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Patent Searching and Data


Title:
PROCESS AND INSTALLATION FOR PROCESSING WASTE OIL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/006805
Kind Code:
A1
Abstract:
Described is a process and installation in which waste oil is pre-heated over the distillation vapours and then itself distilled by burning distilled waste oil. The liquid and solid residues are exposed to the flame (85) produced by the combustion of the distilled waste oil while the gaseous products are heated to over 1200 °C in a long-hold chamber (78) designed as an incinerator (78). To completely burn the solid and liquid residues, these residues are collected in the distillation chamber (10) and fed by means of a rotating cylinder (70) and a chute (75) into the combustion chamber (20) where they are burnt over the burner flame.

Inventors:
DRESPA GERD (DE)
RITTSCHER HEINZ-GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/DE1989/000695
Publication Date:
May 16, 1991
Filing Date:
November 01, 1989
Export Citation:
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Assignee:
DRESPA GERD (DE)
International Classes:
B08B1/04; B08B17/02; C10M175/00; F23G7/05; F23G7/06; (IPC1-7): B08B9/08; B08B17/02; F23G7/05; F23G7/06
Foreign References:
DE3814146A11989-11-09
DE3642041A11988-06-23
DE3023374A11982-01-14
US4342645A1982-08-03
CH244839A1946-10-15
DE2619883A11976-11-18
CH460656A1968-07-31
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Verfahren zur Aufarbeitung von Altöl, das an Tank¬ stellen, in Industriebetrieben u.a. Stellen anfällt, gesammelt und gelagert wird, um dann durch Destillation gereinigt zu werden, wobei zur Destillation entsprechend gereinigtes Öl verbrannt und der dabei entstehenden Ölflamme der feste Rück¬ stand ausgesetzt wird, während die Abgabe vor der Abführung durch den Kamin auf +12oo°C erhitzt werden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Altöl bis zur Abscheidung von Wasser und flüchtigen Bestandteilen vorerhitzt wird und daß die abgeschiedenen Stoffe getrennt weiterbehandelt und das vordestillierte Altöl ohne Abfüllung destilliert wird.
2. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Altöl zunächst auf loo bis 12o°C, dann auf 12o bis 15o°C und erst dann auf volle Destillationstemperatur erhitzt wird und daß beide Zwischenprodukte getrennt weiterverarbeitet werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der entstehende Wasserdampf je nach Reinheitsgrad zur Energiegewinnung genutzt oder mit einem Emulgator vor die Flamme gebracht wird.
4. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Abdämpfe aus der Öl aufbereitung und lagerung gesammelt und kontinuierlich vor die Flamme gebracht werden.
5. Verfahren nach Anspruch 2 bis Anspruch 4,. d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Wasserdampf und/oder die Leichtsieder und/oder die Abdämpfe mit Sauerstoff gemischt und dann gemeinsam vor die Flamme gebracht werden.
6. Verfahren nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß das Altöl vor der Destillation gefiltert oder zentri fugiert wird.
7. Altölaufbereitungsanlage zur Durchführung des Ver¬ fahrens nach Anspruch 1 oder Anspruch 2 bis Anspruch 6 mit einem Brennerraum, dem ihn umgebenden Desti 11 ati onsraum mit Reinigungs und Transportschnecke und in den Brennerraum reichendem Drehzylinder und dem gekühlten Kondensationsraum sowie Langzeitverweilkammer für die Nacherhitzung der Abgase, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Reinigungs und Transportschnecke (39) bis an die Wandung (9) des Desti llati onsraumes (lo) heranreicht und mit Hartmetallzähnen (58, 59) bestückt ist.
8. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Freiwinkel der Hartmetal 1 zahne (58, 59) flachver¬ laufend ausgebildet ist.
9. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Reinigungs und Transportschnecke (39) außen einen die Hartmetallzähne (58, 59) tragenden Steg und mittig Ausneh¬ mungen aufweist. lo.
10. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Drehzylinder (7o) als Drehtaschenventil ausgebildet und mit einer bis an die Flamme (85) heranreichenden Rutsche (75) ausgerüstet ist.
11. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß dem Destillationsraum (lo) mehrere Kondensationsräume (11) zugeordnet sind.
12. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß der Kondensationsraum (11) mehrstufig ausgebildet ist.
13. Anlage nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Langzeitverweilkammer (78) als Rauchgasofen ausge¬ bildet ist, in dem Röhren (111, 112) mit integrierter Heizung (81) zu einem mäanderförmi gen Röhrensystem (llo) miteinander verbunden sind.
14. Anlage nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Röhren (111, 112) zweiteilig und ineinanderpaßbar ausgebildet sind.
15. Anlage nach Anspruch 13, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , daß die Heizung (81) von Heizstäben (115) gebildet ist, die in die Röhren (111, 112) hineinreichen, wobei die Zahl der Röhren mit Heizstab bis etwa mittig des Rauchgasofens (78) zu und von dort wieder abnimmt.
Description:
Verfaliren und Anlage zur Altölaufbereitung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufarbeitung von Altöl, das an Tankstellen, in Industriebetrieben u.a. Stellen anfällt, gesammelt und gelagert wird, um dann durch Destillation gereinigt zu werden, wobei zur Destillation entsprechend gereinigtes Öl verbrannt und der dabei ent¬ stehenden Ölflamme der feste Rückstand ausgesetzt wird, während die Abgase vor der Abführung durch den Kamin auf +12oo°C erhitzt werden.

