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Title:
PROCESSING DEVICE AND METHOD FOR PROCESSING FOOD PRODUCTS CONVEYED IN A PRODUCT STREAM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/075731
Kind Code:
A1
Abstract:
A food processing device (1) comprises a main conveying path (20), at least one processing station (3) having a removal means (41), a processing area (31) and a discharge means (42), and a delivery path (22) for food products (9). The removal means (41) removes food products (9, 91) to be processed from a removal section (411) of the main conveying path (20). The discharge means (42) transfers processed food products (9, 92) to a discharge section (421) of the delivery path (22). The device is equipped with a transverse conveying means (4) comprising a pivoting axis (50) that is common to the removal means (41) and the discharge means (42). The removal means (41) and the discharge means (42) can be pivoted back and forth about the pivoting axis (50) of the common transverse conveying means in order to remove or discharge the food products (9, 91, 92 ). A discharge buffer section (45) is associated with the discharge means (42). The removal means (41) covers the removal section (411) and the discharge means (42) covers the discharge buffer section (45). Said food processing device (1) allows, in particular, a method for processing food products (9) conveyed in a product stream along a main conveying path (20) to be carried out in such a way that a removal means (41) and a discharge means (42) are moved back and forth about a common pivoting axis (50) of a transverse conveying means in order to carry out the removal conveying process and the discharge conveying process, processed food products (9, 92) being transferred to a discharge buffer section (45), from which they are fed to a delivery path (22) by means of said discharge conveying process.

Inventors:
PEDERSEN HENNING B (DK)
Application Number:
PCT/EP2012/072779
Publication Date:
May 22, 2014
Filing Date:
November 15, 2012
Export Citation:
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Assignee:
NORDISCHER MASCHINENBAU (DE)
International Classes:
A22C17/00
Domestic Patent References:
WO2011138052A12011-11-10
WO2005008192A12005-01-27
Foreign References:
EP2353392A12011-08-10
US20100051513A12010-03-04
US20050186896A12005-08-25
EP2353392A12011-08-10
Attorney, Agent or Firm:
STORK BAMBERGER PATENTANWÄLTE (DE)
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Claims:
Patentansprüche 1. Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung ( 1 ), umfassend ein Nahrungsmittelprodukte (9) in einem Produktstrom entlang eines Hauptförderwegs (20) förderndes Hauptfördermittel (21) sowie ein bearbeitete Nahrungsmittelprodukte (9, 92) entlang eines Abförderweges (22) abförderndes Abfördermittel (23) und wenigstens eine Bearbeitungsstation (3), die einen seitlich neben dem Hauptförderweg (20) angeordneten Bearbeitungsplatz (31) aufweist, mit einem Entnahmenlittel (41), das zu bearbeitende Nahrungsmittelprodukte (9, 91) von einem Entnahmeab- schnitt (411) des Hauptförderweges (20) aus dem Produktstrom entnimmt und über einen Entnahmeweg (410) quer zu dem Hauptförderweg (20) an den Bearbeitungsplatz (31) gibt, sowie mit einem Abgabemittel (42), das an dem Bearbeitungsplatz (31) bearbeitete Nahrungsmittelprodukte (9, 92) über einen Abgabeweg (420) an einen Abgabeabschnitt (421) des Abförderweges (22) abgibt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass ein Querfördermittel (4) mit einer für das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42) gemeinsamen Schwenkachse (50) eingerichtet ist, um die das Entnahmemittel (41) sowie das Abgabemittel (42) durch Schwenkbewegung zur Entnahme und Abgabe der genannten Nahrungsmittelprodukte (9, 91, 92) hin und her bewegbar sind, und dass ein Abgabe-Pufferabschnitt (45) eingerichtet ist, der zur Aufnahme von den bearbeiteten, zur Abgabe an den

Abgabeabschnitt (421) bestimmten Nahrungsmittelprodukten (9, 92) ausgebildet ist und der dem um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) schwenkbaren Abgabemittel (42) zugeordnet ist, wobei das um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) schwenkbare Entnahmemittel (41) zu der Entnahme der Nahrungsmittelprodukte (9, 91) den Entnahmeabschnitt (411) und das um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) schwenkbare Abgabemittel (42) zu der Abgabe der Nahrungsmittelprodukte (9, 92) an den Abgabeabschnitt (421) den Abgabe-Pufferabschnitt (45) erfasst. . Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42) gegensinnig um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) schwenkbar sind. Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn zeichnet, dass sich der Entnahme weg (410) und der Abgabeweg (420) wenigstens teilweise räumlich überlappen (Fig.2, Fig.4, Fig.5)

Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42) durch ein einziges um die Querfördermittel-Schwenkachse (SO) hin und her schwenkbares Betätigungselement (51) gebildet sind, das in Hinbewegung das Entnahmemittel (41) und in Rückbewegung das Abgabemittel (42) bildet (Fig.2).

Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das einzige Betätigungselement (51) relativ zu dem Hauptförderweg (20) und zu dem Abförderweg (22) höhenverstellbar ist, wobei es in einem ersten Höhenniveau das Entnahmemittel (41) und in einem zweiten Höhenniveau das Abgabemittel (42) bildet.

Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das Entnahmemittel (41) und das Abg bemittel (42) durch zwei getrennte, um die Querfördermittel-Schwenkachse (50) hin und her schwenkbare Betätigungselemente gebildet sind, nämlich durch ein Entnahme- Betätigungselement (52), das einem ersten Höhenniveau zugeordnet ist, sowie durch ein Abgabe-Betätigungselement (53), das einem zweiten Höhenniveau zugeordnet ist (Fig.4; Fig.5).

Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahme-Betätigungselement (52) und das Abgabe-Betätigungselement (53) gemeinsam, nämlich in drehfester Verbindung miteinander, um die Querfördermittel-Schwenkachse (50) hin und her schwenkbar sind (Fig.4; Fig.5).

Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahme-Betätigungselement (52) und das Abgabe-Betätigungselement (53) getrennt voneinander, nämlich mit jeweils selbstständiger Drehbewegung, um die Querfördermittel-Schwenkachse (50) hin und her schwenkbar sind. Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Abförderweg (22) Bestandteil des Hauptförderweges (20) ist (Fig.2, Fig.4). Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Entnahmeweg (410) einen außerhalb des Hauptförderweges (20) zwischen diesem und dem Bearbeitungsplatz (31) gelegenen Durchgangsabschnitt (412) aufweist, der wenigstens teilweise auch den Abgabe-Pufferabschnitt (45) bildet (Fig.2). Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeich net, dass der Entnahmeabschnitt (411), der Durchgangsabschnitt (412) mit dem Abgabe-Pufferabschnitt (45) und der Abgabeabschnitt (421) des Abförderwegs (22) in zum Hauptförderweg (21) quer gerichteter Reihe angeordnet sind (Fig.2). Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass der Abförderweg (22) ein von dem Hauptförderweg (20) getrennter Weg ist, wobei der Hauptförderweg (20) und der Abförderweg (22) in unterschiedlichen Höhenebenen liegen (Fig.6). Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Querfördermittel-Schwenkachse (50) seitlich neben dem Abförderweg (22) zu diesem mit einem Abstand (D) angeordnet ist, dem die Dimension eines Raums entspricht, in dem wenigstens ein Teil des Abgabe-

Pufferabschnitts (45) eingerichtet ist (Fig.2). Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabe-Pufferabschnitt (45) mit einem den Abga- beweg (420) verlängernden Abgabeteil (450) ausgebildet ist, das von dem Abgabe-Pufferabschnitt (45) abgeförderte Nahrungsmittelprodukte (9, 92) aufnimmt (Fig.5).

15. Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich net, dass das Abgabeteil (450) in wenigstens zwei Positionen setzbar ist, die Schwenkpositionen des Entnahmemittels (41) entsprechen. 16. Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eines der beiden Mittel, nämlich das Entnahmenlittel (41) und das Abgabemittel (42), zur Höheneinstellung auf unterschiedliche Höhenniveaus relativ zu dem Hauptförderweg (20) und zu dem Abförderweg (22) höhenverstellbar ist. 17. Bearbeitungsvorrichtung nach Anspruch 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Abgabe-Pufferabschnitt (45) zur Höheneinstellung auf unterschiedliche Höhenniveaus relativ zu dem Hauptförderweg (20) und zu dem Abförderweg (22) höhenverstellbar ist. 18. Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der gesamte Abgabe-Pufferabschnitt (45) quer zu dem Hauptförderweg (20) und zu dem Abförderweg (42) in wenigstens zwei fixe Positionen bewegbar ist. 9. Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass dem Abgabe-Pufferabschnitt (45) eine Messeinrichtung (6, 63) zugeordnet ist, die wenigstens ein Attribut, insbesondere das Gewicht, jedes bearbeiteten, in dem Abgabe-Pufferabschnitt (45) zu liegen kommenden Nahrungsmitteprodukts (9, 92) erfasst (Fig.1). 0. Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer Längsseite des Hauptförderwegs (20) der Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung (1) in Mehrzahl eine genannte Bearbeitungsstation (3) angeordnet ist (Fig.1). 1. Bearbeitungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch g e - k e n n z e i c h n e t, dass die Bearbeitungsvorrichtung (1) eine Steuereinrichtung (8) umfasst, die zum Erfassen der Belegung des Abgabe-Pufferabschnitts (45) einer genannten Bearbeitungsstation (3) mit wenigstens einem abzugebenden Nahrungsmittelprodukt (9, 92) eingerichtet ist und die das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42), die beide um die gemeinsame Querfördermittel-

Schwenkachse (SO) schwenkbar sind, in Abhängigkeit von dem Auftreten eines der Bearbeitungsstation (3) zum Bearbeiten zugeordneten genannten Nahrungsmittelprodukts (9) zu der Entnahme und zu der Abgabe betätigt. 22. Verfahren, eingerichtet zum Bearbeiten von in einem Produktstrom längs eines

