Briesewitz, Rüdiger (Habsburgerallee 85, Frankfurt am Main, 60385, DE)
| 1. | Drucksensormodul, insbesondere für elektrohydrauli sche Bremsanlagen, mit mehreren in einem Sensorgehäu se (13) angeordneten Drucksensoren, das mit seiner Flanschfläche (4) an der Anschlussfläche (5) eines Hydraulikgehäuses (12) derart befestigt ist, dass mehrere im Sensorgehäuse (13) und in dem Hydraulikge häuse (12) angeordnete Druckkanäle (9) miteinander verbunden sind, sowie mit einer entfernt von der Flanschfläche (4) gelegenen Stirnfläche (1) zur Auf nahme eines Elektroanschlusses, dadurch gekennzeich net, dass am Sensorgehäuse (13) ein Greifabschnitt (2) zum Ansetzen eines Montagewerkzeugs (6) vorgese hen ist. |
| 2. | Drucksensormodul nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass der Greifabschnitt (2) an zwei diamet ralen Seitenflächen (7) des Sensorgehäuses (13) ange ordnet ist, und dass zur Befestigung des Sensorgehäu ses (13) am Hydraulikgehäuse (12) über den Greifab schnitt (2) eine Druckkraft auf die Flanschfläche (4) des Sensorgehäuses (13) übertragbar ist. |
| 3. | Drucksensormodul nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge kennzeichnet, dass der Greifabschnitt (2) durch einen Ausschnitt an der Seitenfläche (7) gebildet ist, in den das Montagewerkzeug (6) eingreift, das eine Flä che (8) zur Einleitung der Druckkraft in den Greifab schnitt (2) aufweist. |
| 4. | Drucksensormodul nach Anspruch 3, dadurch gekenn zeichnet, dass die zur Einleitung der Druckkraft er forderliche Fläche (8) des Montagewerkzeugs (6) seit lich zum Greifabschnitt (2) des Sensorgehäuses (13) gelegen ist. |
| 5. | Drucksensormodul nach Anspruch 4, dadurch gekenn zeichnet, dass das Montagewerkzeug (6) mehrteilig aufgebaut ist, wovon ein erstes Werkzeugteil (6a) im Greifabschnitt (2) des Sensorgehäuses (13) und ein zweites Werkzeugteil (6b) auf dem ersten Werkzeugteil (6a) angeordnet ist. |
| 6. | Drucksensormodul nach Anspruch 5, dadurch gekenn zeichnet, dass das erste Werkzeugteil (6a) aus einem UProfil besteht, das mit dem Greifabschnitt (2) eine Schiebeverbindung bildet, und dass das zweite Werk zeugteil (6b) aus einer Werkzeugbrücke besteht, die auf einer zur Einleitung einer Druckkraft auf das Sensorgehäuses (13) erforderlichen Fläche (8) des ersten Werkzeugteils (6a) anliegt. |
| 7. | Drucksensormodul nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass aus dem Sensorgehäuse (13) im Bereich seiner Flanschfläche (4) mehrere zylindrische Elemen te (3) hervorstehen, die wenigstens mit einem Befes tigungsabschnitt versehen sind, der unter Einleitung einer auf das Montagewerkzeug (6) ausgeübten Druck kraft eine unlösbare Verbindung des Sensorgehäuses (13) mit dem Hydraulikgehäuse (12) herstellt. |
| 8. | Drucksensormodul nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die zylindrischen Elemente (3) Mess elemente zur Erfassung des Drucks in dem Hydraulikge häuse (12) tragen, wozu die zylindrischen Element (3) als Messrohre gestaltet sind, an deren in das Sensor gehäuse (13) gerichtete Rohrenden die Messelemente befestigt sind. |
| 9. | Drucksensormodul nach Anspruch 7, dadurch gekenn zeichnet, dass die zylindrischen Elemente (3) als Druckrohre zur Hindurchleitung des in dem Hydraulik gehäuse (12) anstehenden Drucks in Richtung des Sen sorgehäuses (13) ausgebildet sind. |
Es ist aus der WO 01/85511 AI bekannt, Drucksensoren in schlupfgeregelte Bremsanlagen zu integrieren. Die in der ge- nannten Schrift beschriebenen Ausführungsformen betreffen die Integration von Einzelsensoren, die mittels einer Clinch-Verbindung unmittelbar in einer Hydraulikeinheit be- festigt sind.
