommt und dass im Normalbetrieb genügend Raum zum Mediumaustausch bei Saugrohrdruckånderungen vorhanden ist.

Zeichnung Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung vereinfacht dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung naher erläutert.

Es zeigen Figur 1 ein erfindungsgemässes Drucksensormodul, Figur 2a, b einen Ausschnitt weiterer erfindungsgemässer Drucksensormodule, Figur 2c einen Schnitt entlang der Linie A-A in Figur 2b, und Figur 2d ein weiteres Ausführungsbeispiel fur einen Auftriebskörper, Figur 3 eine Sensorzelle, die in einem erfindungsgemässen Drucksensormodul eingebaut ist.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele Figur 1 zeigt ein erfindungsgemässes Drucksensormodul 1, das unter anderem aus einem Modulgehäuse 8 besteht, in dem zumindest teilweise eine Sensorzelle 5 angeordnet ist. Die Sensorzelle 5 enthält bspw. einen Sensorchip 3 (Fig. 3), der einen Druck bzw. eine Druckdifferenz messen kann.

Üblicherweise ist dies ein mikromechanischer Sensor auf Siliziumbasis, der eine Membran aufweist.

An die Sensorzelle 5 sind eine erste Zuleitung 10, die beispielsweise mit einem Saugrohr einer Brennkraftmaschine verbunden ist, und eine zweite Zuleitung 12, die

beispielsweise mit einer Brennstoffleitung verbunden ist, angeschlossen.

Der Sensorchip 3 mit seiner Membran trennt die erste Zuleitung 10 und die zweite Zuleitung 12 voneinander, so dass kein Medium aus der einen Zuleitung 10,12 in die andere Zuleitung 12,10 gelangt.

Bspw. in der ersten Zuleitung 10, in einem Teilbereich lOb ist ein Ventil 15 angeordnet, das die erste Zuleitung 10 verschliesst, wenn die Membran bricht und so die erste Zuleitung 10 und die zweite Zuleitung 12 voneinander trennt, so dass das Medium aus der zweiten Zuleitung 12 nicht in die erste Zuleitung 10 gelangen kann.

Das Ventil 15 ist beispielsweise ein Teilbereich lOb der ersten Zuleitung 10, die eine erste Verengung 18 und eine zweite Verengung 19 aufweist. Der restliche Teil der Zuleitung 10 wird mit lOa gekennzeichnet.

Zwischen den zwei Verengungen 18, 19 ist ein Auftriebskörper 22 angeordnet, der das bewegliche Ventilglied des Ventils 15 bildet.

Wenn die Membran die erste Zuleitung 10 und die zweite Zuleitung 12 voneinander trennt, liegt der Auftriebskörper 22 aufgrund seines Gewichts an oder auf der zweiten Verengung 18 auf, wobei er die erste Zuleitung 10 nicht verschliesst. D. h. ein Druck in der ersten Zuleitung 10 wirkt auf der einen Membranseite und ein Druck aus der zweiten Zuleitung 12 wirkt auf die andere Membranseite, so dass ein Differenzdruck gemessen wird.

Die erste Verengung 18 ist beispielsweise ein Lochgitter.

Die zweite Verengung 19 wird beispielsweise dadurch gebildet, dass sich ein Querschnitt der ersten Zuleitung lOb verringert. Der Auftriebskörper 22 ist beispielsweise eine Kugel, ein Zylinder oder eine andere Form, die durch Anlage

an die einen Ventilsitz bildende zweite Verengung 19 die Zuleitung 10 verschliessen können, und die einen geringeren Querschnitt als die bspw. runde Zuleitung lOb zwischen den zwei Verengungen 18,19 haben.

Wenn die Membran die erste Zuleitung 10 und die zweite Zuleitung 12 nicht mehr voneinander trennt, bewirkt der bspw. höhere Druck in der zweiten Zuleitung 12, dass der Auftriebskörper 22 durch den höheren Druck in der zweiten Zuleitung 12 und das strömende Medium an die zweite Verengung 19 gedrückt wird und so die erste Zuleitung 10 verschliesst, so dass die erste Zuleitung 10 und die zweite Zuleitung 12 wieder voneinander getrennt sind.

Wenn das Medium in der zweiten Zuleitung 12 ein flüssiges Medium wie z. B. ein flüssiger Brennstoff ist und dieses bei zerborstener Membran durch die erste Verengung 18 in die Zuleitung lOb gelangt, erfährt der Auftriebskörper einen Auftrieb, da der Auftriebskörper 22 vorteilhafter Weise eine geringere Dichte als der flüssige Brennstoff aufweist. Der Auftriebskörper 22 wird durch den Auftrieb und durch den höheren Druck in der Zuleitung 12 an die zweite Verengung 19 angedrückt.

Die Steuerung des Ventils 15 erfolgt also ohne zusätzliche Hilfsmittel, da das Medium in der einen Zuleitung 12 bzw. der Druckunterschied in den Zuleitungen 10,12 eine Schliessung des Ventils 15 bewirken.

