SICHERHEITSVERSCHLUSSES SOWIE SICHERHEITSVERSCHLUSS

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines

Sicherheitsverschlusses für einen Behälter. Die Erfindung betrifft zudem einen Spritzling für einen Sicherheitsverschluss. Die Erfindung betrifft zudem einen Sicherheitsverschluss für einen Behälter.

Stand der Technik

Es ist bekannt Drehverschlüsse von Flaschen oder Behältern mit einer Sicherung zu versehen, sodass der Drehverschluss von Kindern nicht oder nur mit grosser Schwierigkeit geöffnet werden kann. Solche

Sicherheitsverschlüsse sind zum Beispiel geeignet zum Verschliessen von Behältern, die pharmazeutische Substanzen enthalten. Bekannte

Sicherheitsverschlüsse weisen den Nachteil auf, dass deren Herstellung relativ teuer ist. Das Dokument EP1803656A1 offenbart einen

Sicherheitsverschluss, dessen Herstellung in zwei Verfahrensschritten erfolgt, einem ersten Schritt, mit welchem ein Spritzling umfassend eine Verschlusskappe und ein Betätigungsteil erzeugt wird, wobei die

Verschlusskappe und das Betätigungsteil miteinander verbunden sind, und einem zweiten Schritt, bei welchen die Verschlusskappe und das

Betätigungsteil gegenseitig ineinander verschoben werden und dabei voneinander getrennt werden, sodass letztendlich ein Sicherheitsverschluss bestehend aus der Verschlusskappe und dem Betätigungsteil erzeugt wird. Dieser Sicherheitsverschluss weist die Nachteile auf, dass die Herstellung anspruchsvoll ist, dass das Betätigungsteil während dem Ineinanderschieben beschädigt werden kann, und dass das Öffnen des Sicherheitsverschlusses schwierig ist.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde einen kostengünstigeren, zuverlässigeren Sicherheitsverschluss zu schaffen. Diese Aufgabe wird gelöst mit einem Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsverschlusses

umfassend die Merkmale von Anspruch 1. Die abhängigen Ansprüche 2 bis 4 betreffen weitere vorteilhafte Verfahrensschritte. Die Aufgabe wird weiter gelöst mit einem Spritzling für einen Sicherheitsverschluss umfassend die Merkmale von Anspruch 5. Die abhängigen Ansprüche 6 bis 14 betreffen weitere vorteilhafte ausgestaltete Spritzlinge. Die Aufgabe wird weiter gelöst mit einem Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsverschlusses aus einem Spritzling umfassend die Merkmale von Anspruch 15. Die Aufgabe wird weiter gelöst mit einem Sicherheitsverschluss umfassend die Merkmale von Anspruch 16. Die abhängigen Ansprüche 17 bis 28 betreffen weitere vorteilhafte ausgestaltete Sicherheitsverschlüsse. Die Aufgabe wird insbesondere gelöst mit einem Verfahren zum Herstellen eines Sicherheitsverschlusses, indem in einem ersten Verfahrensschritt ein einteiliger Spritzling hergestellt wird, welcher, in Richtung einer Längsachse nacheinander folgend angeordnet, einen Drehverschluss mit einer

Verschlusskappe, eine Mehrzahl von Trennstellen sowie ein Betätigungsteil umfasst, wobei der Drehverschluss über die Trennstellen mit dem

Betätigungsteil verbunden ist, wobei die Verschlusskappe eine Aussenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in einer Umfangsrichtung verlaufende Aussenfläche mit Aussendurchmesser aufweist, und wobei die Verschlusskappe an der Aussenseite zudem ein erstes Eingriffsteil umfasst, wobei das Betätigungsteil eine Innenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in Umfangsrichtung verlaufende Innenfläche mit

Innendurchmesser aufweist, wobei das Betätigungsteil an der Innenseite zudem ein zweites Eingriffsteil umfasst, wobei der Aussendurchmesser kleiner oder gleich dem Innendurchmesser ist, und wobei das erste und das zweite Eingriffsteil sich radial zur Längsachse teilweise überschneiden, und indem in einem zweiten Verfahrensschritt eine in Richtung der Längsachse einwirkende Kraft auf den Spritzling ausgeübt wird, sodass die

Verschlusskappe und das Betätigungsteil gegenseitig in Richtung der

Längsachse verschoben werden und die Verschlusskappe zumindest teilweise in das Betätigungsteil hinein verschoben wird, und dabei das erste

Eingriffsteil in Richtung der Längsachse vollständig über das zweite

Eingriffsteil geschoben wird, wobei das Betätigungsteil während dem

Hineinschieben durch das erste Eingriffsteil elastisch und oval verformt wird, und nach erfolgtem Hineinschieben wieder die ursprüngliche Form annimmt.

Die Aufgabe wird weiter insbesondere gelöst mit einem Spritzling für einen Sicherheitsverschluss umfassend, in Richtung einer Längsachse

nacheinander folgend angeordnet, einen Drehverschluss umfassend eine Verschlusskappe, eine Mehrzahl von Trennstellen sowie ein Betätigungsteil, wobei der Drehverschluss über die Trennstellen mit dem Betätigungsteil verbunden ist, wobei die Verschlusskappe eine Aussenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in einer Umfangsrichtung verlaufende

Aussenfläche mit Aussendurchmesser aufweist, und wobei die

Verschlusskappe an der Aussenseite zudem ein erstes Eingriffsteil umfasst, welches in zur Längsachse radialen Richtung über die Aussenfläche vorsteht, wobei das Betätigungsteil eine Innenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in Umfangsrichtung verlaufende Innenfläche mit

