| JP3955456 | SCREW PRESS |
| JP2005074384 | SCREW PRESS FILTRATION APPARATUS |
| JP3118795 | OUTER CYLINDRICAL SCREEN OF SCREW PRESS |
BERGER, Horst (Bahnhofstrasse 19, Calbe, 39240, DE)
DOPPSTADT, Johann (Vossnackerstrasse 67, Velbert, 42555, DE)
BERGER, Horst (Bahnhofstrasse 19, Calbe, 39240, DE)
| Patentansprüche
1. Pressschnecke, bestehend aus wenigstens einer in einem Hauptgehäuse drehbar gelagerten Förderschnecke, einer Einfüllöffnung für zu trocknendes Gut, beispielsweise feuchten oder nassen Müll, und einem Presskegel, gegen den die Förderschnecke das Gut fördert bzw. presst, wobei der Presskegel mit seiner kegelförmig ausgebildeten Seite bzw. mit seinem Konus ausgangsseitig in eine öffnung des Hauptgehäuses eingreift, derart, dass zwischen öffnung und Presskegel ein Spalt für das Austreten des gepressten und getrockneten Gutes verbleibt, wobei der Presskegel drehbar ausgebildet ist und einen Antrieb aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderschnecke (3) eine Welle (31 ) aufweist und die Welle (31 ) der Förderschnecke (3) gleichzeitig zumindest als förderschneckenseitig orientierter Teil einer Lagerung (12) für den Presskegel (5) dient.
2. Pressschnecke nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in bzw. an dem Presskegel (5) ein Rohr bzw. Rohrabschnitt als Lagerung (12) vorgesehen ist.
3. Pressschnecke nach einem oder beiden der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr bzw. der Rohrabschnitt als Lagerung (12) in die hohl- förmig ausgebildete Welle (31 ) der Förderschnecke (3) einschiebbar ist.
4. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr bzw. der Rohrabschnitt als Lagerung (12) auf die Welle (31 ) der Förderschnecke (3) aufschiebbar ist.
5. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (31 ) aus einem äußeren Wellenabschnitt (31/2) und einem inneren Wellenabschnitt (31/1 ) gebildet ist und die Lagerung (12) bzw. das Rohr oder der Rohrabschnitt zwischen dem äußeren (31/2) und innerem (31/1 ) Wellenabschnitt angeordnet ist.
3. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dichtung als Labyrinthdichtung durch das Einschieben der Lagerung (12) zwischen den äußeren (31/2) und inneren (31/1 ) Wellenabschnitt ausgebildet wird.
7. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Antrieb für den Presskegel (5) der Antrieb der Förderschnecke (3) vorgesehen ist.
B. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (31 ) der Förderschnecke (3) die Antriebsbewegung des Förderschneckenantriebs auf den Presskegel (5) überträgt.
9. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Passfeder (121 ) vorgesehen ist, die den Presskegel (5) mitnimmt bzw. dafür sorgt, dass die Drehbewegung torsionsfrei von der Welle (31 ) auf den Presskegel (5) übertragen wird.
10. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Passfeder (121 ) für einen Formschluss ausgebildet ist und dazu in korrespondierend ausgebildete Nuten in der Welle (31 ) und im Rohr bzw. Rohrabschnitt als Lagerung (12) bzw. im Presskegelkörper eingepasst ist.
11. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand (7) des Presskegels (5) bezüglich der öffnung (6) am Hauptgehäuse (2) veränderbar ist und/oder für die Abstandsveränderung eine Verstelleinrichtung (9) vorgesehen ist.
12. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Presskegel (5) zur Abstandsveränderung auf der Passfeder (121 ) zu gleiten vermag.
13. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die übertragung der Drehbewegung der Welle (31 ) auf den Presskegel (5) eine Zahnung vorgesehen ist.
14. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als eigener und/oder zusätzlicher Antrieb (8) für den Presske- gel(5) ein hydraulischer Antrieb vorgesehen ist.
15. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein elektromechanischer Antrieb den Presskegel (5) antreibt und/oder als Antrieb (8) ein ölmotor vorgesehen ist und/oder der Antrieb (8) ein Getriebe (81 ) aufweist.
16. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehrichtung (a - b) des Presskegels (5) veränderbar ist und/oder die Geschwindigkeit der Drehbewegung des Presskegels (5) veränderbar, insbesondere stufenlos veränderbar ist.
17. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass als Verstelleinrichtung (9) wenigstens eine mechanische Schubstange, eine Zahnstange oder dergleichen vorgesehen ist und/oder als Verstelleinrichtung (9) wenigstens ein Hydraulikzylinder vorgesehen ist.
18. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Verstelleinrichtung (9) der Anpressdruck des Presskegels (5) gegen die Förderrichtung (A) des Gutes einstellbar, insbesondere steuerbar ist und/oder der Anpressdruck mittels einer Laststeuerung steuerbar ist.
19. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für den Presskegel (5) und/oder die Verstelleinrichtung (9) ein an dem Hauptgehäuse (2) angeordnetes Presskegelgehäuse (10) vorgesehen ist und/oder die Verstelleinrichtung (9) drei gleichmäßig am Umfang des Presskegels (5) verteilte Hydraulikzylinder umfasst, die im Inneren des Presskegels (5) angreifen.
20. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Hydraulikzylinder an dem Hauptgehäuse (2), bevorzugt jedoch an dem Presskegelgehäuse (10) befestigt ist/sind und/oder der oder die Hydraulikzylinder derart ausgebildet ist/sind, dass sie gleichzeitig zumindest einen Teil der Lagerung für den Presskegel (5) bilden.
21. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Hydraulikzylinder an dem Presskegelgehäuse (10), vorzugsweise auf der zum Presskegel (5) weisenden Seite Buchsen (9/1 ) aufweisen, die als zusätzliche Gleitlagerdichtungen für die Zylinderstangen dienen und/oder dafür ausgebildet sind, um Drehmomente der Kolbenstange aufzunehmen.
22. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Presskegel (5) einen zylinderförmigen Körper (51 ) aufweist, in dessen Innerem der Antrieb (8) und/oder das Getriebe (81 ) vorgesehen ist/sind und/oder der Antrieb (8) an einem Zahnkranz (11 ) angreift, der im Inneren des zylinderförmigen Körpers (51 ) angeordnet ist.
23. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Konus (52) und/oder dem zylinderförmigen Körper (51 ) des Presszylinders (5) wenigstens eine Erhöhung vorgesehen ist, die in Richtung auf das angeförderte Gut orientiert angeordnet ist.
24. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Erhöhung durch wenigstens ein auf dem Konus (52) und/oder dem zylinderförmigen Körper (51 ) befestigtes Flacheisen angegeben ist und/oder das Flacheisen gebogen, insbesondere nach außen verlaufend gebogen ist und/oder die Erhöhung als Spirale und/oder sternförmig ausgebildet auf dem Konus (52) des Presskegels (5) angeordnet ist.
25. Pressschnecke nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass konusseitig am Presskegel (5) zumindest ein förderschnecken- seitig orientierter Teil einer Lagerung (12) für den Presskegel (5) vorgesehen ist und/oder innerhalb des Presskegels (5), vorzugsweise im Konus (52) ein Lager (13) vorgesehen ist, über das radiale und/oder axiale Kräfte aufgenommen werden und/oder das Lager (13) als Kegelrollenlager oder dergleichen ausgebildet ist. |
Pressschnecke
Beschreibung
Die Erfindung betrifft eine Pressschnecke, bestehend aus wenigstens einer in einem Hauptgehäuse drehbar gelagerten Förderschnecke, einer Einfüllöffnung für zu trocknendes Gut, beispielsweise feuchten oder nassen Müll, und einem Presskegel, gegen den die Förderschnecke das Gut fördert beziehungsweise presst, wobei der Presskegel mit seiner kegelförmig ausgebildeten Seite beziehungsweise mit seinem Konus aus- gangsseitig in eine öffnung des Hauptgehäuses eingreift, derart, dass zwischen öffnung und Presskegel ein Spalt für das Austreten des gepressten und getrockneten Gutes verbleibt.
Derartige Pressschnecken sind bekannt. Sie dienen dem Pressen und gleichzeitigem Trocknen von Schüttgut, insbesondere von feuchtem oder nassem Müll. Das zu pressende und zu trocknende Gut wird dabei in eine Einfüllöffnung eingefüllt und wird von einer Förderschnecke in dem Gehäuse der Pressschnecke gegen einen Presskegel transportiert. Zwischen Presskegel und einer Austrittsöffnung ist ein Spalt vorgesehen, durch den dann das gepresste und getrocknete Gut austreten kann. Die aus dem gepressten und getrockneten Gut austretende Flüssigkeit wird an dem Hauptgehäuse
üblicherweise abgeleitet und das gepresste und getrocknete Gut gelangt vorzugsweise unterhalb des Presskegels entweder in eine Auffangvorrichtung oder aber auf ein Förderband, mit dem es entsprechend abtransportiert wird. Selbstverständlich ist es auch möglich, dort entsprechende Behälter vorzusehen, in die das gepresste beziehungsweise getrocknete Gut dann gefüllt wird.
Der Nachteil derartiger Pressschnecken besteht darin, dass aufgrund des feststehenden Presskegels der Austragprozess ausgangsseitig behindert wird. Es kommt außerdem recht häufig zu Verstopfungen, so dass Wartungsarbeiten notwendig werden, die die Kontinuität des Press- beziehungsweise Trocknungsvorganges stören. Damit werden insbesondere hinsichtlich der Wartung hohe Anforderung notwendig, um die Pressschnecke bei einem kontinuierlichen Betrieb entsprechend effektiv arbeiten zu lassen.
