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Title:
PRESSURE SENSOR FOR A VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/068442
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a pressure sensor for a vehicle, comprising a housing (3), in which at least one sensor unit is arranged, which determines a pressure difference between a pressure at a measurement connection point and atmospheric pressure, wherein the at least one sensor unit senses the atmospheric pressure at at least two reference pressure bores (12, 14). The invention further relates to a braking system for a vehicle, comprising at least one such pressure sensor. A sensor dewatering means (10) comprises a connection channel (16), which connects the at least two reference pressure bores (12, 14) to each other.

Inventors:
ETO MASAYA (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/074679
Publication Date:
April 11, 2019
Filing Date:
September 12, 2018
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60T17/22
Domestic Patent References:
WO2017098797A12017-06-15
Foreign References:
US20160178474A12016-06-23
JP2009068350A2009-04-02
US20120144923A12012-06-14
Other References:
None
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Claims:
Ansprüche

1. Drucksensor (1) für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse (3), in welchem mindestens eine Sensoreinheit (20) angeordnet ist, welche eine Druckdifferenz zwischen einem an einem Messanschluss (3.3) herrschenden Druck und Atmosphärendruck ermittelt, wobei die mindestens eine Sensoreinheit (20) den Atmosphärendruck an mindestens zwei Referenzdruckbohrungen (12, 14) erfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sensorentwässerung (10) einen Verbindungskanal (16) umfasst, welcher die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen (12, 14) miteinander verbindet.

2. Drucksensor (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im eingebauten Zustand eine erste Referenzdruckbohrung (12) im Gehäuse (3) geodätisch höher als eine zweite Referenzdruckbohrung (14) angeordnet ist.

3. Drucksensor (1) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungskanal (16) basierend auf der Oberflächenspannung eingedrungenes Wasser (7) aus der höheren ersten Referenzdruckbohrung (12) absaugt und zur unteren zweiten Referenzdruckbohrung (14) leitet.

4. Drucksensor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) einen Aufnahmeraum (3.1) umfasst, in welchem die Sensoreinheit (20) angeordnet ist.

Drucksensor (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckel (5) mit dem Gehäuse (3) verbunden ist und den Aufnahmeraum (3.1), den Verbindungskanal (16) und die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen (12, 14) abdeckt.

6. Drucksensor (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) als Kunststoffspritzgussteil ausgeführt ist.

7. Bremssystem für ein Fahrzeug, mit mindestens einem Bremskraftverstärker, mindestens einem Bremskreis und mindestens einem Drucksensor (1), dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Drucksensor (1) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6 ausgeführt ist.

8. Bremssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein erster Drucksensor (1) eine erste Druckdifferenz zwischen einem im Bremskraftverstärker herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermittelt.

9. Bremssystem nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Drucksensor (1) eine zweite Druckdifferenz zwischen einem in dem mindestens einen Bremskreis herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermittelt.

Description:
Beschreibung Titel

Drucksensor für ein Fahrzeug Die Erfindung geht aus von einem Drucksensor für ein Fahrzeug nach der Gattung des unabhängigen Patentanspruchs 1. Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit mindestens einem solchen Drucksensor. Aus dem Stand der Technik sind Drucksensoren für Fahrzeuge, mit einem Gehäuse bekannt, in welchem mindestens eine Sensoreinheit angeordnet ist, welche eine Druckdifferenz zwischen einem an einem Messanschluss herrschenden Druck und Atmosphärendruck ermittelt. Die mindestens eine Sensoreinheit er- fasst den Atmosphärendruck an mindestens zwei Referenzdruckbohrungen. Sol- che Drucksensoren können beispielsweise in einem Bremskraftverstärker eines

Fahrzeugs eingesetzt werden, um eine Druckdifferenz zwischen einem im Bremskraftverstärker herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck zu ermitteln. Ein solcher Drucksensor ist im Fahrbetrieb Regenwasser ausgesetzt. Ein Gehäuse des Drucksensors ist so ausgelegt, dass trotz eingedrungenem Re- genwasser der Drucksensor den korrekten Atmosphärendruck aufnehmen kann.

Daher umfasst der Drucksensor in der Regel mindestens zwei Referenzdruckbohrungen, welche mit Atmosphärendruck beaufschlagt sind, so dass der Drucksensor an zwei Stellen direkt die Druckdifferenz zwischen dem im Bremskraftverstärker herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck messen kann. Hierbei sind die beiden Referenzdruckbohrungen so angeordnet, dass eine erste Referenzdruckbohrung geodätisch höher als eine zweite Referenzdruckbohrung angeordnet ist. Aufgrund der Schwerkraft fließt das Wasser aus der höher angeordneten ersten Referenzdruckbohrung zur tiefer angeordneten zweiten Referenzdruckbohrung und weiter aus dem Gehäuse ab. Es kann aber vorkommen, dass eingedrungenes Wasser aufgrund der Oberflächenspannung sowohl in der tiefer angeordneten zweiten Referenzdruckbohrung als auch in der höher angeordneten ersten Referenzdruckbohrung hängenbleibt, so dass der Atmosphärendruck in keiner der Referenzdruckbohrungen korrekt erfasst werden kann.

