Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Aufbereitung von gebrauchten oder schadhaften rückstandshaltigen Emballa¬ gen unter Gewinnung der Wertstoffe, insbesondere auch von Aerosoldosen, beispielsweise solchen für die Ausbringung von Polyurethanschaum, sowie eine Anlage zur Durchführung des Verfahrens.

Rückstandshaltige Emballagen, wie sie beispielsweise in Form von ganz oder teilweise entleerten Aerosoldosen, Behältern für chemische oder technische Flüssigkeiten und Produkte der Mineralölindustrie, aber auch in Form von Filtern für verschiedene Zwecke, beispielsweise Ölfiltern von Kraftfahrzeugen, in großen Mengen anfallen, werden zunehmend zu einem Entsorgungsproblem. Eine Ablagerung auf Deponien verbietet sich aus Gründen des Umwelt¬ schutzes, da die darin enthaltenen Rückstände in die Atmosphäre, ins Erdreich oder ins Grundwasser gelangen können und dort zu erheblichen Schäden führen können. Entsprechendes gilt für die Verbrennung, die insbesondere bei chemisch- technischen Produkten häufig nur unvoll¬ ständig ist und große Mengen Schadstoffe erzeugt, die, wenn überhaupt, nur durch aufwendige Maßnahmen gebunden werden können. Insoweit führt eine Verbrennung zwar zu einer starken Verminderung des Abfallvolumens, nicht da¬ gegen zu einer Lösung der Umweltbeeinträchtigung.

Im folgenden wird auf dieses Problem anhand der Entsor¬ gung von prepolymerhaltigen Aerosoldosen für die Erzeu¬ gung von Polyurethanschäumen näher eingegangen.

Polyurethanschäume haben auf vielen Gebieten weit ver¬ breitete Anwendung gefunden. Insbesondere im Bauwesen werden sie vielfach zum Abdichten und Isolieren einge¬ setzt, ebenso auf anderen technischen Gebieten. In der Regel werden Polyurethanschäume aus Aerosoldosen ausge¬ bracht, die ein Polyurethanprepolymer zusammen mit dem benötigten Treibmittel und gegebenenfalls ebenfalls benö¬ tigten Additiven enthalten. Diese Aerosoldosen stehen un¬ ter Druck und können und dürfen nach Gebrauch nicht wiederverwandt werden und müssen deshalb beseitigt wer¬ den. Andererseits stellen sie Problemabfall dar, der einer normalen Entsorgung nicht zugänglich ist. Zudem enthalten insbesondere Aerosoldosen aus älterer Produk¬ tion regelmäßig fluorierte Chlorkohlenwasserstoffe, die als die atmosphärische Ozonschicht schädigend angesehen werden und deshalb nicht in die Atmosphäre gelangen sollen.

Im Rahmen der Bemühungen zur Eindämmung des Haus- und Gewerbeabfalls werden zunehmend Maßnahmen diskutiert und auch verordnet, die die Hersteller zwingen, die Ver¬ packung ihrer Produkte nach Gebrauch zurückzunehmen und selbst für die Wiederverwendung bzw. Beseitigung zu sor¬ gen. Durch solche Maßnahmen ist es erforderlich geworden, nach Wegen für eine wirtschaftliche Behandlung solchen Abfalls zu suchen.

Bei der Behandlung von zurückgenommenen Aerosoldosen für die Polyurethanschaumherstellung ergeben sich eine Reihe von Problemen, die bislang einer wirtschaftlichen Wieder¬ aufbereitung und Rückgewinnung entgegenstanden. Bei¬ spielsweise steht ein Teil der zurückgenommenen Dosen we-

gen noch darin verbliebenem Treibgas unter nicht unerheb¬ lichem Druck, der sowohl die Öffnung als auch die Verbrennung zu einem Problem macht. Weiterhin weisen die Dosen einen unterschiedlichen Füllungszustand auf, der von überalterten Dosen mit praktisch vollständiger Pre- polymerfüllung, die aufgrund eines blockierten Ventils nicht mehr ausgebracht werden kann, bis hin zu praktisch vollständig entleerten Dosen mit an den Randungen anhaf¬ tendem Rest von Prepolymer in unvernetztem bis vernetztem Zustand reicht. Diese unterschiedlichen Zustände standen bislang einer einheitlichen Behandlung und Rückgewinnung der Reste im Wege.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Ver¬ fahren bereitzustellen, mit dem Emballagen, beispiels¬ weise Behälter, die Polyurethanprepolymer insbesondere für die Schaumherstellung, aber auch für Klebezwecke ent¬ halten, aufbereitet und die darin enthaltenen Wertstoffe gewonnen werden können, ohne daß gesundheits- und umwelt¬ schädliche Inhaltsstoffe unkontrolliert freigesetzt wer¬ den.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einem Verfahren der eingangs genannten Art erreicht, das die folgenden, parallel durchgeführten Schritte umfaßt: Einbringen der Emballagen in einen Arbeitsbehälter und Extraktion der Rückstände mit einem Lösungsmittel, Transferieren der rückstandshaltigen Lösung aus dem Arbeitsbehälter in einen Sumpfbehälter, Konzentrieren der rückstandshaltigen Lösung im Sumpf¬ behälter unter Verdampfen des Lösungsmittels, Kondensieren des verdampften Lösungsmittels, Rückführen von Lösungsmittel in den Arbeitsbehälter sowie nach hinreichender Anreicherung Gewinnen der Rückstände in konzentrierter Form aus dem Sumpfbehälter.

