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Patent Searching and Data


Title:
PROCESS AND APPARATUS FOR CONTINUOUS WASHING OF A TEXTILE FABRIC WEB
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/007297
Kind Code:
A1
Abstract:
Process and apparatus for continuous washing of a textile fabric web (1) passing through a shaft (13) fed with wash liquor (W), wherein the fabric web passes through the shaft (13) in two or more spaced-apart plies (17, 18) and wash liquor (W) is fed between the spaced-apart plies (17, 18).

Inventors:
SLANSKY THOMAS (DE)
WUSSING ARNE (DE)
LISON INGO (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/058577
Publication Date:
January 15, 2009
Filing Date:
July 03, 2008
Export Citation:
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Assignee:
KUESTERS TEXTILE GMBH (DE)
SLANSKY THOMAS (DE)
WUSSING ARNE (DE)
LISON INGO (DE)
International Classes:
D06B3/20; D06B1/02
Foreign References:
GB987044A1965-03-24
US4479276A1984-10-30
US3346893A1967-10-17
FR1206759A1960-02-11
EP0361098A11990-04-04
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN, Jörg-Eden (Düsseldorf, DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1 . Verfahren zum kontinuierlichen Waschen einer textilen Warenbahn (1 ), wobei die Warenbahn (1 ) durch einen Schacht (13) geführt wird und dem

Schacht (13) Waschflotte (W) zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenbahn (1 ) zumindest in zwei voneinander beabstandeten Lagen (17, 18) durch den Schacht (13) geführt wird und dass zwischen die beabstandeten Lagen (17, 18) Waschflotte (W) zugeführt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die voneinander beabstandeten Lagen (17, 18) durch einen etwa vertikalen Schacht (13) geführt werden.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine Lage

(17) durch den Schacht (13) von oben nach unten und die andere Lage

(18) durch den Schacht (13) von unten nach oben geführt wird.

4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (W) mit Geschwindigkeitsdifferenzen relativ zu den Lagen (17, 18) der Warenbahn (1 ) zugeführt wird.

5. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (W) in einem spitzen Winkel den einander zugewandten Oberflächen der Lagen (17, 18) zugeführt wird.

6. Verfahren nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (W) von oben in den von den beiden Lagen (17, 18) der Warenbahn (1 ) gebildeten Spalt zugeführt wird.

7. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (W) aus einer Breitstrahldüse (20) unter überdruck in den Spalt eingespritzt wird.

8. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Lagen (17, 18) der Warenbahn (1 ) dicht benachbart, jedoch berührungslos durch den Schacht (13) geführt werden.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zugeführte Waschflotte (W) von dem Schacht (13) einem Auffangbecken (23, 40) zugeleitet wird.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenbahn (1 ) durch das Auffangbecken (23 bzw. 40) geführt wird.

1 1 . Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (w) unter einer gegenüber der Umgebung erhöhten Temperatur zugeführt wird.

12. Verfahren nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Waschflotte (W) mit Dampf gemischt zugeführt wird.

13. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Außenseite der Lagen, die der den Spalt begrenzenden Seite derselben Lage gegenüberliegt, mit Waschflotte beaufschlagt wird.

14. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenbahn (1 ) an mindestens einem Leitblech (22) vorbeigeführt wird, welches an zumindest einer der einander zugewandten Seitenwandungen des Schachtes (13) angeordnet ist.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Leitblech (22) beheizt wird.

16. Vorrichtung (100, 200) zum kontinuierlichen Waschen einer textilen Warenbahn (1 ),

mit mindestens einem Schacht (13), durch den die Warenbahn (1 ) hindurchführbar ist und mit Mitteln (19, 19') zum Zuführen von Waschflotte (W) zu dem Schacht (13), dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Warenbahnführungseinrichtung (Leitwalzenpaare 10, 15) umfasst, mittels welcher die Warenbahn (1 ) in zumindest zwei voneinander beabstandeten Lagen (17, 18) durch den Schacht (13) hindurchführbar ist und dass die Mittel (19, 19') derart ausgestaltet sind, dass die Waschflotte (W) zwischen die beabstandeten Lagen (17, 18) der Warenbahn (1 ) zuführbar ist.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Warenbahnführungseinrichtung zwei Leitwalzenpaare (10, 15) umfasst, die außerhalb des Schachtes (13) angeordnet sind.

18. Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstände (A) der Leitwalzen (1 1 , 12; 11 ', 12'; 14, 16) eines jeden Paares (10; 10'; 15) variierbar sind.

19. Vorrichtung nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Leitwalzen (1 1 , 1 1 ', 12, 12' 14, 16) federnd gelagert sind.

20. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeich- net, dass die Mittel (19, 19') zum Zuführen von Waschflotte eine Düsenanordnung (20) umfassen, mittels welcher die Waschflotte (W) mit Geschwindigkeitsdifferenzen relativ zu den Lagen (17, 18) der Warenbahn (1 ) zuführbar ist.