Innendurchmesser aufweist, wobei das Betätigungsteil an der Innenseite zudem ein zweites Eingriffsteil umfasst, wobei der Aussendurchmesser kleiner oder gleich dem Innendurchmesser ist, und wobei das erste und das zweite Eingriffsteil sich radial zur Längsachse teilweise überschneiden, wobei das erste Eingriffsteil aus einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung gegenseitig beabstandet angeordneten Eingriffsteilabschnitten mit zwischen liegenden Zwischenräumen besteht , wobei die Zwischenräume zwischen den

Eingriffsteilabschnitten einen bezüglich den Eingriffsteilabschnitten

reduzierten Aussendurchmesser aufweisen. Die Aufgabe wird weiter insbesondere gelöst mit einem Sicherheitsverschluss umfassend einen Drehverschluss mit einer Verschlusskappe aufweisend eine Längsachse sowie umfassend ein Betätigungsteil, wobei die Verschlusskappe eine Aussenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in einer

Umfangsrichtung verlaufende Aussenfläche mit Aussendurchmesser aufweist, und wobei die Verschlusskappe an der Aussenseite zudem ein erstes Eingriffsteil umfasst, welches in zur Längsachse radialen Richtung über die Aussenfläche vorsteht, wobei das Betätigungsteil eine Innenseite umfassend eine bezüglich der Längsachse in Umfangsrichtung verlaufende Innenfläche mit Innendurchmesser aufweist, wobei das Betätigungsteil an der Innenseite zudem ein zweites Eingriffsteil umfasst, wobei der

Aussendurchmesser kleiner oder gleich dem Innendurchmesser ist, wobei die Verschlusskappe und das Betätigungsteil konzentrisch bezüglich der

Längsachse angeordnet sind, wobei die Verschlusskappe eine Stirnseite aufweist, und wobei das Betätigungsteil die Verschlusskappe entlang der Aussenflächen umschliesst unter Freihaltung der Stirnseite, und wobei das erste Eingriffsteil und das zweite Eingriffsteil sich radial zur Längsachse teilweise überschneiden, wobei das erste Eingriffsteil und das zweite

Eingriffsteil in Richtung der Längsachse gegenüberliegend angeordnet sind und gegenseitig in Richtung der Längsachse verschiebbar sind, sodass das erste Eingriffsteil und das zweite Eingriffsteil in gegenseitigen Eingriff bringbar sind, wobei das erste Eingriffsteil aus einer Mehrzahl von in

Umfangsrichtung gegenseitig beabstandet angeordneten

Eingriffsteilabschnitten mit zwischen liegenden Zwischenräumen besteht , wobei die Zwischenräume zwischen den Eingriffsteilabschnitten einen bezüglich den Eingriffsteilabschnitten reduzierten Aussendurchmesser aufweisen..

Der erfindungsgemässe Sicherheitsverschluss weist den Vorteil auf, dass dieser äusserst kostengünstig und zuverlässig herstellbar ist, indem in einem ersten Verfahrensschritt ein einteiliger Spritzling hergestellt wird, und indem in einem zweiten Verfahrensschritt eine in Längsrichtung wirkende Kraft auf den Spritzling ausgeübt wird, und durch das danach erfolgende

Zusammenschieben des Spritzlings ein Sicherheitsverschluss umfassend einen Drehverschluss und ein Betätigungsteil entsteht. Bei bisher bekannten Sicherheitsverschlüssen, welche auf die vorhin genannte Weise hergestellt wurden, ergabt sich unter anderem das Problem, dass der Drehverschluss sowie das Betätigungsteil gegenseitig angepasst angeordnete Eingriffsteile aufwiesen, die jedoch nicht zuverlässig, und insbesondere nicht langfristig zuverlässig ineinander gegriffen haben, sodass der Sicherheitsverschluss z.B. nicht mehr geöffnet werden konnte. Um einen langfristig zuverlässigen

Eingriff zu ermöglichen ist es erforderlich, dass sich die Stirnseiten der gegenseitig angeordneten Eingriffsteile in zur Längsachse radialer Richtung in einer gewissen Breite überschneiden, damit die Stirnseiten in dieser Breite unmittelbar gegenüberliegen und daher ineinander greifen können. Bei bisher bekannten Sicherheitsverschlüssen wird das Betätigungsteil während dem Zusammenschieben kreisförmig symmetrisch und zudem

ausserordentlich stark gedehnt, sodass die Gefahr besteht, dass das

Betätigungsteil während diesem Vorgang beschädigt oder geschwächt wird. Trotzdem ist die dadurch erzielte Eingriffsbreite der gegenüberliegenden Stirnseiten der Eingriffsteile beschränkt. Beim erfmdungsgemässen

Verfahren wird das Betätigungsteil während dem Zusammenschieben elastisch und zudem oval verformt, wobei das Betätigungsteil nach erfolgtem Hineinschieben wieder die ursprüngliche, vorzugsweise kreisrunde Form annimmt. Dieses Verfahren weist den Vorteil auf, dass die während dem Zusammenschieben auf das Betätigungsteil bewirkte Spannung geringer ist, und die Stirnseiten der gegenseitig angeordneten Eingriffsteile eine grössere Eingriffsbreite aufweisen können, und daher zuverlässiger und auch langfristig zuverlässig ineinandergreifen.