Hauptförderweges (20) geförderten Nahrungsmittelprodukten (9), die insbesondere mittels wenigstens einer Nanrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 21 bearbeitet werden, wobei ausgewählte Nahrungsmittelprodukte (9, 91) an wenigstens einer Bearbeitungsstation (3) mittels eines ma- schinellen Entnahmemittels (41) über einen quer zu dem Hauptförderweg (20) gerichteten Entnahmeweg (410) dem Hauptförderweg (20) entnommen und zu einem zu der Bearbeitungsstation (3) zugehörigen Bearbeitungsplatz (31) bewegt und dort bearbeitet werden und dann die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte (9, 92) zu einem Abförderweg (22) mittels eines maschinellen Abgabemittels (42) über einen Abgabeweg (420) bewegt werden, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42) zum Ausführen einer Entnahmeförderung und einer Abgabeförderung der genannten Nahrungsmittelprodukte (9, 91, 92) um eine gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) eines Querfördermittels (4) hin und her bewegt werden, wobei die bearbeite- ten Nahrungsmittelprodukte (9, 92) vor dem Ausführen der Abgabeförderung in einen Abgabe-Pufferabschnitt (45) gegeben werden, von dem sie durch Ausführung der genannten Abgabeförderung mittels des Abgabemittels (41) dem Abförderweg (22) zugeführt werden. 23. Verfahren nach Anspruch 22, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, dass die Entnahmeförderung und die Abgabeförderung der Nahrungsmittelprodukte (9) in einem Raumbereich (44) durchgeführt werden, in dem der Entnahme weg (410) und der Abgabeweg (420) wenigstens teilweise einander überlappen. Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dassdie Entnahmeförderung und die Abgabeförderung der Nahrungsmittelprodukte (9) derart ausgeführt werden, dass sich der Entnahmeweg (410) und der Abgabeweg (420) auf ein und demselben Höhenniveau in einem den beiden Wegen gemeinsamen Überlappungsabschnitt (43) überlappen.

Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 24, dadurch gekenn zeichnet, dass die Schwenkbewegung des Entnahmemittels (41) zur Entnahme und die Schwenkbewegung des Abgabemittels (42) zur Abgabe der Nahrungsmittelprodukte (9) um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (SO) in einem gemeinsamen Drehwinkelbereich gegensinnig durchgeführt werden.

Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 25, dadurch gekenn zeichnet, dass die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte (9, 92) in einen genannten Abgabe-Pufferabschnitt (45) gegeben werden, der sich wenigstens teilweise in einem Überlappungs-Raumbereich (44) des Entnahmewegs (410) und des Abgabewegs (420) befindet.

Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmemittel (41) in eine dem Abschluss der Entnahmeförderung der Nahrungsmittelprodukte (9, 91) zugeordnete Ruheposition gebracht wird, zwischen der und dem Abförderweg (22) ein den Abgabe-Pufferabschnitt (45) umfassender Raum entsteht.

Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass an wenigstens einer genannten Bearbeitungsstation die Abgabe von wenigstens einem genannten bearbeiteten Nahrungsmittelprodukt (9, 92) an den Abförderweg (22) mit der Entnahme eines genannten Nahrungsmittelprodukts (9, 91) von dem Hauptförderweg (2) derart gekoppelt und koordiniert wird, dass die Abgabeförderung dann durchgeführt wird, wenn die Entnahmeförderung für wenigstens ein bestimmtes genanntes Nahrungsmittelprodukt (9) durchgeführt wird. 29. Verfahren nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dassdie bearbeiteten, im Abgabe-Pufferabschnitt (45) befindlichen Nahrungsmittelprodukte (9, 92) mittels eines verlängerten Abgabeweges (420) nach dem Beginn oder nach einer Einleitungsphase der Entnahmeförderung zeitlich verzögert an den Ab- förderweg (22) gegeben werden. 30. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Entnahmemittel (41) und das Abgabemittel (42) wenigstens in einem Zeitabschnitt um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) geschwenkt werden. 31. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 30, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkbewegungen des Entnahmemittels (41) und des Abgabemittels (42) um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) wenigstens teilweise zeitversetzt durchgeführt werden. 32. Verfahren nach einem der Ansprüche 22 bis 31, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmeförderung und die Abgabeförderung mittels wenigstens eines um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse (50) hin und her schwenkbaren Armelements (5) durchgeführt werden.

Description:
Bearbeitungsvorrichtung sowie Verfahren zum Bearbeiten von in einem Produktstrom geförderten Nahrungsmittelprodukten

Die Erfindung betrifft eine Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung, umfassend ein Nahrungsmittelprodukte in einem Produktstrom entlang eines Hauptförderwegs förderndes Hauptfördermittel sowie ein bearbeitete Nahrungsmittelprodukte entlang eines Abförderweges abförderndes Abfördermittel und wenigstens eine Bearbeitungsstation, die einen seitlich neben dem Hauptförderweg angeordneten Bearbeitungsplatz aufweist, mit einem Entnahmemittel, das zu bearbeitende Nahrungsmittelprodukte von einem Entnahmeabschnitt des Hauptförderweges aus dem Produktstrom entnimmt und über einen Entnahmeweg quer zu dem Hauptförderweg an den Bearbeitungsplatz gibt, sowie mit einem Abgabemittel, das an dem Bearbeitungsplatz bearbeitete Nahrungsmittelpro- dukte über einen Abgabeweg an einen Abgabeabschnitt des Abförderweges abgibt.

Die Erfindung bezieht sich auch auf ein Verfahren, gestaltet zum Bearbeiten von in einem Produktstrom längs eines Hauptförderweges geförderten Nahrungsmittelprodukten, die insbesondere mittels wenigstens einer erfindungsgemäßen Nahrungsmittel- Bearbeitungsvorrichtung bearbeitet werden, wobei ausgewählte Nahrungsmittelprodukte an wenigstens einer Bearbeitungsstation mittels eines maschinellen Entnahmemittels über einen quer zu dem Hauptförderweg gerichteten Entnahmeweg dem Hauptförderweg entnommen und zu einem zu der Bearbeitungsstation zugehörigen Bearbeitungsplatz bewegt und dort bearbeitet werden und dann die bearbeiteten Nahrungsmittelpro- dukte zu einem Abförderweg mittels eines maschinellen Abgabemittels über einen Abgabeweg bewegt werden.

Es handelt sich um eine Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung und ein Verfahren auf dem Gebiet der Bearbeitung von Fisch-, Geflügel- oder anderen Fleischprodukten. Ein solches Nahrungsmittelprodukt wird dem Produktstrom entnommen, um es am Bearbeitungsplatz z. B. zu zerlegen, zu schneiden, zu portionieren, zu entbeinen, zu filetieren, zu trimmen oder dergleichen. Zumeist umfasst die Vorrichtung an wenigstens einer Längsseite des Hauptförderweges eine Mehrzahl Bearbeitungsstationen. Insbesondere ist die Bearbeitungsvorrichtung mit einer rechnerbetriebenen Steuereinrichtung ausgestattet, die die Verteilung von Nahrungsmittelprodukten, die dem Produktstrom entlang des Hauptförderweges zu entnehmen sind, an die Bearbeitungsplätze der Bearbeitungsstationen sowie auch den Transport zu anderen Stationen zum Beispiel zur Qualitätsprü- fung, zum Wiegen und/oder zum Sortieren und/oder Verpacken steuert. Derartige bekannte Steuereinrichtungen erfassen die Produkte und verfolgen den Produktweg. Insbesondere betätigen sie jeweils das Entnahmemittel und indizieren die Abgabe, und zwar insbesondere in Abhängigkeit von Attributen oder Parametern wie Gewicht, Länge, Größe, Farbe, Substanz, Zusammensetzung und Qualität hinsichtlich zum Beispiel Optimierung des Betriebs der Bearbeitungsvorrichtung, Ausbeute und Bildung von Produktgruppen. Bei den Abläufen kommt es darauf an, dass die Nahrungsmittelprodukte mit dem Entnahmemittel bzw. dem Abgabemittel dem Produktstrom mit Zuordnung zu wenigstens einer Bearbeitungsstation gezielt und zuverlässig entnommen sowie, nach Bearbeitung, abgegeben werden. Dabei erfolgt die Bearbeitung an dem oder jedem Be- arbeitungsplatz zumeist manuell.

Eine gattungsgemäße Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung ist z. B. aus EP 2 353 392 AI bekannt. Nahrungsmittelprodukte werden auf einem Hauptfördermittel, nämlich auf einem Förderband liegend, gefördert, wobei sie entweder eine oder mehrere Bear- beitungsstationen ohne Bearbeitung passieren oder dort mittels eines zugehörigen Schwenkarms entnommen und zu einem zugehörigen Bearbeitungsplatz gefördert werden. Zur Entnahme wird der Schwenkarm derart geschwenkt, dass er auf dem Hauptfördermittel einen Entnahmeabschnitt erfasst und vor diesem durch Einschwenken wenigstens ein Nahrungsmittelprodukt auf einen Arbeitstisch schiebt. Das Nahrun gsmittelpro- dukt wird dort bearbeitet, und das bearbeitete Produkt wird von Hand auf das Hauptfördermittel zurückgegeben. Die Zurückgabe erfolgt auf einen zur Abgabe freien Abgabeabschnitt des Hauptfördermittels. Der freie Abgabeabschnitt folgt in Förderrichtung (stromabwärts) dem Entnahmemittel in einiger Distanz. Die Entnahme und Rückgabe (Abgabe), wie sie bekannt sind, umfassen entweder nur den Schwenkarm zum Entneh- men, oder, davon distanziert, auch ein stromabwärts vorgesehenes Förderelement als mit einer Waage ausgestattetes Abgabemittel. Eine Computer-Steuerung der bekannten Bearbeitungsvorrichtung muss so eingerichtet sein, dass ein freier Abschnitt zur Abga- be, von der Entnahme maschinell und funktionell besonders getrennt, indiziert wird, z. B. durch eine visuelle Anzeige für eine Bedienperson.

Ziele der Erfindung sind es, dass die Entnahmeförderung (Produktentnahme zur Bear- beitung) sowie die Abgabeförderung (Rückgabe/Abgabe eines bearbeiteten Produkts an ein Abfördermittel) vereinfacht werden, und zwar insbesondere hinsichtlich einer kompakten, die Entnahme und Abgabe erfassenden Aggregatanordnung. Die einfach bauende Anordnung soll zur Kosteneinsparung führen und sie soll auch Vorteile hinsichtlich einer einfachen, Hygieneanforderungen genügenden Reinigung sowie hinsichtlich einer Reduzierung von Maßnahmen zur Entnahme-/ Abgabesteuerung mit sich bringen.

