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Patent Searching and Data


Title:
PRODUCT WITH BRISTLES WHICH CAN BE EASILY RECYCLED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/152659
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a product with bristles, having the components of monofilaments or bristles and at least one head, handle, and/or neck. The product is characterized in that the components have polymers of the same polymer class, selected from polymers and/or copolymers, or consists thereof, and the polymer class is selected from polyamides or polyesters.

Inventors:
HERMES FLORIAN (DE)
KANNENGIESSER UWE (DE)
RICHTER ALEXANDER (DE)
WIEDER KERSTIN (DE)
KRAMPE JOHANNES-FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/050368
Publication Date:
July 21, 2022
Filing Date:
January 11, 2022
Export Citation:
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Assignee:
EVONIK OPERATIONS GMBH (DE)
International Classes:
A46D1/00; A46B1/00; A46B5/02; B24D11/00
Domestic Patent References:
WO2017076839A12017-05-11
WO2021069693A22021-04-15
Foreign References:
EP2202260B12012-12-12
Other References:
ANONYMOUS: "Polyamide", WIKIPEDIA, 31 December 2019 (2019-12-31), XP055707208, Retrieved from the Internet [retrieved on 20200622]
Attorney, Agent or Firm:
EVONIK PATENT ASSOCIATION (DE)
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Claims:
8

Patentansprüche:

1. Borstenware, aufweisend die Bestandteile:

Monofile oder Borsten, und zumindest einen Kopf, Griff, und/oder Hals, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestandteile Polymere aus der gleichen Polymerklasse, ausgewählt aus Polymer und/oder Copolymer, aufweisen oder aus diesem bestehen und wobei die Polymerklasse ausgewählt ist aus Polyamiden oder Polyestern.

2. Borstenware nach Anspruch 1 , wobei der Kopf, Griff, und/oder Hals zumindest ein Grip-Element aufweist und das zumindest eine Grip-Element Polymere aus der gleichen Polymerklasse wie die Bestandteile aufweist oder aus diesem besteht.

3. Borstenware nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Bestandteile aus Polymer der gleichen Polymerklasse bestehen.

4. Borstenware nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Polymer oder Copolymer ausgewählt ist aus Polymerisaten der Monomere Hexamethylendiamin/Azelainsäure, Hexamethylendiamin/Dodecandisäure, 11- Aminoundecansäure, w-Aminododecansäure, Laurinlactam,

T etramethylendiamin/Adipinsäure, Dodecandiamin/Dodecandisäure, Caprolactam/Laurinlactam, Hexamethylendiamin/ Decandisäure, 1 ,10- Decamethylendiamin/1 , 10-Decandisäure.

5. Borstenware nach Anspruch 4, wobei das Polymer oder Copolymer ein Polymerisat ist aus den Monomeren

Laurinlactam, 11 -Aminoundecansäure, w-Aminododecansäure, Dodecandiamin/Dodecandisäure, 1 , 10-Decamethylendiamin/1 , 10-Decandisäure, besonders bevorzugt

11 -Aminoundecansäure, w-Aminododecansäure, Laurinlactam. 9 Borstenware nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Polymer ausgewählt ist aus Polyethylenterephthalat (PET), säuremodifiziertem Polyethlyenterephthalat (PETA), glykolmodifiziertem Polyethlyenterephthalat (PETG), Polybutylenterephthalat (PBT), säuremodifiziertem Polycyclohexylendimethylenterephthalat (PCT-A) und glykolmodifiziertem

Polycyclohexylendimethylenterephthalat (PCT-G). Borstenware nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Borstenware eine Zahnbürste ist.

Description:
Einfach rezyklierbare Borstenware

Die vorliegende Erfindung betrifft Borstenware, die einfach rezykliert werden kann, da ihre Bestandteile das gleiche Material aufweisen oder aus diesem bestehen.

Im Stand der Technik wird allgemein eine Mehrzahl Materialien, zumindest aber eine Materialpaarung verwendet, um eine gewisse Haltbarkeit der Borstenware zu gewährleisten. Bei Zahnbürsten beispielsweise werden neben Kunststoff Metallplättchen an den Monofilen bzw. Borsten eingesetzt. Die gebündelten Borsten werden schlaufenförmig um diese Metallplättchen gebogen und in das Bohrloch des Kopfes der Borstenware eingepresst. Eine Alternative besteht darin, dass gebündelte Borsten mit fließendem Kunststoff ummantelt werden, um diese anschließend in dem bekannten Verfahren der Bündeleinspritzbesteckung in den Hohlräumen des Borstenkopfes zu verankern.