21 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel (19, 19') derart ausgestaltet sind, dass die Waschflotte (W) in einem spitzen Winkel zu den einander zugewandten Oberflächen der Lagen (17, 18) zuführbar ist.

22. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel eine Breitstrahldüsenanordnung (20) umfassen.

23. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 22, dadurch gekennzeich- net, dass der Schacht (13) etwa vertikal angeordnet ist.

24. Vorrichtung nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass eine Einrichtung (41 , 42) zum Zuführen von Waschflotte (W) zu dem Schacht (13) vorgesehen ist, mit welcher zusätzlich zumindest eine der Außenseiten der Lagen (17, 18), die der jeweiligen den Spalt begrenzenden Seite dieser

Lage gegenüberliegt, mit Waschflotte (W) beaufschlagbar ist.

25. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (41 , 42) mindestens eine am oberen Ende des Schachtes (13) angeordnete Wanne (25, 26) umfasst, aus welcher dem Schacht (13) zwischen einer Seitenwandung und der Außenseite einer Lage (17, 18) der Warenbahn (1 ) Waschflotte (W) zuführbar ist.

26. Vorrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Leitwalzen (1 1 , 12; 1 1 ', 12') in die Wanne (25, 26) hineinragt und an der vom Schacht (13) fort weisenden Seite über eine am Außenumfang der Leitwalze (1 1 , 12; 1 1 ', 12') anliegende, am äußeren Wannenrand befestigten flexiblen Lippe (35, 36) gegen die Umgebung zumindest im wesentlichen abgedichtet ist.

27. Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung mindestens eine am oberen Ende des Schachtes (13) angeordnete, in den Schacht (13) zwischen einer Seitenwandung und der Außenseite der Lage (17, 18) der Warenbahn gerichtete Düsenanordnung (48, 49) umfasst.

28. Vorrichtung nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand des Schachtes (13) ein Teil der Düsenanordnung ist.

29. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (13) oberhalb eines Auffang beckens (23, 40) für Waschflotte (W) angeordnet ist.

30. Vorrichtung nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung derart ausgestaltet ist, dass die Warenbahn (1 ) durch das Auffangbecken (23, 40) hindurchführbar ist.

31 . Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 30, dadurch gekennzeich- net, dass an zumindest einer der einander zugewandten Seitenwandungen des Schachtes (13) ein Leitblech (22) vorgesehen ist.

32. Vorrichtung nach Anspruch 31 , dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Leitblech beheizbar ist.

33. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 32, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mehrere Schächte (13) und zugehörige Auffangbecken (23, 40) umfasst, die von der Waschflotte (W) in Stromrichtung durchströmt werden, wobei die Warenbahn (1 ) entgegen der Stromrich- tung durch die Auffangbecken (23, 40) durchführbar ist.

34. Vorrichtung nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Auffangbecken (23, 40) derart angeordnet sind, dass sie kaskadenartig zusammenwirken.

35. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass an zumindest einer der einander zugewandten Seitenwandungen des Schachtes (13) mindestens ein Strukturblech vorgesehen ist.

36. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 16 bis 35, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Schacht (13) mindestens ein auf eine Oberfläche einer Lage (17, 18) der Warenbahn (W) wirkender Streichriegel vorgesehen ist.

Description:

Verfahren und Vorrichtung zum kontinuierlichen Waschen einer textilen

Warenbahn

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum kontinuierlichen Waschen einer textilen Warenbahn, wobei die Warenbahn durch einen Schacht geführt wird und dem Schacht Waschflotte zugeführt wird, sowie eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Waschen einer textilen Warenbahn, mit mindestens einem Schaft, durch den die Warenbahn durchführbar ist und mit Mitteln zum Zuführen von Waschflotte zu dem Schacht.

Derartige Verfahren und Vorrichtungen für einen kontinuierlichen Waschpro- zess sind in der Textilveredelung seit langem bekannt. Sie dienen dazu, auf die textile Warenbahn aufgebrachte Substanzen von vorgelagerten Veredelungsprozessen wie zum Beispiel Schlichte, Lauge, Färbemittel usw. auszuwaschen. Dabei wird ein möglichst hoher Waschwirkungsgrad angestrebt, um den apparativen Aufwand sowie den Verbrauch von Waschflotte und Energie so niedrig wie möglich zu halten.

Aus der EP 433 228 A1 ist ein Verfahren bekannt, bei dem die textile Warenbahn durch ein Düsenabteil mit einem aufsteigenden und mit einem absteigenden Schacht geführt wird. Jeweils am oberen Ende der Schächte wird die Warenbahn mit unter Druck aus einer Düsenanordnung ausgebrachter Waschflotte oder mit Dampf beaufschlagt. Die Düsenanordnung ist derart ausgestaltet, dass

die Waschflotte und/oder der Dampf etwa senkrecht auf beide Seiten der Warenbahn aufgebracht wird.