Offenbarung der Erfindung

Der Drucksensor für ein Fahrzeug mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs 1 hat den Vorteil, dass zumindest aus einer der mindestens zwei Referenzdruckbohrungen das eingedrungene Wasser entfernt werden kann, so dass der Drucksensor den Atmosphärendruck korrekt erfassen kann.

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen einen Drucksensor für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse zur Verfügung, in welchem mindestens eine Sensoreinheit angeordnet ist, welche eine Druckdifferenz zwischen einem an einem Messanschluss herrschenden Druck und Atmosphärendruck ermittelt. Die mindestens eine Sensoreinheit erfasst den Atmosphärendruck an mindestens zwei Referenzdruckbohrungen. Hierbei umfasst eine Sensorentwässerung einen Verbindungskanal, welcher die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen miteinander verbindet.

Zudem wird ein Bremssystem für ein Fahrzeug vorgeschlagen, welches mindestens einen Bremskraftverstärker, mindestens einen Bremskreis und mindestens einen solchen Drucksensor umfasst.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen und Weiterbildungen sind vorteilhafte Verbesserungen des im unabhängigen Patentanspruch 1 angegebenen Drucksensors und des im unabhängigen Patentanspruch 7 angegebenen Bremssystems für ein Fahrzeug möglich.

Besonders vorteilhaft ist, dass im eingebauten Zustand eine erste Referenzdruckbohrung im Gehäuse geodätisch höher als eine zweite Referenzdruckbohrung angeordnet sein kann. Zudem kann der Verbindungskanal basierend auf der Oberflächenspannung eingedrungenes Wasser aus der höheren ersten Referenzdruckbohrung absaugen und zur unteren zweiten Referenzdruckbohrung leiten. Aufgrund der Schwerkraft fließt das Wasser aus der höher angeordneten ersten Referenzdruckbohrung zur tiefer angeordneten zweiten Referenzdruckbohrung und weiter aus dem Gehäuse ab. Zudem kann der Verbindungskanal das Wasser aus der höheren ersten Referenzdruckbohrung absaugen und zur unteren zweiten Referenzdruckbohrung leiten. Dadurch sinkt der Wasserspiegel in der höheren ersten Referenzdruckbohrung und im höheren Bereich des Verbindungskanals, so dass in vorteilhafter Weise zumindest in der höheren ersten Referenzdruckbohrung kein Wasser mehr steht, und der Drucksensor über die erste Referenzdruckbohrung den Atmosphärendruck als Referenzdruck erfassen kann.

In vorteilhafter Ausgestaltung des Drucksensors kann das Gehäuse einen Aufnahmeraum umfassen, in welchem die Sensoreinheit angeordnet sein kann. Zudem kann ein Deckel mit dem Gehäuse verbunden sein und den Aufnahmeraum, den Verbindungskanal und die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen abde- cken. Der Deckel kann beispielsweise verhindern, dass während des Fahrbetriebs Wasser oder Feuchtigkeit in den Aufnahmeraum der Sensoreinheit gelangt. Da die Referenzdruckbohrungen dem Atmosphärendruck ausgesetzt sind, kann der Deckel nicht verhindern, dass Wasser oder Feuchtigkeit in den Gehäusebereich gelangt, an welchem die Referenzdruckbohrungen angeordnet sind.

In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung des Drucksensors kann das Gehäuse als Kunststoffspritzgussteil ausgeführt werden. Dies ermöglicht in vorteilhafter Weise eine kostengünstige Massenfertigung des Gehäuses. In vorteilhafter Ausgestaltung des Bremssystems kann ein erster Drucksensor eine erste Druckdifferenz zwischen einem im Bremskraftverstärker herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermitteln Zusätzlich oder alternativ kann ein zweiter Drucksensor eine zweite Druckdifferenz zwischen einem in dem mindestens einen Bremskreis herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermit- teln.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. In der Zeichnung bezeichnen gleiche Bezugszeichen Komponenten bzw. Elemente, die gleiche bzw. analoge Funktionen ausführen. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Fig. 1 zeigt eine schematische perspektivische Schnittdarstellung eines Ausfüh- rungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Drucksensors für ein Fahrzeug.

Fig. 2 zeigt eine schematische perspektivische Darstellung eines Gehäuses für den Drucksensor aus Fig. 1 von oben. Fig. 3 bis 5 zeigen einen Ausschnitt des Gehäuses aus Fig. 2 während verschiedenen Phasen eines Spritzwassertests.