Vorzugsweise werden die aufzubereitenden Emballagen unter gleichzeitiger Öffnung in den Arbeitsbehälter einge¬ schleust. Dies kann mit einer herkömmlichen Schleuse erfolgen, die gewährleistet, daß der Arbeitsbehälter gegen die Umgebung abgeschlossen bleibt.

Soweit die Emballagen noch nicht geöffnet sind, werden sie zweckmäßigerweise bei der Einschleusung geöffnet. Dies geht vorzugsweise mit einer gleichzeitigen Zerklei¬ nerung einher, beispielsweise in einer für solche Zwecke konstruierten Zerkleinerungsanlage. Nachstehend wird diese Zerkleinerung mit Schredden bezeichnet.

Besonders vorteilhaft erfolgt das Öffnen bzw. Schredden der Emballagen unter Besprühen mit Lösungsmittel. Hier¬ durch wird zum einen das Aufschäumen verhindert und zum anderen etwa eingetragenes Wasser vom Lösungsmittel auf¬ genommen und verteilt, bevor es mit den Inhaltsstoffen unkontrollierte Reaktionen eingehen kann, was insbeson¬ dere bei feuchtigkeitsempfindlichen Materialien, insbe¬ sondere feuchtigkeitsvernetzenden Polyurethanprepoly- meren, wichtig ist.

Die geschreddeten Emballagen werden anschließend im Arbeitsraum von einer Fördereinrichtung aufgenommen, vor¬ zugsweise von einer Förderschnecke, die geeignet ist, Feststoffe von Flüssigkeiten und Lösungen zu separieren. Sofern es sich bei den Emballagen um ferromagnetische Materialien handelt, kommt auch eine magnetische Abförde- rung infrage. Kombinationen beider Förderverfahren können ebenfalls zweckmäßig sein, insbesondere dann, wenn Embal¬ lagen aus Weißblech mit Kunststoff eilen versehen sind, wie es vielfach in Aerosoldosen der Fall ist.

Die Extraktion der Rückstände in den geöffneten bzw. zer¬ kleinerten Emballagen erfolgt im Arbeitsbehälter mit

einem auf die jeweiligen Rückstände abgestimmten Lösungs¬ mittel. Geeignete Lösungsmittel sind in jedem Fall sol¬ che, wie sie bei der Herstellung der ursprünglichen Emballageninhalte verwandt wurden und/oder in den Embal¬ lagen selbst noch enthalten sind.

Die Extraktion kann zum einen dadurch erfolgen, daß die geöffneten und/oder zerkleinerten Emballagen in den lösungsmittelgefüllten Arbeitsbehälter fallen und dort für eine gewisse Zeit verbleiben, bevor sie abgefördert werden. Parallel dazu oder alternativ können die Emballa¬ gen bereits während der Zerkleinerung und/oder während des Fördervorgangs mit frischem Lösungsmittel besprüht und gewaschen werden. Zweckmäßig ist es, die Emballagen in allen drei Stufen mit dem Lösungsmittel in Berührung zu bringen, also sowohl während der Zerkleinerung und der Abförderung zu besprühen als auch in Kontakt mit dem im Arbeitsbehälter befindlichen Lösungsmittel zu bringen, beispielsweise im Auffangtrichter einer Förderschnecke.

Im Anschluß an die Abförderung werden die festen Rück¬ stände dann, in beliebiger Reihenfolge, getrocknet und ausgeschleust sowie anschließend sortiert und der Wieder¬ verwertung zugeführt.

Als Lösungsmittel besonders geeignet sind übliche Ester, Ketone, aliphatische und aromatische Kohlenwasserstoffe und deren Derivate, insbesondere solche mit einem Siede¬ punkt bis zu etwa 200°C. Werden Behälter mit Polyurethan- prepolymeren aufbereitet, kommen als Lösungsmittel insbe¬ sondere Aceton und Toluol infrage.

Bei der Aufbereitung von rückstandshaltigen Sprüh-, Druck- und Aerosoldosen können größere Mengen an Treib¬ gasen anfallen, deren Entweichen in die Atmosphäre uner¬ wünscht ist. In solchem Fall ist es zweckmäßig, das frei-

gesetzte Treibmittel aufzufangen und mittels geeigneter Maßnahmen zu kondensieren. Eine solche Kondensation kann zum einen durch eine Kompression unter Verflüssigung erfolgen, zum anderen aber auch durch Auskondensieren bei tiefen Temperaturen. Diese Maßnahmen sind insbesondere bei verflüssigbaren Treibgasen angebracht, etwa niedrigsiedenden Fluorchlorkohlenwasserstoffen oder auch brennbaren Kohlenwasserstoffen, wie Propan oder Butan.

Erfindungsgemäß wird die im Arbeitsbehälter erhaltene rückstandshaltige Lösung in einen Sumpfbehälter transfe¬ riert, beispielsweise durch Umpumpen, in dem die Lösung weiter konzentriert wird. Dazu wird die Lösung auf eine erhöhte Temperatur gebracht und das Lösungsmittel vom Sumpf abdestilliert, wozu es zweckmäßig sein kann, zur Verminderung der Siedetemperatur und zur Vermeidung von Versetzungen in den Rückständen bei vermindertem Druck zu arbeiten. Die abdestillierten Lösungsmittel werden kon¬ densiert und, nach gegebenenfalls notwendiger destillati- ver Reinigung, in das Verfahren zurückgeführt. Die Rück¬ stände im Sumpf des Sumpfbehälters werden nach genügender Konzentration abgezogen und der weiteren Verwertung zuge¬ führt.