Aus der EP 1 046 738 A1 ist ein weiteres Verfahren bekannt, bei welchem die Bahn von unten nach oben durch einen etwa vertikalen Schacht geführt wird und am oberen Ende des Schachtes Waschflotte zugeführt und am unteren Ende des Schachtes abgeführt wird. Die Waschflotte wird hierzu am oberen Ende des Schachtes auf beiden Seiten der Bahn und über deren ganze Breite aus einem überlaufsystem eingespeist und am unteren Ende des Schachtes unter einem Flottenniveau abgeführt, so dass der Schacht vollständig mit Waschflotte gefüllt ist. Die Durchleitung der Waschflotte sorgt dafür, dass der Schacht stets bis zum oberen Ende geflutet ist, wobei sich im Schacht aufgrund des Gegenstromprinzips eine turbulente Strömung einstellt. Die Waschflotte soll drucklos in den Schacht strömen und zwar gleichmäßig auf beiden Seiten der Warenbahn. Zwar soll sich dieses Verfahren durch einen gegenüber demjenigen aus der EP 433 228 A1 bekannten durch einen geringeren Energieverbrauch und geringeren Wartungsaufwand der für die Anwendung des Verfahrens benötigten Vorrichtung auszeichnen, nachteilig ist jedoch, dass der Waschwirkungsgrad insbesondere zur Entschlichtung und nach dem Bleichen und Mercerisieren oft nicht ausreicht.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zu schaffen, mit welchem ein hoher Waschwirkungsgrad erzielt wird, das jedoch einen relativ hierzu geringen Energiebedarf aufweist und das darüber hinaus auch nur einen relativ zum Waschwirkungsgrad geringeren apparativen Aufwand benötigt.

Diese Aufgabe wird durch das in Anspruch 1 wiedergegebene Verfahren gelöst.

Dadurch, dass die Warenbahn zumindest in zwei voneinander beabstandeten Lagen durch den Schacht geführt wird und dass zwischen die beabstandeten Lagen Waschflotte zugeführt wird, kann mit einer einzigen Einrichtung zum Zuführen von Waschflotte - beispielsweise einer Düseneinrichtung - Waschflotte auf zwei Oberflächen der Warenbahn appliziert werden. Wenn die beiden Lagen, wie bevorzugt, in entgegengesetzten Richtungen durch den Schacht ge-

führt werden, ist der Waschwirkungsgrad besonders hoch, da die sich zwischen den beiden Lagen befindliche Waschflotte durch die gegenläufige Bewegung der Lagen verwirbelt wird und somit besonders intensiv mit der Warenbahn wechselwirkt. Der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzielte Waschwir- kungsgrad ist auch deshalb besonders hoch, da mittels einer einzigen Zuführeinrichtung zugeführte Waschflotte dann zweimal mit der Seite der Warenbahn, die in den durch den Schacht geführten Lagen einander zugewandt ist, wechselwirkt.

Damit die Waschflotte mit beiden Lagen der Warenbahn etwa gleich stark wechselwirkt, ist es von Vorteil, die voneinander beabstandeten Lagen durch einen etwa vertikalen Schacht zu führen. Die eine Lage wird dann vorzugsweise von oben nach unten, die andere Lage von unten nach oben durch den Schacht geführt.

Der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzielte Waschwirkungsgrad wird abermals erhöht, wenn die Waschflotte mit Geschwindigkeitsdifferenzen relativ zu den Lagen der Warenbahn zugeführt wird. An den in dem Schacht einander zugewandten Seiten anhaftende Bearbeitungsrückstände wie Chemikalien wer- den dann beim Auftreffen der Waschflotte zu einem wesentlichen Teil weggespült.

Um den Anteil der Bearbeitungsrückstände, der durch auftreffende Waschflotte ins Innere der Warenbahn gespült wird, zu reduzieren, ist es besonders bevor- zugt, die Waschflotte in einem spitzen Winkel auf die einander zugewandten Seiten der Lagen der Warenbahn zuzuführen. Der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzielte Waschwirkungsgrad wird durch diese Maßnahme abermals erhöht.

Damit die zugeführte Waschflotte möglichst effektiv mit der Warenbahn wechselwirkt, wird sie vorzugsweise von oben in den von den beiden Lagen der Warenbahn gebildeten Spalt eingebracht. Durch Gravitation fließt die Waschflotte dann durch den Schacht hindurch nach unten, so dass die Schachtlänge zum Einwirken der Waschflotte in die Warenbahn vollständig ausgenutzt wird.

Die Zufuhr der Waschflotte erfolgt vorzugsweise aus einer für sich genommen bereits bekannten Breitstrahldüse, die sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Schachtes erstreckt und beispielsweise eine Schlitzbreite von etwa 8 mm aufweisen kann. Auch kann eine Breitstrahldüse Verwendung finden, wie sie in der EP 801 695 B1 beschrieben ist. Die Waschflotte wird aus dieser Breitstrahldüse unter überdruck in den Spalt zwischen den beiden Lagen der Warenbahn eingespritzt.