Das Betätigungsteil weist in Umfangsrichtung entlang der Innenfläche eine Innenumfangslänge auf. Besonders vorteilhaft wird das Betätigungsteil derart über den Drehverschluss geschoben, dass die Innenumfangslänge des Betätigungsteils auch während dem durch das erste Eingriffsteil

verursachten ovalen Verformen beibehalten oder im Wesentlichen

beibehalten wird, sodass das Betätigungsteil keine oder eine

vernachlässigbar geringe Streckung in Umfangsrichtung erfährt, und dadurch keinen Schaden nimmt. Unter oval verformt wird verstanden, dass das Betätigungsteil während dem Zusammenschieben auf Grund des einwirkenden ersten Eingriffsteils zeitweise eine von der Kreisform

abweichende Form annimmt, und somit zeitweise eine nicht kreisförmige Form annimmt, beispielsweise eine eiförmig, länglich runde oder

ellipsenförmige Form aufweist. Da das erste Eingriffsteil vorteilhafterweise im Wesentlichen die Form bestimmt, welche das Betätigungsteil während dem Hinüberschieben über des erste Eingriffsteil einnimmt, folgt das

Betätigungsteil während dem Verformen vorzugsweise im Wesentlichen der Aussenkontur des Eingriffsteils. Das Eingriffsteil könnte z.B. auch eine zumindest teilweise eckige Aussenkontur aufweisen, sodass die nicht kreisförmige Form, welche das Betätigungsteil zeitweise einnimmt,

beispielsweise auch ein Polygonzug mit abgerundeten Ecken sein könnte.

Das ovale Verformen des Betätigungsteils weist auch den Vorteil auf, dass das Betätigungsteil mit einer relativ dicken Wandstärke ausgestaltet werden kann, ohne dass dieses beim Zusammenschieben übermässig belastet oder beschädigt wird.

Vorzugsweise ist der Spritzling einstückig ausgestaltet. Es ist jedoch auch möglich den Drehverschluss sowie das Betätigungsteil getrennt herzustellen und danach den Sicherheitsverschluss herzustellen, indem das

Betätigungsteil über den Drehverschluss geschoben wird.

Der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss ist einfach und sicher zu bedienen. Zudem kann der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss in einer Vielzahl von Möglichkeiten ausgestaltet werden. So kann zum Beispiel die Stirnseite der Verschlusskappe in einer Vielzahl von Möglichkeiten

ausgestaltet sein, beispielsweise mit Aufdrucken, Prägungen oder

dreidimensional vorstehenden Körpern, sodass der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss auch vorteilhafterweise für Werbezwecke geeignet ist. Der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss kann insbesondere auch mit einem Design versehen sein. Zudem kann auch die Aussenfläche des

Betätigungsteils auf beliebige Weise gestaltet werden, und zum Beispiel nebst einer runden Form auch in einer dreieckigen, viereckigen oder vieleckigen Form oder in einer bauchigen Form ausgestaltet sein. Der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss ist somit in einer Vielzahl von Formen herstellbar.

Zudem kann die Verschlusskappe in einer weiteren möglichen

Ausführungsform einen Durchgang aufweisen, um beispielsweise

nachträglich noch eine Substanz in einen Behälter einzuführen, was insbesondere bei pharmazeutischen Produkten vorteilhaft sein kann, wenn kurz vor der Anwendung dem Behälter noch eine zusätzliche Substanz zuführbar ist.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung umfasst der

erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss eine Originalitätssicherung, um sicherzustellen, dass der Verschluss noch nie geöffnet wurde. Die Erfindung wird nachfolgend an Hand von Ausführungsbeispielen beschrieben.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen Die zur Erläuterung der Ausführungsbeispiele verwendeten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Spritzlings eines

Sicherheitsverschlusses;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Spritzlings gemäss Fig. 1 ;

Fig. 3 eine Stirnansicht des Spritzlings gemäss Fig. 1 ;

Fig. 4 ein Detail des rechten Randes des Spritzlings gemäss Fig. 3;

Fig. 5 ein Detail des oberen Randes des Spritzlings gemäss Fig. 3;

Fig. 6 einen Längsschnitt des Spritzlings gemäss Fig. 1 ;

Fig. 7 eine Unteransicht des Spritzlings gemäss Fig. 6;

Fig. 8 einen Längsschnitt durch einen Drehverschluss;

Fig. 9 einen Längsschnitt durch ein Betätigungsteil;

Fig. 10 einen Längsschnitt durch einen Sicherheitsverschluss in einer ersten Stellung; Fig. 1 1 einen Längsschnitt durch den Sicherheitsverschluss gemäss Fig. 10 in einer zweiten Stellung;

Fig. 12 einen Querschnitt durch den Sicherheitsverschluss gemäss Fig. 10 entlang der Schnittlinie A-A;

Fig. 13 eine Seitenansicht eines auf eine Flasche aufgesetzten

Sicherheitsverschlusses;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht des Sicherheitsverschlusses gemäss Fig.

13;

Fig. 15 einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Sicherheitsverschlusses;

Fig. 16 einen Längsschnitt eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Drehverschlusses;

Fig. 17 einen Längsschnitt eines zum Drehverschluss gemäss Figur 16

angepassten Betätigungsteils;

Fig. 18 einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Betätigungsteils;

Fig. 19 den Querschnitt gemäss Figur 12, wobei im Wesentlichen nur das erste Eingriffsteil dargestellt ist.

Grundsätzlich sind in den Zeichnungen gleiche Teile mit gleichen

Bezugszeichen versehen.

