Druckverpackung für viskose Materialien

Die Erfindung betrifft einen Spender zur Abgabe eines Produktes aus einem Behälterreservoir, insbesondere aus einem Druckbehälter. Mit derartigen Spendern werden beispielsweise viskose Massen, insbesondere Dichtungsmittel und Baustoffe wie Silikon-, oder acrylhaltige Massen ausgegeben. Vielfach erfolgt die Ausgabe dieser Massen aus einem ein Treibgas enthaltenen und daher unter Druck stehenden Behälter über die Betätigung eines Ventilmechanismusses.

Dem Stand der Technik sind viele derartige Spender bekannt. Die DE 600 15 798 T2 offenbart einen solchen Spender mit einer unter Druck stehenden Produktkammer, in der das viskose Material enthalten ist. An der Produktkammer ist ein Kippventil vorgesehen, an welches sich eine drehbare Düsenanordnung mit einer Düse anschließt. Ein schwenkbar an der Produktkammer angebrachter Hebel wirkt bei Krafteinwirkung durch den Anwender derart auf die Düsenanordnung ein, dass diese das Kippventil öffnet, um das viskose Material auszugeben. Die Düsenanordnung kann relativ zur ihrer Längsachse und zum Hebel verdreht werden. Dabei wird eine änderung der Auflagefläche des Hebels erreicht. Diese änderung führt wahlweise zu einer offenen Position des Spenders bei dem die Krafteinwirkung auf den Hebel eine Materialausgabe über das Ventil ermöglicht. Oder zu einer geschlossenen Position, bei dem keine Materialausgabe möglich ist.

Dieses System hat viele Nachteile. Beispielsweise ist nur eine Wahl zwischen einer offenen und einer geschlossenen Stellung der Düsenanordnung möglich. Eine Einstellbarkeit des Produktflusses über die Düsenanordnung ist nicht vorgesehen. Ein weiterer Nachteil ist der komplizierte Aufbau des Systems und der damit verbundene hohe Fertigungsaufwand. Zudem sind Aktivierung und Deaktivierung des Systems über eine Drehung der Düsenanordnung um 90° relativ zum Hebel und zur Produktkammer möglich. Dies ist von einem Anwender, gerade bei einer Erstanwendung, nicht ohne weiteres nachzuvollziehen. Ein weiterer großer Nachteil ist die fehlende Möglichkeit zur Einhandbedienung eines solchen Spenders. Der Anwender muss in jedem Fall mit einer Hand die Produktkammer führen und mit der anderen Hand die Drehung der Düsenanordnung zur Aktivierung des Spenders vornehmen, so dass eine vollständige Einhandbedienung ausgeschlossen ist. Ein weiterer Nachteil ist, dass die Düse zur Düsenanordnung und damit zum Auslösemechanismus gehört. Ein Austausch der Düse oder eine Reinigung ist nicht vorgesehen. Zudem kann sich der Anwender an den Bauteilen, wie beispielsweise dem Hebel und der Düsenanordnung, die bei der Arbeit im Eingriff miteinander stehen, durch Einklemmen verletzen. Eine sichere Arbeit kann mit einem dergleichen System nicht gewährleistet werden.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen verbesserten Spender bereitzustellen, der die oben genannten Nachteile beseitigt und insbesondere eine verbesserte Einstellbarkeit des Produktflusses gewährleistet.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Die vorteilhaften Ausgestaltungen der Erfindung sind mit den Unteransprüchen angegeben.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, einen Spender zur Abgabe eines Produktes einzusetzen, bestehend aus einem Behälter mit einer Behälterachse, einem Ventil, einer mit dem Ventil über Verbindungsmittel verbundenen Düse, einem Aufsatz, einem Hebel mit einem Angriffbereich für den Anwender und einem Stellglied mit einem Abstützbereich, der einen Angriffpunkt für den Hebel bereitstellt, wobei der Hebel um eine hinsichtlich des Aufsatzes ortsfeste Achse zur Betätigung des Ventils über den Angriffpunkt verschwenkt werden kann, wobei das Stellglied relativ zum Hebel, zum Aufsatz und zur Düse um die Behälterachse verdrehbar gestaltet ist, so dass der Angriffpunkt für den Hebel axial in Bezug zur Behälterachse versetzbar ist, um den wirksamen Hebelweg zur Betätigung des Ventils zu verändern.

Vorzugsweise kommt ein im Wesentlichen zylinderförmiger Behälter zum Einsatz. Dabei ist das Ventil vorzugsweise koaxial mit der Längsachse des zylinderförmigen Behälters auf diesem angeordnet und kommuniziert mit dem Hohlraum des Behälters. Dabei ist der Aufsatz an derselben Seite des Behälters vorgesehen, wie das Ventil und derart fest mit dem Behälter verbunden, dass eine axiale Verschiebung des Aufsatzes hinsichtlich der Längsachse des Behälters unmöglich ist. Der Aufsatz weist eine Lagermöglichkeit mit einer Schwenkachse auf, um die der Hebel verschwenkt werden kann. Vorzugsweise ist der Hebel dabei derart gestaltet, dass er an der einen Seite den Angriffbereich für den Anwender aufweist und an der anderen Seite an dem Aufsatz schwenkbar gelagert ist. Dabei ist das Ventil zwischen dem Lager des Hebels und dem Angriffbereich am Behälter angeordnet. über das Stellglied kann der Anwender durch das Schwenken des Hebels Kraft auf das Ventil ausüben und dieses zur Ausgabe des Produktes aus dem Behälter öffnen. Dafür ist am Stellglied ein Abstützbereich vorgesehen, der Angriffpunkte für den Hebel zur übertragung der vom Anwender aufgebrachten Kraft bereitstellt. Das Ventil weist vorzugsweise einen radial abstehenden Kragen oder ähnliche übertragungsmittel auf, so dass die vom Anwender über den Hebel und das Stellglied eingebrachte Kraft auf das Ventil übertragen werden kann. Die vom Anwender eingebrachte Kraft drückt das Ventil in Richtung Behälter, bis es öffnet. Auf diese Weise kann Produktmasse aus dem Behälter ausgegeben werden. Der wirksame Hebelweg ist dabei der Weg, um den der Hebel das Ventil verschiebt. Bei ausreichendem Hebelweg öffnet das Ventil und das im Behälter befindliche Material wird ausgegeben. Durch die drehbare Lagerung des Stellgliedes vorzugsweise hinsichtlich der Behälterachse und eine entsprechend gestalteten Abstützbereich werden dem Hebel bei einer Verdrehung des Stellgliedes veränderte Angriffpunkte zur Verfügung gestellt. Der Abstützbereich ist dabei derart gestaltet, dass die durch den Abstützbereich bereitgestellten Angriffpunkte für den Hebel bei einer Verdrehung des Stellgliedes axial in Bezug zur Behälterachse versetzt werden. Somit werden durch die Verdrehbarkeit

