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Title:
PROCESS, FILTER AND DEVICE FOR SUPPLYING HIGH-QUALITY BREATHING AIR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1988/009205
Kind Code:
A1
Abstract:
Process, filter and device for eliminating from the air inhaled bacteria and/or viruses and/or fungi and/or spores and/or germs and/or allergens and/or contaminants and/or odors, etc, by means of a filter consisting of one or several layers of chemisorption mixture. In order to prevent the possible release of fungus spores and bacteria by biofilters in operation for a long time, it is proposed to use downstream of a biofilter layers of bulk material as chemisorption mixture layers alternately of a very strongly alkaline and very strongly acid nature or vice-versa. For the bulk material, use is made of coal coke of types III or IV of crushed coke with strongly alkaline and strongly acid chemisorption layers. The individual layers of chemisorption mixture are felt layers which are impregnated with alkaline, acid and/or neutral liquids or vice-versa, subsequently dried and superimposed in an alternating manner, being used as a chemisorption layer, hydrophobic separation layers being located between the chemisorption layers. In order to eliminate smells, said chemisorption layers consist of activated carbon treated with propylene glycol. Projecting from the inlet side of the air humidifier installation is a chemisorption filtering assembly which enables humidification of the air free from allergens and totally blocs the airborne allergens as well as the germs. After interruption of the unit by hand or by remote control, a bactericidal and fungicidal chemisorption filter also acts as a barrier on the discharge side.

