Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Trennung von über Flüssigkeiten entstehenden Gasgemischen, insbe¬ sondere Kohlenwasserstoff-Gasgemischen, unter Verwendung einer eine Gastrennmembran aufweisenden Trenneinrich¬ tung, auf deren Retentatseite ein um eine oder mehrere Komponenten abgereichertes Gemisch (Retentat) und auf deren Permeatseite ein um eine oder mehrere Komponenten angereichertes Gemisch (Permeat) erzeugbar ist, sowie eine Vorrichtung zur Ausführung dieses Verfahrens.

Es ist bekannt, daß beispielsweise bei der Befüllung von Behältern mit Flüssigkeiten unmittelbar am Befüllort Gase bzw. Gasgmische aus den Bestandteilen der

Flüssigkeiten entstehen. Dieses aufgrund naturgesetz¬ licher Vorgänge entstehende Gas bzw. Gasgemisch wird bisher in den allermeister Fällen an die Umgebung in unkontrollierter Weise abgegeben, beispielsweise beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen unmittelbar an die Luft. Die unkontrollierte Abgabe von Gas bzw. Gasgemischen bei derartigen Umfüllungs- bzw. Befüllvor- gängen hat zwei erhebliche Nachteile. Zum einen wird eine erhebliche Menge der Flüssigkeit in gasförmiger Form an die Umgebung abgegeben, was zu einem erheblichen wirtschaftlichen Nachteil führt, zum anderen wird sowohl die Umwelt als auch die den Umfüll- bzw. Befüllvorgang durchführender Person dabei mit erheblichen Mengen gesundheitsschädlicher Gase beaufschlagt.

Zur Behebung dieser erheblichen Nachteile ist unter anderem aufgrund gesetzlicher Auflagen geplant worden, beispielsweise für die Befüllung von Tanks von Kraft¬ fahrzeugen die sogenannte Zapfpistole, aus der der Kraftstoff in den Tank des Kraftfahrzeugs austritt, mit einer Dichtungsmanschette auszurüsten, die den Tank¬ stutzen und Teile der Zapfpistole umschließt, wobei der Übergang des Tankeinfüllstutzen zum Zapfventil dabei gegen die Umgebung abgedichtet ist. Über diese Dich¬ tungsmanschette werden die beim Betankungsvorgang entstehenden Gase gegen die Umgebung abgekapselt und in den Tank zurückgeführt. Auf diese Weise soll sicherge¬ stellt werden, daß beim Befüllen des Tanks eines Kraft¬ fahrzeugs, was gleichermaßen aber auch grundsätzlich auf gleiche Weise für andere zu befüllende Behälter gilt, die beim Befüllen bzw. Umfüllen entstehenden Gase bzw. Gasgemische nicht aus dem Tank austreten zu lassen, vielmehr in einem geschlossenen System rezykliert werden. Dabei sorgt ein in der normalerweise bei jedem Flüssigkeitstank vorgesehenen Tankentlüftung

vorgesehenes Filter, beispielsweise ein Kohlefilter, das auch zur Reduzierung der Atmungsverlust eines derartigen Tanks vorgesehen ist, für die Adsorption der Gase, die innerhalb des Tanks bzw. Behälters bei einem Kraftfahr¬ zeug normalerweise entstehen. Ziel ist es, das verdräng¬ te Gasvolumen aus einem Betriebflüssigkeitstank, in einen Lagertank, aus dem Flüssigkeit entnommen wird , wieder zurückzuführen. Man spricht in diesem Zusammen¬ hang auch von einer sogenannten Gaspendel ung. Die Gaspen- delung ist in verschiedenen Ländern vorgeschrieben und beinhaltet die Installation eines kleinen Kohlekanisters im Kraftfahrzeug zur Reduzierung der Atmungsverluste sowie die Gaspendelung an Tankstellen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit denen die letztgenannten Systeme dahin verbessert werden, daß eine noch effektivere Rückführung des Gases bzw. Gasgemisches in den Flüssigkeitsbehälter möglich ist, wobei das Verfahren mit einfachen Mitteln durchgeführt werden kann und eine Vorrichtung zur Ausführung des Verfahren kostengünstig und im wesentli¬ che wartungsfrei bereitstellbar ist, so daß das Verfah¬ ren und/oder die Vorrichtung massenhaft, beispielsweise an jeder beliebigen Zapfsäule oder als zentrale Einheit einer Tankstelle für Kraftfahrzeuge und dergleichen, eingesetzt werden können und dabei die Umweltbelastung und die gesundheitsbedenkliche Belastung der den Umfüll¬ vorgang ausführenden Person bis in Umwelt- und gesund¬ heitsunbedenkliche Bereiche reduziert wird.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren dadurch, daß die Volumenmenge pro Zeit des zur Trenneinrichtung durch retentat- und permeatseitigen Unterdruck zugeführten zu trennenden Gasgemisches,