des Stellgliedes variable Angriffpunkte über den Absatzbereich bereitgestellt. Aufgrund der ortsfesten schwenkbaren Lagerung des Hebels am Aufsatz bewirkt ein axialer Versatz der Angriffpunkte über die Verdrehung des Stellgliedes ein Schwenken des Hebels, wodurch der wirksame Hebelweg zur Betätigung des Ventils über den Hebel variiert werden kann. Der zum Einsatz kommende Hebel ist vorzugsweise abgewinkelt gestaltet. Dabei kann der Angriffbe reich des Hebels im Ruhezustand, bei dem keine Produktausgabe über das Ventil erfolgt, vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Behälterachse verlaufen. Dabei liegen der Hebel und/oder der Angriffbereich vorzugsweise an der Außenwand des Behälters an. Eine Kraft auf das Ventil wird in dieser Ruheposition vorzugsweise nicht ausgeübt. Diese Bauform hat den Vorteil, dass dem Anwender eine gute Hebelwirkung bereitgestellt wird, um mit geringem Kraftaufwand den Spender bedienen zu können. Gleichzeitig wird wenig Raum für den Spender benötigt, was nicht nur Vorteile bei der Lagerung beim Anwender, sondern bereits bei der Produktion und der Lagerung im Verkaufsraum bringt. In Höhe des Ventils oberhalb des Behälters verläuft der Hebel im Wesentlichen orthogonal zur Behälterachse abgewinkelt zum Angriffbereich.

Vorzugsweise ist der zum Einsatz kommende Abstützbereich des Stellgliedes derart gestaltet, dass für den Hebel eine erste Ruhestellung bereitgestellt wird, die der oben beschriebenen Ruheposition des Hebels entspricht. Durch die Verdrehung des Stellgliedes relativ zum Aufsatz und damit zum mit dem Aufsatz verbundenen Hebel, können, je nach Gestaltung des Abstützbereiches des Stellgliedes, die Angriffpunkte des Hebels axial in Bezug zur Achse des Behälters in Richtung des Letzteren versetzt werden. Dieser Versatz des Angriffpunktes des Hebels bewirkt ein Kippen oder Schwenken des Hebels um die schwenkbare Lagerung am Aufsatz. Durch die vorzugsweise abgewinkelte Bauform des Hebels wird bei diesem Schwenken des Hebels der Winkel zwischen dem Angriffbereich des Hebels und Behälteraußenwand vergrößert. Also kann durch Verdrehung des Stellgliedes relativ zum Aufsatz der Winkel zwischen Angriffbereich und Behälteraußenwand verändert werden. Sobald der Angriffbereich nicht mehr anliegt, kann der Anwender Kraft auf diesen ausüben, was zu einer Bewegung des Angriffbereichs in Richtung Außenwand des Behälters führt. Durch die oben beschriebene abgewinkelte Bauform des Hebels kommt es dabei zu einer Krafteinwirkung des Hebels über die Angriffpunkte des Stellgliedes auf das Ventil und zu einem Drücken des Ventils in Richtung Behälter. Dabei ist der wirksame Hebelweg des Hebels der Weg, den der Hebel das Ventil in Richtung Behälter zu drücken vermag. Dieser ist bei der bevorzugten Bauform umso größer, je größer der Winkel zwischen Angriffbereich und Außenwand des Behälters ist.

Diese Bauform eines Spenders hat die folgenden Vorteile. Durch die verstellbaren Angriffpunkte für den Hebel kann das gesamte System deaktiviert werden, indem nicht genügend wirksamer Hebelweg zum öffnen des Ventils bereitgestellt wird. Eine unbeabsichtigte Ausgabe des Produktes wird so beispielsweise vermieden. Die oben beschriebene Anordnung der Abstützmöglichkeit an der gegenüberliegenden Seite des Angriffbereichs ermöglicht dem Anwender eine ergonomische Handhabung. In der Regel wird ein derartiger Spender mit einer Hand bedient. Dazu umschließt der

Anwender den Spender mit der Hand im Kraftgriff, so dass der Behälter vom Daumen und den Fingern umschlossen wird. Dieser Griff gewährleistet eine sichere Führung des Spenders bei der Applikation des Produktes. Die Ausgabe des Produktes erfolgt wahlweise durch die Krafteinwirkung der Finger oder des Daumens auf den Angriffbereich des Hebels. Die Verdrehung des Stellgliedes relativ zum Aufsatz kann der Anwender sehr einfach mittels einem oder mehrerer Finger derselben Hand durchführen. Dies offenbart einen wesentlichen Vorteil des Gerätes, die Einhand-Bedienung. Dem Anwender wird es nicht nur ermöglicht eine Aktivierung oder Deaktivierung des Spenders bei Führung des Spenders im Kraftgriff vorzunehmen. Vielmehr ist auch beispielsweise eine Regulierung des Volumenstroms während der Materialausgabe über die verstellbaren Angriffpunkte über das Stellglied möglich. So ist es beispielsweise denkbar, dass der Anwender das System wie oben beschrieben greift, eine Aktivierung des Systems über das Stellglied vornimmt, Kraft auf den Angriffbereich des Hebels ausübt und damit das Material aufträgt. Sollte der Anwender während des Materialauftrags einen verstärkten oder verminderten Volumenstrom benötigen, kann er diesen durch ein Verdrehen des Stellgliedes während des Auftragvorgangs regulieren. Ein Unterbrechen des Auftrags und ein damit verbundener Abriss der Produktraupe auf dem Substrat sind nicht notwendig. Gleichwohl ist durch die Möglichkeit zur Einhandbedienung gewährleistet, dass der Anwender seine zweite Hand für Korrekturarbeiten oder Zusatzwerkzeuge nutzen kann. Auch ist es gewährleistet, dass sich der Anwender mit der freien Hand beispielsweise auf eine Leiter oder einem Gerüst, wie sie oft auf Baustellen zu finden sind, sichert, wodurch Arbeitsunfälle vermieden werden können.

