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Title:
PROCESS AND DEVICE FOR CLEANING EXHAUST GAS OF INTERNAL COMBUSTION ENGINES AND MOTOR VEHICLE PROVIDED WITH SUCH A DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/003480
Kind Code:
A1
Abstract:
A process, a device and a motor vehicle provided with said device are disclosed. The device is formed by a hydrogen-generating electrolyzer unit on board of the motor vehicle. In order to cleave the NOx, free hydrogen is directly supplied to the exhaust gas system of the internal combustion engine, as a reducing agent, so that a high cleaning performance is achieved, as far as NOx cleavage is concerned.

Inventors:
WENSKE HANNO (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/001932
Publication Date:
February 02, 1995
Filing Date:
June 14, 1994
Export Citation:
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Assignee:
GRIMMA MASCH ANLAGEN GMBH (DE)
WENSKE HANNO (DE)
International Classes:
C25B1/04; F01N3/021; F01N3/08; F01N3/20; F02M25/10; F01N13/02; F02B1/04; (IPC1-7): F01N3/08; F01N3/20
Foreign References:
US5272871A1993-12-28
US3779014A1973-12-18
DE4237184A11993-03-11
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Claims:
Patentansprüche
1. Verfahren zum Reinigen der Abgase von Brennkraftmaschinen von Stickoxiden (NOχ) , dadurch gekennzeichnet, daß Wasserstoff in Abhängigkeit von einem Betrieb der Brennkraftmaschine (14) elektrolytisch erzeugt und zur Hydrierung der Stickoxide (NOχ) mit dem Abgas der Brerinkraftmaschine (21) vermischt wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserstoff durch eine Elektrolysezelle (2) unter Transport in dieser durch einen im wesentlichen elktrolytfreien Raum erzeugt und in einen Abgasstrom der Brennkraftmaschine (21) stromab zumindest einer Verbrennungskammer derselben eingeführt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2 für eine Brennkraftmaschine mit einem Abgasturbolader, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserstoff dem Abgas stromauf des Abgasturboladers zugesetzt wird.
4. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 3 für eine Brennkraftmaschine mit Katalysator im Abgassystem, dadurch gekennzeichnet, daß der Wasserstoff dem Abgasstrom stromauf des Katalysators (20) zugesetzt wird.
5. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß bei der elektrolytischen Erzeugung des Wasserstoffs in der Elektrolysezelle (2) entstehender Sauerstoff in einen Luftansaug oder Gemischbildungsbereich stromauf der Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine (21) eingespeist wird.
6. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß bei der elektrolytischen Erzeugung des Waserstoffs in der Elektrolysezelle entstehender Sauerstoff direkt in eine Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine eingespeist wird.
7. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, insbesondere für Dieselmotoren mit einem Rußfilter im Abgassystem, dadurch gekennzeichnet, daß bei der elektrolytischen Erzeugung des Wasserstoffs in der Elektrolysezelle (2) entstehender Sauerstoff dem Rußfilter (16) oder einem Abgasrohr (17) benachbart stromauf zu diesem zur thermischen Trocknung von Rußpartikeln in dem Rußfilter (16) zugeführt wird.
8. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolysezelle (2) an eine fahrzeugeigene Spannungsquelle, insbesondere eine Lichtmaschine (4) eines Kraftfahrzeuges, angeschlossen wird.
9. Verfahren nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspeisung von Wasserstoff in das Abgassystem (15) der Brennkraftmaschine (21) unmittelbar nach Starten der Brennkraftmaschine (21) und vor Erreichen einer Betriebstemperatur eines Katalysators (20) beginnt.
10. Einrichtung zum Reinigen der Abgase von Brennkraftmaschinen, insbesondere zum Abbau von Stickoxiden, dadurch gekennzeichnet, daß ein Elektrolyseur (1) mit zumindest einer Elektrolysezelle (2) zur Wasserstofferzeugung vorgesehen und eine mit dem Elektrolyseur (1) verbundene Wasserstoffleitung (10) mit einem Abgassystem (15) der Brennkraftmaschine (21) verbunden ist.
11. Einrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserstoffleitung (10) in eine Abgasleitung (17) des Abgassystemes (15) der Brennkraftmaschine (21) mündet.
12. Einrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrolyseur (1) eine Elektrolysezelleneinheit (2) und oberhalb derselben eine Elektrolytspeichereinheit (3) aufweist. ,.
13. Einrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) eine Sauerstoffabführende Elektrolyt/GasFührungsanordnung (3b) mit einem Demister (9) und eine Wasserstoffabführende Elektrolyt/GasFührungsanordnung (3a) mit einem Demister und eine wasserstoffabführende Elektrolyt/GasFührungs anordnung (3a) mit einem Demister (7) aufweist.
14. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) eine Schlingerschutzeinrichtung (14) aufweist.
15. Einrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlingerschutzeinrichtung (14) aus einem gas und flüssigkeitsper eablen Material besteht.
16. Einrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlingerschutzeinrichtung aus porösem Keramikmaterial besteht.
17. Einrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlingerschutzeinrichtung eine Kapillarspalten bildende Plattenanordnung (14) mit vertikaler Gasförderrichtung ist.
18. Einrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattenanordnung (14) im wesentlichen elektrolytfreie, hydrophobe Gastransportbereiche aufweist.
19. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) ein Schwimmerventil (6) zur Füllstandsregelung für den Elektrolyten (8) in der Elektrolytspeichereinheit (3) aufweist.
20. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) mit einem Kühlwasserkreislauf der Brennkraftmaschine (21) verbunden ist.
21. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserstoffleitung (10) einerseits mit dem Demister (7) und andererseits mit der Abgasleitung (17) der Brennkraftmaschine (21) , insbesondere stromauf eines Abgasturboladers oder eines Katalysators (20) , verbunden ist.
22. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 21, für eine Brennkraftmaschine, mit einem Rußfilter im Abgassystem, dadurch gekennzeichnet, daß die Sauerstoffleitung (11) einerseits mit dem Demister (9) des Elektrolyseurs (1) und andererseits mit dem Rußfilter (16) oder stromauf benachbart zu diesem mit der Abgasleitung (17) verbunden ist.
23. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrolyseur (1) an eine Lichtmaschine (4) der Brennkraftmaschine über eine Gleichrichtereinheit angeschlossen ist.
24. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlingerschutzeinrichtung eine Kapillarspalte bildende Plattenanordnung (14) mit vertikaler GasFörderrichtung ist.
25. Einrichtung nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 10 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattenanordnung (14) hydrophobe, im wesentlichen elektrolytfreie Gastransportbereiche aufweist.
26. Kraftfahrzeug mit einer Brennkraftmaschine und einem Elektrolyseur zur elektrolytischen Wasserstofferzeugung, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Elektrolyseur (1) verbundene Wasserstoffleitung (10) mit einem Abgassystem (15) der Brennkraftmaschine (21) verbunden ist.
27. Kraftfahrzeug nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserstoffleitung (10) mit einer Abgasleitung (17) des Abgassystems (15) , insbesondere stromauf eines Abgasturboladers und/oder eines Katalysators (20) , verbunden ist.
28. Kraftfahrzeug nach Anspruch 26 oder 27, dadurch gekennzeichnet, daß eine einerseits mit dem Elektrolyseur (1) verbundene Sauerstoffleitung (11) andererseits mit einem Luftansaug oder Gemischbildungsbereich stromauf einer Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine (21) und/oder mit der Verbrennungskammer und/oder mit dem Abgassystem (15) , insbesondere mit einem Rußfilter (16) oder einem Abgasrohr (17) oder der Abgasleitung verbunden ist.
29. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrolyseur (1) in den Motorkühlkreislauf der Brennkraftmaschine (21) integriert und benachbart zu dieser angeordnet ist.
30. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 26 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektrolyseur (1) horizontal in eine untere Elektrolysezelleneinheit (2) und eine obere Elektrolytspeichereinheit (3) unterteilt ist.
31. Kraftfahrzeug nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) vertikal in eine Sauerstoffabführende Elektrolyt/GasFührungsanordnung (3b) mit einem Demister (9) und eine wasserstoffabführende Elektrolyt/GasFührungsanordnung (3a) mit einem Demister (7) unterteilt ist.
32. Kraftfahrzeug nach Anspruch 30 oder 31, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) mit dem Kühlwasserkreislauf der Brennkraftmaschine (21) verbunden ist und eine AuslaufSchutzvorrichtung, insbesondere ein Schwimmerventil (6) , aufweist.
33. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der Ansprüche 26 bis 32, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolytspeichereinheit (3) eine poröse, gas und flüssigkeitspermeable Schlingerschutzeinrichtung (14) aufweist.
34. Kraftfahrzeug nach Anspruch 33, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlingerschutzeinrichtung eine Kapillarspalte bildende Plattenanordnung (14) mit vertikaler GasFörderrichtung ist.
35. Kraftfahrzeug nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, daß die Plattenanordnung (14) hydrophobe, im wesentlichen elektrolytfreie Gastransportbereiche aufweist.
36. Kraftfahrzeug nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 26 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß die Elektrolysezelleneinheit (2) zumindest eine Kapillarspaltelektrode, die mit Mitteln zur separaten Führung von Elektrolyt und Reaktionsgas versehen ist, aufweist.
37. Kraftfahrzeug nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Kapillarspaltelektrode zumindest einen hydrophilen, elektrolytisch aktiven Reaktionsbereich und einen hydrophoben, elektrolytisch inaktiven Gastransportbereich aufweist, wobei der hydrophile Reaktionsbereich benachbart zu einem Separator einen diesem zugewandten .Elektrodenabschnitt und der Gastransportbereich einen beabstandet zu dem Separator, von diesem abgewandten Elektrodenabschnitt bildet.
Description:
Beschreibung

Verfahren und Einrichtung zur Reinigung von Abgasen von Brennkraftmaschinen und Kraftfahrzeug mit einer derartigen Einrichtung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung zur Reinigung der Abgase von Brennkraftmaschinen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Einrichtung, wobei durch die Abgasreinigung der Anteil an Stickoxiden im Abgas drastisch reduziert werden soll.