welches bei einem U füllvorgang der Flüssigkeit bei deren Kontakt mit dem Umgebungsgas entsteht, größer als die beim Umfüllvorgang umgefüllte Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit ist und die Volumenmenge pro Zeit des erzeugten Permeats gleich oder kleiner der beim Umfüllvorgang umgefüllten Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit ist.

Auf diese Weise wird vorteilhaft sichergestellt, daß die sich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels eines Behälters oder Tanks, in dem beispielsweise Kraftstoff wie Benzin oder dergleichen gelagert wird, ausbildende stabile Schicht eines Gemisches aus Gas und Luft in einer vorbestimmten, diese Beschichtung nicht störenden Relation gehalten wird, so daß diese Relation erfin¬ dungsgemäß nicht gestört ist und somit die derart betriebenen Gasrückführsysteme mit Unterdruckunterstüt¬ zung keinerlei Einschränkungen ihrer Effektivität ausgesetzt sind.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung des Verfahrens liegt das Verhältnis der Volumina aus dem zurückgeführ¬ ten Gasgemisch und der umgefüllten Flüssigkeit im Bereich von 1 : 1,05 liegt.

Um auf einfache Weise einen für die Absaugung des Gasgemisches unmittelbar am Ort der Umfüllung bzw. Befüllung eines Behälters mit Flüssigkeit und zudem auch auf gezielt einstellbare Weise zu ermöglichen, ist vorteilhafterweise das Permeat gegenüber dem zu tren¬ nenden Gasgemisch druckerniedrigt, wobei vorteilhafter¬ weise auch dazu das Retentat gegenüber dem zu trennenden Gasgemischdruck erniedrigt sein kann. Somit wird auf gezielte Weise das Druckinventar für die Trennung des Gasgemisches in der eine Gastrennmembran aufweisenden

Trenneinrichtung genutzt, um im Bereich des Umfüllortes einen solchen Unterdruck zu erzeugen, daß die mit Gasen bzw. Gasgemischen belastete Umgebung des Einfül 1 Stutzens eines Behälters bzw. Tanks vollständig abgesaugt wird.

Vorzugsweise wird das Retentat erneut einem Flüssig¬ keitsvorrat zugeführt, dem die Flüssigkeit für den Umfüllvorgang entzogen worden war, beispielsweise einem Erdtank, einer Tankstelle und dergleichen.

Das Retentat, das nur noch schwach mit dem zu trennenden Gas belastet ist, wird vorteilhafterweise an die Umge¬ bung abgegeben. Es kann aber auch sinnvoll sein, das Retentat nicht direkt an die Umgebung abzugeben, sondern wenigstens teilweise in den Entlüftungsraum eines Flüssigkeitsbehälters zu leiten, so daß beispielsweise ein Unterschuß im Gasvolumen des Flüssigkeitsbehälters durch diese Maßnahme ausgeglichen werden kann.

Schließlich ist es von Vorteil, den Saugdruck des zu trennenden Gasgemisches vor Eintritt in die Trennein¬ richtung auf eine vorbestimmten Wert einzustellen.