Das Drucksensormodul 1 weist weiterhin elektrische Anschlusselemente 25 auf, die Teil eines Steckers 27 sind, der zu einem elektrischen Anschluss an eine äussere elektrische Energiequelle und/oder Steuerungseinheit dient.

Bspw. zumindest eine Zuleitung 10,12 weist an ihrem äusseren Umfang beispielsweise einen Dichtring 29 auf, der

beim Einführen des Drucksensormoduls 1 in ein weiteres Bauteil zur Abdichtung dient.

Das Drucksensormodul 1 weist weiterhin ein Befestigunsflansch 31 auf, der zur Befestigung des Drucksensormoduls 1 an das Bauteil dient.

Figur 2a zeigt einen Ausschnitt aus Figur 1 fur ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Es zeigt im wesentlichen eine weitere Ausführung des Ventils 15.

Die erste Verengung 18 wird beispielsweise durch eine Öffnung im Gehäuse 37 (Fig. 3) der Sensorzelle 5 gebildet, die einen kleineren Querschnitt als der Auftriebskörper 22 hat.

Die zweite Verengung 19 ist wie in Figur 1 durch eine Verringerung des Querschnitts der ersten Zuleitung 10b ausgebildet.

Der Auftriebskörper 22 wird durch ein Element 33 gebildet, das durchgehende Längsnuten 35 aufweist. Durch die Längsnuten 35 wird gewährleistet, dass eine Verbindung von der ersten Zuleitung 10 zur Sensorzelle 5 gegeben ist, auch wenn eine umhüllende Mantelfläche des Elements 33 identisch mit dem Querschnitt der ersten Zuleitung 10b zwischen den zwei Verengungen 18,19 ist.

Beispielsweise hat die Zuleitung lOb in diesem Bereich einen runden Querschnitt und der Auftriebskörper 22 wird durch einen Zylinder gebildet, der die entsprechenden durchgehenden Längsnuten 35 aufweist. Der Zylinder 33 liegt teilweise direkt an der Zuleitung 10b an, wobei aber durch die Längsnuten 35 ein Durchgang von der ersten Zuleitung 10 zur Sensorzelle 5 gewährleistet ist. Auch der Zylinder 33 verschliesst die Zuleitung 10, wie schon bei Figur 1 erläutert, wenn die Membran geborsten ist und eine der

Verengung 19 zugewandte Stirnseite des Zylinders 33 der Verengung 19 angepasst ist, bspw. sind die Stirnseite und die Verengung 19 konisch ausgebildet.

Figur 2b zeigt eine Kugel als Auftriebskörper 22, die durch Führungsschienen 17 geführt ist. Auch ein Zylinder oder eine andere Form können durch die Führungsschienen geführt sein.

Die Führungsschienen 17 gewährleisten, dass die Kugel immer optimal zum Anliegen an die Verengung 19 kommt, weil der Durchmesser eines Kreises, der durch die freien Ende der Führungsschienen 17 gebildet wird, ungefähr dem Aussendurchmesser der Kugel entspricht.

Um das Abdichten zwischen Verengung 19 und Auftriebskörper 22 zu erleichtern, ist im Bereich der Verengung 19 zumindest ein Dichtelement 16 angebracht, bspw. ein umlaufender Gummiwulst. Die Dichtelemente 16 sind elastisch verformbar, so dass sich eine grosse Dichtfläche ergibt.

Das Dichtelement 16 kann auch auf dem Auftriebskörper 22 vorhanden sein. Figur 2d zeigt eine Kugel als Auftriebskörper 22, die von einem Dichtelement 16 umhüllt ist.

Figur 2c zeigt einen Schnitt entlang der Linie A-A der Figur 2b. Durch den Raum zwischen den Führungsschienen 17, die bspw. im Querschnitt eine Dreiecksform oder eine Stäbchenform aufweisen, wird der Teil der Zuleitung 10 gebildet, durch den der Druck aus der Zuleitung 10 auf die Membran des Sensorchips 3 wirken kann.

Figur 3 zeigt eine Sensorzelle 5, wie sie beispielsweise in dem erfindungsgemässen Drucksensormodul 1 eingesetzt ist.

Die Sensorzelle 5 hat ein Sensorgehäuse 37, in dem der

Sensorchip 3 auf einem Glassockel 39 angeordnet ist. Der Sensorchip 3 ist innerhalb des Sensorgehäuses 37, beispielsweise durch ein Gel 45, geschützt. Der Sensorchip 3 ist mit Bonddrähten 41 mit elektrischen Sensoranschlusselementen 43 verbunden, die wiederum mit den elektrischen Anschlusselementen 25 verbunden sind.

Das Gehäuse 37 weist eine Öffnung auf, die im Bereich der ersten Verengung 18 angeordnet ist oder diese sogar bildet (Fig. 2) und die an die Zuleitung 10 angeschlossen ist.

Die andere Seite des Sensorchips 3 ist mit der Zuleitung 12 verbunden, wie es gestrichelt gezeichnet angedeutet ist.