Die Erfindung betrifft außerdem eine Altölauf¬ bereitungsanlage zur Durchführung des Verfahrens mit einem Brennerraum, dem ihn umgebenden Destillationsraum mit Reini- gungs- und Transportschnecke und in den Brennerraum reichendem Drehzylinder und dem gekühlten Kondensationsraum sowie Lang¬ zeitverweilkammer für die Nacherhitzung der Abgase.

Destillationsverfahren werden zur Trennung unterschied¬ licher Stoffe eingesetzt. Bei der kontinuierlichen Destilla¬ tion tritt ein vorgewärmtes Mehrstoffgemi seh in einer durch das Trennproblem festgelegten Höhe in eine Kolonne ein, woraufhin das leichter Siedende oben als Destillat sowie Zwischenprodukte in Seitenkolonnen und schließlich das schwerer Siedende unten als Rückstand abgezogen wird. Bei Erdöl werden die Destillate z.B. vor Eintritt in die Kolonne in einem langen Rohr auf Destillationsendtemperatur aufge¬ heizt, um Energie zu sparen und eine Spaltung der Kohle und Kohlenwasserstoffe durch Überhitzung in der Kolonne zu ver¬ meiden. Schwierig dagegen ist es, sogenanntes Altöl zu destillieren, weil dieses im Laufe seines Einsatzes ver¬ schiedene Schadstoffe wie beispielsweise Metalle und Kunst¬ stoffe aufgenommen hat. Diese Schadstoffe können beim normalen Destillationsprozeß nicht ausreichend sicher abgetrennt werden. Wenig oder überhaupt keine Schadstoffe aufweisende Altöle werden dagegen gesammelt und dann zentral durch übliche Destillation wieder aufgearbeitet. Verunreinigte dagegen müssen mit sehr viel Kostenaufwand abgelagert und auf andere