Durch den Einsatz geregelter Katalysatoren sind in der jüngsten Vergangenheit bedeutende Fortschritte auf dem Gebiet der Reinigung der Abgase der Verbrennungsmotoren von Kraftfahrzeugen erzielt worden. Bei Dieselmotoren hat der Einsatz von Rußfiltern zu einer Verringerung der nach außen tretenden Rußpartikel geführt.

Während die bisherige Katalysatortechnik zu einer beträchtlichen Schadstoffreduzierung im Bereich von CO, CO- sowie HC geführt hat, wird es zukünftig besonders darauf ankommen, die NO -Emissionen, insbesondere in der Kaltstartphase des Motors, weiter deutlich zu vermindern.

Im Stand der Technik ist es bereits bekannt, die besonders gute WirJcung von Wasserstoff als Spalter von Stickoxiden für die Abgasreinigung nutzbar zu machen. Andererseits bereitet die zuverlässige Bereitstellung von Wasserstoff als Redoxmittel für die Reduktion der Stickoxide aufgrund der Neigung von Wasserstoff, explosible Gemische zu bilden, gewisse Schwierigkeiten.

Es ist daher bekannt, aus entsprechenden Vorratsbehältern Wasserstoff in gebundener Form, insbesondere als Ammoniak,

dem Verbrennungsprozeß oder dem Verbrennungsabgas zuzusetzen, um hierdurch den Stickoxidanteil zu reduzieren (vgl. z.B. EP-A-0 082 141, EP-A-0 381 236, EP-A-0 527 362).

Dieses Verfahren ist allerdings in seiner Realisierung verhältnismäßig aufwendig und vermag auch hinsichtlich seines Wirkungsgrades vor dem Hintergrund der sich beständig verschärfenden Bestimmungen und der Senkung von Grenzwerten zulässiger NO χ -Emissionen nicht zu befriedigen.

Es ist überdies auch bekannt, Gasmotoren durch die Verwendung eines Gemisches aus Wasserstoff, Auspuffgas und Umgebungsluft zu betreiben (EP-A-0 086 439) oder Wasserstoff einem Luft-Kraftstoff-Gemisch zuzusetzen (EP-A-0 006 687) . Für den Einsatz als Brennstoff eines Verbrennungsmotors ist es bekannt, Wasserstoff auch direkt an Bord des Kraftfahrzeuges elektrolytisch zu erzeugen (EP-A-0 207 122).

Hierbei wird der erzeugte Wasserstoff allerdings lediglich als Energieträger für den Verbrennungsprozeß selbst verwendet.

Der Erfindung liegt demgegenüber die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren und eine Einrichtung zur Reinigung von Abgasen von Brennkraftmaschinen sowie ein Kraftfahrzeug mit einer derartigen Einrichtung anzugeben, das bzw. die eine drastische Verminderung der NO -Emissionen gestatten und das bzw. die auch in Betriebsbereichen wirksam sind, in denen z.B. ein im Abgassystem vorgesehener Katalysator seine Betriebstemperatur noch nicht erreicht hat. Überdies sollen das Verfahren, die Einrichtung und das Kraftfahrzeug keine zusätzlichen Handhabungen des Fahrzeugführers für die Stickoxidreinigung des Abgases erfordern und leicht den speziellen Betriebsverhältnissen anpaßbar sein, Druckbehälter überflüssig machen und selbsttätig den

unterschiedlichen Anforderungen an die Bereitstellung der erforderlichen Stickoxid-Reinigungskapazität entsprechen.

Hinsichtlich des Verfahrens wird die vorerläuterte Aufgabe durch ein Verfahren der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß Wasserstoff in Abhängigkeit von einem Betrieb der Brennkraftmaschine elektrolytisch erzeugt und zur Hydrierung der Stickoxide mit dem Abgas der Brennkraftmaschine vermischt wird.