Die erfindungsgemäßen Ziele werden in Verbindung mit den Merkmalen der eingangs genannten Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung dadurch erreicht, dass ein Querfördermittel mit einer für das Entnahmemittel und das Abgabemittel gemeinsamen

Schwenkachse eingerichtet ist, um die das Entnahmemittel sowie das Abgabemittel durch Schwenkbewegung zur Entnahme und Abgabe der genannten Nahrungsmittelprodukte hin und her bewegbar sind, und dass ein Abgabe-Pufferabschnitt eingerichtet ist, der zur Aufnahme von den bearbeiteten, zur Abgabe an den Abgabeabschnitt bestimmten Nahrungsmittelprodukten ausgebildet ist und der dem um die gemeinsame Querför- dermittel-Schwenkachse schwenkbaren Abgabemittel zugeordnet ist, wobei das um die gemeinsame Querfordermittel-Schwenkachse schwenkbare Entnahmemittel zu der Entnahme der Nahrungsmittelprodukte den Entnahmeabschnitt und das um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse schwenkbare Abgabemittel zu der Abgabe der Nahrungsmittelprodukte an den Abgabeabschnitt den Abgabe-Pufferabschnitt erfasst.

Die Ziele werden in Verbindung mit den Merkmalen des eingangs genannten Verfahrens dadurch erreicht, dass das Entnahmemittel und das Abgabemittel zum Ausführen einer Entnahmeförderung und einer Abgabeförderung der genannten Nahrungsmittelprodukte um eine gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse eines Querfördermittels hin und her bewegt werden, wobei die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte vor dem Ausführen der genannten Abgabeförderung in einen Abgabe-Pufferabschnitt gegeben werden, von dem sie durch Ausführung der Abgabeförderung mittels des Abgabemittels dem Abförderweg zugeführt werden. Erfindungsgemäß erreicht man mit der gemeinsamen Querfördermittel-Schwenkachse für das maschinelle Entnahmemittel und das maschinelle Abgabemittel eine kompakte Bauform und Anordnung, die zu Kosteneinsparrungen führt und besonders einfach, auch besonderen Hygieneanforderungen genügend, zu reinigen ist. Die Steuerung des Entnahmemittels und des Abgabemittels lässt sich vereinfachen und/oder optimieren. Die Einrichtung und Anordnung der gemeinsamen Querfördermittel-Schwenkachse führen dazu, dass mit Einleitung und infolge der Entnahme ein Zeitabschnitt bzw. ein zugehöriger freier Abförderweg entstehen, die zur Abgabe mit Bezug zu und in Verbin- dung mit dem Entnahmevorgang zur Verfügung stehen. Es handelt sich um eine Kopplung der Entnahme und der Abgabe, die den Entnahme- und Abgabeverlauf optimiert.

Das Entnahmemittel und das Abgabemittel können vielfältig gestaltet sein. Erforderlich ist, dass diese Mittel um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse derart schwenkbar sind, dass jeweils Endpositionen der Schwenkbewegung den Entnahmeweg bzw. den Abgabeweg bestimmen und/oder begrenzen. Das Entnahmemittel und das Abgabemittel sind derart eingerichtet und ausgebildet, dass sie wenigstens ein genanntes Nahrungsmittelprodukt auf dem Entnahmeabschnitt zur Entnahme bzw. auf dem Abgabe-Pufferabschnitt zur Abgabe erfassen und jedenfalls zunächst quer zur Richtung des in die Bearbeitungsvorrichtung auf dem Hauptförderweg einlaufenden Produktstroms bis zum Ende des Entnahmewegs bzw. des Abgabewegs bewegen. Diese Querförderungen der Nahrungsmittelprodukte werden durch das Hin- und Herbewegen, nämlich durch Schwenkbewegung des Entnahmemittels und des Abgabemittels um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse bewirkt. Unter Querförderung wird allge- mein eine Förderung verstanden, die Nahrungsmittelprodukte zum Entnehmen bzw. zur Abgabe in einen bzw. aus einem Bereich längsseitig neben dem Förderweg bewegt. Besonders vorteilhaft werden das Entnahmemittel und das Abgabemittel durch wenigstens ein Betätigungselement gebildet, das durch ein um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse hin und her schwenkbares Armelement gebildet ist. Dieses Armele- ment weist die Eigenschaften eines einarmigen Hebels oder Schwenkarms auf, der Produkte weg wischt oder schiebt. Die Querfördermittel-Schwenkachse, die ein solches Armelement anlenkt, wird auf der stromabwärts gelegenen Seite der Bearbeitungsstation angeordnet. Anstelle eines Armelements können z. B. andere gleichwirkende Schwenk-Betätigungselemente wie Klappen, Schaufeln oder dergleichen schwenk- anlenkbare, durch das Schwenken eine Förderung bewirkende Elemente vorgesehen werden. Ein Längsfördermittel, nämlich das Hauptfördermittel und/oder das Abfordermittel, können in gerader Linie durch ein Förderband oder aneinandergereihte Förderbänder mit geeigneten Übergabestellen gebildet sein. Auf einem solchen Band-Fördermittel liegt das Nahrungsmittelprodukt auf. Es wird von einer Bandfläche mittels des schwenkbaren Entnahmemittels abgenommen, insbesondere abgeschoben und auf eine Abförder-Bandfläche mittels des schwenkbaren Abgabemittels aufgeschoben oder sonst wie aufgebracht.

Man erkennt, dass die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse insbesondere senkrecht zur Förderfläche oder Förderebene des passierenden Fördermittels und stets derart ausgerichtet ist, dass das Entnahmemittel und das Abgabemittel durch Schwenkbewegung um die gemeinsame Fördermittel-Schwenkachse quer zur Richtung des Hauptförderweges bzw. des Abförderweges bewegt werden. Diese Schwenkbewegung schließt grundsätzlich ein, dass das Entnahmemittel und das Abgabemittel gegensinnig um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse schwenkbar sind.

Der Abgabe-Pufferabschnitt ist durch einen statischen Vorhalte- oder Speicherraum bestimmt, in den das oder die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte gegeben werden, um dann dort mittels des Abgabemittels erfasst und in der Folge an den Abgabeabschnitt des Abfördermittels bewegt zu werden. Der Abgabe-Pufferabschnitt wirkt mit dem Abgabemittel zusammen.

Das Entnahmemittel und das Abgabemittel des erfindungsgemäßen Querfördermittels sind bevorzugt und besonders vorteilhaft so ausgebildet und angeordnet, dass sich der Entnahmeweg und der Abgabeweg wenigstens teilweise räumlich überlappen. So lassen sich die Entnahmeförderung und die Abgabeförderung auf engstem Raum gestalten und miteinander koordinieren. Eine besondere Ausgestaltung besteht darin, dass das Entnahmemittel und das Abgabemittel durch ein einziges um die QuerfSrdermittel-Schwenkachse hin und her schwenkbares Betätigungselement gebildet sind, das in Hinbewegung das Entnahmemittel und in Rückbewegung das Abgabemittel bildet. Besonders vorteilhaft ist das einzige Betäti- gungselement so angeordnet und eingerichtet, dass es beim Hin- und Herschwenken auf ein und derselben Erfassungsebene schwenkt, nämlich in einer Ebene, in der sowohl zu bearbeitende Nahrungsmittelprodukte als auch die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte erfasst werden. Das einzige Betätigungselement kann aber auch relativ zu dem Hauptförderweg und zu dem Abförderweg höhenverstellbar angeordnet sein, wobei es in ei- nem ersten Höhenniveau das Entnahmemittel und in einem zweiten Höhenniveau das Abgabemittel bildet und dementsprechend betrieben wird.

Eine andere Ausgestaltung besteht darin, dass das Entnahmemittel und das Abgabemittel durch zwei getrennte, um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse hin und her schwenkbare Betätigungselemente gebildet sind, nämlich durch ein Entnahme- Betätigungselement, das wenigstens einem ersten Höhenniveau zugeordnet ist, sowie durch ein Abgabe-Betätigungselement, das wenigstens einem zweiten Höhenniveau zugeordnet ist. Wenigstens ein erstes Höheniveau entspricht der Höhe des Hauptförderweges. Wenigstens ein zweites Höhenniveau kann dem Höhenniveau eines von dem Hauptförderweg getrennten Abförderwegs entsprechen. Das zweite Höhenniveau kann auch dem Höhenniveau eines Abgabe-Pufferabschnitts entsprechen, der zum Beispiel in einem Höhenniveau über einem Abförderweg angeordnet ist.

Insbesondere können das Entnahme-Betätigungselement und das Abgabe-Betätigungs- dement gemeinsam, nämlich in drehfester Verbindung miteinander, um die Fördermittel-Schwenkachse hin- und herschwenkbar sein. Das Entnahme-Betätigungselement und das Abgabe-Betätigungselement können aber auch getrennt voneinander, nämlich jeweils mit selbstständiger Drehbewegung um die Fördermittel-Schwenkachse, hin- und herschwenkbar sein.

Gemäß einer Anordnung des erfindungsgemäßen Querfördermittels kann der Abförderweg Bestandteil des Hauptförderweges sein. Eine besonders vorteilhafte Gestaltung einer solchen Anordnung besteht darin, dass der Entnahmeweg einen außerhalb des Hauptförderweges zwischen diesem und dem Bearbeitungsplatz gelegenen Durchgangsabschnitt aufweist, der wenigstens teilweise auch den Abgabe-Pufferabschnitt bildet. Eine besonders kompakte Anordnung zeichnet sich dadurch aus, dass der Entnahmeabschnitt, der Durchgangsabschnitt mit dem Abgabe-Pufferabschnitt und der Ab- gabeabschnitt des Abförderweges in zum Hauptförderweg quer gerichteter Reihe angeordnet sind.

Um insbesondere besonderen Hygieneanforderungen gerecht zu werden, besteht eine andere erfindungsgemäße Gestaltung darin, dass der Abförderweg ein von dem Haupt- förderweg getrennter Weg ist, wobei der Hauptförderweg und der Abförderweg in unterschiedlichen Höhenebenen liegen.