Art und Weise entsorgt werden. Aus der DE-OS 31 49 o25 ist ein Heizverfahren bekannt, bei dem solches mehr oder weniger keine Verunreinigungen enthaltende Altöle in einer Kleinanlage destilliert und dann wiederum zum Betreiben der Heizanlage eingesetzt wird. Eine solche Anlage ist aber dort nicht mehr einzusetzen, wo die o.g. Schadstoffe enthaltenden Altöle aufgearbeitet bzw. verwendet werden sollen oder müssen. Mit Hilfe der aus der Hauptanmeldung bekannten AItöl aufbereitungs- anlage bzw. nach dem entsprechenden Verfahren können die Schadstoffe in fester und in gasförmiger Form herausgearbeitet bzw. vernichtet werden, indem sie entweder vor die Flamme gebracht und damit ausgeglüht oder aber auf eine Temperatur oberhalb 12oo°C erwärmt werden, so daß die darin enthaltenden Schadstoffe vernichtet werden. Nachteilig bei dem bekannten Verfahren und der Vorrichtung ist, daß aufgrund der Verun¬ reinigungen des Altöls dessen Verarbeitung im Destillations¬ raum automatisch dazu führt, daß sich das schwerere Altöl absetzt und insbesondere Schadstoffe zu Verklebungen an der Wandung des Desti 11 ationsraumes führen, so daß es zu erheblichen Störungen kommt. Auch die bekannte Langzeitver¬ weilkammer zur Vernichtung der gasförmigen Schadstoffe ist mit einem erheblichen Aufwand verbunden. Häufig werden daher vor allem die gasförmigen Schadstoffe zum Teil mitausgetragen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, das AItöl aufbereitungsverfahren und die Anlage störunanf l 1 ig zu machen und sicherzustellen, daß alle Schadstoffe im System selbst vernichtet werden.

Die Aufgabe wird erfi ndungsgegemäß und verfahrensgemäß dadurch gelöst, daß das Altöl bis zur Abscheidung von Wasser und flüchtigen Bestandteilen vorerhitzt wird und daß die abgeschiedenen Stoffe getrennt wei erbehandelt und das Vor- destillierte Altöl ohne Abkühlung destilliert wird.

Mit Hilfe des Verfahrens ist es möglich, das die Weiter-

Verarbeitung des Altöls behindernde Wasser sowie auch zum Teil Leichtsieder frühzeitig abzutrennen, um dann eine bessere und kontinuierliche Destillation vornehmen zu können. Die Schadstoffe werden darüber hinaus zum Teil mit dem Wasser zusammen ausgetragen, so daß durch dessen Vernichtung bzw. Weiterverarbeitung bereits ein erheblicher Teil der Schad¬ stoffe entfernt ist. Darüber hinaus ist damit die Neigung des in den Desti 11 ationsbereich geführten Altöls zum Absetzen bzw. Verkleben an der Wandung reduziert, so daß das gesamte Verfahren leichter durchzuführen und die Anlage besser zu betreiben ist.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Altöl zunächst auf loo bis 12o°C, dann auf 12o bis 15o°C und erst dann auf volle Destillationstemperatur erhitzt wird und daß beide Zwischenprodukte getrennt weiterverarbeitet werden. Dies ermöglicht eine saubere Verfahrensführung und sichert, daß die erhaltenen Endprodukte vorteilhaft sauber sind. Darüber hinaus ist es so leichter möglich, die Zwischen¬ produkte zu entfernen bzw. zu vernichten.

Insbesondere dann, wenn der bei loo bis 12o ° C anfallende Wasserdampf wenig oder gar keine Verunreinigungen erhält, kann die Wirtschaftlichkeit des Gesamtverfahrens verbessert werden, indem der entstehende Wasserdampf je nach Reinheitsgrad zur Energiegewinnung genutzt oder mit einem Emulgator vor die Flamme gebracht wird. Bei der Verbrennung vor der Flamme übt der Emulgator eine Verbrennungsunterstüt¬ zung aus, so daß eine Vernichtung der im Wasserdampf bzw. im Wasser enthaltenen Schadstoffe sicher ist, ohne daß die Gefahr besteht, daß diese Schadstoffe nun über die Abgase ausgetragen werden.

Zur Reduzierung der Umweltbelastung sieht die Erfindung vor, daß die Abdämpfe aus der Öl aufbereitung und -lagerung gesammelt und kontinuierlich vor die Flamme gebracht werden.

So ist insbesondere eine Geruchsbelästigung vermieden und darüber hinaus eine Möglichkeit gegeben, diese Abdämpfe noch verfahrensfördernd einzusetzen.

