Die Erfindung betrifft ein Recycling-Verfahren sowie eine Recycling-Anlage für im Hausmüll und/oder im Krankenhaussondermüll enthaltene Kunststoffabfälle. Weiterhin betrifft die Erfindung nach dem Verfahren hergestellte Produkte, insbesondere deponiefähige erdgebundene Deponie - Abdecksteine, Kabel - Abdeckplatten, Dränagerohre, Formsteine und dergleichen.

Mit zunehmendem Anfall von Müll unterschiedlicher Herkunft wie Hausmüll, Gewerbemύll, Industriemüll, bzw. Sonderabfällen wie Krankenhaussondermüll, Chemiemύll und dergleichen sowie bei gleichzeitig steigenden Rohstoffpreisen wächst das Interesse der Öffentlichkeit sowie der Müll produzierenden Betriebe an einer wirtschaftlichen Wiederverwerfung von Abfall¬ stoffen. Dies umsomehr, als außer der Zunahme von Abfallmengen auch die bei deren Beseitigung entstehenden Probleme, vorrangig Umweltprobleme, ständig zunehmen und damit jeweils höhere Kosten verursachen.

Aus der DE - PS 39 34 258 Cl ist beispielsweise ein Recycling - Verfahren und - Anlage für ölverschmutzte Betriebsmittel bekannt. Bei diesem Verfahren werden die Betriebsmittel gesammelt und bestimmte Materialien für eine Weiterverwendung sortiert und/oder gereinigt. Die Abfallstoffe werden nach Materialien grob vorsortiert, bestimmte der vorsortierten Teile zerkleinert, die zerkleinerten Teile nach Materialien getrennt, Teile derselben gewaschen und die gewaschenen Teile nach unterschiedlichem Material getrennt. Hiervon wird ein Anteil wiederverwendet, während ein anderer Anteil je nach Verschmutzungsart und -grad sowie nach Materialien entsorgt, verbrannt oder deponiert wird.

Nachteilig ist die hierfür erforderliche Anlage außerordentlich umfangreich und erfordert dementsprechend hohe Investitionskosten, die sich nur bei Vollauslastung der Anlage amortisieren lassen. Weiterhin ist auch bei diesem komplexen Verfahren der Anteilsfaktor an wiederverwendbarem Material von Art und Zustand desselben abhängig und vielfach unbe¬ friedigend. Die für einen wirtschaftlichen Betrieb solcher Anlagen erforderlichen Voraus¬ setzungen, insbesondere nach einem Sammelsystem für einen genügend großen und gleichmäßigen Durchsatz, sind nur in seltenen Fällen erreichbar, weshalb die vorgeschlagene Recycling-Anlage sich bisher nicht durchsetzen konnte.

Aus der DE - PS 3248 493 C2 ist ein Verfahren zum Rückgewinnen von Wertstoffen aus Mischabfälien der Bauwirtschaft und eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens bekannt. Auch dieses Verfahren ist vielschichtig und erfordert für eine entsprechende Anlage hohe In¬ vestitionskosten. Dabei werden die angelieferten Mischabfälle vor einem Zwischenbunker abgesiebt und derSϊebdurchgang weitergelerfet, sodann von dem zwischengebunkerten Sfebüberiauf vor dessen Zerkleinerung für eine Weiterverarbeitung geeignetes Holz von Hand abgetrennt, das zerkleinerte Material nach einer Eisenabscheidung in eine Fein - und Grobfraktion getrennt, der Siebdurchgang dieser Sϊebung zusammen it dem ebenfalls eine Eisenabscheidung durchlaufenen Siebdurchgang in einer Zweistufen - Absiebung in eine Fein - . Mittel - und Grobfraktion getrennt, die Grobfraktion jeweils durch Windsichten in eine Leicht - und eine Schwerfraktion getrennt, der Leichtfraktion jeweils NE - Metalle bei verbleibender brennbarer Fraktion entzogen und den Schwerfraktionen NE - Metalle und brennbares Material bei jeweils verbleibenden Steinfraktionen von Hand abgetrennt und die Fein - und Mitterfraktionen der Zwei - Stufen - Absiebung in eine sandähnliche Fraktion, eine brennbare Fraktion und eine Steinfraktion gesichtet.