In einer Abwandlung dieser Vorgehensweise wird das Material der Borsten mit einem Basiskunststoff kombiniert, der bei Erwärmung plastisch wird. In der sogenannten Bündeleinfügebesteckung werden die Borstenbündel mit diesem Basiskunststoff ummantelt und in erhitztem Zustand in die Hohlräume des Kopfes gefügt.

Ein Überblick über diese Techniken findet sich z.B. in der Dissertation von Susanne Würbs an der Medizinischen Fakultät der Georg-August-Universität zu Göttingen, 2011. Eine Veranschaulichung zeigt das Video „How Toothbrushes Are Made“, https://www.youtube.com/watch?v=i2pllal6HmU&feature=yout u.be.

Ein besonderer Problemkreis bei Borstenware aus Kunststoff ist deren Entsorgung. Denn obwohl die Reinhaltung unserer Umwelt seit Langem in dem Bewusstsein der Öffentlichkeit ist, liegt in der Rezyklierung von Polymeren noch immer eine große technische Herausforderung.

Eine Rezyklierung im Sinne einerwerkstofflichen Aufbereitung findet sich nur bei 33 % aller Kunststoffe, dargelegt beispielsweise in einem Internet Artikel der Hunold + Knoop Kunststofftechnik, https://www.hunold-knoop.de/kunststoffwissen/kunststoff- blog/details/kunststoff-recycling-3-methoden).

Dabei werden Altteile zerkleinert, gereinigt und nach Sorten getrennt. Metallische Anteile lassen sich über Schmelzfiltration, Schreddern, Abtrennen oder über eine Dichtetrennung entfernen. Thermoplastische Kunststoffe werden anschließend bei hoher Temperatur geschmolzen und neu aufbereitet.

Die Trennung nach Sorten allerdings ist umso aufwendiger, je mehr Sorten in dem zu rezyklierenden Gegenstand eingesetzt sind. Bei komplex zusammengesetzten Artikeln wie einer Zahnbürste ist die Trennung wirtschaftlich nicht machbar. Ohne Trennung nach Sorten rechnet man mit einer verminderten, zumindest sehr schwer steuerbaren Materialqualität des Gegenstandes aus rezykliertem Kunststoff.

Lediglich 1 % aller Kunststoffe werden im Rahmen der rohstofflichen Rezyklierung wiederverwertet. Bei solchen Verfahren werden die Polymerketten im Kunststoff aufgespalten. Dabei entstehen Monomere, Öle und Gase, die zu neuen Kunststoffen verarbeitet werden können. Dieses Verfahren eignet sich auch für vermischte und verschmutzte Materialien. Selbstverständlich ist die Aufspaltung von Polymerketten im Kunststoff von der Kombination unterschiedlicher Kunststoffe abhängig. Ein Beispiel dieser rohstofflichen Rezyklierung ist die unselektive thermochemische Herstellung von sogenanntem Pyrolyseöl, indem verflüssigte Polymere in einem Cracker umgesetzt werden (https://www.basf.com/global/de/who-we- are/sustainability/we-drive-sustainable-solutions/circular-e conomy/mass-balance- approach/chemcycling.html).

Beim sogenannten Monomer-Recycling werden Polymerketten durch selektive chemische Reaktionen in Monomereinheiten umgesetzt. Ein Beispiel dafür ist die Spaltung von Nylon 6 in das Monomer Caprolactam. Die Umsetzungsprodukte können nach Aufreinigung teilweise wieder polymerisiert werden.

Es ist bekannt, dass sich in einer im Prinzip homogenen Kunststoff-Matrix Einschlüsse anderer Polymere wie Fremdkörper verhalten. Denn viele Polymere sind gegeneinander chemisch unverträglich, gleichbedeutend damit, dass sie begrenzt Adhäsion entwickeln, wenn sie zusammengeführt und -geschmolzen werden. Weiterhin sind unterschiedliche Polymere in den meisten Fällen nicht miteinander mischbar. Gegebenenfalls müssen sogenannte „Verträglichmacher“ eingesetzt werden, um eine gewünschte Zähmodifizierung zu erreichen.

Im Stand der Technik wird zumeist beobachtet, dass schon bei geringen Anteilen eines Kunststoffs in einem anderen Kunststoff die Eigenschaften des Matrix-Kunststoffes umso mehr herabgesetzt sind, je unterschiedlicher die chemische Struktur seiner Anteile ist. Je nach Art des eingeschlossenen bzw. beabsichtigt zugemischten Kunststoffanteils können auch völlig unbefriedigende Resultate auftreten.