Wege zur Ausführung der Erfindung

Die Figuren 1 , 2, 3, 6 und 7 zeigen ein und denselben Spritzling 2 in unterschiedlichen Ansichten und die Figuren 4 und 5 zeigen Detailansichten dieses Spritzlings 2. Dieser einteilig ausgestaltete Spritzling 2 ist ein

Halbfertigprodukt, mit dem ein Sicherheitsverschluss 1 herstellbar ist. Wie insbesondere aus Figur 6 ersichtlich, umfasst der Spritzling 2 in Richtung einer Längsachse L nacheinander folgend angeordnet einen Drehverschluss 3 umfassend eine Verschlusskappe 4, eine Mehrzahl von Trennstellen 1 1 sowie ein Betätigungsteil 20, wobei der Drehverschluss 3 über die Trennstellen 1 1 mit dem Betätigungsteil 20 verbunden ist. Die Verschlusskappe 4 ist zum Verschliessen einer Öffnung wie zum Beispiel eines Auslasses aufweisend z.B. ein Aussengewinde ausgestaltet, vorzugsweise zum Verschliessen eines Behälters oder einer Flasche. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Verschlusskappe 4 ein Innengewinde 7 auf. Die Verschlusskappe 4 könnte jedoch auch für andere Arten von Drehverschlüssen ausgestaltet sein, indem die Innenseite der Verschlusskappe 4 zum Beispiel Mittel für einen

Bajonettverschluss aufweist.

Die Verschlusskappe 4 umfasst ein kreisförmiges Stirnteil 4a und ein im Wesentlichen hohlzylinderförmig verlaufendes Seitenteil 4c, an dessen

Innenseite ein gegen innen vorstehendes Gewinde 7 angeformt ist. Die Verschlusskappe 4 weist eine Aussenseite 4e auf, umfassend eine bezüglich der Längsachse L in einer Umfangsrichtung U verlaufende

Aussenfläche 4d mit Aussendurchmesser DA. Die Verschlusskappe 4 umfasst an der Aussenseite 4e zudem ein erstes Eingriffsteil 8. Das Betätigungsteil 20 weist eine Innenseite 20b auf, umfassend eine bezüglich der Längsachse L in Umfangsrichtung U verlaufende Innenfläche 20a mit Innendurchmesser Di. Das Betätigungsteil 20 umfasst an der Innenseite 20b zudem ein zweites Eingriffsteil 21. Der Aussendurchmesser DA ist kleiner oder gleich dem

Innendurchmesser Di. Das erste und das zweite Eingriffsteil 8,21

überschneiden sich radial zur Längsachse L teilweise, das heisst, dass sich das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 in Richtung der

Längsachse L betrachtet teilweise überdecken, sodass es, wie zum Beispiel aus Figur 6 ersichtlich, erforderlich ist, die Innenseite 20b zumindest teilweise radial zur Längsachse L zu erweitern, um das erste Eingriffsteil 8 in Richtung der Längsachse L nach dem zweiten Eingriffsteil 21 anzuordnen, wie zum Beispiel in Figur 10 dargestellt.

Das Betätigungsteil 20 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäss einer der Figuren 1 bis 14 ringförmig ausgestaltet und umfasst eine bezüglich der Längsachse L in Umfangsrichtung U verlaufende, kreisförmige bzw. im

Wesentlichen zylinderförmige Innenfläche 20a mit einem Innendurchmesser Di. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das erste Eingriffsteil 8 in radialer Richtung über die Aussenfläche 4d vorstehend ausgestaltet und weist nach oben vorstehende Zähne 8a auf. Das zweite Eingriffsteil 21 ist bezüglich der Innenfläche 20a in radialer Richtung zurückversetzt und weist eine nach unten ausgerichtete Stirnseite 21a mit Zähnen auf.

Vorteilhafterweise umfasst die Innenseite 20b zudem ein bezüglich des zweiten Eingriffsteils 21 in Richtung der Längsachse L beabstandetes, zur Längsachse L hin vorstehendes Anschlagteil 22, sodass zwischen dem zweiten Eingriffsteil 21 und dem Anschlagteil 22 ein Halteabschnitt 23 mit Innenfläche 23a ausgebildet ist.

Wie insbesondere aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, besteht das erste Eingriffsteil 8 aus einer Mehrzahl von in Umfangsrichtung U gegenseitig beabstandet angeordneten Eingriffsteilabschnitten 8e, 8f, wobei die

Zwischenräume 9 zwischen den Eingriffsteilabschnitten 8e, 8f den

Aussendurchmesser D _A aufweisen. Die Zwischenräume 9 könnte zwischen den Eingriffsteilabschnitten 8e, 8f in Umfangsrichtung U auch leicht über die Aussenfläche 4d vorstehend ausgestaltet sein, derart, dass diese einen bezüglich den Eingriffsteilabschnitten 8e, 8f reduzierten Aussendurchmesser aufweisen. Oder anders ausgedrückt könnte das Eingriffsteil 8 in dieser Ausgestaltung auch als kontinuierlich und vollständig in Umfangsrichtung U verlaufend ausgestaltet bezeichnet werden, mit in radialer Richtung ausgeprägt vorstehenden Eingriffsteilabschnitten 8e, 8f und mit in radialer Richtung zurückversetzten Abschnitten, welche die Zwischenräume 9 ausbilden.

Vorteilhafterweise ist an der Aussenfläche 4d, wie in Figur 1 dargestellt, einzig das erste Eingriffsteil 8 in bezüglich der Längsachse L radialen

Richtung vorstehend angeordnet. Die in Umfangsrichtung U gegenseitig beabstandet angeordneten Eingriffsteilabschnitte 8e, 8f bewirken, dass das Betätigungsteil 20 beim hinüberschieben über die Verschlusskappe 4 vorübergehend oval verformt wird. Die Länge sowie der gegenseitige Abstand der Eingriffsteilabschnitte 8e, 8f in Umfangsrichtung U bestimmt im

Wesentlichen die Form der ovalen Verformung. Vorteilhafterweise sind der erste und der zweite Eingriffsteilabschnitt 8e, 8f in Umfangsrichtung U unterschiedlich lang ausgestalte. Vorteilhafterweise weisen der erste Eingriffsteilabschnitt 8e und/ oder der zweite Eingriffsteilabschnitt 8f in Umfangsrichtung U beidseitig