Zur Verbesserung der Vernichtung des Wasserdampfes sowie anderer Schadstoffe sieht die Erfindung vor, daß der Wasser¬ dampf und/oder die Leichtsieder und/oder die Abdämpfe mit Sauerstoff gemischt und dann gemeinsam vor die Flamme gebracht werden. Vortei Ihafterwei se wird dadurch die Flammentemperatur höher, so daß eine Vernichtung der im Wasserdampf bzw. in den Leichtsiedern enthaltenen Schadstoffe sichergestellt ist, insbesondere auch bei zusätzlicher Verwendung eines geeigneten Emulgators.

Feste Bestandteile im Altöl behindern dessen Weiterver¬ arbeitung, insbesondere Destillation. Von daher sieht das erfindungsgemäße Verfahren vor, daß das Altöl vor der Vor¬ destillation gefiltert oder zentrifugi ert wird, so daß diese Schwerteile bereits frühzeitig entfernt werden. Je nach Zusammensetzung und Art ist es möglich, diese Teile dann ebenfalls vor die Flamme zu bringen, auszuglühen und damit für eine Ablagerung vorzubereiten.

Das erfindungsgemäße Verfahren wird mit einer Anlage durchgeführt, bei der neben den der Destillation dienenden Teile wie Brennerraum, Destillationsraum mit Reinigungs¬ schnecke und Drehzylinder sowie schließlich gekühltem Konden¬ sationsraum auch die Teile vorhanden sind, die der Schadstoff¬ vernichtung dienen wie einmal der Reinigungsschnecke und dem Drehzylinder sowie der Langzeitverweilkammer für die Nacherhitzung der Abgase. Sie werden verfahrensfördernd und Störfälle vermeidend eingesetzt, indem die Reinigungs- und Transportschnecke bis an die Wandung des Destillationsraumes heranreicht und mit Hartmetal 1 zahnen bestückt ist. Damit ist sichergestellt, daß die sich an der Wandung absetzenden

klebrigen bis harzigen AItöl bestandtei le sicher von dieser abgekratzt und weitertransportiert werden, bevor sich dort Ansätze bilden, die den Weiterbetrieb der Destillationsteile unmöglich macht. Da beim Destillieren die Ansätze auf der Wandung den Übergang der Temperatur vom Brennerraum in den Destillationsraum behindern, ist auf diese Art und Weise sichergestellt, daß der gesamte Destillationsprozeß kurz¬ fristig und sicher abläuft. Die von den Hartmetal 1 z hnen bzw. Schneiden abgeschabten und abgetrennten Bestandteile werden dann über die Reinigungs- und Transportschnecke weiter¬ gefördert, und dann über den Drehzylinder in den Brennerraum gegeben, wo sie der Vernichtung anhei fallen.

Das gelöste Material wird sicher über den Kesselboden transportiert, da gemäß der Erfindung der Freiwinkel der Hartmetal 1 zahne flach verlaufend ausgebildet ist. Sie schaben damit das auf dem Kesselboden bzw. an der Wandung ansitzende Material quasi ab und transportieren es dann in Richtung Drehzylinder.

Um sicherzustellen, daß das im Destillationsraum befind¬ liche Altöl zwar durch die Reinigungs- und Transportschnecke etwas durchmengt und vergleichmäßig wird, andererseits aber nicht dauernd mit den abgeschabten Teilen wieder durchmischt wird, ist vorgesehen, daß die Reinigungs- und Transport¬ schnecke außen einen die Hartmetal 1 z hne tragenden Steg und mittig Ausnehmungen aufweist. Damit ergibt sich eine aus¬ reichende Ruhelage für das Altöl im Destillationsraum, und damit eine gleichmäßige Destillation insgesamt.