Aus dem Stand der Technik ist die deutsche Offenlegungsschrift 1 807 155 bekannt. In dieser Druckschrift ist eine Vorrichtung zum Entwässern von Schlamm- und Fasersuspensionen beschrieben. Diese Lösung ist allgemein dadurch gekennzeichnet, dass ein Strömungsregler mit einer Antriebsvorrichtung verbunden ist, mittels derer der Strömungsregler mindestens während eines Teils der Zeit, während welcher sich die Förderschnecke dreht, entgegengesetzt zur Drehrichtung der Förderschnecke gedreht wird. Dabei ist diese Ausgestaltung sehr aufwändig, da der Platzbedarf für die Antriebsvorrichtung nicht unerheblich ist. Des weiteren bereitet die Lagerung des Presskegels hier Schwierigkeiten, da er nur einseitig, nämlich an dem Antrieb beziehungsweise dem Getriebe gelagert ist. Dadurch entstehen auch Schwingungen, die zu einer Beschädigung des Strömungsreglers beziehungsweise der Abdichtung an der Pressschnecke führen können. Des weiteren ist nicht gezeigt, wie die Abdichtung zwischen Presskegel und Schneckenpresse erfolgen soll.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Pressschnecke, wie vorstehend beschrieben, zu entwickeln, die die bezeichneten Nachteile nicht mehr aufweist.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch eine Pressschnecke, bestehend aus wenigstens einer in einem Hauptgehäuse drehbar gelagerten Förderschnecke, einer
Einfüllöffnung oder einem Einfülltrichter für zu trocknendes Gut, beispielsweise feuchten oder nassen Müll, und einem Presskegel, gegen den die Förderschnecke das Gut fördert beziehungsweise presst, wobei der Presskegel mit seiner kegelförmig ausgebildeten Seite beziehungsweise mit seinem Konus ausgangsseitig in eine öffnung des Hauptgehäuses eingreift, derart, dass zwischen öffnung und Presskegel ein Spalt für das Austreten des gepressten und getrockneten Gutes verbleibt, wobei der Presskegel drehbar ausgebildet ist und einen Antrieb aufweist, die sich dadurch auszeichnet, dass die Förderschnecke eine Welle aufweist und die Welle der Förderschnecke gleichzeitig zumindest als förderschneckenseitig orientierter Teil einer Lagerung für den Presskegel dient. Erfindungsgemäß wird dadurch eine Lösung zur Verfügung gestellt, die den Aufwand für die Lagerung des Presskegels erheblich reduziert, die Störanfälligkeit verringert und insbesondere geschickte Lösungen für Abdichtungen in dem Verbindungsbereich ermöglicht. Diese Ausgestaltungen bzw. Varianten werden weiter hinten noch genauer vorgestellt. Insbesondere wird eine platzsparende Anordnung zur Verfügung gestellt, die es ermöglicht, die Größe der gesamten Vorrichtung zu reduzieren. Die im Stand der Technik auftretenden Probleme bezüglich auftretender Schwingungen werden komplett vermieden.
Bereits durch das Ausbilden eines drehbar gelagerten Presskegels wird der Ausfördervorgang erheblich verbessert. Das gegen den Presskegel gedrückte Gut wird durch die Drehbewegung und die am Presskegel vorhandenen Reib- und/oder Adhäsionskräfte durch die öffnung zwischen dem Hauptgehäuse und dem Presskegel herausgefördert und kann, ohne Verstopfungen oder Behinderungen während des Austragvorganges zu bilden, nach unten fallen, wo es entweder in die dort vorgesehenen Behälter oder auf ein Förderband auftrifft. Die im Stand der Technik bekannten Nachteile des Verstopfens der Pressschnecken am Presskegel zwischen öffnung des Hauptgehäuses und dem Presskegel sind damit komplett beseitigt.
Die Erfindung schlägt auch vor, dass für den Presskegel ein Antrieb vorgesehen ist. Damit ist es möglich, den Presskegel in eine Drehrichtung zu versetzen, die beispielsweise entgegen der Drehrichtung der Förderschnecke vorgesehen ist. Die Drehrichtung kann auch in der gleichen Richtung vorgesehen sein, entweder mit gleicher, bevorzugt aber mit unterschiedlicher Geschwindigkeit, so dass ein Austragen des gepressten und getrockneten Gutes problemlos möglich ist. Der Austragvorgang wird hierdurch insgesamt verbessert. Die Erfindung kombiniert dementsprechend die drehbare Ausbildung
mit einem entsprechenden Antrieb des Presskegels. Die Lagerung des Presskegels erfolgt, wie bereits weiter vorn beschrieben, an, in beziehungsweise auf der Welle der Förderschnecke. Die Welle der Förderschnecke dient dabei zumindest gleichzeitig als Teil der Lagerung für diesen Presskegel. Hierbei umfasst die Erfindung in wieder mehrere Varianten, wonach nach einer ersten Variante die Lagerung in beziehungsweise an dem Presskegel vorgesehen ist und ein Rohr beziehungsweise ein Rohrabschnitt als Lagerung dient.
Das Rohr beziehungsweise der Rohrabschnitt als Lagerung des Presskegels ist dabei gemäß der Erfindung in die hohlförmig ausgebildete Welle der Förderschnecke einschiebbar. Selbstverständlich ist auch die Variante der Erfindung, wonach das Rohr beziehungsweise der Rohrabschnitt als Lagerung auf die Welle der Förderschnecke aufgeschoben ist, von der Erfindung umfasst.
Eine besonders günstige Variante der Erfindung schlägt vor, dass die Welle der Förderschnecke aus einem äußeren Wellenabschnitt und einem inneren Wellenabschnitt gebildet ist und diese beiden Wellenabschnitte an dem Abschnitt der Welle vorgesehen sind, die der Pressschnecke zugewandt sind. äußerer und innerer Wellenabschnitt beziehungsweise der Zwischenraum zwischen diesen beiden Wellenabschnitten bildet dabei die Lagerung, indem beispielsweise das Rohr beziehungsweise der Rohrabschnitt des Presskegels als Lagerung zwischen diesen beiden Wellenabschnitten angeordnet wird. Durch diese Ausbildung der Anordnung der Lagerung zwischen dem äußeren und inneren Wellenabschnitt wird sozusagen eine Dichtung insbesondere als Labyrinthdichtung ausgebildet. Dies beseitigt technisch schwierig zu gestaltende Abdichtungslösungen in dem Verbindungsbereich zwischen Presskegel und Förderschneckengehäuse an den drehbar ausgebildeten Bereichen. Geschickter weise gelingt es, die Lagerung mit der Abdichtung zu kombinieren.
Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung schlägt eine Pressschnecke vor, die sich dadurch auszeichnet, dass als Antrieb für den Presskegel der Antrieb der Förderschnecke vorgesehen ist. Dabei handelt es sich um eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung. Geschickter weise wird erreicht, dass der Antrieb der Förderschnecke gleichzeitig als Antrieb für den Presskegel eingesetzt wird. Dabei ist es möglich die
Antriebsbewegung direkt oder indirekt auf den Presskegel zu übertragen. Das heißt, die Bewegung ist direkt oder über ein Getriebe oder über entsprechende übertragungsmittel, wie z.B. eine Welle übertragbar. Der Herstellungsaufwand wird hierdurch reduziert.
Eine Weiterbildung der Pressschnecke, wie vorher beschrieben, zeichnet sich dadurch aus, dass die Welle der Förderschnecke die Antriebsbewegung des Förderschneckenantriebs auf den Presskegel überträgt. Diese clevere Ausbildung reduziert den Aufwand und die Störanfälligkeit der gesamten Vorrichtung weiter. Hierbei sind wieder wenigstens zwei Varianten von dieser Lösung umfasst, nämlich die direkte und die indirekte übertragung, z.B. über ein Getriebe.
Dabei ist es von Vorteil, wenn wenigstens eine Passfeder vorgesehen ist, die den Presskegel mitnimmt bzw. dafür sorgt, dass die Drehbewegung torsionsfrei von der Welle auf den Presskegel übertragen wird. Dabei ist es von Vorteil, wenn mehrere am Umfang verteilte Passfedern für die übertragung der Drehbewegung sorgen.
Eine Pressschnecke, wie vorher beschrieben, zeichnet sich dadurch aus, dass die Passfeder für einen Formschluss ausgebildet ist und dazu in korrespondierend ausgebildete Nuten in der Welle und im Rohr bzw. Rohrabschnitt als Lagerung bzw. im Presskegelkörper eingepasst ist. Die Störanfälligkeit einer solchen Lösung ist gering.
Von Vorteil ist es weiter, wenn der Abstand des Presskegels bezüglich der öffnung am Hauptgehäuse veränderbar ist und/oder für die Abstandsveränderung eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist. Dazu ist es gemäß einer Variante vorgesehen, dass der Presskegel zur Abstandsveränderung auf der Passfeder zu gleiten vermag.
Die Erfindung umfasst auch eine Ausgestaltung, bei der für die übertragung der Drehbewegung der Welle auf den Presskegel eine Zahnung vorgesehen ist.
Als eigener und/oder zusätzlicher Antrieb ist dabei beispielsweise ein hydraulischer Antrieb entsprechend einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass ein elektromechanischer Antrieb den Presskegel
antreibt. Eine bevorzugte Ausführungsform eines hydraulischen Antriebes ist dabei entsprechend einer Weiterbildung der Erfindung ein ölmotor.
Der Antrieb für den Presskegel kann dabei sowohl mit einem Getriebe als auch ohne ein Getriebe vorgesehen sein. Die Erfindung ist hier nicht auf eine bestimmte Ausführungsform eingeschränkt. Selbstverständlich ist es erfindungsgemäß vorgesehen, bei dem relativ langsam laufenden Presskegel ein entsprechendes übersetzungsgetriebe vorzusehen. Dies ist beispielsweise auch schon dadurch möglich, dass innerhalb des Presskegels beispielsweise eine Zahnstange angeordnet ist, in die dann ein Ritzel des Antriebes eingreift, wodurch eine entsprechende Untersetzung beziehungsweise übersetzung der Drehgeschwindigkeit erreicht wird. Bevorzugt wird eine Drehzahl von 6 bis 10 Umdrehungen pro Minute eingestellt.
Die Erfindung zeichnet sich entsprechend einer Weiterbildung dadurch aus, dass die Drehrichtung (a, b) des Presskegels veränderbar ist. So kann beispielsweise während des Press- und Trocknungsprozesses die Drehrichtung verändert werden, um Verstopfungen beziehungsweise Verdichtungen im Austrittsbereich zu vermeiden. Auch ist es möglich, dass die Geschwindigkeit der Drehbewegung des Presskegels verändert wird. Dies kann bevorzugt stufenlos erfolgen. Die Erfindung ist allerdings auf eine stufenlos veränderbare Drehgeschwindigkeit nicht eingeschränkt. Vielmehr ist es selbstverständlich auch möglich, entsprechende Stufenschaltgetriebe vorzusehen, mittels derer dann die Drehbewegung in entsprechenden Stufen verändert wird.
Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Abstand des Presskegels bezüglich der öffnung am Hauptgehäuse veränderbar ist. Damit kann man jetzt gegenüber den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen derart reagieren, dass bei gleichzeitiger Drehbewegung des Presskegels auch eine Veränderung des Abstandes und damit eine Vergrößerung beziehungsweise Verkleinerung des entstehenden Spaltes ermöglicht ist. So ist es durch diese Maßnahme jetzt möglich, dass auch unterschiedliche Arten des zu pressenden und zu trocknenden Gutes auch unterschiedlicher Artikelgröße mit der Pressschnecke nach der Erfindung jetzt bearbeitet werden können. Diese Maßnahme ist von besonderem Vorteil, da es erfindungsgemäß auch nicht notwendig ist, für eine Veränderung des
Abstandes beispielsweise die Förderung und den Trocknungsprozess zu unterbrechen. Die Abstandsänderung kann während des normalen Betriebes erfolgen.