Allgemein kann der Abgabe-Pufferabschnitt der erfindungsgemäßen Vorrichtung besonders raumsparend angeordnet werden. Eine besondere Gestaltung besteht darin, dass die Fördermittel-Schwenkachse seitlich neben dem Abförderweg zu diesem mit einem Abstand angeordnet ist, dem die Dimension eines Raums entspricht, in dem wenigstens ein Teil des Abgabe-Pufferabschnitts eingerichtet ist.

Eine Ausgestaltung besteht darin, dass der Abgabe-Pufferabschnitt mit einem den Ab- gabeweg verlängernden Abgabeteil ausgebildet ist, das von dem Abgabe-Puffer- abschnitt mittels des Abgabemittels abgeförderte Nahrungsmittelprodukte aufnimmt. Mittels dieses Abgabeteils können an den Abgabeabschnitt des Abförderweges abzugebende Nahrungsmittelprodukte während wenigstens einer Anfangsphase der Betätigung des Entnahmemittels zeitlich vor der Abgabe an den Abgabeabschnitt gehalten und da- mit zwischengespeichert werden. Vorteilhaft ist das Abgabeteil, zweckmäßig ein Bodenteil, in wenigstens zwei Positionen setzbar, die Schwenkpositionen des Entnahmemittels bzw. des Abgabemittels entsprechen. Vorteilhaft ist dann das Abgabeteil drehfest mit dem Entnahmemittel verbunden. Eine Gestaltung besteht darin, dass das Abgabeteil in einer Anfangsposition (Grundposition) des Entnahmemittels zumindest im Wesentlichen von einer Fläche des Abgabe-Pufferabschnitts überdeckt ist, während das Abgabeteil in einer Endposition (Umkehrposition) des Entnahmemittels einen Halteabschnitt bildet, der den Abgabe-Pufferabschnitt verlängert und von dem Abgabemittel nicht erfasst wird, wobei eine Übergangsstelle zwischen dem Abgabe-Pufferab- schnitt und dem herausgeschwenkten Abgabeteil einen Rückhalterand zur Abgabe der bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte von dem Abgabeteil aufweist. Der Rückhalterand ist derart, dass die Nahrungsmittelprodukte beim Zurückschwenken des Entnahmemittels in seine Anfangsposition und des Abgabeteils in seine verdeckte Position wenigs- tens zum Teil gegen den Rückhalterand gelangen und infolgedessen von dem zurückschwenkenden Abgabeteil abgeschoben werden.

Das Entnahmemittel und/oder das Abgabemittel können zur Höheneinstellung auf unterschiedliche Höhenniveaus relativ zu dem Hauptförderweg und/oder zu dem Abför- derweg höhenverstellbar eingerichtet sein. Man erreicht Betrieb und/oder Anpassung für unterschiedliche Höhenniveaus von Hauptförderweg und Abförderweg. Auch der Pufferabschnitt kann zu Höheneinstellung auf unterschiedliche Höhenniveaus relativ zu dem Hauptförderweg und/oder zu dem Abförderweg höhenverstellbar ausgebildet sein. Zum Beispiel erreicht man, dass sich der Abgabe-Pufferabschnitt zum Aufnehmen von bearbeiteten Nahrungsmittelprodukten in einem ersten Höhenniveau befindet, während er bei seinem Erfassen mittels des Abgabemittels eine zweite Höhenposition einnimmt. Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der gesamte Abgabe-Pufferabschnitt mit oder ohne Höhenverstellung quer zu dem Hauptförderweg bzw. dem Abförderweg in wenigstens zwei fixe Position bewegbar ist.

An dieser Stelle wird darauf aufmerksam gemacht, dass ganz allgemein der Hauptförderweg auch in unterschiedlichen Höhenniveaus verlaufen kann. Zum Beispiel kann das Hauptfördermittel in Bezug auf zwei oder mehr Bearbeitungsplätze einer Bearbeitungsvorrichtung mit unterschiedlichen Transporthöhen eingerichtet sein. Entsprechendes trifft für den Abförderweg zu. Insbesondere können Abfördermittel, die jeweils nur einer Bearbeitungsstation zugeordnet sind, unterschiedliche Transporthöhen aufweisen.

Vorteilhaft kann der Abgabe-Pufferabschnitt zusätzlich zu seiner Eigenschaft, dass er von dem Abgabemittel zur Abgabe der Nahrungsmittelprodukte erfassbar ist, als MessAbschnitt derart ausgebildet sein, dass ihm eine Messeinrichtung zugeordnet ist, die wenigstens ein Attribut, insbesondere das Gewicht, jedes bearbeiteten, in dem Abgabe- Pufferabschnitt zu liegen kommenden Nahrungsmittelprodukts erfasst. Eine Ausgestaltung besteht darin, dass die Bearbeitungsvoirichtung eine Steuereinrichtung umfasst, die zum Erfassen der Belegung des Abgabe-Pufferabschnitts einer genannten zugehörigen Bearbeitungsstation mit wenigstens einem abzugebenden Nahrungsmittelprodukt eingerichtet ist und die das Entnahmemittel und das Abgabemittel, die beide um die gemeinsame Schwenkachse schwenkbar sind, in Abhängigkeit von dem Auftreten eines der Bearbeitungsstation zum Bearbeiten zugeordneten genannten Nahrungsmittelprodukts zu der Entnahme und zu der Abgabe betätigt. Insbesondere wird ein erfindungsgemäß in Verbindung mit der Entnahme erzeugter freier Abgabe- Förderraum besonders wirksam, insbesondere steuerungstechnisch vorteilhaft, genutzt. Während der Einleitung, nämlich einer Anfangsphase, und/oder der anschließenden Durchführung der Entnahme erfolgt zeitgleich eine Abgabe der bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte von dem Abgabe-Pufferabschnitt. Insbesondere in dem Fall, dass das Hauptfördermittel auch das Abfördermittel bildet, kommt eine dritte Funktion hinzu, indem nämlich das über das Hauptfördermittel schwenkende Entnahmemittel durch den Vorgang der Herausnahme des Nahrungsmittelprodukts aus dem Produktstrom, d. h. durch eine Art Sperrung, stromabwärts einen f eien Abgabeabschnitt auf dem Abfördermittel bewirkt.

Vorteilhaft umfasst eine Steuereinrichtung der Bearbeitungsvorrichtung eine Steuerung, die das Entnahmemittel und das Abgabemittel, nämlich insbesondere deren Antrieb um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse steuert. Im Übrigen ist die Vorrichtungs-Steuereinrichtung vorteilhaft als an sich bekanntes computerbetriebenes Steuermittel gestaltet und ausgelegt, das in Kombination mit Sensoren, Messeinrichtungen und/oder Kennungen die Wege der Produkte in jeder Form und vorteilhaft nach jeder Änderung erfasst und verfolgt, und zwar insbesondere nach Maßgabe von Attributen oder Parametern wie Gewicht, Länge, Größe, Farbe, Substanz, Zusammensetzung, Struktur, Qualität etc.

Das erfindungsgemäße Verfahren kann mit einer Reihe von vorteilhaften, nachstehend fakultativ angegebenen Verfahrensgestaltungen durchgerührt werden.

Eine zur Steuerung besonders geeignete Maßnahme besteht gemäß einer Verfahrensgestaltung darin, dass an wenigstens einer genannten Bearbeitungsstation die Abgabe von wenigstens einem genannten bearbeiteten Nahrungsmittelprodukt an den Abförderweg des Abfördermittels mit der Entnahme eines genannten Nahrungsmittelprodukts von dem Hauptförderweg derart gekoppelt und koordiniert wird, dass die Abgabeförderung mittels Schwenkbewegung des Abgabemittels um die gemeinsame Querfördermittel- Schwenkachse dann durchgeführt wird, wenn die Entnahmeförderung mittels Schwenkbewegung des Entnahmemittels um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse für wenigstens ein bestimmtes genanntes Nahrungsmittelprodukt durchgeführt wird, wobei die Abgabeförderung in wenigstens einer Phase der Entnahmeförderung, gegebenenfalls einschließlich einer Einleitung der Entnahme, erfolgt Die Abförderung kann aber auch, durch die Entnahme ausgelöst, danach erfolgen.

Besonders vorteilhaft werden die Entnahmeförderung und die Abgabeförderung der Nahrungsmittelprodukte in einem Raumbereich durchgeführt, in dem der Entnahmeweg und der Abgabeweg wenigsten teilweise einander überlappen. Vorteilhaft werden die Entnahmeförderung und die Abgabeförderung der Nahrungsmittelprodukte derart ausgeführt, dass sich der Entnahmeweg und der Abgabeweg auf ein und demselben Höhenniveau in einem den beiden Wegen gemeinsamen Überlappungsabschnitt überlappen. Vorteilhaft werden die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte in einen genannten Abgabe-Pufferabschnitt gegeben, der sich wenigstens teilweise in einem Überlappungs- raumbereich des Entnahmeweges und des Abgabeweges befindet.

Eine bevorzugte Maßnahme besteht weiterhin darin, dass die Schwenkbewegungen des Entnahmemittels zur Entnahme und des Abgabemittels zur Abgabe der Nahrungsmittelprodukte um die gemeinsame Fördermittel-Schwenkachse in einem gemeinsamen Drehwinkelbereich gegensinnig durchgeführt werden.

Eine Verfahrensmaßnahme kann darin bestehen, dass das Entnahmemittel in eine dem Abschluss der Entnahmeförderung der Nahrungsmittelprodukte zugeordnete Ruheposition gebracht wird, zwischen der und dem Abförderweg ein den Abgabe-Pufferabschnitt umfassender Raum entsteht.

Eine weitere Maßnahme der Verfahrensgestaltung besteht darin, dass die bearbeiteten, im Abgabe-Pufferabschnitt befindlichen Nahrungsmittelprodukte mittels eines verlän- gelten Abgabewegs nach dem Beginn oder nach einer Einleitungsphase der Entnahmeförderung, jedoch vor derem Ende, zeitlich verzögert an den Abförderweg gegeben werden. In Abhängigkeit von der Entnahmeförderung kann die Abförderung auch nach dem Ende der Entnahmeförderung erfolgen.

