Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
PROCESS AND AUTOMATIC DEVICE FOR CLEANING OBJECTS WITH A LIQUID CLEANING AGENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/002667
Kind Code:
A1
Abstract:
In order to clean objects, in particular paint spray guns, with a liquid cleansing agent, the parts are introduced into a basket (44) rotatively mounted around a vertical axis within an airtight cleaning chamber (44). A pump (84) driven by a compressed-air motor (86) sprays the cleansing agent through spraying nozzles (67, 69) on the parts to be cleaned, thus rotating the basket. The spray gun bodies held in supports in the basket (56) are rinsed with cleansing agent sprayed through their paint inlets and supplied by a branch pipe (58) and adapter (72a, 72b) arranged across the axis of the basket. The used cleansing agent is returned through a filter (42) to a container (36). Another container (34) contains unused cleansing agent. For a first, rough cleaning, the pump (84) supplies used, filtered cleansing agent. For the final cleansing the unused cleansing agent is supplied. After the final cleaning, compressed air is blown into the cleaning chamber (44) and at the same time the air containing cleaning agent vapours is extracted from the cleaning chamber (44) through a venting nozzle (46) by a compressed-air injector (112). The process is automatically controlled, if necessary with a full cleaning option and a rough cleaning option followed by drying.

Inventors:
Frohn, Walter
Application Number:
PCT/DE1987/000460
Publication Date:
April 21, 1988
Filing Date:
October 09, 1987
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
Frohn, Walter
International Classes:
B05B15/02; B08B3/02; B08B3/06; (IPC1-7): B08B3/02; B08B3/06; B05B15/02
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche:
1. Verfahren zur Reinigung von Gegenständen un¬ ter Verwendung eines flüssigen Reinigungsmittels, insbesondere zur Außen und Innenreinigung von Farb¬ spritzpistolen mit einem Auslösemechanismus, einem mit abnehmbarem Deckel versehen Farbbecher und einer Luftdüse, wobei das Reinigungsmittel durch eine Pumpe über eine Reinigungsmitteldruckleitung in eine Reini¬ gungskammer gefördert und in dieser zur Außenreini¬ gung auf die Oberfläche der zu reinigenden Teile ge¬ sprüht oder gespritzt bzw. zur Innenreinigung durch den Farbförderkanal der Spritzpistole geleitet wird, wobei das Reinigungsmittel am Boden der Reinigungs¬ kammer aufgefangen und über einen Filter einem Behäl¬ ter für gefiltertes Reinigungsmittel zugeleitet wird und zuerst die Reinigung mit gefiltertem Reinigungs¬ mittel und anschließend die Reinigung mit neuem Rei¬ nigungsmittel erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens eine Spritzpistole mit abgenommener Luft und/oder Farbdüse und abgenommenem Farbbecher~ "in einem in der Reinigungskammer um eine vertikale Achse drehbar angeordneten Korb positioniert wird, wobei eine mit der Reinigungsmitteldruckleitung verbundene, durch die hohle Achse des Korbes geführte Zweiglei¬ tung über eine Schlauchleitung und einen Adapter mit der Farbzutrittsöffnung der Spritzpistole verbunden wird, daß der Farbbecher bei abgenommenem Deckel mit der Öffnung nach unten im Korb fixiert und der Deckel in geneigter Stellung im Korb positioniert wird, daß die abgenommene Luft und/oder Farbdüse und gegebe¬ nenfalls noch weitere farbbenetzte Einbauteile der Spritzpistole innnerhalb des Korbes untergebracht werden, daß dann die Reinigungskammer dicht geschlos¬ sen und anschließend die Pumpe durch einen Druckluft motor angetrieben und das Reinigungsmittel über die Reinigungsmitteldruckleitung der Zweigleitung zuge¬ führt und aus unterhalb des Korbes und seitlich neben dem Korb über dessen Höhe verteilt angeordneten Spritzdüsen gegen den Korb gesprüht wird, wobei in einem ersten Reinigungszyklus die Pumpe aus diesem Behälter für gefiltertes Reinigungsmittel und in einem zweiten Reinigungszyklus neues Reinigungsmittel aus einem zweiten Behälter in die Reinigungsdrucklei¬ tung gefördert und daß in einem Trocknungsgang Druck¬ luft in die Reinigungskammer geführt wird und daß während der Trocknung Dämpfe aus der Reinigungskammer über einen Entlüftungsstutzen abgeführt werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1 zur Reinigung von Spritzpistolen, dadurch gekennzeichnet , daß die Spritzpistole nach Entfernen der Luftdüse mit angezo¬ genem Auslösebügel im Korb positioniert wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekenn¬ zeichnet , daß der Korb durch die aus den seitlich neben dem Korb angeordneten Spritzdüsen austretenden Sprühstrahlen angetrieben wird.
4. Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere zur Außen und Innenreinigung von Farb¬ spritzpistolen, unter Verwendung eines flüssigen Rei¬ nigungsmittels, mit einem Reinigungsraum, einem Be¬ hälter für neues Reinigungsmittel, einem Behälter für gebrauchtes Reinigungsmittel , einer Förderpumpe für das Reinigungsmittel, einer druckseitig an die Pumpe angeschlossenen Reinigungsmitteldruckleitung mit im Bereich der Reinigungskammer angeordnetem Austritt und einer aus der Reinigungskämmer über einen Filter zum Behälter für gebrauchtes Reinigungsmittel führen¬ den Rücklaufleitung, dadurch gekennzeichnet , daß die Reinigungskammer (44) mit einer durch einen Deckel (48) luftdicht verschließbaren Bedienungsöffnung und einem Entlüftungsstutzen (46) versehen ist, daß in der Reinigungskammer (44) ein um eine vertikale Achse (54) drehbar