Entsprechend einer Weiterbildung der vorher beschriebenen Ausführungsform ist es vorgesehen, dass für die Abstandsänderung eine Verstelleinrichtung vorgesehen ist. Diese Verstelleinrichtung ist dazu geeignet, entweder den Abstand zu vergrößern oder zu verringern. Dies richtet sich je nach Art des zu trocknenden und zu pressenden Gutes.
Als Verstelleinrichtung hat es sich bewährt, wenigstens einen Hydraulikzylinder vorzusehen. Selbstverständlich ist es auch möglich, das mehrere Hydraulikzylinder beispielsweise am Umfang des Presskegels gleichmäßig verteilt angreifend, vorgesehen sind.
Als Verstelleinrichtung ist es in einer Variante nach der Erfindung auch möglich, eine mechanische Schubstange, eine Zahnstange oder dergleichen vorzusehen. Selbstverständlich ist es dazu dann erforderlich, einen entsprechenden Antrieb für die so ausgestaltete Verstelleinrichtung zu installieren.
Durch den Einsatz einer Verstelleinrichtung ist es auch möglich, dass der Anpressdruck des Presskegels gegen den Förderstrom (A) des Gutes einstellbar, insbesondere steuerbar ist. So ist es möglich diesen Anpressdruck während des Press- und Trocknungsvorganges zu erhöhen oder zu reduzieren.
Erfindungsgemäß ist es dazu entsprechend einer vorteilhaften Weiterbildung beziehungsweise einer Variante der Erfindung vorgesehen, dass der Anpressdruck mittels einer Laststeuerung steuerbar ist. Dazu ist es selbstverständlich möglich, dass, wenn die Steuerung der gesamten Pressschnecke entsprechende Kapazitäten aufweist, die Steuerung der Pressschnecke diese Aufgabe mitleistet.
Erfindungsgemäß wurde auch gefunden, dass es von Vorteil ist, wenn für den Presskegel und/oder die Verstelleinrichtung ein an dem Hauptgehäuse angeordnetes Presskegelgehäuse vorgesehen ist. Dieses Presskegelgehäuse wird sozusagen an dem
Hauptgehäuse angedockt, ist jedoch von diesem lösbar und beinhaltet lediglich den Presskegel sowie dessen Antrieb und die Verstelleinrichtung.
Die Verstelleinrichtung besteht in einer vorteilhaften Ausbildung aus drei gleichmäßig am Umfang des Presszylinders verteilte Hydraulikzylinder, die im Inneren des Presszylinders angreifen. Dadurch stören sie auch bei einem Pressvorgang beziehungsweise bei einer Veränderung des Abstandes des Presskegels zum Hauptgehäuse diesen Vorgang nicht. Auch sind sie durch den Presskegel selbst vor Verschmutzungen durch das zu trocknende beziehungsweise zu pressende Gut geschützt.
Die Hydraulikzylinder sind andererseits an dem Hauptgehäuse gemäß einer Ausführungsform befestigt. Diese ist allerdings nicht bevorzugt aus den vorher geschilderten Gründen, weil nämlich bei einer solchen Ausführungsform die Verschmutzung nicht ausgeschlossen werden kann, so dass zusätzliche Schutzmassnahmen möglicherweise vorgesehen werden müssten. Deshalb schlägt die Erfindung in einer sehr günstigen Variante vor, dass der oder die Hydraulikzylinder an dem Presskegelgehäuse befestigt sind und im inneren, nämlich vor Verschmutzungen geschützt an dem Presskegel angreifen.
Es ist weiterhin von Vorteil, wenn die Hydraulikzylinder derart ausgebildet sind, dass sie gleichzeitig zumindest einen Teil der Lagerung für den Presskegel bilden. So ist beispielsweise ein Teil des Presskegels entweder an oder in der Welle der Förderschnecke gelagert und die andere Seite des Presskegels dann durch den oder die Hydraulikzylinder.
Dazu weisen die Hydraulikzylinder an dem Presskegelgehäuse, vorzugsweise auf der zum Presskegel weisenden Seite, Buchsen auf, die als zusätzliche Gleitlagerdichtungen für die Zylinderstangen dienen und/oder dafür ausgebildet sind, um Drehmomente der Kolbenstange aufzunehmen. Gleichzeitig dienen sie allerdings, wie weiter oben beschrieben, auch als Lagerung zumindest der von dem Hauptgehäuse wegweisenden Seite des Presskegels.
Der Presszylinder weist Vorteilhafterweise einen zylinderförmigen Körper auf, in dessen Innerem der Antrieb und/oder das Getriebe für den Antrieb des Presskegels vorgesehen ist/sind. Auch durch diese Maßnahme wird erreicht, dass der Antrieb und/oder ein eventuell vorgesehenes Getriebe vor Verschmutzungen geschützt sind.
Die Erfindung zeichnet sich auch dadurch aus, dass der Antrieb für den Presszylinder an einem Zahnkranz angreift, der im Inneren des zylinderförmigen Körpers angeordnet ist.
Vorteilhafterweise besteht der Presszylinder aus einem zylinderförmigen Körper, der sich an den Konus des Presszylinders anschließt. Dadurch wird ebenfalls eine stabilere Ausbildung des gesamten Presszylinders erreicht und gleichzeitig auch noch ein zusätzlicher Schutz für die im Inneren des Presszylinders angeordneten Organe, Lagerungen oder dergleichen vorgesehen.