Zum insbesondere steuerungstechnisch oder auch nur zeitlich besonders günstigen Betrieb ist es von besonderem Vorteil, wenn das Entnahmemittel und das Abgabemittel wenigstens in einem gmeinsamen Zeitabschnitt um die gemeinsame Querfördermittel- Schwenkachse geschwenkt werden. Im Bedarfsfall können die Schwenkbewegungen des Entnahmemittels und des Abgabemittels um die gemeinsame Querfördermittel- Schwenkachse auch wenigstens teilweise zeitversetzt durchgeführt werden.

Auf die genannten und noch andere zweckmäßige und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Unteransprüche gerichtet. Lediglich besonders zweckmäßige und vorteilhafte Ausbildungsformen und -möglichkeiten werden anhand der folgenden Beschreibung der in der schematischen Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Jede beschriebene Einzel- oder Detailgestaltung innerhalb eines Ausfuhrungsbeispiel s ist als unabhängiges Detailbeispiel für andere nicht oder nicht vollständig beschriebene, unter die Erfindung fallende Ausführungen und Gestaltungen zu verstehen.

Es zeigen

Fig. l in Draufsicht eine erfindungsgemäße Nahrungsmittel- Bearbeitungsvorrichtung mit mehreren Bearbeitungsstationen gemäß einem ersten Ausfuhrungsbeispiel,

Fig. 2 in Draufsicht und vergrößerter Darstellung eine Bearbeitungsstation einer Fig. 1 entsprechenden Bearbeitungsvorrichtung,

Fig. 3 in Draufsicht vier Momentdarstellungen von zwei gegenüberliegenden Bearbeitungsstationen der Vorrichtung in Fig. 1, Fig. 4 in axonometri scher Ansicht eine erfindungsgemäße Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung im Bereich einer Bearbeitungsstation gemäß einem zweiten Ausfuhrungsbeispiel, Fig. 5 in axonometri scher Ansicht eine Ausgestaltung eines Abgabe-

Pufferabschnitts, der insbesondere an die Stelle eines in Fig. 4 dargestellten Abgabe-Pufferabschnitts gesetzt werden kann, und

Fig. 6 in axonometri scher Ansicht ein drittes Ausfuhrungsbeispiel der erfindungsgemäßen Nahxungsmittel-Bearrjeitungsvorrichtung im

Bereich einer Bearbeitungsstation.

Gemäß Fig. 1 umfasst eine Nahnmgsmittel-Bearbeitungsvorrichtung 1 ein Hauptfördermittel 21, das durch ein endlos umlaufendes Förderband mit ebener Förderfläche gebildet ist und einen linear und horizontal verlaufenden Hauptförderweg 20 bildet. An den Längsseiten des Hauptförderweges 20 sind, paarweise gegenüberliegend, jeweils vier Bearbeitungsstationen 3, nämlich einerseits die Stationen 3.1 bis 3.4 und anderseits die Stationen 3.5 bis 3.8 angeordnet. Die Bearbeitungsstationen 3 sind hinsichtlich erfindungsgemäßer Merkmale übereinstimmend ausgestattet und ausgebildet. Jede Bearbeitungsstation 3 umfasst einen in der Bearbeitungsvorrichtung 1 längsseitig äußeren, von dem Hauptförderweg 20 distanzierten Bearbeitungsplatz 31. Wie aus Fig. 1 bis 3 ersichtlich, ist ein Querfördermittel 4 mit einer Querfördermittel- Schwenkachse 50 eingerichtet, die seitlich neben dem Hauptförderweg 20 und zu diesem mit einem Abstand D angeordnet ist. Die Querfördermittel-Schwenkachse 50 ist senkrecht zur Förderfläche des Hauptfördermittels 21 gerichtet. Das Querfördermittel 4 umfasst weiterhin ein Betätigungselement 51, das gemäß dem ersten Ausfuhrungsbeispiel durch einen, wie noch näher beschrieben wird, doppelt wirkenden Schwenkarm gebildet ist. Ein an einer Seite der Bearbeitungsstation stromabwärts gelegenes Ende des Betätigungselements 51 ist drehfest mit der Querfördermittel-Schwenkachse 50 verbunden, die im Ausfuhrungsbeispiel die Welle eines nicht dargestellten Schwenkantriebs ist. In einer Anfangs- oder Ruheposition ist der Schwenkarm parallel mit dem Hauptförderweg 20 ausgerichtet. In dieser Position befindet sich der Schwenkarm in einer Übergangslinie oder einem Übergangsbereich zwischen dem Bearbeitungsplatz 31 und einem als Durchgangsabschnitt 412 bezeichneten Raum mit einer Durchgangsfläche, die quer zu dem Hauptförderweg 20 durch den Abstand D und längs des Hauptförderwegs 20 durch die Armlänge des Betätigungselements 51 bestimmt ist.

Die Durchgangsfläche des Durchgangsabschnitts 412, eine Arbeitsfläche des Bearbeitungsplatzes 31 sowie die Förderfläche des Hauptförderwegs 20 bzw. des Hauptfördermittels 21 liegen zumindest im Wesentlichen in einer Ebene und infolgedessen auf zumindest im Wesentlichen gleichem Höhenniveau.

Die Durchgangsfläche bildet den Boden eines Abgabe-Pufferabschnitts 45, der als solcher in Funktion tritt, wenn sich das Schwenkarm-Betätigungselement 51 in der genannten Ruheposition befindet, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist. Wie weiterhin insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, weist die Bearbeitungsstation 3 in quer zu dem Hauptförderweg 20 gerichteter Reihenanordnung 10 Abschnitte auf, nämlich den Abgabe-Pufferabschnitt 45, einen daran angrenzenden Entnahmeabschnitt 411 auf dem Hauptfördermittel 21 sowie stromabwärts einen mit dem Entnahmeabschnitt 411 überlappenden und daran angrenzenden Abgabeabschnitt 421 auf dem Hauptfördermittel 21. Zu der Reihenanordnung 10 gehört auch ein durch die Arbeitsfläche des Bearbeitungsplatzes 31 gebildeter Arbeitsabschnitt. Wie bereits erwähnt, liegen die Abschnitte im Ausfuhrungsbeispiel zumindest im Wesentlichen auf gleichem Höhenniveau. Die Bearbeitungsfläche des Bearbeitungsplatzes 31 kann aber auch tiefer gelegen sein als die Fläche des Abgabe-Pufferabschnitts 45. Bei den Ausfuhrungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 3 kommt es darauf an, dass Nahrungsmittelprodukte 9 mittels des Schwenkann-Betätigungselements 51 bei der Entnahme von dem Hauptfördermittel 21 in den Durchgangsabschnitt 412 bzw. Abgabe-Pufferabschnitt 45 und bei der Abgabe aus diesem Abschnitt auf das Hauptfördermittel 21 gebracht, nämlich im Ausfuhrungsbeispiel geschoben werden können. Hingegen ist der Übergang zwischen dem Durchgangsabschnitt 412 und dem Bearbeitungsplatz 31 nur so auszubilden, dass mittels des Schwenkarm- Betätigungselements 51 Nahrungsmittelprodukte 9 auf den Bearbeitungsplatz 31 gefördert werden. Die genannte Doppelfunktion des Schwenkarm-Betätigungsmittels 51 wird anhand der folgenden Beschreibung deutlich, die sich erfindungsgemäß sowohl auf die Einrichtung und Anordnung als auch auf das Verfahren der Querförderung von Nahrungsmittelprodukten 9 bezieht.

Das Schwenkarm-Betätigungselement 51 ist durch Aufschwenken um die Querfördermittel-Schwenkachse 50 mit einem Schwenkwinkel OL in eine Umkehrposition schwenkbar, die in Fig. 2 strichpunktiert dargestellt ist. In der Umkehrposition sperrt das Schwenkarm-Betätigungselement 51 den Hauptförderweg 20. Die Sperrung ist der- art, dass ein auf dem Hauptförderweg 20 in Förderrichtung F angefördertes Nahrungsmittelprodukt 91 , das zu bearbeiten ist, in der Umkehrposition und gegebenenfalls auch schon beim Aufschwenken AS des Schwenkarm-Betätigungselements 51 in dem Entnahmeabschnitt 411 des Hauptfördermittels 21 abgefangen wird. Ein Entnahmeweg 410 der Bearbeitungsstation erstreckt sich, ausgehend von dem Schwenkarm-Betätigungs- element 51 in seiner Umkehrposition, über den Entnahmeabschnitt 411 und den Durchgangsabschnitt 412 bis in den Bearbeitungsplatz 31 hinein.

In der Ruheposition des Schwenkarm-Betätigungselements 51 steht der neben sowie zwischen dem Hauptfördermittel 21 und dem Bearbeitungsplatz 31 vorgesehene Abga- be-Pufferabschnitt 45 zur Abgabe-Speicherung von Nahrungsmittelprodukten 92 zur Verfügung, die als solche in Einzahl oder Mehrzahl von dem Bearbeitungsplatz 31 manuell auf den Abgabe-Pufferabschnitt 45 gesetzt werden, nachdem auf dem Bearbeitungsplatz 31 eine manuelle Bearbeitung durch einen Bearbeiter stattgefunden hat. Zu bearbeiteten Nahrungsmittelprodukten 92 gehören auch solche, die von dem Bearbei- tungsplatz 31 ohne Bearbeitung an den Abgabe-Pufferabschnitt 45 abgegeben werden.