Endabschnitte 8d aufweisen, welche, wie in Figur 1 dargestellt, in die

Aussenfläche 4d auslaufen. Vorteilhafterweise weist die Aussenfläche 4d in Richtung der Längsachse L eine Gesamtlänge LA auf, wobei die Aussenfläche 4d im Bereich der

Zwischenräume 9 entlang der Gesamtlänge LA denselben

Aussendurchmesser DA aufweist, sodass das Betätigungsteil 20 an dieser Stelle ungehindert entlang der Aussenfläche 4d verschoben werden kann. Das erste Eingriffsteil 8 hat zwei unterschiedliche Aufgaben. Das erste

Eingriffsteil 8 bewirkt einerseits die bereits beschriebene temporäre ovale Verformung des Betätigungsteils 20. Dazu ist insbesondere die Flanke 8g von Bedeutung, welche auf das Betätigungsteil 20 einwirkt. Das erste Eingriffsteil 8 bewirkt zudem durch deren auf der Oberseite 8h angeordneten Zähne 8a einen Eingriff in das zweite Eingriffsteil 21. Die Flanke 8a ist in Figur 2 als senkrecht zur Längsrichtung L verlaufend dargestellt. Diese Flanke 8a könnte jedoch beispielsweise auch schräg, rund oder halbkreisförmig verlaufend ausgestaltet sein, um beim Zusammenschieben von

Betätigungsteil 20 und Drehverschluss 3 das Betätigungsteil 20 sanfter über das erste Eingriffsteil 8 gleiten zu lassen.

Wie insbesondere aus Figur 6 ersichtlich besteht das zweite Eingriffsteil 21 aus einer Mehrzahl von in Längsrichtung L verlaufenden Teilkörpern 21c, die in Umfangsrichtung U durch Zwischenräume 21b gegenseitig beabstandet sind, und die eine Stirnseite 21a mit Eingriffsflächen 21d, 21e ausbilden, welche in das erste Eingriffsteil 8 beziehungsweise dessen Zähne 8a

eingreifen können. Die mit 21a, 21b, 21c, 21d und 21e bezeichneten Teile bilden Teilkomponenten des Eingriffsteils 21.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Drehverschluss 3 die Verschlusskappe 4 sowie ein über eine Mehrzahl von Schwachstellen 10 mit der Verschlusskappe 4 verbundenes Originalitätssicherungsteil 5, auf

Englisch als„Tamper-evident seal“ bezeichnet. Das Originalitätssicherangsteil 5 weist an der Innenseite zudem zumindest eine gegen innen vorstehende Haltenocke 12 auf, die beispielsweise aus einem einzigen Teil bestehen kann, oder aus einer Mehrzahl von in

Umfangsrichtung U gegenseitig beabstandeten Teilen. In einem weiteren Ausführangsbeispiel könnte der Drehverschluss 3 kein

Originalitätssicherangsteil 5 aufweisen, sodass die Verschlusskappe 4 über die Trennstellen 1 1 direkt mit dem Betätigungsteil 20 verbunden ist.

Der Aussendurchmesser D _A der Aussenfläche 4d der Verschlusskappe 4 ist kleiner oder gleich dem Innendurchmesser Di des Betätigungsteils 20, sodass die Verschlusskappe 4 durch ein Verschieben in Richtung der Längsachse L in das Betätigungsteil 20 hinein verschiebbar ist. Falls der Drehverschluss ein Originalitätssicherangsteil 5 umfasst, so muss diese Bedingung natürlich auch für den Aussendurchmesser D _A des Originalitätssicherangsteils 5 erfüllt sein. Das erste Eingriffsteil 8 der Verschlusskappe 4 und das zweite

Eingriffsteil 21 des Betätigungsteils 20 sind derart gegenseitig angepasst ausgestaltet, beziehungsweise verlaufen derart in zur Längsachse L radialen Richtung, dass die beiden Eingriffsteile 8, 21 bei zusammengesetztem

Sicherheitsverschluss 1 ineinander greifen und dabei die maximal mögliche Bewegung von Verschlusskappe 4 und Betätigungsteil 20 in einer Richtung der Längsachse L begrenzen.

Der erfmdungsgemässe Sicherheitsverschluss 1 wird hergestellt, indem in einem ersten Verfahrensschritt der einteilige Spritzling 2 erzeugt wird, vorzugsweise durch Spritzgiessen aus Kunststoff, und indem, wie in Figur 6 dargestellt, in einem zweiten Verfahrensschritt eine in Richtung der

Längsachse L einwirkende Kraft F auf den Spritzling 2 ausgeübt wird, sodass der Drehverschluss 3 mit Verschlusskappe 4 und allenfalls vorhandener Originalitätssicherang 5 und das Betätigungsteil 20 gegenseitig in Richtung der Längsachse L verschoben werden, und der Drehverschluss 3, wie in den Figuren 10 und 1 1 dargestellt, zumindest teilweise in den Innenraum des Betätigungsteils 20 hinein verschoben wird, und das Betätigungsteil 20 durch das erste Eingriffsteil 8 oval verformt wird, bis das erste Eingriffsteil 8 in Richtung der Längsachse L vollständig über das zweite Eingriffsteil 21 geschoben wird, sodass das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 beziehungsweise dessen Eingriffsflächen 8b, 8c, 21d, 21e danach in Richtung der Längsachse L gegenüberliegend angeordnet sind, und das Betätigungsteil 20 wieder seine ursprüngliche, vorzugsweise kreisförmig verlaufende Form annehmen kann.