Aus der EP 1068120 B1 ist bereits ein Drucksensormodul be- kannt, dessen Drucksensoren über Dicht-und Halteringe im Sensorgehäuse aufwendig befestigt sind. Zusätzlich bedarf es der Anordnung und der aufwendigen Herstellung von mehreren Bohr-und Gewindelöchern im Sensor-bzw. Hydraulikgehäuse, um beide Gehäuse durch mehrere Schrauben miteinander verbin- den zu können. Bei Unterschreitung des erforderlichen Anzug- moments der Schrauben kann es zu Undichtigkeiten und Schrau- benlockerung kommen.
Daher ist es die Aufgabe der Erfindung, ein möglichst ein- fach herzustellendes Drucksensormodul zu schaffen, dessen Sensorgehäuse unter der Voraussetzung einer möglichst klei- nen Bauweise möglichst einfach und sicher an einem Hydrau- likgehäuse befestigt werden kann.
Diese Aufgabe wird für ein Drucksensormodul der eingangs ge- nannten Gattung durch die kennzeichnenden Merkmale des Pa- tentanspruchs 1 gelöst.
Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nach- folgenden Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele anhand von mehreren Zeichnungen.
Es zeigen : Fig. 1 eine Perspektivansicht des Sensorgehäuses mit meh- reren darin mittels einer Selbstverstemmung befes- tigten Elementen, Fig. 2 eine Perspektivansicht eines Hydraulikgehäuses, auf dem mittels eines Montagewerkzeugs das Sensor- gehäuse befestigt wird, Fig. 3 eine gedrehte Ansicht mit Blickrichtung von unten auf die in Figur 2 abgebildeten Gegenstände, Fig. 4 eine Draufsicht von oben auf das Hydraulikgehäuse und auf das Montagewerkzeug.
Anhand den Figuren 1 bis 4 wird ein Drucksensormodul vorge- stellt, das bevorzugt für schlupfgeregelte hydraulische Bremsanlagen in Kraftfahrzeugen verwendet wird, dessen Hyd- raulikgehäuse 12 explizit in den Figuren 2-4 ersichtlich ist.
Die Figur 1 zeigt, dass aus dem Sensorgehäuse 13 im Bereich seiner Flanschfläche 4 mehrere zylindrische Elemente 3 her- vorstehen, wovon jedes Element 3 wenigstens einen Befesti- gungsabschnitt aufweist, der unter Einleitung einer auf das Montagewerkzeug 6 ausgeübten Druckkraft eine unlösbare Pressverbindung des Sensorgehäuses 13 mit dem Hydraulikge- häuse 12 ermöglicht. Die zylindrischen Elemente 3 tragen in- nerhalb des Sensorgehäuses 13 mehrere Messelemente zur Er- fassung des Drucks in dem Hydraulikgehäuse 12, weshalb die zylindrischen Elemente 3 als Messrohre gestaltet sind, an deren in das Sensorgehäuse 13 gerichteten Rohrenden die Messelemente befestigt sind.
Die zylindrischen Elemente 3 können aber auch als Druckrohre zur Hindurchleitung des in dem Hydraulikgehäuse 12 anstehen- den Drucks in Richtung mehrerer separat im Sensorgehäuse 13 angeordneter Messelemente ausgebildet sein.
Entsprechend der in Figur 1 gewählten Darstellung ist der Greifabschnitt 2 in der einfachsten Form als zwei voneinan- der beabstandete Ausschnitte bzw. als nutförmige Ausnehmun- gen an einer Seitenfläche 7 als auch an den Vorsprüngen der bogenförmig geschwungenen einen Seitenfläche 7 dargestellt, in die das Montagewerkzeug 6 ebenso eingreift wie in einen auf der zur ersten Seitenfläche 7 gegenüberliegenden zweiten Seitenfläche 10 angeordneten weiteren Ausschnitt, der in Fi- gur 3 zu erkennen ist.