Das abgeschabte und dem Drehzylinder zugeführte Material wird der Flamme sicher zugeführt, da nach einer weiteren zweckmäßigen Ausbildung vorgesehen ist, daß der Drehzylinder als Drehtaschenventil ausgebildet und mit einer bis an die Flamme heranreichenden Rutsche ausgerüstet ist. Das zwar zähe aber nun im Brennerraum mi höherer Temperatur beauf-

schlagte Material wird über diese Rutsche in Richtung Flamme gebracht, wo es aufgrund der hohen Temperatur ausgeglüht und damit für eine Ablagerung vorbereitet wird. Aufgrund des sicheren Ausglühens kann das Restmaterial dann ohne Probleme auf üblichen Deponien abgelegt werden, ohne daß die Gefahr besteht, daß die evtl. noch darin enthaltenen Schadstoffe durch den Regen ausgewaschen werden.

Zur Vergleichmäßigung des Aufbereitungsvorganges sieht die Erfindung vor, daß dem Destillationsraum mehrere Konden¬ sationsräume zugeordnet sind. Es ist auch möglich, daß der Kondensationsraum mehrstufig ausgebildet ist, so daß letztlich sogar unterschiedliche Destillate abgezogen werden können, je nachdem, was mit dem aufbereiteten Altöl später gemacht werden sol 1.

Eine einfache, dafür aber voll wirksame Verarbeitung und Vernichtung der Abgase wird erfindungsgemäß sicherge¬ stellt, indem die Langzeitverweilkammer als Rauchgasofen ausgebildet ist, in dem Röhren mit integrierter Heizung zu einem mäanderförmi gen Röhrensystem miteinander verbunden sind. Je nach Aufheizungsgeschwindigkeit einerseits und der Notwendigkeit, die Abgase langfristig mit entsprechend hoher Temperatur zu beaufschlagen, ist es so möglich, ein Röhren¬ system von 75 m Länge und mehr zu schaffen, um auf diese Art und Weise sicherzustellen, daß auch wirlich alle von den Rauchgasen mitgeführten Schadstoffe verbrannt und damit unschädlich gemacht werden. Das Gas wird innerhalb des Rauch¬ gasofens durch die Rohrschlangen hin- und hergeführt, so daß durch entsprechend geschickte Führung sichergestellt ist, daß die Rauchgase zunächst vorerwärmt, dann hocherhitzt und anschließend bereits wieder abgekühlt werden, bevor sie durch den Abgaskamin in die Atmosphäre entlassen werden. Damit ist eine genaue Führung der Abgase sichergestellt, andererseits aber auch die notwendige Isolierung des Röhren¬ systems möglich, das in den Rauchgasofen entsprechend inte-

griert ist. Die Hochtemperaturbereiche liegen dabei mittig des Ofens, werden also quasi durch die anderen Bereiche mit abgesichert und isoliert, so daß ein derartiger Ofen eine hohe Wirtschaftlichkeit sicherstellt.

Die Röhren sind zweckmäßigerweise zweiteilig und inein¬ anderpaßbar ausgebildet, einmal um auf diese Art und Weise das Verlegen der Röhren innerhalb des Rauchgasofens zu er¬ leichtern und zum anderen, um je nach Bedarf diese Röhren mit oder auch ohne Heizung auszurüsten, so daß ein kontinuier¬ liches Aufheizen und Wiederabkühlen der Abgase erreicht wird.

Weiter oben ist bereits darauf hingewiesen worden, daß es zweckmäßig ist, die Abgase zunächst aufzuheizen, dann einer Hochtemperaturzone zuzuführen und schließlich wieder abzukühlen, bevor sie der Atmosphäre übergeben werden. Dies wird besonders zweckmäßig vollzogen, indem die Heizung von Heizstäben gebildet ist, die in die Röhren hineinreichen, wobei Zahl der Röhren mit Heizstab bis etwa mittig des Rauch¬ gasofens zu- und von dort wieder abnimmt. Die kontinuierliche Aufheizung des Abgases wird so sichergestellt, ohne daß eine übermäßige Belastung der Wirtschaftlichkeit dadurch hervorge¬ rufen würde.