gelagerter Korb (56) zur Aufnahme der zu reinigenden Gegenstände (12, 18, 20, 26) angeordnet ist, daß der Pumpe (84) als Antrieb ein Druckluftmo¬ tor (86) zugeordnet ist, daß die Saugseite der Pumpe (84) über einen Dreiwegehahn (82) wahlweise mit dem Behälter (34) für das neue Reinigungsmittel oder dem Behälter (36) für das gebrauchte Reinigungsmittel verb'indbar ist, daß die Reinigungsmitteldruckleitung (64) einerseits mit einer durch die hohle Achse (54) des Korbes (56) geführten Zweigleitung (58) und ande¬ rerseits mit unterhalb des Korbes und seitlich neben dem Korb in vertikaler Richtung über die Höhe des Korbes verteilt angeordneten Spritzdüsen (67, 69)^ verbunden ist, daß im Korb mindestens eine Halterung (70a, 70b) für eine Spritzpistole (10) angeordnet und ihr eine von der Zweigleitung ausgehende, mit einem Adapter (72a, 72b) zum Anschluß an die Farbzutritts¬ öffnung der Spritzpistole (10) versehene Schlauchver¬ bindung (60a, 60b) zugeordnet ist und daß ein Druck luftanschluß (52) zur Versorgung des Pumpenantriebs vorgesehen ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Spritzrichtung zumindest der seit¬ lich neben dem Korb (56) angeordneten Spritzdüsen (68) derart in der Drehrichtung des Korbes ausgerich¬ tet ist, daß der Korb (56) durch den Reinigungsmit¬ teldruck des aus diesen Spritzdüsen austretenden, in den Korb und die zu reinigenden Gegenstände beauf¬ schlagenden Reinigungsmittels antreibbar ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet , daß die Reinigungsmitteldruckleitung (64) mit einem unter dem Korb (56) angeordneten, in Bezug auf den Korb etwa radial verlaufenden Spritz¬ rohr (66) und einem vertikalen, seitlich neben dem Korb (56) angeordneten Spritzrohr (68) verbunden ist, wobei die Spritzrohre (66, 68) dem Korb (56) zuge¬ wandte Sprühöffnungen aufweisen.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß der Korb (56) als Draht¬ korb ausgebildet ist.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet , daß im Korb (56) eine Aufnah¬ me (106, 107) für Kleinteile vorgesehen ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekenn, zeichnet , daß die Aufnahme (107) Einstecköffnungen (lila, 111b, 111c,, 113) für Färb (25) und Luftdüsen (26) aufweist, in denen die Düsen mit etwa vertikal verlaufenden Düsenöffnungen angeordnet sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet , daß der Adapter (72a, 72b) zum Verankern in die Farbzutrittsöffnung der Spritz¬ pistole (10) einsetzbare Federzungen besitzt.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet , daß sie mit einem Druckluft¬ anschluß (52) versehen ist, der über eine erste, mit einem ersten Absperrventil (92) versehene Anschluß leitung (88) mit einem Druckluftmotor (86) für den Pumpenantrieb und über eine zweite, mit einem zweiten Absperrventil (96) versehene Anschlußleitung (94) mit einer in die Reinigungskammer (44) ausmündenden Blas düse (97) verbunden ist, wobei in der Ruhestellung die Absperrventile (92, 96) geschlossen sind und wo¬ bei eine durch einen Startschalter (100) einschalt¬ bare, automatische, pneumatisch betätigbare, drei Zeitglieder (114, 116, 118) umfassende Steuerung (50) vorgesehen ist, wobei das erste Zeitglied (114) einem Vorreinigungszyklus, das zweite Zeitglied (116) einem Endreinigungszyklus und das dritte Zeitglied (118) einem Trocknungszyklus zugeordnet ist und die Steue¬ rung derart ausgelegt ist, daß bei Betätigung des Startschalters (100) zugleich das erste Absperrventil (92) geöffnet und das erste Zeitglied (114) aktiviert wird, daß bei Ablauf des ersten Zeitgliedes (114) eine Steuersequenz eingeleitet wird, in welcher der Dreiwegehahn (82) von der seiner Ruhestellung ent¬ sprechenden Verbindung mit dem Behälter (36) für gebrauchtes Reinigungsmittel auf den Behälter (34) ür neues Reinigungsmittel umgeschaltet und das zweite Zeitglied (116) aktiviert wird und daß bei Ablauf des zweiten Zeitgliedes (116) eine zweite Steuersequenz eingeleitet wird, in welcher das erste Absperrventil (92) geschlossen, das zweite Absperr¬ ventil (96) geöffnet, der Dreiwegehahn (82) in seine Ruhestellung umgestellt und das dritte Zeitglied (118) aktiviert wird, nach dessen Ablauf das zweite Absperrventil (96) geschlossen wird.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß ein AuswahlSchalter (102) mit zwei Schaltstellungen vorgesehen ist, deren eine einem Vollreinigungsprogramm und deren andere einem Grob reinigungsprogramm zugeordnet ist, wobei in der dem Vollreinigungsprogramm zugeordneten Schalterstellung nach der Betätigung des Startschalters (100) die drei Zeitglieder (114, 116, 118) aufeinanderfolgend akti viert werden, während in der dem Grobreinigungs programm zugeordneten Schalterstellung nach dem Drük ken des Startschalters (100) und dem Ablauf des er¬ sten Zeitlgiedes (114) unter Umgehung der ersten Steuersequenz sofort die zweite Steuersequenz einge¬ leitet wird.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet , daß die zweite Anschlu߬ leitung (94) eine Abzeigung (99) besitzt, die in einem im Entlüftungsstutzen (46) angeordneten Injek¬ tor (112) ausmündet.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 12, dadurch gekennzeichnet , daß ein Teil der unter¬ halb des Korbes (56) angeordneten Spritzdüsen (69) entgegen der Drehrichtung des Korbes schräg nach oben gerichtet ist.
Description:
Verfahren zur Reinigung von Gegenständen unter Verwendung eines flüssigen Reinigungsmittels und Vorrichtung zur automatischen Durchführung des Verfahrens.