Auch dieses bekannte Verfahren sowie die entsprechende Anlage sind außerordentlich vielschichtig, sie erfordern zudem einen hohen Aufwand an Investitions- und Betriebskosten, weshalb ein wirtschaftlicher Betrieb nur bei permanenter Vollauslasf ung möglich ist. Da es sich um Mischabfälle der Bauwirtschaft, vorzugsweise um Abbruchmateriai und dergleichen handelt, fallen zudem noch hohe Transportkosten an, weshalb auch dieses bekannte Ver¬ fahren und die entsprechende Anlage bisher keine Bedeutung erlangt haben.

Ähnlich liegen die Verhältnisse bei der Wiederverwendung recyclebarer Kunststoffe, insbesondere aus Hausmüll und/oder Krankenhaussondermüll. Die wiederverwertende Industrie ist ausschließlich an typenrein sortiertem Kunststoffmaterial interessiert, das darüber hinaus noch in einer solchen sorgfältigen Weise aufbereitet sein muß, daß ihm keine nennenswerten Mengen an Fremdstoffen bzw. Schmutzanteile anhaften. Um dies zu erreichen, wurden bereits zur sortierenden Aufbereitung vorzerkleinerter Kunststoff abfalle bekannte Verfahren der Schwimm - und Sinkaufbereitung vorgeschlagen. Ein derartiges Schwimm - und Sinkgefäß zum Abtrennen und Austragen von Sink - und Schwebstoffteilchen ist aus der DE - PS 2803 164 bekannt geworden. Darin wird unter anderem in Spalte 2, zweiter Absatz ausgeführt, daß bekannte Schwimm - und Sinkgefäße für die Trennung von beispielsweise geschredderten Kunststoffteilen nicht in ausreichenderweise geeignet sind. Derartige Kunststoffteile seien manchmal noch mit anhaftenden Papierteilen versehen, die sich in der Gefäßflüssigkeit ablösen und je nach Dichte anschließend in der Flüssigkeit schweben, an deren Oberfläche treiben oder auch auf den Boden des Gefäßes absinken.

Um das Schwimm - Sinkverfahren für die sortenreine Trennung von Kunststoffteilchen geeignet zu machen, muß das Gemisch mit hohem Energieeintrag in Bewegung versetzt werden, um Kunststoffteile und anhaftende Schmutzund/oder Papierteilchen vor der Scheidung zu trennen. Diese oder ähnliche Aufbereitungsverfahren sowie die hierfür erforderlichen mechanischen Einrichtungen verursachen ebenfalls vergleichsweise hohe Kosten, so daß der wirtschaftliche Anreiz für solche Recycling- Verfahren und -Vorrichtungen stark begrenzt ist.

Es wurde deshalb auch schon versucht, ein Verfahren zur Sortierung von Kunststoffhohlkörpern aus Müll, insbesondere aus Hausmüll dadurch wirtschaftlich zu gestalten, daß die unsortierten Kunststoff hohlkörper auf einer Transportstraße an oder unter einem optischen Erfassungsgerät vorbeigeführt werden, das mit einer Speicher - und Merkeinrichtung zur Identifizierung der verschiedenen Kunststoffhohlkörper verbunden ist, und das stromabwärts an der Transport¬ straße Abzweigungen, Weichen oder dergleichen angeordnet sind, die, gesteuert in Abhäng¬ igkeit von den identifizierten Kunststoff hohlkörpern, Zuführungen zu einzelnen Zwischensam¬ melbehältern zum Sammeln von Kunststoffhohlkörpern dergleichen Sorte freigeben. Dazu sollten vorteilhaft die Kunststoffhohlkörper durch einen optisch erfassbaren Code markiert sein (DE - PS 35 20486).

Aber auch dieses Verfahren bleibt fragwürdig, weil einerseits nur Kunststoffhohlkörper erfaßt werden , andererseits diese im Müll teilweise derart verdeckt an einer Erkennungsstation vorbei geführt werden, daß die Identifizierungseinrichtung des optischen Erfassungsgerätes nicht in der Lage ist, diese entsprechend erlernten Vorbildern zuzuordnen und infolgedessen sie nicht erkennt.