Um die Verdrehung des Stellgliedes bei der Arbeit mit einem erfindungsgemäßen Spender zu vereinfachen hat es sich als vorteilhaft erwiesen, ein Stellmittel zur Verdrehung des Stellgliedes vorzusehen. Dieses steht vorzugsweise aus der Gesamtanordnung hervor und stellt dem Anwender eine gute Angriffmöglichkeit bereit. Somit ist eine sichere Verdrehbarkeit des Stellgliedes gewährleistet. Hierfür können unterstützend geeignete Griffmulden oder rutschhemmende Elemente am Stellmittel vorgesehen werden.

Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines mit dem Behälter verbundenen Aufsatzes, der den vom Behälter hervorstehenden Teil des Ventils bereichsweise mit einer Seitenwand umgibt, wobei öffnungen in der Seitenwand für den Hebel und/oder zur Betätigung des Stellgliedes vorgesehen sind. Diese Seitenwand schützt das Ventil sowie die beweglichen Teile und insbesondere die Kraftübertragungsmechanik des Spenders vor äußeren Einflüssen. Zudem wird verhindert, dass sich der Anwender bei der Arbeit durch Einklemmen verletzt, da die kraftübertragenden und bei der Arbeit miteinander kommunizierenden Bauteilbereiche wie beispielsweise des Hebels und des Stellgliedes sowie des Ventils von der Seitenwand des Aufsatzes abgedeckt werden. Vorteilhaft ist dabei der Einsatz einer Kappe, welche mit dem Aufsatz verbunden werden kann. Die Kappe stellt einen weiteren Schutz bereit, indem sie das Ventil und die übertragungsmechanik zusätzlich zur Seitenwand des Aufsatzes abdeckt. Dabei weist die Kappe vorzugsweise eine öffnung auf, durch die beispielsweise eine Düse zur Ausgabe des Materials, die mit

dem Ventil verbunden werden kann, hindurch geführt werden kann. Vorzugsweise umgibt die Seitenwand das Ventil derart, dass lediglich eine öffnung vorgesehen ist, durch die der Hebel herausragt. So kann der Anwender über den aus dem durch die Seitenwand der Kappe umschlossenen Raum herausragenden Angriffbereich des Hebels Kraft auf das Ventil zur Ausgabe des Produktes aus dem Behälter ausüben. Eine weitere Ausführungsform sieht eine zusätzliche öffnung in der Seitenwand zur Betätigung des Stellgliedes vor. Denkbar ist auch eine ähnliche öffnung, durch die lediglich ein am Stellglied vorgesehenes Stellmittel zur Unterstützung der Verdrehung herausragt. Dabei ist die öffnung vorzugsweise derart schlitzförmig in Verdrehrichtung des Stellgliedes in der Seitenwand vorgesehen, dass eine Verdrehung problemlos möglich ist.

Um die Verdrehung des Stellgliedes für den Anwender zu erleichtern ist es von Vorteil angesehen, an dem Aufsatz ein oder mehrere Anschläge vorzusehen, die die Verdrehbarkeit des Stellgliedes begrenzen. Dem Anwender können dadurch beispielsweise ein Start- und ein Endpunkt bereitgestellt werden ab dem eine beziehungsweise bis zu dem eine Verdrehung des Stellgliedes möglich ist. Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz von Rastpunkten an dem Aufsatz, die für das Stellglied einzelne Drehabschnitte darstellen. Hier können für den Anwender für vorbestimmte und beispielsweise dem auszugebenden Material angepasste Angriffpunkte am Abstützbereich, die bei einem bestimmten Drehwinkel des Stellgliedes relativ zum Aufsatz erreicht werden, bereitgestellt werden. Der Anwender erhält somit einen Spender, der einfach zu bedienen ist da Voreinstellungen durch die Rastpunkte für mögliche Produktausgabemengen vorgesehen sind.

Um eine sichere Lagerung des Hebels zu gewährleisten, ist es von Vorteil angesehen, den Aufsatz mit Stützen auszurüsten, an denen der Hebel schwenkbar gelagert ist. Dabei stehen die Stützen auf dem Aufsatz vorzugsweise im Wesentlichen parallel zur Behälterachse vom Behälter weg. Vorzugsweise sind zwei gegenüberliegende Stützen vorgesehen, wobei der Hebel zwischen den Stützen gelagert ist. Dabei können die Stützen öffnungen aufweisen, in die entsprechende Vorsprünge des Hebels eingreifen, um eine schwenkbare Lagerung zu gewährleisten. Selbstverständlich ist auch eine umgekehrte Bauform möglich, bei der die Stützen dem Hebel zugewandte Vorsprünge aufweisen, die in öffnungen am Hebel eingreifen. Auch ist der Einsatz einer separaten Achse, welche durch Bohrungen durch die Stützen sowie den Hebel verläuft, denkbar.

Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Hebels, welcher das Ventil umgibt, wobei Druckbereiche an den Hebel angeformt sind, um den Hebel an den Angriffpunkten am Abstützbereich abzustützen. Die angeformten und vorzugsweise vorstehenden Druckbereiche ermöglichen einen sicheren Eingriff des Hebels an den Angriffpunkten und gewährleisten eine sichere Kraftübertragung bei der Bedienung des Spenders und bei der Ausgabe des Produktes. Vorzugsweise weist der Hebel dabei eine öffnung auf, durch die das Ventil geführt wird. Dabei können die Druckbereiche zu beiden Seiten des Ventils

gegenüberliegend ausgebildet sein. Dies gewährleistet eine gute Kraftübertragung des Hebels auf das Ventil.

Ein weiterer Vorteil bei einem Einsatz eines Hebels mit angeformten Druckbereichen ist ein derartiger Aufbau des Spenders, dass die Angrifflinie, die durch die Angriffpunkte der Druckbereiche des Hebels an dem Abstützbereich verläuft, im Wesentlichen parallel zur Drehachse des Hebels verläuft. Ein derartiger Aufbau verhindert bei der Krafteinwirkung durch den Anwender bei der Produktausgabe eine Torsion des Hebels. Ein Spender mit höherer Festigkeit und demnach für eine sicherere und zuverlässigere Arbeit wird somit bereitgestellt. Bei der Krafteinwirkung zur Betätigung des Ventils stützt sich der dem Angriffbereich gegenüberliegenden Teil des Hebels über die drehbare Lagerung beispielsweise an den Stützen des Aufsatzes ab. Die Kraft wirkt dabei im Wesentlichen vom Behälter weg. Durch den parallelen Verlauf der Angrifflinie zu der Drehachse werden beide Lagerstellen, beispielsweise beide Stützen des Aufsatzes mit der gleichen Kraft beaufschlagt. Würde die Angrifflinie abweichend verlaufen, würde eine Lagerstelle des Hebels stärker belastet werden und beispielsweise aufgrund Materialermüdung zerstört werden. Dies hätte einen irreparablen Schaden und den Ausfall des Spenders zur Folge.

Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Stellgliedes, das eine öffnung aufweist, durch die das Ventil verläuft. Das Stellglied ist dabei derart gestaltet, dass es das Ventil umgibt. In vielen Fällen kommen Ventile zum Einsatz, die einen hohlzylinderförmigen Auslasskanal aufweisen. Dabei ist meist ein von der Mantelfläche hervorstehender umlaufender Kragen vorgesehen, über den Kraft auf das Ventil zur Produktausgabe ausgeübt werden kann. Durch den Einsatz eines Stellgliedes mit einer öffnung, durch die das Ventil verläuft kann eine gute Kraftübertragung auf einen großen Bereich des hervorstehenden Kragens ausgeübt werden.

Ein weiterer Vorteil bei dem Einsatz eines Stellgliedes mit einer öffnung, durch die das Ventil verläuft ist die Ausrüstung des Ventils mit Verbindungsmitteln, um beispielsweise eine Düse oder einem anderen Zusatzbauteil an dem Ventil zur Ausgabe des im Behälter befindlichen Produktes zu befestigen, wobei die öffnung des Stellgliedes derart bemessen ist, dass das Stellglied nicht mit der Düse oder dem anderen Zusatzbauteil im Eingriff steht. Dies hat den Vorteil, dass eine Verdrehung des Stellgliedes nicht eine Verdrehung der Düse zur Folge hat. In vielen Einsatzbereichen kommen abgewinkelte Düsen zum Einsatz. Würde der Anwender das Stellglied, welches mit der Düse im Eingriff steht, verdrehen, würde sich die Düse zu einer für den Anwender und den Produktauftrag ungünstigen Stellung verdrehen. Durch eine Vermeidung des Eingriffes des Stellgliedes und der Düse wird dies verhindert. Zudem wird vermieden, dass sich das Stellglied und die Düse verkanten, so dass eine Verdrehung des Stellgliedes oder ein Auswechseln der Düse unmöglich wird.

Ein weiterer Vorteil ist der Einsatz eines Stellgliedes mit einer öffnung, wobei bezogen auf die öffnung mindestens zwei gegenüberliegende Abstützbereiche für den Hebel vorgesehen sind, welche im

Wesentlichen teilkreisförmig um die Drehachse des Stellgliedes angeordnet sind. Diese Abstützbereiche sind vorzugsweise in der Nähe der öffnung, durch die das Ventil verläuft, angeordnet. Dadurch werden dem Hebel, bezogen auf die öffnung, zwei gegenüberliegende Angriffpunkte bereitgestellt. Eine einseitige Belastung des Stellgliedes und demzufolge eine einseitige Krafteinwirkung auf das Ventil und ein mögliches Verkanten oder Blockieren der Bauteile wird verhindert.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert:

Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines erfindungsgemäßen Spenders.

Figur 2 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des erfindungsgemäßen Spenders aus Figur 1 .

Figur 3 zeigt eine perspektivische Ansicht einer Baugruppe des erfindungsgemäßen Spenders aus Figur 1.

Figur 4 zeigt eine geschnittene Seitenansicht einer Baugruppe des Spenders aus Figur 1 in Ruheposition.

Figur 5 zeigt eine geschnittene Seitenansicht einer Baugruppe des Spenders aus Figur 1 in Aktivierungsposition für eine normale Produktausgabe.

Figur 6 zeigt eine geschnittene Seitenansicht einer Baugruppe des Spenders aus Figur 1 in Aktivierungsposition für eine erhöhte Produktausgabe.