So ist ganz allgemein beim Umgang mit Kunststoffabfällen die Sortenreinheit von steigendem Interesse. Auch die Forderung nach Reduktion der Vielfalt eingesetzter Kunststoffe gewinnt immer mehr an Bedeutung. Ein Überblick findet sich bei „Kunststoffe.de“, https://www.kunststoffe.de/themen/basics/recycling/werkstoff liches-recycling/artikel/recycling- von-mischkunststoffen-1001658. html

Aufgabe der Erfindung war es also, Kunststoffgegenstände bereit zu stellen, die den oben genannten Forderungen und Problemstellungen Rechnung tragen. Darüber hinaus sollen Monofile oder Borsten ein Mindestmaß an Rückstellverhalten aufweisen und nicht brüchig sein.

Gegenstand der Erfindung ist somit eine Borstenware, aufweisend die Bestandteile: Monofile oder Borsten, und zumindest einen Kopf, Griff, und/oder Hals, welche dadurch gekennzeichnet ist, dass die Bestandteile Polymere aus der gleichen Polmerklasse, ausgewählt aus Polymer und/oder Copolymer, aufweisen oder aus diesem bestehen.

Die Erfindung wird im Folgenden näher erläutert.

Die erfindungsgemäße Borstenware kann an ihrem Kopf, am Griff, und/oder an ihrem Hals zumindest ein Grip-Element aufweisen, wobei das zumindest eine Grip-Element Polymere aus der gleichen Polymerklasse (z. B. Polyamid und Polyetherblockamid) wie die Bestandteile der Borstenware aufweist oder aus diesem besteht.

Vorzugsweise können die Bestandteile der Borstenware aus Polymer der gleichen Polymerklasse bestehen. Eine solche ideale Sortenreinheit vereinfacht das Rezyklieren in besonderem Maße. Es kann weiterhin vorteilhaft sein, wenn das Polymer oder Copolymer der erfindungsgemäßen Borstenware ausgewählt ist aus Polymerisaten der Monomere Hexamethylendiamin/Azelainsäure, Hexamethylendiamin/Dodecandisäure, 11 -Aminoundecansäure, w-Aminododecansäure, Laurinlactam, T etramethylendiamin/Adipinsäure, Dodecandiamin/Dodecandisäure, Caprolactam/Laurinlactam, Hexamethylendiamin/ Decandisäure, 1 , 10-Decamethylendiamin/1 , 10-Decandisäure.

Besonders bevorzugt kann das Polymer oder Copolymer der erfindungsgemäßen Borstenware ein Polymerisat aus den Monomeren Laurinlactam, 11 -Aminoundecansäure, w- Aminododecansäure, Dodecandiamin/Dodecandisäure, 1 , 10-Decamethylendiamin/1 , 10- Decandisäure, weiterhin besonders bevorzugt ausgewählt sein aus 11 -Aminoundecansäure, w-Aminododecansäure, Laurinlactam.

Ebenfalls besonders bevorzugt kann das Polymer der erfindungsgemäßen Borstenware ausgewählt sein aus Polyethylenterephthalat (PET), säuremodifiziertem Polyethlyenterephthalat (PETA), glykolmodifiziertem Polyethlyenterephthalat (PETG), Polybutylenterephthalat (PBT), säuremodifiziertem Polycyclohexylendimethylenterephthalat (PCT-A) und glykolmodifiziertem Polycyclohexylendimethylenterephthalat (PCT-G).

Einige Materialien sind dem Fachmann auch bekannt unter den folgenden Bezeichnungen, die auch im Rahmen der Erfindung verwendet werden.

Polyamid aus: Hexamethylendiamin/Azelainsäure PA6.9

Hexamethylendiamin/Dodecandisäure PA6.12

11 -Aminoundecansäure PA11

Laurinlactam oder w-Aminododecansäure PA12

T etramethylendiamin/Adipinsäure PA4.6

Dodecandiamin/Dodecandisäure PA12.12

Caprolactam/Laurinlactam PA6.12

1 , 10-Decamethylendiamin/1 , 10-Decandisäure PA10.10

Hexamethylendiamin/ Decandisäure PA610 Polyamid PA

Polybutylenterephtalat PBT

Polypropylene PP

Polyetherblockamid PEBA

Ganz besonders bevorzugt kann die Borstenware gemäß der Erfindung eine Zahnbürste sein.