Insgesamt ist festzustellen, daß die bisher vorhandenen Vorschläge für Recycling - Verfahren und Recycling - Anlagen unterschiedlicher Mύllzusammensetzungen und Herkunftsarten weder den wirtschaftlichen noch den praktischen Anforderungen genügen, um aus Müll aussortiert und mit wirtschaftlichen Mitteln und hohem Erfassungsgrad verwertbare Produkte herzustellen, die einerseits den hierfür erforderlichen Aufwand lohnen und andererseits an geeigneter Stelle zu einem vernünftigen Einsatz verwendbar sind.

Ausgehend vom vorgenannten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Recycling- Verfahren und eine Recycling-Anlage für im Hausmüll und/oder Kranken¬ haussondermüll enthaltene Kunststoffabfälle abzugeben, mit welchen es in wirtschaftlich vertretbarerweise gelingt, aus den gewonnenen Kunststoffabfällen Produkte herzustellen, die sich vorzugsweise zur problemlosen Deponierung eignen und darüber hinaus bei der Anlage von Deponien eine praktische Verwendung finden können.

Die Lösung der Aufgabe gelingt mit einem RecyclingVerfahren für im Hausmüll und/oder im Krankenhaussondermüll enthaltene Kunststoffabfälle mit der Erfindung dadurch, daß in einer Anlieferungsstafion aus dem Hausmüll und/oder aus dem Krankenhaussonderrnüll eine darin enthaltene Kunstsfoffraktion aussortiert und dabei ein sich aus unterschiedlichen Kunststoffsorten zusammensetzendes sowie Anteile von anhaftenden Verunreinigungen enthaltendes Kunststoff - Mischrohgut gewonnen und dieses zur Herstellung von Produkten unsortiert werterverarbeitet wird.

Die mit der Erfindung vorgeschlagene Maßnahme, Anteile unterschiedlichster Kunststoffe mit anhaftenden Verunreinigungen zu einem Kunststoff - Mischrohgut zusammenzumengen und dieses Gemenge zur Herstellung von Produkten unsortiert weiterzuverarbeiten, widerspricht offensichtlich der bisher festgefügten Meinung der Fachwelt, daß ausschließlich typenrein sortierte Kunststoffteile recyclebarsind. Umso überraschender ist es, daß mit der Erfindung ein Recycling-Verfahren und eine Recycling-Anlage vorgeschlagen werden, mit deren Hilfe die Weiterverarbeitung eines unsortierten KunststoffMischrohgutes ermöglicht wird. Aber gerade durch diesen einer weit verbreiteten Erfahrung der Fachwelt widersprechenden Vorschlag nach der Erfindung wird in überraschenderweise die bisher vorhandene wirtschaftliche Hemmschwelle beim Recycling von Kunststoffteilen abgebaut und ein besonders wirtschaftlich vorteilhaftes Verfahren aufgezeigt, derartiges Mischrohgut in nutzbare Endprodukte zu verarbeiten.

Dabei sieht eine Ausgestaltung des Verfahrens vor. daß eine aus Krankenhaussondermüll aussortierte Kunststofffraktion zuerst in einer Zerkleinerungs-Desinfektionssfation vorzerkieinert und desinfiziert und dabei zu einen hausmüllähnlfchen Abfall, jedoch in steriler Form aufbereitet und danach dem aus Hausmüll gewonnenen Kunststoff-Mischrohgut beigemengt wird.

Weil der Kunststoffanteil bei Krankenhaussondermüll besonders hoch ist, kann nach einem werteren Vorschlag die Kunstsfoffraktion aus dem Krankenhaussondermüll unter Verwendung von mechanischen Mitteln aussortiert werden. Dabei ergibt sich der Vorteil, daß menschliche Arbeitskräfte mit den Krankenhaussondermüll nicht in Berührung kommen.