Um eine möglichst effektive Wechselwirkung der zugeführten, vorzugsweise eingespritzten Waschflotte mit der Warenbahn zu bewirken, ist es bevorzugt, wenn die Warenbahnen dicht benachbart, um Beschädigungen zu vermeiden jedoch berührungslos durch den Schacht geführt werden. Wird - wie bevorzugt - die Waschflotte mit hoher Geschwindigkeit aus der Breitstrahldüse ausge- spritzt, entsteht in dem Schacht ein Unterdruck relativ zur Umgebung, welcher zur Verringerung des Abstandes der beiden Lagen der Warenbahn führt. Eine Berührung der beiden Lagen innerhalb des Schachtes wird dann im wesentlichen durch die zwischen den Lagen befindliche Waschflotte verhindert.

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens wird die zugeführte Flotte von dem Schacht einem Auffangbecken zugeleitet. Das Auffangbecken kann dann Teil eines Flotten kreislaufs sein, der Reinigungs- und Temperiereinrichtungen für die Flotte enthalten kann, so dass sie nach Aufbereitung wieder dem Schacht zugeführt werden kann.

Besonders bevorzugt ist es ferner, die Warenbahn durch das Auffangbecken hindurchzuführen, da durch die hierdurch bewirkte Vorabbenetzung mit Waschflotte der Waschwirkungsgrad abermals erhöht wird.

Darüber hinaus kann der Waschwirkungsgrad erhöht werden, wenn die Flotte unter einer gegenüber der Umgebung erhöhten Temperatur zugeführt wird.

Die Temperaturerhöhung und der mit der Waschflotte erzielbare Waschwirkungsgrad kann bewirkt werden, indem die Waschflotte mit Dampf gemischt zugeführt wird.

Der mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erzielbare Waschwirkungsgrad kann auch erhöht werden, wenn - wie bevorzugt - zusätzlich zumindest eine der Außenseiten der Lagen, die der den Spalt begrenzenden Seite der Lagen gegenüberliegt, mit Flotte beaufschlagt wird. Für den Fall, dass die Lagen in entgegengesetzter Laufrichtung durch den Schacht geführt werden, so dass sich eine Seite der Warenbahn in den Lagen gegenüberliegt, wird durch diese Maßnahme auch die andere Seite der Warenbahn mit Waschflotte beaufschlagt, so dass auch diese Seite in demselben Schacht gewaschen wird.

Um den Warenbahnlauf innerhalb des Schachtes zu stabilisieren, wird die Wa- renbahn vorzugsweise an mindestens einem Leitblech vorbeigeführt, das zumindest an einer der einander zugewandten Seitenwandungen des Schachtes angeordnet ist. Zur Erhöhung des Waschwirkungsgrades kann das Leitblech beheizt sein.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird auch durch die in Anspruch 16 wiedergegebene Vorrichtung gelöst. Sie umfasst erfindungsgemäß eine Wa- renbahnführungseinrichtung, mittels welcher die Warenbahn in zumindest zwei voneinander beabstandeten Lagen durch den Schacht hindurchführbar ist und Mittel zum Zuführen von Waschflotte in den Schacht, die derart ausgestaltet sind, dass die Waschflotte zwischen die beabstandeten Lagen der Warenbahn zuführbar ist.

Eine bevorzugte Ausführungsform dieser Warenbahnführungseinrichtung umfasst zwei Leitwalzenpaare, die außerhalb des Schachtes angeordnet sind. Der Abstand der Leitwalzen eines jeden Leitwalzenpaares bestimmt dann den Abstand der beiden Lagen der Warenbahn im Bereich des jeweiligen Leitwalzenpaares und somit im Ergebnis den Abstand der beiden Lagen der Warenbahn innerhalb des Schachtes.

Um den Abstand der beiden Lagen der Warenbahn innerhalb des Schachtes variieren zu können und die erfindungsgemäße Vorrichtung an verschiedene Warenbahndicken anpassen zu können, ist es bevorzugt, wenn die Abstände der Leitwalzen eines jeden Paares variierbar sind.

Darüber hinaus ist es besonders bevorzugt, die Leitwalzen federnd zu lagern, damit beim Durchlauf von Dickstellen wie beispielsweise Nähten ein Aufeinanderprallen der beiden Lagen durch Rückfedern der Leitwalze verhindert wird.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung umfassen die Mittel zum Zuführen von Waschflotte eine Düsenanordnung, mittels welcher die Waschflotte mit Geschwindigkeitsdifferenzen relativ zu den Lagen der Warenbahn zuführbar ist, um den mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielbaren Waschwirkungsgrad zu erhöhen.

Die Mittel sind dann vorzugsweise derart ausgestaltet, dass die Waschflotte in einem spitzen Winkel zu den einander zugewandten Oberflächen der Lagen zuführbar ist. Wie bereits im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren erläutert, wird aufgrund dieser Maßnahme der Waschwirkungsgrad a- bermals erhöht.