Bei der Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens wird die erfindungsgemäße Aufgabe dadurch gelöst, daß an der Trenneinrichtung sowohl retentatseitig als auch permeat¬ seitig jeweils eine Pumpeneinrichtung zur Erzeugung eines Unterdrucks angeordnet sind, die derart einstell¬ bar sind, daß die Volumenmenge pro Zeit des zur Trenn¬ einrichtung zugeführten, zu trennenden Gasgemisches, welches bei einem UmfüllVorgang der Flüssigkeit bei deren Kontakt mit dem Umgebungsgas entsteht, größer der beim UmfüllVorgang umgefüllten Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit ist und die Volumenmenge pro Zeit des erzeugten Permeats gleich oder kleiner der beim

Umfüllvorgang umgefüllten Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit ist.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Vorrichtung besteht im wesentlichen darin, daß die retentatseitig und auch permeatseitig vorgesehenen Pumpeneinrichtungen in ihren Betriebscharakteristiken derart angeglichen werden können, daß sie im Bereich von ihrer Minimallast bis zum Erreichen der Vollast stets das gleiche Trennergebnis der mit einer Gastrennmembran ausgerüsteten Trennein¬ richtung sicherstellen können, wobei auf einfache Weise fortlaufend die Volumenmengenpro Zeit Relation einge¬ halten werden kann, so daß das zulässige Verhältnis Gas bzw. Gasgemisch zu Volumenmenge der Flüssigkeit, die umgefüllt wurde, im Behälter bzw. Tank nicht überschrit¬ ten wird. Somit wird auf einfache Weise sichergestellt, daß eine stabile Schichtung des Gases bzw. Gasgemisches oberhalb des Flüssigkeitsspiegels im Behälter bzw. Tank nicht gestört wird.

Grundsätzlich kann durch geeignete Auswahl der Pumpen¬ einrichtung die Volumenmengen pro Zeit Relation fort¬ während zwischen Minimallast und Maximallast aufrechter¬ halten werden. Vorteilhaft weil einfach zu beeinflussen ist es, in einer Förderleitung des Gasgemisches vom Umfüllort zur Trenneinrichtung ein Regelventil anzuord¬ nen, mit dem das Verhältnis des vom Umfüllort abzusau¬ genden Gasgemisches im Verhältnis zum geförderten Flüssigkeitsvolumen ebenfalls, ggf. einfacher als über die Steuerung der Pumpeneinrichtungen einstellbar ist.

Die Pumpeneinrichtung für das Permeat ist vorzugsweise auslaßseitig mit einem Flüssigkeitsbehälter verbunden, in den das gewonnene Permeat zurückgefördert wird, während vorteilhafterweise das die Pumpeneinrichtung

verlassende Retentat an die Umgebung abgebbar ist. Das Druckinventar der Pumpeneinrichtungen, die vorzugsweise Vakuumpumpen sind, ist pu penausl aßseitig dabei so groß, daß keine zusätzlichen Pumpenmittel erforderlich sind, um die vorbeschriebene Förderung sowohl des Retentas als auch des Permeats an die Umgebung bzw. in einen Flüssigkeitsbehälter zu bewirken.

Auch kann es vorteilhaft sein, daß die Pumpeneinrichtung für das Retentat mit dem Entlüftungsraum des Flüssig¬ keitsbehälters verbunden ist, so daß beispielsweise ein Unterschuß an Gas- bzw. Gasgemischvolumen im Flüssig¬ keitsbehälter durch das von der Trenneinrichtung kom¬ mende Retentat ausgeglichen werden kann.