Durch dieses Verfahren kann auf den Einsatz gefährdender Wasserstoffbehälter an Bord des Kraftfahrzeuges ebenso verzichtet werden, wie auf den weniger effektiven Einsatz bereits gebundenen Wasserstoffes in Form von Harnstoff oder Ammoniak zur Spaltung der Stickoxide. Überdies ermöglicht dieses Verfahren eine jeweils an den Motorlauf gekoppelte, mobile Erzeugung des benötigten Wasserstoffs und seine Einspeisung in das Abgassystem der Brennkraftmaschine, so daß die im Abgas enthaltenen Stickoxide in Stickstoff und Wasserdampf gespalten und an die Umgebung abgegeben werden.

Vorzugsweise kann das gegebenenfalls unter Verwendung von Wasser als Elektrolyt in der Elektrolysezelle ablaufende Verfahren nicht nur unter Einspeisung des elektrolytisch erzeugten Wasserstoffs in das Abgassystem, sondern auch zur Verwendung des bei der Elektrolyse entstehenden Sauerstoffs zur zusätzlichen Förderung des Verbrennungsprozesses unter Steuerung des Luft-Kraftstoffverhältnisses oder zur verbesserten Trocknung der in einem Rußfilter befindlichen Rußpartikel durch Einspeisen des Sauerstoffs in diesen (bei Dieselmotoren) bzw. zur Verbesserung der Aufwärmung eines Katalysators durch zusätzliche Sauerstoffbereitstellung verwendet werden.

Es wurde im übrigen bei Dieselmotoren gefunden, daß die

Anwesenheit von Rußpartikeln den Spaltungvorgang der Stickoxide bei Einspeisung von elektrolytisch erzeugtem Wasserstoff in das Abgas deutlich verbessert und die Rußpartikel hierbei als Katalysator wirken.

Hinsichtlich einer Einrichtung zum Reinigen der Abgase von Verbrennungsmaschinen, insbesondere zum Abbau von Stickoxiden, ist die Einrichtung der vorgenannten Art erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß ein Elektrolyseur mit zumindest einer Elektrolysezelle zur Wasserstofferzeugung vorgesehen und eine mit der Elektrolysezelle verbundene Wasserstoffleitung mit einem Abgassystem der Brennkraftmaschine verbunden ist.

Durch direkte Einspeisung des Wasserstoffes in den Abgasstrom, die auch bereits erfolgt, bevor ein gegebenenfalls vorgesehener Katalysator seine Betriebstemperatur erreicht, wird eine optimale Reduktion des NO zu N, und H 2 0 (Dampf) und damit eine drastische Verminderung der NO χ -Schadstoffe im Abgas erreicht.

Nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung mündet die mit dem Wasserstoff abführenden Teil des Elektrolyseurs verbundene Wasserstoffleitung stromauf eines gegebenenfalls vorgesehenen Turboladers oder Katalysators in die Abgasleitung, insbesondere im Bereich eines Abgaskiiimmers der Brennkraftmaschine. Der im Elektrolyseur entstehende Sauerstoff kann vorzugsweise entweder in den Luftansaug- bzw. Gemischbildungsbereich der Brennkraftmaschine oder direkt in den Verbrennungsraum oder in ein Luftreservoir zur direkten Lufteinspritzung oder Speisung einer Luft/Kraftstoff-Einspritzeinheit eingeführt werden, oder kann zur rascheren Erwärmung eines gegebenenfalls im Abgassystem vorgesehenen Katalysators verwendet und somit ebenfalls in das Abgassystem eingeführt

werden .

Nach einer bevorzugten Ausfuhrungsform der Einrichtung weist der Elektrolyseur eine Elektrolytzelleneinheit und oberhalb derselben eine Elektrolytspeichereinheit auf, die ihrerseits vertikal geteilt ist, zur separaten Abführung von Wasserstoff und Sauerstoff, die in der Elektrolysezelleneinheit erzeugt werden.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrungsform der Einrichtung weist die Elektrolytspeichereinheit ein Schwimmmerventil zur Füllstandsbegrenzung von Elektrolyt auf.

Vorzugsweise wird Wasser oder eine wässrige KOH-Lösung als Elektrolyt verwendet und elektrolytisch in Wasserstoff und Sauerstoff zerlegt, wobei in diesem Fall der Elektrolyseur in einen Kühlwasserkreislauf der Brennkraftmaschine eingebunden ist, und durch diesen auch die Betriebstemperatur des Elektrolyseurs geregelt wird.

Vorzugsweise ist in der Elektrolytspeichereinheit eine Schlingerschutzeinrichtung in Gestalt Kapillarspalte bildender, vertikal angeordneter Platten vorgesehen, um eine Schlingerbewegung des Elektrolyten, die durch Fahrzeugbewegungen verursacht wird, möglichst zu unterdrücken. Hierfür kann nach einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung auch eine Siebstruktur verwendet werden. Wesentlich ist jeweils ein möglichst ungehinderter, vertikaler Gastransport durch diesen Bereich.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrungsform der Einrichtung weist die Kapillarspalte aufweisende Schlingerschutzeinrichtung hydrophobe, im wesentlichen elektrolytfreie Gastransportbereiche auf.