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung von Gegenständen unter Verwendung eines flüssigen Reinigungsmittels, insbesondere zur Außen- und Innen¬ reinigung von Farbspritzpistolen mit einem Auslöseme¬ chanismus, einem mit abnehmbaren Deckel versehenen Farbbecher und einer Luftdüse, wobei das Reinigungs¬ mittel durch eine Pumpe über eine Reinigungsmittel¬ druckleitung in eine Reinigungskammer gefördert und in dieser zur Außenreinigung auf die Oberfläche der zu reinigenden Teile gesprüht oder gespritzt wird bzw. zur Innenreinigung durch den Farbförderkanal der Spritzpistole geleitet wird, wobei das Reinigungsmit¬ teil am Boden der Reinigungskammer aufgefangen und über einen Filter einem Behälter für gefiltertes Rei¬ nigungsmittel zugeleitet wird und zuerst die Reini¬ gung mit gefiltertem Reinigungsmittel und anschlies- send die Reinigung mit neuem Reinigungsmittel er¬ folgt, sowie eine Vorrichtung zur automatischen Durchführung des Verfahrens.

Bekanntlich müssen Farbspritzpistolen vor jedem Ge¬ brauch von Farbresten gereinigt werden. Die Reinigung erfolgt unter Verwendung einer Reinigungsflüssigkeit,

vornehmlich einer Waschverdünnung, welche ein Gemisch aus organischen Lösungsmitteln, wie Alkoholen, Keto- nen, Acetaten, Aromaten und Benzinen darstellt. Da diese farblösenden Reinigungsmittel einen Flammpunkt unter 21° C aufweisen, müssen die entsprechenden Rei¬ nigungsgeräte den Bestimmungen über Explosionsschutz entspreche .

Fast alle auf dem Markt befindlichen Reinigungsgeräte arbeiten in der Weise, daß die Farbspritzpistole mit den Händen der die Reinigung durchführenden Person während des Reinigungsprozesses in eine nach vorn weit geöffnete Reinigungskammer gehalten wird, wobei die Außenreinigung der Spritzpistole unter einer Sprühbrause erfolgt, worauf dann manuell eine Innen¬ reinigung der farbführenden Teile der Spritzpistole in der Weise erfolgt, daß zunächst der Farbbecher mit etwas Reinigungsflüssigkeit gefüllt wird und dann die Spritzpistole in üblicher Weise mit Druckluft betä¬ tigt wird, so daß die Reinigungsflüssigkeit die inne- re Farbverschmutzung in die Reinigungskammer spritzt.

Der Farbbecher mit Deckel und die von der Spritzpi¬ stole abgeschraubte Luftdüse bzw. die übrigen Einbau¬ teile müssen einzeln manuell der Sprühbrause ausge¬ setzt werden. Dabei werden die Hände der die Reini¬ gung durchführenden Person von der gesundheitsschäd¬ lichen Reinigungsflüssigkeit benetzt, außerdem werden die schädigenden Dämpfe eingeatmet, auch dann, wenn die nach vorn weit geöffnete Reinigungskammer hinten oder oben mit einer Absaugeinrichtung verbunden ist.

Nach dem Reinigungsprozeß müssen Spritzpistole und Zubehör manuell getrocknet werden.

Es ist mittlerweile ein Gerät bekannt, bei dem die farbverschmutzten Spritzpistolen mit Becher und Zube¬ hör in eine verschließbare Reinigungskammer gelegt bzw. in ihr fixiert werden, wobei im Inneren der Rei¬ nigungskammer mehrere Spritzdüsen angeordnet sind, über die die zu reinigenden Teile außen und innen be¬ netzt werden. Dieses Gerät arbeitet mit einer einzi¬ gen umlaufenden Reinigungsflüssigkeit, die bereits nach dem ersten Reinigungsvorgang durch die in Lösung übergegangenen Farbanteile verunreinigt ist und die durch Filterung nur von den festen Farbbestandteilen gereinigt werden kann. Außerdem ruht hier das Reini¬ gungsmittel auf einem Wasserpolster, welches verun¬ reinigt wird und entsorgt werden mu .

Nachteilig ist bei diesem Gerät außerdem, daß die Teile nach der Reinigung manuell getrocknet werden müssen und daß nach dem Öffnung der Reinigungskammer zur Herausnahme der Teile die im Inneren befindlichen Lösungsmitteldämpfe in den Arbeitsraum austreten.

Sowohl bei der manuellen Reinigung, wie auch bei Ver¬ wendung des bekannten Reinigungsgeräts ergeben sich somit folgende Nachteile:

- Gesundheitsschädigung von Händen und Haut,

- Einatmen von gesundheitsschädlichen Lösungs¬ mitteldämpfen während oder bei Beendigung des Reinigungsprozesses und

- Fehlen einer automatischen Trocknung im An¬ schluß an die Reinigung.

Bei der manuellen Reinigung ist außerdem noch ein re¬ lativ großer Verbrauch an Reinigungsmitteln wegen des

— —

unkontrollierten Ablaufs des Reinigungsverfahrens nachteilig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Reini¬ gungsverfahren und eine dafür geeignete Vorrichtung zu schaffen, welche es ermöglichen, die erwähnten Nachteile zu überwinden und mit möglichst geringem Aufwand unter Beachtung aller Sicherheitsvorschriften eine vollautomatische Reinigung durchzuführen. Dabei soll insbesondere erreicht werden, daß Personen weder mit der Reinigungsflüssigkeit in Kontakt kommen, noch deren Dämpfe einatmen, daß am Ende des Reinigungsvor¬ ganges die Spritzpistolen bzw. Teile vollständig ge¬ trocknet zum sofortigen Zusammenbau zur Verfügung stehen, daß ein wirtschaftlicher Verbrauch von Reinigungsflüssigkeit gewährleistet ist und insbeson¬ dere eine einfache Entsorgung stattfinden kann.

