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Patent Searching and Data


Title:
PRINTING GROUP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/016141
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a printing group (15) for manual labelling appliances (1). The printing strips (57) carrying the printing type (17) are lead in a positive manner around a regulating wheel (53) and a counter-pressure element (55) which is arranged at a distance therefrom. Selected printing type (17) is brought to the printing position on the counter-pressure element (55) by rotating the regulating wheel (53). Said regulating wheel (53) comprises notch cavities (60). When a printing position is obtained, a notch element flexibly engages with said cavities, thereby fixing the regulating wheel (53) and thus the printing strip (57) in the printing position. The notch element is embodied in the form of a catch spring comb (66) comprising individual spring teeth or tongues (61), each regulating wheel (53) being assigned a spring tongue (61).

Inventors:
HECKMANN RAINER (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/009659
Publication Date:
February 28, 2002
Filing Date:
August 21, 2001
Export Citation:
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Assignee:
METO INTERNATIONAL GMBH (DE)
HECKMANN RAINER (DE)
International Classes:
B41K1/10; B41K3/06; (IPC1-7): B41K1/10; B41K3/06
Foreign References:
US4628812A1986-12-16
EP0992356A12000-04-12
EP0867303A11998-09-30
Other References:
See also references of EP 1311398A1
Attorney, Agent or Firm:
Menges, Rolf (Menges & Demski Postfach 14 04 31 München, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Druckwerk (15) mit Drucktypen (17) tragenden Druckbändern (57), die jeweils form schlüssig um ein Einstellrad (53) und um ein im Abstand dazu angeordnetes Gegendruck element (55) geführt sind, wobei durch Verdrehen des Einstellrades (53) ausgewähtte Drucktypen (17) auf dem Gegendruckelement (55) in Druckposition gebracht werden und wobei das Einstellrad (53) Rastausnehmungen (60) aufweist, in die bei Erreichen einer Druckposition ein Rastglied elastisch eingreift und somit das Einstellrad (53) und damit das Druckband (57) in Druckposition fixiert, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastglied als ein Rastfederkamm mit einzelnen Federzungen (61a,..., 61x) ausge bildet ist und dass jedem Einstellrad (53) eine dieser Federzungen (61a,..., 61x) zugeordnet ist.
2. Druckwerk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzungen (61) im Abstand der Einstellräder (53) an einem gemeinsamen Ba sisteil (63) angeformt sind.
3. Druckwerk nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Federzungen (61) und der Basisteil (63) aus Metall oder einer Metallegierung, ins besondere Federblech, bestehen.
4. Druckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der in jeweils eine Rastausnehmung (60) der Einstellräder (53) eingreifende Abschnitt (64) der Federzungen (61) bogenförmig ausgebildet ist.
5. Druckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der in jeweils eine Rastausnehmung (60) der Einsteffräder (53) eingreifende Abschnitt (64) der Federzungen (61) der Form der Rastausnehmungen (60) angepasst ausgebildet ist.
6. Druckwerk nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckwerk weiterhin einen Halteblock (65) umfasst, in den das Basisteil (63) formschlüssig eingreift.
7. Druckwerk nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es Teil eines Etikettierund Auszeichnungsgeräts, insbesondere eines Handetikettier geräts (1) ist.
Description:
DRUCKWERK Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Druckwerk mit Drucktypen tragenden Druckbändern, die jeweils formschlüssig um ein Einstellrad und um ein im Abstand dazu angeordnetes Gegendruck- element geführt sind, wobei durch Verdrehen des Einstellrades ausgewählte Drucktypen auf dem Gegendruckelement in Druckposition gebracht werden und wobei das Einstellrad Rast- ausnehmungen aufweist, in die bei Erreichen einer Druckposition ein Rastglied elastisch ein- greift und somit das Einstellrad und damit das Druckband in Druckposition fixiert.

Die exakte Positionierung der Drucktypen stellt ein zentrales Problem der Funktionsfähigkeit von Handetikettiergeräten, wie sie z. B. in der EP 187 986 und der DE 198 48 977 beschrie- ben sind, dar. Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Vorschläge zur sicheren Posi- tionierung der Drucktypen bekannt.

Die DE 26 21 294 beschreibt z. B. einen Druckkopf mit einem Transportrad und einer Abstüt- zung, um die ein mit Typen versehenes Band gespannt ist. Der als Band ausgebildete Druckblock hat auf der Rückseite Vorsprünge, die mit einer in der Abstützung ausgebildeten Nut in Eingriff sind. Durch diesen Eingriff erfolgt die Positionierung der Type.