Die Erfindung zeichnet sich insbesondere dadurch aus, daß ein Verfahren oder eine Vorrichtung geschaffen ist, mit der eine Aufbereitung bzw. Aufarbeitung des Altöls auch in stark verschmutzter Form möglich ist, ohne daß durch häufige Störungen das Verfahren bzw. die Vorrichtung belastet würde. Darüber hinaus ist erreicht, daß die im Altöl mitgeführten Schadstoffe auch wirklich zurückgehalten und vernichtet werden, also nicht wieder in die Umwelt gelangen.

Weitere Einzelheiten und Vorteile des Erfindungsgegen¬ standes ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbei

spiel mit den dazu notwendigen Einzelheiten und Einzelteilen dargestellt ist. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisierte Darstellung der Altöl¬ aufarbeitungsanlage,

Fig. 2 die AItöl aufarbeitungsanl age mit Langzeit- verwei 1 kammer,

Fig. 3 die als Rauchgasofen ausgebildete Langzeit¬ verweilkammer im Querschnitt,

Fig. 4 die Langzeitverweilkammer nach Fig. 3 im Längsschni tt,

Fig. 5 die Langzeitverweilkammer in Vorkopfansieht,

Fig. 6 eine zweiteilige Röhre in perspektivischer Darstellung und

Fig. 7 die Röhre im Schnitt.

Zentralpunkt der in Fig. 1 dargestellten Altöl aufberei - tungsanlage (1) ist der kesseiförmige Teil, der gleichzeitig als Destillationsturm dient. Dieser ist über verschiedene Rohre, die den Wärmeträger, also hier das Wasser führen, mit verschiedenen beispielsweise in einem Haus verteilt ange¬ ordneten Radiatoren verbunden, so daß gleichzeitig mit der Altöl aufbereitungsanlage eine Heizung oder ein ähnlicher Bereich unterstützt werden kann.

Der eigentliche Kessel besteht einmal aus dem Brennerteil (6) und zum anderen dem Destillationsteil (7), die jeweils über Rohrsysteme mit dem Altöltank (8) verbunden sind, über das das Altöl in den Destillationsteil (7) hineingepumpt wird.

Bei der schematisierten Darstellung nach Fig. 1 ist angedeutet, daß der Desti 1 lationstei 1 (7) wiederum aus zwei Bereichen besteht, nämlich einmal aus dem Destillationsraum (lo) mit seinen vorzugsweise abgerundeten Wandungen (9), wobei in diesen Destillationsraum das flüssige Medium destil-

liert, d.h. verdampft wird, um dann im Kondensationsraum (11) niedergeschlagen, d.h. wieder aus der gasförmigen in die flüssige Phase gebracht zu werden. Beide Räume sind über ein Innenrohr miteinander verbunden bzw. der Destillationsraum (lo) geht in das Innenrohr über, das seinerseits weit in den Kondensationsraum (11) hineinragt.

Der Kondensationsraum (11) wird von einer Glocke be¬ grenzt, deren Außenmantel ganz oder teilweise vom Wasser bespült und umgeben ist. Auf diese Weise wird das Öl schnell und sicher kondensiert, wobei es an der Innenseite der Glocke niederschlägt, zur untenliegenden Sammelrinne läuft und dann abgepumpt werden kann. Zur Erhöhung der Sicherheit ist der obere Bereich der Glocke über ein Sicherheitsventil mit der Atmosphäre verbunden. Das mit dem Sicherheitsventil verbundene Rohr ist durch die Kühleinrichtung hindurchgeführt.

Die Kühleinrichtung wird über den Vorlauf mit abgekühltem Wasser versorgt und gibt über den Rücklauf das aufgewärmte Wasser beispielsweise wieder in eine Heizungsanlage zurück.