Da es bei der manuellen Reinigung bisher üblich ist, nicht nach jedem Farbwechsel eine vollständige und gründliche Reinigung der Spritzpistolen durchzufüh¬ ren, sondern lediglich eine Grobreinigung unter Ver¬ wendung von gefiltertem, bereits benutztem Reini¬ gungsmittel, soll das Verfahren bzw. die Vorrichtung auch geeignet sein, nach Wunsch entweder eine derar¬ tige Vorreinigung oder eine vollständige Reinigung mit einer Endreinigung unter Benutzung eines neuen Reinigungsmittels durchzuführen.

Weiterhin soll das Verfahren und die Vorrichtung der¬ art ausgestaltet sein, daß die einzelnen Verfahrens¬ schritte, nämlich die Vorreinigung, die Endreinigung und die Trocknung hinsichtlich ihrer Zeitdauer inner¬ halb gegebener Grenzen veränderbar sind, um eine je¬ weils optimale Anpassung an den Reinigungsbedarf zu ermög1ichen.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das eingangs erwähnte Verfahren derart ausgestaltet, daß mindestens eine Spritzpistole mit abgenommener Luft- und/oder Farb¬ düse und abgenommenem Farbbecher in einem in der Rei¬ nigungskammer um eine vertikale Achse drehbar ange¬ ordneten Korb positioniert wird, wobei eine mit der Reinigungsmitteldruckleitung verbundene, durch die hohle Achse des Korbes geführte Zweigleitung über eine Schlauchleitung und einen Adapter mit der Farb- zutrittsöffnung der Spritzpistole verbunden wird, daß der Farbbecher bei abgenommenem Deckel mit der Öff¬ nung nach unten im Korb fixiert und der Deckel in ge¬ neigter Stellung im Korb positioniert wird, daß die abgenommene Luft- und/oder Farbdüse und gegebenen¬ falls auch noch weitere farbbenetzte Einbauteile der Spritzpistole innerhalb des Korbes untergebracht wer¬ den, daß dann die Reinigungskammer dicht geschlossen und anschließend die Pumpe durch einen Druckluftmotor angetrieben und das Reinigungsmittel über die Reini¬ gungsmitteldruckleitung der Zweigleitung zugeführt und aus unterhalb des Korbes und seitlich neben dem Korb über dessen Höhe verteilt angeordneten Spritzdü¬ sen gegen den Korb gesprüht wird, wobei in einem er¬ sten Reinigungszyklus die Pumpe aus diesem Behälter für gefiltertes Reinigungsmittel und in einem zweiten Reinigungszyklus neues Reinigungsmittel aus einem zweiten Behälter in die Reinigungsmitteldruckleitung fördert und daß in einem Trocknungsgang Druckluft in die Reinigungs ämmer geführt wird und daß während der Trocknung Dämpfe aus der Reinigungskammer über einen Entlüftungsstutzen abgeführt werden.

Durch diese Ausgestaltung kommt die Bedienungsperson nur vor Beginn des Verfahrens mit den f rbverschmutz¬ ten Teilen und nach Beendigung des Verfahrens mit den reinigungsmittelfreien, bereits getrockneten Teilen

in Berührung. Ein Kontakt mit der Reinigungsflüssig¬ keit findet nicht statt. Die während des Verfahrens¬ ablaufs auftretenden Dämpfe werden aus der allseits geschlossenen Reinigungskammer geführt, bevor die Reinigungskammer zur Entnahme der gereinigten Teile geöffnet wird. Durch den automatischen Verfahrensab¬ lauf kann der Verbrauch an Reinigungsmitteln auf das erforderliche Minimum gesenkt werden. Der Austausch von Filtern und Behältern für neues oder gebrauchtes Reinigungsmittel kann problemlos durchgeführt werden.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung des Verfahrens zur Reinigung von Spritzpistolen mit einem Handgriff und einem im Griffbereich angeordneten Auslösebügel des Auslösemechanismus besteht darin, daß vor dem Einle¬ gen der Spritzpistole in die Reinigungskammer der Auslösebügel durch, eine über den Auslösebügel und das Griffstück aufgeschobene Klammer in Auslösestellung festgelegt wird. Es kann dann auf die Demontage der Farbdüse verzichtet werden.

Noch eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung besteht darin, daß der Korb durch den aus den seitlich neben dem Korb angeordneten Spritzdüsen autretenden Strahl angetrieben wird. Auch die in die Reinigungskammer eingeleitete Trocknungsluft hält den Korb in Drehung.

Zur Durchführung des Verfahrens ist eine Vorrichtung zur Reinigung von Gegenständen, insbesondere zur Äus- sen- und Innenreinigung von Farbspritzpistolen unter Verwendung eines flüssigen Reinigungsmittels, mit einem Reinigungsraum, einem Behälter für neues Reini¬ gungsmittel, einem Behälter für gebrauchtes Reini¬ gungsmittel, einer Förderpumpe für das Reinigungsmit¬ tel, einer druckseitig an die Pumpe angeschlossenen Reinigungsmitteldruckleitung mit im Bereich der Rei-