Für den Fall, daß das erfindungsgemäße Verfahren auf die Aufbereitung von Aerosoldosen mit Polyurethanprepolymeren angewandt wird, ist es zweckmäßig, zur Erhöhung der Fließfähigkeit des im Sumpfbehälter sich sammelnden Pre- polymers ein übliches Verdünnungsmittel zuzusetzen. Ein solches Verdünnungsmittel sollte einen höheren Siedepunkt als das jeweils verwandte Lösungsmittel haben. Besonders geeignet für diese Zwecke ist Triethylphosphat oder fri¬ scher Rohstoff, ähnlich den Rohstoffen, die ursprünglich in die Emballagen eingefüllt werden.

Zweckmäßigerweise wird das erfindungsgemäße Verfahren un¬ ter Schutzgas, vorzugsweise Stickstoff oder Argon, durch¬ geführt. Andere mögliche Schutzgase sind CO2, CC^-haltige Verbrennungsgase und dergleichen, wobei es vor allem auf die Verdrängung des Sauerstoffs im Bereich des Verfahrens ankommt, um explosionsfähige Mischungen zu vermeiden. Im Falle der Verwendung von Reinstickstoff oder -argon ist es zweckmäßig, das Schutzgas im Kreis zu führen, wobei in geeigneten Kondensationsstufen vom Schutzgas mitgeführte Gase, etwa Treibmittel und verdampfte Lösungsmittel, aus¬ kondensiert werden. Aus Aerosoldosen freigesetze nicht brennbare Treibgase können ebenfalls den Schutzgaseffekt ausüben.

Ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Verfahrens liegt darin, daß es kontinuierlich durchgeführt und mit nur geringen Modifikationen auf eine Vielzahl von marktüblichen Emballagen angewandt werden kann. Einige der Einsatzgebiete wurden eingangs erwähnt, ohne daß eine Beschränkung der Erfindung auf diese Einsatzzwecke beab¬ sichtigt wäre.

Mit dem erfindungsgemäßen Verfahren ist es beispielsweise möglich, Polyurethanprepolymer enthaltende Rückstände aus Aerosoldosen und anderen Behältern aufzubereiten und in einer verwertbaren Form zurückzugewinnen und gleichzeitig das Rohmaterial der Behälter in relativ reiner Form, die sich für die Wiederverwendung oder Deponierung eignet, zu gewinnen. Das sich bei dem Verfahren im Sumpfbehälter in konzentrierter Form anreichernde Prepolymer kann für eine Vielzahl von Zwecken eingesetzt werden, beispielsweise gelöst in Toluol oder einem anderen Lösungsmittel als Klebstoff, als Bindemittel in Verbundwerkstoffen oder als Haftungsvermittler bei der Herstellung von Formteilen aus Recyclingprodukten, wie etwa Kunststoffplatten aus granu¬ lierten Altreifen.

Bei der Durchführung des Verfahrens werden zunächst die in den Behältern bzw. Aerosoldosen enthaltenen Rückstände in den Arbeitsbehälter gegeben und in dem dort vorhan¬ denen Lösungsmittel in Lösung gebracht. Durch das Ein¬ speisen der Rückstände in den Arbeitsbehälter und die Rückführung von verdampftem Lösungsmittel steigt das darin enthaltene Volumen über ein Arbeitsvolumen an, bei dem Lösung aus dem Arbeitsbehälter in den Sumpfbehälter transferiert wird. Insgesamt befindet sich im Arbeits- behälter ein konstantes Volumen aus Lösungsmittel und gelöstem Rückstand.

Der Sumpfbehälter wird über ein geeignetes Medium so weit erhitzt, daß die darin enthaltene Lösung siedet und kon¬ tinuierlich Lösungsmittel abdestilliert. Dieses Lösungs¬ mittel wird mit Hilfe eines Kühlmediums kondensiert und direkt oder indirekt in den Arbeitsbehälter zurückge¬ führt, so daß dort ständig frisches Lösungsmittel zum Lösen der eingebrachten Rückstände zur Verfügung steht. Auf diese Weise werden die in den Arbeitsbehälter eingebrachten Rückstände permanent mit Lösungsmittel extrahiert. Die Extrakte reichern sich im Sumpfbehälter an, da dort das Lösungsmittel permanent abgetrieben wird und werden von dort nach hinreichender Anreicherung gewonnen. Im Arbeitsbehälter verbliebene unlösliche Rück¬ stände werden von dort von Zeit zu Zeit abgezogen.