Ein Abgabeweg 420 für wenigstens ein sich in dem Abgabe-Pufferabschnitt 45 befindendes Nahrungsmittelprodukt 92 ist dadurch bestimmt, dass das Schwenkarm-Betätigungselement 51 aus seiner Ruheposition in die Umkehrposition schwenkbar ist bzw. geschwenkt wird. Der Abgabeweg 420 geht von der Ruheposition des Schwenkarm-Betätigungselements 51 aus und reicht über die Umkehrposition hinaus. So umfasst der Abgabeweg 420 den Abgabe-Pufferabschnitt 45 sowie den als Abgabeabschnitt 421 definierten Abschnitt auf dem Hauptfördermittel 21. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 wird das zu bearbeitende Nahrungsmittelprodukt 91 von dem Hauptförderweg 20 abgefördert, und das bearbeitete Nahrungsmittelprodukt 92 wird auf den Hauptförderweg 20 aufgefördert. Demzufolge bildet das Hauptfördermittel 21 im Bereich des Abgabeabschnitts 421 und weiter stromabwärts auch ein Abfördermittel 23. Entsprechend ist der Hauptförderweg 20 infolge des Vorbeigangs an der Bearbeitungsstation 3 auch ein Abförderweg 22, beginnend mit dem Abgabeabschnitt 421. Man erkennt weiterhin, dass das Schwenkarm-Betätigungselement 51 , zugleich ein Entnahmemittel 41 und ein Abgabemittel 42 bildet. Zu dem Entnahmemittel 41 gehört eine Entnahmeseite 511 des Schwenkarms, die in der Schwenkrichtung ES wirksam ist, in der der Schwenkarm aus der Umkehrposition in die Ruheposition schwenkt Zu dem Abgabemittel 42 gehört eine Abgabeseite 512 des Schwenkarms, die wirksam ist, wenn der Schwenkarm gegensinnig in Richtung AS aus der Ruheposition in die Umkehrposition schwenkt. Das Betätigungselement 51 bildet in einer Hinbewegung das Entnahmemittel 41 und in einer Rückbewegung das Abgabemittel 42. Die Schwenkbewegungen werden mit dem gemeinsamen Drehwinkel OL gegensinnig durchgeführt. Wie beschrieben und insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich, überlappen sich der Entnahmeweg 410 und der Abgabeweg 420 in einem räumlichen Bereich 44 teilweise über dem Hauptfördermittel 21. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 1 bis 3 ist der Überlappungsbereich eine gemeinsame Wegfläche 43 der beiden Wege. Der Betrieb der Nahningsmittel-Bearbeitungsvorrichtung 1 gemäß Fig. 1 wird beispielhaft beschrieben.

An der Bearbeitungsstation 3.1 ist das Betätigungselement 51 in seiner Umkehrposition zu sehen. Ein zu bearbeitendes Nahrungsmittelprodukt 9, 91 befindet sich auf dem Ent- nahmeabschnitt 411 und wird von dort den Durchgangsabschnitt 412 passieren und auf den Bearbeitungsplatz 31 gelangen. Zum gleichen Zeitpunkt befinden sich auf dem Abgabeabschnitt 421 zwei bearbeitete Nahrungsmittelprodukte 9, 92, die aus dem durch die Ruheposition des Betätigungselements 51 bestimmten Abgabe-Pufferabschnitt 45 mittels des Betätigungselements 51 an den Abgabeabschnitt 421 gegeben worden sind. In der Bearbeitungsstation 3.2 befindet sich gerade ein zu bearbeitendes Nahrungsmittelprodukt 91 auf dem Bearbeitungsplatz 31. Der Abgabe-Pufferabschnitt 45 ist noch leer. Hingegen ist an der Bearbeitungsstation 3.3 der Bearbeitungsplatz 31 leer und der Abgabe-Pufferabschnitt 45 ist mit zwei bearbeiteten Nahrungsmittelprodukten 92 besetzt. Die Situation in der Bearbeitungsstation 3.4 ist ähnlich wie an der Bearbeitungsstation 3.1, doch das Betätigungselement 51 wird in seine Ruheposition zurückkehren, ohne ein Nahrungsmittelprodukt zur Bearbeitung zu entnehmen. An der Bearbeitungsstation 3.5, die der Bearbeitungsstation 3.1 gegenüberliegt, befindet sich ein zu bearbeitendes Nahrungsmittelprodukt 91 auf dem Bearbeitungsplatz 31. Der Abgabe-Pufferabschnitt 45 ist noch leer. An der Bearbeitungsstation 3.6 liegen zwei bearbeitet Nahrungsmittelprodukte 92 in dem Abgabe-Pufferabschnitt 45 zur Abgabe bereit. Die Situation an der Bearbeitungsstation 3.7 entspricht der Situation an der Bear- beitungsstation 3.1. Die Bearbeitungsstation 3.8 ist zur Entnahme bereit, ohne dass sie über ein abzugebendes Nahrungsmittelprodukt verfügt.

Eine an sich bekannte Steuerung 8, die z. B. mit einem zentralen Computer der Bearbeitungsvorrichtung 1 ausgestattet ist, ist durch nicht dargestellte Signal-/Datenübertra- gungsmittel mit den Bearbeitungsstationen 3.1 bis 3.8 sowie mit weiteren Stationen 6 verbunden, nämlich z. B. mit einer Eingangs-Wägeeinrichtung 61, mit Ausgangs- Wägeeinrichtungen 62, mit einer strichpunktiert dargestellten Entnahme/Abgabe- Wägeeinrichtung 63 und mit Qualitätsprüfungs-Stationen 64. Die Steuereinrichtung 8 ist zudem mit nicht dargestellten an sich bekannten Mitteln verbunden, die zum Erfas- sen, Individualisieren und zum Verfolgen des Weges der Nahrungsmittelprodukte 9 eingerichtet sind. Insbesondere umfasst eine Bearbeitungsstation 3 auch ein Kommunikationsmittel 81, das insbesondere mit einem Anzeigegerät und/oder einem Informations-Eingabegerät oder -Bestätigungsgerät ausgestattet ist. Die Steuereinrichtung 8 koordiniert den gesamten Betrieb der Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung 1, insbe- sondere hinsichtlich geeigneter Verteilung der Nahrungsmittelprodukte 9 zum Bearbeiten und nach dem Bearbeiten an die Stationen 3, die nur beispielhaft und nicht abschließend aus dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1 ersichtlich sind. Erfindungsgemäß kann die Entnahme-/Abgabe-Wägeeinrichtung oder eine andere Messeinrichtung 63 Bestandteil einer besonderen Steuerung der Steuereinrichtung 8 sein. Insbesondere ist die Einrichtung 63 ein Mittel, das die Belegung des Abgabe- Pufferabschnitts 45 der Bearbeitungsstation 3 mit wenigstens einem abzugebenden Nah- rungsmittelprodukt 92 qualitativ erfasst, wobei die Steuerung derart eingerichtet ist, dass im Falle einer Belegung das zugehörige Betätigungselement 51 zur Abgabe/Entnahme betätigt wird, sobald ein zur Bearbeitung in der betreffenden Bearbeitungsstation 3 geeignetes und/oder bestimmtes Nahrungsmittelprodukt 91 zu dieser Bearbeitungsstation 3 gelangt.

Fig. 3 zeigt ein Beispiel des Betriebs einer Bearbeitungsstation 3.1 und einer an dem Hauptfördermittel 21 gegenüberliegenden Bearbeitungsstation 3.5, wobei vier aufeinanderfolgende Bearbeitungssituationen A bis D an jeweils ein und derselben Bearbeitungsstation 3.1 bzw. 3.5 dargestellt sind. In der Bearbeitungsstation 3.1 wird in der Situation A ein Nahrungsmittelprodukt 91 dem Hauptfördermittel 21 mittels des einzigen Betätigungselements 51 entnommen, dass zugleich zwei bearbeitete Nahrungsmittelprodukte 92 abgibt. In der folgenden Situation B befindet sich das entnommene Nahrungsmittelprodukt 92 auf dem Bearbeitungsplatz 31, während der Abgabe-Pufferabschnitt 45 leer ist. In der anschließenden Situation C erkennt man, dass das zu bear- behende Nahrungsmittelprodukt 91 in zwei Teile zerlegt worden ist, wobei ein Teil als bereits bearbeitetes Nahrungsmittelprodukt 92 in den Abgabe-Pufferabschnitt 45 gegeben worden ist. In der folgenden Situation D ist die Bearbeitung beendet, und die beiden bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte 92 werden auf das Hauptförder-/Abgabeförder- mittel abgegeben. In der Bearbeitungsstation 3.5 befindet sich zunächst ein zu bearbei- tendes Nahrungsmittelprodukt 91 auf dem Bearbeitungsplatz 31 , und der Abgabe- Pufferabschnitt 45 ist zur Aufnahme bereit (Situation A). In der nachfolgenden Situation B ist die Bearbeitung bereits beendet worden, und zwei resultierende Nahrungsmittelprodukte 92 liegen in dem Abgabe-Pufferabschnitt 45. Diese werden anschließend auf das Hauptfördermittel/ Abfördermittel 22, 23 gegeben, und zwar z. B. nachdem die ge- nannte Steuereinrichtung 8 festgestellt hat, dass der Abgabe-Pufferabschnitt 45 mit zwei bearbeiteten Nahrungsmittelprodukten 92 belegt ist, der Bearbeitungsplatz 31 zur Bearbeitung zur Verfügung steht und zudem ein zur Bearbeitung an der Bearbeitungsstation 3.5 bestimmtes Nahrungsmittelprodukt 91 diese Bearbeitungsstation erreicht hat (Situa- tion C). Die nachfolgende Situation D zeigt das an den Bearbeitungsplatz 31 bewegte Nahrungsmittelprodukt 91. Aus Fig. 1 und 3 geht hervor, dass im Ausföhrungsbeispiel der Betrieb der Bearbeitungsvorrichtung 1 so eingerichtet ist und die Förderung so gestaltet ist, dass auf dem HauptfördermitteVAbfönlermittel 21, 23 zwei parallele Linien gebildet sind, in denen die Nahrungsmittelprodukte 9 gefördert werden. Diesen beiden Linien sind paarweise die Qualitätsprüfungs-Stationen 64 sowie die Ausgangs- Wägeeinrichtungen 62 zugeordnet.

Fig. 4 zeigt eine andere Ausgestaltung der Erfindung. Es werden gleiche Bezugszeichen wie bisher verwendet, soweit die einzelnen Teile und Aggregate hinsichtlich ihrer Funktion und Wirkungsweise Entsprechungen aufweisen. Insoweit wird auch auf die vorangegangene Beschreibung Bezug genommen.