Wie aus den Figuren 6, 10 und 1 1 ersichtlich bilden das zweite Eingriffsteil 21 und das Anschlagteil 22 einen Halteabschnitt 23 mit Innenfläche 23a, wobei das erste Eingriffsteil 8 in den Halteabschnitt 23 eingreift, und entlang des Halteabschnittes 23 in Richtung der Längsachse L verschiebbar ist. Die Länge des Halteabschnitts 23 bestimmt den maximal gegenseitig möglichen Verschiebeweg V von Drehverschluss 3 und Betätigungsteil 20 in Richtung der Längsachse L, wobei das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 , abhängig von der gegenseitigen Stellung von Verschlusskappe 4 und Betätigungsteil 20 in Richtung der Längsachse L, teilweise oder vollständig ineinander greifen, oder gegenseitig beabstandet sind und sich gegenseitig nicht berühren.

Das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 weisen bei fertig ausgestaltetem Sicherheitsverschluss 1 gegenseitig ausgerichtete

Eingriffsflächen 8b, 8c, 21d, 21e auf, wobei die Eingriffsflächen 8b, 8c, 21d, 21e derart ausgestaltet sind, beispielsweise wellenförmig oder zahnförmig, dass zum Öffnen der Verschlusskappe 4 eine in Längsrichtung L wirkende Kraft auf das Betätigungsteil 20 ausgeübt werden muss, um ein zum Öffnen genügend grosses, in Umfangsrichtung U wirkendes Drehmoment auf die Verschlusskappe 4 zu übertragen, sodass diese geöffnet wird. Besonders vorteilhaft sind das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 , wie in den Figuren 1 , 2, 6 und 9 dargestellt, sägezahnförmig ausgestaltet, mit einer in Richtung der Längsachse L verlaufenden ersten Eingriffsfläche 8b, 21d und einer zweiten, quer zur Längsachse L verlaufenden Eingriffsfläche 8c, 21e. Die Sägezahnform ermöglicht ein besonders einfaches Verschliessen der Verschlusskappe 4, da keine in Längsrichtung L wirkende Kraft auf das Betätigungsteil 20 ausgeübt werden muss.

Abhängig von der gegenseitigen Ausgestaltung vom ersten Eingriffsteil 8 und vom zweiten Eingriffsteil 21 kann nun ein Drehen des Betätigungsteils 20 in die eine Drehrichtung ein Drehen der Verschlusskappe 3 zur Folge haben. Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäss der Figuren 1 bis 14 hat ein Drehen des Betätigungsteils 20 im Gegenuhrzeigersinn zur Folge, dass das Betätigungsteil 20 bezüglich der Verschlusskappe 4 angehoben wird, falls in Längsrichtung L keine Kraft auf das Betätigungsteil 20 ausgeübt wird. Falls während des Drehens eine Kraft in Längsrichtung L auf das Betätigungsteil 20 ausgeübt wird, so wird dadurch ein Drehmoment auf die Verschlusskappe 4 übertragen, und die Verschlusskappe 4 kann geöffnet werden. Beim

Drehen des Betätigungsteils 20 im Uhrzeigersinn wird die Verschlusskappe 4 in Schliessrichtung gedreht, oder eine bereits verschlossene Verschlusskappe 4 noch stärker angezogen.

Wie aus den Figuren 10 und 1 1 ersichtlich, sind das erste Eingriffsteil 8 der Verschlusskappe 4 und das zweite Eingriffsteil 21 des Betätigungsteils 20 derart gegenseitig angepasst ausgestaltet, dass diese beim

Sicherheitsverschluss 1 in einem gegenseitigen Eingriff sind oder durch ein gegenseitiges Verschieben in Bewegungsrichtung B in den gegenseitigen Eingriff gebracht werden können. Dieser gegenseitige Eingriff bewirkt, dass der Drehverschluss 3 und das Betätigungsteil 20 miteinander verbunden sind und gegenseitig maximal um den Verschiebeweg V in Richtung der Längsachse L beziehungsweise in Bewegungsrichtung B verschiebbar sind. Figur 1 1 zeigt in einem Längsschnitt den Sicherheitsverschluss 1 in einer ersten Extremstellung mit dem bezüglich der Verschlusskappe 4 in

Bewegungsrichtung B maximal angehobenem Betätigungsteil 20. In dieser Stellung greifen das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 nicht ineinander, sodass das Betätigungsteil 20 in beiden Richtungen in

Umfangsrichtung U drehbar ist, ohne ein Drehmoment auf die

Verschlusskappe 4 zu bewirken. Figur 10 zeigt in einem weiteren

Längsschnitt den Sicherheitsverschluss 1 in einer zweiten Extremstellung mit dem bezüglich der Verschlusskappe 4 in Bewegungsrichtung B maximal abgesenkten Betätigungsteil 20, in welcher Stellung das erste Eingriffsteil 8 und das zweite Eingriffsteil 21 in vollständigem Eingriff sind. Das erste und das zweite Eingriffsteil 8,21 berühren sich, abhängig von der aktuellen Drehstellung, gegenseitig an deren gegenseitig ausgerichteten Eingriffsflächen 8b, 8c, 21d, 21e, wobei diese Eingriffsflächen radial zur Längsachse L ein Eingriffsbreite ausbilden, innerhalb welcher die gegenseitig ausgerichteten Eingriffsflächen 8b, 8c, 21d, 21e durch ein Verschieben in Längsrichtung L ineinander greifen können. Um ein zuverlässiges Eingreifen zu ermöglichen, und um zu gewährleisten, dass mit diesem Eingreifen ein genügend grosses Drehmoment vom Betätigungsteil auf dem Drehverschluss übertragen werden kann, ist vorteilhafterweise eine genügend grosse

Eingriffsbreite erforderlich, welche beispielsweise vorteilhaft in einem Bereich von 0,5 bis 2 mm liegen kann. Vorteilhafterweise weist der

Sicherheitsverschluss 1 mit zur Längsachse L konzentrisch angeordnetem Drehverschluss 3 und Betätigungsteil 20 über die gesamte Umfangsrichtung U eine identische Eingriffsbreite auf.