/02667

nigungskammer angeordnetem Austritt und einer aus der Reinigungskammer über einen Filter zum Behälter für gebrauchtes Reinigungsmittel führenden Rücklauflei¬ tung derart ausgestaltet, daß die Reinigungskammer mit einer durch einen Deckel luftdicht verschließba¬ ren Bedienungsöffnung und einem Entlüftungsstutzen versehen ist, daß in der Reinigungskammer ein um eine vertikale Achse drehbar gelagerter Korb zur Aufnahme der zu reinigenden Gegenstände angeordnet ist, daß der Pumpe als Antrieb ein Drucklu tmotor zugeordnet ist, daß die Saugseite der Pumpe über einen Dreiwege¬ hahn wahlweise mit dem Behälter für das neue Reini¬ gungsmittel oder dem Behälter für das gebrauchte Rei¬ nigungsmittel verbindbar ist, daß die Reinigungs¬ mitteldruckleitung einerseits mit einer durch die hohle Achse des Korbes geführten Zweigleitung und an¬ dererseits mit unterhalb des Korbes und seitlich ne¬ ben dem Korb in vertikaler Richtung über die Höhe des Korbes verteilt angeordneten Spritzdüsen verbunden ist, daß im Korb mindestens eine Halterung für eine Spritzpistole angeordnet und ihr eine von der Zwei¬ leitung ausgehende, mit einem Adapter zum Anschluß an die Farbzutrittsöffnung der Spritzpistole versehene Schlauchverbindung zugeordnet ist und daß ein Druck¬ luftanschluß zur Versorgung des Pumpenantriebs vorge¬ sehen ist.

Eine zweckmäßige Ausgestaltung besteht darin, daß die Spritzeinrichtung zumindest der seitlich neben dem Korb angeordneten Spritzdüsen derart in der Drehrich¬ tung des Korbes ausgerichtet ist, daß der Korb durch den Reinigungsmitteldruck des aus diesen Spritzdüsen austretenden, den Korb und die zu reinigenden Gegen¬ stände beaufschlagenden Reingungsmittels antreibbar ist.

Vorzugsweise ist im Korb eine Aufnahme für Kleinteile vorgesehen, um diese in einer für die Reinigung gün¬ stigen Position fixieren zu können. Nach einer bevor¬ zugten Ausführungsform weist die Aufnahme Einsteck¬ öffnungen für Färb- und Luftdüsen auf, in denen die Düsen mit etwa vertikal verlaufenden Düsenkanälen an¬ geordnet sind, so daß sie von den unterhalb des Kor¬ bes angeordneten Spritzdüsen durchspritzt werden kön¬ nen.

Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, daß die Reinigungsmitteldruckleitung mit einem unter dem Korb angeordneten, in Bezug auf den Korb etwa ra¬ dial verlaufenden Spritzrohr und einem vertikalen, seitlich neben dem Korb angeordneten Spritzrohr ver¬ bunden ist, wobei die Spritzröhre dem Korb zugewandte Spritzöffnungen aufweisen.

Eine weitere zweckmäßige Ausgestaltung besteht darin, daß der Adapter zum Verankern in die Farbzutrittsöff- nungen der Spritzpistole einsetzbare Federzungen be¬ sitzt.

Nach einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung ist die Vorrichtung mit einem Druckluftanschluß versehen, der über eine erste, mit einem ersten Absperrventil versehene Anschlußleitung mit dem Druckluftmotor für den Pumpenantrieb und über eine zweite, mit einem zweiten Absperrventil versehene Anschlu leitung mit einer in die Reinigungskammer ausmündenden Blasdüse verbunden ist, wobei in der Ruhestellung die Absperr¬ ventile geschlossen sind und wobei eine durch einen Startschalter einschaltbare, automatische, pneuma¬ tisch betätigbare, drei Zeitglieder umfassende Steue¬ rung vorgesehen ist, wobei das erste Zeitglied einem Vorreinigungszyklus, das zweite Zeitglied einem End-

reinigungszyklus und das dritte Zeitglied einem Trocknungszyklus zugeordnet ist und die Steuerung derart ausgelegt ist, daß bei Betätigung des Start¬ schalters zugleich das erste Absperrventil geöffnet und das erste Zeitglied aktiviert wird, daß bei Ab¬ lauf des ersten Zeitgliedes eine erste Steuersequenz eingeleitet wird, in welcher der Dreiwegehahn von der seiner Ruhestellung entsprechenden Verbindung mit dem Behälter für gebrauchtes Reinigungsmittel auf den Behälter für neues Reinigungsmittel umgeschaltet und das zweite Zeitglied aktiviert wird, und daß bei Ablauf des zweiten Zeitgliedes eine zweite Steuerse¬ quenz eingeleitet wird, in welcher das erste Absperr¬ ventil geschlossen, das zweite Absperrventil geöff¬ net, der Dreiwegehahn in seine Ruhestellung umge¬ stellt und das dritte Zeitglied altiviert wird, nach dessen Ablauf das zweite Absperrventil geschlossen wird.

Durch diese Ausgestaltung wird nicht nur der Antrieb der Pumpe und des Korbes, sondern die gesamte, voll¬ automatische Programmsteuerung auf rein pneumatischem Wege durchgeführt, wobei nach dem Einfüllen der zu reinigenden Gegenstände und dem Schließen des Deckels lediglich der Startknopf zu betätigen ist.

Eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung besteht noch darin, daß ein Auswählschalter mit zwei Schaltstel¬ lungen vorgesehen ist, deren eine einem Vollreini- gungsprogramm zugeordnet ist, wobei in der dem Voll- reinigungsprogramm zugeordneten Schalterstellung nach dem Drücken des Startschalters die drei Zeitglieder aufeinanderfolgend aktiviert werden, während in der dem Grobreinigungsprogramm zugeordneten Schalterstel¬ lung nach dem Drücken des Startschalters und dem Ablauf des ersten Zeitgliedes unter Umgehung der

ersten Steuersequenz sofort die zweite Steuersequenz eingeleitet wird. Durch diese Äuswählmöglichkeit kann entweder ein Programm mit Vorreinigung, Endreinigung und Trocknung oder ein Programm mit Vorreinigung und Trocknung durchgeführt werden, wobei in letzterem Fall die Reinigung nur mittels des gefilterten, ge¬ brauchten Reinigungsmittels ausgeführt wird.