Nach noch einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform der Einrichtung ist die Elektrolysezelleneinheit aus zumindest einer Kapillarspaltelektrode, vorzugsweise aus einer Vielzahl paketför ig angeordneter Kapillarspaltelektroden gebildet, die Mittel zur separaten Führung von Elektrolyt und Reaktionsgas, insbesondere einen elektrolytisch aktiven, hydrophilen Reaktionsbereich der Elektrode benachbart zu einem Separator und einen elektrolytisch inaktiven, hydrophoben Gastransportbereich an einem beabstandet zu dem Separator vorgesehenen, von diesem abgewandten Elektrodenabschnitt auf eist.

Die vorgenannte Aufgabe, ein Kraftfahrzeug anzugeben, dessen Stickoxidanteil im Abgas der Brennkraftmaschine des Kraftfahrzeuges wesentlich reduziert ist, wobei das Kraftfahrzeug einen Elektrolyseur zur elektrolytischen Wasserstofferzeugung mitführt, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß eine mit dem Elektrolyseur verbundene Wasserstoffleitung mit einem Abgassystem der Brennkraftmaschine verbunden ist.

Vorzugsweise mündet die Wasserstoffleitung in eine Abgasleitung des Abgassyste ε, vorzugsweise stromauf eines Abgasturboladers und/oder eines Katalysators, um hierdurch die Stickoxide im wesentlichen vollständig zu reduzieren und zu Stickstoffgas und Wasserdampf zu spalten. Der Elektrolyseur verwendet vorzugsweise Wasser oder eine wässrige KOH-Lösung als Elektrolyten und kann vorzugsweise in den Motorkühlkreislauf der Brennkraftmaschine integriert sein und ist vorzugsweise benachbart zu der Brennkraftmaschine im Kraftfahrzeug angeordnet. Auf diese Weise kann auch die Betriebstemperatur des Elektrolyseurs durch die Kühlwassertemperatur im Kühlkreislauf der Brennkraftmaschine geregelt werden.

Vorzugsweise ist der Elektrolyseur in eine obere Elektrolytspeichereinheit und in eine untere Elektrolysezelleneinheit, die von der Elektrolytspeichereinheit mit Elektrolyt versorgt wird, unterteilt, wobei die Elektrolytspeichereinheit ihrerseits vertikal in eine Elektrolyt-/Gas-Führungsanordnung für Sauerstoff mit einem Demister und eine

Elektrolyt-/Gas-Führungsanordnung für Wasserstoff ebenfalls mit einem Demister unterteilt ist.

Nach einer weiteren, bevorzugten Ausfuhrungsform weist die Elektrolytspeichereinheit eine Füllstandsregeleinrichtung für den Elektrolyten, vorzugsweise in Gestalt eines Schwimmerventiles, auf.

Der bei der bordeigenen, elektrolytischen

Wasserstofferzeugung anfallende Sauerstoff kann vorzugsweise in das Verbrennungsluft-Ansaugrohr der Brennkraftmaschine zur Unterstützung der Gemischbildung oder kann in Abhängigkeit von der Gemischbildungseinrichtung auch direkt in eine Verbrennungskammer der Brennkraftmaschine bzw. ein entsprechendes Luftreservoir, z.B. bei separater Lufteinspritzung oder für die Speisung einer Luft/Kraftstoff-Einspritzeinheit rückgeführt werden.

Nach noch einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung kann die Sauerstoffleitung von dem Demister des Elektrolyseurs auch zu einem bei Dieselmotoren im Abgassystem vorgesehenen Rußfilter geführt werden, um zur raschen Trocknung der Rußpartikel beizutragen, die zugleich eine Katalysatorfunktion hinsichtlich der Stickoxidreinigung des Abgases durch das in das Abgassystem direkt eingeführte Wasserstoffgas haben.

Nach einem weiteren, bevorzugten Ausführungsbeispiel des Kraftfahrzeuges nach der vorliegenden Erfindung ist in der Elektrolytspeichereinheit des Elektrolyseurs eine poröse, gas- und flüssigkeitspermeable Schlingerschutzeinrichtung vorgesehen, um Elektrolytbewegungen in dem Elektrolyseur aufgrund von Fahrzeugbewegungen möglichst zu dämpfen und den Flüssigkeitskörper in äußerstem Maße zu unterteilen. Vorzugsweise kann diese Schlingerschutzeinrichtung aus einer oder mehreren vertikalen Plattenanordnungen bestehen, die Kapillarspalte bilden und eine vertikale Gasführung gestatten. Diese KapillarStruktur kann vorzugsweise auch durch hydrophobe Beschichtung entsprechende, im wesentlichen elektrolytfreie Räume als Gastransportbereiche aufweisen, um eine ungehinderte Abführung des in der Elektrolysezelleneinheit erzeugten Sauerstoff- und Wasserstoffgases zu unterstützen.