Figur 3 zeigt eine Stirnansicht des Spritzlings 2 und Figur 7 eine

Unteransicht des Spritzlings 2, wobei insbesondere die Verschlusskappe 4 dargestellt ist sowie das erste Eingriffsteil 8 umfassend zwei erste

Eingriffssteilabschnitte 8e und zwei zweite Eingriffsteilabschnitte 8f. Figur 4 zeigt den zweiten Eingriffsteilabschnitt 8f und Figur 5 den ersten

Eingriffsteilabschnitt 8e der Figur 3 im Detail. Sowohl der erste

Eingriffsteilabschnitt 8e als auch der zweite Eingriffsteilabschnitt 8f weisen in der Mitte eine maximale Höhe radial zur Längsachse L auf, und weisen in Umfangsrichtung U beidseitig Endabschnitte 8d auf, welche, wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich, in die Aussenfläche 4d auslaufen, sodass in Umfangsrichtung U ein Zwischenraum 9 ausgebildet ist. Wie insbesondere aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich überschneidet sich das erste Eingriffsteil 8 in zur Längsachse L radialer Richtung teilweise mit dem Betätigungsteil 20, sodass, wie aus Figur 7 ersichtlich, das erste Eingriffsteil 8 hinter dem

Betätigungsteil 20 angeordnet ist, weshalb es beim Einführen des ersten Eingriffsteils 8 in das Betätigungsteil 20 erforderlich ist, den

Innendurchmesser des Betätigungsteils 20 zu erweitern. Im zweiten Verfahrensschritt zum Herstellen des Sicherheitsverschlusses 1 ist es erforderlich, eine in Richtung der Längsachse L einwirkende Kraft F auf den Spritzling 2 auszuüben, damit die Verschlusskappe 4 und das

Betätigungsteil 20 gegenseitig in Richtung der Längsachse L verschoben werden, und dabei das erste Eingriffsteil 8 in Richtung der Längsachse L vollständig über das zweite Eingriffsteil 21 geschoben wird. Der fertig hergestellte Sicherheitsverschluss 1 ist in Figur 10 dargestellt, wobei Figur 12 einen Schnitt entlang der Schnittlinie A-A dargestellt. Das erste

Eingriffsteil 8 ist nun im Eingriff mit dem Halteabschnitt 23. Der Verlauf des ersten Eingriffsteils 8 in Umfangsrichtung U, mit den radial vorstehenden ersten Eingriffsteilabschnitten 8e, dem zweiten Eingriffsteilabschnitt 8f und den Zwischenräumen 9 weist den Vorteil auf, dass das erste Eingriffsteil 8 beim Einfuhren in die Innenseite 20b des Betätigungsteils 20 die auftretende elastische, ovale Verformung des Betätigungsteils 20 bestimmt, indem die Innenseite 20b am ersten Eingriffsteil 8 anliegt. Während der elastischen, ovalen Verformung sind die Zwischenräume 9 besonders wichtig, weil diese bewirken, dass sich das Betätigungsteil 20 oval verformen kann, und dadurch die maximal im Betätigungsteil 20 auftretenden Spannungen vorhersehbar sind, wobei die Dimensionen von Betätigungsteil 20 und

Verschlusskappe 4 und auch dessen Material vorzugsweise derart gewählt sind, dass während des Einführens der Verschlusskappe 4 in das

Betätigungsteil 20 nur eine elastische Verformung auftritt, sodass das Betätigungsteil 20 und allenfalls auch die Verschlusskappe 4 nach erfolgtem Einführen wieder die ursprüngliche Form annehmen, wie dies in den Figuren 10 bis 12 dargestellt ist. Das erste Eingriffsteil 8 kann in einer Vielzahl von Kombinationen ausgestaltet sein, um diese Bedingung zu erfüllen.

Insbesondere kann die Anzahl Zwischenräume 9 variiert werden,

beispielsweise in einem Bereich zwischen 1 und 10, oder kann die Länge in Umfangsrichtung U vom ersten Eingriffsteilabschnitt 8e und/ oder zweiten Eingriffsteilabschnitt 8f variiert werden, und/ oder kann durch eine

entsprechende Materialwahl die Elastizität von Verschlusskappe 4 und/ oder Betätigungsteil 20 variiert werden, und/ oder kann die Distanz der

gegenseitigen Überschneidung von erstem und zweiten Eingriffsteil 8,21 radial zur Längsachse L variiert werden.

Die Figuren 13 und 14 zeigen den fertig hergestellten Sicherheitsverschluss 1 , welcher in Figur 13 die Öffnung eines Behälters 30 verschliesst. Die Verschlusskappe 4 und das Betätigungsteil 20 sind konzentrisch bezüglich der Längsachse L angeordnet, wobei die Verschlusskappe 4 eine Stirnseite 4b aufweist, und wobei das Betätigungsteil 20 die Verschlusskappe 4 entlang der Aussenflächen 4d umschliesst unter Freihaltung der Stirnseite 4b. Da die Stirnseite 4b nicht vom Betätigungsteil 20 bedeckt ist sondern

freigehalten ist, kann die Stirnseite 4b in einer Vielzahl von Möglichkeiten ausgestaltet sein. So kann die Stirnseite 4b beispielsweise einen Aufdruck aufweisen, oder wie in den Figuren 6 und 8 dargestellt, Vertiefungen aufweisen, welche zur graphischen Gestaltung genutzt werden können.