Noch eine andere vorteilhafte Ausgestaltung ist es, daß die zweite Anschlußleitung eine Abzweigung be¬ sitzt, die in einem im Entlüftungsstutzen angeordne¬ ten Injektor ausmündet. Dadurch wird durch Injektor¬ wirkung die mit Reinigungsmitteldampf vermischte Trocknungsluft abgesaugt. Die Injektorleistung sollte dabei so abgestimmt sein, daß das Absaugvolumen zumindest dem Volumen der einströmenden Trocknungs¬ luft entspricht.

Vorzugsweise ist ein Teil, d.h. mindestens eine, der unterhalb des Korbes angeordneten Spritzdüsen entge¬ gen der Drehrichtung des Korbes schräg nach oben gerichtet. Dadurch werden bei der Drehung des Korbes auch die Rückseiten der Spritzpistolen und deren Teile angespritzt.

Weitere vorteilhafte oder zweckmäßige Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen in Verbindung mit der Beschreibung.

Anhand der nun folgenden Beschreibung eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels der er¬ findungsgemä en Vorrichtung wird diese näher erläu¬ tert.

Es zeigt:

Fig. 1 Eine schematische Seitenansicht einer

üblichen Spritzpistole,

Fig. 2 einen schematischen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung, teilweise mit Außenansicht,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Vorrichtung bei geöffnetem Deckel,

Fig. 4 einen Vertikalschnitt durch die Reini¬ gungskammer der Vorrichtung,

Fig. 5 einen Schnitt durch eine Kleinteile- aufnähme,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Kleinteileauf- nahme nach Fig. 6 und

Fig. 7 ein schematisches Schaltbild der er¬ findungsgemäßen Vorrichtung.

Die Wirkungsweise und der Gebrauch der erfindungsge¬ mäßen Reinigungsvorrichtung wird besser verständlich, wenn zunächst auf den grundsätzlichen Aufbau einer Farbspritzpistole eingegangen wird, wie sie bei¬ spielsweise in Fig. 1 dargestellt ist.

Diese allgemein mit 10 bezeichnete Spritzpistole be¬ steht aus dem eigentlichen Pistolenkörper 12 mit einem Handgriff 14, einem Anschlußstutzen 16 für einen durch einen Deckel 18 verschließbaren Farbbe¬ cher 20 und einem Betätigungsmechanismus, von welchem der Auslösebügel 22 im Griffbereich verschwenkbar am Pistolenkörper 12 gelagert ist. Der Farbaustritt er¬ folgt im Bereich eines Düsenkopfes 24, in den eine Farbdüse 25 eingeschraubt und eine Luftdüse 26 aufge¬ setzt ist. Durch den Auslösebügel 22 wird eine den Austrittsquerschnitt der Farbdüse 25 verändernde Dü¬ sennadel 28 in axialer Richtung verstellt.

Für die Reinigung wird der Farbbecher 20 vom Pisto¬ lenkörper 12 abgenommen, ebenso die Luftdüse 26 und

meistens auch die Farbdüse 25. Außerdem wird der Dek- kel 18 vom Farbbecher 20 abgenommen, damit die Innen¬ seite des Farbbechers gereinigt werden kann.

Vom Anschlußstutzen 16 zum Düsenkopf 24 erstreckt sich im Inneren des Pistolenkörpers 12 ein Farbför- derkanal 29. Damit dieser Farbförderkanal zum Zwecke der Reinigung von einer Reinigungsflüssigkeit durch¬ spült werden kann, muß der Durchflußquerschnitt ge¬ öffnet und zu diesem Zweck entweder die Farbdüse 25 entfernt oder der Auslösebügel 22 in seiner Auslöse¬ stellung festgelegt werden. Hierzu kann auf den Hand¬ griff 14 und den gegen den Handgriff 14 in seine Aus¬ lösestellung verschwenkten Auslösebügel 22 eine Klam¬ mer 30 aufgeschoben werden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung besitzt ein schrank¬ artiges Gehäuse 32, das in seinem unteren Bereich einen kleiner Behälter 34 für neue Reinigungsflüssig¬ keit und einen größeren Behälter 36 für gebrauchte, gefilterte Reinigungs lüssigkeit aufnimmt.

Auf einem Zwischenblech 38 ist über den Behältern 34 und 36 eine insgesamt mit 40 bezeichnete Förderein¬ heit für die Reinigungsflüssigkeit angeordnet, sowie eine Filterbaugruppe 42, welche in nachfolgend noch erläuterter Weise der Reinigung der gebrauchten Rei¬ nigungsflüssigkeit dient.

Im oberen Bereich des Gehäuses 32 ist eine Reini¬ gungskammer 44 mit einem Entlüftungsstutzen 46 und einem nach oben schwenkbaren, luftdicht aufsetzbaren Deckel 48 angeordnet, sowie eine Schalteinheit 50 für die Programmsteuerung der Vorrichtung.

Die gesamte Vorrichtung wird mittels Druckluft aus einem Versorgungsnetz betrieben, wobei im unteren Be¬ reich des Gehäuses 32 seitlich eine Luftaufberei¬ tungseinrichtung 52 für die Verbindung mit dem Ver¬ sorgungsnetz vorgesehen ist.

In der Reinigungskammer 44 ist um eine vertikale- Ach¬ se 54 drehbar ein Drahtkorb 56 angeordnet, der eine etwa kegelstumpfförmige, sich nach oben erweiternde Form aufweist. Die vertikale Achse 54 ist hohl und wird von einer Zweigleitung 58 für die Reinigungs¬ flüssigkeit durchquert, die am oberen Ende der verti¬ kalen Achse 54 mit beispielsweise zwei Schlauchlei¬ tungen 60a bzw. 60b verbunden ist, deren Bedeutung nachfolgend noch näher erläutert wird.