Aus der Figur 2 ist das bereits anhand der Figur 1 erläuter- te schlanke Drucksensormodul vor der Montage an dem block- förmigeben Hydraulikgehäuse 12 ersichtlich. Das als wesent- liches Bestandteil des Drucksensormoduls abgebildete block- förmige Sensorgehäuse 13 ist mit seiner Flanschfläche 4 über der planen Anschlussfläche 12 des blockförmigen Hydraulikge- häuses 12 ausgerichtet, die mehrere in einer Reihe nebenein- ander angeordnete Druckkanäle 9 aufweist.
Um ein maschinelles Ausrichten und Befestigen des klein bau- enden Sensorgehäuses 13 am Hydraulikgehäuse zu ermöglichen, ist der Greifabschnitt 2 am Sensorgehäuse 13 zum Ansetzen eines Montagewerkzeugs 6 vorgesehen.
Hierzu zeigt die Figur 2 die Greifabschnitte 2 an einer der beiden diametralen Seitenflächen 7,10 des Sensorgehäuses 13, die von einem der beiden Schenkeln des Montagewerkzeugs 6 weitgehend verdeckt ist. Die beiden Schenkeln des Montage- werkzeugs 6 sind beispielhaft von der rechten Seite des Sen- sorgehäuses 13 in die Greifabschnitte 2 der beiden Seiten- flächen 7,10 eingeschoben, bis diese beiderseits des Sen- sorgehäuses 13 hervorstehen, um einerseits das Sensorgehäuse 13 auf dem Hydraulikgehäuse 12 ausrichten zu können und um andererseits zur Befestigung des Sensorgehäuses 13 am Hyd- raulikgehäuse 12 über die Schenkel auf die Greifabschnitte 2 eine erforderliche Druckkraft in das Sensorgehäuse 13 einzu- leiten, um eine unlösbare, dichte Pressverbindung zwischen den aus der Flanschfläche 4 hervorstehenden Elementen 3 und den Druckkanälen 9 des Hydraulikgehäuse 12 herstellen zu können.
In vorliegendem Ausführungsbeispiel ist zur Einleitung der Druckkraft in das Sensorgehäuse 13 das Montagewerkzeug 6 zweiteilig aufgebaut, wozu ein erstes Werkzeugteil 6a die Schenkel aufweist, die im Greifabschnitt 2 des Sensorgehäu- ses 13 angeordnet sind und ein zweites Werkzeugteil 6b auf dem ersten Werkzeugteil 6a angeordnet ist. Das erste Werk- zeugteil 6a besteht somit aus einem leicht herzustellenden U-Profil, das mit dem Greifabschnitt 2 eine Schiebeverbin- dung bildet. Hingegen besteht das zweite Werkzeugteil 6b aus einer Werkzeugbrücke, die auf der zur Einleitung einer Druckkraft auf das Sensorgehäuses 13 erforderlichen Fläche 8 des ersten Werkzeugteils 6a im Bereich der Schenkeln an- liegt. Die Werkzeugbrücke entspricht im wesentlichen einem einfach durch Fräsen herzustellenden C-Profil, welches das Sensorgehäuse 13 über seine gesamte Breite überragt, wodurch sich eine große Auflagefläche für einen oder mehrere Werk- zeugstempel auf der Werkzeugbrücke ergibt, so dass entlang der Breite des Sensorgehäuses 13 eine gleichmäßig verteilte Druckkraft zum Einpressen der Elemente 3 in die Druckkanäle 9 erzeugt werden kann.
Zur Einleitung der Druckkraft in den Greifabschnitt 2 dient somit eine Fläche 8 des außerhalb des Greifabschnitts 2 am Sensorgehäuse 13 hervorstehenden Bereichs des ersten Werk- zeugteils 6a, an dessen Flächenabschnitte die Schenkel des zweite Werkzeugteil 6b zur Anlage gelangen (siehe Figur 4).