Von weiterem Vorteil ist es, wenn auf dem Konus und/oder dem zylinderförmigen Körper des Presszylinders wenigstens eine Erhöhung vorgesehen ist, die in Richtung auf das angeförderte Gut orientiert angeordnet ist. Durch diese Erhöhungen wird erreicht, dass bei einer Drehbewegung des Presszylinders gegen den Strom des zu fördernden Gutes beziehungsweise des zu trocknenden Gutes dieses aus dem ge- pressten Zustand besser gelöst wird.
Dadurch werden ebenfalls Verstopfungen beziehungsweise Verschmutzungen oder Produktstaus in dem Spalt zwischen Presszylinder und Hauptgehäuse vermieden. Selbstverständlich ist es dabei von Vorteil, wenn auf dem Konus und/oder dem zylinderförmigen Körper mehrere Erhöhungen vorgesehen sind. Eine solche Erhöhung kann beispielsweise durch ein auf dem zylinderförmigen Körper oder auf dem Konus befestigtes Flacheisen angegeben sein. Dieses Flacheisen ist gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung gebogen, insbesondere nach außen verlaufend gebogen. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Erhöhungen beziehungsweise das Flacheisen als Spirale und/oder sternförmig ausgebildet auf dem Konus des Presskegels angeordnet sind. Selbstverständlich kann eine solche Ausgestaltung auch auf dem zylinderförmigen Körper vorgesehen werden. Diese Maßnahmen richten sich jeweils nach dem zu
trocknenden und zu pressendem Gut und sind in hohen Maße dazu geeignet, Verstopfungen beziehungsweise Produktstaus zu vermeiden. Die Erhöhung selbst kann nach der Erfindung auch als Spitzkegel oder Kegelstumpf ausgebildet sein.
Ein günstige Variante der Erfindung schlägt vor, das konusseitig am Presskegel zumindest ein Teil der Lagerung für den Presskegel vorgesehen ist. Zusätzlich zu diesem Teil der Lagerung kann innerhalb des Presskegels, vorzugsweise im Konus ein Lager vorgesehen sein, über das radiale und/oder axiale Kräfte aufgenommen werden. Dieses zusätzliche Lager ist bevorzugt als Kegelrollenlager oder dergleichen ausgebildet. Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf ein Kegelrollenlager in dem Konus des Presskegels eingeschränkt, sondern umfasst vielmehr alle Variante von Lagern, die für den entsprechenden Zweck geeignet sind.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen weiter beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine dreidimensionale Darstellung einer Pressschnecke nach der Erfindung;
Fig. 2 eine Detaildarstellung der Pressschnecke mit Presskegel und eingeschobener Lagerung;
Fig. 3 Detailansicht des Inneren des Presskegels;
Fig. 4 Pressschnecke nach Fig. 1 mit einem veränderten
Abstand des Presskegels;
Fig. 5 ein weiteres Detail der erfindungsgemäßen Press-
Schnecke.
Fig. 6 Variante der Erfindung mit über die Schneckenwelle angetriebenem Presskegel;
Fig. 7 Darstellung des Presskegels nach Fig. 6 in einer anderen Position
Die Fig. 1 zeigt eine dreidimensionale Darstellung einer Pressschnecke 1 nach der Erfindung. Die Maschine ist dabei zumindest teilweise offen gezeigt, um die Funktionalität darzustellen. In Bearbeitungsstellung ist natürlich der jetzt offen gezeigte Teil geschlossen, sodass die Funktion gewährleistet ist und auch Verletzungsgefahren ausgeschlossen sind. Mit dem Bezugszeichen 1 ist allgemein die Pressschnecke bezeichnet. Das Hauptgehäuse 2 erstreckt sich entlang der Förderrichtung A von der Einfüllöffnung 4 für das zu trocknende beziehungsweise zu pressende Gut bis zum Ende der Förderschnecke 3. Die Förderschnecke 3 wird dabei in Drehrichtung versetzt, sodass der eingefüllte Müll beziehungsweise das zu fördernde Gut in Richtung des Pfeils für die Förderrichtung A gefördert wird.
Am Ende des Hauptgehäuses 2 befindet sich eine öffnung 6. In diese öffnung erstreckt sich ein Presskegel 5, sodass ein Spalt 7 zwischen der öffnung 6 in der Hauptgehäuseplatte des Hauptgehäuses 2 und dem Presskegel 5 entsteht. Der Presskegel 5 ist dabei in einem Presskegelgehäuse 10 angeordnet, wobei das Presskegelgehäuse 10 wiederum aus drei Teilen besteht, nämlich einer Abdeckung 10/1 , einer Endplatte 10/2 sowie einem Getriebe- beziehungsweise Lagergehäuse 10/3. Zwischen der mit der öffnung 6 versehenen endseitigen Hauptgehäuseplatte und der Endplatte 10/2 ist der eigentliche Presskegel 5 angeordnet. Wie mit dem Pfeil für die Drehrichtung a-b angedeutet, ist der Presskegel 5 in eine Drehrichtung versetzbar. Dabei ist eine Drehrichtung in beiden Richtungen vorgesehen. Mit dem Doppelpfeil c-d ist die Bewegungsrichtung des Presskegels in axialer Richtung zur Vergrößerung oder zur Verkleinerung des Spaltes 7 angedeutet.