Ausführungsformen der Erfindung Wie aus Fig. 1 bis 5 ersichtlich ist, umfasst das dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Drucksensors 1 für ein Fahrzeug, mit einem Gehäuse 3, in welchem mindestens eine Sensoreinheit 20 angeordnet ist, welche eine Druckdifferenz zwischen einem an einem Messanschluss 3.3 herrschenden Druck und Atmosphärendruck ermittelt. Die mindestens eine Sensoreinheit 20 er- fasst den Atmosphärendruck an mindestens zwei Referenzdruckbohrungen 12,

14. Hierbei umfasst eine Sensorentwässerung 10 einen Verbindungskanal 16, welcher die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen 12, 14 miteinander verbindet. Wie aus Fig. 2 weiter ersichtlich ist, umfasst der Drucksensor 1 im dargestellten

Ausführungsbeispiel zwei Referenzdruckbohrungen 12, 14. Hierbei ist im eingebauten Zustand eine erste Referenzdruckbohrung 12 im Gehäuse 3 geodätisch höher als eine zweite Referenzdruckbohrung 14 angeordnet. Wie aus Fig. 1 und 2 weiter ersichtlich ist, umfasst das Gehäuse 3 im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Aufnahmeraum 3.1, in welchem die Sensoreinheit 20 angeordnet ist. Der Aufnahmeraum 3.1 ist über eine Dichtung 22 zum Messanschluss 3.3 hin abgedichtet. Des Weiteren ist ein Deckel 5 mit dem Gehäuse 3 verbunden und deckt den Aufnahmeraum 3.1, den Verbindungskanal 16 und die mindestens zwei Referenzdruckbohrungen 12, 14 ab. Im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel sind das Gehäuse 3 und der Deckel 5 jeweils als Kunststoffspritzgussteile ausgeführt, in welche Leitungen als Einlegeteile eingelegt sind. Im dargestellten Ausführungsbeispiel bereitet die Sensoreinheit 20 die erfassten Messwerte auf und ermittelt und gibt die gewünschte Druckdifferenz bzw. die ge- wünschten Sensordaten über eine Schnittstelle aus. Zur Ausgabe der Sensordaten umfasst das Gehäuse 3 eine Kontaktaufnahme 3.2 als mechanische Schnittstelle, in welche ein korrespondierender Stecker eingeführt werden kann, und Kontaktelemente 26, welche mit der Sensoreinheit 20 verbunden sind, und über welche elektrische Verbindungen zu entsprechenden Gegenkontaktelementen im Stecker hergestellt werden können. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die

Kontaktaufnahme 3.2 an das Gehäuse 3 angeformt.

Unter Bezugnahme auf Fig. 3 bis 5 wird nachfolgend der Ablauf eines Spritzwassertest für den Drucksensor 1 beschrieben.

Wie aus Fig. 3 weiter ersichtlich ist, wird das Gehäuse 3 des Drucksensors 1 im Spritzwassertest zumindest im Abschnitt der Referenzdruckbohrungen 12, 14 mit Wasser 7 gefüllt. Dann wird das Gehäuse 3 in seine in Fig. 4 und 5 dargestellte Einbaulage gedreht, so dass die erste Referenzdruckbohrung 12 höher als die zweite Referenzdruckbohrung 14 angeordnet ist. Wie aus Fig. 4 weiter ersichtlich ist, fließt das Wasser 7 aufgrund der Schwerkraft aus der höher angeordneten ersten Referenzdruckbohrung 12 zur tiefer angeordneten zweiten Referenzdruckbohrung 14 und weiter aus dem Gehäuse 3 ab. Wie aus Fig. 5 weiter ersichtlich ist saugt der Verbindungskanal 16 basierend auf der Oberflächenspannung zusätzlich das eingedrungene Wasser 7 aus der höheren ersten Referenzdruckbohrung 12 ab und leitet es zur unteren zweiten Referenzdruckbohrung 14. Dadurch sinkt der Wasserspiegel in der höheren ersten Referenzdruckbohrung 12 und im höheren Bereich des Verbindungskanals 16, so dass zumindest in der höheren ersten Referenzdruckbohrung 12 kein Wasser 7 mehr steht und die Sensoreinheit 20 des Drucksensors 3 über die erste Referenzdruckbohrung 12 den Atmosphärendruck als Referenzdruck erfassen kann.

Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Drucksensors 1 können vorzugsweise in Bremssystemen für Fahrzeuge eingesetzt werden, welche mindestens einen Bremskraftverstärker und mindestens einen Bremskreis umfassen. So kann beispielsweise ein erster Drucksensor 1 eine erste Druckdifferenz zwischen einem im Bremskraftverstärker herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermitteln. Ein zweiter Drucksensor 1 kann beispielsweise eine zweite Druckdifferenz zwischen einem in dem mindestens einen Bremskreis herrschenden Bremsdruck und Atmosphärendruck ermitteln.

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung stellen einen Drucksensor für ein Fahrzeug zur Verfügung, bei welchem im eingebauten Zustand in vorteilhafter Weise zumindest aus einem der Referenzdruckbohrungen das eingedrungene Wasser entfernt wird, so dass der Drucksensor den Atmosphärendruck korrekt erfassen kann.