Besonders bevorzugt ist die Ausbildung der Mittel zum Zuführen der Waschflotte als Breitstrahldüsenanordnung, die sich vorzugsweise über die gesamte Breite des Schachtes erstreckt. Derartige Breitstrahldüsen werden von der Anmel- dehn bereits in anderen Vorrichtungen und Verfahren seit längerem eingesetzt. Sie können Schlitzbreiten von 8 mm aufweisen und sind dann unempfindlich gegen Verstopfen bei beispielsweise durch Flusen verunreinigter Waschflotte. Auch können Breitstrahldüsenanordnungen zum Einsatz kommen, die für sich genommen aus der EP 801 695 B1 bekannt sind.

Bei einer besonders bevorzugten Variante der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Schacht etwa vertikal angeordnet. Befinden sich die Mittel zum Zuführen der Waschflotte - wie bevorzugt - am oberen Ende des Schachtes, so wird die Waschflüssigkeit durch Gravitation zum unteren Ende des Schachtes hin be-

wegt und kann von diesem beispielsweise in weiter unten beschriebener Weise abgeführt werden.

Bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemä- ßen Vorrichtung ist eine Einrichtung vorgesehen, mit welcher zusätzlich zumindest eine der Außenseiten der Lagen, die der jeweiligen den Schacht begrenzenden Seite dieser Lage gegenübersteht, mit Waschflotte beaufschlagbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme wird bei einer Warenbahnführung in zwei entgegengesetzten Richtungen den Schacht durchlaufenden Lagen nicht nur die eine Seite der Warenbahn, sondern auch die andere Seite mit Waschflotte zur Erhöhung des Waschwirkungsgrades beaufschlagt.

Die Einrichtung kann bei einer ersten konstruktiven Variante mindestens eine am oberen Ende des Schachtes angeordnete Wanne umfassen, aus welcher dem Schacht zwischen einer Seitenwandung und der Außenseite einer Lage der Warenbahn Waschflotte zuführbar ist. Bei dieser Ausführungsform erfolgt der Eintritt der Waschflotte durch überlaufen der Wanne, d.h. ohne dass die Waschflotte unter überdruck mit hoher Geschwindigkeit auf die Warenbahn aufgebracht wird.

Um ein unerwünschtes Austreten von Waschflotte zu verhindern, ragt eine der Leitwalzen in die Wanne hinein, und an der vom Schacht fortweisenden Seite ist eine am Außenumfang der Leitwalze anliegende, am äußeren Wannenrand befestigte, flexible Lippe vorgesehen. Aufgrund dieser Maßnahme ist das Sys- tem aus Wanne, Schacht und Warenbahn am oberen Ende des Schachtes nahezu vollständig gegenüber der Umgebung abgeschlossen.

Bei einer zweiten konstruktiven Variante umfasst die Einrichtung mindestens eine am oberen Ende des Schachtes angeordnete, in den Schacht zwischen einer Seitenwandung und der Außenseite der Lage der Warenbahn gerichtete Düsenanordnung. Mittels dieser Düsenanordnung wird dann Waschflotte in den zwischen der Lage und der Seitenwandung des Schachtes gebildeten Spalt unter Druck eingespritzt, so dass auch hier durch die gegenüber der vorbe-

schriebenen Ausführungsform höhere kinetische Energie der Waschflotte der Waschwirkungsgrad erhöht ist.

Die Düsenanordnung kann in derselben Weise ausgestaltet sein wie die Du- senanordnung, mittels welcher Waschflotte zwischen die beiden Lagen der Warenbahn eingespritzt wird. Um den mit der Düsenanordnung verbundenen konstruktiven Aufwand jedoch zu reduzieren, ist es bevorzugt, die Düsenanordnung so zu konzipieren, dass eine Wand des Schachtes Teil dieser Düsenanordnung ist.

Bei einer besonders bevorzugten Variante ist der Schacht oberhalb eines Auffangbeckens für Waschflotte angeordnet. Die dem Schacht zugeführte Waschflotte gelangt dann vom unteren Ende in dieses Auffang becken, von dem aus es gegebenenfalls nach Reinigung und Temperierung in einem Kreislauf wieder der Düsenanordnung zugeführt werden kann.

Um den mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielbaren Waschwirkungsgrad weiter zu erhöhen, ist die Vorrichtung vorzugsweise derart ausgestaltet, dass die Warenbahn durch das Auffangbecken hindurchführbar ist. Während des H indurchführen s werden der Warenbahn anhaftende Verunreinigungen oder Chemikalien vorgelöst, so dass sie effektiver beim Durchlauf der Warenbahn durch den Schacht abgelöst werden können.

An zumindest einer der einander zugewandten Seitenwandungen des Schach- tes ist vorzugsweise mindestens ein Leitblech vorgesehen, um den Lauf der Warenbahn innerhalb des Schachtes zu stabilisieren.