Besonders vorteilhaft kann das erfindungsgemäße Verfahren auf die Rückgewinnung von Prepolymer aus Aerosoldosen für die Herstellung von Polyurethanschaum angewandt werden. Die Aerosoldose kann dabei über einen Adapter in den Arbeitsbehälter entleert werden, vorteilhaft ist aber die Öffnung und Extraktion im Arbeitsbehälter selbst. Vorzugsweise wird die Aerosoldose im Arbeitsbehälter in einer dafür geeigneten Vorrichtung zerkleinert, etwa

einem Schredder. Die Rückstände der Zerkleinerung können, da Aerosoldosen in der Regel aus Weißblech bestehen, mit Hilfe eines Magneten aus dem Arbeitsbehälter entfernt werden, aber auch mittels Förderschnecke, wie vorstehend erwähnt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform erfolgt der Lösungstransfer vom Arbeitsbehälter in den Sumpfbehälter mittels Überlauf. Dazu befindet sich der Lösungsmittel- spiegel im Arbeitsbehälter unterhalb der Öffnung einer im wesentlichen leicht nach unten geneigt verlaufenden Ver¬ bindung zum Sumpfbehälter, so daß bei Zufuhr von Extrak¬ tionsgut in den Arbeitsbehälter die Lösung durch die Ver¬ bindung in den Sumpfbehälter abläuft. Im technischen Ma߬ stab ist ein Transfer mittels Pumpe und Leitung zweck¬ mäßig.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird das aus dem Sumpfbehälter abdestillierte Lösungsmittel direkt oberhalb des Arbeitsbehälters kondensiert, so daß das Kondensat in den Arbeitsbehälter zurücktropft oder ab¬ läuft. Hierdurch wird im Arbeitsbehälter ständig frisches Lösungsmittel bereitgestellt, das die zur Aufnahme der Rückstände nötige Lösungskapazität besitzt. Die ständige Lösungsmittelzufuhr gewährleistet zudem, daß die Prepoly- merkonzentration im Arbeitsbehälter nicht zu hoch wird.

Wird das aus dem Sumpfbehälter abdestillierte Lösungsmit¬ tel direkt oberhalb des Arbeitsbehältes kondensiert, wird vorzugsweise der Schredderrückstand durch den Strom des ablaufenden bzw. abtropfenden Lösungsmittels abgeführt. Hierdurch wird erreicht, daß Prepolymerrückstände bzw. anhaftende Lösung abgewaschen werden und eine optimale Reinigung erzielt wird.

Als Lösungsmittel für die Extraktion kommen insbesondere Ester, Ketone, aliphatische oder aromatische Kohlenwas¬ serstoffe oder deren Derivate mit einem Siedepunkt bis etwa 200° C infrage. Besonders geeignet sind die Alkylester von Monocarbonsäuren und Ketone, jeweils mit bis zu 8 Kohlenstoffatomen, sowie Alkylbenzole mit bis zu 10 Kohlenstoffatomen. Besonders bevorzugt sind Aceton, Butanon, Toluol und Xylole. Soll das extrahierte Prepoly¬ mer anschließend für Klebstoffe verwandt werden, empfiehlt sich die Anwendung von Toluol, da Klebstoffe auf Polyurethanbasis häufig in Toluollösung angewandt werden. Zudem haben Lösungen von Polyurethanprepolymeren in Toluol eine vergleichsweise niedrige Viskosität.

In den Sumpfkolben kann ein Verdünnungsmittel gegeben werden, das die Fließfähigkeit des transferierten und daran angereicherten Prepolymers verbessert bzw. gewähr¬ leistet. Wird das Verdünnungsmittel bereits zu Beginn der Extraktion zugesetzt, muß es einen höheren Siedepunkt als das Lösungsmittel haben, damit es sich im Laufe der Ex¬ traktion nicht abreichert. Üblicherweise verwandte Verdünnungsmittel für Prepolymere sind Trialkylphosphate, insbesondere Triethylphosphat, oder andere dem Ausgangs¬ stoff entsprechende Rohstoffe.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des er¬ findungsgemäßen Verfahrens wird das in den Aerosoldosen noch enthaltene Treibmittel - in der Regel fluorierte Chlorkohlenwasserstoffe, teilhalogenierte Kohlenwasser¬ stoffe, Dimethylether, Propan, Butan, etc. - ebenfalls aufgefangen und gewonnen. Hierzu kann der aus dem Arbeitsbehälter gelangende Gasstrom komprimiert werden, so daß die darin enthaltenen Treibgase verflüssigt wer¬ den. Alternativ können die Treibmittel durch Abkühlung kondensiert und in einer Kühlfalle aufgefangen werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren eignet sich sowohl für die chargenweise als auch für die kontinuierliche Durchfüh¬ rung. Wegen der doch erheblichen Investitionskosten kosten empfiehlt sich für die Durchführung der kontinu¬ ierliche Betrieb.

Die Erfindung betrifft ferner eine Anlage zur Durchfüh¬ rung des erfindungsgemäßen Verfahrens. Eine solche Anlage umfaßt eine Eingangsschleuse, eine Vorrichtung zum Öffnen der eingeschleusten Emballagen, einen Auffangbehälter für die geöffneten Emballagen, wenigstens je einer Zuleitung für frisches Lösungsmittel und Schutzgas, einen Abzug für lösliche Emballagenrückstände enthaltendes Lösungsmittel, eine Fördereinrichtung für feste Emballagenrüσkstände sowie wenigstens eine auf die Vorrichtung zur Öffnung der Emballagen gerichtete Sprüheinrichtung zum Versprühen von Lösungsmittel. Angeschlossen sind ferner periphere Ein¬ richtungen zur Gewinnung der festen und gelösten Emballa¬ genmaterialien, zur Rückgewinnung des Lösungsmittels sowie Abscheider für aus den Emballagen gegebenenfalls freigesetzte Treibgase.