Anhand der nachfolgenden Beispiele wird die Erfindung näher erläutert.

In allen Beispielen wurden Zahnbürsten aus verschiedenen Materialien bzw. verschiedenen Materialkombinationen konventionellen Verfahren der Rezyklierung unterzogen. Dabei wurden jeweils die Eignung für mechanisches und chemisches Rezyklieren sowie die Haftung der Materialien bewertet.

Im Rahmen der Erfindung ist unter

- Eignung für das mechanische Recycling zu verstehen, dass ein weitestgehend sortenreines Polymer wiedergewonnen werden kann.

Eine „schlechte“ Eignung ist gleichbedeutend damit, dass Mischungen unterschiedlicher Polymere bzw. unterschiedlich modifizierter Polymere vorliegen, die einen negativen Einfluss z. B. auf Farbe, mechanische Eigenschaften, Toxikologie haben.

- Eignung für das Monomer-Recycling zu verstehen, dass ein weitestgehend sortenreines Polymer wiedergewonnen werden kann. Da geringe Mengen Verunreinigungen abgetrennt werden können, kann das Verfahren prinzipiell breiter als ein mechanisches Recycling genutzt werden.

Eine „schlechte“ Eignung bedeutet hier, dass aufgrund eingesetzter komplexer Materialmischungen aufwendige zusätzliche Trennschritte erforderlich sind.

- Haftung der Materialien zu verstehen, dass beide Materialien sich unter Beanspruchung nicht trennen lassen. Dies kann zum Beispiel nach einem Zugversuch nach DIN EN ISO 527 getestet werden.

- Reinigungswirkung zu verstehen, dass mit der Borstenware technisch die erforderliche Steifigkeit von weich bis hart abgebildet werden kann. Das Rückstellverhalten der Borsten erfüllt die Anforderungen und die Borsten ermüden im Vergleich zu anderen Materialien langsamer.

- Eignung zur Filamentextrusion zu verstehen, dass geringe Filamentdurchmesser für Borstenware ohne Filamentabriss in der Produktion hergestellt werden können. Teilkristalline Thermoplaste ermöglichen bei der Filamentextrusion das Recken zur Verfestigung des Materials in Kraftrichtung.

- Bruchbeständigkeit zu verstehen, dass die Borstenware nicht spröde ist und auch nach langer Nutzung beim Zähneputzen nicht bricht.

Bezugsquellen für

PA612: VESTAMID® D16, Evonik;

PA12: VESTAMID® LX9039, Evonik;

SEBS: Delene 1010, Lingen Plastic Rubber;

PMMA: ACRYLITE® SuPure, Röhm;

PC: 4Lex 10F10000, 4Plas;

PS: ACLCOM MED PS, MOCOM;

PBT: VESTODUR 2000, Evonik.

Vergleichsbeispiele 1 - 6. Zahnbürste aufweisend jeweils eine Materialkombination aus PA6.12 und PP, PA6.12 und PET, PA6.12, PP und Blockcopolymer aus Styrol-Ethylen- Butylen-Styrol (SEBS), PA6.12 und PE, PA612 und PU, PA6.12 und PA12.

Vergleichsbeispiele 7 - 9. Zahnbürste, deren Borsten und Griff jeweils aus dem gleichen Material: PMMA, PS bzw. SEBS bestehen. Wobei die Borstenware keine ausreichend guten Eigenschaften aufweist.

Beispiele 1 - 3. Erfindungsgemäße Zahnbürste, deren Borsten, Kopf, Griff und Hals jeweils aus dem gleichen Polymer: PA6.12 bzw. PA12 bzw. PBT bestehen.

Beispiele 4 und 5. Erfindungsgemäße Zahnbürste, deren Borsten, Kopf, Griff und Hals jeweils aus dem gleichen Polymer, nämlich PBT bzw. PA12 bestehen und die zusätzlich ein Grip-Element aus PEBA, basierend auf PA12, bzw. aus PEBA, basierend auf PA6.12, aufweist. Die Bewertungen sind in der Tabelle 1 zusammengefasst. Den Zeichen ist folgende Bedeutung zugeordnet:

„schlecht“

„gut“ „s“ „zu spröde“

„b“ „nur bedingt“

„w“ „zu weich“

Tabelle 1. Bewertungen der Rezyklierbarkeit der Zahnbürste, der Haftung der Materialien sowie Bewertung des Materials als Borstenware.