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Patent Searching and Data


Title:
PRIMER COMPOSITION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/071650
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a primer composition that contains one or more alkaline and/or alkaline earth salts of styphnic acid, and/or one or more mixed salts of alkaline and/or alkaline earth salts of styphnic acid, to a method for producing the same and to the use of said primer composition.

Inventors:
BLEY ULRICH (DE)
HAGEL RAINER (DE)
HOSCHENKO ALEKSEJ (DE)
LECHNER PETER SIMON (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/069849
Publication Date:
June 28, 2007
Filing Date:
December 18, 2006
Export Citation:
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Assignee:
RUAG AMMOTEC GMBH (DE)
BLEY ULRICH (DE)
HAGEL RAINER (DE)
HOSCHENKO ALEKSEJ (DE)
LECHNER PETER SIMON (DE)
International Classes:
C06C7/00; C06B41/00
Foreign References:
DE19912622A11999-09-23
US6165294A2000-12-26
US3238076A1966-03-01
DE373633C1923-04-14
GB1605333A1991-12-18
US3522320A1970-07-28
Other References:
T. URBANSKI: "Chemistry and Technology of Explosives, Volume 1" 1985, PERGAMON PRESS , OXFORD, GREAT BRITAN , XP002447578 Seite 525 - Seite 528 Seite 539
T. URBANSKI: "Chemistry and Technology of Explosives, Volume 3" 1985, PERGAMON PRESS , OXFORD, GREAT BRITAN , XP002447579 Seite 220
LOKRE V L ET AL: "ELECTROSTATIC CHARGE MEASUREMENTS ON INITIATORS AND EXPLOSIVE POWDERS" PROPELLANTS EXPLOS PYROTECH OCT 1983, Bd. 8, Nr. 5, Oktober 1983 (1983-10), Seiten 146-148, XP002447505
Attorney, Agent or Firm:
SCHERZBERG, Andreas (Trakehner Str. 3, Frankfurt/M, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Anzündsatz, dadurch gekennzeichnet, dass er ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure, bevorzugt Natriumstyphnat, Kaliumstyphnat, Magnesiumstyphnat, Calciumstyphnat, und/oder Kalium-Calcium-

Styphnat, besonders bevorzugt basisches Calciumstyphnat und/oder basisches Kalium-Calcium-Styphnat enthält.

2. Anzündsatz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass er zusätzlich ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, ausgewählt aus Oxidationsmitteln, Reduktionsmitteln, Sensibilisatoren, Bindemitteln, energiereichen Zuschlägen, Abbrandmoderatoren,

Verarbeitungshilfen und/oder Mischungen aus diesen Komponenten.

3. Anzündsatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Oxidationsmittel ausgewählt ist aus den Nitraten der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums wie Natriumnitrat oder Kaliumnitrat, Perchlorate der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums, Peroxide der Erdalkalimetalle, Zinks und/oder

Mischungen aus diesen Komponenten.

4. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Reduktionsmittel ausgewählt ist aus Aluminium, Titan, Titanhydrid, Bor, Borhydrid, Zirkon, Zirkonhydrid, Silicium, Graphit, Aktivkohle, Ruß und/oder Mischungen aus diesen Komponenten.

5. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensibilisator ausgewählt ist aus Tetrazen, Kaliumdinitrobenzofuroxanat, Diazodinitrophenol und/oder Mischungen aus diesen Kompenten.

6. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Bindemittel ausgewählt ist aus Adhesin, Cellulose sowie

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deren Derivate, Polyvinylbutyralen, Polynitropolyphenylen, Polynitrophenylether, Plexigum, Polyvinylacetat, Copolymeren und/oder Mischungen aus diesen Komponenten.

7. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die energiereichen Zuschläge ausgewählt sind Hexogen,

Oktogen, Nitropenta und Nitrocellulose und/oder Mischungen aus diesen Komponenten.

8. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Abbrandmoderatoren und Verarbeitungshilfen ausgewählt sind aus Nitrocellulose-Kugelpulver, Acetonylacetate, Salicylate, Silikate, Kieselgele,

Bornitrid und/oder Mischungen aus diesen Komponenten.

9. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass er 10 bis 90, bevorzugt 20 bis 80, besonders bevorzugt 30 bis 70 Gew.-% eines oder mehrerer Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder eines oder mehrerer Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der

Styphninsäure enthält.

10. Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass er 70 bis 99,99, bevorzugt 90 bis 99,9, besonders bevorzugt 90 bis 99 Gew.-% eines oder mehrerer Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder eines oder mehrerer Mischsalze von Alkali- und/oder

Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält.

1 1 . Anzündsatz nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass er 90 bis 99,99, bevorzugt 95 bis 99 Gew.-% Kalium-Calcium- Styphnat, vorzugsweise basisches Kalium-Calcium-Styphnat, und 0,01 bis 10, bevorzugt 1 bis 5 Gew.-% Bindemittel, vorzugsweise Adhesin, enthält.

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12. Verwendung eines Anzündsatzes nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 1 1 in Anzündsystemen für Fahrzeugsicherheitssystemen, bevorzugt in solchen, die im Motorraum eines Kfz eingesetzt werden, in Anzündsystemen für Munition und/oder Treibkartuschen für Bolzensetzgeräte.

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Description:

Anzündsatz

Gegenstand der Erfindung ist ein Anzündsatz, ein Verfahren zu dessen Herstellung und die Verwendung des Anzündsatzes.

Herkömmliche Anzündsätze, die beispielsweise in Fahrzeugsicherheitssystemen eingesetzt werden, haben den Nachteil, dass sie wegen niedriger

Zersetzungstemperaturen ihrer Anzündstoffe nicht im Motorraum von Kfz eingesetzt werden können. Im Motorraum eines Kfz werden Temperaturen von 140 0 C und mehr erreicht, was eine Zersetzungstemperatur eines Anzündstoffes von über 300°C erfordert. Kaliumdinitrobenzofuroxanat beispielsweise hat eine Zersetzungstemperatur von ca. 220 0 C und ist daher als Anzündstoff für diesen Zweck ungeeignet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es, einen Anzündsatz bereitzustellen, der die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Dieser Anzündsatz soll einen Anzündstoff enthalten, der eine Zersetzungstemperatur oberhalb von 300 C hat. Weitere Aufgaben der Erfindung bestanden darin, einen Anzündsatz bereitzustellen, dessen Anzündstoff schwermetallfrei ist, dessen Anzündstoff sich sowohl für mechanische als auch für elektrische Anzündsysteme eignet, der beispielsweise in Fahrzeugsicherheitssystemen, Munition und Treibkartuschen für Bolzensetzgeräte eingesetzt werden kann und/oder dessen Herstellung durch einfache technische Verfahren möglich ist.

Erfindungsgemäß werden diese Aufgaben überraschenderweise durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 12 gelöst. Vorzugsweise Ausgestaltungen finden sich in den Unteransprüchen.

überraschenderweise wurde gefunden, dass diese Aufgaben durch einen Anzündsatz, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure (2,4,6-Trinitro- 1 ,3-Dihydroxybenzol) als Anzündstoff enthält, das Verfahren zur Herstellung dieses Anzündsatzes und dessen erfindungsgemäßer Verwendung gelöst werden. Diese Salze - nachfolgend kurz Styphnate genannt - können erfindungsgemäß als Anzündstoff im

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Anzündsatz sowohl einzeln als auch in Mischung untereinander und/oder ggf. in Mischung mit den für Anzündsätze üblichen Zusatzstoffen wie beispielsweise Oxidationsmittel, Reduktionsmittel, Sensibilisatoren, Bindemittel, energiereiche Zuschläge, Abbrandmoderatoren und/oder Verarbeitungshilfen eingesetzt werden.

Erfindungsgemäß bevorzugt sind Kaliumstyphnat, Calciumstyphnat, sowie deren Mischsalz Kalium-Calcium-Styphnat. Erfindungsgemäß besonders bevorzugt sind basisches Calciumstyphnat sowie basisches Kalium-Calcium-Styphnat.

Als Zusatzstoffe können erfindungsgemäß verwendet werden:

1 . Oxidationsmittel (einzeln oder in Mischungen):

Nitrate der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums wie Natriumnitrat oder

Kaliumnitrat, Perchlorate der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums, Peroxide der Erdalkalimetalle oder des Zinks, bevorzugt Zinkperoxid.