Die Reinigungskammer 54 wird seitlich von einer beim gezeigten Beispiel zylindrischen Wandung 62 abge¬ schlossen, die konzentrisch zur vertikalen Achse 54 angeordnet ist.

In die Reinigungskammer 44 mündet eine Reinigungsmit¬ teldruckleitung 64, die sich innerhalb der Reini¬ gungskammer 44 verzweigt und zwar in ein horizonta¬ les, unterhalb des Drahtkorbes 56 etwa in radialer Richtung verlaufendes erstes Spritzrohr 66 und ein zweites, außerhalb des Drahtkorbes 56 vertikal nach oben geführtes zweites Spritzrohr 68, wobei beide Spritzrohre mit gegen den Drahtkorb 56 gerichteten Spritzöffnungen 67 bzw. 69 versehen sind. Die Spritz¬ öffnungen 69 im zweiten Spritzrohr 68 sind so auf den Drahtkorb 56 gerichtet, daß durch die austretenden Reinigungsmittelstrahlen der beladene Drahtkorb 56 in Rotation versetzt wird. Außerdem ist die Reinigung¬ mitteldruckleitung 64 mit der Zweigleitung 58 verbun¬ den.

Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Drahtkorb 56 mit zwei Halterungen 70a bzw. 70b für jeweils einen Pistolenkörper 12 versehen. Jeder Halterung 70a und 70b ist jeweils ein Verbindungsschlauch 60a bzw. 60b zugeordnet, wobei am Ende des Schlauches 60a bzw. 60b jeweils ein Adapter 72a bzw. 72b vorgesehen ist, der dazu bestimmt ist, den Schlauch 60a bzw. 60b im Bereich des AnschlußStutzens 16 mit der Farbein- trittsöffnung des Pistolenkörpers 12 zu verbinden. Die Ausbildung der Adapter 72a bzw. 72b wird später noch anhand der Fig. 5 und 6 erläutert.

Am Boden der Reinigungskammer 44 ist eine Ablauflei¬ tung 74 angeschlossen, welche zur Filterbaugruppe 42 führt, so daß das in die Reinigungskammer einge¬ spritzte Reinigungsmittel in der Filterbaugruppe 42 gereinigt und anschließend über eine Rücklaufleitung 76 dem Behälter für die gebrauchte Reinigungsflüssig¬ keit zugeführt wird.

Der kleine Behälter 34 für die neue Reinigungsflüs¬ sigkeit ist mit einem Saugrohr 78 verbunden, der große Behälter 36 für die gebrauchte Reinigungsflüs¬ sigkeit mit einem Saugrohr 80. über einen Dreiwege¬ hahn 82 (Fig. 7) kann wahlweise der eine oder andere Behälter mit einer Pumpe 84 verbunden werden, an de¬ ren Druckseite die Reinigungsmitteldruckleitung 64 angeschlossen ist.

Die Pumpe 84 wird durch einen Druckluftmotor 86 betä¬ tigt, der über eine Druckluftleitung 88 mit der Luft¬ aufbereitungseinrichtung 52 verbunden ist. Vor dem Druckluftmotor 86 enthält die Druckluftleitung 88 in Förderrichtung zunächst eine Ölversorgungseinrichtung 90 und dann ein Absperrventil 92. Vor der Ölversor¬ gungseinrichtung 90 zweigt von der Druckluftleitung

88 eine weitere Druckluftleitung 94 ab, welche ein zweites Absperrventil 96 enthält und sich dann in zwei Leitungszweige 95 und 99 aufteilt.

Die Schalteinrichtung 52 ist, wie in Fig. 2 ersicht¬ lich ist, mit einem Startschalter 100 und einem Wahl¬ schalter 102 versehen, sowie mit einer Kontrollanzei¬ ge 104, welche erkennen läßt, ob sich die Vorrichtung in Betrieb befindet.

Innerhalb des Drahtkorbes 56 ist ein kleiner, durch¬ brochener Behälter 106 angeordnet, welcher zu reini¬ gende Kleinteile, beispielsweise Farbbecherdeckel 18, Farbdüsen 25 und Luftdüsen 26 aufnehmen kann. Außer¬ dem ist der Drahtkorb 56 mit Halterungen 108 zur Fi¬ xierung der Farbbecher 20 versehen, welche derart in den Drahtkorb 56 eingesetzt werden, daß sie nach un¬ ten geöffnet sind.

Statt des Behälters 106 kann in den Drahtkorb 56 auch eine scheibenförmige Aufnahmeplatte 107 (Fig. 5 und 6) eingesetzt werden, die in einem Halterungssektor 109 zwei Gruppen von Einstecköff ungen für die Klein¬ teile zweier Spritzpistolen aufweist, nämlich Ein¬ stecköffnungen lila, 111b und 111c für Farbdüsen 25 mit unterschiedlichem Durchmesser und Einstecköffnun¬ gen 113 für die Luftdüsen 26. Der freie Sektor 115 kann zum Einlegen weiterer Teile benutzt werden.

An den Druckluftmotor 86 schließt sich eine Abluft- leitung 110 an, welche an einem Schalldämpfer 117 en¬ det.

Die Schalteinrichtung 50 umfaßt schließlich noch drei pneumatische Zeitglieder 114, 116 und 118, die auf eine vorgewählte Zeit einstellbar sind und nach Zeit-

ablauf auf pneumatischem Wege eine Schaltsequenz aus¬ lösen, wie nachfolgend noch näher erläutert wird.

Die Adapter 72a und 72b sind jeweils mit mindestens einer elastischen Zunge versehen, die den Adapter in der Farbdüsenmündung des Pistolenkörpers 12 verankern kann.