Die DE 30 34 923 zeigt ein Bänderdruckwerk, bei dem die Typenbänder um jeweils ein Ein- stellrad und einen Schaltstern gespannt angeordnet sind. Die jeweils als Vierkant ausgebil- deten Schaltsterne werden jeweils mittels einer an einem Basisteil angeordneten Federzun- ge in Position gehalten, wobei jedem Schaltstern eine einzelne Federzunge zugeordnet ist.

Die unter einem bestimmten Winkel zur Druckfläche am Schaltstern angeordneten Feder- zungen federn seitlich nach oben weg, wenn das Typenband verstellt wird. Jeder Schaltstern nach der DE 30 34 923 ist also zur Positionierung einer bestimmten Type individuell federnd beaufschlagt. Dadurch läßt sich nicht gewährleisten, daß die entfernt von dem Schaltsystem angeordneten Drucktypen, die am Druckvorgang beteiligt sind, exakt in einer Linie gehalten werden, wodurch das Druckbild beeinträchtigt wird.

Aus der EP 0 628 420, von der zur Bildung des Oberbegriffs des Patentanspruchs 1 ausge- gangen wird, ist eine Handdruckeinrichtung mit einer Vielzahl von Einsteffrädern und einer Drucktypenaufnahme bekannt. Die Typenbänder sind um die Einstellräder und die Druckty- penaufnahme gespannt. Ein Klickbauteil wird über ein elastisches Vorspannbauteil in die Zahnlücken der Einstellräder gedrückt, um eine unnötige Verdrehung der Einstellräder zu verhindern. Gemäß der EP 0 628 420 werden alle Einstellräder gleichzeitig beaufschlagt, indem das Klickbauteil in jeweils eine Zahnlücke eines Einstellrades gedrückt wird. Daher wird beim Verstellen eines einzelnen Einstellrades das Klickbauteil häufig aus allen Zahniü- cken gehoben, wodurch eine bleibende Positionierung der übrigen Einstellräder nicht ge- währleistet ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Druckwerk bereitzustellen, das mit einfachen und kostengünstigen Mitteln eine sichere und exakte Positionierung der Einstellräder und dadurch der abzudruckenden Drucktypen zulässt.

Diese Aufgabe löst die Erfindung durch das in dem unabhängigen Patentanspruch 1 ange- gebene Druckwerk.

Weitere vorteilhafte Details, Aspekte und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und der Beschreibung.

Die vorliegende Erfindung umfasst ein Druckwerk mit Drucktypen tragenden Druckbändern, die jeweils formschlüssig um ein Einstellrad und um ein im Abstand dazu angeordnetes Ge- gendruckelement geführt sind. Die einzelnen ausgewählten Drucktypen können auf dem Ge- gendruckelement durch Verdrehen des Einstellrades in Druckposition gebracht werden. Das Einstellrad weist Rastausnehmungen auf, in die bei Erreichen einer Druckposition ein Rast- glied elastisch eingreift und somit das Einstellrad und damit das Druckband in Druckposition fixiert. Dieses Rastglied ist erfindungsgemäß als Federzunge ausgebildet, wobei jedem Ein- stellrad eine Federzunge zugeordnet ist und daR alle Federzungen Teil von ein und demsel- ben Federkamm sind. Durch die individuelle Beaufschlagung jedes einzelnen Einstellrades wird im Zusammenspiel mit dem Gegendruckelement eine exakte und sichere Positionierung der ausgewählten Drucktypen in ihrer jeweiligen Druckposition gewährleistet. Bei der Aus- lenkung einer Federzunge bleiben die benachbarten Federzungen davon völlig unbeein- flusst.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind die in die Rast- ausnehmungen der Einstellräder eingreifenden Federzungen wie die Zinken eines Kammes im Abstand der Einstellräder an einem gemeinsamen Basisteil angeformt, mit dem sie einen Rastfederkamm bilden. Dadurch wird eine einfache und kostengünstige Fertigung des Rast- glieds, eine kostengünstige Produktion des Druckwerks und insbesondere eine exakte und bleibend exakte gegenseitige Ausrichtung der am Druckvorgang beteiligten Drucktypen ge- währleistet.