Eine wertere Ausgestaltung sieht vor, daß die Kunststofffraktion aus den Hausmüll in einer Lesestation von Hand ausgelesen wird.

Ein derartiges Handausleseverfahren bei Müll ist bekannt und führt mit wirtschaftlich vertretbaren Kosten zu einen vergleichsweise ergiebigen Sortierungsergebnis.

Eine Ausgestaltung sieht weiter vor, daß aus Hausmüll und/oder Krankenhaussondermüll gewonnenes, vorzerkleinertes Kunststoff - Mischrohgut zunächst zwischengelagert und von einem oder mehreren Zwischenlagern einer zentralen Wirferverarbeitungsstation angeliefert und darin zunächst in einer Feinzerkleinerungsstufe zerkleinert, dabei anfallende Chargen von Zerkleinerungsgut einem Silo aufgegeben und darin durchmischt und gespeichert und danac unter Verwendung eines Extruders ein vorzugsweise strangförmiges Extrusions - Zwischenprodukt erzeugt und dieses in Durchlauf durch einen Kühlkalander gekühlt, im weiteren Durchlauf durch eine vorzugsweise ein Hochfrequenzfeld erzeugende Diathermie¬ station erhitzt, sodann der Extrusionsstrang zu Pellets zerhäckselt die gewonnenen Pellets zwischengespeichert und aus den Pellets in einem abschließenden Verarbeitungsverfahren gebrauchsfähige Produkte hergestellt werden.

Dabei ist mit Vorteil vorgesehen, daß die vorzerkleinerten Kunststoffschnitzel in der Feinzerkleinerungsstufe zu einer Partikelgröße von im Durchschnitt kleiner als 10 mm, vorzugsweise 4 bis 6 mm zerkleinert werden.

Eine Ausgestaltung sieht vor, daß das abschließende Verarbeitungsverfahren ein Spritzgießverfahren ist. Ein solches ist besonders vorteilhaft, weil dabei in benannter und wirtschaftlicherweise die vorgesehenen Endprodukte ansgeformt werden können.

Es ist aber auch möglich, daß nach einem Alternatiworschlag das abschließende Verarbei¬ tungsverfahren ein Agglomerations - und Formgebungsverfahren unter Verwendung eines vorzugsweise hydraulischen Bindemittels wie Zement / Wassergemisch mit oder ohne Hochofenschlacke oder eines nach Erhärten wasserunlöslichen Mörtels ist. Auch hierbei können mit sparsamen wirtschaftlichen Mitteln und unter Verwendung an sich bekannter Anlagenelemente beispielsweise Formsteine aus den Pellets hergestellt werden.

Ein in den Verfahrensablauf integrierbarer Verfahrensschritt kann nach einem weiteren Vor¬ schlag in der Weise vorgenommen werden, daß nach der ersten und/oder nach der zweiten Zerkleinerungsstufe eine Zwischenabsiebung vorgenommen wird, bei welcher Teile von Feinstoffen, insbesondere anhaftender Verunreinigungen bzw. bei der Zerkleinerung freige¬ setzte Flüssigkeit und/oder Fremdstoffe aus dem Kunststoff-Mischrohgut abgesiebt werden.

Und schließlich sieht eine Ausgestaltung vor. daß das Verfahren zur Herstellung von insbesondere erdgebundenen, d.h. für Verwendung im Kontakt mit dem Erdreich geeigneten,

gebrαuchsfähigen Produkten wie Deponie-Belüftungssteine, Kabel-Abdeckplatten. Dränage¬ rohre und dergleichen einfachen Bausteinen bzw. -elementen verwendet wird.

Eine Recycling-Anlage zur Herstellung von Produkten aus Kunststoffabfällen, insbesondere zur Durchführung des Verfahrens nach den Ansprüchen 1 bis 10 sieht Anlagenteile entsprechend den Merkmalen a) bis c) im Anspruch 11 vor. Dabei sind weitere vorteilhafte Ausgestaltungen entsprechend den Merkmalen der Ansprüche 12 und 13 vorgesehen.