Aus Fig. 4 ist eine Bearbeitungsstation 3 einer Nahrungsmittel-Bearbeitungsvorrichtung 1 ersichtlich. Die Bearbeitungsstation 3 ist an einer Seite eines Hauptfördermittels 21, nämlich eines umlaufenden Bandförderers angeordnet, der einen linearen Hauptförderweg 20 in Förderrichtung F bildet. Das Hauptfördermittel 21 bildet zugleich ein Abför- dermittel 23, da bearbeitete Nahrungsmittelprodukte auf einen stromabwärts der Bearbeitungsstation 3 gelegenen Abgabeabschnitt 421 des Hauptfördermittels 21 gegeben werden.

Die Bearbeitungsstation 3 des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 4 umfasst zwei getrennte, jedoch um eine gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse SO hin- und herschwenkbare Betätigungselemente, nämlich ein Betätigungselement 52, das ein Ent- nahmemittel 41 bildet, und ein Betätigungselement 53, das ein Abgabemittel 42 bildet. Die Betätigungselemente 52, 53 sind jeweils durch einen Schwenkarm gebildet.

Das Entnahme-Betätigungselement 52 befindet sich und arbeitet auf dem Höhenniveau der Förderfläche des Hauptfördermittels 21. Oberhalb des Schwenkbereichs des Ent- nahme-Betätigungselements 52 im Bereich des Hauptförderwegs 20 befindet sich in stationärer Anordnung eine trayartige Ablage, die einen oberhalb des Hauptfördermittels 21 und damit zwischen diesem und einem Bearbeitungsplatz 31 angeordneten Ab- gabe-Pufferabschnitt 45 bildet. Die Ablage weist einen im Wesentlichen durch eine Viertelkreisfläche gebildeten Ablageboden 453 auf, der an seinem Kreisrand mit einer bearbeitete Nahrungsmittelprodukte in dem Abgabe-Pufferabschnitt 45 haltenden und führenden Ablagewand 451 ausgestattet ist. Ein stromabwärts gelegener freier Rand der Ablage bildet einen Abgaberand 452, an dem bearbeitete Nahrungsmittelprodukte durch freien Fall auf den Abgabeabschnitt 421 eines einen Bestandteil des Hauptförderweges 20 bildenden Abförderwegs 22 gelangen.

Das Abgabe-Betätigungselement 53 ist oberhalb des Entnahme-Betätigungselements 52 in einem der Bodenfläche des Abgabe-Pufferabschnitts 45 entsprechenden Höhenniveau derart angeordnet und mit einer Schwenkarmlänge ausgebildet, dass es bei Schwenkbewegung um die Fördermittel-Schwenkachse 50 über die zur Hauptförderfläche parallele Bodenfläche der Ablage streicht, wobei es, ausgehend von einer Ruheposition am Längsrand des Hauptfördermittels 21 und in eine Umkehrposition gelangend, in den Abgabe-Pufferabschnitt 45 gegebene bearbeitete Nahrungsmittelprodukte längs eines Abgabewegs 420 unverlierbar zu dem Abgaberand 452 befördert.

Im Ausf hrungsbeispiel der Fig. 4 sind das Entnahme-Betätigungselement 52 und das Abgabe-Betätigungselement 53 frei von Winkelversatz und drehfest, also gemeinsam und konform um die Querförderrnittel-Schwenkachse 50 schwenkend, miteinander ver- bunden. Demgemäß sind die beiden Betätigungselemente 52, 53 fest mit einer gemeinsamen Antriebswelle verbunden, die um die Querfördermittel- Schwenkachse 50 dreht. Ein gemeinsames Querfördermittel 4 für die beiden Betätigungselemente 52, 53 umfasst die Antriebswelle sowie einen diese zum Schwenken hin- und herdrehenden Schwenkantrieb 5.

Anders als bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 3 kann die gemeinsame Querförderrnittel-Schwenkachse 50, wie in Fig. 4 dargestellt, mit nur geringem Abstand zum Längsrand des Hauptförderweges 20 angeordnet sein. Die Anordnung ist derart, dass sich das Entnahme-Betätigungselement 52 in einer der Ruheposition des Abgabe- Betätigungselements 53 entsprechenden Ruheposition am Längsrand des Hauptförderwegs 20 erstreckt, derart, dass es einen Entnahmeabschnitt 411 des Hauptförderwegs 20 bzw. des Hauptfördermittels 21 beim Hin- und Herschwenken zwischen der Ruheposition und einer Umkehrposition erfasst bzw. überstreicht. Im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 ist der Bearbeitungsplatz 31 der Bearbeitungsstation 3 auf einem Höhenniveau etwas unterhalb des Höhenniveaus des Hauptförderweges 20 vorgesehen. Zwischen dem Bearbeitungsplatz 31 und dem Entnahme-Betätigungs- element 52 ist ein Zwischenabschnitt 311 angeordnet, der im Ausfuhrungsbeispiel als Rutschfläche vorgesehen ist, über die von dem Entnahme-Betätigungselement 52 entnommene, zu bearbeitende Nahrungsmittelprodukte an den Bearbeitungsplatz 31 gelangen. Man erkennt, soweit in Übereinstimmung mit den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 3, dass sich der Abgabeweg 420 des Abgabe-Betätigungselements 53 und der Entnahmeweg 410 des Entnahme-Betätigungselements 52 räumlich überlappen. Ablauf und Funktionsweise des Betriebs des Querfördermittels 4 sind aus Fig. 4 ersichtlich. Zur Entnahme von zu bearbeitenden Nahrungsmittelprodukten (nicht dargestellt), die in Förderrichtung F vor die Bearbeitungsstation 3 gelangen, wird das Entnahme- Betätigungselement 52 zunächst aus seiner Ruheposition bis zur Umkehrposition herausgeschwenkt. Diese Schwenkbewegung erfolgt gleichzeitig und konform mit dem Aufschwenken des Abgabe-Betätigungselements 53 aus der entsprechenden Ruheposition bis in seine Umkehrposition im Bereich des Abgaberandes 452. Der Abgabeweg 420 wird erfasst bzw. überstrichen. In den Abgabe-Pufferabschnitt 45 gegebene Nahrungsmittelprodukte gelangen gegen eine Abgabeseite 532 des Abgabe-Betätigungselements 53 und werden über den Abgaberand 452 abgefördert. Anschließend werden die beiden Betätigungselemente 52, 53 zeitgleich und konform aus den Umkehrpositionen in die Ruhepositionen zurückgeschwenkt, wobei das Entnahme-Betätigungselement 52 über den Entnahmeweg 410 bewegt wird und mit einer Entnahmeseite 521 wenigstens ein zu bearbeitendes Nahrungsmittelprodukt erfassen und dem Produktstrom entnehmen kann.

In Abwandlung des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 4 besteht eine Gestaltung darin, dass die beiden Betätigungselemente 52, 53 zwar in drehfester Verbindung, jedoch mit einem Winkelversatz angeordnet werden. Z. B. kann die Einrichtung derart sein, dass das Abgabe-Betätigungselement 53, von der Ruheposition ausgehend, dem Entnahme- Betätigungselement 52 nacheilt. Diese Gestaltung kann damit verbunden sein, dass die Ablagefläche des Abgabe-Pufferabschnitts 45 zur Seite des Bearbeitungsplatzes 31 hin verlängert wird.

Eine Abwandlung der in Fig. 4 dargestellten Ausführung kann auch darin bestehen, dass die beiden Betätigungselemente 52, 53 wenigstens in einem Winkelbereich des Abgabewegs 420 und/oder des Entnahmewegs 410 getrennt voneinander mit Zeitversatz und/oder räumlichem Versatz geschwenkt werden. Eine dafür geeignete Anordnung besteht darin, dass die beiden Betätigungselemente 52, 53 an jeweils einer zugeordneten Antriebswelle sitzen, wobei beide Antriebswellen um die gemeinsame Querfördermit- tel-Schwenkachse 50 drehen/schwenken und mittels eines Getriebes und/oder zugeordneter Antriebe mit Steuerung zum Ausführen des genannten Versatzes betrieben werden. Insbesondere kann man erreichen, dass die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte erst auf den Abgabeabschnitt 421 des Abgabewegs 420 abgegeben werden, nachdem das Entnahme-Betätigungselement 52 bis zur Umkehrposition aufgeschwenkt worden ist und gegebenenfalls auch für eine bestimmte Zeit in dieser Position gehalten worden ist. Der genannte Versatz kann ganz oder teilweise auch durch den Betrieb mit unterschiedlichen Winkelgeschwindigkeiten der beiden Betätigungselemente 52, 53 erreicht werden. Fig. 5 zeigt als Beispiel eine weitere Ausführung des Abgabe-Pufferabschnitts 45, die zum Beispiel durch Abwandlung der Bearbeitungsstation 3 gemäß Fig. 4 vorgesehen werden kann. Die beiden Betätigungselemente 52, 53 sollen, wie in Fig. 4, drehfest und versatzfrei, zum Beispiel mittels einer gemeinsamen Antriebswelle verbunden sein. Die Ablage des Abgabe-Pufferabschnitts 45 wird anders ausgebildet, in dem der Abgabe- Pufferabschnitt 45 mit einem den Abgabeweg 420 verlängernden Abgabeteil 450 ausgebildet ist, das durch das Abgabe-Betätigungselement 53 bewegte und von dem Abgabe-Pufferabschnitt 45 an dem Abgaberand 452 abgeschobene Nahrungsmittelprodukte aufnimmt, und zwar in einer der Umkehrposition des Abgabe-Betätigungselements 53 zugeordneten Halteposition.