Figuren 1 -6 zeigen einen erfindungsgemäßen Spender 1 zur Abgabe eines Produktes aus einem zylinderförmigen Behälter 3 mit einer Behälterachse 4. Der Behälter 3 ist im vorliegenden Fall als Druckbehälter ausgestaltet. Als Werkstoff für diese Bauform eignen sich beispielsweise Metalle, wie Aluminium oder Weißblech. Selbstverständlich sind auch andere sich eignenden Werkstoffe einsetzbar. Mit dem Behälter 3 ist ein Ventil 2 zur Ausgabe des im Behälter 3 befindlichen Produktes über eine Düse

7 vorgesehen. Dazu kann die Düse 7 über Verbindungsmittel 6 mit der dem Behälter 3 abgewandten Seite des Ventils 2 verbunden werden. Die Ausgabeöffnung der Düse 7 kann mittels einer Abdeckkappe

8 abgedeckt werden, so dass die Düse 7 und das Ventil 2 vor Verschmutzungen gesichert ist.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel kommt als Ventil 2 ein dem Stand der Technik bekanntes Kippventil zur Anwendung. Ein derartiges Ventil 2 ist im Allgemeinen in Spendern 1 bekannt und funktioniert durch das Kippen einer hohlen zentralen Spindel, die durch eine Gummitülle auf einer Montageschale elastisch gehalten wird. Die Spindel ist an ihrem unteren Ende durch eine Dichtplatte geschlossen. Wenn die Spindel gekippt wird, wird die Dichtung zwischen der Tülle und der Dichtplatte gebrochen und das im Behälter 3 befindliche Produkt kann Durchlässe in der zentralen Spindel erreichen und dann entlang der hohlen Spindel fließen.

Als besonders vorteilhaft hat sich das hier eingesetzte Ventil 2 erwiesen, welches nicht direkt mit der zum Einsatz kommenden Düse 7 verbunden ist. Letztere kann als Zusatzbauteil über besagte Verbindungsmittel 6, wie beispielsweise eine Schraub- oder Schnappverbindung am Ventilausgang, an dem das Produkt abgegeben wird, befestigt werden. Diese Aufteilung in zwei Bauteile hat zum Vorteil, dass verschiedene, dem Anwendungsfall entsprechende Düsen 7 eingesetzt werden können. Auch kann die Düse 7 nach dem Gebrauch zur Reinigung abgenommen werden, so dass der Spender 1 mehrmals verwendet werden kann und nicht nach einmaligem Gebrauch nach einem Aushärten des Produktes in der Düse 7 entsorgt werden muss.

Wird das Ventil 2 bei der Verwendung des Spenders 1 in Richtung Behälter 3 gedrückt oder gekippt, öffnet es sich und das im Behälter 3 befindliche Produkt kann ausgegeben werden. Hierfür weist der in Figur 1 dargestellte Spender 1 einen Hebel 10 auf, welcher mit dem nicht gezeigten Ventil kommuniziert. Das Ventil wird durch einen Aufsatz 30 verdeckt und vor äußeren Einflüssen geschützt. Der Aufsatz 30 ist fest mit dem Behälter 3 verbunden. Die Verbindung kann beispielsweise mittels einer Schnappverbindung oder anderen den Fachmann bekannten Verbindungsarten hergestellt werden. Denkbar ist auch eine Verbindung über eine Klammer 9, die in eine entsprechende Aufnahme am Behälter 3 eingreift. Dies hätte den Vorteil, dass ein verbrauchter Behälter 3 gegen einen neuen ausgetauscht, wobei die Baugruppe zur Dosierung und Ausgabe des Produktes weiterverwendet werden kann. Am Aufsatz 30 können zudem nicht gezeigte Mittel, beispielsweise vorstehende Zapfen oder Federelemente vorgesehen werden, die den Hebel 10 in seiner jeweiligen Stellung zum Behälter 3 fixieren oder sichern, um eine

ungewollte Bewegung oder ein Schlackern des Hebels, beispielsweise während des Transports, zu vermeiden. Dies kann durch Beaufschlagung beispielsweise einer Federkraft realisiert werden. Der Aufsatz 30 umschließt das Ventil bis auf eine öffnung aus der der Hebel 10 herausragt und eine weitere, der Ersten gegenüberliegende öffnung vollständig. Letztere dient der Verdrehung eines Stellgliedes 20. Zur Erleichterung der Bedienung ist am Stellglied ein abstehendes Stellmittel 23 vorgesehen, was dem Anwender eine gute Angriffmöglichkeit bietet. Das Stellglied 20 kann um eine Achse, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Längsachse des zylindrischen Behälters 3 entspricht, verdreht werden. über die Verdrehung des Stellgliedes 20 wird eine Veränderung des wirksamen Hebelweges des Hebels 10 zur Betätigung des Ventils erreicht. Auf diese Weise wird über das Stellglied 20 eine Möglichkeit bereitgestellt, den Spender 1 über die Variation des wirksamen Hebelweges des Hebels 10 zu aktivieren, zu deaktivieren oder den möglichen Volumenstrom bei der Produktausgabe zu variieren. Um dem Anwender die Arbeit mit dem Spender 1 zu erleichtern, verläuft der aus der öffnung des Aufsatzes 30 herausragende Teil des Hebels 10 im Wesentlichen parallel zur Außenwand des Behälters 3. Auf diese Weise wird wenig Raum benötigt. Der gezeigte Spender 1 befindet sich in Ruheposition, ist also über das Stellglied 20 deaktiviert worden. In dieser Stellung liegt der Hebel 10 vorzugsweise an der Außenwand des Behälters 3 an. Um sich bei der Arbeit nicht durch Einklemmen zu verletzen, weist der Aufsatz 30 eine Abdeckung 33 auf, welche den von der Außenwand des Behälters 3 abstehenden Bereich des Hebels 10 teilweise umgibt. Der Hebel 10 weist zudem einen Angriffbereich 13 für den Anwender auf, an dem der Anwender vorzugsweise Kraft auf den Hebel 10 zur Produktausgabe ausübt. Dieser kann zusätzlich mit Griffmulden oder rutschhemmenden Einsätzen ausgestattet werden. Zum weiteren Schutz des Ventils und der Kraftübertragungsmechanik ist der Spender 1 zusätzlich zum Aufsatz 30 mit einer Kappe 5 ausgestattet, welche mit dem Aufsatz 30 verbunden ist.