Inventors:
HOELTER HEINZ (DE)
IGELBUESCHER HEINRICH (DE)
GRESCH HEINRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP1988/000469
Publication Date:
December 01, 1988
Filing Date:
May 26, 1988
Export Citation:
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Assignee:
HOELTER HEINZ (DE)
International Classes:
A62B23/00; A62D9/00; B01D53/04; A61M16/16; B01D53/14; B01D53/34; B01D53/38; B01D53/81; B60H3/06; (IPC1-7): B01D53/34; B60H3/06; A62B23/00
Foreign References:
DE2911428A11980-10-02
GB2034598A1980-06-11
DE2908085A11980-09-11
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. : Verfahren zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft mittels eines aus einer oder mehreren Che isorptionsmassenlagen bestehenden Filters," dardtrTtrrr**g5**k*e*nnze'ichτret: daß hinter einem Biofilter Schüttbettmassen wechselweise als sehr stark alkalische und sehr stark saure Chemisorptionsmasselagen oder umgekehrt eingesetzt werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Schüttbettmassen für die einzelnen Chemisorptions¬ masselagen Steinkohlenkoks der Brechkokssorten III oder IV mit stark alkalischen und stark sauren Chemisorptions¬ schichten eingesetzt wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Steinkohlenkoks als stark alkalische Chemi sorptionsmasselage mit Natronlauge, Kalilauge, Natrium Kaliumcarbonatlösungen, Natronkalklösung usw. getränkt wird, während er als stark saure Chemisorptionsmasselage mit sauren Fell/lIISalzlösungen, die mit Schwefelsäure auf den pHWert von 0,5 1,0 eingestellt werden, ge¬ tränkt wird.
4. Filter zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft, welcher aus einer oder mehreren Che¬ misorptionsmasselagen besteht, insbesondere zur Durch¬ führung des Verfahrens nach Anspruch 1," dardτrrch—g*eke*nn zeichnet, daß die einzelnen Chemisorptionsmasselagen Filzschichten sind, die mit den entsprechenden Flüssig¬ keiten alkalisch, sauer und/oder neutral oder umgekehrt getränkt und getrocknet werden und in wechselnder Wir¬ kung aufeinander gepackt, als Chemisorptionsfilter An¬ wendung finden, wobei zwischen den Chemisorptionsmasse¬ lagen hydrphobe, wasserabstoßende Trennschichten gela¬ gert sind.
5. Filter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die einzelnen sauer bzw. alkalisch bzw. in Wechsel¬ wirkung neutral aufeinander!iegenden Chemisorptions¬ masselagen durch absolute, nicht getränkte hydrophobe, wasserabstoßende Trennschichten voneinander getrennt sind .
6. Filter nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß eine AKohleschicht nicht als letzte Che isorptions masselage Verwendung findet, sondern als letzte Filter¬ stufe eine alkalische bzw. saure Chemisorptionsmasse lage Anwendung findet.
7. Filter zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft, welcher aus einer oder mehreren Chemi sorptionsmassenlagen besteht, insbesondere zur Durch¬ führung des Verfahrens nach Anspruch 1 und vorzugswei¬ se nach einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeich¬ net, daß für die Belüftung von Autokabinen bei be¬ engten Raum oder Platzverhältnissen trotzdem noch Filter zur Erzeugung atembarer Luft installiert werden können, die den Anforderungen hinsichtlich der Luft¬ güte gerecht werden, indem dünne, keimfreie Filterma¬ terialien so getränkt werden, daß sie zwar Keime durch¬ lassen und festhalten, aber die festgehaltenen Keime sich nicht vermehren können, wodurch weiterhin erfin¬ dungsgemäß erreicht wird, daß relativ dünne, platzsparen¬ de Filterschichten mit geringem Delta P Anwendung finden, die mit alkalischen, sauren und zusätzlich einer nicht toxischen, geruchsneutralen, oxidativen bakteriziden, fungiziden Flüssigkeit mit zeitlich verzögerter Wir¬ kung getränkt werden und die man im Filter hinterein¬ ander schichtet und wirksam werden läßt, wobei die dop¬ pelwirksamen Tränkungen der Filtermaterialien die Keim¬ freiheit, Schadstofffreiheit und Geruchsfreiheit der Luft garantieren.
8. Filter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Filtermassentränkung gleichzeitig ein frostbefreiendes chemisch physikalisch physio¬ logisch und geruchsneutrales Lösungsmittel zugege¬ ben wird, so daß auch bei überfrierendem Nebel die Filterleistung und Wirkung voll erhalten bleibt.
9. Filter zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft, welcher aus einer oder mehreren Chemi sorptionsmassenlagen besteht, insbesondere zur Durch¬ führung des Verfahrens nach Anspruch 1 und vorzugsweise nach einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß zur Beseitigung von Gerüchen die Chemisorptionsmasse¬ lagen aus PropylenGlykolbehandelter Aktivkohle bestehen.
10. Filter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß dem Anströmteil der ungereinigten Luftmassen, der aus PropylenGlykolbehandelter AKohle besteht, unmittelbar eine nicht behandelte Aktivkohleschicht nachgesetzt ist, die die Ausdampfungsprodukte aus der Vorschicht somit übernimmt und dadurch eine weitere verbesserte Aktivierung erfährt.
11. Vorrichtung zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft mittels e.ines aus einer oder mehreren Chemisorptionsmasselagen bestehenden Filters, ins¬ besondere zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 und vorzugsweise nach einem der vorhergehenden, da¬ durch gekennzeichnet, daß zur allergenfreien Luftbe¬ feuchtung der eigentlichen Luftbefeuchtungseinrich¬ tung auf der Ansaugseite zwangsläufig eine Chemisorp¬ tionsfiltertechnik vorgebaut ist, die als absolute Sperre für fliegende Allergene ausgebildet ist und gleichzeitig als Keimsperre dient, wobei nach dem Ausschalten des Gerätes von Hand oder gesteuert eine Sperre auf der Ausblasseite ebenfalls durch ein bak¬ terizides, fungizides Chemisorptionsfilter gewähr leistet ist .
12. Vorrichtung zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft mittels eines aus einer oder mehreren Chemisorptionsmasselagen bestehenden Filters, ins¬ besondere zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 und vorzugsweise nach einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet , daß zur Vermeidung von Bakterien od.dgl. in Druckluftsystemen von Krankenhäusern od.dgl. der Druck¬ lufterzeuger auf der Saug und/oder Druckseite mit einem fungiziden und bakteriziden Chemisorptionsfilter versehen ist, wobei die filternden Massen wechselweise stark sauer und alkalisch ausgebildet sind, d.h. einen pHWert von kleiner 1 bis Wechselwirkung oberhalb 13 aufweisen.
13. Filter zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft, welcher aus einer _ oder mehreren Chemisorptionsmasselagen besteht, ins¬ besondere zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch 1 sowie vorzugsweise nach einem der vorhergehenden, dadurch gekennzeichnet, daß dieser so ausgebildet ist, daß dieser bei der thermischen Vernichtung nach dem Gebrauch keine Schadstoffe freisetzt, sondern in der thermischen Zer¬ setzung schadstoffbindend wirkt.
14. Filter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Filtermassen aus alkalischen und erdalkalischen Massen und zusätzlich aus Eisensalzverbindungen bestehen, so daß diese genannten Massen bei der thermischen Zer¬ setzung saure Schadstoffe, wie S02, HC1, HF, binden und NOx katalytisch reduzieren.
Description:
"Verfahren, Filter und Vorrichtung zur Bereitstellung von Ätemluft mit hoher Luftgüte"

Die Erfindung betrifft ein Verfahren, einen Filter sowie eine Vorrichtung zur Beseitigung von Bakterien und/oder Viren und/oder Pilzen und/oder Sporen und/ oder Keimen und/oder Allergenen und/oder Schadstoffen und/oder Gerüchen usw. aus der Atemluft mittels eines aus einer oder mehreren

Chemisorptionsmasselagen bestehenden Filters.