Nach noch einem weiteren Ausführungsbeispiel des Kraftfahrzeuges nach der vorliegenden Erfindung weist die Elektrolysezelleneinheit des Elektrolyseurs zumindest eine Kapillarspaltelektrode, vorzugsweise eine Vielzahl von Kapillarspaltelektroden auf, die mit Mitteln zur separaten Führung von Elektrolyt und Reaktionsgas versehen ist, wobei die Kapillarspaltelektrode zumindest einen hydrophilen, elektrolytisch aktiven Reaktionsbereich und einen hydrophoben, elektrolytisch inaktiven Gastransportbereich aufweist, wobei der hydrophile Reaktionsbereich benachbart zu einem Separator einen diesem zugewandten Elektrodenabschnitt und der Gastransportbereich einen beabstandet zu dem Separator, von diesem abgewandten Elektrodenabschnitt bildet.

Vorzugsweise wird der Elektrolyseur, genauer die Elektrolysezelleneinheit desselben, über die bordeigene Lichtmaschine betrieben, wobei die von der Lichtmaschine

abgegebene Spannung gleichgerichtet wird.

Weitere, bevorzugte Ausführungsbeispiele des

Erfindungsgegenstandes sind in den übrigen Unteransprüchen dargelegt.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen und zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. In diesen zeigen:

Fig. 1 einen Elektrolyseur zur Verwendung in einem

Kraftfahrzeug in schematischer Schnittdarstellung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung des Einsatzes eines Elektrolyseurs nach Fig. l in Verbindung mit einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges, und

Fig. 3 eine alternative Ausführungsform zum Einsatz des Elektrolyseurs nach Fig. 2.

Grundlage der Erfindung in ihren verschiedenartigsten Modifikationen und Ausführungsmöglichkeiten ist die elektrolytische Erzeugung von Wasserstoff durch eine oder mehrere Elektrolysezellen an Bord eines Kraftfahrzeuges und die direkte Vermischung von Wasserstoff und Abgas zur Spaltung von NO χ in N 2 und H 2 0 (Dampf) , d.h. die unmittelbare Verwendung von Wasserstoff als Reduktionsmittel im Abgas der Brennkraftmaschine.

Fig. 1 zeigt im Querschnitt einen Elektrolyseur nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel, der für den mobilen Einsatz als Bordgerät eines Kraftfahrzeuges und in Verbindung mit einer Brennkraftmaschine (s. Fig. 2 und 3) angeordnet werden soll.

Der Elektrolyseur 1 dient der Erzeugung von Wasserstoff H 2 insbesondere durch Elektrolyse von Wasser oder wässriger KOH oder NaCl-Lösung als Elektrolyt, um sodann diesen Wasserstoff in das Abgassystem einer Brennkraftmaschine als Reduktionsmittel einzuspeisen. Der Elektrolyseur 1 besteht in vertikaler Anordnung aus der unteren Elektrolysezelleneinheit 2 und der oberen

Elektrolytspeichereinheit 3. In der Elektrolysezelleneinheit 2 befinden sich im gemeinsamen Elektrolytbad eine Mehrzahl von, gegebenenfalls durch Separatoren getrennte Anoden/Kathoden-Kombinationen als Elektroden, zwischen denen eine elektrische Spannung, die gleichgerichtet von einer Lichtmaschine 4 der Brennkraftmaschine bezogen wird, angelegt wird, ohne daß dies hier im einzelnen dargestellt ist. Die Anoden der Elektroden der Elektrolysezelleneinheit 2 sind an den Plus-Pol der Lichtmaschine 4 geschaltet, während die Kathoden als Minus-Pol der Elektrolysezelleneinheit 2 an Masse gelegt sind. Einzelheiten der Gasfangeinrichtung über den Anoden und Kathoden zur separaten Sammlung und Zusammenführung des an der Anode entstehenden Sauerstoffs bzw. des an den Kathoden entstehenden Wasserstoffs sind hier nicht näher gezeigt. Beispielsweise kann die Elektrolysezelleneinheit aus Kapillarspaltelektroden bestehen, wie in der WO 93/00459 dargestellt. Derartige Kapillarspaltelektroden weisen einen hydrophilen, elektrolytisch aktiven Reaktionsbereich in Kontakt mit einem Separator zwischen Kathode und Anode sowie einen hydrophoben, elektrolytisch inaktiven Gassammelbereich im nach außen gewandten Elektrodenteil auf und weisen neben hoher Leistungsfähigkeit und mechanischer Stabilität eine besonders vorteilhafte Gastransportkapazität und äußerst geringen Gasströmungswiderstand auf.