Figur 2 zeigt eine geschnittene Seitenansicht des Spenders 1 aus Figur 1 . Der fest mit dem Behälter 3 verbundene Aufsatz 30 weist Stützen 31 auf, an denen der Hebel 10 um eine Achse 11 schwenkbar gelagert ist. Das Stellglied 20 zur Variation des wirksamen Hebelweges des Hebels 10 kann um die Längsachse 4 des Behälters, die Drehachse 24 verdreht werden. Das Stellglied 20 weist eine öffnung auf, durch die das Ventil 2 verläuft. Die öffnung ist derart bemessen, dass das Stellglied 20 auf einem radial nach außen abstehenden Kragen des Ventils 2 aufliegt und Kraft auf diesen übertragen kann. Selbstverständlich sind anstelle des Kragens auch andere Kraftübertragungsmöglichkeiten denkbar. Ebenso wie das Stellglied 20 weist auch der Hebel 10 eine öffnung auf, durch die das Ventil 2 verläuft. Der Hebel 10 ist dabei derart angeordnet, dass sich das Stellglied 20 zwischen dem Hebel 10 und dem Kragen des Ventils 2 befindet. Zur Betätigung des Ventils 2 übt der Anwender Kraft auf den außerhalb des Aufsatzes 30 liegenden Angriffbereich 13 des Hebels 10 auf und schwenkt diesen um die Achse 11. Der Hebel 10 drückt daraufhin auf das Stellglied 20, welches wiederum die einwirkende Kraft über den Kragen des Ventils 2 auf Letzteres überträgt. Diese Krafteinwirkung drückt das Ventil 2 in Richtung Behälter 3, bis das Ventil 2 öffnet und Produkt aus dem Behälter 3 über das Ventil 2 ausgegeben werden kann. Zur feineren Dosierung des Produktes ist eine Düse 7 vorgesehene, welche über

Verbindungsmittel 6 mit dem Ventil 2 verbunden ist und aus einer öffnung der Kappe 5 aus dem durch die Kappe 5 und den Aufsatz 30 umschlossenen und vor äußeren Einflüssen geschützten Raum herausragt. Die Schwenkbarkeit des Hebels 10 um die Achse 11 zur Betätigung des Ventils 2 ist mittels eines Anschlags begrenzt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel stellt die Außenwand des Behälters 3 den Anschlag für den abgewinkelten Teil des Hebels 10 mit dem Angriffbereich 13 dar. Selbstverständlich sind auch andere Anschläge für den Hebel 10 denkbar. Der Hebel kann soweit um die Achse 11 verschwenkt werden, bis der Hebel 10 an der Außenwand des Behälters 3 anliegt. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel liegt der Hebel 10 bereits an der Außenwand des Behälters 3 an, so dass eine Schwenkung des Hebels 10 zur Betätigung des Ventils 2 nicht möglich ist. Der Spender 1 befindet sich somit in Ruheposition und kann nicht ausgelöst werden. Um den Spender 1 zu aktivieren, muss der Hebel 10 um die Schwenkachse 1 1 verschwenkt werden, so dass sich der Abstand zwischen dem Hebel 10 und des Anschlags, der Außenwand des Behälters 3 vergrößert. Hierfür ist das Stellglied 20 vorgesehen. Durch Verdrehung des Stellgliedes 20 um die Achse 24 kann die Größe des kraftübertragenden Teils des Stellgliedes 20 zwischen Hebel 10 und Kragen des Ventils 2 variiert werden. Durch Vergrößerung dieses Teils durch Verdrehung des Stellgliedes 20 wird der Hebel 10 im Bereich der Auflage auf dem Stellglied 20 in entgegengesetzte Richtung im Hinblick auf den Behälter 3 verschoben. Dies führt zu einer Schwenkung des Hebels 10 um die Schwenkachse 11 , wobei sich der Winkel zwischen dem abgewinkelten Teil des Hebels 10 mit dem Angriffbereich 13 und der Außenwand des Behälters 3 vergrößert und sich somit der Abstand zwischen dem Hebel 10 und dem Anschlag, der Außenwand des Behälters 3, vergrößert. Als Folge kann der Anwender Kraft auf den Angriffbereich 13 ausüben, den Hebel 10 dadurch um die Schwenkachse 11 schwenken und so über das Stellglied 20 Kraft auf das Ventil 2 zur Ausgabe des Produktes ausüben. Demnach ist über das Stellglied 20 eine änderung des wirksamen Hebelweges zur Betätigung des Ventils 2 über den Hebel 10 möglich. Der Anwender kann durch Verdrehung des Stellgliedes und eine damit verbundene Vergrößerung oder Verkleinerung des kraftübertragenden Teils des Stellgliedes 20 zwischen Hebel 10 und Kragen des Ventils 2 das System aktivieren, deaktivieren oder den möglichen Volumenstrom bei der Produktausgabe variieren.

Die in Figur 3 dargestellte perspektivische Ansicht einer Baugruppe des Spenders aus Figur 1 zeigt den Aufsatz 30 mit den beiden Stützen 31. Die Stützen 31 stehen von Grundfläche des Aufsatzes 30 in entgegengesetzte Richtung im Hinblick auf den nicht dargestellten Behälter im Wesentlichen parallel zum Ventil 2 hervor. Zwischen den beiden Stützen ist die eine Seite des Hebels 10 angeordnet. Die Stützen 31 weisen dem Hebel 10 zugewandte Lagerstellen 32 auf, die als Bohrung ausgestaltet sind, in die entsprechende, im Wesentlichen zylindrische Vorsprünge 12 des Hebels 10 eingreifen. über die Verbindung, die durch die Lagerstellen 32 und die Vorsprünge 12 gebildet wird, kann der Hebel 10 um die Achse 11 relativ zum Aufsatz 30 verschwenkt werden. Der Hebel 10 umschließt das Ventil 2 und weist an der der Lagerung am Aufsatz 30 entgegengesetzten Seite den abgewinkelten Bereich mit dem Angriffbereich 13 auf. Diese Seite ragt aus einer öffnung 36 aus dem Aufsatz 30 heraus und ist somit für den Anwender gut zugänglich. Der Aufsatz 30 weist eine Seitenwand 34 auf, die das Ventil 2 und die