Dm zu vermeiden, daß das gespritzte Reinigungsmittel durch den Entlüftungsstutzen 46 entweichen kann, ist in der zylindrischen Wandung 62 eine sektorförmige Abzugsöffnung 132 vorgesehen, welche von einem Ab¬ schirmblech 134 abgedeckt wird, so daß die Reini¬ gungsmitteldämpfe und die Luft nur an der oberen und unteren Kante des Abschirmbleches in die Abzugsöff¬ nung 132 eintreten können.

Unter Bezugnahme auf das rein schematisch zu verste¬ hende Schaltbild nach Fig. 7 wird nun der Ablauf der Reinigung näher erläutert. Die pneumatische Programm¬ steuerung ist dabei derart dargestellt, daß sich der zeitliche Ablauf der beiden auszuwählenden Programme verfolgen läßt. Die pneumatischen Schalteinrichtun¬ gen, insbesondere die pneumatischen Betätigungsglie¬ der für die Absperrventile 92 und 96 und den Dreiwe¬ gehahn 82 und die EinStelleinrichtungen für die pneu¬ matischen Zeitglieder 114 bis 118 sind dagegen nicht dargestellt, weil handelsübliche Elemente verwendet werden könne .

Nachdem die zu reinigenden Gegenstände in die Reini¬ gungskammer 44 verbracht und deren Deckel 48 ge¬ schlossen worden ist, wird zunächst am WählSchalter 102 das gewünschte Reinigungsprogramm eingestellt. Bei der in Fig. 7 gezeigten, nach links weisenden Stellung des Wählschalters 102 ist das volle Reini-

gungsprogramm eingeschaltet, welches eine Grobreini¬ gung mittels des im Behälter 36 befindlichen, bereits gebrauchten Reinigungsmittels, eine Endreinigung durch das im Behälter 34 befindliche, neue Reini¬ gungsmittel und eine anschließende Trocknung umfaßt. Wird der Wählschalter 102 nach rechts gelegt, findet lediglich die Grobreinigung mit anschließender Trock¬ nung statt.

Bei einer einfacheren Ausführungsform kann auf die Wahlmöglichkeit verzichtet werden. Es wird dann stets das volle Reinigungsprogramm durchgeführt.

In Fig. 7 sind die beiden Absperrventile 92 und 96 und der Dreiwegehahn 82 in ihrer Grundstellung ge¬ zeigt, welche sie jeweils nach dem Programmablauf einnehmen.

Wird bei der in Fig. 7 gezeigten Stellung des Wähl¬ schalters 102 der Startschalter 100 betätigt, wird das Absperrventil 92 geöffnet und zugleich das Zeit¬ glied 114 aktiviert. Für die am Zeitglied 113 einge¬ stellte, relativ lange Zeitspanne wird nun über die ölfversorgungseinrichtung 90 mit öl angereicherte Druckluft dem Druckluftmotor 86 zugeführt, so daß die Pumpe 84 über das Saugrohr 80 und den Dreiwegehahn 82 gebrauchtes Reinigungsmittel ansaugt und dieses in die Reinigungsmitteldruckleitung 64 und von dort den entsprechenden Verbrauchsstellen zuführt, wodurch der Korb 56 in Rotation versetzt wird und der Reinigungs¬ vorgang innerhalb der Reinigungskammer 44 abläuft.

Sobald das Zeitglied 114 abgelaufen wird, wird über den in Fig. 7 vom Wählschalter 102 links abzweigenden Steuerzweig 136 das Zeitglied 116 aktiviert und zu¬ gleich wird der Dreiwegehahn 82 in seine Stellung I

umgeschaltet, in welcher die Pumpe 84 über das Saug¬ rohr 78 neue Reinigungsflüssigkeit aus dem Behälter 34 ansaugt und in die Reinigungsmitteldruckleitung 64 und zu den Verbrauchsstellen befördert.

Diese Endreinigungsphase wird in der Regel kürzer sein als die vorangehende Grobreinigung.

Sobald das Zeitglied 116 abgelaufen ist, wird das Ab¬ sperrventil 92 in seine sperrende Grundstellung zu¬ rückbewegt. Zugleich wird der Dreiwegehahn 82 in sei¬ ne Grundstellung II zurückgestellt. Außerdem wird das Absperrventil 96 geöffnet, so daß nun die Pumpe 84 stillgesetzt ist und die Druckluft vor der Ölversor¬ gungseinrichtung 90 abgeleitet und in die Leitung 94 eingeleitet wird, von wo sie über eine Leitung 95 als Trocknungsluft zu mindestens einer Blasdüse 97 in- der Wandung 62 geführt wird. Zugleich wird über eine Lei¬ tung 99 Luft zu einem Injektor 112 geführt, der dazu dient, Reinigungsmitteldämpfe und Trocknungsluft aus der Reinigungskammer 44 abzusaugen. Nach einer für die Trocknung ausreichenden Zeitspanne läuft das Zeitglied 118 ab, wodurch das Absperrventil 96 wieder in seine sperrende Grundstellung zurückbewegt wird. Das Programm ist beendet und die gereinigten und getrockneten Gegenstände können der Reinigungskammer entnommen werden.

Wurde der Wahlschalter 102 vor der Betätigung des Startschalters 100 in Fig. 7 nach rechts umgelegt, wird nach dem Ablauf des Zeitgliedes 114, welches die Dauer der Grobreinigung bestimmt, der in Fig. 7 vom Wahlschalter 102 rechts ausgehende Steuerzweig 138 aktiviert, wodurch das Absperrventil 92 geschlossen, das Absperrventil 96 geöffnet und das Zeitglied 118 aktiviert wird. Außerdem wird der Dreiwegehahn 82 in

Richtung auf seine Grundstellung II betätigt. Da er sich jedoch bereits in dieser Stellung befindet, bleibt dieser Steuerbefehl ohne weitere Auswirkung.

Nach Ablauf des Zeitgliedes 188 wird die Trocknung beendet und das Absperrventil 96 geschlossen.