Die in der Anlage verwandte Vorrichtung zum Öffnen der eingeschleusten Emballagen besteht zweckmäßigerweise aus einem herkömmlichen Schredder mit zwei gegenläufig zuein¬ ander rotierenden, mit Schneidmesser versehenen Trommeln. Wesentlich ist, daß ein solcher Schredder oder jede andere zum Öffnen der Emballagen geeignete Vorrichtung während des Öffnungsvorgangs mit Lösungsmittel besprüht wird, um die beim Öffnen freigesetzten Rückstände unmit¬ telbar in Lösungsmittel aufzunehmen. Auf diese Weise wird das Aufschäumen des Inhalts, wenn dieser Treibgase ent¬ hält, aber auch das Verkleben, vermieden. Zugleich wird durch das Besprühen an den Emballagen anhaftendes oder darin eingedrungenes Wasser verteilt, so daß es nicht zu einer unkontrollierten Reaktion dieses Wassers mit frei-

gesetztem Emballageninhalt kommt. Dies ist besonders wichtig bei der Aufbereitung von Emballagen, die Polyurethanprepolymer enthalten, das in Gegenwart von Feuchtigkeit unkontrolliert vernetzt und zu einem Verkle¬ ben der Öffnungsvorrichtung führen kann. In Gegenwart ausreichender Mengen an Lösungsmittel kann die Konzentra¬ tion an eingetragenem Wasser so weit vermindert werden, daß eine unkontrollierte Reaktion nicht mehr möglich ist. Dennoch ablaufende Vernetzungsreaktionen halten sich dann in tolerierbarem Rahmen.

Zweckmäßigerweise befindet sich wenigstens eine Sprühvor¬ richtung oberhalb der Öffnungsvorrichtung. Besonders vor¬ teilhaft ist, wenn während des Öffnungsvorgangs die Öffnungsvorrichtung von oben und unten von jeweils wenig¬ stens einer Sprühvorrichtung mit Lösungsmittel beschickt wird. Nach dem Öffnen gelangen die Emballagen zusammen mit dem darauf gesprühten Lösungsmittel in einen Auffang- und Extraktionsbehälter, aus dem die flüssigen bzw. gelö¬ sten Bestandteile über eine Leitung abgezogen werden und die festen Emballagenrückstände abgefördert werden.

Zweckmäßigerweise besteht die Fördereinrichtung aus einer Förderschnecke, die in den mit Lösungsmittel gefüllten unteren Teil des Auffangbehälters hineinragt und dort befindliche feste Bestandteile abfördert. Diese Förder¬ schnecke wird vorzugsweise aus einer oder mehreren Sprüh¬ düsen mit frischem Lösungsmittel besprüht, um an den abgeförderten Feststoffen anhaftende Lösung der Emballa¬ genrückstände abzuwaschen. Das gewaschene Fördergut wird dann, zweckmäßigerweise nach Passieren einer Trocknungs¬ anlage, über eine Ausgangsschleuse aus der Anlage ausge¬ schleust, um der weiteren Sortierung und Verwendung zuge¬ führt zu werden.

Das in der erfindungsgemäßen Anlage verwandte Lösungsmit¬ tel wird zweckmäßigerweise im Kreislauf geführt. Hierzu ist es erforderlich, Lösung aus dem Extraktions- und Auf- fangbehälter kontinuierlich abzuziehen, durch Destilla¬ tion von den gelösten Inhaltsstoffen zu befreien und nach der Kondensation über ein Leitungssystem in die Anlage zurückzuführen, der sie über die Sprühvorrichtungen und gegebenenfalls die Waschvorrichtung wieder zugeführt wer¬ den.

Für die Wiederaufbereitung von Emballagen, die brennbare und/oder reaktive Stoffe enthalten, wird die Anlage mit Schutzgas beschickt. Das Schutzgas wird über eine Leitung zweckmäßigerweise im Bereich der Öffnungsvorrichtung ein¬ geführt und aus dem Extraktions- und Arbeitsbehälter und/oder der Trocknungsanlage wieder abgezogen. Zur Ver¬ minderung der Kosten kann das Schutzgas im Kreis geführt werden. Es ist zweckmäßig, im Schutzgaskreislauf Vorrich¬ tungen zum Abscheiden von Aerosolen, Feuchtigkeit, mitge¬ führten Treibgasen und aufgenommenem Lösungsmittelanteil vorzusehen.

Wird die Anlage unter Schutzgas gefahren, ist es zweck¬ mäßig, die Schleusen über separate Leitungen mit Schutz¬ gas zu beschicken.

Die Erfindung wird durch die beiliegenden Abbildungen bevorzugter Ausführungsformen näher erläutert. Von diesen zeigen

Fig. 1 eine Recycling-Apparatur im Labormaßstab zur Veranschaulichung,

Fig. 2 eine technische Anlage in Form eines Ver¬ fahrensschemas und

Fig. 3 eine Detaildarstellung der Anlage aus Fig. 2.