Die im oberen Bereich des Elektrolyseurs 1 vorgesehene Elektrolytspeichereinheit 3, die gas- und

flüssigkeitsdurchlässig für die Gas- und Elektrolytkommunikation mit der Elektrolysezelleneinheit 2 verbunden ist, ist durch eine vertikale Trennwand 5 in einen, in Fig. 1 rechtsseitigen Elektrolyt-/Gas-Führungsteil 3a zur Wasserstoffabführung und in einen - in Fig. 1 linksseitigen - Elekt olyt-/Gas-_Tihrungsteil 3b zur Abführung des erzeugten Sauerstoffes unterteilt und mit Elektrolyt 8, insbesondere Wasser oder wässrige Kaliumlauge, gefüllt. Der Elektrolytstand wird über ein Schwimmerventil 6 geregelt und die Abteile 3a, 3b sind kommunizierend miteinander verbunden, so daß jederzeit eine hinreichende Menge an flüssigem Elektrolyt 8 in dem Elektrolyseur 1 oberhalb der Elektrolysezelle 2 und in Fluidverbindung mit dieser zur Verfügung steht.

Am oberen Ende der Elektrolytspeichereinheit 3 befindet sich in jeder Kammer 3a, 3b ein Flüssigkeitsabscheider, d.h. ein Demister 7 und ein Demister 9, aus denen der Wasserstoff und der Sauerstoff über eine Wasserstoffleitung 10 bzw. eine Sauerstoffleitung 11 abgeführt werden.

Zur Speisung des Elektrolyseurs 1 mit Elektrolytflüssigkeit ist dieser in den Wasser-Kühlkreislauf der

Brennkraftmaschine einbezogen, wobei eine

KühlwasserZuleitung 12 in die Kammer 3b mündet, während eine

Kühlwasserabführleitung 13 aus der der Wasserstoffabführung dienenden Kammer 3a zurück zum Kühlkreislauf herausgeführt ist.

Um im Hinblick auf Bewegungen des Fahrzeugkarosserie für eine möglichst geringe Bewegung des Elektrolyt-Flüssigkeitskörpers in der

Elektrolytspeichereinheit 3 zu sorgen, weist diese in beiden Teilen 3a, 3b eine Schlingerschutzeinrichtung in Gestalt von zumindest teilweise Kapillarspalte bildenden

Plattenanordnungen 14 auf, die, wie in Fig. 1 gezeigt, auch vertikal beabstandet vorgesehen sein können und überdies eine Gasleitfunktion für die Führung des Sauerstoffs bzw. Wasserstoffs in die Demister 7, 9 übernehmen können. Durch diese Plattenanordnungen 14 wird der Elektrolyt in einzelne Elemente unterteilt, so daß auch Neigungen der Fahrzeugkarosserie nicht zu Beeinträchtigungen in der Arbeitsweise des Elektrolyseurs 1 führen. Die als Schlingersieb wirksamen Plattenanordnungen 14 können überdies eine hydrophobe, elektrolyt- bzw. wasserabweisende Beschichtung oder Struktur aufweisen, so daß sie eine spezielle, im wesentlichen von Elektrolyt freie Gastransporteinrichtung zur Führung des Wasserstoffes bzw. Sauerstoffes von der Elektrolysezelleneinheit 2 zu dem Wasserstoffsammeiraum 7 bzw. Sauerstoffsammeiraum 9 bilden können.

Es ist selbstverständlich auch möglich, modifizierte Schlingersiebe bzw. Schlingerschutzeinrichtungen einzusetzen, wie z.B. poröse Keramikkörper oder Zeilwabenkörper, die zu einer entsprechenden Unterteilung des Innenraumes der Elektrolyt-/Gas-Führungsanordnungen 3a, 3b führen und Bewegungen des Elektrolytflüssigkeitskörpers dämpfen. Als Elektrolyt kann auch wässrige Kaliumlauge verwendet werden.

In den Fig. 2 und 3 sind zwei Ausführungsbeispiele für eine mögliche Verbindung des Elektrolyseurs nach Fig. 1 mit einer Brennkraftmaschine 21 und deren zugehörigem Abgassystem 15 beispielshaft in schematischer Darstellung gezeigt.

In Fig. 2 ist der Elektrolyseur 1, der hinsichtlich seiner Anoden mit dem Plus-Pol der Lichtmaschine 4 und hinsichtlich seiner Kathoden mit dem Minus-Pol an Fahrzeugmasse gelegt ist, so angeordnet, daß die Wasserstoffleitung 10 stromauf

eines Rußfilters 16 in eine Abgasleitung 17 eines Dieselmotors 21 mündet. Weitere Elemente des Abgassystemes 15, wie Abgasturboiader oder Katalysator, sind hier nicht dargestellt. Auf diese Weise wird dem Abgas des Dieselmotors 21 unmittelbar freier Wasserstoff als Reduktionsmittel der Stickoxide NO zugeführt, so daß eine wesentliche und weitgehende Spaltung der Stickoxide in Stickstoff und Wasserdampf erfolgt.