2. Reduktionsmittel (einzeln oder in Mischungen):

Aluminium, Titan, Titanhydrid, Bor, Borhydrid, Zirkon, Zirkonhydrid, Silicium, Graphit, Aktivkohle, Ruß, bevorzugt Titan.

3. Sensibilisatoren (einzeln oder in Mischungen):

Tetrazen, Kaliumdinitrobenzofuroxanat, Diazodinitrophenol.

4. Bindemittel (einzeln oder in Mischungen):

Adhesin, Cellulose sowie deren Derivate, Polyvinylbutyrale, Polynitropolyphenylen, Polynitrophenylether, Plexigum, Polyvinylacetat und Copolymere, bevorzugt Adhesin.

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6. Energiereiche Zuschläge (einzeln oder in Mischungen):

Hexogen, Oktogen, Nitropenta und Nitrocellulose.

7. Abbrandmoderatoren und Verarbeitungshilfen (einzeln oder in Mischungen):

Nitrocellulose-Kugelpulver, Acetonylacetate, Salicylate, Silikate, Kieselgele, Bornitrid, bevorzugt Nitrocellulose-Kugelpulver.

Der erfindungsgemäße Anzündsatz zeichnet sich durch Schwermetallfreiheit, hohe thermische Stabilität und bei Verwendung von Calciumstyphnat und Kalium-Calcium- Styphnat als Anzündstoff durch den Gehalt an Calcium aus, welches durch Bildung von Calciumcarbonat in den Verbrennungsrückständen aufgrund der günstigen tribologischen Eigenschaften des Calciumcarbonats für Waffensysteme vorteilhaft ist. Die Zersetzungstemperatur des erfindungsgemäßen Anzündsatzes liegt oberhalb 300°C. Der erfindungsgemäße Anzündsatz lässt sich sowohl mechanisch als auch elektrisch anzünden.

Die Herstellung und Verarbeitung des erfindungsgemäßen Anzündsatzes findet nach an sich bekannten und üblichen Verfahren statt. Die einzelnen Bestandteile des Anzündsatzes werden dazu in geeigneter Weise in den erforderlichen Mengen miteinander vermischt.

Gegenstand der Erfindung ist im Einzelnen:

- ein Anzündsatz, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure, bevorzugt Natriumstyphnat, Kaliumstyphnat, Magnesiumstyphnat, Calciumstyphnat, und/oder Kalium-Calcium-Styphnat, bevorzugt besonders basisches Calciumstyphnat und/oder basisches Kalium-Calcium-Styphnat enthält;

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- A -

- ein Anzündsatz, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält, wobei es sich bei den Alkalisalzen um die Natrium- und/oder Kaliumsalze der Styphninsäure, bevorzugt um Kaliumstyphnat handelt;

- ein Anzündsatz, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält, wobei es sich bei den Erdalkalisalzen um die Magnesium- und/oder Calciumsalze der Styphninsäure, bevorzugt um Calciumstyphnat, besonders bevorzugt um basisches Calciumstyphnat handelt;

- ein Anzündsatz, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält, wobei es sich beim Mischsalz der Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure um Kalium-Calcium-Styphnat, bevorzugt um basisches Kalium-Calcium-Styphnat handelt;

- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, ausgewählt aus: Oxidationsmitteln, Reduktionsmitteln, Sensibilisatoren, Bindemitteln, energiereichen Zuschlägen, Abbrandmoderatoren und/oder Verarbeitungshilfen oder Mischungen aus mindestens zwei dieser Zusatzstoffe;

- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich beim Oxidationsmittel um ein oder mehrere der folgenden Stoffe handelt: Nitrate der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums wie Natriumnitrat oder Kaliumnitrat, Perchlorate der Alkali- oder Erdalkalimetalle oder des Ammoniums, Peroxide der Erdalkalimetalle oder des Zinks, bevorzugt um Zinkperoxid;

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- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich beim Reduktionsmittel um ein oder mehrere der folgenden Stoffe handelt: Aluminium, Titan, Titanhydrid, Bor, Borhydrid, Zirkon, Zirkonhydrid, Silicium, Graphit, Aktivkohle, Ruß, bevorzugt um Titan;

- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich beim Sensibilisator um ein oder mehrere der folgenden Stoffe handelt: Tetrazen, Kaliumdinitrobenzofuroxanat, Diazodinitrophenol, bevorzugt um Tetrazen;

- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich beim Bindemittel um ein oder mehrere der folgenden Stoffe handelt: Adhesin, Cellulose sowie deren Derivate, Polyvinylbutyrale, Polynitropolyphenylen, Polynitrophenylether, Plexigum, Polyvinylacetat und Copolymere, bevorzugt um Adhesin;

- Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder

Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich bei den energiereichen Zuschlägen um ein oder mehrere der folgenden Stoffe handelt: Hexogen, Oktogen, Nitropenta und Nitrocellulose;

- ein Anzündsatz, der neben ein oder mehreren Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure und/oder ein oder mehreren Mischsalzen von Alkali- und/oder

Erdalkalisalzen der Styphninsäure ein oder mehrere Zusatzstoffe enthält, wobei es sich bei den Abbrandmoderatoren und Verarbeitungshilfen um ein oder mehrere der

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folgenden Stoffe handelt: Nitrocellulose-Kugelpulver, Acetonylacetate, Salicylate, Silikate, Kieselgele, Bornitrid, bevorzugt um Nitrocellulose-Kugelpulver;

- ein Anzündsatz, der 10 bis 90, bevorzugt 20 bis 80, besonders bevorzugt 30 bis 70 Gew.-% eines oder mehrerer Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder eines oder mehrerer Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält;

- ein Anzündsatz, der 70 bis 99,99, bevorzugt 90 bis 99,9, besonders bevorzugt 90 bis 99 Gew.-% eines oder mehrerer Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder eines oder mehrerer Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält;

- ein Anzündsatz, der 90 bis 99,99, bevorzugt 95 bis 99 Gew.-% Kalium-Calcium- Styphnat, vorzugsweise basisches Kalium-Calcium-Styphnat, und 0,01 bis 10, bevorzugt 1 bis 5 Gew.-% Bindemittel, vorzugsweise Adhesin, enthält;

- die Verwendung eines Anzündsatzes, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält, in Anzündsystemen für Fahrzeugsicherheitssystemen, Munition und/oder Treibkartuschen für Bolzensetzgeräte;

- die Verwendung eines Anzündsatzes, der ein oder mehrere Alkali- und/oder Erdalkalisalze der Styphninsäure und/oder ein oder mehrere Mischsalze von Alkali- und/oder Erdalkalisalzen der Styphninsäure enthält, in Anzündsystemen für Fahrzeugsicherheitssystemen, bevorzugt für solche, die im Motorraum eines Kfz eingesetzt werden;

- die Verwendung eines Anzündsatzes in Anzündsystemen, die elektrisch gezündet werden;

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Die nachfolgenden Beispiele sollen die Erfindung näher erläutern, ohne sie einzuschränken.

Beispiel 1 : Kalium-Calcium-Styphnat:

Basisches Kalium-Calcium-Styphnat, hergestellt durch die Fällung aus Kaliumstyphnatlösung unter stöchiometrischer Zugabe von Calciumnitrat, wurde mit Atomabsorptionsspektroskopie untersucht. Es wurden folgende Anteile von Kalium und Calcium gefunden: Kalium: ca. 13 Gew.-%

Calcium: ca. 7 Gew.-%

Beispiel 2: basisches Kalium-Calcium-Styphnat:

Kalium-Calcium-Styphnat, hergestellt durch die Zugabe von Alkalihydroxiden zu einer Kalium-Calcium-Styphnat-Suspension, wurde mit Atomabsorptionsspektroskopie untersucht. Es wurden folgende Anteile von Kalium und Calcium gefunden: Kalium: ca. 1 1 ,5 Gew.-%. Calcium: ca. 12 Gew.-%

In Tabelle 1 sind die Zersetzungstemperaturen, Reib- und Schlagempfindlichkeiten der Substanzen dargestellt. Die Messung der Reib- und Schlagempfindlichkeiten erfolgte nach Methoden der Bundesanstalt für Materialforschung (BAM), während die Messung der Zersetzungstemperaturen mit der Thermogravimetrie-Analyse (Fa. Mettler) bei einer Aufheizrate von 10°C pro Minute erfolgte.

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Tabelle 1 :

Diese Styphnate werden mit den für Anzündsätze üblichen Zusatzstoffen nach an sich bekannten Verfahren in den erforderlichen Mengenanteilen vermischt.

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