Kraftübertragungsmechanik zur Aktivierung des Ventils 2 im Wesentlichen umschließt und somit vor Zerstörung und Verschmutzung schützt. Neben der öffnung 36 für den Hebel 10 weist der Aufsatz 30 im Bereich der Seitenwand 34 eine weitere öffnung 38 für das Stellglied 20 auf. über diese öffnung 38 kann der Anwender das Stellglied 20 um die Achse 24 verdrehen, um den wirksamen Hebelweg zu variieren. Hierfür wird dem Anwender das Stellmittel 23 bereitgestellt, welches eine gute Angriffsmöglichkeit bietet. Um den Verdrehweg des Stellgliedes 20 zu begrenzen, sind am Aufsatz 30 beziehungsweise an der Seitenwand 34 des Aufsatzes 30 Anschläge 35 vorgesehen. Diese Anschläge 35 kommunizieren mit Bereichen des Stellgliedes 20 oder des Stellmittels 23 und verhindern so eine Verdrehung des Stellgliedes 20 über einen voreingestellten Winkel hinaus. Das Stellglied 20 weist eine Ventilöffnung 26 auf, durch die das Ventil 2 geführt wird. Das Ventil 2 kann über Verbindungsmittel 6 mit einer nicht gezeigten Düse ausgestattet werden. Dabei ist die öffnung 26 des Stellgliedes 20 derart bemessen, dass die Düse nicht mit dem Stellglied 20 in Eingriff steht. So kann verhindert werden, dass bei einer Verdrehung des Stellgliedes 20 um die Achse 24 die Düse mit verdreht wird. Das Stellglied 20 weist im Bereich der öffnung 26 zwei gegenüberliegende Abstützbereiche 22 für den Hebel 10 auf. Diese Abstützbereiche 22 sind im Wesentlichen teilkreisförmig um die Drehachse 24 des Stellgliedes 20 an diesem angeordnet. Die Abstützbereiche 22 stellen, je nach Drehung des Stellgliedes 20, verschiedene Angriffpunkte 25 für den Hebel 10 zur Beaufschlagung von Kraft über das Stellglied 20 auf das Ventil 2 bereit. Die Abstützbereiche 22 sind dabei auf Stellrampen 21 vorgesehen. Dies hat zur Folge, dass sich die möglichen Angriffpunkte 25 für den Hebel 10 über die teilkreisförmigen Abstützbereiche 22 bei der Drehung des Stellgliedes 20 abhängig vom Höhenverlauf der Stellrampe 21 verändern. Die Veränderung ist dabei eine Variation der Lage der Angriffpunkte 25 hinsichtlich der Längsachse des Behälters. In anderen Worten wird durch eine Verdrehung des Stellgliedes 20 die Stärke des Stellgliedes 20 zwischen dem Ventil 2 und dem Wirkbereich des Hebels 10 entlang der Stellrampe 21 verändert. Diese Veränderung hat eine Schwenkung des Hebels 10 um die Schwenkachse 11 zur Folge und somit eine Variation des wirksamen Hebelweges des Hebels 10 um das Ventil 2 zu aktivieren. Um die vom Anwender eingebrachte Kraft über den Hebel 10 auf das Stellglied 20 und damit auf das Ventil 2 zu übertragen, weist der Hebel 10 im Bereich der öffnung, durch die das Ventil 2 verläuft, angeformte Druckbereiche 14 auf. über diese Druckbereiche 14 stützt sich der Hebel 10 an den Angriffpunkten 25 an den Abstützbereichen 22 ab. Dabei sind die Druckbereiche 14 derart gestaltet, dass die Angriffslinie 15, die durch die jeweiligen mit den Druckbereichen 14 kommunizierenden Angriffpunkte 25 des Abstützbereiches verläuft, im Wesentlichen parallel zur Drehachse 11 des Hebels 10 verläuft. Selbstverständlich sind neben der gezeigten Bauform auch weitere Ausführungsformen denkbar. Insbesondere ist es denkbar, das Stellglied 20 im mehrere Bauteile zu unterteilen. So ist in einer weiteren Ausführungsform beispielsweise eine Baugruppe als Stellglied 20 denkbar, wobei ein Bauteil der Baugruppe den Abstützbereich 22 umfasst und ein weiteres, mit dem Ersten kommunizierendes Bauteil eine Verdrehmöglichkeit des Ersten für den Anwender bereitstellt. Diese Trennung hätte insbesondere den Vorteil, dass bei einem Versatz des Stellgliedes 20 durch Krafteinwirkung durch den Anwender auf

das Ventil 2 sich die Verdrehmöglichkeit des Stellgliedes 20 nicht in Richtung Behälter verschieben würde.

Die Figuren 4, 5 und 6 zeigen geschnittene Seitenansichten des Spenders 1 , wobei zur Erhöhung der übersichtlichkeit auf die Darstellung einiger Bauteile, wie beispielsweise des Aufsatzes verzichtet worden ist. Hier wird der Spender 1 in Ruheposition, in Aktivierungsposition und in Aktivierungsposition für erhöhte Produktausgabe gezeigt.

Figur 4 zeigt den Spender 1 in Ruheposition. Der Bereich des Hebels 10 mit dem Angriffbereich 13 liegt in dieser Position an der Außenwand des Behälters 3 an, so dass der Hebel 10 nicht um die Achse 11 verschwenkt und somit keine Kraft über den Hebel 10 auf das Ventil 2 ausgeübt werden kann. Es wird in dieser Position kein wirksamer Hebelweg zur Betätigung des Ventils 2 bereitgestellt. Hierfür ist das Stellglied 20 über das Stellmittel 23 derart um die Achse 24 verdreht worden, dass sich der Abstützbereich 22 auf der Stellrampe 21 in einer derartigen Position befindet, dass dem Druckbereich 14 des Hebels 10 kein Angriffpunkt zur Verfügung gestellt wird.