Produkte, insbesondere gebrauchsfähige, erdgebundene DeponieAbdecksteine, Kabel- Abdeckplatten, Dränagerohre, Formsteine und dergleichen sind dadurch gekennzeichnet, daß diese entsprechend dem Verfahren nach der Erfindung gemäß den Ansprüchen 1 bis 10 unter Verwendung von Pellets aus unsortiertem Kunststoff-Mischrohgut hergestellt sind.

Wertere Einzelheiten, Merkmaie und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachstehenden Erläuterung eines in den Figuren 1 und 2 schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

Figur 1: Einen rein schematisch dargestellten Stammbaum desVerfahrens nach der Erfindung

Figur 2 : Eine perspektivische Ansicht einer ebenfalls rein schematischen dargestellten Anlage.

in der Figur 1 ist oben links ein motorisierter Arbeitszug bestehend aus Motorwagen und zwei Anhängern gezeigt» welcher eine Einrichtung 1 zur Aussortierung von einer Kunststoffraktion aus Krankenhaussondermüll im Motorwagen aufweist, dahinter im ersten Anhänger einen Grobzerkleinerungs - Schredder 2 und dieser nσchgeordnet eine Kunststoffschnitzel - Desinfektionseinrichtung 13 aufnimmt. Diesen Aggregaten ist im zweiten Anhänger ein transportabler Grobgutspeicher für das aussortierte und vorzerkleinerte Kunststoffmaterial nachgeordnet. In der darunter liegenden Ebene ist zunächst eine Hausmüll - Aufbereitungsstation gezeigt, umfassend einen Aufgabebunker 14 und ein anschließendes Handleseband 4 zur Handauslese von Kunststoffteilen. Diese werden dann in die seitlich des Bandes 4 gezeigten Behältnisse einsortiert, wobei auch andere Abfallsorten wie beispielsweise Glas u.a. aussortiert und einem anderen Verwendungszweck zugeführt werden können. Die vom Handleseband 4 aus den Müll aussortierten Kunststoffteile werden sodann einer Grobzerkleinerungseinrichtung mit dem Schredder 5 aufgegeben und die dabei erzeugten Schnitzel in die ebenfalls transportable Grobgut - Speichereinheit 3b eingeladen. In diesen transportablen Grobgutspeichern 3a und 3b wird aus Hausmüll und/oder

Krαnkenhαussondermüll gewonnenes, vorzerkleinertes Kunststoff - Mischrohgut zunächst zwischengelagert und von einem oder mehreren Zwischenlagern dann einer zentralen Weiterverarbeitungsstation angeliefert und darin zunächst einem Vorratssilo 16 aufgegeben. Darin wird das Gut nochmals durchmengt und vergleichmäßigt und in einer solchen Menge pro Zeiteinheit angeliefert, daß die nachfolgende Aufbereitung im kontinuierlichen Durchlauf durch die einzelnen Arbeitsstufen erfolgen kann. Aus diesem Vorratssilo 16 (Figur 2) für Konststoff - Mischrohgut wird dieses einer vorzugsweise eine Mahleinrichtung 6 aufweisenden Feinzerkleinerungsvorrichtung mit angeschlossenem Feingutsilo 15 aufgegeben und das fein zerkleinerte Gut in diesem Silo nochmals durchmischt und gespeichert. Aus dem Zwischensilo 15 wird das fein zerkleinerte Mischrohgut einer vorzugsweise einen Doppelschneckenextruder aufweisenden Extrusionseinrichtung aufgegeben und darin zu einem Extrusionsstrang 20 verarbeitet.

Weil die Kunststoffabfälle entsprechend ihrer Gewinnung 15 bis 20 % Fremdstoffe enthalten un darin auch schleissende Stoffe wie Sand enthalten sein können, ist der an sich bekannte Schneckenextruder 7 mit speziellen, hochverschleißfesten und besonders kräftig ausgebildeten Innenteilen und Werkzeugen ausgerüstet. Dadurch, daß sich innerhalb des Extruders unter Hitze und Druck der Kunststoff in zum Teil viskosen Zustand umwandelt und damit eine Art Schmierfilm ergibt, ist ein mit hochverschleißfesten und besonders kräftig ausgebildeten Innenteiien ausgestatteter Extruder in der Lage, mit hohen Standzeiten und entsprechender Verfügbarkeit störungslos zu arbeiten. Auch dies ist ein für die Fachwelt überraschendes, vorteilhaftes Ergebnis der Erfindung.