Es ist bekannt, daß längere Zeit in Betrieb befindliche Biofilter u.U. Pilzsporen und Bakterien freisetzen.

Erfindungsgemäß wird daher vorgeschlagen, hinter den Biofiltermassen ein in einzelnen Lagen geschichtetes Chemisorptionsmassenfilter einzusetzen.

Diese Chemisorptionsmassenlagen werden erfindungsgemäß mit stark alkalischen Massen pH ca. 12,8 und stark sauren Massen pH 0,5 - 1,0 wechselweise eingesetzt.

Vorzugsweise werden folgende Massen verwendet:

Als Trägermaterial wird ein Steinkohlenkoks der Sorten Brechkoks IV bis Brechkoks III eingesetzt die mit Natronlauge-, Kalium- oder Natriumcarbonat-, Natronkalklösung getränkt und als alkalische Masse pH ca. 12,8 eingesetzt werden.

Für die Herstellung saurer Massen pH 0,5 - 1,0 werden als Tränkflüssigkeit saure Fell/Felll-Salze mit Schwefelsäure auf den pH-Wert von 0,5 - 1,0 ge¬ bracht, eingesetzt. Als neutrale AustrittsSchicht wird eine reine Koksfüllung der obengenannten Brech¬ kokssorten geschaltet.

Es wurde gefunden, daß die Wechselwirkung des dem Biofilter nachgeschalteten Chemisorptionsfilters mit der Wechselwirkung von stark allalischen und stark sauren Massen die Bakterien und Pilzsporen tötet, die von den Schüttmassen zurückgehalten werden.

Nach Erschöpfung des Filters kann der Koks als zu¬ sätzlicher Brennstoff einer Müllverbrennungsanlage zugeführt werden..

Um die zur Tötung von Keimen und Beseitigung von Gerüchen aus der Atemluft verwendeten Chemisorptions-

massen mit unterschiedlichen pH-Werten in wiederhol¬ tem Wechsel von alkalisch zu sauer und/oder neutral oder umgekehrter Wechselwirkung weiter zu verbessern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß staubabschei¬ dende Stoffe, insbesondere in Faserform mit den spe¬ zifischen Massen getränkt und so im Wechselspiel sauer, alkalisch oder umgekehrt, je nach Einsatz und abzutötenden Bakterien, Keimen, Pilzen, Viren, im Krankenhausbereich, Wohnbereich, Laborbereich oder bei Allergie-Erkrankungen eingesetzt werden.

Die zur Anwendung kommenden, feuchtigkeitsaufnehmenden, filzartigen Matten, mit der entsprechenden alkalischen und/oder neutralen und/oder sauren Waschflüssigkeit getränkt, werden getrocknet und als mattenförmiges Abscheidematerial in Chemisorptionsfilter nach vorher beschriebenem System eingebaut.

Weiterhin wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, zwischen den einzelnen alkalischen, sauren und/oder neutralen Schichten feuchtigkeitsabscheidende hydrophobe Vliese als Zwischenlagen einzubauen, wodurch erreicht wird, daß keine Feuchtigkeitsaufnahme aus dem Raum erfolgt und dadurch keine Kontakte zwischen alkalischen, sauren und neutralen bzw. zwischen neutralen, alkalischen

und sauren Schichten erfolgen, und keine Neutralisa¬ tionsübergänge, insbesondere bei sauren und alkalischen Chemisorptionsschichten, entstehen können.

Außerdem wurde gefunden, daß es für allergieerkrankte Menschen zweckdienlich ist, als letzte Chemisorptions- filterstufe keine neutrale A-Kohle-Filterstufe zu ver¬ wenden, sondern eine alkalisch oder je nach Allergie¬ erkrankung sauer wirkende Chemisorptionsstufe zu be¬ nutzen.

Hierzu benutzt man z.B. Carbonate und/oder Fell-haltige saure Produkte.

Es ist bekannt, Filter zur Luftfiltration für den Autokabinenraum herzustellen, die Staub filtern.

Weiterhin ist bekannt, für die Luftsäuberung Filter herzustellen, die Keimfreiheit gewähren und die bakterizid und fungizid ausgelegt sind, also als absolute Keimsperre anzusehen sind.