Figur 5 zeigt den Spender 1 in Aktivierungsposition. Hierfür ist das Stellglied 20 mittels des Stellmittels 23 um die Achse 24 derart verdreht worden, dass dem Hebel 10 ein Angriffpunkt 25 auf dem Abstützbereich 22 auf der Stellrampe 21 bereitgestellt wird. Aufgrund der Stellrampe 21 ist der Hebel 10 bei der Verdrehung des Stellgliedes 20 entlang des Abstützbereiches 22 in Richtung Produktausgabeseite des Ventils 2 versetzt worden. Dies hat eine Schwenkbewegung des Hebels 10 um die Achse 11 zur Folge, wodurch sich der Winkel zwischen dem Bereich des Hebels 10 mit dem Angriffbereich 13 und der Außenwand des Behälters 3 vergrößert. Der Anwender kann nun Kraft auf den Angriffbereich 13 in Richtung Behälter 3 ausüben und den Hebel 10 um die Achse 11 schwenken. Dadurch würde die vom Anwender eingebrachte Kraft über den Druckbereich 14 des Hebels 10 auf den Angriffpunkt 25 und somit auf das Ventil 2 übertragen werden, was einen Versatz des Ventils 2 in Richtung Behälter 3 zur Folge hätte. In der Aktivierungsposition des Spenders 1 wird ausreichend wirksamer Hebelweg zur Betätigung des Ventils 2 zur Produktausgabe bereitgestellt.

Figur 6 zeigt den Spender 1 in Aktivierungsposition für erhöhte Produktausgabe. Hierfür ist das Stellglied 20 mittels des Stellmittels 23 um die Achse 24 im Vergleich zur Stellung des Stellgliedes 20 des Spenders 1 in Figur 5 weiter verdreht worden. Der Hebel 10 ist dabei bei der Verdrehung des Stellgliedes 20 entlang des Abstützbereiches 22 in Richtung Produktausgabeseite des Ventils 2 weiter versetzt worden. Diese erneute Schwenkbewegung des Hebels 10 um die Achse 11 führt zu einem größeren Winkel zwischen dem Bereich des Hebels 10 mit dem Angriffbereich 13 und der Außenwand des Behälters 3. Der Anwender kann auch in diesem Fall Kraft auf den Angriffbereich 13 in Richtung Behälter 3 ausüben und den Hebel 10 um die Achse 11 schwenken. Dadurch würde die vom Anwender eingebrachte Kraft über den Druckbereich 14 des Hebels 10 auf den Angriffpunkt 25 und somit auf das

Ventil 2 übertragen werden, was einen Versatz des Ventils 2 in Richtung Behälter 3 zur Folge hätte. In der Aktivierungsposition des Spenders 1 wird nicht nur ausreichend wirksamer Hebelweg zur Betätigung des Ventils 2 zur Produktausgabe bereitgestellt. Vielmehr kann das Ventil 2 derart in Richtung Behälter gedrückt werden, dass die Ausgabe des Produktes mit einem erhöhten Volumenstrom möglich ist.

Neben den gezeigten Beispielen sind natürlich auch Zwischenschritte bei der Verdrehung des Stellgliedes 20 möglich, so dass der Anwender den wirksamen Hebelweg stufenlos variieren kann. Zudem ist der Einsatz einer Stellrampe 21 möglich, die den Abstützbereich 22 in verschiedene Stufen unterteilt. Dem Anwender würde somit ein Spender 1 bereitgestellt werden, der vordefinierte, vorzugsweise vorbestimmten und dem Produkt und/oder der Düsengeometrie angepassten Flussraten bei der Produktausgabe aufweist. Diese Stufen stehen für bestimmte wirksame Hebelwege des Hebels 10 zur Betätigung des Ventils 2 über den Hebel 10. Denkbar ist hier beispielsweise der Einsatz von zwei Stufen für eine Ruheposition und eine Aktivierungsposition. Dies ist insbesondere für Laien und Anfänger sinnvoll, die mit einer Regulierung des Volumenstromes des Produktes überfordert wären. Durch die Aufnahme weiterer Stufen für Fortgeschrittene und Profis, wie beispielsweise Handwerker, können zusätzliche wirksame Hebelwege bereitgestellt werden, so dass der Volumenstrom an die spezifischen Bedürfnisse angepasst werden kann. Auch können die Stellrampen 21 asymmetrisch gestaltet sein. Das kann beispielsweise heißen, dass die Abstützbereiche 22 beider Stellrampen 21 in Stufen unterteilt sind, jedoch die Stufen des Abstützbereichs 22 der einen Stellrampe 21 angephast sind, die Stufen des Abstützbereichs 22 der zweiten Stellrampe 21 scharfkantig. Durch den Einsatz eines Stellgliedes 20 mit derartigen Stellrampen 21 kann ein gutes Gleiten des Hebels 10 über die einzelnen angephasten Stufen des einen Abstützbereiches 22 hinweg ermöglicht werden. Die scharfkantigen Stufen des anderen Abstützbereiches 22 ermöglichen einen sicheren Sitz des Hebels 10 für eine sichere Kraftausübung über den Hebel 10 auf das Ventil 2.

Bezugszeichenliste:

1 Spender

2 Ventil

3 Behälter

4 Längsachse

5 Kappe

6 Verbindungsmittel

7 Düse

8 Abdeckkappe

9 Klammer

10 Hebel

11 Drehachse des Hebels

12 Vorsprung

13 Angriffbereich

14 Druckbereich

15 Angrifflinie

20 Stellglied

21 Stellrampe

22 Abstützbereich

23 Stellmittel

24 Drehachse des Stellgliedes

25 Angriffpunkt

26 öffnung

30 Aufsatz

31 Stütze

32 Lagerstelle

33 Abdeckung

34 Seitenwand

35 Anschlag

37 Hebelöffnung

38 öffnung