Fig. 1 zeigt eine Recycling-Apparatur für Polyurethan¬ schaumbildner im Labormaßstab. In einem Dreihalskolben 1 mit einer Zuführung 2 und einem Überlauf 4, sowie einem in einem Rückflußkühler 3 endenden, aufsteigenden Rohr befindet sich das Extraktionslösungsmittel, dem über die Zuführung 2 und einen nicht gezeigten Adapter der Inhalt von nicht völlig entleerten Aerosoldosen für die PU- Schaumherstellung zugeführt wird. Ein Hohlmagnet 10, der über einen Magnetrührer 9 bewegt wird, sorgt für eine kontinuierliche Durchmischung.

Über den Überlauf 4 gelangt in dem Maße, in dem über die Zuführung 2 Material in den Dreihalskolben 1 gelangt, die Lösung aus dem Kolben 10 in den Sumpfkolben 6. Ein Absperrhahn 5 stellt sicher, daß die Zufuhr an Lösung unterbrochen werden kann. Der Sumpf olben 6 wird über ein Heizbad 7 so weit beheizt, daß die darin enthaltene Lösung siedet und verdampftes Lösungsmittel durch ein zum Rückflußkühler 3 verlaufendes Rohr 8 abdestilliert. Das am Rückflußkühler 3 kondensierende extraktfreie Lösungs¬ mittel tropft in den Arbeitskolben 1 zurück, nimmt dort erneut an der Extraktion teil und bewirkt gleichzeitig einen Lösungstransfer in den Sum f olben 6.

Die Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens in der vorstehend beschriebenen Apparatur beginnt mit der Vorbe¬ reitung des Arbeitskolbens 1, in den beispielsweise Ace- ton als Lösungmittel eingebracht wird. Parallel dazu wird in den Sumpf olben 6 eine geringe Menge Verdün¬ nungsmittel, etwa Triethylphosphat, sowie weiteres Lösungsmittel gegeben, so daß das darin sich ansammelnde Prepolymer fließfähig bleibt.

Anschließend wird der Kreislauf angefahren. Der Sumpfkol¬ ben 6 wird auf ca. 90° C aufgeheizt und der Rück¬ flußkühler und der Magnetrührer eingeschaltet. Nach etwa 15 Min. hat sich ein Gleichgewicht mit einem Systemkreis¬ lauf eingestellt, d.h. so viel Lösungsmittel, wie aus dem Sumpfkolben 6 über die Destillationsbrücke 8 in den Rück- flußkühler 3 verdampft, kondensiert dort und tropft in den Arbeitskolben 1. Von diesem läuft das Lösungsmittel über den Überlauf 4 und den Absperrhahn 5 in den Sumpf¬ kolben 6 zurück. Der Kreislauf ist geschlossen.

Sobald das Gleichgewicht eingestellt ist, wird über das Einleitungsrohr 2 und einen nicht gezeichneten Adapter PU-Schaum in den Arbeitskolben 1 eingeleitet. Dort löst sich der Schaum sofort auf, das Prepolymer geht in Lösung und das Treibgas entweicht durch den Kühler 3, an dessen oberen Ende es durch eine - nicht gezeigte - Kühlfalle abgeschieden wird. Das eingebrachte Volumen an Prepolymer fließt als verdünnte Lösung über den Überlauf 4 in den Sumpfkolben 6. Dort reichert sich das Prepolymer in dem Maße an, in dem über das Einleitungsrohr 2 PU-Schaum in den Arbeitskolben 1 eingespritzt und in verdünnter Lösung in den Sumpfkolben transferiert wird. Das leichtflüchtige Lösungsmittel befindet sich dagegen im Kreislauf und wird immer wieder aus dem Sumpfkolben in den Arbeitskolben zurückgeführt.

Gegen Ende des Arbeitsgangs bildet sich im Sumpfkolben 6 ein Prepolymer-Lösungsmittelgemisch, das hoch an Pre¬ polymer angereichert ist. Durch Schließen des Absperr¬ hahns 5 kann verhindert werden, das neue Lösung in den Sumpfkolben hineinfließt, so daß durch Weiterführung der Destillation dieses Prepolymer weiter eingedickt werden kann. Das Prepolymer wird aus dem Sumpfkolben abgezogen, wenn es die erwünschte Konzentration bzw. Anreicherung erfahren hat.

Naturgemäß reichert sich im Sumpfkolben nicht nur die Prepolymerkomponente aus den Aerosoldosen an, sondern auch die darin enthaltenen Additive und Katalysatoren. Soweit das Produkt erneut zur Bildung von Polyurethanen verwandt wird, stören diese weiteren Stoffe nicht; für andere Zwecke können diese aber zumindest teilweise durch Destillation unter Normaldruck oder im Vakuum oder durch Extraktionsverfahren mit Lösungsmitteln, die das Prepoly¬ mer nicht lösen und mit ihm nicht reagieren, entfernt werden.

Es versteht sich, daß sich eine solche Apparatur ohne oder mit nur geringen Modifikationen auch zur Behandlung anderer Emballagen einsetzen läßt.

Fig. 2 zeigt schematisch den Verfahrensablauf in einer nach dem erfindungsgemäßen Verfahren betriebenen Anlage für die Prepolymer-Rückgewinnung aus Prepolymer enthal¬ tenden Emballagen, insbesondere Aerosoldosen. Das Verfah¬ ren kann aber mit für den Fachmann ohne weiteres ersicht¬ lichen Modifikationen auch auf die Aufbereitung anderer Emballagen angewandt werden, beispielsweise auf die Auf¬ bereitung von Ölfiltern von Kraftfahrzeugen, in welchem Fall sich allerdings die Rückgewinnung der Treibmittel erübrigt.