Die beim erfindungsgemäßen Druckwerk für jedes Einstellrad verwendete Federzunge übt auf das Einstellrad eine Kraft aus, die vom Beginn der Drehung des ihr zugeordneten Ein- stellrads aus bis zu einem Maximalwert zunimmt. Der Maximalwert wird erreicht, wenn das Einstellrad eine Lage in der Mitte zwischen zwei Rastpositionen erreicht hat. Danach nimmt die Kraft bis zum Erreichen der nächsten Rastposition wieder ab. Daher ist es für eine siche- re und exakt reproduzierbare Positionierung der Drucktypen wichtig, dass die Federzungen aus einem Material gefertigt sind, welches neben Formbeständigkeit auch die zum Überwin- den der Position zwischen zwei Rastpositionen notwendige Elastizität aufweist. Die gefor- derten Eigenschaften werden insbesondere von Metallen und Metalliegierungen erfüllt, aus denen gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung die Feder- zungen und der Basisteil gefertigt sind. Besonders günstige Eigenschaften bei gleichzeitig niedrigen Produktionskosten weist Federblech auf.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der in jeweils eine Rastausnehmung der Einstellräder eingreifende Abschnitt der Federzungen bo- genförmig ausgebildet. Durch die bogenförmige Gestaltung wird ein problemloses Gleiten der Federzunge entlang der Oberfläche des Einstellrades gewährleistet, wenn durch Drehen des Einstellrades eine neue Positionierung einer Drucktype erfolgt.

Eine ganz besonders sichere und exakte Positionierung der Drucktypen ergibt sich, wenn der in eine Rastausnehmung der Einstetträder eingreifende Abschnitt der Federzungen der Form der Rastausnehmungen angepasst ausgebildet ist. Durch die Formschlüssigkeit von Federzunge und Rastausnehmung wird ein Verrutschen der Drucktype aus der Druckpositi- on ausgeschlossen. Daher handelt es sich bei dieser Ausgestaltung um eine besonders be- vorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Zur Fixierung der Federzungen in einem Druckwerk kann gemäß einer bevorzugten Ausfüh- rungsform ein Halteblock verwendet werden, in den der Basisteil formschlüssig eingreift. Der Halteblock ist zwischen den Einstellrädern und den Gegendruckelementen angebracht.

Die oben beschriebenen Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Druckwerks finden insbesondere in Etikettier-und Auszeichnungsgeräten Anwendung. Besonders vorteilhaft ist das Druckwerk nach der Erfindung Teil eines Handetikettiergerätes. Die Erfindung soll nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels im Zusammenhang mit den Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen Fig. 1 den Querschnitt eines erfindungsgemäßen Druckwerks mit einem Rastfeder- kamm mit Federzungen, der in einen Halteblock eingesetzt ist ; Fig. 2 als Einzelheit einen Rastfederkamm des Druckwerks nach Fig. 1 ; Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des Rastfederkamms nach Fig. 2 ; Fig. 4 als Einzelheit in perspektivischer Darstellung einen Halteblock des Druckwerks nach Fig. 1 ; Fig. 5 eine Ausführungsform der Erfindung als Dreifachdruckwerk ; Fig. 6 ein Handetikettiergerät mit einem erfindungsgemäßen Druckwerk.

Fig. 6 zeigt ein insgesamt mit 1 bezeichnetes Handetikettiergerät mit zwei erfindungsgemä- ßen Druckwerken 15,15'. Mit dem Handetikettiergerät 1 können Etiketten bedruckt und aus- gegeben werden, so dass sie an einem zu kennzeichnenden Gegenstand anbringbar sind.

Hierfür weist das Handetikettiergerät 1 eine in einem Gehäuse 2 angeordnete Etiketten- Vorratsrolle 3 auf. Das auf der Vorratsrolle 3 aufgewickelte Etikettenband 4 wird ins Innere des Gehäuses, an einer Umlenkrolle 10 vorbei, und zu einem Drucktisch 8 geleitet, auf dem jeweils ein Etikett in Druckstellung unter ein erfindungsgemäßes Druckwerk 15 gelangt. Das Etikettenband 4 wird stromab des Drucktisches 8 um eine Spendkante 9 geführt, an der es scharf nach unten und hinten umgelenkt wird, so dass sich ein in Spendstellung befindliches Etikett aufgrund der unterschiedlichen Steifigkeit der Materialien des Trägerbands 36 und des Etiketts an der Spendkante 9 vom Trägerband 36 ablöst. Das Etikett kann dann mittels einer vorn an der Unterseite des Gehäuses 2 angebrachten Andruckrolle 24 an einen zu eti- kettierenden Gegenstand gedrückt werden. Das Trägerband wird im unteren hinteren Be- reich des Gehäuses 2 mittels einer Umlenkrolle 12 und eines Transportrades 13 schrittweise um die Höhe eines Etiketts weitertransportiert.