Das zumindest eine Leitblech kann beheizbar sein, um innerhalb des Schachtes die für die optimale Waschwirkung erforderliche Waschflottentemperatur einhalten zu können.

Wird die Warenbahn - wie bevorzugt - in zwei zueinander parallelen Lagen in entgegengesetzten Richtungen durchlaufen, so ist die mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielte Waschwirkung an den Seiten der Warenbahn am groß-

ten, die innerhalb des Schachtes einander zugewandt sind. Um beide Seiten der Warenbahn zumindest annähernd derselben Waschwirkung unterziehen zu können, ist es daher bevorzugt, mehrere, zumindest einen zweiten Schacht vorzusehen, durch welchen die Warenbahn ebenso wie durch den ersten Schacht, jedoch mit den anderen Seiten der Lagen einander zugewandt hindurchgeführt wird.

Dem mindestens einen weiteren Schacht ist wiederum ein Auffangbecken zugeordnet, das von der Warenbahn in derselben Weise wie auch das dem ersten Schacht zugeordnete Auffangbecken durchlaufen wird. Die Auffangbecken sind vorzugsweise derart angeordnet, dass die Waschflotte die Auffangbecken entgegen der Vorlaufrichtung der Warenbahn durchströmt, so dass die Warenbahn zur Erhöhung des Waschwirkungsgrades entgegen der Stromrichtung durch die Auffangbecken geführt wird.

Zur Bewirkung des Gegenstromes sind bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform die Auffangbecken derart angeordnet, dass sie kaskadenartig zusammenwirken. Das Niveau des Auffang beckens, das von einer bestimmten Stelle der vorlaufenden Warenbahn später als das nebenliegende durchlaufen wird, ist dabei oberhalb des nebenliegenden angeordnet, so dass die Waschflotte aus diesem Auffangbecken in das zuvor liegende hineinströmt.

Der mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung erzielte Waschwirkungsgrad kann abermals erhöht werden, wenn - wie besonders bevorzugt - an zumindest ei- ner der einander zugewandten Seitenwandungen des Schachtes mindestens ein Strukturblech vorgesehen ist. Durch dieses Strukturblech kann eine zusätzliche Verwirbelung der Waschflotte bewirkt und/oder auch ein mechanisches Abreiben der an dem Strukturblech vorbeilaufenden Seite der Warenbahn bewirkt werden.

Darüber hinaus kann zur Erhöhung des Waschwirkungsgrades in dem Schacht mindestens ein auf eine Oberfläche einer Lage der Warenbahn wirkender Streichriegel vorgesehen sein, der das Eindringen von Waschflotte in das Vo-

lumen der Warenbahn unterstützen und auch an der Oberfläche der Warenbahn befindliche Verunreinigungen abstreifen kann.

Die Erfindung soll nun anhand der beiliegenden Zeichnungen, in denen zwei Ausführungsbeispiele erfindungsgemäßer Vorrichtungen dargestellt sind, näher erläutert werden.

Es zeigen:

Fig. 1 - schematisch - das erste Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Seitenansicht;

Fig. 2 den Ausschnitt Il in Fig. 1 (der in Fig. 1 links dargestellte Schacht ist entsprechend ausgstaltet);

Fig. 3 das zweite Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer Fig. 1 entsprechenden Ansicht sowie

Fig. 4 den Ausschnitt IV in Fig. 3 in einer vergrößerten, Fig. 2 entsprechen- den Darstellung (wiederum ist der in Fig. 3 links dargestellte Schacht entsprechend ausgestaltet).

Die in Fig. 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete Vorrichtung dient zum kontinuierlichen Waschen einer textilen Warenbahn 1 .

Die Vorrichtung 100 umfasst ein im wesentlichen geschlossenes Gehäuse 2, bei welchem in Fig. 1 die dem Betrachter zugewandte Gehäusewandung 3 durchsichtig dargestellt ist. In die Gehäusewandung 3 ist eine Tür 4 eingebaut, durch welche der Innenraum des Gehäuses zu Wartungs- und Reinigungszwe- cken zugänglich ist.

Die Warenbahn 1 wird gemäß der Darstellung in Fig. 1 von links nach rechts durch die Vorrichtung hindurchgeführt. Hierzu ist an der gemäß Fig. 1 linken Gehäusewandung 5 eine hier nicht näher beschriebene, zum Stand der Technik

gehörende Eingangsschleuse 6 und in der in Fig.1 rechts dargestellten Gehäusewandung 7 eine Ausgangsschleuse 8 vorgesehen, die ebenfalls in einer aus dem Stand der Technik vorbekannten Weise ausgebildet ist und die daher nicht weiter beschrieben werden soll.