Die in Fig. 2 gezeigte Anlage besteht aus drei Abschnit¬ ten, der mechanischen Aufbereitung, der Prepolymerrückge- winnung und der Treibmittel-Rückgewinnung. In der mecha¬ nischen Aufbereitung passieren die angelieferten Emballa¬ gen zunächst ein Eingangslager und gelangen zur Aufgabe¬ station, wo die Emballagen von Fremdmaterialien und Kunststoffteilen befreit werden, sowie vorgetrocknet wer¬ den. Über eine Zudosierung mit Waage werden sie über eine Eingangsschleuse 11 einer Zerkleinerung 12 zugeführt, in

der sie unter Besprühen mit Lösungsmittel geschreddet und in den Arbeitsbehälter 13 transferiert werden. In diesem Arbeitsbehälter werden die geschreddeten Emballagen mit Lösungsmittel gewaschen und von löslichen Bestandteilen getrennt. Die festen Bestandteile werden über eine För¬ derstrecke 14 unter ständigem Besprühen mit Lösungsmittel abgefördert und dann einer Trocknungsanlage 15 zugeführt und anschließend über eine Schleuse 16 aus dem Verfahren ausgeschleust. Das in der Trocknungsanlage 15 verdampfte Lösungsmittel wird kondensiert und in das Verfahren zurückgeführt. Im Anschluß an die Ausschleusung werden die zerkleinerten Feststoffe nach Material sortiert und der Wiederverwertung zugeführt.

Das im Arbeitsbehälter 13 gesammelte Lösungsmittel mit den darin gelösten Rückständen wird über die Leitung 17 einem Vorlagebehälter 18 zugeführt, aus dem die Lösung dann in die Verdampfung gelangt wird. Hier wird, ggf. unter vermindertem Druck, das Lösungsmittel abdestil¬ liert. Der Destillationsrückstand wird abgezogen, abge¬ stimmt auf den weiteren Verwendungszweck behandelt und konditioniert und in den Wirtschaftskreislauf zurückge¬ führt. Nicht mehr einsetzbare Rückstände können ggf. der Verbrennung oder als Konzentrat der Deponierung zugeführt werden.

Das aus der Verdampfung 19 abdestillierte Lösungsmittel wird in einer Kondensation 20 kondensiert und über einen Vorratstank 21 und die Leitung 22 in den Kreislauf zurückgeführt. Lösungsmittelverluste werden durch Frisch¬ lösungsmittel ausgeglichen. Das kondensierte Lösungsmit¬ tel gelangt aus dem Vorratstank 21 über Sprühanlagen (s. Fig. 3) in der Zerkleinerung 12 und der Förderanlage 14 zurück in den Arbeitsbehälter 13.

Die Zerkleinerung im Schredder 12 erfolgt wie die Extrak¬ tion und die Destillation unter Schutzgas, im vorliegen¬ den Fall unter Stickstoff, das über die Leitungen 23 und 24 der Schleuse 11 und der Zerkleinerung 12 zugeführt wird. Der bei der Zerkleinerung anfallende Gasanteil wird mit dem Schutzgasstrom über die Leitung 25 und gegebenen¬ falls eine Aerosolabscheidung und eine Trocknung 25a einer Kondensation 26 zugeführt. Dort werden in einer ersten Stufe 26a zunächst mitgeführte Lösungsmittel abge¬ schieden und einem Vorratsbehälter 27 zugeführt, der über die Leitung 28 mit dem Lösungsmitteltank 21 der Kondensa¬ tion 20 in Verbindung steht, und dann in einer zweiten Stufe 26b die Treibmittel kondensiert und gewonnen und in einem Tank 29 gesammelt. Der Treibmittelkondensation kön¬ nen auch die in der Verdampfung 19 der Lösungsmittel anfallenden Treibgasanteile zugeführt werden. Das Schutz¬ gas wird nach der Kondensation des Treibmittels zurück¬ geführt und gegebenenfalls aus dem Vorratstank 30 über die Leitung 32a nach Durchgang durch einen Verdampfer 31 ergänzt. Die Schleusen 11 und 16 werden jeweils über die Leitungen 32b und 34 mit Schutzgas aus dem Flüssiggastank 30 versorgt-

Zweckmäßigerweise erfolgt die Kondensation von Treib¬ mittel aus dem Schutzgas der Leitung 25 im Kondensator 26b mit Hilfe von aus dem Flüssiggastank 30 über die Lei¬ tung 33 herangeführtem frischem und kaltem bis flüssigem Schutzgas, das anschließend über die Leitungen 34 und 23 in die Schleuse 11 eingespeist wird. Schutzgasüberschüsse werden im Anschluß an die Kondensation bei 35 an die Luft abgegeben.

Fig. 3 zeigt eine erfindungsgemäße Anlage zur mechani¬ schen Aufbereitung von rückstandshaltigen Emballagen. Diese besteht aus einer Materialaufgabe in eine Schleu¬ senvorrichtung 11, die über einen Schieber 11a mit aufzu-

bereitenden Emballagen gefüllt wird und über einen zwei¬ ten Schieber 11b die eingebrachten Emballagen in die eigentliche Anlage abgibt. Die Schleuse 11 wird über die Leitung 23 mit Schutzgas, insbesondere Stickstoff, beschickt.