Der Brennerraum (2o), in den ein Brenner (21) hineinragt, ist quasi als Ausnehmung im Destillationsraum (lo) ausge¬ bildet. An der Rückwand der Ausnehmung verlaufen mehrere Rohre, in denen das Altöl gezielt der heißen Flamme indirekt ausgesetzt wird. Der übrige Brennerraum (2o) ist vom Öl, d.h. für die Destillation vorgesehenen Altöl umgeben, so daß eine günstige Übertragung der von der Brennerflamme aus¬ gehenden Wärme gegeben ist. Durch die Zwischenräume zwischen den Rohren können die Abgase sicher in das Abgasrohr bzw. den Abgaskamin (56) gelangen. Zur Gleichhaltung des Ölstandes innerhalb des Desti 11 ationsraumes (lo) ist das Druckaus¬ gleichsrohr vorgesehen, dessen oberes Ende in das Innenrohr hineinragt und dessen unteres Ende im Desti 11 ationsraum (lo) endet. Das obere Stück des Druckausgleichsrohres verläuft parallel zur Wandung des Innenrohres. Das Druckausgleichsrohr

l o

ist bis an die Außenwand des Heizkessels bzw. aus dem Heiz¬ kessel herausgeführt und unter Zwischenschaltung eines außen¬ liegenden Schauglases mit Regler dann wieder in den Destilla- tionsraum zurückgeführt.

Im Boden bzw. am Boden (38) des Destillationsraumes (lo) ist eine Reinigungs- und Transportschnecke (39) verlegt, deren Endstück perforiert ausgebildet ist. Die Reinigungs¬ schnecke (39) wird ebenso wie die übrigen Teile über eine zentrale Elektronik (37) gesteuert. Die Reinigungs- und Trans¬ portschnecke (39) ist außen mit Hartmetal 1 zahnen (58, 59) bestückt, die dafür Sorge tragen, daß das an der Wandung (9) sich festsetzende Material sicher abgetragen und dann über die Schnecke (39) selbst dem Drehzylinder (7o) zugeführt wird. Über den Drehzylinder (7o) mit den Taschen (72, 74) wird dieses klebrige und feste Material dann über eine Rutsche (75) bis dicht an die Flamme (85) herangeführt, wo es ausge¬ glüht wird.

Der Flamme (85) werden außerdem die im Altöltank (8) sowie in dem Vorratsbehälter (46) und dem Vorwärmtank (47) wie im Dreikammerfiltersystem (48) anfallende Abdämpfe zuge¬ führt, so daß auch diese gleichzeitig mit vernichtet werden, unter vorteilhafter Unterstützung der Verbrennung selber. Evtl. dann noch vorhandenes festes Material wird über einen hier nicht dargestellten Schaber oder eine ähnliche Tranport¬ vorrichtung durch den Brennerraum (2o) zum Abführungsrohr (74) gebracht, um von dort über Container o. . Hilfseinrich¬ tungen der Deponie zugeführt zu werden.

Diese sogenannte Luft-Wasser-Verbrennung (27) wird auch anhand der Fig. 2 noch einmal verdeutlicht, wo angedeutet ist, wo und wie die Abdämpfe und auch die aus der Vordestilla¬ tion abgeführten Wasserdampftei le wirksam und leicht ver¬ nichtet werden können. Das dann noch verbleibende Abgas wird über die Abgasleitung (33) und den Abgaskamin (56) in den

Bereich der Atmosphäre abgegeben. Mit (57) ist übrigens die Abdampfleitung bezeichnet, über die die erwähnten Abdämpfe ebenfalls in den Bereich der Flamme (85) gebracht werden.

Nach Fig. 1 liegt der Kondensationsraum (11) oberhalb des Destillationsraumes (lo). Mit (11 ') ist ein weiterer Kondensationsraum bezeichnet, über den ggf. unterschiedliche Siedebereiche abgezogen werden können. Das so gewonnene gereinigte Öl gelangt dann über eine Leitung in den Bereich des Druckkühlers (5o) mit seiner Schlange (49), woraufhin es dann dem Drei kammerfi ltersystem (48) und schließlich dem Vorratsbehälter (46) zugeführt wird.