Innerhalb des Presskegels befindet sich ein Antrieb 8. Der Antrieb 8 greift beispielsweise an einer in Fig. 1 angedeuteten Zahnstange beziehungsweise einem entsprechenden Zahnkranz 11 an. Der Presskegel selbst besteht aus zwei Teilen, nämlich dem Konus 52 und dem zylinderförmigen Körper 51. Dabei ist es nach der Erfindung nicht unbedingt erforderlich, den zylinderförmigen Teil 51 als Teil des Presskegels 5 vorzusehen. Dieser hat jedoch eine doppelte Funktion, indem er zum einen ebenfalls in die
öffnung 6 einzugreifen vermag und dort abtragend wirken kann und zum anderen dient der zylinderförmige Körper 51 gleichzeitig dem Schutz der im Inneren angeordneten Baugruppen, wie beispielsweise dem Antrieb 8, einem eventuell vorhandenen Getriebe und der Zahnstange beziehungsweise dem Zahnkranz 11. Des Weiteren sind zumindest Teile der Verstelleinrichtung 9 ebenfalls im Inneren des zylinderförmigen Körpers 51 angeordnet, wodurch diese vor Verschmutzungen gleichzeitig geschützt sind.
Es ist jedoch nach der Erfindung möglich, sowohl auf dem Konus 52 als auch auf dem zylinderförmigen Körper 51 nicht dargestellte Erhöhungen vorzusehen, die entweder kegelförmig oder kegelstumpffömnig, zylindrisch oder aber in Form von gebogenem Flacheisen ausgebildet sein können. Ist es nun entsprechend des zu pressenden und zu fördernden Gutes notwendig, dieses an dem Spalt 7 auszutragen, trägt das Vorhandensein von Erhöhungen auf dem Konus 52 beziehungsweise dem zylinderförmigen Körper 51 dazu bei, dass der Austrag prozess verbessert wird. An der Endplatte 10/2 des Presskegelgehäuses ist auch die Verstelleinrichtung 9 vorgesehen. Diese besteht in dem dargestellten Beispiel aus drei Hydraulikzylindern, die im Inneren des Presskegels 5 angreifen. Diese Hydraulikzylinder 9 sind im gleichmäßigen Umfang auf dem Presskegelgehäuse 10 verteilt und bilden gleichzeitig auch den zweiten Teil der Lagerung für den Presskegel. Der Presskegel ist nämlich einerseits zur Förderschnecke 3 hin gelagert und andererseits, wie eben erwähnt, an dem Presskegelgehäuse 10. An dem Presskegelgehäuse 10 ist des Weiteren eine Getriebe beziehungsweise Lagergehäuse 10/3 vorgesehen, innerhalb dessen beispielsweise ein Getriebe oder aber auch ein entsprechendes Lager angeordnet sein kann.
Die Fig. 2 zeigt eine Detaildarstellung der Pressschnecke 1 mit Presskegel 5 und eingeschobener Lagerung. In dieser Darstellung der Erfindung werden die Details der Verstelleinrichtung 9 sowie der Lagerung des Presskegels 5 besser ersichtlich. Der Presskegel 5 besteht wieder aus dem zylinderförmigen Körper 51 und dem Konus 52. Innerhalb des Konus 52 ist in dieser Ausführungsform ein als Kegelrollenlager ausgebildetes Lager 13 vorgesehen. über dieses Lager 13 werden radiale und/oder axiale Kräfte aufgenommen, da, wie weiter vorn erwähnt, der Presskegel 5 mit seinen beiden Elementen 51 und 52 auch mit einem Anpressdruck beaufschlagbar ist und der Anpressdruck bevorzugt mittels einer Laststeuerung gesteuert wird. Aus diesem Grund
kann es erforderlich sein, diese zusätzliche Lagerung 13 vorzusehen. Zur Förderschnecke 3 hin ist der Presskegel 5 ebenfalls mit einem Rohrabschnitt 12 in zwei Teilen der Welle 31/1 und 31/2 gelagert. Durch diese Ausführungsform der Lagerung entsteht sozusagen eine Dichtung gegenüber dem Hauptgehäuse 2, die verhindert, dass Feuchtigkeit unerwünscht in den Bereich des Presskegelgehäuses 10 austritt. Eine so gestaltete Dichtung wirkt gleichzeitig als sogenannte Labyrinthdichtung. Mit dieser Ausführungsform werden demnach zwei technische Aufgaben gelöst, nämlich die der Lagerung und die der Abdichtung. Der Presskegel 5 ist weiterhin auf der anderen, der Welle 31 abgewandten Seite, durch die Verstelleinrichtung 9 gelagert. Dazu befinden sich auf der dem Presskegel 5 zugewandten Seite des Presskegelgehäusedeckels 10/2 entsprechende Buchsen 9/1 , innerhalb derer die Zylinderstangen 9/2 der Verstelleinrichtung 9 gelagert sind. Die Buchsen 9/1 sind dabei gleichzeitig derart ausgebildet, dass sie auch als zusätzliche Gleitlagerdichtungen für die Zylinderstange 9/2 dienen und/oder dafür geeignet sind, um Drehmomente der Zylinderstange aufzunehmen.
Die Fig. 3 verwendet ebenfalls die bereits vorgestellten Bezugszeichen und zeigt eine Detailansicht des Inneren des Presskegels 5. In dieser Darstellung wird ersichtlich, dass der Antrieb 8 mit einem Getriebe 81 versehen ist. über das Getriebe 81 treibt der Antrieb 8 den Presskegel 5 mit seinem zylinderförmigen Körper 51 über einen Zahnkranz 11 an. Der Rohrabschnitt als Lagerung 12 ist am konusseitigen Ende des Presskegels 5 dargestellt.