Schließlich wird bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Vorrichtung der Saugdruck des zur Trenneinrichtung geführten zu trennenden Gasgemisches über ein Regelventil einstellbar ausgebildet.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die nach¬ folgende einzige schematische Zeichnung anhand eines Ausführungsbeispieles eingehend beschrieben. Diese zeigt:

in Form einer blockschal tungsartigen Verknüp¬ fung die einzelnen Elemente der Vorrichtung im Zusammenwirken mit einer Zapfstelle zur Betan¬ kung eines Kraftfahrzeugs mit flüssigem Kraft¬ stoff und dem Zusammenwirken der Vorrichtung mit einem Flüssigkeitsbehälter, aus dem der Kraftstoff gefördert wird.

Die in der einzigen Figur dargestellte Vorrichtung 10 umfaßt im wesentlichen eine mit einer Gastrennmembran

versehene Trenneinrichtung 13, die die Trennung eines Gasgemisches 12 auf grundsätzlich bekannte Weise in eine Retentat 14 ein ein Permeat 15, beispielsweise mittels Gaspermeation, ausführt. Da diese Trennverfahren, mit der derartige Trenneinrichtungen 13 arbeiten, an sich bekannt sind, wird hier darauf nicht weiter eingegangen. Eingangsseitig ist die Trenneinrichtung 13 über eine Förderleitung 19 mit dem Förderschlauch 24 einer Zapf¬ stelle für eine Flüssigkeit 11 verbunden, wobei die Flüssigkeit 11 aus einem Flüssigkeitsbehälter 22 über eine geeignete Verbindungsleitung zu einer Zapfstelle 25 mittels hier nicht gesondert dargestellter Pumpenein¬ richtungen zur Förderung der Flüssigkeit 11 gefördert wird. Der Schlauch 24 ist ein sogenannter Koaxial¬ schlauch, durch den sowohl die Förderung des zu tren¬ nenden Gasgemisches 12 als auch der Flüssigkeit 11 zur Betankung eines Tanks eines Kraftfahrzeugs 26 möglich ist, vergleiche die einzige Figur.

In die Förderleitung 19 des Gasgemisches 12 von einem Umfüllort 30 zur Trenneinrichtung 13 ist ein Regelventil ausgebildetes Ventil 21 angeordnet, auf das im einzelnen weiter unter eingegangen wird. Der Trenneinrichtung 13 nachfolgend sind sowohl retentatseitig 14 als auch permeatseitig 15 jeweils Pumpeneinrichtungen 16, 17, die in Form von Vakuumpumpen ausgebildet sind, zur Erzeugung eines Unterdrucks an der Retentat- bzw. Permeatseite der Trenneinrichtung 13 angeordnet. Die Pumpeneinrichtung 17 für das Permeat 15 ist auslaßseitig mit dem Flüssig¬ keitsbehälter 22 verbunden, während das die Pumpenein¬ richtung 16 verlassende Retentat 14 wahlweise an eine Entlüftungsleitung 27 angeschlossen ist, die normaler¬ weise bei allen Flüssigkeitsbehältern 22 den dortigen Entlüftungsraum 23 mit der Umgebung bzw. dem Umgebungs¬ gas Luft 18 verbindet.

Bei der Ausführung ihres erfindungsgemäßen Betriebes arbeitet die Vorrichtung 10 gemäß folgendem Verfahren:

Zunächst wird die am freien Ende des Förderschlauches 24 angeordnete Zapfpistole 28 in den hier nicht gesondert dargestellten Tankstutzen eines Tanks eines Kraftfahr¬ zeugs 26 gesteckt. Die Zapfpistole 28 weist unmittelbar im Bereich ihrer Austrittsöffnung für die Flüssigkeit 11 hier nicht gesondert dargestellte Absaugdüsen bzw. Absaugöffnungen auf, die dafür sorgen, daß das beim UmfüllVorgang der Flüssigkeit 11 bei deren Kontakt mit dem Umgebungsgas 18, hier Umgebungsluft, entstehende Gasgemisch 12 abgesaugt wird. Durch den in Form eines Koaxialschlauches ausgebildeten Förderschlauch 24 wird somit während der Förderung der Flüssigkeit 11 nach Betätigung des Zapfventiles der Zapfpistole 28 das Gasgemisch über das Regelventil 21 zur Trenneinrichtung 13 geführt, und zwar mit Hilfe der beiden Pumpeneinrich¬ tungen 16 und 17. Die beiden Pumpeneinrichtungen 16, 17 bilden für die bestimmungsgemäße Funktion der Vorrich¬ tung 10 ein derart großes Druckinventar, daß keine zusätzlichen Maßnahmen zur ausreichenden Förderung des Gasgemisches 12 zur Trenneinrichtung 13 vorgenommen müssen. Um unmittelbar am Umfüllort 20, d.h. im Bereich des Überganges der Flüssigkeit 11 in den Stutzen des Tanks eines Kraftfahrzeugs 26, fortwährend einen im wesentlichen konstanten Unterdruck aufrechterhalten zu können, ist das Regelventil 21 vorgesehen, d.h. über dieses wird für die Aufrechterhaltung eines konstanten Absaugdrucks gesorgt.

Durch eine geeignet gewählte Förderleistung der Pumpen¬ einrichtungen 16, 17 in Verbindung mit dem Regelventil 21 wird sichergestellt, daß fortwährend die Volumenmenge pro Zeit des zur Trenneinrichtung 13 somit durch

permeat- und retentatseitigen Unterdruck zugeführten zu trennenden Gasgemisches, welches bei einem UmfüllVorgang der Flüssigkeit 11 bei deren Kontakt mit dem Umgebungs¬ gas 18 entsteht, größer als die der beim Umfüllvorgang umgefüllte Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit 11 ist, und die Volumenmenge pro Zeit des erzeugten Permeats 15 gleich oder kleiner der beim Umfüllvorgang umgefüllten Volumenmenge pro Zeit der Flüssigkeit 11 ist. Dabei liegt das Verhältnis der Volumina aus zu trennendem Gasgemisch 12 am Eingang und umgefüllter Flüssigkeit 11 im Bereich 1 : 1,05 am Flüssigkeitsbehälter 22.

Das die Trenneinrichtung 13 bestimmungsgemäß verlassende Permeat 15 wird von der Ausgangsseite der Pumpenein¬ richtung 17 in den Flüssigkeitstank 22 zurücküberführt. Das die Trenneinrichtung 13 über die Pumpeneinrichtung 16 verlassende Retentat, d.h. im vorliegenden Fall Luft, mit einem nur noch geringen, unbedenklichen Verunreini¬ gungsgrad mit Bestandteilen der Flüssigkeit 11 wird an die Umgebung 18 bzw. das Umgebungsgas Luft abgegeben, oder aber in den Entlüftungsraum 23 des Flüssigkeitsbe¬ hälters 22 überführt, um einen Unterschuß an Gasvolumen im Flüssigkeitsbehälter 22 ausgleichen zu können.

Anhand einer Modellrechnung wird das erfindungsgemäße Verfahren für zwei Betriebszustände dargelegt.

Das erfindungsgemäße Verfahren und die erfindungsgemäße Vorrichtung 10 können auch zur Trennung von anderen Gasgemischen beispielsweise Permanentgasgemischen

eingesetzt werden, bei denen bei verschiedenen Volumen¬ strömen ein gleichmäßige Auftrennung erfolgen soll.

Bezuqszeichenl iste

10 Vorrichtung

11 Flüssigkeit

12 Gasgemisch

13 Trenneinrichtung

14 Retentat (retentatseitig) 140 Retentat

15 Permeat (permeatseitig) 150 Retentat

16 Pumpeneinrichtung

17 Pumpeneinrichtung

18 Umgebungsgas (Umgebung)

19 Förderleitung 190 Förderleitung

20 Umfüllort

21 Regelventil

22 Flüssigkeitsbehälter

23 Entlüftungsraum

24 Förderschlauch

25 Zapfstelle

26 Kraftfahrzeug

27 Entlüftungsleitung

28 Zapfpistole