Der Antrieb des Etikettenbandes wird manuell durch eine Bedienungsperson mittels eines an der Rückseite des Gehäuses 2 angeordneten Handhebels 6 und eines Handgriffs 5 bewirkt.

Fig. 1 zeigt die Ruhelage des Handhebels 6, in die er aufgrund der Kraft einer nicht darge- stellten Rückstellfeder gedrängt wird. Durch Verschwenken des Handhebels um ein Schwenklager 7, d. h. entgegen der Richtung des Uhrzeigersinnes, in Richtung auf den Handgriff 5 werden sowohl die erfindungsgemäßen Druckwerke 15,15'als auch das Trans- portrad 13 angetrieben.

Die Druckwerke 15,15'sind durch Schrauben 16 an einer Druckwerksschwinge 14 befestigt.

Beim Betätigen des Handgriffs 6 werden die Druckwerke 15,15'aufgrund der Schwenkbe- wegung der Druckwerksschwinge 14 um das Schwenklager 7 in Richtung auf den Drucktisch 8 bewegt, wo sie ein dort aufliegendes Etikett bedrucken. Zur Einfärbung der Drucktypen 17 sind mit Tinte beaufschlagte Einfärberollen 19,19'vorgesehen, die an einem Wagen 18 drehbar gelagert sind. Der Wagen 18 ist durch ein in der Zeichenebene drehbares Lager 31 mit einer Einfärbungsschwinge 20 verbunden.

In Fig. 1 ist das Druckwerk 15 mit einem Gehäuse 52 dargestellt. Im Gehäuse ist ein um eine Achse 54 drehbares Einstellrad 53 und im Abstand dazu ein um eine Achse 56 drehbares Gegendruckelement 55 gezeigt. Das Einstellrad 53 und das Gegendruckelement 55 werden von einem endlosen Druckband 57 umschlungen. Das Druckband 57 hat auf seiner Außen- seite Drucktypen 17 und auf seiner Innenseite Fortsätze 58. Die Fortsätze 58 greifen, soweit das Druckband 57 das Einstellrad 53 umschlingt, in Ausnehmungen 60 ein, die am Außen- umfang des Einstellrades 53 ausgebildet sind. Zwischen dem Einstellrad 53 und dem Ge- gendruckelement 55 ist ein Halteblock 65 mit einem Rastglied angeordnet. Das Rastglied ist ein Rastfederkamm 66 und besteht aus einem Basisteil 63 und daran angeformten, nach oben ragenden insgesamt mit 61 bezeichneten Federzungen. Mit dem Basisteil 63 ist der Rastfederkamm 66 in einem Schlitz in dem Halteblech 65 von oben her eingesteckt.

In Fig. 2 erkennt man deutlich, dass die einzelnen Federzungen 61a,..., 61x wie die Zinken eines Kammes durch Einschnitte 62 voneinander getrennt sind. Die Anzahl der Federzungen 61a,..., 61x entspricht stets der Anzahl der im Druckwerk 15 angeordneten Eìnstellräder 53 und Druckbänder 57. Die Federzungen 61 sind an dem gemeinsamen Basisteil 63 ange- formt.

Fig. 3 zeigt, dass jede Federzunge 61 einen bogenförmig ausgebildeten Abschnitt 64 auf- weist, der bei Erreichen einer Druckposition elastisch in die Rastausnehmungen 60 der Ein- stellräder 53 eingreift und somit das Einstellrad 53 und damit auch das Druckband 57 in der Druckposition fixiert.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Halteblocks 65, in den das Basisteil 63 der Federzungen 61 formschlüssig eingreift und somit in dem Druckwerk 15 fixiert wird.

Fig. 5 zeigt ein Dreifachdruckwerk 70 mit insgesamt drei erfindungsgemäßen Druckwerken 15,15', 15". Alle drei Druckwerke weisen einen Rastfederkamm 66 mit nach oben ragenden Federzungen 61 auf. Bei dem Druckwerk 15 ist mit durchgezogener Linie eine Federzunge 61 dargestellt, die in eine Rastausnehmung 60 des Einstellrades 53 eingreift. Mit gestrichel- ter Linie ist die Federzunge 61 in einer Lage in der Mitte zwischen zwei Rastpositionen ge- zeigt. In dieser Stellung übt die Federzunge 61 eine maximale Kraft auf das Einstellrad 53 aus.