Zudem kann die Stirnseite 4b einen dreidimensional vorstehenden Körper aufweisen, vorzugsweise einen Werbeträger wie beispielsweise eine Figur. Die Stirnseite 4b kann jedoch auch mit einem Auslass für Flüssigkeiten, beispielsweise einer Trinkhilfe, versehen sein, beispielsweise mit einem

Röhrchen, sodass die Flüssigkeit über diesen Auslass dem Behälter

entnommen werden kann. Dies ist zum Beispiel dann von Vorteil, wenn die Behälteröffnung im Originalzustand mit einer Schutzfolie verschlossen ist. Zum Öffnen des Behälters muss somit zuerst der Sicherheitsverschluss 1 geöffnet werden, danach muss die Schutzfolie von der Behälteröffnung abgezogen werden, und danach muss der Sicherheitsverschluss 1 wieder auf die Behälteröffnung aufgeschraubt werden, sodass danach die Flüssigkeit des Behälters über den Auslass in dem Sicherheitsverschluss 1 entnommen werden kann.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist das Betätigungsteil 20 aussen rund dargestellt. Das Betätigungsteil 20 kann jedoch aussen jede beliebige Form annehmen, da für die Funktion des Sicherheitsverschlusses 1 nur die Form der Innenfläche 20a vorgegeben ist. Das Betätigungsteil 20 könnte aussen beispielsweise auch dreieckig, viereckig oder vieleckig oder oval ausgestaltet sein.

Figur 15 zeigt in einem Längsschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Spritzlings 2 zur Herstellung eines Sicherheitsverschlusses 1. Dieser

Spritzling 2 ist weitgehend identisch ausgestaltet wie der in den Figuren 1 bis 7 dargestellte Spritzling 2, mit Ausnahme, dass das Anschlagteil 22 an der Verschlusskappe 4 angeordnet ist und dort den Halteabschnitt 23 begrenzt, und dass die Verschlusskappe eine Innenlippe 4f aufweist. Figur 16 zeigt in einem nur teilweise dargestellten Längsschnitt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Drehverschlusses 3 umfassend eine

Verschlusskappe 4 sowie eine über Schwachstellen 10 verbundene

Originalitätssicherung 5. Die Verschlusskappe 4 umfasst eine Aussenseite 4e, welche ein Anschlagteil 22 sowie ein erstes Eingriffsteil 8 umfasst. Das Anschlagteil 22 sowie das Eingriffsteil 8 sind in Richtung der Längsachse L um die Länge eines Halteabschnittes 23 beabstandet. Das Eingriffsteil 8 weist eine Mehrzahl von nach oben ausgerichteten und in Umfangsrichtung U gegenseitig beabstandeten Zähnen 8a auf. Die Verschlusskappe 4 umfasst zudem eine Aussenfläche 4d mit einem Aussendurchmesser DA. Figur 17 zeigt ein zum Drehverschluss 3 gemäss Figur 16 angepasst ausgestaltetes Betätigungsteil 20. Das Betätigungsteil 20 umfasst eine Innenfläche 20a, eine Innenseite 20b sowie ein gegen innen vorstehendes zweites Eingriffsteil 21 mit einer Mehrzahl von nach unten ausgerichteten und in

Umfangsrichtung U gegenseitig beabstandeten Zähnen 21a. Beim Herstellen des Sicherheitsverschlusses wird der Drehverschluss 3 in das Betätigungsteil 20 eingeführt, sodass, in der dargestellten Ansicht, das erste Eingriffsteil 8 in Richtung der Längsachse L vollständig über das zweite Eingriffsteil 21 geschoben wird, sodass das zweite Eingriffsteil 21 im Haltebeschnitt 23 angeordnet ist, und die Bewegung des zweiten Eingriffsteils 21 in Richtung der Längsachse L durch das Anschlagteil 22 sowie das erste Eingriffsteil 8 der Verschlusskappe 4 begrenzt ist.

Wie in den Figuren 9 und 18 dargestellt weist das Betätigungsteil 20 in Umfangsrichtung U entlang der Innenfläche 20a eine gesamten

Innenumfangslänge U i aufweist, und weist das erste Eingriffsteil 8

zusammen mit den Zwischenräumen 9, wie in Figur 19 dargestellt, in

Umfangsrichtung U eine gesamte Aussenumfangslänge U2 auf, wobei die Innenumfangslänge Ui grösser oder gleich der Aussenumfangslänge U2 ist, sodass bei Zusammenführen von Verschlusskappe 4 und Betätigungsteil 20 die Innenseite 20b in Umfangsrichtung U keine Streckung erfährt. Figur 19 zeigt die Aussenfläche UA, welche entlang des ersten Eingriffsteils 8 und der Zwischenräume 9 verlaufend, gesamte Aussenumfangslänge U2 definiert. Figur 18 zeigt einen Längsschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Betätigungsteils 20, welche in Verlaufsrichtung der Längsachse L zuerst einen Eingangsabschnitt 20c aufweist, der in Umfangsrichtung durchgehend ringförmig und frei von Zwischenräumen 21b ausgestaltet ist, wobei das Betätigungsteil 20 radial zur Längsachse L eine Wandstärke W aufweist, wobei das Betätigungsteil 20 in Richtung der Längsachse L im Bereich vor oder nach dem Anschlagteil 22 eine geringere, vorzugsweise eine geringere maximale Wandstärke W aufweist als der Eingangsabschnitt 20c. Ein derartig ausgestaltetes Betätigungsteil 20 ist besonders formstabil, da der Eingangsabschnitt 20c ein derart dicke Wandstärke W aufweist, dass das Betätigungsteil 20 formstabiler ist.