Es ist weiterhin bekannt, Chemisorptionsfilter als Autofilter zu verwenden, die saure Schadstoffe wie SO-2, HC1, HF, HC-Verbindungen und NO-x sowie CO-

Belastungen aus der zugeführten Atemluft abscheiden.

Weiterhin ist bekannt, Filter, die frostfrei sind, durch Zusatz von Glyzerin oder ähnlichen Stoffen und gleichzeitig staubfilternde Eigenschaften haben, zu verwenden.

Außerdem ist bekannt, Filter, unter Beibehaltung ihrer staubfilternden Eigenschaften, durch Benetzen mit Glyzerin oder ähnlichen Stoffen frostfrei einzusetzen.

Filtereinheiten, die jeweils die einzelnen Schritte als Absolutfilter darstellen, sind im Automobil nicht unterzubringen, insbesondere im PKW-Bereich nicht, da die notwendigen Räume nicht zur Verfügung gestellt werden können, da im Motorraumbereich und auch im Kof¬ ferraumbereich keine großzügigen Platzverhältnisse vorgesehen sind.

Um bei den beengten Raum- oder Platzverhältnissen trotz¬ dem Filter zur Erzeugung atembarer Luft zu installieren, die den Anforderungen hinsichtlich Luftgüte gerecht wer¬ den, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, ein dünneres keimfreies Filtermaterial zu verwenden, d.h. ein Filter¬ material so zu tränken, daß es zwar Keime durchläßt und

festhält, aber die festgehaltenen Keime sich nicht ver¬ mehren können. Erfindungsgemäß wird dadurch erreicht, daß relativ dünne, platzsparende Filterschichten mit geringem Delta P Anwendung finden können.

Es wird daher erfindungsgemäß vorgeschlagen, mit dem Filtermaterial doppelwirksame Tränkungen durchzuführen, die dann als Filter zusammengesetzt die Keimfreiheit, Schadstofffreiheit, Geruchsfreiheit der Luft, auch bei Frost im Winter, garantieren.

Dieses wird erreicht, indem man Filtermaterialien mit alkalischen, sauren und zusätzlich einer nicht toxischen geruchsneutralen oxidativen Flüssigkeit mit zeitlicher Wirkung tränkt, im Filter nacheinander schichtet und wirksam werden läßt, wobei die alkalische, saure und oxidative Behandlung der Luft geruchsneutralisierend wirkt. Um die Frostfreiheit zu erzielen, wird erfin¬ dungsgemäß weiter vorgeschlagen, daß diese Tränkung gleichzeitig mit einem frostbefreienden (chemisch, physikalisch, physiologisch) und geruchsneutralem Lösungsmittel versehen wird, so daß auch bei überfrie¬ rendem Nebel der Filter noch aktiv bleibt.

Es ist bekannt, Geruchsbelästigungen durch Aktivkohle

zu beseitigen.

Erfindungsgemäß wurde gefunden, daß durch die Ober¬ flächenbehandlung von Aktivkohle mit Propylen-Glykol eine wesentlich bessere Geruchsabsorption erzielt werden kann.

Bevorzugt erfolgt das Aufbringen dieser Propylen-Glykol- schicht durch Aufdampfen.

Ein weiterer erfindungsgemäßer Vorteil ist dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die erst angeströmte Schicht eine Propylen-Glykol-behandelte A-Kohleschicht ist und die nachgesetzte Schicht als reine Aktivkohle angeordnet ist.

Dies bedeutet, daß bei einem Verdampfen des Propylen- Glykols in der Vorschicht diese in der sogenannten Aktivkohlen-Reinschicht hinten aufgenommen wird und hier erneut zur weiteren Aktivierung der A-Kohle beiträgt.

Es ist bekannt, daß Luftbefeuchter verkeimen können. Das kann insbesondere dadurch geschehen, daß im Ruhe¬ zustand des Gerätes keim- und allergenbelastete Raum-

luft in das Gerät hineindiffundiert und sich dadurch Keime und Allergene z.B. auf der Verdunstungseinheit ansiedeln und diese verkeimen.

Mit dem Einschalten des Gerätes können dann die in¬ zwischen vermehrten Keime wieder an die Raumluft ab¬ gegeben werden und diese zusätzlich belasten.

Dieses führt zwangsläufig zu einer zusätzlichen Be¬ lastung für allergenempfindliche Menschen.

Um dieses zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorge¬ schlagen, auf der Saugseite grundsätzlich ein anti- allergenes, antibakterielles und fungizides Chemi¬ sorptionsfilterelement anzubringen, so daß die ange¬ saugte Luft, die befeuchtet wird, absolut keim- und allergenfrei ist.