Die Sauerstoffleitung 11 mündet stromauf einer Drosselklappe 18 in den Ansaugkanal 19 des Dieselmotors 21 und dient so einer verbesserten Gemischbildung. Der Elektrolyseur 1 ist in den Kühlwasserkreislauf des Dieselmotors 21 eingeschaltet, wie hier durch die Kühlwasserleitungen 12, 13 verdeutlicht wird. Auf diese Weise dient der Kühlwasserkreislauf auch zur Regelung der Betriebstemperatur des Elektrolyseurs 1. Der Elektrolyseur 1 wird durch die Kühltemperaturregelung schnell auf eine Betriebstemperatur erwärmt und konstant auf dieser gehalten, so daß eine optimale Arbeitsweise gesichert und eine Übertemperierung des Elektrolyten 8 (Wasser bzw. wässrige Kaliumlauge) vermieden wird.

In einer alternativen Ausführungsform gemäß Fig. 3 wird der in dem Elektrolyseur 1 entstehende Sauerstoff zur Temperaturerhöhung und damit zur Vergrößerung des Trocknungsgradienten für Rußpartikel in dem Rußfilter 16 verwendet. Auch in diesem Fall könnte Sauerstoff zusätzlich in das Ansaugsystem der Brennkraftmaschine 21 gegeben werden. Der Wasserstoff wird wiederum stromauf des Rußfilters 16 und in diesem Fall stromauf eines zusätzlich im Abgassystem stromauf des Rußfilters angeordneten Katalysators 20 in die Abgasleitung 17 zur NO χ -Spaltung eingespeist.

Selbstverständlich kann bei Brennkraftmaschinen, die keinen Rußfilter verwenden, insbesondere für Ottomotoren, die Wasserstoff-Einspeisung in das Abgassystem 15 auch an anderen Stellen, z.B. stromauf des Katalysators und/oder stromauf eines hier nicht dargestellten Abgasturboladers erfolgen.

Der Sauerstoff kann auch direkt an die Umgebungsatmosphäre oder an z.B. ein Druckreservoir, das als Luftspeicher für eine Luft/Kraftstoffeinspritzeinheit dient, abgegeben werden.

Durch die Spannungsversorgung des Elektrolyseurs 1 von der

Lichtmaschine 4 her wird erreicht, daß die

Wasserstofferzeugung unmittelbar nach Start des Motors beginnt und auch bereits eine NO χ -Reinigung erfolgt, wenn z.B. ein Katalysator seine Betriebstemperatur noch nicht erreicht hat. Daher wird durch die unverzügliche

H 2 -Einspeisung in das Abgas der NO -Anteil gerade in dem besonders kritischen Bereich vermindert, indem weitere

Abgasreinigungssysteme noch nicht oder nur eingeschränkt wirksam sind.

Die Einspeisung des elektrolytisch erzeugten Wasserstoffs in das Abgas bzw. die Vermischung mit diesem kann auch an anderen Stellen, z.B. nahe des Abgaskrümmers, dicht am Motorblock oder stromab eines gegebenenfalls vorgesehenen Katalysators erfolgen.

Durch die an den Betrieb der Lichtmaschine 4 gekoppelte, elektrolytische Wasserstoff-Erzeugung wird zugleich sichergestellt, daß kein Wasserstoff bei Stillstand der Brennkraftmaschine 21 erzeugt wird, so daß auch keine Probleme hinsichtlich der Bildung von gegebenenfalls gefährlichen Wasserstoff/Luft-Gemischen bestehen.

Die Anwendung der direkten Einspeisung nicht gebundenen Wasserstoffs in das Abgas eines Verbrennungsmotors ist auch nicht auf die Anwendung für Otto- oder Dieselmotoren beschränkt, sondern kann auch für Gasmotoren eingesetzt werden.

Die Verwendung des Sauerstoffs zur Trocknung der Rußpartikel in einem im Abgassystem 15 vorgesehenen Rußfilter 16 ist besonders vorteilhaft, da sich gezeigt hat, daß diese Rußpartikel als Katalysator für die Beförderung der Reduktion von NO χ durch die Zugabe von H 2 zu N 2 und H 2 0 (Dampf) besonders wirksam sind, wobei diese Katalysatorfunkion bei sehr trockenen, heißen Rußpartikeln größer ist, als wenn diese einen geringeren Trocknungsgrad aufweisen.

Gegebenenfalls kann der Sauerstoff auch an andere, sauerstoffverbrauchende Systeme des Kraftfahrzeuges abgegeben werden.