Während in Fig. 1 die Vernichtung der im flüssigen Bereich der AItöl aufbereitungsanl age (1) anfallenden Schad¬ stoffe erläutert ist, ist nicht weiter gezeigt, was mit den gasförmigen Abgasen geschehen soll. Fig. 2 erläutert hierzu, daß diese Abgase noch vor Erreichen des Abgaskamines (56) zunächst einmal durch eine Langzeitverweilkammer (78) mit Schaltanlage (79) geführt werden. Einzel eiten, wie diese Langzeitverweilkammer (78) ausgeführt werden soll, sind der Fig. 2 noch nicht zu entnehmen. Sie sind Gegenstand der weiteren Figuren. Die Langzeitverweilkammer (78) in Form einer Rauchgaskammer ist einmal mit einer Heizung (81) ver¬ sehen und zum anderen aber auch mit einer Dämmung (lo6), um die für die Langzeitbeeinflussung der Abgase notwendige hohe Temperatur einzuhalten. Die heißen Abgase, die bereits in der Langzeitverweilkammer (78) teilweise wieder abgekühlt werden, gelangen dann über einen Wärmetauscher (lo7) durch den Ventilator (lo8) transportiert in den Abgaskamin (56), von wo sie der Atmosphäre zugeführt werden.

Weiter vorn ist bereits über die Luft-Wasser-Verbrennung (27) berichtet worden, mit deren Hilfe Wasserdampf u.a. gas¬ förmigen Produkte vor die Flamme (85) gebracht werden. Außer¬ dem werden, wie in Fig. 1 gezeigt ist, feste Bestandteile

vor der Flamme (85) ausgeglüht. Die dabei anfallenden Rest¬ stoffe werden über den Transportrost (lo9) und dann in das Abführungsrohr (74) ausgetragen.

Die Langzeitverweilkammer (78) besteht aus einem Röhren¬ system (llo), das in seinen Einzelheiten in den Fig. 3 und ff. angedeutet bzw. gezeigt ist. Die einzelnen Rohre (111, 112) gehen ineinander über und sorgen dafür, daß das Abgas nach und nach auf eine bestimmte Temperatur gebracht und dann wieder abgekühlt wird. Hierzu sind einzelnen Röhren (111) oder auch im Mittelbereich allen Röhren Heizstäbe (115) oder Heizdrähte (116) zugeordnet, die den Abgasen beim Vorbei¬ streichen die entsprechende Temperatur geben. Das Abgas wird über den Eingang zugeführt und dann über den Bereich des Abgaskanals (117) wieder abgeführt. Mit Abgaskanal (117) sind aber die in den Röhren (111, 112) gebildeten Hohlräume bezeichnet, wie die weiteren Figuren verdeutlichen. Denkbar ist es auch, in der Mitte der als Rauchgasofen gebildeten Langzeitverwe lkammer (78) eine offene Kammer (118) zu bilden, in der dann eine Vielzahl von Heizstäben (115) so angeordnet werden kann, daß hier die Abgase auch wirklich ihre höchste Temperatur aufweisen bzw. entsprechend hoch aufgeheizt werden. In Richtung des Ausgangs sinkt dann die Temperatur wieder, weil die Zahl der Heizstäbe (115) reduziert ist.

Während Fig. 3 einen Querschnitt der Langzeitverweil¬ kammer (78) wiedergibt, zeigt Fig. 4 einen Längsschnitt.

Auch die Fig. 5 gibt letztlich nur eine vergrößerte bzw. eine Gesamtansicht der Langzeitverweilkammer (78) wieder, wobei im unteren Bereich Heizdrähte (116) und mittig Heiz¬ stäbe (115) in den Röhren (111, 112) untergebracht sind. Wie diese Unterbringung erfolgt, verdeutlichen die Fig. 6 und 7. Die einzelnen Röhren (111, 112) bestehen jeweils aus einem Oberteil (113) und einem Unterteil (114), wobei die Heizstäbe (115) bzw. Heizdrähte (116) mit ihren Stützteilen zwischen beiden Teilen (113, 114) eingeklemmt sind.