Weiterhin wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, auf der Ausblasseite des Luftbefeuchtungsgerätes, nach dem Abstellen, in Form einer ZwangsVerriegelung ebenfalls ein antiallergenes, antibakterielles und fungizides Chemisorptionsfilterelement als Abschluß wirksam werden zu lassen.

Hierdurch ist auch der Effekt der nachträglichen Be- keimung der Flüssigkeitsdochte nach der Diffundierung belasteter Luft im Ruhestand ausgeschlossen.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die vor¬ stehend im einzelnen dargestellten und beschriebenen Ausbildungsformen beschränkt, sondern es sind zahl¬ reiche Abänderungen möglich, ohne jedoch von dem Grund¬ gedanken abzuweichen, den Luftbefeuchter auf der Saug- sowie auf der Druckseite mit dem entsprechenden Filter wirksam werden zu lassen.

Diese Filter dienen als Keimsperren und Staubfiltef.

In der beiliegenden Zeichnung ist dargestellt: mit 1 der allgemeine Luftbefeuchtungskörper mit dem Wasservorratsbehälter 2 und dem Docht 3 sowie die Anströmseite 4, die als bakterizides Filter ausge¬ bildet ist und die hochgeschobene Seite 5, die auf¬ gerollt ist bzw. die abgeklappte Seite 5, die bei der Raumbefeuchtung offen ist und die nach der Befeuchtung durch Ausschalten des Gerätes zwangsläufig die Sperre nach unten herunterschiebt durch einen mechanischen und praktischen Vorgang, so daß die absolute sekun¬ däre Bakteriensperre für das ruhende Gewässer und den

Docht gewährleistet ist.

Weiterhin wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die gesamte allergenfreie und bakterizide Sperre durch Sensorik zwangsgesteuert werden kann.

Es ist bekannt, über Kompressoren komprimierte Luft über Leitungssysteme in die Krankenhauszimmer zu den einzelnen Betten zur Versorgung von Beatmungsgeräten zur Verfügung zu halten. Diese Luft ist normale Außenluft, die mit Schadstoffen und Keimen belastet sein kann.

Es ist weiterhin bekannt, daß Atemwegs- und Lungenerkran¬ kungen durch die Beatmung über Druckluftleitungen und Be¬ atmungsgeräte die Folge sind.

Bakterien, die sich in den Leitungen ansammeln, sind vielfach die Ursache der Erkrankung.

Um die Bildung von Bakterien in den Druckluftleitungen zu verhindern, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, ein bakterizides und fungizides ChemisorptionsfilterSystem auf der Saug- und/oder Druckseite des Drucklufterzeu¬ gers, Kompressors, Drehkolbengebläses, usw. vorzusehen.

Dieser bakterizide und fungizide Chemisorptionsfilter wird dadurch erfindungsgemäß gekennzeichnet, daß er Chemisorptionsmassen aufweist, die stark sauer und stark alkalisch wirksam sind.

Vorzugsweise liegt der pH-Wert im sauren Bereich unter¬ halb pH-Wert 1 und oberhalb pH-Wert 13 im alkalischen Bereich.

Es ist bekannt, insbesondere in neuerer Zeit, daß Filter zur Abscheidung von Bakterien, Viren, staubförmigen und gasförmigen Schadstoffen und sonstigen fliegenden Aller¬ genen zur Wohnraumreinigung genutzt werden.

Wichtig hierbei ist, daß diese Filter so beschaffen sein müssen, daß sie einerseits für Bakterien und gasförmige Schadstoffe absorbierend wirken und andererseits bei deren Vernichtung keine Schadstoffe freisetzen.

Aus diesem Grunde wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, Filtermaterial zu nutzen, daß bei der anschließenden Verbrennung in einer Müllverbrennungsanlage chemisor- bierend auf die Schadstoffe, die bei der Müllverbren¬ nung freigesetzt werden, einwirken.

Der erfindungsgemäße Gedanke beruht darauf, daß die Filter umweltfreundlich thermisch vernichtet werden können, ohne dabei selbst Schadstoffe freizusetzen, sondern daß vielmehr gleichzeitig Schadstoffe bindend in der Verbrennungstechnik wirken.

Erfindungsgemäß sind daher die Filtermassen zusammen¬ gesetzt aus Alkali- und Erdalkali-Verbindungen und zusätzlich einem Anteil Eisenverbindungen, z.B. als Eisensalz, und wirken bei der Verbrennung katalytisch NO-x-mindernd.