Nach dem Durchtritt durch die Eingangsschleuse 6 in das Gehäuse 2 wird die Warenbahn 1 um eine erste Leitwalze 9 herumgeführt und gelangt zu einem ersten Leitwalzenpaar 10, das Leitzwalzen 1 1 und 12 umfasst, deren Arbeits- umfänge einen horizontalen Abstand A voneinander aufweisen (s. auch Fig. 2).

Die Warenbahn 1 umläuft gemäß Fig. 1 die linke Leitwalze 11 und wird hiernach durch einen vertikal angeordneten Schacht 13 geführt, dessen dem Betrachter zugewandte Wandung in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Hierzu ist die Warenbahn 1 um eine Leitwalze 14 eines weiteren Leitwalzenpaares 15 geführt, welches eine weitere Leitwalze 16, die oberhalb der Leitwalze 14 angeordnet ist, umfasst.

Der Arbeitsumfang der Leitwalze 16 weist zum Arbeitsumfang der Leitwalze 14 ebenfalls den horizontalen Abstand A auf, so dass die über die Leitwalze 16 durch den Schacht 13 gemäß Fig. 1 nach oben geführte und oberhalb des Schachtes die Leitwalze 12 umlaufende Warenbahn 1 den Schacht 13 in zwei zueinander parallel verlaufende Lagen 17, 18 durchläuft, und zwar die Lage 17 von oben nach unten, die Lage 18 von unten nach oben.

Oberhalb der Leitwalzen 1 1 , 12 des Leitwalzenpaares 10 sind Mittel 19 angeordnet, mit welchen Waschflotte dem Schacht 13 zugeführt werden kann. Die Mittel 19 umfassen eine an sich bekannte Breitstrahldüse 20, mittels welcher Waschflotte unter erhöhtem Druck in den zwischen den Lagen 17, 18 der Warenbahn 1 gebildeten Spalt 21 einspritzbar ist (s. auch Fig. 2).

Die eingespritzte Waschflotte W (Fig. 2) trifft in einem spitzen Winkel auf die Lagen 17, 18 der Warenbahn 1 auf, so dass aufgrund der kinetischen Energie der auftretenden Waschflotte an den einander zugewandten Oberflächen der Lagen befindliche Verunreinigungen oder Chemikalien mitgerissen werden.

Die aufgesprühte Waschflotte gelangt in den Schacht 13, der an seinen Innenwandungen mit Oberflächenstrukturen versehene Leitbleche 22 zur Stabilisierung des Warenbahnlaufs umfasst, zu dessen unterem Ende und von dort in ein Auffangbecken 23, das bis zum Flüssigkeitsspiegel 24 mit Waschflotte W gefüllt ist. Die Leitwalzen 9 und 14 befinden sich vollständig, die Leitwalze 16 teilweise unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 24, so dass die Warenbahn 1 zwecks Benetzung mit Waschflotte durch das Waschflottenvolumen hindurchgeführt wird.

Um innerhalb des Schachtes 13 nicht nur Waschflotte auf die einander zugewandten Seiten der Lagen 17, 18 zu applizieren, sondern auch an die voneinander fortweisenden Außenseiten der Lagen 17, 18, sind unterhalb der Leitwalzen 1 1 , 12 des Leitwalzenpaares 10 Einrichtungen 41 , 42 vorgesehen, die Wannen 25, 26 umfassen, die über Verteilerrohre 27, 28 mit Waschflotte ge- speist werden.

Die Wannen 25, 26, die sich über die gesamte Breite des Schachtes 13 erstrecken, sind oben offen. Die Arbeitsumfänge der Leitwalzen 1 1 , 12 ragen geringfügig in die Wannenvolumina hinein. Sie belassen zu der jeweiligen dem Schacht 13 benachbarten Seitenwandung 29, 30 jeweils einen sich über die Breite des Schachtes 13 erstreckenden Spalt 31 , 32, durch den über die Verteilerrohre 27, 28 zugeführte Waschflotte W austritt und in den Bereich zwischen den Leitblechen 22 und den Lagen 17, 18 der Warenbahn 1 gelangt.

An den den Seitenwandungen 29, 30 gegenüberliegenden Seitenwandungen 33, 34 sind flexible Lippen 35, 36 angeordnet, welche zumindest nahezu an dem Arbeitsumfang der jeweiligen Leitwalze 1 1 , 12 anliegen.

Von der Leitwalze 12 gelangt die Warenbahn 1 zu weiteren Leitwalzen 37, 38, die unterhalb des Flüssigkeitsspiegels 39 eines weiteren Auffangbeckens 40 angeordnet sind. Von der Leitwalze 38 wird die Warenbahn 1 zur Leitwalze 1 1 ' eines Leitwalzenpaares 10' geführt und mit Hilfe einer Leitwalze 14' eines unteren Leitwalzenpaares 15' durch einen weiteren Schacht 13' von oben nach unten hindurchgeleitet und mit Hilfe von Leitwalzen 16', 12' anschließend parallel

versetzt von unten nach oben durch den Schacht 13' weitergeführt. Der Aufbau der Leitwalzenpaare 10', 15' sowie des Schachtes 13', der Mitteln 19' zum Zuführen von Waschflotte W in den Schacht 13' sowie der die Wannen 25, 26 und die Verteilerrohre 27, 28 umfassenden Einrichtungen 41 , 42 entsprechen den mit denselben Ziffern bezeichneten, oben bereits beschriebenen Bauteilen, so dass zwecks Vermeidung von Wiederholungen auf die diesbezüglichen Ausführungen verwiesen werden soll.