Die Fig. 4 zeigt eine Pressschnecke 1 nach der Fig. 1 mit einem veränderten Abstand 7 des Presskegels 5 zum Hauptgehäuse 2 hin beziehungsweise zu dessen öffnung 6. Alle anderen Bezugszeichen entsprechen den in Fig. 1 vorgestellten und werden nicht noch mal erläutert.
Die Fig. 5 zeigt ein weiteres Detail der erfindungsgemäßen Pressschnecke in einer Ausgestaltung ohne zylinderförmigen Körper 51. Ansonsten entsprechen auch hier die bereits vorgestellten Bezugszeichen denen in den vorhergehenden Figuren, sodass nicht noch einmal näher darauf eingegangen wird.
Die Fig. 6 zeigt eine vorteilhafte Variante der Erfindung mit über die Schneckenwelle 31 der Förderschnecke 3 angetriebenem Presskegel 5. Die bereits verwendeten und vorgestellten Bezugszeichen der vorhergehenden Figuren werden in dieser Figur und auch in Fig. 7 in gleicher weise verwendet, weshalb die nachfolgende Beschreibung bezüglich der Bezugszeichen möglicherweise nicht vollständig ist. In der Fig. 6 ist ein Detail gezeigt, wobei der Presskegel 5 mit seinem Konus 52 und seinem zylinderförmigen Körper 51 direkt an das Hauptgehäuse der Förderschnecke 3 anschließt. Wie aus der Darstellung ersichtlich, wird dabei der Presskegel direkt von der Welle 31 der Förderschnecke 3 angetrieben. Dabei ist die Ausgestaltung so geschickt gewählt, dass die Welle 31 sozusagen geschlitzt beziehungsweise hohlförmig ausgebildet ist und zwar in zwei Teilen 31/1 und 31/2. Der Presskegel ist mit seinem Rohrabschnitt 12 als Lager zwischen diesen beiden Wellenteilen 31/1 und 31/2 gelagert. Die übertragung der Drehbewegung erfolgt durch eine Passfeder 121 , die vorteilhafterweise für einen Formschluß ausgebildet ist und dazu in korrespondierend ausgebildeten Nuten in der Welle und im Rohr beziehungsweise Rohrabschnitt als Lagerung beziehungsweise im Presskegelkörper eingepasst ist.
Auf der rechten Seite der Darstellung ist beabstandet von dem Presskegel 5 ein Teil der Verstelleinrichtung 9 gezeigt. Dabei sind lediglich die Zylinderstangen 9/2 mit Bezugszeichen versehen. In einer gekoppelten Stellung greifen diese Zylinderstangen 9/2 an den im Presskegelgehäuse beziehungsweise Körper 51 sichtbaren Kopplungselementen an.
Die Fig. 7 zeigt eine Darstellung des Presskegels nach Fig. 6, wobei hier der Presskegel 5 mit seinem Konus 52 und seinem Körper 51 sich in einer weiter entfernten Stellung vom Hauptgehäuse der Pressschnecke befindet. Die Verstelleinrichtung 9 ist in dieser Darstellung, wie ersichtlich, mit dem Presskegel 5 gekoppelt. Alle weiteren Details der hier vorgestellten Ausgestaltung wurden bereits weiter vorne beziehungsweise insbesondere in Fig. 6 beschrieben, so dass auf eine erneute Vorstellung verzichtet wird.
Die in den Fig. 6 und 7 gezeigten Ausgestaltungen schließen nicht aus, dass der Antrieb über die Welle 31 auch über ein beispielsweise im Presskegel, nämlich im
Körper 51 angeordnetes Getriebe erfolgt. Auch ist es möglich, eine entsprechende Zahnung, wie in den weiter vorne beschriebenen Ausgestaltungen beschrieben, in dem Gehäuse 51 anzuordnen und auf der Welle 31 ein entsprechendes Ritzel vorzusehen, welches dann den Presskegel mit einer über- beziehungsweise Untersetzung antreibt. Auch ist es möglich, durch Zwischenschaltung eines Getriebes eine Drehrichtungsänderung zu bewirken. Die Erfindung ist daher auch in den in den einzelnen Figuren dargestellten Varianten kombinierbar. Insbesondere ist es nicht ausgeschlossen, dass als Alternativantrieb zum Hauptantrieb der Förderschnecke 3 der weiter vorne beschriebene Antrieb 8 vorgesehen ist. Die Erfindung ist in dieser Hinsicht sehr variabel und vielseitig gestaltbar.
Die Erfindung wurde zuvor anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben. Die Erfindung ist jedoch darauf nicht beschränkt. Die jetzt und mit der Anmeldung später eingereichten Ansprüche sind Versuche zur Formulierung ohne Präjudiz für die Erzielung eines weitergehenden Schutzes.
Die in den abhängigen Ansprüchen angeführten Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbildung des Gegenstandes des Hauptanspruchs durch die Merkmale des jeweiligen Unteranspruches hin. Jedoch sind diese nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbstständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmale der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.
Merkmale, die bislang nur in der Beschreibung offenbart wurden, können im Laufe des Verfahrens als von erfindungswesentlicher Bedeutung, zum Beispiel zur Abgrenzung vom Stand der Technik beansprucht werden.