Im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist das Abgabeteil 450 durch einen Schwenkboden in Verbindung mit einem diesem zur verdeckten Aufnahme zugeordneten Schubraum gebildet, der unter dem Abgabeboden 453 angeordnet ist. Der Schwenkboden weist z. B. eine dem Ablageboden 453 entsprechende Größe auf. Wesentlich ist, dass der Schwenkboden so eingerichtet ist, dass er gemeinsam mit der Abgabe-Schwenkbewegung des Abgabe-Betätigungselements 53 aus in der Ruheposition des Abgabe- Betätigungselements 53 wenigstens teilweise verdeckter Stellung in eine den Ablagebo- den 453 mit einer Ablagefläche 454 verlängernde Position schwenkbar ist. Diese verlängernde Fläche ist in Fig. 5 strichpunktiert dargestellt. Man erkennt, dass die Einrichtung derart ist, dass Nahrungsmittelprodukte, die sich auf dem Ablageboden 453 befinden, beim gemeinsamen Schwenken des Abgabe-Betätigungselements 53 und des Schwenkbodens auf den durch letzteren verlängerten Boden gelangen und dort noch gehalten sind, wenn das Abgabe-Betätigungselement 53 seine Umkehrposition erreicht Der Abgaberand 452 wird als Halterand ausgebildet, gegen den ein oder mehrere Nahrungsmittelprodukte, die sich auf dem ausgefahrenem Schwenkboden befinden, beim Zurückschwenken des Schwenkbodens geschoben werden, so dass sie beim Zurückbewegen des Schwenkbodens in die verdeckte Stellung auf den Abgabeabschnitt 421 des Abforderwegs 22 gelangen. Man erreicht, dass die bearbeiteten Nahrungsmittelprodukte mit Zeitversatz erst auf den Abförderweg 22 gegeben werden, wenn das Entnahme- Betätigungselement 52 aus seiner Umkehrposition in die Ruheposition geschwenkt wird. Eine weitere Abwandlung oder Ausgestaltung besteht darin, dass zwei Betätigungselemente 52, 53, wie sie z. B. in Fig. 4 dargestellt sind, durch ein einziges Betätigungselement, das um die Querfördermittel-Schwenkachse 50 schwenkbar ist, ersetzt werden können. Eine solche Einrichtung wird auch hinsichtlich eines Zeitversatzes zwischen Entnahme und Abgabe vorgesehen. Das einzige Betätigungselement einer solchen Ein- richtung ist in zwei Höhenpositionen setzbar. In der ersten Höhenposition ist es dem Höhenniveau des Hauptförderwegs 20 zugeordnet, während es in der zweiten Höhenposition dem Höhenniveau des Abgabe-Pufferabschnitts 45 zugeordnet ist. Das einzige Betätigungselement wird dann in der ersten Höhenposition, ausgehend von einer zugeordneten ersten, zum Beispiel unteren Ruheposition, zum Einleiten der Entnahme insbe- sondere bis zur Umkehrposition aufgeschwenkt und dann entlang des Entnahmewegs 410 in die erste Ruheposition zurückgeschwenkt. Aus der ersten Ruheposition ist es in eine der zweiten Höhenposition zugeordnete zweite, zum Beispiel obere Ruheposition setzbar. Aus der zweiten Ruheposition ist das genannte Betätigungselement über den Abgabeweg 420 bis in die zugehörige Umkehrposition bewegbar und von dort wieder zurück in die zweite und dann in die erste Ruheposition setzbar. Das Querfördermittel 4 umfasst dann zum Beispiel ein Hebel- und Absenkmittel, das das Betätigungselement aus der ersten Höhenposition in die zweite Höhenposition hebt bzw. umgekehrt absenkt, und zwar in Abhängigkeit von den beiden Schwenkbereichen zur Entnahme bzw. zur Abgabe.

Insbesondere die im Zusammenhang mit Fig. 4 genannten Abwandlungen und geänderten Ausführungen sind jeweils eigenständige Gestaltungen, die nicht an die übrige Ge- staltung der Vorrichtung gemäß Fig. 4 gebunden sind, sondern aufgrund ihrer Eigenart in jeder allgemein erfindungsgemäß beanspruchten Bearbeitungsvorrichtung eingerichtet bzw. zum Durchführen des Verfahrens genutzt werden können.

Fig. 6 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Nahrungsmittel- Bearbeitungsvorrichtung 1. Wie zuvor werden für hinsichtlich Funktion und Wirkungsweise entsprechende Mittel und Aggregate gleiche Bezugszeichen verwendet.

Eine Besonderheit des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 6 besteht darin, dass ein Ab- fördermittel 23 getrennt von einem Hauptfördermittel 21 ausgebildet ist. Ein Hauptför- derweg 20 und ein Abförderweg 22 liegen in unterschiedlichen Höhenebenen. Fig. 6 zeigt einen Teil der Bearbeitungsvorrichtung 1 mit einer Bearbeitungsstation 3, die mit einem Bearbeitungsplatz 31 ausgestattet ist.

Das Hauptfördermittel 21 ist als Bandförderer mit umlaufendem Förderband ausgebil- det, das längs des Hauptförderwegs 20 in Richtung Fl läuft. Unter dem Hauptfördermittel 21 ist das Abfördermittel 23 angeordnet, das gleichfalls durch einen umlaufenden Bandförderer mit dem Abförderweg 22 in Richtung F2 gebildet ist. Die Einrichtung ist derart, dass die Band-Förderflächen des Hauptförderwegs 20 und des Abförderwegs 22 gleich dimensioniert sind und in den entsprechenden Richtungen Fl und F2 parallel liegend laufen.

Die Bearbeitungsstation 3 umfasst zwei Betätigungselemente, nämlich ein dem oberen Hauptförderweg 20 zugeordnetes Entnahme-Betätigungselement 52 sowie ein dem un- teren Abförderweg 22 zugeordnetes Abgabe-Betätigungselement 53. Die beiden Betätigungselemente 52, 53 sind drehfest, d. h. gemeinsam schwenkbar mit einer gemeinsamen Antriebswelle verbunden, die um eine gemeinsame Querfördermittel- Schwenkachse 50 drehbar ist. Ein Querfördermittel 4 umfasst die Antriebswelle mit der Querfördermittel-Schwenkachse 50 und einen die Antriebswelle hin- und herdrehenden Schwenkantrieb 5.

Jedes der beiden Betätigungselemente 52, 53 ist als Schwenkarm ausgebildet. Die Schwenkachse 50 ist an der stromabwärts gelegenen Seite der Bearbeitungsstation 3 mit zu den Förderflächen senkrechter Ausrichtung angeordnet.

Das Entnahme-Betätigungselement 52 bestimmt einen Entnahmeweg 410 zwischen einer Ruheposition und einer Umkehrposition, und das Abgabe-Betätigungselement 53 bestimmt entsprechend einen Abgabeweg 420 zwischen Ruheposition und Umkehrposi- tion. Das Entnahme-Betätigungselement 52 befindet sich in der Ruheposition am Längsrand des Hauptförderwegs 20, und das Abgabe-Betätigungselement 53 befindet sich in seiner Ruheposition am Längsrand des Abförderwegs 22. Die beiden Betätigungselemente 52, 53 sind ohne Drehwinkelversatz angeordnet. Der Bearbeitungsplatz 31 ist seitlich neben dem Abförderwegs 22 und dem Abgabe- Betätigungsmittel 53 angeordnet. Der Bearbeitungsplatz 31 umfasst zudem einen Entnahmeschacht 32, der seitlich neben dem Hauptfördermittel 21 und dem Abfördermittel 23 stromaufwärts der Schwenkachse 50 angeordnet ist. Der Entnahmeschacht 32 weist eine der Ruheposition des Entnahme-Betätigungselements 52 zugeordnete Eingabeöff- nung am oberen Ende sowie gegenüberliegend am unteren Ende eine Entnahmeöfihung mit einer Entnahmemulde zwischen dem Abfördermittel 23 und dem Bearbeitungsplatz 31 auf.

Das Abgabe-Betätigungselement 53 ist einem stationären Abgabe-Pufferabschnitt 45 zugeordnet, der oberhalb des Abförderwegs 22 und damit zwischen diesem und dem Bearbeitungsplatz 31 angeordnet ist. Insbesondere ist eine trayartige Ablage mit einem Abgaberand 452 wie im Ausführungsbeispiel der Fig. 4 gebildet. Der Abgabe- Pufferabschnitt 45 ist, wie z. B. auch gemäß Fig. 4, zur manuellen Beschickung in Reichweite des Bearbeitungsplatzes 31 angeordnet.

Man erkennt anhand der Fig. 6 Funktionsweise und Ablauf der Entnahme und Abgabe. Wie entsprechend zuvor näher beschrieben, wird wenigstens ein zu bearbeitendes Nahrungsmittelprodukt durch Aufschwenken des Entnahme-Betätigungselements 52 und Rückschwenken desselben Ober den Entnahmeweg 410 von dem Hauptförderweg 20 entnommen. Jedes entnommene Nahrungsmittelprodukt gelangt durch den Entnahmeschacht 32 in die Entnahmemulde, aus der es zur Bearbeitung entnommen wird. Im Anschluss an die Bearbeitung wird jedes bearbeitete Nahrungsmittelprodukt in den Abgabe-Pufferabschnitt 45 gegeben. Ausgehend von seiner Ruheposition (Anfangsposition) schiebt das aufschwenkende Abgabe-Betätigungselement 53 jedes bearbeitete Nahrungsmittelprodukt längs des Abgabewegs 420 zu dem Abgaberand 452. Dort fallt das Nahrungsmittelprodukt auf den Abgabeabschnitt 421 des Abförderweges 22. Beim Aufschwenken des Abgabe-Betätigungselements 53 schwenkt das damit konform bewegte Entnahme-Betätigungselement 52 aus seiner Ruheposition in die Umkehrposition vor den dann stromaufwärts liegenden Entnahmeabschnitt 411.

Die getrennte Anordnung des Hauptfördermittels und des Abfördermittels mit den zwei Höhenpositionen zugeordneten Betätigungselementen ist auf Gestaltungen gemäß Fig. 6 nicht beschränkt. Insbesondere kann das Hauptfördermittel unterhalb des Abfördermittels angeordnet sein. Die beiden Fördermittel können unterschiedlicher Art und/oder Gestaltung sein. Wie insbesondere im Zusammenhang mit Fig. 4 erläutert, können die beiden Betätigungselemente durch ein einziges Betätigungselement ersetzt werden, dass in Zuordnung zu Entnahme und Abgabe in wenigstens zwei Höhenpositionen setzbar ist. Im Übrigen können, wie ebenfalls zuvor erläutert, die beiden Betätigungselemente (einerseits zur Entnahme, anderseits zur Abgabe) mit Winkelversatz und/oder jedenfalls in wenigstens einem Drehwinkelbereich getrennt voneinander um die gemeinsame Querfördermittel-Schwenkachse 50 schwenkbar eingerichtet sein.