Wie aus Fig. 1 sinnfällig wird, ist die Warenbahnführung so gewählt, dass die in dem Schacht 13 einander zugewandten Seiten der Abschnitte 17, 18 in dem Schacht 13' voneinander fortweisen, so dass in diesem Schacht die andere Seite der Warenbahn über die Mittel 19' mit Waschflotte beaufschlagt wird.

Die Auffangbecken 23, 40 sind mit Hilfe einer Schottwand 43 voneinander ge- trennt. Aus dem Auffangbecken 23 abgesaugte Waschflotte wird dem Auffangbecken 40 zugeführt. Die Absaugung und die Zufuhr der Waschflotte erfolgt in einer Weise, dass der Flüssigkeitsspiegel 24 in dem Auffangbecken 23 stets geringfügig niedriger als der Flüssigkeitsspiegel 39 in dem Auffangbecken 40 ist. Aufgrund dieser Maßnahme findet stets eine Strömung von Waschflüssig- keit aus dem Auffangbecken 40 kaskadenartig in das Auffangbecken 23 statt, so dass ein Durchführen der Warenbahn in Gegenstromrichtung erfolgt.

Von der Leitwalze 12' wird die Warenbahn über weitere Leitwalzen 50, 51 der Ausgangsschleuse 8 zugeführt, durch welche sie aus der Vorrichtung 100 her- ausgeführt ist.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 200 ist in den Fig. 3 und 4 dargestellt. Um Wiederholungen zu vermeiden, sollen nachfolgend lediglich die Unterschiede zu der anhand von Fig. 1 und 2 beschriebe- nen Vorrichtung 100 erläutert werden.

Die Vorrichtung 200 unterscheidet sich von der Vorrichtung 100 lediglich in den Einrichtungen 41 , 42, mit welchen Waschflotte zwischen die Leitbleche 22 des Schachtes 13 und die jeweils benachbarte Lage 17 bzw. 18 der Warenbahn 1

zugeführt wird. Jede der Einrichtungen 41 , 42 umfasst ein Verteilerrohr 44, 45, welches von einem Gehäuse 46, 47 umgeben ist, dessen den Lagen 17 bzw. 18 zugewandte Seitenwandung von dem Schacht 13 selbst gebildet ist.

Die Gehäuse 46, 47 sind rundum mit Ausnahme eines Zulaufs für Waschflüssigkeit, der in der Zeichnung nicht erkennbar ist, und einem als Breitstrahldüse 48, 49 ausgebildeten Auslasses für Waschflotte geschlossen. Die Breitstrahldüsen 48, 49 sind derart ausgebildet, dass austretende Waschflotte W, wie in Fig. 4 sinnfällig wird, in einem spitzen Winkel auf die jeweils vorbei geführte Lage 17 bzw. 18 der Warenbahn 1 auftrifft, damit an der jeweils zugewandten Oberfläche der Lage 17 bzw. 18 anhaftende Verunreinigungen bzw. Chemikalien unterstützt durch die kinetische Energie der auftreffenden Waschflotte wirksam abgelöst werden können.

Bezugszeichenliste:

100, 200 Vorrichtung 32 Spalt

1 Warenbahn 33 Seitenwandung

2 Gehäuse 34 Seitenwandung

3 Gehäusewaπdung 35 Lippe

4 Tür 36 Lippe

5 Gehäusewaπdung 37 Leitwalze

6 Eingangsschleuse 38 Leitwalze

7 Gehäusewandung 39 Flüssigkeitsspiegel

8 Ausgangsschleuse 40 Auffang becken

9 Leitwalze 41 Einrichtung

10, 10' Leitwalzenpaar 42 Einrichtung

1 1 , 1 1 ' Leitwalze 43 Schottwand

12 Leitwalze 44 Verteilerrohr

13 Schacht 45 Verteilerrohr

14 Leitwalze 46 Gehäuse

15 Leitwalzenpaar 47 Gehäuse

16 Leitwalze 48 Breitstrahldüse

17 Lage 49 Breitstrahldüse

18 Lage 50 Leitwalze

19 Mittel 51 Leitwalze

20 Breitstrahldüse A Horizontaler Abstand

21 Spalt W Waschflotte

22 Leitbleche

23 Auffangbecken

24 Flüssigkeitsspiegel

25 Wanne

26 Wanne

27 Verteilerrohr

28 Verteilerrohr

29 Seitenwandung

30 Seitenwandung

31 Spalt