Die Figur 3 zeigt eine um die Hochachse des Hydraulikgehäu- ses 12 gedrehte Ansicht des Sensorgehäuses 13, so dass die in den vorangegangenen Figuren 1, 2 verdeckte Seitenfläche 10 nunmehr zu erkennen ist, die als Greifabschnitt 2 für das Montagewerkzeug 6 eine Längsnut aufweist, in die der eine Schenkel des ersten Werkzeugteils 6a eingreift. Ober dem ersten Werkzeugteil 6a befindet sich das brückenförmige zweite Werkzeugteil 6b, dessen an den beiden Schenkeln her- vorstehende Druckköpfe 11 an den beiden Enden des ersten Werkzeugteils 6a anliegen, sobald das erste Werkzeugteil 6a vollständig über die Seitenflächen des Sensorgehäuses 13 aufgeschoben ist.
Die Figur 4 zeigt eine Draufsicht auf das Hydraulikgehäuse 12, das eine erste Ventilreihe X mit Ventilaufnahmebohrungen aufweist, in die elektrisch betätigbare Trenn-und Umschalt- ventile eingesetzt sind, mit einer neben der ersten Ventil- reihe X angeordneten zweiten Ventilreihe Y, in die elekt- risch betätigbare Auslassventile eingesetzt sind, sowie mit einer durch eine Pumpenbohrung 14 beabstandete dritten Ven- tilreihe Z zur Aufnahme von elektrisch betätigbaren Einlass- ventilen, die unmittelbar neben dem Sensorgehäuse 13 ange- ordnet ist.
Aufgrund der engen Platzverhältnissen im Bereich der An- schlussfläche 5 ergibt sich die eingangs erwähnte bogenför- mig eingeschnürte Seitenfläche 7 am Sensorgehäuse 13, die somit optimal an die aus den Ventilaufnahmebohrungen der dritten Ventilreihe Z hervorstehenden Ventilteile platzspa- rend angepasst ist.
Das Sensorgehäuse 13 ist in Figur 4 durch das zweite Werk- zeugteil 6b verdeckt, das zum Einpressen der am Sensorgehäu- se 13 hervorstehenden Elemente 3 auf dem ersten Werkzeugteil 6a ruht.
Zur unlösbaren Preßverbindung der Elemente 3 mit dem Hydrau- likgehäuse 12 weisen die hohlzylindrischen Elementen 3 an ihrem Umfang wenigstens eine ringförmig umlaufende Einschnü- rung hoher Werkstoffhärte auf, in die abhängig von der Ein- tauchtiefe der Elemente 3 in die Druckkanäle 9 des Hydrau- likgehäuses 12 der gegenüber der Einschnürung 10 weichere Werkstoff des Hydraulikgehäuses 12 zu Dicht-und Befesti- gungszwecken durch die Wirkung des Montagewerkzeugs 6 ver- drängt ist. Deshalb besteht die Elemente 3 aus Stahl, vor- zugsweise aus Automatenstahl oder Messing, während das Hyd- raulikgehäuse 12 aus einem Leichtmetall, vorzugsweise aus einer Aluminium-Knetlegierung hergestellt ist. Hierzu eignet sich besonders gut ein Strangpressprofil.
Durch die vorgeschlagene Erfindung wird ein besonders ein- fach an einem Hydraulikgehäuse auszurichtendes und zu befes- tigendes Drucksensormodul geschaffen, dessen Sensorgehäuse 13 äußerst platzsparend und damit äußerst schlank ausgeführt werden kann, ohne zur automatengerechten Montage des Druck- sensormoduls am Hydraulikgehäuse spezielle Materialverstär- kungen und Flächenvergrößerungen zur Aufnahme und Montage des Sensorgehäuses 13 vorsehen zu müssen.
Bezugszeichenliste 1 Stirnfläche 2 Greifabschnitt 3 Element 4 Flanschfläche 5 Anschlussfläche 6 Montagewerkzeug 6a Werkzeugteil 6b Werkzeugteil 7 Seitenfläche 8 Fläche 9 Druckkanal 10 Seitenfläche 11 Druckkopf 12 Hydraulikeinheit 13 Sensorgehäuse 14 Pumpenbohrung