Wie das Anlagenschema nach den Figuren 1 und 2 zeigt, wird der Extrusionsstrang 20 nach Austritt aus dem Extruderkopf durch eine einen Kühlkalander 8 aufweisende Kühlstrecke und unmittelbar daran anschließend durch eine mit Mitteln zum Erzeugen eines Hochfrequenz- Feldes ausgestattete Diathermieanlage 9 hindurchgeleitet, wonach der Extrusionsstrang 20 in einer Granulator - Schneidemaschine 10 zu Pellets zerhackt wird. Diese Pellets werden in einem Speichersilo 17 zwischengelagert und sodann einer Endstation mit einer Endproduktherstel¬ lungseinrichtung 18 zur Herstellung von Endprodukten aufgegeben. Der Endproduktherstel¬ lungseinrichtung 18 schließt sich sodann fallweise ein Fertigproduktlager 19 an. Wie in den Figuren 1 und 2 gezeigt, kann die Endproduktherstellungseinrichtung 18 mit Vorteil eine Spritzgießmaschine 1 1 mit Mitteln zur Formung der Endprodukte aufweisen. Mit 20 sind Aufnahmebehälter für Endprodukte bezeichnet.

Die Endproduktherstellungseinrichtung 18 kann aber auch eine an sich bekannte Maschinenanlage zur Herstellung von Formsteinen unter Verwendung von die Pellets einbindenden hydraulischen Bindemitteln wie Portlandzement, HO-Schlacke, wasserunlöslichem Mörtel etc. aufweisen.

Als Endprodukte aus Kunststoffmischrohgut bzw. den daraus hergestellten Pellets eignen sich i besonderer eise Produkte wie insbesondere gebrauchsfähige erdgebundene Deponie- Abdecksteine, Kabel-Abdeckplatten, Dränagerohre, Formsteine und dergleichen. Diese sind dadurch gekennzeichnet, daß sie entsprechend dem Verfahren nach der Erfindung gemäß den Verfahrensansprüchen unter Verwendung von Pellets aus unsortiertem Kunststoff-Misch¬ rohgut hergestellt sind.

Infolge der vorangegangenen Verarbeitungsstufen, insbesondere der Extrusionsstufe 7 und der Formgebung vorzugsweise im Spritzgießverfahren ist die Masse des Kunststoffrohgutes derart untereinander vermischt, verschweißt, verklebt und dadurch homogenisiert unter anteil¬ mäßigem Einschluß von Fremdstoffen oder Schmutzstoffen, daß die daraus hergestellten Endprodukte, insbesondere für Deponie-Verwendungszwecke gebrauchsfähige Steine ein Höchstmaß an Resistenz gegenüber Dilution durch Grundwasser aufweisen. Deswegen eignen sich diese Steine besonders vorteilhaft zur Anlage von Deponiebelüftungen, Deponieab¬ grenzungen und dergleichen. Mit dem erfindungsgemäßen Recyclingverfahren wird dadurch mit großem Vorteil erreicht, daß Kunststoffabfälfe unterschiedlichster Kunststoffsorten in Form der nunmehr gewonnenen Endprodukte problemlos und für die Umwelt unschädlich entsorgt werden können, wobei diese auch noch zur Anlage und Belüftung von Deponien nutzbring¬ end eingesetzt werden können. Dabei ergibt sich ein hohes Maß an Wirtschaftlichkeit, weil bisher derartige Belüftungs- und Begrenzungssteine für Deponien aus wertvollen Rohstoffen wie zum Beispiel Portlandzement und vorklassierten Zuschlagsstoffen mit hohem Kostenaufwand hergestellt werden mußten. Im Endeffekt schließt sich dadurch der Kreis des wirtschaftlichen Recyclingverfahrens nach der Erfindung, daß aus Abfall Deponieelemente für den Abfall gewonnen werden.