Unterhalb der Schleuse 11 befindet sich die Öffnungs- bzw. Schreddervorrichtung aus zwei motorgetriebenen (M) und gegeneinander rotierenden Trommeln, die die einge¬ brachten Emballagen mit daran angeordneten Messern oder dergleichen zerkleinern. Oberhalb der Schreddervorrich¬ tung befinden sich zwei Sprühdüsen 41a und 41b, durch die Lösungsmittel auf die Oberseite der rotierenden Trommeln abgegeben wird. Gleichermaßen wird Lösungsmittel über schräg unterhalb der Trommeln der Schredderanlage ange¬ ordnete Sprühdüsen auf die geschreddeten Emballagen abge¬ geben.

Die Sprühdüsen 41a, 41b sowie 42a und 42b werden über Zuführungen 22 und 22b mit frischem Lösungsmittel ver¬ sorgt, das nach dem Versprühen mit dem zerkleinerten Gut in den unter der Zerkleinerungsvorrichtung 12 befind¬ lichen Extraktions- und Arbeitsbehälter 13 gelangt. Im Behälter 13 befindet sich das Extrakt-Lösemittel-Gemisch zusammen mit den festen Bestandteilen der Emballagen. Ein motorgetriebenes Rührwerk 44 sorgt für den innigen Kon¬ takt von festen Emballagenrückständen und Lösungsmittel und eine wirkungsvolle Extraktion. Der Extrakt wird aus dem Behälter 13 mit einer motorgetriebenen Pumpe 45 über die Leitung 17 abgezogen und dem in Fig. 2 gezeigten Vor¬ ratsbehälter 18 der Prepolymerrückgewinnung zugeführt.

Zur Abförderung der festen Emballagenrückstände aus dem Behälter 13 dient ein Schneckenförderer 14, der mit seinem unteren Ende in das Extrakt-Lösungsmittel-Gemisch eintaucht. Um die festen Emballagenrückstände exraktfrei

zu bekommen, werden sie mit der Schnecke durch eine Waschstrecke mit darin angeordneten und auf die Schnecke gerichteten Sprühdüsen 43 gefördert. Die Sprühdüsen 43 werden über die Lösungsmittelleitungen 22 und 22a mit frischem Lösungsmittel versorgt. Das auf den Schnecken¬ förderer 14 gesprühte Lösungsmittel gelangt in den Behäl¬ ter 13.

Die mit dem Schneckenförderer 14 geförderten festen Emballagenrückstände gelangen über einen Aufgabetrichter in eine Trockenvorrichtung 15, in der ein Förderband 46 die festen Rückstände unter einer Heizvorrichtung 47 hin¬ durch befördert. Von dort gelangt das Fördergut in eine Austragsschleuse 16. Die Schleuse 16 ist über einen Schieber 16a zur Anlage hin abgedichtet und über einen Schieber 16b zur Aufbereitung der Feststoffe. Über eine Leitung 23a kann Schutzgas in die Schleuse 16 eingeführt werden.

Die Aufbereitung besteht aus einem motorgetriebenen Förderband 48, mit dem das Fördergut unter einem Magnetabscheider 49 hindurch geführt wird. Mit Hilfe des Mangnetabscheiders wird das Fördergut nach seinen magne¬ tischen Eigenschaften sortiert.

Die erfindungsgemäße Anlage gemäß Fig. 3 wird unter Schutzgas betrieben. Das Schutzgas, zweckmäßigerweise Stickstoff, wird über Leitung 24 in die Zerkleine¬ rungsvorrichtung 12 eingeführt und verteilt sich in der gesamten Anlage. Aus der Anlage austretendes, mit Lö¬ sungsmittel und gegebenenfalls aus den Emballagen freige¬ setztem Treibgas beladenes Schutzgas wird über die Lei¬ tung 25 aus dem Behälter 13 und/oder über die Leitung 25a aus der Trocknungszone 15 der festen Emballagenrückstände abgezogen. Es ist zweckmäßig, das Schutzgas im Kreis zu führen, da es aus Umweltschutzgründ n ohnehin in nachge-

schalteten Anlagen von mitgeführtem Treibgas und Lösungs¬ mittel befreit werden muß. Aus diesem Grunde wird es, teilweise in Fig. 2 gezeigt, zweckmäßigerweise nacheinan¬ der einer Aerosolabscheidung, einer Feuchtigkeitsabschei- dung 25a, einer Lösungsmittelkondensation 26a und einer Treibgaskondensation 26b zugeführt, bevor es in den Kreislauf zurückgeführt wird oder über ein Abluftventil 35 an die Atmosphäre abgegeben wird.

Zweckmäßigerweise sind sämtliche Leitungen mit Ventilen ausgestattet, die, soweit eine Regelung des darin geführ¬ ten Materialstroms erforderlich ist, motorgetrieben sein können. Dies gilt insbesondere für die Lösungsmittel- Zuleitungen zu den Sprühdüsen und Waschanlagen, deren Betrieb eingestellt werden kann, sobald die Materialauf¬ gabe bzw. die Abförderung von festen Rückständen endet.

Die im erfindungsgemäßen Verfahren zum Einsatz kommenden Vorrichtungen und Anlagen sind auf dem Markt verfügbar oder können vom Fachmann durch einfache Modifikation oder Anpassung bekannter Vorrichtungen oder Anlagen an den gewünschten Zweck konstruiert werden.